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netz_pstegmann am 08.05.2013

Schleichende Revolution in Friesland

Friesland - das klingt nach flachem Land, steifer Brise und piefiger Bürgerlichkeit. Liquid feedback - naja, das klingt modern, neu, irgendwie aufregend. Was passiert, wenn man beide zusammenführt, davon berichtet Djure Meinen, Ratsherr in Varel, Friesland, auf der re:publica.

Nichts los in Friesland? Doch! (flickr/maraker)Nichts los in Friesland? Doch! (flickr/maraker) Lizenz: cc by-nc-nd/2.0/de

Ganz im Nordwesten der Republik, in Friesland, jener Region, die für allerhand mäßige Witze herhalten muss, hat sich im vergangenen Jahr eine fast revolutionär wirkende Entwicklung vollzogen. Unter dem charmanten Titel „Liquid Friesland“ hat sich die Kreisverwaltung unter der Leitung des Landrats Sven Ambrosy auf den Weg gemacht, die erste Kommune Deutschlands zu werden, die eine onlinebasierte Beteiligung ihrer Bürger/-innen schafft.

Die Geschichte, die Djure Meinen, ehrenamtlicher Beauftragter von Liquid Friesland erzählt, geht ungefähr so: Landrat Sven Ambrosy (SPD), im Jahr 2011 mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt, schaut eines einsamen Nachts Fernsehen: Er hört in einem Nachrichtenbeitrag zum ersten mal von Liquid Feedback, jener Software, mit der die Piratenpartei seit geraumer Zeit versucht, Meinungs- und Entscheidungsbildungsprozesse transparent zu gestalten und möglichst viele Menschen daran teilhaben zu lassen.

Friesland als Vorreiter in Sachen digitale Demokratie?

Ein ähnliches Verfahren, glaubt er, müsste doch in seinem Landkreis zu nutzen sein. Und tatsächlich: Er scharrt Mitstreiter um sich, fragt die Entwickler/-innen der Software nach Hilfe. Die sind zunächst skeptisch: Können die Grundsätze des Liquid Feedbacks wirklich in der kleinen Kommune Friesland umgesetzt werden? Sven Ambrosy und seine Mitstreiter sind überzeugt: Sie können. Sie wollen hier im platten Land zum Vorreiter der digitalen Demokratie werden.

Die Niedersächsische Kommunalverfassung sieht Formen der Bürgebeteiligung und direkten Demokratie vor. Dass die auch digital passieren kann, daran hat der Gesetzgeber in Hannover sicher eher nicht gedacht.

Am 16.Mai 2012 wird die Plattform vorgestellt, alle Bürger/-innen sind aufgerufen, Zugangscodes zu beantragen. Einzige Voraussetzung: Sie müssen Bürger Frieslands und über 16 sein. 458 Menschen loggen sich unter liquidfriesland.de ein, nachdem die Seite am 9.November 2012 endlich online geht.

Die digitale Revolution erreicht Friesland nur schleichend.

Die Anzahl der eingebrachten Initiativen hält sich bisher in Grenzen: 37 Vorschläge sind eingegangen. Die digitale Revolution erreicht auch Friesland nur schleichend.

Überhaupt: An der Beteiligung krankt es noch, nur ein Bruchteil der Angemeldeten ist auch tatsächlich aktiv, stimmt ab, diskutiert. Doch ein erster Anfang ist gemacht, vor kurzem wurde im Rat eine Initiative besprochen, die zuvor per Liquid Friesland eingebracht wurde. Die Bürger/-innen hatten darin nach einer intensiven Debatte überraschend eine Idee der Ratsverwaltung aufgegriffen und entschieden, dass fortan die Standortinformationen von Blitzern nicht mehr öffentlich gemacht werden.

Die Lokalzeitung „Nord-West-Presse“ nutze die Gelegenheit, um gegen das Verfahren eine Medienkampagne zu starten. An der Außenwahrnehmung, sagt Djure Meinen auf der re:publica, müsse man noch arbeiten. Auch die Plattform an sich sei noch zu unübersichtlich. Es gelte, sie sexyer zu machen. Und wer weiß, vielleicht geht dann eine Welle der digitalen Demokratisierung durchs Land - ausgehend von Friesland.


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