Wissen und Eigentum

18.10.2006 | Von:
Joscha Wullweber

Marktinteressen und Biopiraterie

Auseinandersetzungen um das "grüne Gold der Gene"

3. Indigenes Wissen und das globale Rechtesystem

Sind traditionelle Wissenssystems mit Patenten vereinbar?

Patente können nur auf Entwicklungen vergeben werden, die neu sind und auf einer erfinderischen Leistung beruhen. Auch muss ein technischer Schritt erfolgt sein.[36] Doch traditionelles Wissen und seine Anwendungen sind nicht neu, da es von Generation zu Generation weitergegeben wird. Im Laufe der Zeit hat sich das Wissen verändert und sicherlich auch verfeinert, neu ist es dadurch aber nicht. Gleichzeitig ist kein erfinderischer Schritt im Sinne des Patentrechts feststellbar. Das Patentrecht verlangt einen individuellen Erfinderakt. Dieser ist aber hier nicht gegeben. Bei traditionellem Wissen handelt es sich um ein kollektives Wissen, das von vielen Menschen einer Gemeinschaft oder eines Kulturkreises geteilt wird. Der erfinderische Schritt kann hierbei zudem zeitlich nicht genau festgestellt werden. Auch ein technischer Schritt ist häufig nicht gegeben.[37] Ein weiteres Problem ist, dass keine Person als Erfinder oder Erfinderin benannt werden kann. Also müssten bestimmte Institutionen oder Organisationen als Rechtssubjekte auftreten. Hierbei stellt sich aber die Frage, wessen Interessen die jeweilige Institution vertritt. Da es sich bei einem Patent um ein negatives Recht handelt, das andere von den patentierten Kenntnissen ausschließt, muss weiter gefragt werden, wer dann von der Ausübung der patentierten Tätigkeiten ausgeschlossen wird. Denn das traditionelle Wissen kann sich durchaus auch auf die Nachbargemeinden und auch auf ganze Regionen erstrecken, die auch nationale Grenzen überschreiten. Die Unterschiede der beiden Wissensformen, also des traditionellen Wissenssystems und des Wissens im westlichen System geistiger Eigentumsrechte, sind in der folgenden Tabelle zusammengefasst.
Vergleich von traditionellen Wissenssystemen und Wissen im Kontext des westlichen Systems geistiger Eigentumsrechte.Vergleich von traditionellen Wissenssystemen und Wissen im Kontext des westlichen Systems geistiger Eigentumsrechte. (© bpb)
Aus der Tabelle wird ersichtlich, dass sich traditionelles Wissen in allen benannten Kriterien vom westlichen Wissenssystem unterscheidet: Während das traditionelle Wissen einen starken lokalen Anwendungsbezug hat, soll modernes Wissen universell anwendbar sein. Während geistige Eigentumsrechte vor allem dem Zweck dienen, den Trägern und Trägerinnen Ausschließungsrechte in Bezug auf andere zu gewähren, ist traditionelles Wissen sozial eingebunden und kollektiv. Während traditionelles Wissen in die sozio-kulturelle Umgebung eingebettet ist, soll das moderne Wissen, wenigstens dem Anspruch nach, losgelöst von jeglicher sozialer Konnotation sein. Und während traditionelles Wissen die gemeinschaftlichen Errungenschaften bei der Entwicklung dieses Wissens betont, werden Patente nur vergeben, wenn ein individueller Erfinderakt vorliegt.

Das traditionelle Wissen entspricht also nicht den Anforderungen eines westlichen Systems geistiger Eigentumsrechte. Das moderne Schutzsystem geistigen Eigentums scheint daher kein institutioneller Rahmen zum Schutz des indigenen, traditionellen Wissens zu sein, da Schutzrechte nur dann gegeben werden, wenn das Wissen sich im Kontext der westlichen Wissenschaft bewegt und den westlichen Nutzbarkeits- und Vermarktungskriterien entspricht.[38] Doch "kollektive Rechte indigener Völker legitimieren sich nicht über Kriterien des Marktes, sondern unter Bezugnahme auf historische Kontinuität, kulturelle Zuordnungen und organische soziale Netzwerke."[39] 1993 erschien die UN-Studie über den Schutz kulturellen und intellektuellen Eigentums indigener Völker (UN-Dokument 1993). Auch diese Studie stellte fest, dass das westliche Patentsystem kein adäquates Schutzsystem für das traditionelle Wissen um die biologischen Ressourcen darstellt. Bereits der Begriff "Eigentum" beinhalte, dass es sich um eine Ware handele, die frei gekauft oder verkauft werden könne. Dies sei nicht auf das traditionelle Wissen übertragbar.

