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Südafrikanische Fans mit Vuvuzelas in Durban (16.06.2010) kurz vor dem Spiel Südafrika gegen Uruguay

8.6.2010 | Von:
Helga Dickow

ANC forever? Innenpolitische Entwicklungen und Parteien in Südafrika

Wahlen oder Zensus?

Im Jahr 2007, also knapp zwei Jahre vor der Gründung von COPE, veranlasste das Arnold-Bergstraesser-Institut eine repräsentative Meinungsbefragung in Südafrika.[18] Wie die Wählerinnen und Wähler unterschiedlicher Hautfarben sich zu ihrer Parteipräferenz äußerten, ist in Tabelle 2 (vgl. Tabelle 2 in der PDF-Version) zusammengefasst. Die demographischen Fakten am Kap - 79 Prozent der Bevölkerung sind Schwarze, 9,6 Prozent Weiße, 8,9 Prozent "coloureds" und 2,5 Prozent Indischstämmige - spiegeln sich in den Ergebnissen wider: Wahlen in Südafrika sind nach wie vor ethnische Wahlen. Schwarze stimmen überwiegend für den ANC, Weiße und "coloureds" eher für die DA. Die ID steht bei "coloureds", Weißen und Indern in der Gunst, die SACP überdurchschnittlich hoch bei Indern. Die Minderheiten der Inder, Weißen und "coloureds" sind sich überdurchschnittlich häufig unsicher, wen sie wählen sollen, und enthalten sich überdurchschnittlich häufig der Stimme. Die befragten Südafrikanerinnen und Südafrikaner entschieden sich rational, nämlich überdurchschnittlich häufig für die Partei, von der oder auch von deren Führer bzw. Führerin sie die größte Unterstützung für ihre jeweilige Gruppe erwarten. Das wird besonders deutlich bei dem Zuspruch der "coloureds" für die ID, deren Parteivorsitzende Patricia de Lille ist.

Aber auch wenn es auf den ersten Blick so aussieht, sind die Schwarzen keine einheitliche Wählerschaft. Die Unterschiede zwischen Arm und Reich sind größer geworden. Vom Aufschwung der Mbeki-Präsidentschaft profitierte eine erstarkende, kleine schwarze Mittelschicht.[19] Insbesondere auf diese Gruppe zielte der Wahlkampf von COPE. Daher gewann die Partei auch wenige Stimmen in den ländlichen Gebieten und in den Townships. Zieht man noch einmal die erwähnte Meinungsbefragung hinzu, wird deutlich, dass im Vergleich zu einer Befragung von 2002 die Zahl der Südafrikaner, die sich wirtschaftlich besser gestellt fühlen und optimistischer in ihre eigene und die Zukunft ihrer Kinder schauen, deutlich angewachsen ist.[20]

Lässt sich aber aus der weiter bestehenden Dominanz des ANC auf eine Gefahr für die Demokratie in Südafrika schließen? Ideologische Auseinandersetzungen finden innerhalb des ANC zwischen den verschiedenen Flügeln statt, weniger zwischen der Regierungspartei und den Oppositionsparteien. Und schließlich ist Südafrika nicht das einzige Land, das über viele Jahre von einer dominanten Mehrheitspartei regiert wurde: Man denke an die Kongresspartei in Indien, die Liberaldemokratische Partei in Japan oder die Democrazia Cristiana in Italien. In Italien endete die Herrschaft der Mehrheitspartei nach vier Jahrzehnten 1990, in Japan fand erst 2009 der erste Regierungswechsel seit 1947 statt. In Indien wurde die Kongresspartei unter Indira Gandhi 1977 nach drei Jahrzehnten abgewählt, errang aber drei Jahre später erneut die Mehrheit und ist seitdem, mit Ausnahme der Jahre 1989 bis 1991, wieder an der Macht. In allen drei Ländern wurde die Qualität des demokratischen Systems nie ernsthaft in Frage gestellt. Warum dann in Südafrika?[21]

Der ANC ist erst im 16. Jahr seiner Herrschaft. Weitaus wichtiger für die Zukunft der Demokratie am Kap ist die Frage, ob sich die Gewaltenteilung und insbesondere die unabhängige Justiz weiter werden behaupten können. Bislang galt die Justiz in Südafrika als Garant für die Verfassung. Seit den Prozessen gegen Zuma und der umstrittenen Aufhebung der Verfahren gegen sind erste Kratzer im demokratischen Lack. Die Ernennung von Sandile Ngcobo zum neuen Vorsitzenden des Verfassungsgerichts durch den Präsidenten am 1. Oktober 2009 sowie die Ernennung vier weiterer Richter in das Gremium stießen auf weitgehende Zustimmung auch der Oppositionsparteien. Es ist freilich verfrüht, daraus zu schließen, dass auch Jacob Zuma die Gewaltenteilung ernst nimmt und ein Garant für die demokratische Entwicklung im neuen Südafrika sein kann und sein will.


Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 1/2010)

Fußnoten

18.
Vgl. Helga Dickow, unveröff. Ms. zu religiösen Bewegungen in Südafrika, Freiburg/Br. 2009.
19.
Vgl. Jeremy Seekings/Nicoli Nattrass, Class, Race, and Inequality in South Africa, New Haven-New York 2005.
20.
Vgl. Valerie M?ller/Theodor Hanf, South Africa's New Democrats: A 2002 Profile of Democracy in the Making, Byblos 2007, S. 336ff.
21.
Vgl. Tom Lodge, South Africa's Party System, in: Journal of Democracy, 17 (2006) 3, S. 152 - 166.
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