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Wissen und Eigentum

18.10.2006 | Von:
Hannes Siegrist

Geschichte des geistigen Eigentums und der Urheberrechte

Kulturelle Handlungsrechte in der Moderne

Das Selbstbewusstsein der zahlreicher werdenden Autoren stieg. Die philosophischen und publizistischen Debatten der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts trugen dazu bei, dass sich Autoren und Künstler als schöpferische Individuen, denen die "Werkherrschaft" zustehen sollte, profilierten. Literaten, Wissenschaftler und Künstler diskutierten untereinander und mit den Lesern und Verlegern über Begriffe wie "Original", "Nachahmung", "Kompilation" und "Fälschung". Sie konstruierten die Figur des Autors mithilfe neuer moralischer, philosophischer und ästhetischer Argumente um. Der Künstler und Autor bilde die Natur keineswegs nur nach und stelle die Wahrheit nicht bloß nach den traditionellen Regeln der Rhetorik bzw. Kunst dar. Er sei vielmehr "Schöpfer", "Entdecker" und "Erfinder", der durch gestaltende und formende Tätigkeit Texte, Ausdrucksformen, Gedanken und Bilder hervorbringt, die ihm "eigentümlich" sind. Der Autor bzw. der geniale Künstler und Schriftsteller gebe dem Gedanken die eigene, unverwechselbare Form. Das geistige Werk sei Ausdruck der Individualität und subjektiven Kreativität des Autors und unterscheide sich als "Original" eindeutig von anderen immateriellen und materiellen Hervorbringungen. Das Buch werde technisch vervielfältigt, als materielle Form gekauft und als Text und Inhalt vom Leser angeeignet. Die Form des Gedankens und des Ausdrucks jedoch seien unveräußerlich und gehörten dem Autor.

Mit der Neubestimmung des Verhältnisses zwischen der Materialität und Immaterialität des Werkes bekundeten die Autoren ihre Absicht, sich aufgrund des geistigen Charakters ihrer Arbeit über die handwerklich, gewerblich und kommerziell tätigen Drucker und Verleger zu stellen und aus deren Abhängigkeit zu emanzipieren. Der neue Autor erklärte sich nicht nur zum Patron des Verlegers und des Lesers, sondern bestritt zusätzlich auch die Legitimität der traditionellen geistlichen und weltlichen Autoritäten und Zensurbehörden. Verleger, die von der Expansion des Druck- und Schriftenmarktes erheblich profitierten, ließen sich aus strategischen und pragmatischen Gründen auf diese Diskurse und Gesetze ein. Aus langer Erfahrung wussten sie, dass derjenige, der über die teuren Mittel für die Vervielfältigung und den Vertrieb verfügt, für den Autor, der seine Texte und Bilder veröffentlichen möchte, unverzichtbar ist. Für sie war entscheidend, dass sie sich mithilfe des Urheberrechts von der wirtschaftlichen und herrschaftlichen Bevormundung durch weltliche und geistliche Herrscher emanzipieren konnten.

Autoren und Verleger profitierten damals von der Verbreitung des neuen besitzindividualistischen Denkens in Landwirtschaft, Industrie, Handel und Politik. Sie teilten die Auffassung, dass die Produkte der Arbeit dem Schöpfer als privates "Eigentum" zustehen und Wohlstand und Allgemeinwohl durch privates Eigentum besser gefördert werden als durch traditionelle Herrschaftsrechte, berufsständische Sonderrechte, Einzelprivilegien, Monopole, Fürstenwillkür und Gemeineigentum. Juristen und Publizisten übertrugen im 18. und frühen 19. Jahrhundert in Rechtsgutachten und Streitschriften über Nachdruck und Autorenrechte die Denk- und Rechtsfigur des individuellen Eigentums auf die Handlungsrechte des Autors und die "geistigen Werke". Mithilfe von Analogien aus dem Gewerberecht, dem römischen Recht und dem Naturrecht wurde der Autor zum "Eigentümer" umdefiniert, der wie jeder andere gewerbliche Produzent und Besitzer die Früchte seiner Arbeit auch ernten, genießen oder veräußern können sollte.

