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Wissen und Eigentum
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18.10.2006 | Von:
Hannes Siegrist

Geschichte des geistigen Eigentums und der Urheberrechte

Kulturelle Handlungsrechte in der Moderne

Eigentumsansprüche an Wissen sind ein relativ junges Konzept. Erst die in der Aufklärung entstandene Figur des "Autors" begründet das Zusammendenken von Wissen und Eigentum und somit das moderne europäische Urheberrecht.
Gutenbergs Druckerpresse Gutenberg, Johannes Erfinder des Buchdrucks mit beweglichen Lettern; um 1397 - Mainz 3.2.1468. - Die erste Buchdruckerpresse Guten- bergs. - (Rekonstruktion). Mainz, Gutenberg Museum.Rekonstruktion der Buchdruckmaschine von Gutenberg aus dem Jahr 1472: Debatten über Nachdrucker und Fälscher setzten bald nach der Erfindung des Buchdrucks ein und halten bis ins heutige Zeitalter des Internets an. (© picture-alliance/akg)

1. Einleitung

Von den Bürgerinnen und Bürgern der Wissensgesellschaft und Mediengesellschaft wird erwartet, dass sie sich als Produzenten, Vermittler und Nutzer von Informationen, Wissen und Ausdrucksformen an die Regeln des geistigen Eigentums halten. Um diese Regeln verstehen und selbständig beurteilen zu können, sollte man allerdings auch wissen, woher sie kommen. Die Schule geht bisher allerdings kaum auf die Geschichte geistigen Eigentums ein. Obwohl die Kultur der Moderne ganz wesentlich durch die Vorstellung und Institution des geistigen Eigentums geprägt ist, gehört die Geschichte des geistigen Eigentums weder zum traditionellen Bildungskanon noch zum zivilisatorischen Grundwissen. Sie soll im Folgenden am Beispiel der Autorenrechte und des Copyrights dargestellt werden, die vielfach zusammen mit den Erfinderrechten bzw. dem Patenrecht, den Rechten an Marken und Warenzeichen sowie den Rechten an industriellen Formen (Design) in Kategorien wie geistiges Eigentum und Intellectual Property Rights zusammengefasst werden.

Die Institution des geistigen Eigentums regelt seit gut zweihundert Jahren in modernen säkularisierten, marktwirtschaftlichen und liberalen Gesellschaften die Beziehungen zwischen Individuen, Gruppen und kulturellen Artefakten. Geistiges Eigentum verweist auf starke und exklusive Handlungsrechte, welche die Autonomie des Individuums und die Ordnung des Wissens und der Gesellschaft begründen. Wir reduzieren den Begriff und die Institution des geistigen Eigentums im vorliegenden historischen Überblick allerdings nicht auf die gesetzlichen, rechtsdogmatischen und rechtstechnischen Dimensionen, sondern begreifen geistiges Eigentum vielmehr als ein Bündel sozialer, kultureller und rechtlicher Handlungsregeln und Handlungsrechte, wodurch Rollen, Beziehungen und Praxisformen des kulturellen und wissenschaftlichen Feldes bestimmt sind. Geistiges Eigentum regelt – im Zusammenspiel mit ergänzenden und alternativen Institutionen – die Dynamik und den Wandel moderner Gesellschaften und Kulturen.



Im Unterschied zu den materiellen Eigentumsrechten sind die geistigen Eigentumsrechte seit den Anfängen der modernen Gesellschaft zeitlich befristet. Nach Ablauf der Schutzfrist werden private und individuelle geistige Werke "gemeinfrei". Sie sind damit nicht nur frei zugänglich, verwendbar und transformierbar, sondern auch für den kommerziellen Gebrauch freigegeben. Sie gehören fortan zur öffentlichen Domäne (public domain) bzw. zum Gemeinschaftseigentum (commons) der Nation und der Menschheit. Der Umgang mit gemeinfreien geistigen Werken und kulturellen Artefakten ist indessen auch durch nationale Gesetze und internationale Abkommen geregelt.

Gesetzgebung und internationale Konventionen definieren und regeln in den jeweiligen Staats- und Rechtsgebieten sowohl die privaten geistigen Eigentumsrechte als auch die kollektiven kulturellen Gemeinschaftsrechte und Gemeinschaftsgüter. Die Geschichte des geistigen Eigentums in modernen Gesellschaften ist deshalb gekennzeichnet durch die Suche nach dem Ausgleich zwischen individuellen und privaten Handlungsrechten auf der einen, korporativen und öffentlichen Herrschafts- und Handlungsrechten auf der anderen Seite. Der Nationalstaat behält sich seit rund zweihundert Jahren vor, die privaten geistigen Eigentumsrechte aufgrund höherer kollektiver Interessen einzuschränken. Er koordiniert die Rechte und Interessen seiner Staatsbürger und Bewohner im Inneren und in der internationalen Zusammenarbeit.

Der vorliegende historische Essay behandelt die gesellschaftliche Konstruktion und Verwendung geistiger Eigentumsrechte vom 16. bis zum 21. Jahrhundert und fragt nach der Funktion und Bedeutung der Urheberrechte im gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Wandel.

2. Die Erfindung des geistigen Eigentums in Europa

Die Vorstellung und Institution des individuellen geistigen Eigentums bildete sich zwischen dem Spätmittelalter und dem 19. Jahrhundert in Europa aus und verbreitet sich seit dem späten 19. Jahrhundert weltweit. Der Durchbruch erfolgte im späten 18. und frühen 19. Jahrhundert in England, Frankreich und den USA, in den folgenden Jahrzehnten im übrigen Europa und in Lateinamerika. Ansätze zur individualisierten Produktion von Information, Wissen und symbolischen Formen, zu einem individualistischen geistigen Urheber- und Eigentümerbewusstsein und zu einem freien Buch-, Wissens- und Kunstmarkt jenseits herrschaftlicher, kirchlicher und ständischer Normen finden sich indessen schon seit dem 15. und 16. Jahrhundert. Bis ins 19. Jahrhundert hinein wurde die freie und individualisierte Produktion, Distribution und Nutzung von Texten, Bildern und Tonwerken jedoch vielerorts noch erheblich behindert. Im Rahmen der großen politischen, konfessionellen und sozialen Konflikte galten geistige Werke und Bilder vielfach als Gefahrenquellen für die weltliche und geistliche Herrschaft.

