30 Jahre Deutsche Einheit Mehr erfahren
Der Berliner Reichstag

38.3. Ehemalige DDR und neue Bundesländer

19. Dezember 1990

Der ehemalige DDR-Ministerpräsident Lothar de Maiziére wird auf seinen Wunsch wegen der gegen ihn erhobenen Vorwürfe, er sei Inoffizieller Mitarbeiter des MfS gewesen, als Bundesminister für besondere Aufgaben (seit 3. 10. 1990) entlassen. Bundeskanzler Kohl gibt zugleich eine Ehrenerkärung für ihn ab und spricht sich für eine rückhaltlose Aufklärung der Verdächtigungen aus. Bis dahin ruhen alle Parteiämter de Maiziéres als CDU-Landesvorsitzender in Brandenburg und als stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender. Nach dem von Schäuble am 22. 2. 1991 vorgelegten Abschlussbericht über die Ermittlungen konnten die Vorwürfe gegen de Maiziére, er sei Inoffizieller Mitarbeiter der Stasi unter dem Decknamen »Czerni« gewesen, nicht völlig entkräftet werden; doch habe er keine Verpflichtungserklärung unterzeichnet, auch weder Geld noch sonstige Vergünstigungen erhalten. Am 15. 10. 1991 verabschiedet sich de Maiziére endgültig von der Politik, indem er auch sein Bundestagsmandat zurückgibt.

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