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Wissen und Eigentum

18.10.2006 | Von:
Hannes Siegrist

Geschichte des geistigen Eigentums und der Urheberrechte

Kulturelle Handlungsrechte in der Moderne

4. Probleme und Entwicklungslinien des geistigen Eigentums vom 18. Jahrhundert bis heute

Im späten 18. und frühen 19. Jahrhundert forderten immer mehr Akteure, den Umgang mit kulturellen Gütern und Leistungen eigentumsförmig zu regeln. Sie kritisierten die traditionellen Herrschafts- und Steuerungsformen der aristokratisch-ständischen Gesellschaft. Weil Privilegienwirtschaft und Zensur, Absolutismus und Merkantilismus die Freiheit und den gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Fortschritt behinderten, sollte der Umgang mit Texten, Bildern, Notenwerken und Aufführungen im Rahmen einer neuen liberalen und rechtstaatlichen Governance des kulturellen Feldes umgestaltet werden.

Die Dynamik des kulturellen Feldes gab damals diesen Forderungen Auftrieb. Die Zahl der literarischen und künstlerischen Produzenten und Nutzer nahm zu. Die Vielfalt der geistigen Werke und Ausdrucksformen stieg ebenso wie die Vielfalt der Formen der Vermittlung, der Verwertung und des Gebrauchs. Bessere Reproduktionsverfahren sowie neue Medien und Transportmöglichkeiten sorgten dafür, dass sich Information, Wissen und Kultur verbreiten konnten; sofern sie nicht durch Zensur, Zölle und allerlei obrigkeitsstaatliche Restriktionen behindert wurden. Seit dem späten 18. Jahrhundert stieg überdies die Nachfrage nach Medien, Information, Unterhaltung und Wissen in mehreren Schüben auf immer neue Höhen. Aufgrund der gemeinsamen Teilhabe an Informationen und Medien und der Verständigung über Inhalte und Erkenntnisweisen formierte sich die so genannte bürgerliche Öffentlichkeit. Leser, Kunst- und Musikliebhaber, Zuschauer und Zuhörer, die informiert, gebildet und unterhalten werden wollten, konstituierten sich neu als "Publikum" und forderten als Bürger und Staatsbürger rechtliche Garantien für den Zugang und den Umgang mit Texten, Bildern und Tonwerken.

Den Durchbruch verdankte die Institution des geistigen Eigentums der Tatsache, dass sich die politischen, institutionellen und ideologischen Rahmenbedingungen aufgrund der Revolutionen und Reformen des 18. und 19. Jahrhunderts erheblich wandelten. Wegen der Einführung von Gewerbefreiheit, Eigentumsrechten, Vertragsfreiheit, Bürgerrechten, Pressefreiheit, Rechtsstaat und Kulturstaat änderte sich früher oder später auch der Umgang mit Texten, Bild- und Tonwerken. Besitzindividualismus und liberales Eigentumsdenken gewannen an Bedeutung. Das Bürgertum sorgte durch die Verbürgerlichung von Kultur und Gesellschaft und den Ausbau des nationalen Kultur- und Rechtsstaats dafür, dass die Verfügungsrechte über Ausdrucksformen und geistige Werke als individuelles "geistiges Eigentum" oder "literarisches und künstlerisches Eigentum" begriffen wurden. Die Beziehungen zwischen Produzenten, Vermittlern und Nutzern "geistiger Werke" wurden fortan stärker durch die Leitidee und Institution des individuellen Privateigentums (property) geprägt. Damals begann der lange historische Prozess der Propertization von Kultur, Wissen, Information und Unterhaltung, der nach Lawrence Lessig am Ende des 20. Jahrhunderts aufgrund der Globalisierung und Digitalisierung und Medienkonzentration in eine neue Phase eingetreten ist.[2]

"Propertization" bedeutete im 18. Jahrhundert, dass immer mehr Drucker und Verleger ihre vom Autor vertraglich erworbenen Vervielfältigungs-, Vertriebs-, Verkaufs- und Vermögensrechte am materiellen Buch als ihr Eigentum betrachteten, das sie gegen den unerlaubten Nachdruck bzw. vor Nachdruckern, Fälschern und so genannten Piraten schützen wollten. In der weiteren Entwicklung verschob sich das Interesse vom "materiellen Buch" zum "geistigen Werk" hin; nun wurden der immaterielle Gehalt und die Ausdrucksform als geistiges Eigentum betrachtet. Als Gegenstand des literarischen und künstlerischen Eigentums galten seit etwa 1800 neue, originelle, nicht selbstverständliche und subjektiv gestaltete Sinnzusammenhänge, Darstellungen und Symbolisierungen.