In der ständischen und autokratischen Gesellschaft waren die Herrschafts- und Verfügungsrechte über symbolische Darstellungen und Wissensformen weltlichen und geistlichen Autoritäten, Ständen, Berufen und Korporationen zugeordnet. Die Beziehung zwischen Rechteinhabern, Symbolen und Wissen wurde durch Begriffe und Institutionen wie "Herrschaft", "Privileg", "Monopol", "Beruf" und "Stand" geregelt. Der Einzelne war an die kollektiven Regeln seines Standes oder an die Sonderrechte, die ihm der Fürst verlieh, gebunden. Der Gebrauch von Wissen und Kultur war ständisch geregelt, die Vorstellung nationaler Gemeinschaftsgüter war noch wenig ausgeprägt. Der europäische und regionale Adel tradierte, gestaltete und überwachte das Herrschafts- und Verwaltungswissen. Klerus und Kirchen kontrollierten die religiösen und konfessionellen Wissensbestände und Symbolisierungen sowie deren Vervielfältigung, Verbreitung und Gebrauch. Die Berufsstände der gelehrten Berufe kontrollierten den Umgang mit dem theologischen, humanistischen, medizinischen und juristischen Wissen. Zünfte und Künstlergilden wachten über das handwerkliche, gewerbliche, kunsthandwerkliche und künstlerische Berufswissen, Kaufmannsgilden über das kommerzielle Wissen. Exklusive Handlungsrechte wurden durch Religion, Tradition und Gewohnheit legitimiert.

Das Recht, neue Ausdrucksformen, neues Wissen und technische Erfindungen zu entwickeln, veröffentlichen und kommerziell zu nutzen, galt als Privileg, das von Kaiser und Papst, Königen. Fürsten und freien Städten verliehen wurde. Im Zuge der Herausbildung der territorialstaatlichen Gesellschaft griff der Staat immer stärker in Wissen, Kultur und wirtschaftliche Beziehungen ein. Er zog die Zuständigkeit über das höhere Bildungswesen an sich und machte die höheren Beamten und Professionen zur staatsabhängigen Wissens- und Funktionselite. Der merkantilistische und absolutistische Staat förderte aus machtpolitischen Gründen Wirtschaft, Wissenschaft und Kunst, indem er Verlegern und Druckern Gewerbe- und Handelsprivilegien verlieh, Kunstakademien errichtete, Universitäten unterhielt und privaten Intendanten eine Konzession zur Führung eines Theaters erteilte. Im Rahmen des kulturellen Konzessionssystems vergaben weltliche und geistliche Autoritäten die Rechte für die Herstellung, Bearbeitung, Verbreitung und Nutzung von Texten, bildlichen Darstellungen und Aufführungen in Form von genau umschriebenen und befristeten Gewerbe- und Handelsmonopolen. Die Privilegierung von Autoren war allerdings die Ausnahme, ein Autoren- und Erfinderrecht im modernen Sinne fehlte.

Vielfach wurden die kulturellen und wirtschaftlichen Handlungsrechte sogar ausdrücklich nicht dem eigentlichen Autor oder dem Erfinder übertragen, sondern demjenigen, der ein Werk, eine Idee, ein Herstellungsverfahren und eine Ausdrucksform im Staats- und Rechtsterritorium als erster verbreitete und benutzte. Druck- und Verlagsprivilegien wurden damals entweder an einzelne Unternehmer oder, wie in Paris und London, an Mitglieder der hauptstädtischen Gilde der Drucker und Verleger verliehen. Der Inhaber der Vervielfältigungsrechte hatte ein Monopol für die Verwertung des Buchs, war im Rahmen der politischen und konfessionellen Zensurpolitik aber auch verpflichtet, nur gute und ungefährliche Schriften zu verbreiten. Die Obrigkeit privilegierte und disziplinierte so eine kleine Gruppe von Verlegern und Druckern, die über die technischen und kommerziellen Mittel und Kenntnisse für die Herstellung und den Vertrieb von Druckwerken verfügte und für die Einhaltung der berufsständischen Konventionen sorgte.

Die Privilegien waren allerdings nur im Territorium derjenigen geistlichen und politischen Herrschaft rechtlich verbindlich und einklagbar, welche die Druckerlaubnis und das Recht der gewerblichen Nutzung vergeben hatte. Selbst dort wurden sie trotz vielfältiger Kontrollen von Druckern und Verlegern aus der Provinz und aus Nachbarstaaten, die "Nachdrucke" herstellten bzw. einschmuggelten, oft missachtet. Schottische und irische Verleger druckten für den englischen Markt nach. Verleger aus den französischen Provinzstädten, den Niederlanden und der Westschweiz stillten mit den zahlreichen Nachdrucken die Nachfrage auf dem politisch, kulturell und wirtschaftlich überregulierten französischen Markt, der in den letzten Jahrzehnten vor der französischen Revolution außer Kontrolle geriet. In den nord- und mitteldeutschen Staaten wurde bis ins 19. Jahrhundert über die Nachdrucker aus den süddeutschen Staaten und aus Österreich geklagt, in den nord- und mittelitalienischen Staaten über die Nachdrucker aus Süditalien. Die Problematik des Nachdruckens verschärfte sich, da sich in Europa die Staats- und Rechtsgebiete vielfach nicht mit dem Sprach- und Kulturgebiet deckten und geschäftstüchtige Verleger und Drucker ihre Auflagen und Erträge nur steigern konnten, indem sie grenzüberschreitende Märkte erschlossen.