In der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts zeichnet sich der Durchbruch zum modernen Konzept des Autors und des geistigen Eigentums in Kultur und Wirtschaft immer deutlicher ab. Der Schritt des Autors aus den Patronagebeziehungen der ständischen und aristokratischen Gesellschaft in die neue bürgerliche Vertragsgesellschaft erfolgte mithilfe des Begriffs "Eigentum" und der Institutionalisierung seiner Handlungsrechte als "literarisches und künstlerisches Eigentum". Die neuartige Verrechtlichung der Beziehungen zwischen Produzenten und Nutzern setzte sich allerdings nur nach und nach allgemein durch. Zwischen etwa 1790 und 1880 wurden die institutionellen und rechtlichen Grundmuster formuliert und normiert, die bis heute fortbestehen.

In Frankreich hatte es in den ersten Jahren der Revolution so ausgesehen, als würden alle Sonderrechte des kulturellen Feldes mit der Einführung der allgemeinen Gewerbe- und Handelsfreiheit endgültig abgeschafft. Der revolutionäre Gesetzgeber hob zunächst tatsächlich alle intermediären Gewalten, berufsständischen Korporationen und Privilegien auf, das heißt auch die Privilegien für Theaterunternehmer, Drucker und einzelne Werke von Autoren. Diese radikale Deregulierung wurde indessen kurz darauf mit einem Dekret von 1793 zugunsten von Autoren und Verlegern korrigiert, indem bestimmten Tätigkeits- und Berufsgruppen aus Kultur und Medien exklusive eigentumsartige Rechte an ihren Werken zugesprochen wurden: "Die Autoren von Schriften aller Art, die Musikkomponisten, die Maler und Zeichner (...) genießen lebenslänglich ein exklusives Recht, ihre Werke im Territorium der Republik zu verkaufen, verkaufen zu lassen oder ganz oder teilweise an Dritte abzutreten. Ihre Erben folgen ihnen diesbezüglich für den Zeitraum von 10 Jahren nach dem Tod des Autors nach." [1]

In den USA hatte schon 1790 das nach dem englischen Muster konzipierte Copyright-Gesetz den Autoren von Büchern, Karten und Tabellen das exklusive Recht zugewiesen, über den Druck, die Veröffentlichung und den Verkauf ihrer Werke zu verfügen. Die gesetzlich festgelegte Schutzfrist betrug 14 Jahre und konnte ein Mal um weitere 14 Jahre verlängert werden. Das Gesetz diente primär der Förderung der Gelehrsamkeit und wurde als "an act for the encouragement of learning" bezeichnet. Fast ein halbes Jahrhundert später hielt das für den mitteleuropäischen Raum vorbildliche preußische "Gesetz zum Schutze des Eigentums an Werken der Wissenschaft und Kunst gegen Nachdruck und Nachbildung" von 1837 fest, dass der Druck und die mechanische Vervielfältigung einer Schrift, Predigt oder Vorlesung nur dem Autor derselben oder den von diesem Befugten zusteht. Dreißig Jahre nach dem Ableben des Autors (post mortem auctoris, pma) sollten die Rechte an die Allgemeinheit übergehen.

Diese frühen Gesetzgebungen zum geistigen Eigentum und Copyright waren liberal, antimonopolistisch oder etatistisch-liberal motiviert. Das geistige Eigentum zielte nicht nur auf die einseitige Förderung privater Interessen des Autors und der Rechteinhaber ab, sondern stets auch auf die Förderung des Allgemeinwohls sowie des wirtschaftlichen und kulturellen Fortschritts. Der Gesetzgeber bzw. Staat behielt sich überdies vor, Teile des Wissens und der Kultur in seinen Bildungs-, Wissenschafts- und Armeeeinrichtungen zu verstaatlichen, das heißt ohne besondere Entschädigung an die geistigen Eigentümer zu verwenden und Schülern und Staatsbürgern bei wichtigen nationalen Veranstaltungen unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Die zeitliche Befristung des Urheberrechts wurde auch im Hinblick auf das so genannte Gemeinwohl und die allgemeinen kulturellen und wirtschaftlichen Erfordernisse geregelt. Die Form des Gedankens oder Bildes galt nur vorübergehend als individuell, da sie auf der Umformung und Aneignung allgemeiner kultureller Bestände beruhte und aufgrund der Zirkulation und Diffusion früher oder später wieder zum Allgemeingut wurde. Da der Kulturstaat selbst massiv zur Verallgemeinerung und Verbreitung beitrug, beanspruchte er das Recht, dem Produzenten als Rechteinhaber nachzufolgen. Elemente dieses Denkens finden sich bis heute.

