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Neuer heißer Kalter Krieg?

Hans-Henning SchröderHans-Henning Schröder (© Hans-Henning Schröder )
Die Sowjetunion war eine Supermacht. In einer Welt, die in zwei Blöcke geteilt war, war sie die Vormacht des sozialistischen Lagers. Politisch und militärisch agierte sie auf Augenhöhe mit den USA, der Vormacht der "freien Welt" bzw. des "kapitalistischen Lagers". Die USA und die UdSSR verfügten über das nukleare Potenzial, die jeweils andere Seite zu vernichten. Wirtschaftlich gesehen blieb das sozialistische Lager zwar hinter "dem Westen" zurück, doch die sozialistische Idee übte auf Befreiungsbewegungen und neue Staaten große Anziehungskraft aus. Der Wettbewerb zweier ideologischer Lager in einer Welt, die beherrscht wurde durch zwei Supermächte, das war die Epoche des Kalten Kriegs.

Diese Phase ist vorbei. Russland ist keine Supermacht mehr. Es ist ein kapitalistischer Staat ohne Blockbindung, wirtschaftlich schwach, technologisch rückständig, allein sein nukleares Arsenal, der Sitz als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat und die Erinnerung an "große Zeiten" vermögen Russland heute den Anschein einer Großmacht zu geben.

Für die russische Führungselite, die noch in der Sowjetzeit aufwuchs, ist der Verlust des Großmachtstatus eine traumatische Erfahrung. Ihre Angehörigen haben den Zerfall der Sowjetunion selbst miterlebt. Sie haben gesehen, wie frühere Bündnispartner zur NATO und zur Europäischen Union überliefen, und sie mussten erleben, dass die USA und die EU-Staaten Russland bzw. die Russische Föderation, als Nachfolgestaat der Sowjetunion, als Partner nicht mehr ernst nahmen. Die USA kündigten den ABM-Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen, und sie legten, wie die EU, Förderprogramme auf, die dazu beitrugen, die ehemaligen Sowjetrepubliken an die Normen heranzuführen, die in der Charta der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Europarates festgelegt waren.

Dies aber widersprach den Interessen der neuen russischen Führungsschicht, die sich in den 1990er-Jahren, beim Übergang von der sozialistischen Planwirtschaft zur freien Marktwirtschaft, herausgebildet hatte. Sie hatte die Führungspositionen in Staat und Wirtschaft besetzt und sich bedenkenlos bereichert. Eine Demokratisierung, die der Gesellschaft Mitwirkung am politischen Prozess einräumte, lag nicht in ihrem Interesse. Insofern war die Durchsetzung von OSZE-Normen für sie eine Bedrohung. Auch der Bedeutungsverlust der Rolle Russlands in der Welt stellte für sie ein Problem dar. War schon das zaristische Russland einst eine der fünf europäischen Großmächte gewesen, so bestimmte auch die Nachkriegssowjetunion gemeinsam mit den USA die internationale Politik. In der multipolaren Welt, die nach Auflösung der Blöcke entstanden ist, fordern die russischen Eliten für Russland einen Platz als Großmacht, der seiner historischen Rolle gerecht wird.

Doch in beiden Zielen – der Herrschaftssicherung im Inneren und dem Anspruch auf den Status als Großmacht nach außen – sieht sich die russische Führung durch "den Westen" angegriffen. Die Demokratisierungspolitik wird als Versuch des regime change interpretiert, der Ausbau der Beziehungen des Westens in der "östlichen Nachbarschaft" der EU wird als geopolitisches Projekt verstanden, das die Organisation des eurasischen Integrationsraumes behindern soll.

Die russische Führung wehrt sich, indem sie im Innern antiwestliche Affekte schürt und nach außen durch den gezielten Einsatz militärischer Gewalt in die internationale Politik eingreift. Die Konfrontation mit den USA und möglichen Partnern in Europa nimmt sie dabei in Kauf. In ihren Handlungen und in ihrer Propaganda knüpft sie an Muster aus der Ära des Kalten Krieges an. Allerdings ist Russland nicht mehr die Führungsmacht eines bestimmten politischen Lagers, es steht auch nicht mehr für eine sozialistische Alternative, und es ist wirtschaftlich China, Japan, der EU und den USA weit unterlegen. Insofern ist die gegenwärtige Konfrontationssituation nicht mit einem "Kalten Krieg" gleichzusetzen. Sie ergibt sich aus dem offensiven Auftreten einer Ex-Großmacht, die versucht, ihren verlorenen Platz in der internationalen Politik wiederzugewinnen.


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