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Lydia Meyer am 06.05.2013

"People tend to forget that living in a democracy is work.“

Unter dem Titel "Iceland could have been innovative: Participatory democracy“ erklärt Birgitta Jónsdóttir auf Stage 1 Aufstieg und Fall der auf Crowdsourcing basierenden isländischen Verfassung. Derzeitiger Zustand: Koma. Was können wir davon lernen?

Birgitta JónsdóttirBirgitta Jónsdóttir Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (Mirko Tzotschew/Kooperative Berlin)

Wikipedia sagt, Birgitta Jónsdóttir sei isländische Politikerin und Vorsitzende der isländischen Piratenpartei. Sie selbst nennt sich "Global Digital Freedom Activist“. Mehr als Aktivistin denn als Politikerin tritt sie auf der re:publica auf.

Island - Modell für eine funktionierende partizipative Demokratie?

Zum Einstieg rollt sie in Kurzform die Geschichte und Politik des Inselstaats auf: 2011 war Island der erste Staat weltweit, der seine Verfassung hauptsächlich im Internet ausarbeitete - mithilfe der Bürgerinnen und Bürger. Digitale Bürgerbeteiligung sollte nicht Utopie bleiben, sondern real umgesetzt werden. Isländerinnen und Isländer sollten ihre neue Verfassung selbst mitgestalten - online!

68 Jahre zuvor war die alte Verfassung bei Erreichen der Unabhängigkeit des Inselstaates zu großen Teilen von der Dänischen übernommen worden. Als Übergangslösung gedacht, sollte sie aufgrund politischer Uneinigkeit innerhalb des Parlaments für ganze 68 Jahre bestehen bleiben. Als auf die Privatisierung der Banken 2001 der Crash 2008 folgte, wurde die anfängliche Hilflosigkeit der isländischen Bevölkerung zu Wut. Der machten sie mit Kochtöpfen und ihrer Stimmengewalt vor der Nationalbank in Reykjavík Luft - und formierten den Wunsch, sich mehr an der Politik beteiligen zu dürfen.

Via Crowdsourcing sollte eine neue Verfassung entstehen, für die ein Verfassungsrat gewählt wurde - bestehend aus ganz normalen Menschen: 523 Schriftsteller/-innen, Mathematik-Professor/-innen, Väter, Mütter und Web-Entwickler/-innen bewarben sich für eine Stelle im Verfassungsrat - 25 wurden ausgewählt und arbeiteten eine Verfassung aus. Über Twitter, Facebook, Youtube und Flickr konnten Bürgerinnen und Bürger sich daran beteiligen. Aus den eingegangenen Ideen und Vorschlägen entwickelte der Rat einen Verfassungsentwurf. Das war 2010.

Und was ist daraus geworden?

Seit Sommer 2011 liegt der Entwurf nun dem Parlament vor. Im Herbst 2012 stimmte die Mehrheit der Isländerinnen und Isländer für die neue Verfassung. Und dennoch ist noch nichts passiert. Seit den Wahlen am 27. April dominieren die Konservativen im Parlament - und die partizipative Verfassung liegt auf Eis.

"Koma“ nennt Birgitta Jónsdottír das und betont auch, dass sie alles andere als sicher ist, ob die Verfassung, die so vorbildlich erarbeitet und legitimiert wurde, noch einmal zu echtem Leben erwachen wird.

Was können wir davon lernen?

Jónsdottír gibt zu, sich zu schämen, dass nun doch nicht funktioniert hat, was so lange als Vorbild für partizipative Demokratie gehandelt wurde. Doch sie sieht das Scheitern auch als Chance: Statt Beschwerden möchte sie konkrete Vorschläge und Wünsche, was besser werden soll. Trotz der Ernüchterung positioniert sich Jónsdottír fast radikal für eine partizipative Zukunft der Demokratie. Bürgerinnen und Bürger würden häufig vergessen, dass Demokratie auch Arbeit bedeutet. Inspiriert vom Internet möchte sie Politik verändern - partizipativ und digital. Sie fordert "Freedom of Information, Expression and Speech“ und appelliert an uns als Individuen, uns aktiv daran zu beteiligen. Schließlich ist die Demokratie abhängig von uns allen - individuell und miteinander. Und dazu müsste man nicht einmal einer Partei beitreten. Liquid Feedback und Liquid Democracy seien Möglichkeiten als Individuum in Abstimmung mit anderen, Einfluss auf Politik zu nehmen. In diesem Sinne –"Less trolling, more collaboration!"


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