Die Debatten über Nachdrucker, Fälscher, Schmuggler und "Piraten" (wie die Nachdrucker in der Seefahrernation England bezeichnet wurden) stehen am Anfang der Geschichte des geistigen Eigentums und der Autorenrechte. Sie setzten bald nach der Erfindung des Buchdrucks ein und halten bis ins heutige Zeitalter des Internets und der Globalisierung an. Im 18. und frühen 19. Jahrhundert wurde der Ruf der Drucker, Verleger und Autoren nach mehr Rechtssicherheit auf dem expandierenden Kommunikations- und Medienmarkt lauter. Um die materielle Form des Buches besser schützen zu können, waren die Verleger und Drucker schließlich sogar bereit, das Recht an der immateriellen Ausdrucksform und dem Inhalt des Werks dem Autor zu überlassen. Das Statute of Anne von 1710 in England und die vom französischen königlichen Gericht ein gutes halbes Jahrhundert später formulierten Grundsatzurteile ermöglichten erstmal eine Rechtsprechung, die den Autor als rechtlichen Urheber des Werks anerkannte und diesem die Erstrechte der Vervielfältigung und Verbreitung des Werks zuerkannte. In England und Frankreich machten einzelne Autoren und deren Nachkommen mithilfe von Juristen in Musterprozessen gegen Verleger und Drucker erstmals deutlich, dass sie die Eigentumsrechte am Werk beanspruchten.
Das Selbstbewusstsein der zahlreicher werdenden Autoren stieg. Die philosophischen und publizistischen Debatten der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts trugen dazu bei, dass sich Autoren und Künstler als schöpferische Individuen, denen die "Werkherrschaft" zustehen sollte, profilierten. Literaten, Wissenschaftler und Künstler diskutierten untereinander und mit den Lesern und Verlegern über Begriffe wie "Original", "Nachahmung", "Kompilation" und "Fälschung". Sie konstruierten die Figur des Autors mithilfe neuer moralischer, philosophischer und ästhetischer Argumente um. Der Künstler und Autor bilde die Natur keineswegs nur nach und stelle die Wahrheit nicht bloß nach den traditionellen Regeln der Rhetorik bzw. Kunst dar. Er sei vielmehr "Schöpfer", "Entdecker" und "Erfinder", der durch gestaltende und formende Tätigkeit Texte, Ausdrucksformen, Gedanken und Bilder hervorbringt, die ihm "eigentümlich" sind. Der Autor bzw. der geniale Künstler und Schriftsteller gebe dem Gedanken die eigene, unverwechselbare Form. Das geistige Werk sei Ausdruck der Individualität und subjektiven Kreativität des Autors und unterscheide sich als "Original" eindeutig von anderen immateriellen und materiellen Hervorbringungen. Das Buch werde technisch vervielfältigt, als materielle Form gekauft und als Text und Inhalt vom Leser angeeignet. Die Form des Gedankens und des Ausdrucks jedoch seien unveräußerlich und gehörten dem Autor.

Mit der Neubestimmung des Verhältnisses zwischen der Materialität und Immaterialität des Werkes bekundeten die Autoren ihre Absicht, sich aufgrund des geistigen Charakters ihrer Arbeit über die handwerklich, gewerblich und kommerziell tätigen Drucker und Verleger zu stellen und aus deren Abhängigkeit zu emanzipieren. Der neue Autor erklärte sich nicht nur zum Patron des Verlegers und des Lesers, sondern bestritt zusätzlich auch die Legitimität der traditionellen geistlichen und weltlichen Autoritäten und Zensurbehörden. Verleger, die von der Expansion des Druck- und Schriftenmarktes erheblich profitierten, ließen sich aus strategischen und pragmatischen Gründen auf diese Diskurse und Gesetze ein. Aus langer Erfahrung wussten sie, dass derjenige, der über die teuren Mittel für die Vervielfältigung und den Vertrieb verfügt, für den Autor, der seine Texte und Bilder veröffentlichen möchte, unverzichtbar ist. Für sie war entscheidend, dass sie sich mithilfe des Urheberrechts von der wirtschaftlichen und herrschaftlichen Bevormundung durch weltliche und geistliche Herrscher emanzipieren konnten.

Autoren und Verleger profitierten damals von der Verbreitung des neuen besitzindividualistischen Denkens in Landwirtschaft, Industrie, Handel und Politik. Sie teilten die Auffassung, dass die Produkte der Arbeit dem Schöpfer als privates "Eigentum" zustehen und Wohlstand und Allgemeinwohl durch privates Eigentum besser gefördert werden als durch traditionelle Herrschaftsrechte, berufsständische Sonderrechte, Einzelprivilegien, Monopole, Fürstenwillkür und Gemeineigentum. Juristen und Publizisten übertrugen im 18. und frühen 19. Jahrhundert in Rechtsgutachten und Streitschriften über Nachdruck und Autorenrechte die Denk- und Rechtsfigur des individuellen Eigentums auf die Handlungsrechte des Autors und die "geistigen Werke". Mithilfe von Analogien aus dem Gewerberecht, dem römischen Recht und dem Naturrecht wurde der Autor zum "Eigentümer" umdefiniert, der wie jeder andere gewerbliche Produzent und Besitzer die Früchte seiner Arbeit auch ernten, genießen oder veräußern können sollte.

In der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts zeichnet sich der Durchbruch zum modernen Konzept des Autors und des geistigen Eigentums in Kultur und Wirtschaft immer deutlicher ab. Der Schritt des Autors aus den Patronagebeziehungen der ständischen und aristokratischen Gesellschaft in die neue bürgerliche Vertragsgesellschaft erfolgte mithilfe des Begriffs "Eigentum" und der Institutionalisierung seiner Handlungsrechte als "literarisches und künstlerisches Eigentum". Die neuartige Verrechtlichung der Beziehungen zwischen Produzenten und Nutzern setzte sich allerdings nur nach und nach allgemein durch. Zwischen etwa 1790 und 1880 wurden die institutionellen und rechtlichen Grundmuster formuliert und normiert, die bis heute fortbestehen.

In Frankreich hatte es in den ersten Jahren der Revolution so ausgesehen, als würden alle Sonderrechte des kulturellen Feldes mit der Einführung der allgemeinen Gewerbe- und Handelsfreiheit endgültig abgeschafft. Der revolutionäre Gesetzgeber hob zunächst tatsächlich alle intermediären Gewalten, berufsständischen Korporationen und Privilegien auf, das heißt auch die Privilegien für Theaterunternehmer, Drucker und einzelne Werke von Autoren. Diese radikale Deregulierung wurde indessen kurz darauf mit einem Dekret von 1793 zugunsten von Autoren und Verlegern korrigiert, indem bestimmten Tätigkeits- und Berufsgruppen aus Kultur und Medien exklusive eigentumsartige Rechte an ihren Werken zugesprochen wurden: "Die Autoren von Schriften aller Art, die Musikkomponisten, die Maler und Zeichner (...) genießen lebenslänglich ein exklusives Recht, ihre Werke im Territorium der Republik zu verkaufen, verkaufen zu lassen oder ganz oder teilweise an Dritte abzutreten. Ihre Erben folgen ihnen diesbezüglich für den Zeitraum von 10 Jahren nach dem Tod des Autors nach." [1]