CBD: Vermarktung und Schutz der indigenen Rechte in einem?

Anhand der anfangs dargestellten Biodiversitätskonvention (CBD) wird die Problematik deutlich, die sich bei der Einbettung von indigenem Wissen und genetischen Ressourcen in internationale Verträge ergibt. Das Ziel der CBD ist der Schutz der Biodiversität, die nachhaltige Nutzung der Komponenten der Biodiversität und die gerechte und ausgeglichene Aufteilung der Gewinne, die sich aus der Kommerzialisierung der genetischen Ressourcen ergeben. Die Zusammenführung dieser drei Anliegen in einem internationalen Abkommen ist ein historisches Novum. Im Hinblick auf die Inwertsetzung der genetischen Ressourcen kann die CBD als eine institutionelle Verrechtlichung und Etablierung eines Regimes zur Verteilung von Verfügungsrechten angesehen werden. Durch das Prinzip der nationalen Souveränität über die genetischen Ressourcen wird das Verhandlungspotential der südlichen Länder gestärkt. Es kann nicht mehr zu einem legalen Zugriff von Bioprospektionsprojekten der Industrieländer oder der TNCs kommen, ohne dass diese Kompensationsleistungen an die südlichen Länder entrichten müssen. Das Prinzip der nationalen Souveränität über die genetischen Ressourcen steht jedoch nicht im Widerspruch zu den Interessen der Industrieländer und der TNCs, sondern ist vielmehr die Voraussetzung für deren Inwertsetzung.[40] Denn erst die staatlichen Regulierungen garantieren einen sicheren und unkomplizierten Zugriff auf die genetischen Ressourcen. Die südlichen Länder treten hierbei als Verhandlungspartner auf, die ihre Rechte an den Ressourcen veräußern können und gleichzeitig in Angebotskonkurrenz zueinander stehen.

Fraglich ist jedoch, ob die Regierungen der südlichen Staaten die Interessen der auf ihrem Staatsgebiet lebenden indigenen Völker vertreten. Wie im Fall Chiapas ist das Verhältnis häufig äußerst konflikthaft, unter anderem weil den indigenen Völkern politische, kulturelle und territoriale Selbstbestimmung abgesprochen wird. Die Regierungen der südlichen Staaten agieren häufig gerade selbst als "die legalen und bisweilen kriegerischen Instrumente (...) um die Gemeinschaften und indigenen Völker auf ihrem Land und Territorium ihrer kulturellen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte zu berauben".[41] Durch die CBD wird den Regierungen der südlichen Länder Souveränität über die genetischen Ressourcen zugesprochen, während indigene Völker weiterhin keine Rechte beanspruchen können. Bewusst wird in der CBD von indigenen Gemeinschaften und nicht von indigenen Völkern gesprochen. Völker hätten viel weitgehendere Rechte auch auf die sie umgebenden Ressourcen. Geistige Eigentumsrechte werden zwar insofern eingeschränkt, da diese nicht den Zielen des Übereinkommens zuwiderlaufen sollen. Doch die Definition dessen, was den Zielen zuwiderläuft und was nicht, ist wiederum in die globalen Kräfteverhältnisse eingebettet. Und dieses Kräfteverhältnis begünstigt diejenigen Akteure, die sich für einen starken Patentschutz einsetzen. So sieht Seiler in der CBD ein Abkommen, "welches aufgrund seiner betont patentfreundlichen Ausprägung womöglich weitreichendere Konsequenzen haben kann im Hinblick auf eine weltweite Übertragung westlicher Standards beim Schutz geistigen Eigentums als das TRIPS-Abkommen."[42] Auch ist die Ausgestaltung des benefit sharing ein äußerst schwieriges Unterfangen, da bisher völlig unklar ist, was ein "angemessener" Vorteilsausgleich ist und an wen dieser Vorteilsausgleich transferiert werden soll. Der Versuch, mit der CBD einen positiven Zusammenhang zwischen dem Schutz der Biodiversität, den Interessen der Life Sciences Industrie und der Integration bisher nur unzureichend in den Weltmarkt integrierter Bereiche herzustellen, muss daher als problematisch angesehen werden. In Bezug auf die CBD merkt Ribeiro kritisch an, dass statt von Biopiraten besser von Biokorsaren gesprochen werden sollte.[43] Manche Piraten erhielten im 16. und 17. Jahrhundert von der englischen Krone Kaperbriefe, die international anerkannt waren und diese Piraten zu Korsaren machten. Sie konnten dann nicht mehr als Piraten angeklagt werden und bekamen die Erlaubnis zum Kapern von Schiffen von der staatlichen Autorität. Im Gegenzug mussten sie Rechenschaft über ihre Beute ablegen.[44]

