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21.1.2011 | Von:
Valur Ingimundarson

Die Kartierung der Arktis: Bodenschätze, Großmachtpolitik und multilaterale Governance

Auseinandersetzungen über Recht und Grenzen

Alle acht Arktis-Staaten - also die Arctic Five plus Finnland, Schweden und Island - stimmen darin überein, dass das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (SRÜ) ein angemessenes Instrument ist, um Gebietsansprüche in der Arktis und ihre Beschränkungen zu regeln.

Das SRÜ erlaubt Staaten, zusätzliche Gebietsansprüche geltend zu machen, sofern nachgewiesen und durch die UN-Festlandsockelkommission bestätigt worden ist, dass der Festlandsockel des jeweiligen Landes unter Wasser über ein bestimmtes Gebiet hinausreicht (über 200 und bis zu 350 Seemeilen gemessen von der küstennahen "Basislinie"). Innerhalb dieser Grenzen kann der betreffende Staat dann souverän über Förderlizenzen und Bodenschätze verfügen. Mit Russland, Kanada und Dänemark (im Namen Grönlands) planen drei Arktis-Staaten, in den kommenden Jahren derartige Ansprüche geltend zu machen. Als erstem Land gelang dies bereits Norwegen, dessen Antrag von der Festlandsockelkommission 2009 gebilligt wurde.

Zudem haben Russland und Norwegen im Frühjahr 2010 eine Vereinbarung zur Festlegung der Seegrenze in der Barentssee getroffen und damit einen 40-jährigen Streit beigelegt, was die Erschließung beträchtlicher Öl- und Gaslagerstätten im norwegischen Gebiet ermöglicht.[8]

Russland machte erstmals 2001 Gebietsansprüche bei der UN-Kommission mit der Begründung geltend, dass die Gewässer, die sich vor seiner nördlichen Küste bis zum Nordpol erstrecken, zu seinem Seehoheitsgebiet gehörten, da der Lomonossow-Rücken eine Fortsetzung des russischen Festlandes sei. Die Kommission akzeptierte dieses Argument jedoch nicht und forderte weitere Belege. Spätestens 2013, möglicherweise aber auch schon 2011 soll ein überarbeiteter Antrag zur Festlegung der Grenzen des russischen Festlandsockels eingereicht werden.[9] Kanada plant seine Antragstellung bei der Kommission für 2013.[10] Auch die USA halten sich an das SRÜ, obwohl der Senat es noch nicht ratifiziert hat. Die Regierung unter Barack Obama - wie auch die Vorgängerregierung - drängt zwar auf die Ratifizierung, aber solange diese nicht erfolgt ist, können die USA keinen Antrag zur Festlegung ihrer Festlandsockelgrenze stellen.

Fußnoten

8.
Wie Russland ist Norwegen in hohem Maße auf seine Ölindustrie angewiesen, deren Anteil am BIP 22 Prozent im Jahr 2009 betrug. Vgl. Ministry of Petroleum and Energy/Norwegian Petroleum Directorate, Facts 2010 - The Norwegian petroleum sector, 5.7.2010, online: www.npd.no/en/Publications/Facts/Facts-2010 (3.1.2011).
9.
Interview des Autors mit einem russischen Offiziellen (der anonym bleiben möchte), 16.11.2010.
10.
Vgl. The Government of Canada, Canada's Northern Strategy: Our North, Our Heritage, Our Future, Ottawa 2009, online: www.northernstrategy.gc.ca/cns/cns.pdf (3.1.2011).