Schüler stellen am 12.06.2013 in der Ernst-Schering-Schule in Berlin Prominenten Fragen bei einer Veranstaltung im Rahmen der Aktion "Gewalt verhindern - Integration fördern".

1.11.2010

Kurzmeldungen – Deutschland

Migranten erkranken deutlich häufiger an Depressionen oder somatoformen Störungen wie Müdigkeit oder Erschöpfung, Bündnis 90/Die Grünen wollen die Einbürgerung von Ausländern in Rente unabhängig von Sprachkenntnissen ermöglichen und ausländische Kinder können erst dann für eine Adoption nach Deutschland einreisen, wenn ein ordentliches Adoptionsvermittlungsverfahren durchgeführt wurde.

Psychotherapeutische Versorgung

Migranten erkranken deutlich häufiger an Depressionen oder somatoformen Störungen wie Müdigkeit, Erschöpfung und anderen nicht hinreichend auf organische Ursachen zurückführbare Krankheiten als Einheimische, gab die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) Anfang Oktober anlässlich eines Symposiums zu diesem Thema bekannt. Migranten sind aufgrund potenziell traumatisierender Erfahrungen wie Flucht oder Verfolgung sowie ungesichertem Aufenthaltsstatus einem besonders hohen Risiko psychosozialer Erkrankungen ausgesetzt. Die BPtK fordert daher einen entsprechenden Ausbau des Gesundheitssystems. Dolmetscher, interkulturelle Kompetenzen im Gesundheitswesen sowie mehrsprachige Informationen zu psychischen Erkrankungen und psychotherapeutischen Maßnahmen würden die Versorgung von Migranten verbessern. BPtK-Präsident Rainer Richter kritisierte zudem, dass Asylbewerber und Flüchtlinge aufgrund der Regelung im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG § 4, § 6) nur eingeschränkten Anspruch auf psychotherapeutische Behandlung haben.
www.bptk.de

Einbürgerung von Rentnern

Bündnis 90/Die Grünen wollen die Einbürgerung von Ausländern in Rente unabhängig von Sprachkenntnissen ermöglichen. "Wer in Deutschland viele Jahre hart gearbeitet und Steuern gezahlt hat, der sollte als Rentner ohne Vorbedingungen den deutschen Pass bekommen können", sagte der integrationspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag Memet Kilic in einem Interview. Es stoße bei Einwanderern auf großes Unverständnis, wenn der Staat für Rentner auch nach Jahrzehnten in Deutschland Sprachkenntnisse oder Wissenstests zur Auflage für Einbürgerungen mache. Etwa 900.000 Ausländer beziehen in Deutschland eine Rente, darunter mehr als 250.000 Türken. Die Pläne sind Teil eines Gesetzentwurfs, den die Fraktion Ende Oktober in den Bundestag eingebracht hat. Die Partei fordert darin auch, Zuwanderer schon nach 6 statt 8 Jahren einzubürgern.
dipbt.bundestag.de

Urteil: Keine Einreise zur Adoption

Ausländische Kinder können erst dann für eine Adoption nach Deutschland einreisen, wenn ein ordentliches Adoptionsvermittlungsverfahren durchgeführt wurde. Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. Oktober gebietet dies der Schutz des Kindeswohls (Az: 1 C 16.09). Kläger waren ein inzwischen 12-jähriger Marokkaner, der in einem Waisenhaus in Casablanca lebt, sowie eine 48-jährige Deutsche marokkanischer Herkunft, die den Jungen adoptieren will. Dies ist in Marokko jedoch nicht möglich, weil das dortige Rechtssystem Adoptionen nicht vorsieht. Den Antrag der Kläger, dem Jungen ein Visum zur Durchführung eines Adoptionsverfahrens in Deutschland zu erteilen, lehnte die deutsche Botschaft in Marokko ab. Diese Entscheidung des Auswärtigen Amts hat nun das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigt. Damit haben Kinder aus Ländern mit islamisch geprägten Rechtssystemen kaum eine Chance, zur Adoption nach Deutschland einzureisen.

Kaum Erkenntnisse zu Integrationsverweigerern

Es gebe "vielleicht 10 bis 15 % wirkliche Integrationsverweigerer", kommentierte Anfang September Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Sarrazin-Debatte und löste mit dieser Äußerung eine neue Kontroverse aus. Vor diesem Hintergrund stellte die Partei Die Linke eine Kleine Anfrage zur Anzahl der Integrationsverweigerer und ihrer Motivation sowie zu den damit verbundenen Sanktionsmöglichkeiten (BT-Drucksache 17/3147). In ihrer Antwort räumte die Bundesregierung ein, dass sie kaum über Erkenntnisse zu Integrationsverweigerern verfüge. Die Regierung schätzt die Zahl derjenigen, die einen Integrationskurs nicht antreten oder abbrechen, auf 8 %, wobei sie bei den Gründen für einen Abbruch neben mangelnder Motivation auch Krankheit oder eine Arbeitsaufnahme in Betracht zieht. Die Zahl der so genannten Integrationsverweigerer läge dann womöglich sogar unter 8 %. Über das Ausmaß erteilter Sanktionen aufgrund der Nichtteilnahme, z. B. die Ablehnung der Aufenthaltsverlängerungen oder Leistungskürzungen nach SGB XII (Sozialhilfe) und Asylbewerberleistungsgesetz, liegen der Regierung keine Informationen vor, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Drucksache 17/3339).