Traditionelles Wissen und pflanzengenetische Ressourcen als Erbe der Menschheit?

Als mögliche Alternative zum TRIPS wie auch zur CBD wird häufig der "International Treaty on Plant Genetic Resources for Food and Agriculture" (IT) genannt. Es handelt sich um ein bisher völkerrechtlich unverbindliches Vertragswerk, das innerhalb der Food and Agriculture Organisation der UN im November 2001 verabschiedet wurde und dem die Idee zugrunde liegt, die weltweit wichtigsten Kulturpflanzensorten in einem so genannten "Multilateralen System" zu sichern.[45] Der Lösungsansatz besteht in der Deklaration der Kulturpflanzensorten als gemeinsames Erbe der Menschheit. Hierin unterscheidet sich das IT also eindeutig von der CBD. Die Pflanzen in diesem Multilateralen System für Kulturpflanzen sollen nicht patentierbar, sondern frei zugänglich sein. Strittig ist allerdings, ob auf Teile der Pflanzen, also auf Genabschnitte, Patente angemeldet werden dürfen.

Der Ansatz des IT klingt viel versprechend. Doch gibt es auch hier starke Kritik. Denn bisher sind die Überwachungssysteme, die kontrollieren sollen, dass es letztlich nicht zu Patenten auf Pflanzen oder Pflanzenbestandteilen aus dem Multilateralen System für Kulturpflanzen kommt, unzureichend. Auch ist es nach Agrawal generell problematisch, die genetischen Ressourcen als ein gemeinsames Erbe der Menschheit zu begreifen.[46] Denn dies negiert die Machtbeziehungen zwischen Nord und Süd, zwischen transnationalen Unternehmen und indigenen Völkern. Während die Life Sciences Unternehmen auf diesen öffentlichen Pool an genetischen Ressourcen zugreifen können, um gegebenenfalls gentechnische Veränderungen daran durchzuführen und diese zu patentieren, ist offen, wie indigene Völker von solch einem Pool profitieren sollen.

Traditionelles Wissen als Ware?

Können indigene Völker nicht dennoch aus ihrem Wissen Profite erzielen, indem sie direkt mit Unternehmen über Zugang, Gebrauch, Gebühren und Tantiemen verhandeln? Die hieraus resultierenden Gewinne könnten es den indigenen Völkern ermöglichen, ihr Wissen zu bewahren. Befürworter/innen dieser Sichtweise argumentieren, dass bei gerechten Verhandlungen durchaus beide Seiten von der Vermarktung des traditionellen Wissens profitieren könnten. Auch bliebe traditionellen Gemeinden auf Dauer gar nichts anderes übrig, als sich ihrer Möglichkeiten bewusst zu werden und aus ihren Fähigkeiten Geld zu machen, wenn sie überleben wollten. Dieses Geld könne den traditionellen Gemeinden als ökonomische Grundlage dienen und so zum Schutz und zum Erhalt der kulturellen Diversität beitragen.[47] Nach dieser Auffassung ist die fehlende Integration in den Weltmarkt und die unzureichende Nutzung des traditionellen Wissens schuld daran, dass dieses bedroht ist.

