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24.11.2011 | Von:
Harald Kujat

Das Ende der Wehrpflicht - Essay

Historischer und gesellschaftlicher Bruch

Anders als bisher wird diesmal mit der Aussetzung der Wehrpflicht ein historischer und gesellschaftlicher Bruch vollzogen. Wenngleich die Konsolidierung des Bundeshaushalts, zu der auch die Bundeswehr einen Beitrag leisten muss, den Anstoß gab, ist das Ende der Wehrpflicht der eigentlich bestimmende Faktor für die Neuausrichtung der Bundeswehr. Dabei stand als politischer Schachzug die Entscheidung zur Aussetzung der Wehrpflicht am Anfang des Reformprozesses und ist nicht - wie es bei einer aufgaben- und fähigkeitsorientierten Planung eigentlich geboten wäre - dessen Ergebnis. Die Konsequenzen dieser Vorgehensweise werden entscheidend dafür sein, ob die Bundeswehr künftig in der Lage sein wird, die ihr gestellten Aufgaben zu erfüllen.

Nachdem seit Jahren von den Gegnern der Wehrpflicht argumentiert wurde, sie sei sicherheitspolitisch und gesellschaftlich überholt, bedeutete bereits die Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate - 2009 bei der Regierungsbildung beschlossen - praktisch den Einstieg in den Ausstieg. Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg verschärfte den politischen Druck zur Aufgabe der Wehrpflicht mit seiner Argumentation, dass Wehrgerechtigkeit nicht mehr gegeben sei, wenn nur 17 Prozent eines Jahrgangs Wehrdienst leisteten. Schließlich wurde die Wehrpflicht nach 55 Jahren zum 1. Juli 2011 ohne eine vertiefte sicherheitspolitische Diskussion der Rahmenbedingungen sowie der Konsequenzen ausgesetzt. Das Grundgesetz wurde jedoch nicht geändert, sodass wohl für den einen oder anderen Politiker die theoretische Option einer späteren Reaktivierung, wenn sich dies als notwendig erweisen sollte, ausschlaggebend für seine Entscheidung war.

Das Argument der Wehrgerechtigkeit wird auch weiterhin herangezogen, wenn es gilt, das Ende der Wehrpflicht zu rechtfertigen. Dass in den Jahren 2000 bis 2010 immer weniger Wehrpflichtige ihren Dienst ableisten mussten, war jedoch keine unabänderliche Entwicklung. Bis zur Bundeswehrreform des Jahres 2000 sind noch etwa 135000 junge Männer eingezogen worden. Mit dem damaligen Reformkonzept wurde die Möglichkeit der flexiblen Ableistung des Wehrdienstes, einschließlich des freiwilligen zusätzlichen Wehrdienstes, geschaffen. Bei durchschnittlichen Jahrgangsstärken von 400000 Wehrpflichtigen konnten jährlich etwa 100000 Wehrpflichtige eingezogen werde. 33 Prozent eines Jahrgangs wurden nicht gemustert, waren nicht wehrdienstfähig oder galten als Wehrdienstausnahmen, leisteten anderweitig Dienst oder verpflichteten sich als Soldaten auf Zeit. Bei durchschnittlich etwa 40 Prozent Wehrdienstverweigerern konnte also durchaus von Wehrgerechtigkeit gesprochen werden. In den Folgejahren wurde jedoch die Zahl derjenigen, die tatsächlich ihren Dienst ableisteten, aus finanziellen Erwägungen kontinuierlich nach unten korrigiert.

Die Feststellung des ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog, dass die Notwendigkeit des Wehrdienstes sicherheitspolitisch begründet sein müsse, ist unbestritten. Da die Aufgaben der Streitkräfte seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes vielfältiger, differenzierter und komplexer geworden sind, ist die Frage durchaus legitim, ob Wehrpflichtige künftig überhaupt noch in der Lage wären, einen substantiellen Beitrag zum Fähigkeitsspektrum der Streitkräfte zu leisten. Offensichtlich haben die militärischen Fähigkeiten der Bundeswehr in den vergangenen Jahren immer weniger mit den sicherheitspolitischen Herausforderungen Schritt gehalten. Eine genauere Betrachtung zeigt allerdings, dass dafür nicht die Wehrpflicht, sondern die jahrelange Unterfinanzierung der Streitkräfte verantwortlich ist.