Diskutieren Sie mit auf dialog.bpb.de

Januar 2019

14.01.2019: Rumänien übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft

Guten Morgen,

stell dir vor, du musst dafür sorgen, dass sich deine 27 Freunde beim Kinoabend auf einen Film einigen.

Vor einer ähnlich schwierigen Aufgabe steht Rumänien. Das Land sitzt seit 1. Januar dem "Rat der Europäischen Union" vor.

Der Rat der EU...
  • …wird auch Ministerrat genannt und beschließt gemeinsam mit dem EU-Parlament Gesetze. Dafür tagen regelmäßig die Fachminister/-innen der 28 Mitgliedstaaten.
  • … ist nicht zu verwechseln mit dem "Europäischen Rat": Dort treffen sich die Staats- und Regierungschefs und besprechen die politische Richtung der EU.
Das vorsitzende Land…
  • …wechselt halbjährlich, organisiert und leitet die meisten Ratssitzungen, Arbeitsgruppen und Ausschüsse.
  • … soll neutral zwischen EU-Staaten vermitteln und dafür sorgen, dass Gesetzgebungsverfahren korrekt ablaufen.
  • … kann eigene Themen setzen. Rumänien entschied sich u.a. für Wachstum, Sicherheit und gemeinsame Werte.
Was erwartet Rumänien?
  • Ein wichtige Aufgabe werden die Verhandlungen zum neuen EU-Haushalt (2021 – 2027) sein. Zudem stehen der Brexit (29. März) und die EU-Parlamentswahl (23. bis 26. Mai) an.
  • Die Eignung Rumäniens als Ratsvorsitz war zuletzt umstritten. Korruption und der Abbau von Rechtstaatlichkeit im Land belasten die Beziehungen zur EU und werden auch in Rumänien von Protesten begleitet.
Pressestimmen dazu gibt’s bei eurotopics: kurz.bpb.de/dtdp361
Unsere Grafik zeigt, welche Institutionen in der EU eine Rolle spielen: kurz.bpb.de/dtdp362

Einen guten Start in die Woche wünscht
deine bpb Online-Redaktion

24.01.2019



Deine tägliche Dosis Politik

Von Montag bis Freitag schicken wir dir jeden Morgen kurze Erklärtexte zu Begriffen aus Politik und Geschichte, Hinweise auf interessante bpb-Angebote und Hintergrundinfos zu aktuellen Themen und Debatten.

Mehr lesen

Deine tägliche Dosis Politik - Quiz

Hier kannst du dir alle Quiz ansehen - und natürlich nochmal spielen!

Mehr lesen