Als problematisch muss angesehen werden, dass der Inwertsetzungsprozess die gewachsenen Beziehungen traditioneller Gemeinschaften zu ihrem Naturraum nicht berücksichtigt: "So gehört es zur Eigentümlichkeit der biotechnischen Industrialisierung, dass viele Firmen und Forschungseinrichtungen indigene Wissensarten nutzen, während sie dazu beitragen, den sozialen Kontext, in dem diese Wissensarten entstanden sind, zu unterminieren."[48] Eine Integration traditioneller Gesellschaften in den Weltmarkt bedeutet, dass sich diese Gesellschaften der marktwirtschaftlichen Logik anpassen müssen. Da diese Logik den meisten traditionellen Gemeinschaften fremd ist, müsste sich ihr Gefüge und Zusammenleben entsprechend ändern. Es stellt sich die Frage, ob sich die aus der Kommerzialisierung resultierende Veränderung der indigenen Kultur nicht auch auf deren Umgang mit Wissen und damit auch auf das Wissen selbst auswirkt. Ein Patent überträgt ein negatives Recht, das seinem Inhaber oder seiner Inhaberin ein Recht auf ausschließende Verwertung der Erfindung zugesteht. Es hindert andere Personen, von dem patentierten Gegenstand und dem Wissen zu profitieren. Der Gedanke einer gemeinsamen Nutzung sowohl von Wissen als auch von pflanzen-genetischen Ressourcen, ist also nicht nur nicht mitgedacht, sondern durch das Patentrecht gerade ausgeschlossen. Ferner wurde das Wissen in einem kollektiven Prozess entwickelt, in dem sich die Menschen über ihre Erfahrungen im Umgang mit der Natur, über neue Pflanzensorten, über bestimmte Methoden usw. austauschten. Agrawal gibt deshalb zu bedenken: "Die Zuteilung exklusiver Rechte an indigenen Wissensressourcen an rechtlich anerkannte Akteure untergräbt die Anreize, eine kollektive Orientierung bei der Produktion dieses Wissens aufrechtzuerhalten."[49]

Abschließend muss also konstatiert werden, dass weiterhin unklar ist, wie traditionelles Wissen geschützt werden kann. In dem "Konfliktfeld Biopiraterie" sind so grundlegend verschiedene Interessen involviert, dass eine einfache Problemlösung nicht wahrscheinlich ist. Auch ist das Kräfteverhältnis zwischen transnationalen Konzernen, westlichen und südlichen Regierungen und indigenen Völkern äußerst ungleich. Die vorhandenen internationalen Abkommen scheinen vorhandene Machstrukturen nicht zu überwinden, sondern vielmehr dieses Verhältnis widerzuspiegeln. So bekommen geistige Eigentumsrechte in der CBD eine bedeutende Stellung, während indigenen Völkern weitreichende Rechte auf ihr traditionelles Wissen abgesprochen werden. Um an einem Vorteilsausgleich teilnehmen zu können, müssen indigene Gemeinschaften das westliche System geistiger Eigentumsrechte anerkennen. Gleichzeitig werden alternative Systeme zum Schutz kollektiven und traditionellen Wissens nicht anerkannt.

Um eine Grundlage zum Schutz von traditionellem Wissen zu schaffen, müssten jedoch diejenigen Akteure gestärkt werden, die das traditionelle Wissen erhalten. Eine Stärkung indigener Völker erfordert, dass ihnen politische, kulturelle und territoriale Rechte zugesprochen werden. Da diese eher auf Kooperation statt auf Ausschluss und auf gemeinsame Güter statt auf private Eigentumsrechte setzen, müsste auch gefragt werden, ob die vorherrschenden, rein marktwirtschaftlich-orientierten Prinzipien diesem überhaupt gerecht werden können oder nicht generell für den Schutz von traditionellem Wissens ungeeignet sind. Um Alternativen entwickeln zu können, haben indigene Völker schließlich eine weitere Forderung gestellt: Sie wollen Zeit. Zeit zu diskutieren, wie der Schutz und Erhalt von traditionellem Wissen bewirkt werden kann; Zeit sich zu fragen, ob Wissen überhaupt einigen Menschen "gehören" kann; Zeit, Alternativen zu denken.