In den USA hatte schon 1790 das nach dem englischen Muster konzipierte Copyright-Gesetz den Autoren von Büchern, Karten und Tabellen das exklusive Recht zugewiesen, über den Druck, die Veröffentlichung und den Verkauf ihrer Werke zu verfügen. Die gesetzlich festgelegte Schutzfrist betrug 14 Jahre und konnte ein Mal um weitere 14 Jahre verlängert werden. Das Gesetz diente primär der Förderung der Gelehrsamkeit und wurde als "an act for the encouragement of learning" bezeichnet. Fast ein halbes Jahrhundert später hielt das für den mitteleuropäischen Raum vorbildliche preußische "Gesetz zum Schutze des Eigentums an Werken der Wissenschaft und Kunst gegen Nachdruck und Nachbildung" von 1837 fest, dass der Druck und die mechanische Vervielfältigung einer Schrift, Predigt oder Vorlesung nur dem Autor derselben oder den von diesem Befugten zusteht. Dreißig Jahre nach dem Ableben des Autors (post mortem auctoris, pma) sollten die Rechte an die Allgemeinheit übergehen.

Diese frühen Gesetzgebungen zum geistigen Eigentum und Copyright waren liberal, antimonopolistisch oder etatistisch-liberal motiviert. Das geistige Eigentum zielte nicht nur auf die einseitige Förderung privater Interessen des Autors und der Rechteinhaber ab, sondern stets auch auf die Förderung des Allgemeinwohls sowie des wirtschaftlichen und kulturellen Fortschritts. Der Gesetzgeber bzw. Staat behielt sich überdies vor, Teile des Wissens und der Kultur in seinen Bildungs-, Wissenschafts- und Armeeeinrichtungen zu verstaatlichen, das heißt ohne besondere Entschädigung an die geistigen Eigentümer zu verwenden und Schülern und Staatsbürgern bei wichtigen nationalen Veranstaltungen unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Die zeitliche Befristung des Urheberrechts wurde auch im Hinblick auf das so genannte Gemeinwohl und die allgemeinen kulturellen und wirtschaftlichen Erfordernisse geregelt. Die Form des Gedankens oder Bildes galt nur vorübergehend als individuell, da sie auf der Umformung und Aneignung allgemeiner kultureller Bestände beruhte und aufgrund der Zirkulation und Diffusion früher oder später wieder zum Allgemeingut wurde. Da der Kulturstaat selbst massiv zur Verallgemeinerung und Verbreitung beitrug, beanspruchte er das Recht, dem Produzenten als Rechteinhaber nachzufolgen. Elemente dieses Denkens finden sich bis heute.

Die Entwicklung der Autoren- und Urheberrechte hing im Verlauf des 19. Jahrhunderts ganz wesentlich davon ab, ob Gesetzgeber, Eliten und Mittelschichten von der Bedeutung und Notwendigkeit des Autors für den kulturellen und gesellschaftlichen Fortschritt der Nation überzeugt werden konnten. Der Grad der Formalisierung und rechtlichen Anerkennung der Handlungsrechte von Autoren stieg nicht zuletzt im Gefolge von öffentlichen Debatten und Medienkampagnen. Autoren und Künstlerpersönlichkeiten wurden in populären und wissenschaftlichen Biographien, in Zeitungen und Parlamentsdebatten als Genies, Nationaldichter und nationale Helden dargestellt. Ihre Werke wurden von den Vertretern der damals jungen Disziplinen der nationalen Literatur- und Kunstgeschichte kanonisiert und zur obligatorischen Lektüre erklärt. Umtriebige Verleger beteiligten sich an diesen Aktionen durch den Druck und Vertrieb preiswerter und repräsentativer "Klassikerausgaben". Manche Autoren trugen selber zu solchen Stilisierungen ihrer Tätigkeit, Werke und Person bei.

Schriftsteller, Komponisten und bildende Künstler kämpften vor diesem Hintergrund für die Sicherung ihrer Rechte und klagten über die Bevormundung und Entrechtung durch die traditionellen staatlichen und geistlichen Mächte auf der einen, die neue Elite der bürgerlichen Verleger, Medienhändler und Theaterunternehmer auf der anderen Seite. Viele berühmte Autoren und Komponisten des 19. Jahrhunderts – von Goethe über Victor Hugo und Emile Zola bis zu Giuseppe Verdi und Alessandro Manzoni – stritten in den Zeitungen, im Parlament und im Gerichtssaal für die Ausdehnung der Rechte des Autors. Im mittleren Drittel des 19. Jahrhundert wurden die Debatten über das geistige Eigentum heftiger und öffentlicher. Symptomatisch dafür war die Agitation für die Verlängerung der Schutzfristen, wodurch Autoren und Verleger ihre wirtschaftlichen Handlungsrechte und Einkommenschancen verbessern wollten. Ihre Gegner beriefen sich darauf, dass die Kultur ein kollektives, nationales oder menschliches Gut sei. Durch die Ausdehnung der Schutzfristen würden geistige Erbhöfe geschaffen, welche die Dynamik der Kultur behinderten. Englische Utilitaristen bekämpften die Verlängerung der Schutzfrist, weil dadurch preistreibende Monopole geschaffen würden. Kultur sei primär eine öffentliche Domäne und müsse durch billige Preise, öffentliche Bibliotheken und den erlaubten Nachdruck von Werkteilen in Schulbüchern für alle zugänglich bleiben. Nur so könne sie ihre zivilisierende und integrative Funktion erfüllen.

Anhänger wie Gegner der Sozialbindung des geistigen Eigentums entdeckten und priesen im Zeitalter der Nationalisierung von Kultur und Gesellschaft den Autor als zentrale Figur der nationalen Kultur und Identität. Die Debatten machten dann allerdings auch deutlich, dass Autoren und Künstler zusammen mit ihren Freunden in Publizistik, Politik und Recht bisweilen dazu neigten, sich nicht nur als Eigentümer ihres Werks, sondern auch als Führer des Publikums, der Allgemeinheit und der nationalen Kultur zu betrachten. Rechtlich, sozial und wirtschaftlich war der Weg dahin allerdings noch weit.

