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30.11.2011 | Von:
Gemma Pörzgen

Russische Medien zwischen Vielfalt und Bedrohung

Neue Hoffnung unter Medwedew

Als Russlands neuer Präsident Dmitri Medwedew am 7. Mai 2008 sein Amt antrat, keimte die Hoffnung, dass in den Medien wieder etwas mehr Freiheit einziehen möge. Es war eine ungewöhnliche Geste, dass das neue Staatsoberhaupt den Chefredakteur der "Nowaja Gaseta", Dmitri Muratow, nach dem Doppelmord an dem Moskauer Menschenrechtsanwalt Stanislaw Markelow und der Journalistin Anastasija Baburowa Anfang 2009 zu einem Gespräch in den Kreml einlud und ihm sein Beileid bezeugte. Die beiden waren im Januar 2009 mitten in der Moskauer Innenstadt auf offener Straße erschossen worden.

Auch schien es ein ermutigendes Signal zu sein, dass Medwedew sein erstes Exklusiv-Interview als Präsident im Frühjahr desselben Jahres ebenfalls der kremlkritischen "Nowaja Gaseta" gab. Dieses Signal, dass nun selbst der Präsident zu den Lesern dieses Blattes gehörte, verhalf der Wochenzeitung zu einem enormen Popularitätsaufschwung, von dem sie auch finanziell profitierte. Firmen und Banken, die sich vorher scheuten Werbeanzeigen zu schalten, gehörten plötzlich zu den Anzeigenkunden, als habe das Interview das Blatt aufgewertet.

Medwedew fand deutliche Worte, als ein halbes Jahr später die Menschenrechtlerin und frühere Journalistin der "Nowaja Gaseta", Natalja Estemirowa, in Tschetschenien entführt und ermordet wurde. Der Präsident verurteilte die brutale Ermordung und versprach sich für effektivere Ermittlungen der Polizei bei Journalisten-Morden einzusetzen. Anders als 2006 nach dem Mord an Politkowskaja sendete das staatliche Fernsehen bewegende Nachrufe und zeichnete das Bild einer mutigen Frau, die wegen ihrer Recherchen ermordet wurde. Diese kleinen Zeichen einer Veränderung des gesellschaftlichen Klimas wirkten auf kritische Journalisten und Bürgerrechtler wie eine leise Ermutigung. Der frühere Moskau-Korrespondent Erik Albrecht beurteilt das so: "Unter ihm (Medwedjew) gibt es die Verbesserung im Kleinen. Die Atmosphäre wird offener. Doch an den entscheidenden Stellen, wie dem Staatsfernsehen, an denen er tatsächlich ein Mehr an Demokratie und Meinungsfreiheit bewirken könnte, hält auch Dmitrij Medwedjew am System fest."[10] Auch Simonow schien es, als entstünden mit Medwedew zumindest kleine Freiräume: "Es schien uns, als ob es einen Gegensatz zwischen Putin und Medwedew gebe, und darüber haben die Medien ausgiebig geschrieben. In diesem kleinen Raum entstand ein Stück Freiheit und Raum für Kritik."[11]

Nachdem inzwischen deutlich wurde, dass Putin die Präsidentschaft 2012 wieder übernehmen wird, ist offen, wie er mit der Instrumentalisierung der Medien weiter verfahren wird. Ende Oktober 2011 überraschte die Nachricht, dass Putin den diesjährigen Medienstaatspreis an den zum Invaliden geprügelten russischen Umweltjournalisten Michail Beketow verleihen würde. Damit werden zum ersten Mal Journalisten mit dieser Auszeichnung bedacht, die sich durch offene Kritik an den Machthabern hervorgetan haben. Außer Beketow, der wegen seiner kritischen Berichterstattung aus der Stadt Chimki fast totgeschlagen wurde, gehörte auch die Fernsehjournalistin Irina Petrowskaja sowie die Publizisten Fjodor Lukjanow und Sergej Parchamow zu den Preisträgern. Zum ersten Mal sollte der Regierungschef selbst die Auszeichnung an die Preisträger übergeben.[12]

Trotz solcher überraschenden Gesten zeigt sich der Chefredakteur des Radiosenders "Echo Moskwy", Alexej Wenediktow, überzeugt, dass die Medien für Putin nur ein Mittel der Machtausübung bleiben: "Putin glaubt nach wie vor, die Medien wären ein Mittel zur Lösung von Fragen, ein Instrument. Die Medien sind kein Institut der Zivilgesellschaft, kein Institut des Staates. Sie sind ein Instrument in den Händen des Besitzers."[13] Zwar wird im bevorstehenden Präsidentenwahlkampf im Frühjahr 2012 das Fernsehen erneut die entscheidende Rolle spielen, aber die Bedeutung des Internets wächst.

Fußnoten

10.
Erik Albrecht, Putin und sein Präsident. Russland unter Medwedjew, Zürich 2011, S. 149.
11.
Interview (Anm. 9).
12.
Vgl. Kerstin Holm, Michail Beketow, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 2.11.2011, S. 33.
13.
Briefing in der Association of European Businesses in Russia, in: Russland-Aktuell vom 15.10.2011, online: http://german.ruvr.ru/_print/58769935.html (9.11.2011).