[36] Eine Erfindung bereichert den Stand der Technik, während eine Entdeckung nur das Wissen bereichert, nicht die Technik. Wird also z. B. eine neue Eigenschaft eines bekannten Stoffes beschrieben, so handelt es sich lediglich um eine Entdeckung. Der Entdeckung fehlt also im Gegensatz zur Erfindung die technische Lösung (vgl. Bauer 1993, S. 179). Wird allerdings ein Verfahren z. B. zur Isolierung eines Stoffs entwickelt und angeführt, dass diese Gensequenz bestimmte Prozesse, wie z. B. die Blutgerinnung auslöst, ist der so gewonnene Stoff patentfähig (vgl. Pernicka 2001, S. 82 f.).
[37] Vgl. Kuppe (2001), S. 145 ff.
[38] Rechtsschutz wird im Patentrecht nur gewährt, wenn die Entwicklung gewerblich anwendbar ist.
[39] Kuppe (2002), S. 131.
[40] Vgl. Brand (2000), S. 225 f.
[41] Ribeiro (2002b), S. 127.
[42] Seiler (2002), S. 47.
[43] Ribeiro (2002a), S. 46.
[44] Vgl. Kaperbrief (2002), S. 1.
[45] Dieses "Multilaterale System" enthält 35 Nahrungs- und 29 Futtermittelpflanzenarten, die für die Welternährung eine wichtige Rolle spielen. Hierzu gehören beispielsweise Hafer, Weizen, viele Kartoffelsorten, Reis und die meisten Maissorten. Allerdings sind einige für die Welternährung wichtige Pflanzen wie z. B. die Sojabohne ausgenommen.
[46] Vgl. Agrawal (1998), S. 209.
[47] Vgl. Clay (1992), S. 251 f.
[48] Heins (2000), S. 145.
[49] Agrawal (1998), S. 206.


Literatur

Agrawal, Arun (1998): Geistiges Eigentum und "indigenes" Wissen: Weder Gans noch goldene Eier, in: M. Flitner/V. Heins/C. Görg (Hrsg.): Konfliktfeld Natur. Biologische Ressourcen und globale Politik, Opladen, S. 193–214.

Anderes, Sabrina (2000): Fremde im eigenen Land: Haftbarkeit transnationaler Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen an indigenen Völkern, Dissertation der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich.

Bauer, Carsten (1993): Patente für Pflanzen – Motor des Fortschritts?, Düsseldorf.

Begon, M.E./Harper, C.R./Townsend, C.R. (1998): Ökologie, Heidelberg-Berlin.

Brand, Ulrich (2000): Nichtregierungsorganisationen, Staat und ökologische Krise: Konturen kritischer NRO-Forschung am Beispiel der biologischen Vielfalt, Münster.

COMPITCH/RMALC/CIEPAC (2000): Pukuj, Biopiratería en Chiapas, San Cristóbal de Las Casas/Mexiko.

Clay, J. (1992): Building and supply markets for nonwood tropical forest products, in: Friends of the Earth (Hrsg.): The rainforest harvest, London, S. 250–265.

ETC (2001): US Government's $ 2,5 Million Biopiracy Project in Mexico Cancelled, News Release, veröffentlicht am 9. November 2001,www.etcgroup.org

Flitner, Michael (1995): Sammler, Räuber und Gelehrte. Pflanzengenetische Ressourcen zwischen deutscher Biopolitik und internationaler Entwicklung 1890–1994, Frankfurt a. M.-New York.

FUE (2002): Zwischen Schutz und Nutzung. 10 Jahre Konvention über Biologische Vielfalt, Bonn.

Heins, Volker (2000): Modernisierung als Kolonialisierung? Interkulturelle Konflikte um die Patentierung von "Leben", in: D. Barben/G. Abels (Hrsg.): Biotechnologie – Globalisierung – Demokratie, Berlin, S. 131–154.