Im Rahmen der liberalen und demokratischen Bewegung machten Autoren und Verleger in den 1830er und 1840er Jahren in Deutschland und weiten Gebieten Europas das geistige Eigentum deshalb zu einem zentralen Element der liberalen Forderung nach Bürgerlichkeit. Verleger, Schriftsteller, Journalisten, Wissenschaftler und Künstler gründeten Clubs, Zirkel, Vereine und Verbände, verständigten sich über die Rolle, Funktion, Interessen und Rechte ihrer Berufsgruppe und entwickelten Programme und Strategien zur Verbesserung ihrer Lage und Rechte. Daraus bildeten sich später regionale und nationale Berufsverbände sowie berufsgruppenübergreifende und internationale Interessenkartelle.


[1] Zitiert und übersetzt nach Davies (1994), S. 186.
3. Akteure und Strategien des geistigen Eigentums zwischen Individualisierung, Nationalisierung und Globalisierung

Im 19. Jahrhundert verschärften sich die Konflikte um die Regelung und Umverteilung kultureller und wirtschaftlicher Handlungsrechte, weil sich erstens die Rollen und Ansprüche der Produzenten, Verleger, Händler, Mediennutzer und Kulturkonsumenten wandelten und zweitens Kultur und Gesellschaft national umgestaltet und eingefärbt wurden. Die Produzenten geistiger und künstlerischer Werke konnten ihr Prestige steigern, indem sie sich als leistungsfähige Individuen, geistige Führer und Träger der staatlich, öffentlichrechtlich und privat organisierten Nationalkultur darstellten. Die Bereitschaft der nationalen Eliten, die Rechte und Chancen von Schriftstellern, Komponisten, Künstlern, Wissenschaftlern und Kulturunternehmern durch die Revision der Gesetze und die Verlängerung der Schutzfristen zu honorieren, war um 1840 und dann noch einmal um 1870/80 außerordentlich hoch. Davon versprach man sich auch erhebliche Vorteile für die Nutzer.

Als hartnäckigster Kontrahent des Autors entpuppte sich dann allerdings immer mehr der kapitalistische Drucker und Verleger, der über die Mittel der Reproduktion verfügte, den Zugang zu den rasch wachsenden Absatzmärkten und Einkommensquellen kontrollierte und die wachsenden wirtschaftlichen Erträge nicht so teilen wollte, wie der Autor das wünschte. Im Zeitalter der Nationalisierung von Kultur und Gesellschaft wurde diese Status- und Interessenkonkurrenz sowohl von den Autoren als auch von den Verlegern mithilfe nationaler und patriotischer Appelle ausgetragen, indem sie ihre Tätigkeit als uneigennützigen Dienst für Bildung, kulturellen Fortschritt und Nation darstellten. Diese Gleichsetzung nationaler, kultureller und beruflicher Interessen prägt und verzerrt die Debatten über geistiges Eigentum bis heute. Angesichts der neuen Formen der Arbeitsteilung und des Gebrauchs kultureller Güter und Dienstleistungen im Zeitalter der Digitalisierung und vor dem Hintergrund des internationalen und interkulturellen Austausches im Zeitalter der Globalisierung scheint das nationale Argument heute allerdings an Plausibilität einzubüßen. Bestimmte Gruppen benutzen es trotzdem.

Während Verleger und Autoren als Unternehmer bzw. schöpferische Individuen, geistige Führer und Träger der Nationalkultur eigentumsrechtlich aufgewertet wurden, erfuhren Leser, Zuschauer und Zuhörer seit der Mitte des 19. Jahrhunderts eine gewisse Abwertung ihrer kulturellen Handlungsrechte. Im späten 18. und frühen 19. Jahrhundert hatte sich der Nutzer von Kultur und Wissen zum aktiven und gebildeten Bürger und Kunstliebhaber umdefiniert, der nicht nur die Pflicht zur Bildung und Selbstkultivierung hatte, sondern auch ein Recht auf Information, Wissen und Unterhaltung beanspruchte. Leser, Musikliebhaber und Kunstfreunde betrachteten sich als gleichwertige Partner des Künstlers und Autors und stellten moralische und rechtliche Ansprüche auf die Teilhabe an Bildung, Wissen und Information. Als der bürgerliche Kulturnutzer später zum bloßen Dilettanten, zum passiven Zuschauer und Zuhörer oder zum Konsumenten von Kunst und Unterhaltung umdefiniert wurde, verblassten auch seine kulturellen Handlungsrechte, soweit sie nicht stellvertretend und kollektiv durch Stand, Klasse oder Nation wahrgenommen wurden. Das asymmetrische Autor-Verleger-Nutzer-Verhältnis wurde erst im späten 20. Jahrhundert im Zuge der "Demokratisierung" von Kultur, Bildung und Unterhaltung und im Rahmen der Entdeckung und Aufwertung des individuellen Kultur-Konsumenten revidiert.

Der moderne Staat fungierte in den Beziehungen des kulturellen Feldes erstens als Gesetzgeber, bürokratischer Verwalter und Moderator des Kulturkartells der Eliten, indem er die kulturellen, sozialen und rechtlichen Regeln für die Produktion, Distribution und den Gebrauch der Kultur festlegte und sanktionierte. Indem er Bildung, Unterricht und Wissenschaft großen Teils verstaatlichte, wurde er, zweitens, zum großen, einflussreichsten, in vielen Beziehungen auch monopolistischen Produzenten und Vermittler von Kultur und Wissen. Als moderner Kulturstaat verfolgte er, drittens, eigene Nutzerinteressen, die mit den Interessen des privaten geistigen Eigentums in Spannung geraten konnten. Zusammen mit den Kirchen weigerte er sich lange und hartnäckig, in den Schulen und bei öffentlichen Festen und Ritualen die Regeln der markt- und privateigentumsförmigen Produktion, Vermittlung und Verwendung geistiger Werke anzuerkennen.