Die Zahl der als geistiges Eigentum betrachteten und geschützten Gegenstände und Leistungen nahm langfristig erheblich zu. Das ursprünglich enge Spektrum der geschützten Werke – gedruckte Text-, Bild- und Notenwerke – wurde seit dem späten 19. Jahrhundert ergänzt durch Fotografien, Geschmacksmuster, mechanisch reproduzierte Tonwerke (von der Schallplatte bis zur Compact Disc), Filme, Rundfunk- und Fernsehsendungen, künstlerische Leistungen von Sängern und Schauspielern sowie schließlich Computerprogramme und vieles anderes mehr.

Langfristig wurden auch die Funktionen und Handlungsrechte und Beziehungen, die eigentumsförmig geregelt wurden, immer zahlreicher und vielfältiger. Im späten 18. und frühen 19. Jahrhundert ging es noch vor allem um das Drucken und das kommerzielle Verwerten von Kopien (Nachdruckrecht, Copyright) und Aufführungsrechte. Um 1900 kamen weitere Rechte im Umgang mit Ausdrucksformen und symbolischen Darstellungen hinzu, wie das Übersetzen und Bearbeiten. Die Vermögensrechte des Autors, die ursprünglich den Kern der Gesetzgebung zum geistigen Eigentum bildeten, wurden seit dem späten 19. Jahrhundert durch die moralischen Autorenrechte ergänzt. Diese sanktionierten rechtlich verbindlich die ästhetische und moralische Norm, dass zwischen dem Urheber und seinem Werk eine enge persönliche Beziehung besteht, und schützten das Werk vor inhaltlichen Entstellungen und Verfälschungen durch Nachdrucker, Schauspieler, Aussteller und die Besitzer von Bildern. Heute werden alle möglichen Rechte der Herstellung, Umformung, Darstellung, Bearbeitung, Übersetzung, Vervielfältigung, Verbreitung, Verwertung, Nutzung und Aufbewahrung geistiger Werke und symbolischer Formen als geistige Eigentumsrechte betrachtet.

Aufgrund der Verlängerung der Schutzfristen durch nationale Gesetzgebung und internationale Abkommen dehnte sich das private geistige Eigentum zeitlich immer weiter aus. Um 1800 galt als Schutzfrist in Frankreich die Lebenszeit plus 10 Jahre. In der angelsächsischen Welt betrug die Schutzfrist damals 14 Jahre nach dem ersten Erscheinen des Werks; sie konnte aufgrund eines Verlängerungsantrags um weitere 14 Jahre auf insgesamt maximal 28 Jahre ausgedehnt werden. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts erstreckte sich die Schutzfrist in vielen europäischen Ländern auf die Lebenszeit des Autors plus 30 Jahre, in den USA auf minimal 28, maximal 56 Jahre nach der ersten Publikation. Im mittleren 20. Jahrhundert stieg die Schutzfrist in Europa auf 50 Jahre nach dem Ableben des Autors, im späten 20. Jahrhundert auf 70 Jahre nach dem Ableben des Autors. In den USA, wo die Schutzfrist seit den 1960er Jahren auf Druck von Unternehmens- und Autorenverbänden durch Gesetzgebung mehrmals ausgedehnt wurde, beträgt sie seit 1998 für die geistigen Eigentumsrechte von Firmen 95 Jahre.

Um 1800 interessierten sich Drucker, Verleger und Autoren in erster Linie für die Rechte der mechanischen Reproduktion bzw. der Herstellung von Kopien (Englisch: Copyrights) und die damit verbundenen kommerziellen Vertriebsrechte; seit dem späten 19. Jahrhundert dann zunehmend auch für die davon abgeleiteten und nun auch geschützten Übersetzungsrechte und Rechte der Mehrfachverwertung. Bühnen- und Konzertunternehmen erwarben ursprünglich die Urheberrechte, um sich die Vervielfältigungs- und Aufführungsrechte zu sichern; im Zeitalter von Schallplatte, Musikkassette und Film kam das Interesse an den Rechten der mechanischen Reproduktion und der Übertragung durch Radio, Fernsehen und alle weiteren Medien hinzu, womit sich weit mehr verdienen ließ als mit dem Verkauf gedruckter Noten. Angesichts des Wachstums der Märkte der Massen-, Populär- und Hochkultur sowie der Vermehrung der Verwertungsmöglichkeiten nahm die Bedeutung des Urheberrechts als Vermögensrecht und Investitionsschutz langfristig erheblich zu. Deshalb stehen in der heutigen Debatte vielfach seine gewerbe- und handelsrechtlichen Dimensionen und der Investitionsschutz im Vordergrund. Dagegen regt sich allerdings aufgrund einer langen pluralistischen Tradition des geistigen Eigentums die Opposition derjenigen, die mit dem Urheberrecht in erster Linie die moralischen Rechte des Autors und die Bedingungen für kreatives Schaffen sichern möchten.

