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Tobias Asmuth am 03.05.2012

Deine Meinung gehört mir: Was bedeutet Öffentlichkeit im Netz?

Mit Titeln sei das ja so eine Sache, fin­det Sascha Lobo: "Der digi­tale Dorf­platz ist wohl nur wegen der Alli­te­ra­tion aus­ge­wählt wor­den, dabei führt das Bild vom Dorf­platz in die fal­sche Rich­tung." Es gehe darum, dass Mil­lio­nen Men­schen bei Face­book und Twit­ter das Gefühl von Öffent­lich­keit hät­ten, eigent­lich aber auf den Platt­for­men von pri­va­ten Anbie­tern unter­wegs seien. Auch Chris­toph Kap­pes fin­det den Titel des Panels schlecht gewählt, denn wenn über­haupt dann sei die digi­tale Öffent­lich­keit mit einer aus­dif­fe­ren­zier­ten Metro­pole zu ver­glei­chen, die sich in unzäh­lige unter­schied­li­che Räume auf­spalte. "Und diese Öffent­lich­keit ist viel mehr als Face­book – auch wenn dort mitt­ler­weile 900 Mil­lio­nen Men­schen Mit­glied sind."

Die enorme Reich­weite sozia­ler Netz­werke werfe die Frage auf, unter wel­chen Bedin­gun­gen die dort ent­ste­hende Öffent­lich­keit sich aus­tau­sche, glaubt Jan Möl­ler: "Die Dis­kus­sio­nen und die Debat­ten wer­den durch die Bestim­mun­gen eines Unter­neh­mens gesteu­ert, den Nut­zen aber auch den Scha­den davon hat die Gesell­schaft." Mitt­ler­weile fän­den wich­tige Mei­nungs­bil­dungs­pro­zesse auf pri­va­ten Ser­vern statt, die man­che Ansich­ten oder Mei­nun­gen nicht immer zulas­sen würden.

Was gilt: Das Grund­ge­setz oder die all­ge­mei­nen Geschäftsbedingungen?

Das Netz sei nicht mit Orten wie Malls oder Bahn­hö­fen zu ver­glei­chen, an denen ein wie auch immer aus­ge­stal­te­tes Haus­recht die öffent­li­che Mei­nung ein­schränkt, meint Ralf Les­ser, Refe­rent für Netz­po­li­tik im Bun­des­mi­nis­te­rium des Innern. "Wir brau­chen andere Gesetze für das Netz, eine andere Defi­ni­tion von Öffent­lich­keit. Viel­leicht eine Stär­kung der Mei­nungs­frei­heit im kom­mer­zi­el­len Netz und sozia­len Platt­for­men?" Für neue Rege­lun­gen plä­diert auch Sascha Lobo. Er möchte außer­dem eine Art Ethik­kom­mis­sion ein­set­zen, die sich mit der Pro­ble­ma­tik aus­ein­an­der­setzt. "The code is the law hat Law­rence Les­sig gesagt. Ana­log müs­sen wir ein neues Bewusst­sein für neue Gesetze schaf­fen, die nicht auf einer Defi­ni­tion von Öffent­lich­keit basie­ren, die aus dem vor­letz­ten Jahr­hun­dert kommt." Die Frage dürfe schließ­lich nicht hei­ßen: Gilt das Grund­ge­setz oder die all­ge­mei­nen Geschäftsbedingungen?

Neben neuen Geset­zen, die einen Rah­men für die Öffent­lich­kei­ten im Netz set­zen soll­ten, sei es wich­tig immer wie­der neue Gegen­öf­fent­lich­kei­ten zu schaf­fen, Blogs und Platt­for­men. "Auch wenn die noch so klein und unbe­deu­tend erscheinen", fin­det Lobo. Chris­top Kap­pes wünscht sich eine staat­li­che För­de­rung von Open Data und Open Source, um das Netz dezen­tra­ler zu machen: "Das kann dann auch gerne mal eine Mil­li­arde kosten."

Sascha Lobos Wunsch ist auch nicht weni­ger beschei­den: "Face­book ist ein glo­ba­les Phä­no­men. Die Regeln für seine Geschäfts­be­din­gun­gen müsste man daher auch glo­bal fest­le­gen. Am Bes­ten bei der UNO in New York."

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