Im Falle des schulischen, wissenschaftlichen, politischen und religiösen Gebrauchs schränkte er die privaten geistigen Eigentumsrechte zugunsten des staatlichen und öffentlichen Wohls ein. So durften für wissenschaftliche, religiöse und schulische Zwecke längere Zitate und Werkteile frei verwendet werden. Und für Texte und Melodien, die an öffentlichen politischen und religiösen Feiern gesungen und gespielt wurden, mussten keine Tantiemen abgeführt werden. Erst im späten 20. Jahrhundert wurden diese als Schrankenrechte bezeichneten staatlichen Eingriffsrechte auf Druck der Autoren, Verwertungsgesellschaften und großen Medienunternehmen zunehmend abgebaut. Verwertungsgesellschaften, die seit dem späten 19. Jahrhundert die finanziellen Rechte von Autoren und Verlegern überwachen und von den Verwertern und Nutzern Abgaben kassieren, trugen im mittleren 20. Jahrhunderts ganz entscheidend zur Stärkung und Realisierung der geistigen Eigentumsrechte von Autoren und Verlegern bei.

Die zweite große institutionelle und organisatorische Innovation des späten 19. und frühen 20. Jahrhunderts betraf die Internationalisierung der Urheberrechte. Die Realisierung der geistigen Eigentumsrechte im Ausland war nach der ersten Welle der Konstruktion und Implementierung des Urheberrechts in den einzelnen Staaten zu einem dringenden gemeinsamen Anliegen von Verlegern und Autoren geworden, deren Eigentumsrechte außerhalb des eigenen Landes ignoriert wurden. In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts kämpften Autoren, Verleger, Juristen und Politiker auf internationalen Kongressen für die grenzüberschreitende Anerkennung der geistigen Eigentumsrechte. Am Anfang der Internationalisierung des geistigen Eigentums standen bilaterale Handelsverträge, womit zwei Staaten die gegenseitige Anerkennung der Eigentumsrechte von Autoren und Verlegern vereinbarten. Die Verfechter des allgemeinen internationalen Schutzes des geistigen Eigentums erreichten ihr Ziel schließlich im Rahmen des multilateralen internationalen Abkommens der "Berner Übereinkunft" von 1886, deren Unterzeichnerstaaten dem ausländischen Autor die gleiche Behandlung wie dem Inländer zusicherten.

Bei den ersten Unterzeichnerstaaten handelte es sich vorwiegend um Kultur und geistige Werke exportierende Länder wie Großbritannien, Frankreich, Deutschland, die Schweiz und Belgien, die ein besonderes Interesse daran hatten, dass die Leistungen ihrer Wirtschaft und Kulturschaffenden auch im Ausland finanziell entgolten wurden. Die USA, das Russische Reich und das Habsburger Reich traten der Berner Union damals nicht bei, da sie als Kultur importierende Länder die Werke ausländischer Rechteinhaber gerne tantiemefrei nachdruckten und übersetzten.

Die internationale Kooperation und Interessenpolitik der Autoren, Verleger und Kultur exportierenden Staaten wurde im 20. Jahrhundert mit der mehrfachen Revision der Berner Übereinkunft fortgesetzt und fand ihren Niederschlag in weiteren ähnlichen internationalen Konventionen wie der panamerikanischen Union, dem amerikanischen Pendant zur Berner Union, und dem nach dem Zweiten Weltkrieg gegründeten Welturheberabkommen, das geringere Schutzbestimmung vorsah und deshalb von Entwicklungsländern und sozialistischen Ländern bevorzugt wurde. Die verschiedenen Traditionen und Stränge der Internationalisierung des geistigen Eigentums kamen schließlich Ende der 1960er Jahre in der World Intellectual Property Organization (WIPO) zusammen. Die WIPO organisiert heute als Spezialorganisation der UNO zahlreiche Staaten und vertritt weltweit die Idee, dass die ursprünglichen Schöpfer von Werken, die gegen Vervielfältigung geschützt sind, ein Recht auf wirtschaftliche Erträge und moralische Rechte genießen. Sie operiert mit einer traditionellen Rhetorik und vieldeutigen Begriffen. Manche Kritiker meinen allerdings, dass sie tatsächlich stärker die Interessen internationaler Medienunternehmen und Pharmakonzerne als die Anliegen der kreativen Schriftsteller, Künstler und Wissenschaftler vertritt.

Seit den 1980er Jahren werden in den europäischen Staaten die Urheberrechte im Rahmen der Richtlinien der Europäischen Union angeglichen. Weltweit wird in den letzten Jahrzehnten der Schutz des geistigen Eigentums unter handelspolitischen Zielstellungen und im Rahmen multilateraler internationaler Freihandels- und Zollabkommen (von GATT über WTO bis TRIPS) standardisiert und durchgesetzt. Internationale und nationale Erziehungs- und Moralisierungskampagnen verkünden die Idee des geistigen Eigentums. Bürger, Nutzer und Käufer sollen zum ethisch und rechtlich korrekten Umgang mit dem geistigen Eigentum motiviert werden. Nutzergruppen und Staaten, die sich nicht an die Regeln halten oder auch nur die Interpretationsspielräume ausschöpfen, werden als "Piraten" kriminalisiert. Staaten, welche die international dominierende Auffassung vom geistigen Eigentum missachten oder nicht zügig institutionell umsetzen und praktizieren, werden durch Kreditrestriktionen, Handelsboykotte und die Verweigerung von Zollvorteilen sanktioniert. Die Welt des geistigen Eigentums befindet sich aufgrund der Globalisierung und Digitalisierung zurzeit in einem Stadium des Suchens und des Übergangs. Die Zeit um 2000 könnte zu einer ähnlichen historischen Zäsur in der Geschichte der kulturellen Handlungsrechte werden wie die Zeit um 1800.
4. Probleme und Entwicklungslinien des geistigen Eigentums vom 18. Jahrhundert bis heute

Im späten 18. und frühen 19. Jahrhundert forderten immer mehr Akteure, den Umgang mit kulturellen Gütern und Leistungen eigentumsförmig zu regeln. Sie kritisierten die traditionellen Herrschafts- und Steuerungsformen der aristokratisch-ständischen Gesellschaft. Weil Privilegienwirtschaft und Zensur, Absolutismus und Merkantilismus die Freiheit und den gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Fortschritt behinderten, sollte der Umgang mit Texten, Bildern, Notenwerken und Aufführungen im Rahmen einer neuen liberalen und rechtstaatlichen Governance des kulturellen Feldes umgestaltet werden.

