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Dossierbild Migration

5.11.2007 | Von:
Marianne Haase
,
Jan C. Jugl

Arbeitsmigration

Europa altert, es fehlen qualifizierte Arbeitnehmer in Schlüsselbranchen der Wirtschaft. Zuwanderung aus Drittstaaten kann die Probleme wenn nicht lösen, so wenigstens dämpfen. Bisher obliegt es den Mitgliedsstaaten, zu entscheiden, wer Zugang zu ihren Arbeitsmärkten bekommt. Die EU diskutiert über eine gemeinschaftliche Zugangsregelung.

Arbeitsmigration in die EU seit den 1970er Jahren

Türkischer Fleischer in Berlin-KreuzbergTürkischer Fleischer in Berlin-Kreuzberg (© Susanne Tessa Müller)
"Arbeitsmigration" bezeichnet die Aus- und Einwanderung von Menschen, um in einem anderen als ihrem Herkunftsland eine Erwerbtätigkeit aufzunehmen. Synonym wird auch von "arbeitsmarktbezogener Zuwanderung" gesprochen.

Der europäische Binnenmarkt mit seinen vier Freiheiten für Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital ermöglicht die uneingeschränkte Arbeitsmigration von EU-Bürgerinnen und -Bürgern in den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft (Ausnahmen gelten für die neueren Mitgliedstaaten Mittel- und Osteuropas). Für Angehörige von Drittstaaten ist die Aufnahme einer Beschäftigung in der EU jedoch nicht ohne weiteres möglich. Ihren Zugang zu nationalen Arbeitsmärkten regeln derzeit die Mitgliedstaaten; Die EU besitzt in diesem Bereich bisher kaum Regelungsbefugnisse. Allerdings existieren seit dem Vertrag von Amsterdam (seit 1999 in Kraft) erste Bestrebungen, auch die Migration zum Zwecke der Arbeitsaufnahme unionsweit zu regeln.

Das Thema "Zuwanderung" wurde in dem damals als Europäische Gemeinschaft bezeichneten Gebiet der Europäischen Union vornehmlich unter der Prämisse eines vermeintlich negativen Einflusses auf die sozialen Sicherungssysteme betrachtet. Migrantinnen und Migranten wurden häufig als Nutznießer sozialstaatlicher Leistungen diskreditiert, ohne dass mögliche Gründe dafür (wie Sprachprobleme oder Beschränkungen ihres Arbeitsmarktzuganges) benannt wurden. Hinsichtlich der arbeitsmarktbezogenen Zuwanderung herrschte in vielen Mitgliedstaaten ein prinzipieller Anwerbestopp, der, wie in Deutschland, von zahlreichen Ausnahmen ausgehöhlt wurde. Nur in vereinzelten Mitgliedstaaten war eine vergleichsweise liberale Einwanderungspolitik anzutreffen. Zuwanderung in die EG war daher in den letzten 35 Jahren überwiegend aus humanitären Gründen oder auf Basis von Familienzusammenführung möglich.

Herausforderungen im Bereich der Arbeitsmigration

Mittlerweile sehen sich die EU-Staaten jedoch einer schwierigen Situation ausgesetzt: Einerseits ist es niedrig qualifizierten Drittstaatsangehörigen fast unmöglich, einen legalen Arbeitsplatz in einem Mitgliedsstaat zu bekommen. Dies fördert die irreguläre Einreise, den Aufenthalt und die Erwerbstätigkeit von Migrantinnen und Migranten. Irreguläre Zuwanderung aber ist mit zahlreichen negativen Begleiterscheinungen für die Zuwanderer selbst und für die Arbeitsmärkte verbunden (Näheres hierzu im Text zur irregulären Migration). Andererseits sehen sich die Mitgliedstaaten der Union mit wachsenden demografischen und damit auch politischen Herausforderungen konfrontiert: Demografen und mittlerweile auch Wirtschaftswissenschaftler warnen vor einer Überalterung der Bevölkerung sowie vor einer Verknappung junger und qualifizierter Arbeitskräfte. Eine schrumpfende Zahl von Erwerbstätigen wird tendenziell immer mehr Nicht(mehr)erwerbsfähige unterstützen müssen. Damit stehen traditionell bestehende Finanzierungsformen der sozialen Sicherungssysteme vor wachsenden Problemen und zugleich droht das Innovationspotential der Wirtschaft zu sinken.

Die EU-Kommission geht davon aus, dass "die Bevölkerungszunahme bis 2025 [...] hauptsächlich auf die Nettozuwanderung zurückzuführen sein [wird], da die gesamte Sterbeziffer die gesamte Geburtenrate ab 2010 übersteigen wird. Die Auswirkungen der Nettozuwanderung werden den natürlichen Bevölkerungsrückgang nach 2025 nicht mehr überwiegen." Dies bedeutet, dass der Anteil der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter an der Gesamtbevölkerung zurückgehen wird. Schätzungen zufolge sinkt er von 67 Prozent im Jahr 2004 auf voraussichtlich 56 Prozent im Jahr 2050. Damit würde die erwerbsfähige Bevölkerung um 52 Millionen Menschen abnehmen.

Spürbar betroffen ist schon jetzt der Bereich der Hochqualifizierten. Qualifizierte Arbeitskräfte fehlen derzeit insbesondere in Bereichen wie der Informations- und Hochtechnologie. Die Zuwanderung junger, qualifizierter Arbeitskräfte im Sinne einer "replacement migration" kann einen (wenngleich nur begrenzten) Beitrag leisten, die demografischen Herausforderungen zu mildern. Beim internationalen Wettbewerb um die "klugen Köpfe" ist die EU merklich weniger erfolgreich: Während 55% aller gut ausgebildeten Migrantinnen und Migranten in die USA einwandern, würden sich nur 5% von ihnen für die EU entscheiden. Dieses Missverhältnis gelte es zu beheben, so die Europäische Kommission. Aus diesem Grund bringt sie immer wieder neue Vorschläge ein, um hochqualifizierten Drittstaatsangehörigen den Zugang zu den europäischen Arbeitsmärkten zu erleichtern. Daneben besteht in einigen Mitgliedstaaten zugleich ein Bedarf an gering qualifizierten Arbeitskräften, sodass sich bezüglich der erwünschten Zuwanderung ein breites Spektrum ergibt.

Aufgrund der demografischen Entwicklung steht Migration zunehmend auch für den Erhalt wirtschaftlichen Wachstums und der zukünftigen Finanzierbarkeit der sozialen Sicherungssysteme. Dass aus dieser Einsicht keine breitere Zustimmung zur Öffnung der eher rigiden Zuwanderungsregime folgt, lässt sich mit einer in einigen Mitgliedstaaten teilweise hohen Sockelarbeitslosigkeit und individuellen Ängsten vor dem Verlust des Arbeitsplatzes erklären. Hierbei sei aber ausdrücklich daraufhingewiesen, dass die Initiativen der EU-Kommission zur Arbeitsmigration nur sektoral angewandt werden sollen. Auch weiterhin herrscht das so genannte Vorrangprinzip vor, nach dem Inländer bei der Vergabe von Arbeitsstellen im Vergleich zu Drittstaatsangehörigen bevorzugt behandelt werden.


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