Dossierbild Migration

23.12.2007 | Von:

Irreguläre Migration

Anfänge einer Gemeinschaftspolitik zur Bekämpfung irregulärer Migration

Bereits Ende der 1980er-Jahre waren die Flüchtlingsbewegungen Richtung Europa aufgrund weltweiter Krisen sprunghaft anstiegen. Unter den Ländern der Europäischen Gemeinschaft wuchs die Bereitschaft, die sich hieraus ergebenden Probleme nicht allein, sondern gemeinschaftlich zu bewältigen. Seit der Einheitlichen Europäischen Akte von 1986 arbeiten die EG-Staaten auf dem Gebiet der Ausländerpolitik zusammen. Mit dem 1992 unterzeichneten Vertrag von Maastricht verpflichteten sich die Mitgliedstaaten zur engen Zusammenarbeit. Entscheidungen in diesem Bereich waren freiwillige Abkommen zwischen einzelnen Staaten und besaßen für die Mitglieder keine bindende Wirkung.

Vergemeinschaftung weiter Bereiche durch den Amsterdamer Vertrag 1999

Mit dem Vertrag von Amsterdam wurden zum 1. Mai 1999 die Bereiche der Asyl-, Flüchtlings- und Visapolitik sowie Grenzkontrollen (durch das Schengener Abkommen bzw. DFÜ-Abkommen) und Aufenthaltsrechte von Drittstaatsangehörigen in den Zuständigkeitsbereich der EU überführt. Sie bekamen damit einen "supranationalen", d.h. gemeinschaftlich zu regelnden Charakter. Gleichzeitig trat ein fünfjähriger Übergangszeitraum in Kraft, innerhalb dessen Maßnahmen zur EU-weiten Harmonisierung der entsprechenden Rechtsbereiche vorgelegt werden mussten. Für die Einwanderung galt dabei noch kein Mitentscheidungsverfahren, sodass der Rat einstimmig zu entscheiden hatte.

Die Staats- und Regierungschefs der EU tagten auf einem Sondergipfel des Europäischen Rates in Tampere im Oktober 1999 mit dem Ziel, diese Harmonisierungsmaßnahmen zur Umsetzung des Amsterdamer Vertrags zu entwickeln. Die dort verabschiedeten Schlussfolgerungen enthielten ein ambitioniertes Programm zur Verwirklichung eines gemeinsamen Migrations- und Asylsystems. Flankierend wurden Maßnahmen beschlossen, um Migrationsströme in enger Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern zu steuern. Irreguläre Migration sollte dabei schon im Vorfeld durch ein Vorgehen gegen das Schlepperunwesen bekämpft werden. Der Rat wurde beauftragt, auf Vorschlag der Kommission Gesetze zu verabschieden, welche die Einschleusung und wirtschaftliche Ausbeutung von Einwanderern wirksam verhindern und unter schwere Strafen stellen sollten.

In Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 forderte der Europäische Rat auf einem Treffen im belgischen Laeken im Dezember desselben Jahres verstärkte Maßnahmen zur Begrenzung und Kontrolle von Zuwanderungsbewegungen und vor allem gegen die irreguläre Migration. Er forderte die Europäische Kommission auf, dazu einen Aktionsplan gegen irreguläre Einwanderung zu entwickeln. Dieser (KOM (2001) 672 endg.) wurde im Februar 2002 von den Staats- und Regierungschefs der EU in Sevilla angenommen.

Nach Ablauf des fünfjährigen Tampere-Programms wurde im Jahr 2004 dessen Folgeprogramm, das so genannte Haager Programm, beschlossen. Es bildet ebenso wie der Vorläufer ein mehrjähriges Programm (2005-2010) für den Bereich der Justiz- und Innenpolitik, in dem grundsätzliche Ziele der Politik der Europäischen Union gegenüber irregulärer Zuwanderung festgelegt sind.

Nach Inkrafttreten des Haager Programms sah sich der Europäische Rat vom Dezember 2005 mit einem wachsenden Migrationsdruck auf die europäischen Außengrenzen konfrontiert. Die tragischen Ereignisse in den spanischen Enklaven Ceuta und Melilla im Herbst des Jahres, bei denen 14 Menschen bei Einreiseversuchen starben, hatten den Staats- und Regierungschefs den drängenden Handlungsbedarf im Bereich der irregulären Migration erneut vor Augen geführt. Der Europäische Rat forderte die Europäische Kommission daher dazu auf, einen breiten Ansatz im Kampf gegen die irreguläre Migration zu entwickeln. Daraufhin legte die Kommission im Juli 2006 eine Mitteilung über politische Prioritäten bei der Bekämpfung der illegalen Einwanderung von Drittstaatsangehörigen (KOM (2006) 402 endg.) vor.


Der Film "Die Piroge" erzählt die Geschichte afrikanischer Flüchtlinge auf ihrer gefährlichen Reise nach Europa. 30 Menschen wagen die Flucht von Dakar zu den Kanarischen Inseln in einem einfachen offenen Fischerboot, einer Piroge. Als unterwegs immer mehr Probleme auftauchen und der Motor ausfällt, wird die Reise zu einem Albtraum.

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