Die Dynamik des kulturellen Feldes gab damals diesen Forderungen Auftrieb. Die Zahl der literarischen und künstlerischen Produzenten und Nutzer nahm zu. Die Vielfalt der geistigen Werke und Ausdrucksformen stieg ebenso wie die Vielfalt der Formen der Vermittlung, der Verwertung und des Gebrauchs. Bessere Reproduktionsverfahren sowie neue Medien und Transportmöglichkeiten sorgten dafür, dass sich Information, Wissen und Kultur verbreiten konnten; sofern sie nicht durch Zensur, Zölle und allerlei obrigkeitsstaatliche Restriktionen behindert wurden. Seit dem späten 18. Jahrhundert stieg überdies die Nachfrage nach Medien, Information, Unterhaltung und Wissen in mehreren Schüben auf immer neue Höhen. Aufgrund der gemeinsamen Teilhabe an Informationen und Medien und der Verständigung über Inhalte und Erkenntnisweisen formierte sich die so genannte bürgerliche Öffentlichkeit. Leser, Kunst- und Musikliebhaber, Zuschauer und Zuhörer, die informiert, gebildet und unterhalten werden wollten, konstituierten sich neu als "Publikum" und forderten als Bürger und Staatsbürger rechtliche Garantien für den Zugang und den Umgang mit Texten, Bildern und Tonwerken.

Den Durchbruch verdankte die Institution des geistigen Eigentums der Tatsache, dass sich die politischen, institutionellen und ideologischen Rahmenbedingungen aufgrund der Revolutionen und Reformen des 18. und 19. Jahrhunderts erheblich wandelten. Wegen der Einführung von Gewerbefreiheit, Eigentumsrechten, Vertragsfreiheit, Bürgerrechten, Pressefreiheit, Rechtsstaat und Kulturstaat änderte sich früher oder später auch der Umgang mit Texten, Bild- und Tonwerken. Besitzindividualismus und liberales Eigentumsdenken gewannen an Bedeutung. Das Bürgertum sorgte durch die Verbürgerlichung von Kultur und Gesellschaft und den Ausbau des nationalen Kultur- und Rechtsstaats dafür, dass die Verfügungsrechte über Ausdrucksformen und geistige Werke als individuelles "geistiges Eigentum" oder "literarisches und künstlerisches Eigentum" begriffen wurden. Die Beziehungen zwischen Produzenten, Vermittlern und Nutzern "geistiger Werke" wurden fortan stärker durch die Leitidee und Institution des individuellen Privateigentums (property) geprägt. Damals begann der lange historische Prozess der Propertization von Kultur, Wissen, Information und Unterhaltung, der nach Lawrence Lessig am Ende des 20. Jahrhunderts aufgrund der Globalisierung und Digitalisierung und Medienkonzentration in eine neue Phase eingetreten ist.[2]

"Propertization" bedeutete im 18. Jahrhundert, dass immer mehr Drucker und Verleger ihre vom Autor vertraglich erworbenen Vervielfältigungs-, Vertriebs-, Verkaufs- und Vermögensrechte am materiellen Buch als ihr Eigentum betrachteten, das sie gegen den unerlaubten Nachdruck bzw. vor Nachdruckern, Fälschern und so genannten Piraten schützen wollten. In der weiteren Entwicklung verschob sich das Interesse vom "materiellen Buch" zum "geistigen Werk" hin; nun wurden der immaterielle Gehalt und die Ausdrucksform als geistiges Eigentum betrachtet. Als Gegenstand des literarischen und künstlerischen Eigentums galten seit etwa 1800 neue, originelle, nicht selbstverständliche und subjektiv gestaltete Sinnzusammenhänge, Darstellungen und Symbolisierungen.

Die Zahl der als geistiges Eigentum betrachteten und geschützten Gegenstände und Leistungen nahm langfristig erheblich zu. Das ursprünglich enge Spektrum der geschützten Werke – gedruckte Text-, Bild- und Notenwerke – wurde seit dem späten 19. Jahrhundert ergänzt durch Fotografien, Geschmacksmuster, mechanisch reproduzierte Tonwerke (von der Schallplatte bis zur Compact Disc), Filme, Rundfunk- und Fernsehsendungen, künstlerische Leistungen von Sängern und Schauspielern sowie schließlich Computerprogramme und vieles anderes mehr.

Langfristig wurden auch die Funktionen und Handlungsrechte und Beziehungen, die eigentumsförmig geregelt wurden, immer zahlreicher und vielfältiger. Im späten 18. und frühen 19. Jahrhundert ging es noch vor allem um das Drucken und das kommerzielle Verwerten von Kopien (Nachdruckrecht, Copyright) und Aufführungsrechte. Um 1900 kamen weitere Rechte im Umgang mit Ausdrucksformen und symbolischen Darstellungen hinzu, wie das Übersetzen und Bearbeiten. Die Vermögensrechte des Autors, die ursprünglich den Kern der Gesetzgebung zum geistigen Eigentum bildeten, wurden seit dem späten 19. Jahrhundert durch die moralischen Autorenrechte ergänzt. Diese sanktionierten rechtlich verbindlich die ästhetische und moralische Norm, dass zwischen dem Urheber und seinem Werk eine enge persönliche Beziehung besteht, und schützten das Werk vor inhaltlichen Entstellungen und Verfälschungen durch Nachdrucker, Schauspieler, Aussteller und die Besitzer von Bildern. Heute werden alle möglichen Rechte der Herstellung, Umformung, Darstellung, Bearbeitung, Übersetzung, Vervielfältigung, Verbreitung, Verwertung, Nutzung und Aufbewahrung geistiger Werke und symbolischer Formen als geistige Eigentumsrechte betrachtet.

Aufgrund der Verlängerung der Schutzfristen durch nationale Gesetzgebung und internationale Abkommen dehnte sich das private geistige Eigentum zeitlich immer weiter aus. Um 1800 galt als Schutzfrist in Frankreich die Lebenszeit plus 10 Jahre. In der angelsächsischen Welt betrug die Schutzfrist damals 14 Jahre nach dem ersten Erscheinen des Werks; sie konnte aufgrund eines Verlängerungsantrags um weitere 14 Jahre auf insgesamt maximal 28 Jahre ausgedehnt werden. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts erstreckte sich die Schutzfrist in vielen europäischen Ländern auf die Lebenszeit des Autors plus 30 Jahre, in den USA auf minimal 28, maximal 56 Jahre nach der ersten Publikation. Im mittleren 20. Jahrhundert stieg die Schutzfrist in Europa auf 50 Jahre nach dem Ableben des Autors, im späten 20. Jahrhundert auf 70 Jahre nach dem Ableben des Autors. In den USA, wo die Schutzfrist seit den 1960er Jahren auf Druck von Unternehmens- und Autorenverbänden durch Gesetzgebung mehrmals ausgedehnt wurde, beträgt sie seit 1998 für die geistigen Eigentumsrechte von Firmen 95 Jahre.