Aufgrund langfristiger internationaler und interkultureller Austausch- und Verflechtungsprozesse haben sich die geistigen Eigentumsrechte im 19. und 20. Jahrhundert langfristig europa- und weltweit angeglichen. In einigen Punkten und in der Praxis unterscheiden sie sich jedoch je nach Land und Kultur bisweilen noch erheblich.

Rechtswissenschaftler unterscheiden zum Beispiel aufgrund der Rechtsnormen und Rechtskulturen zwischen dem autorzentrierten kontinentaleuropäischen "Urheberrecht" und "Urheberpersönlichkeitsrecht" auf der einen Seite, und dem verlegerzentrierten angelsächsischen "Copyright", das vor allem den kommerziellen Austausch von materiellen Reproduktionen regelt, auf der anderen. Da sich das moralische Urheberrecht und Urheberpersönlichkeitsrecht in Europa allerdings erst im 20. Jahrhundert rechtlich durchsetzte, gilt dieser Befund indessen vor allem für das 20. Jahrhundert. Zurzeit scheint diese Differenz aufgrund der europäisch-amerikanischen Rechtsangleichung und der Tendenz zu einer globalen Institutionalisierung und Organisation des geistigen Eigentums und verwandter kultureller Handlungsrechte zu verblassen. Die vergleichende Kulturgeschichte zeigt überdies, dass die allgemeinen Vorstellungen und Praxisformen des geistigen Eigentums in Europa und Amerika aufgrund der intensiven wirtschaftlichen und kulturellen Austausch- und Konkurrenzbeziehungen schon länger ähnlicher waren, als der bloße Rechts- und Normenvergleich suggerierte. Europa und Amerika sind historisch und aktuell die Pioniergebiete des geistigen Eigentums und haben in den letzten zweihundert Jahren in wechselnden Formen und Konstellationen für die weltweite Verbreitung des geistigen Eigentums gesorgt.

5. Der Bedeutungswandel des Urheberrechts

Geistiges Eigentum bezeichnet ein Bündel von Handlungsrechten und Handlungsregeln, dessen Zusammensetzung, Bedeutung und Funktion historisch und kulturell variiert. Wenn wir heute von geistigem Eigentum sprechen, so ist damit sehr viel mehr gemeint als noch um 1800. Die Karriere des Urheberrechts hatte als Gewerbe- und Handelsrecht, Wettbewerbsrecht und Mittel des Investitionsschutzes für Kopien, die als Ware und Kulturgut zugleich galten, begonnen. Nach und nach regelte es alle möglichen weiteren kulturellen Handlungsrechte von Produzenten, Vermittlern und Nutzern.

Die Institution des geistigen Eigentums prägte und prägt in modernen und dynamischen Gesellschaften auch die Vorstellungen von Kreativität und Kultur. Im Reden über Autorenrechte, literarisches und künstlerisches Eigentum und Copyrights verständigen sich Individuen und Gruppen seit zweihundert Jahren über Freiheit, Kultur, Fortschritt, Gerechtigkeit und Gleichheit. Indem das geistige Eigentum als Begriff und Institution immer vieldeutiger wurde und eine wachsende Zahl verschiedenster Funktionen und Zwecke anzeigen konnte, nahmen auch die Missverständnisse und Instrumentalisierungen zu. "Urheberrechte" dienten und dienen trotz der Bezeichnung mitunter weniger dem Schutz des Autors als dem Schutz von Rechteinhabern wie Medienunternehmen und Verwertungsgesellschaften oder Witwen, Kindern und Enkeln von Autoren. Autorenverbände versuchen deshalb seit mittlerweile gut hundert Jahren, die Interessen der Autoren und – wie sie heute genannt werden – Kreativen auch durch Verbesserungen der Arbeits- und Tarifrechte für angestellte Autoren und arbeitnehmerähnliche geistige Produzenten zu stärken. Man tut deshalb gut daran, das geistige Eigentum im Zusammenhang mit anderen Formen der Institutionalisierung kultureller Handlungsrechte zu untersuchen.


[2] Vgl. Lessing (2004).

Literatur

Davies, Gillian (1994): Copyright and the public interest, Weinheim.

Lessig, Lawrence (2004): Free culture. How big media uses technology and the law to lock down culture and control creativity, New York.


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