Netzdebatte Logo

Hendrik Hoffmann am 04.05.2012

Macht euch keine Sorgen!

Viel­leicht gibt es in Brüs­sel wie­der Ärger, wenn ich hier zu deut­lich werde, aber um ACTA brau­chen Sie sich keine Sor­gen mehr zu machen.“ Die Aner­ken­nung der Pro­teste gegen das Anti-Piraterie-Abkommen und die Ver­mu­tung, dass die Rati­fi­zie­rung im Sande ver­lau­fen wird, war ein als Neu­ig­keit ver­pack­tes Geschenk, das Nee­lie Kroes, die EU-Kommissarin für die digi­tale Agenda, nach Ber­lin mit­ge­bracht hatte. Die Poli­ti­ke­rin sorgte am Mor­gen des letz­ten Kon­fe­renz­tags für eine volle Halle 1, und machte dem Publi­kum erstein­mal ein Kom­pli­ment: Die mas­si­ven Pro­teste gegen ACTA seien ein Weck­ruf für Brüs­sel gewe­sen. Dem Netz wohne eine poli­ti­sche Kraft inne: „Das ist eine starke neue poli­ti­sche Stimme“

Kroes umriss in einer Tour de Force die aus ihrer Sicht drän­gen­den Regu­lie­rungs­fra­gen: Urhe­ber­recht, Offene Daten, Netz­neu­tra­li­tät, Zugang, IT-Sicherheit und Kin­der­schutz. Ziel müsse ein euro­päi­scher digi­ta­ler Bin­nen­markt sein, der das inno­va­tive Poten­zial des Inter­nets freisetze.

Für jeden ist etwas dabei

Im Zen­trum der Aus­füh­run­gen der ehe­ma­li­gen EU-Wettbewerbskommissarin stand Inter­net­frei­heit – ein Schlag­wort für sämt­li­che Poli­tik­fel­der. Eine Stra­te­gie, mit der sie ent­schei­dende Fra­gen eher ver­schlei­erte. Zumal sie in einem Exkurs auch auf die Rele­vanz von Mei­nungs­frei­heit im Inter­net in auto­ri­tä­ren Staa­ten ein­ging. Auf diese Weise bekam jeder etwas gebo­ten, aktu­elle Inter­es­sen­ge­gen­sätze gin­gen lei­der ein wenig unter.

Die Kon­flikt­li­nien tra­ten somit erst in der anschlie­ßen­den Dis­kus­sion offen zu Tage, als aus dem Publi­kum kri­ti­sche Nach­fra­gen kamen. Wie sol­len Künst­ler für ihre Arbeit fair ent­lohnt wer­den oder wel­che Rolle spie­len euro­päi­sche Fir­men bei Über­wa­chung und Zen­sur des Net­zes im Auf­trag auto­ri­tä­rer Regime? Die Ant­wor­ten hierzu blie­ben vage. Aber die wich­tige Neu­ig­keit hatte Nee­lie Kroes ja gleich zu Beginn ver­kün­det: „Don’t worry about ACTA.„

Creative Commons License

Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-SA 3.0 DE - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland" veröffentlicht.
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern / Grafiken / Videos finden sich direkt bei den Abbildungen.


Ihr Kommentar:

(*) Diese Felder sind Pflichtfelder

Ihr Kommentar wird von der Redaktion geprüft und dann freigeschaltet



netzdebatte.bpb.de in Social Media

Debatte

Bedingungsloses Grundeinkommen

Was wäre, wenn jede_r von uns jeden Monat vom Staat einen festen Betrag aufs Konto überwiesen bekäme - ohne etwas dafür tun zu müssen? Das ist, vereinfacht gesagt, die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Die Idee ist kontrovers, denn sie kratz an einigen elementaren Fragen: Ist der Mensch von Natur aus faul oder fleißig? Wie sehr vertrauen wir unseren Mitmenschen wirklich? Was ist der eigentliche Sinn von Arbeit? Woran misst sich eigentlich der Wert von Arbeit?

Mehr lesen

Debatte

Robotersteuer

Machen uns Roboter in Zukunft überflüssig? Oder schaffen sie neue Freiräume? Gewiss ist, dass die Automatisierung der Arbeit, aktuell unter dem Schlagwort Industrie 4.0, unsere Arbeitswelt verändern wird. Wie Politik, Gesellschaft und Wirtschaft darauf reagieren, ist allerdings noch offen. Diskutiert wird im Zuge dessen auch über die Einführung einer sogenannten Robotersteuer, die die befürchteten negativen sozialen Effekte abmildern soll. Wir haben zwei Experten zum Thema, um ihre Einschätzung gebeten.

Mehr lesen