Um 1800 interessierten sich Drucker, Verleger und Autoren in erster Linie für die Rechte der mechanischen Reproduktion bzw. der Herstellung von Kopien (Englisch: Copyrights) und die damit verbundenen kommerziellen Vertriebsrechte; seit dem späten 19. Jahrhundert dann zunehmend auch für die davon abgeleiteten und nun auch geschützten Übersetzungsrechte und Rechte der Mehrfachverwertung. Bühnen- und Konzertunternehmen erwarben ursprünglich die Urheberrechte, um sich die Vervielfältigungs- und Aufführungsrechte zu sichern; im Zeitalter von Schallplatte, Musikkassette und Film kam das Interesse an den Rechten der mechanischen Reproduktion und der Übertragung durch Radio, Fernsehen und alle weiteren Medien hinzu, womit sich weit mehr verdienen ließ als mit dem Verkauf gedruckter Noten. Angesichts des Wachstums der Märkte der Massen-, Populär- und Hochkultur sowie der Vermehrung der Verwertungsmöglichkeiten nahm die Bedeutung des Urheberrechts als Vermögensrecht und Investitionsschutz langfristig erheblich zu. Deshalb stehen in der heutigen Debatte vielfach seine gewerbe- und handelsrechtlichen Dimensionen und der Investitionsschutz im Vordergrund. Dagegen regt sich allerdings aufgrund einer langen pluralistischen Tradition des geistigen Eigentums die Opposition derjenigen, die mit dem Urheberrecht in erster Linie die moralischen Rechte des Autors und die Bedingungen für kreatives Schaffen sichern möchten.

Aufgrund langfristiger internationaler und interkultureller Austausch- und Verflechtungsprozesse haben sich die geistigen Eigentumsrechte im 19. und 20. Jahrhundert langfristig europa- und weltweit angeglichen. In einigen Punkten und in der Praxis unterscheiden sie sich jedoch je nach Land und Kultur bisweilen noch erheblich.

Rechtswissenschaftler unterscheiden zum Beispiel aufgrund der Rechtsnormen und Rechtskulturen zwischen dem autorzentrierten kontinentaleuropäischen "Urheberrecht" und "Urheberpersönlichkeitsrecht" auf der einen Seite, und dem verlegerzentrierten angelsächsischen "Copyright", das vor allem den kommerziellen Austausch von materiellen Reproduktionen regelt, auf der anderen. Da sich das moralische Urheberrecht und Urheberpersönlichkeitsrecht in Europa allerdings erst im 20. Jahrhundert rechtlich durchsetzte, gilt dieser Befund indessen vor allem für das 20. Jahrhundert. Zurzeit scheint diese Differenz aufgrund der europäisch-amerikanischen Rechtsangleichung und der Tendenz zu einer globalen Institutionalisierung und Organisation des geistigen Eigentums und verwandter kultureller Handlungsrechte zu verblassen. Die vergleichende Kulturgeschichte zeigt überdies, dass die allgemeinen Vorstellungen und Praxisformen des geistigen Eigentums in Europa und Amerika aufgrund der intensiven wirtschaftlichen und kulturellen Austausch- und Konkurrenzbeziehungen schon länger ähnlicher waren, als der bloße Rechts- und Normenvergleich suggerierte. Europa und Amerika sind historisch und aktuell die Pioniergebiete des geistigen Eigentums und haben in den letzten zweihundert Jahren in wechselnden Formen und Konstellationen für die weltweite Verbreitung des geistigen Eigentums gesorgt.

5. Der Bedeutungswandel des Urheberrechts

Geistiges Eigentum bezeichnet ein Bündel von Handlungsrechten und Handlungsregeln, dessen Zusammensetzung, Bedeutung und Funktion historisch und kulturell variiert. Wenn wir heute von geistigem Eigentum sprechen, so ist damit sehr viel mehr gemeint als noch um 1800. Die Karriere des Urheberrechts hatte als Gewerbe- und Handelsrecht, Wettbewerbsrecht und Mittel des Investitionsschutzes für Kopien, die als Ware und Kulturgut zugleich galten, begonnen. Nach und nach regelte es alle möglichen weiteren kulturellen Handlungsrechte von Produzenten, Vermittlern und Nutzern.

Die Institution des geistigen Eigentums prägte und prägt in modernen und dynamischen Gesellschaften auch die Vorstellungen von Kreativität und Kultur. Im Reden über Autorenrechte, literarisches und künstlerisches Eigentum und Copyrights verständigen sich Individuen und Gruppen seit zweihundert Jahren über Freiheit, Kultur, Fortschritt, Gerechtigkeit und Gleichheit. Indem das geistige Eigentum als Begriff und Institution immer vieldeutiger wurde und eine wachsende Zahl verschiedenster Funktionen und Zwecke anzeigen konnte, nahmen auch die Missverständnisse und Instrumentalisierungen zu. "Urheberrechte" dienten und dienen trotz der Bezeichnung mitunter weniger dem Schutz des Autors als dem Schutz von Rechteinhabern wie Medienunternehmen und Verwertungsgesellschaften oder Witwen, Kindern und Enkeln von Autoren. Autorenverbände versuchen deshalb seit mittlerweile gut hundert Jahren, die Interessen der Autoren und – wie sie heute genannt werden – Kreativen auch durch Verbesserungen der Arbeits- und Tarifrechte für angestellte Autoren und arbeitnehmerähnliche geistige Produzenten zu stärken. Man tut deshalb gut daran, das geistige Eigentum im Zusammenhang mit anderen Formen der Institutionalisierung kultureller Handlungsrechte zu untersuchen.


[2] Vgl. Lessing (2004).

Literatur

Davies, Gillian (1994): Copyright and the public interest, Weinheim.

Lessig, Lawrence (2004): Free culture. How big media uses technology and the law to lock down culture and control creativity, New York.
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