Hier finden Sie alle im Jahr 2010 erschienen Ausgaben des Newsletters Migration und Bevölkerung. Alle älteren Ausgaben des Newsletters Migration und Bevölkerung finden Sie unter Migration-Info.de/Newsletter/Archiv.
Die Innenminister und -senatoren der Länder befürworten ein eigenständiges Bleiberecht für Jugendliche mit Duldungsstatus. Zugleich fordern sie Strafen bei fehlender Integrationsbereitschaft sowie effizientere Rückführungen irregulärer Migranten.
Ein Aktionsplan und diverse Absichtserklärungen sind das Ergebnis des diesjährigen Integrationsgipfels. Während sich die Bundesregierung zufrieden zeigte, kritisierten Teilnehmer und Opposition v. a. die unzureichende Finanzierung der Integrationspolitik. Ein Integrationsministerium wird es in der näheren Zukunft nicht geben.
Die seit Ende Juli laufenden Räumungen von Roma-Siedlungen in Frankreich sorgen weiterhin für Streit. Die EU-Kommission hat Frankreich bis Mitte Oktober Zeit gegeben, seine Ausländergesetze der EU-Freizügigkeitsrichtlinie anzupassen, andernfalls will sie ein Verfahren einleiten. Auch Deutschland wird wegen der Abschiebung von Roma kritisiert.
Nach Auseinandersetzungen zwischen Polizeikräften und jugendlichen Roma hat Frankreichs Regierung begonnen, Roma-Siedlungen aufzulösen und ihre Bewohner nach Rumänien und Bulgarien zurückzuführen. Die Europäische Kommission hat Zweifel an der Vereinbarkeit des französischen Vorgehens mit geltendem europäischem Recht geäußert.
Mehr als 43 Mio. Menschen sind laut dem Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) derzeit auf der Flucht. Dabei gibt es einen Trend zu längeren Aufenthalten im Exil. Der überwiegende Teil der Flüchtlinge wird nach wie vor von Entwicklungsländern aufgenommen.
Am 14. April haben Bundesinnenminister Thomas de Maiziere und sein kosovarischer Amtskollege Bajram Rexhepi in Berlin ein Rückübernahme- und Sicherheitsabkommen unterzeichnet. Das Abkommen soll die Rückführung von ausreisepflichtigen kosovarischen Staatsbürgern sowie von sonstigen Ausländern erleichtern, die illegal aus der Republik Kosovo nach Deutschland eingereist sind. Menschenrechtsorganisationen und Oppositionsparteien warnten insbesondere vor einer Rückführung von Roma.
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ist mit seiner Forderung nach türkischen Gymnasien in Deutschland auf Ablehnung bei Politikern und Lehrkräften gestoßen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte Erdogans Vorstoß zunächst zurückgewiesen, zeigte sich beim Treffen mit ihrem Amtskollegen in der Türkei aber kompromissbereit.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Anfang März die Zusammensetzung und die Schwerpunkte für die zweite Phase der Islamkonferenz bekannt gegeben. Von den islamischen Verbänden wurden sowohl seine Entscheidung, den Islamrat vorläufig auszuschließen, als auch die Themensetzung kritisiert. Sie drohten mit einem Boykott der Konferenz.
An deutschen Universitäten sollen künftig Imame und islamische Religionslehrer ausgebildet werden. Dies hat der Wissenschaftsrat, das wichtigste Beratungsgremium von Bund und Ländern in der Hochschulpolitik, Ende Januar in einer Stellungnahme "zur Weiterentwicklung von Theologien und religionsbezogenen Wissenschaften an deutschen Hochschulen" vorgeschlagen.
Als Reaktion auf das schwere Erdbeben am 12. Januar versuchen immer mehr Haitianer, das Katastrophengebiet um die Hauptstadt Port-au-Prince zu verlassen. Während ein Teil der Menschen innerhalb des Landes Schutz sucht, werden auch Fluchtbewegungen in die benachbarte Dominikanische Republik sowie Ausreiseversuche auf dem Seeweg beobachtet. Die migrationspolitischen Antworten der internationalen Gemeinschaft reichen von Aufnahmebereitschaft über Abschiebestopps bis hin zu verstärkten Grenzkontrollen.
Was bedeutet Migration für Dich? Die 9. Klasse der Sophie-Scholl-Oberschule Berlin näherte sich dem Thema Migration auf einem Workshop von werkstatt.bpb.de mit persönlichen Zugängen und methodischer Vielfalt.
