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November 2018

06.11.2018: Midterm Elections in den USA

Good Morning,

heute heißt es: "Go Vote!". Die US-Amerikaner/-innen sind aufgerufen, einen neuen Kongress und Gouverneur/-innen in 36 Staaten und 3 Außengebieten zu wählen. Die Wahlen werden "Midterm Elections" genannt, weil sie in etwa zur Halbzeit der Präsidentschaft stattfinden.

Welche Bedeutung hat der Kongress?

Er ist die Legislative der USA und …
  • somit zuständig für die Gesetzgebung
  • verabschiedet den Haushalt
  • kontrolliert den Präsidenten
  • besteht aus 2 Kammern: Repräsentantenhaus und Senat
Das Repräsentantenhaus wird nun vollständig neu gewählt, im Senat werden 1/3 der Sitze vergeben.

Im Repräsentantenhaus (Unterhaus) …
  • … vertreten die 435 Abgeordneten je einen Kongresswahlbezirk (Teil eines Bundesstaats)
  • Amtszeit: 2 Jahre
  • Derzeitige Zusammensetzung: Republikaner 235 Sitze, Demokraten 193, 7 Sitze vakant
Im Senat (Oberhaus)…
  • … vertreten je 2 Senator/-innen einen Bundesstaat (insg. 100 Senator/-innen)
  • Amtszeit: 6 Jahre
  • Derzeitige Zusammensetzung: Republikaner 51 Sitze, Demokraten 47, + 2 unabhängige Senatoren
Wie lauten die Prognosen?
  • Die "Midterms" gelten vor allem als Abstimmung über die Politik des Präsidenten.
  • Ein Ende der republikanischen Mehrheit zumindest in einer der Kammern gilt auch deswegen als wahrscheinlich, weil Präsident Trump in Umfragen nicht besonders beliebt ist.
  • Die Republikaner behalten laut Prognosen die Kontrolle im Senat, die Demokraten könnten im Repräsentantenhaus die Mehrheit erobern.
  • Damit hätte es Präsident Trump in Zukunft deutlich schwerer, seine Agenda umzusetzen, da eine Gesetzesvorlage in beiden Kammern verabschiedet werden muss, damit der Präsident sie unterzeichnen kann.
Mehr zur Gewaltenteilung in den USA: kurz.bpb.de/dtdp320

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

30.11.2018



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