Die Entwicklung der Autoren- und Urheberrechte hing im Verlauf des 19. Jahrhunderts ganz wesentlich davon ab, ob Gesetzgeber, Eliten und Mittelschichten von der Bedeutung und Notwendigkeit des Autors für den kulturellen und gesellschaftlichen Fortschritt der Nation überzeugt werden konnten. Der Grad der Formalisierung und rechtlichen Anerkennung der Handlungsrechte von Autoren stieg nicht zuletzt im Gefolge von öffentlichen Debatten und Medienkampagnen. Autoren und Künstlerpersönlichkeiten wurden in populären und wissenschaftlichen Biographien, in Zeitungen und Parlamentsdebatten als Genies, Nationaldichter und nationale Helden dargestellt. Ihre Werke wurden von den Vertretern der damals jungen Disziplinen der nationalen Literatur- und Kunstgeschichte kanonisiert und zur obligatorischen Lektüre erklärt. Umtriebige Verleger beteiligten sich an diesen Aktionen durch den Druck und Vertrieb preiswerter und repräsentativer "Klassikerausgaben". Manche Autoren trugen selber zu solchen Stilisierungen ihrer Tätigkeit, Werke und Person bei.

Schriftsteller, Komponisten und bildende Künstler kämpften vor diesem Hintergrund für die Sicherung ihrer Rechte und klagten über die Bevormundung und Entrechtung durch die traditionellen staatlichen und geistlichen Mächte auf der einen, die neue Elite der bürgerlichen Verleger, Medienhändler und Theaterunternehmer auf der anderen Seite. Viele berühmte Autoren und Komponisten des 19. Jahrhunderts – von Goethe über Victor Hugo und Emile Zola bis zu Giuseppe Verdi und Alessandro Manzoni – stritten in den Zeitungen, im Parlament und im Gerichtssaal für die Ausdehnung der Rechte des Autors. Im mittleren Drittel des 19. Jahrhundert wurden die Debatten über das geistige Eigentum heftiger und öffentlicher. Symptomatisch dafür war die Agitation für die Verlängerung der Schutzfristen, wodurch Autoren und Verleger ihre wirtschaftlichen Handlungsrechte und Einkommenschancen verbessern wollten. Ihre Gegner beriefen sich darauf, dass die Kultur ein kollektives, nationales oder menschliches Gut sei. Durch die Ausdehnung der Schutzfristen würden geistige Erbhöfe geschaffen, welche die Dynamik der Kultur behinderten. Englische Utilitaristen bekämpften die Verlängerung der Schutzfrist, weil dadurch preistreibende Monopole geschaffen würden. Kultur sei primär eine öffentliche Domäne und müsse durch billige Preise, öffentliche Bibliotheken und den erlaubten Nachdruck von Werkteilen in Schulbüchern für alle zugänglich bleiben. Nur so könne sie ihre zivilisierende und integrative Funktion erfüllen.

Anhänger wie Gegner der Sozialbindung des geistigen Eigentums entdeckten und priesen im Zeitalter der Nationalisierung von Kultur und Gesellschaft den Autor als zentrale Figur der nationalen Kultur und Identität. Die Debatten machten dann allerdings auch deutlich, dass Autoren und Künstler zusammen mit ihren Freunden in Publizistik, Politik und Recht bisweilen dazu neigten, sich nicht nur als Eigentümer ihres Werks, sondern auch als Führer des Publikums, der Allgemeinheit und der nationalen Kultur zu betrachten. Rechtlich, sozial und wirtschaftlich war der Weg dahin allerdings noch weit.

Im Rahmen der liberalen und demokratischen Bewegung machten Autoren und Verleger in den 1830er und 1840er Jahren in Deutschland und weiten Gebieten Europas das geistige Eigentum deshalb zu einem zentralen Element der liberalen Forderung nach Bürgerlichkeit. Verleger, Schriftsteller, Journalisten, Wissenschaftler und Künstler gründeten Clubs, Zirkel, Vereine und Verbände, verständigten sich über die Rolle, Funktion, Interessen und Rechte ihrer Berufsgruppe und entwickelten Programme und Strategien zur Verbesserung ihrer Lage und Rechte. Daraus bildeten sich später regionale und nationale Berufsverbände sowie berufsgruppenübergreifende und internationale Interessenkartelle.


[1] Zitiert und übersetzt nach Davies (1994), S. 186.


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