Heins, Volker/Flitner, Michael (1998): Biologische Ressourcen und "Life Politics", in: Dies./C. Görg (Hrsg.): Konfliktfeld Natur. Biologische Ressourcen und globale Politik, Opladen, S. 13–39.

ICBG (1997): International Cooperative Biodiversity Groups (ICBG). NIH Guide, Volume 26, Number 27, 15. August, RFA: TW-98–001, www.fic.nih.gov/programs/rfa.html

ICBG (2002): International Cooperative Biodiversity Groups. Release Date: 17.10.2002, grants1.nih.gov/grants/guide/rfa-files/RFA-TW-03–004.html

Kaperbrief (2002): Achtung Kaperbriefe, in: Kaperbrief. Zeitung gegen Biopiraterie 1 v. August 2002, S. 1.

Kuppe, René (2001): Der Schutz des traditionellen umweltbezogenen Wissens indigener Völker, in: G. Klaffenböck/E. Lachkovics/Südwind Agentur (Hrsg.): Biologische Vielfalt. Wer kontrolliert die globalen genetischen Ressourcen?, Frankfurt a. M., S. 141–156.

Kuppe, René (2002): Indigene Völker, Ressourcen und traditionelles Wissen, in: U. Brand/M. Kalcsics, M. (Hrsg.): Wem gehört die Natur? Konflikte um genetische Ressourcen in Lateinamerika, Frankfurt a. M., S. 112–133.

Milborn, Corinna (2002): Biopiraterie und Bioimperialismus. Patente auf Leben und die indigenen Gruppen Mittelamerikas, in: U. Brand/M. Kalcsics, M. (Hrsg.): Wem gehört die Natur? Konflikte um genetische Ressourcen in Lateinamerika, Frankfurt a. M., S. 134–147.

Pernicka, Susanne (2001): Wem gehören die Gene? Patente auf Leben für ein neues Wachstumsregime, Hamburg.

Posey, Darrel A. (1999): Culture and Nature: The Inextricable Link, in: Ders. (Hrsg.): Culture and Spiritual Values of Biodiversity, London.

RAFI (1999): Biopiracy Project in Chiapas, Mexico. Denounces by Mayan Indigenous Groups, News Release, veröffentlicht am 1. Dezember 1999, www.etcgroup.org

RAFI (2000): Parar la biopiratería en México: Organizaciones indígenas de Chipas reclaman moratorio inmediata, www.etcgroup.org

Ribeiro, Silvia (2002 a): Biopiratería: la privatización de los ámbitos de comunidad, in: U. Brand/M. Kalcsics, M. (Hrsg.): Wem gehört die Natur? Konflikte um genetische Ressourcen in Lateinamerika, Frankfurt a. M., S. 37–51.

Ribeiro, Silvia (2002 b): Biopiraterie und geistiges Eigentum – Zur Privatisierung von gemeinschaftlichen Bereichen, in: C. Görg/U. Brand, U. (Hrsg.): Mythen globalen Umweltmanagements: "Rio + 10" und die Sackgasse nachhaltiger Entwicklung, Münster, S. 118–136.

Seiler, Achim (2000): Biotechnologie und Dritte Welt. Problemfelder, Regelungsansätze, Handlungsmöglichkeiten, Dissertation.

Stallman, Richard (o.J.): Biopiracy or Bioprivateering?, http://www.stallman.org/articles/biopiracy.html

UN-Dokument (1993): UN-Studie über den Schutz kulturellen und intellektuellen Eigentums indigener Völker, E/CN. 4/Sub. 2/1993/28, veröffentlicht am 28. Juli 1993.

Wilson, E.O. (Hrsg.) (1992): Ende der biologischen Vielfalt? Der Verlust an Arten, Genen und Lebensräumen und die Chancen für eine Umkehr, Heidelberg u. a.

Wolters, Jürgen (1995): Die Arche wird geplündert. Vom drohenden Ende der biologischen Vielfalt und den zweifelhaften Rettungsversuchen, in: Ders., ARA (Hrsg.): Leben und leben lassen. Biodiversität – Ökonomie, Natur- und Kulturschutz im Widerstreit (= Ökozid Jahrbuch 10), Gießen, S. 11–39.


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