Afrika

20.5.2005 | Von:

Politische Entwicklung nach der Unabhängigkeit - Regionale Kooperation und Integration

Regionale Kooperation und Integration

Steffen Wippel

Die Forderung nach einer politischen und wirtschaftlichen Einheit der fünf Maghrebländer war erstmals während der Kolonialzeit erhoben worden. Nach der Unabhängigkeit von Mauretanien, Marokko, Algerien, Tunesien und Libyen sahen einheimische Politiker und Ökonomen die regionale Zusammenarbeit zunächst als Alternative zur Abhängigkeit von internationalen bzw. europäischen Märkten an. Wichtiger war ihnen jedoch in erster Linie die Sicherung der eigenen Herrschaft im nationalen Rahmen. Die politischen Beziehungen untereinander waren in dieser Phase daher stärker geprägt von territorialen Ansprüchen und Grenzkonflikten als von Kooperation. Marokkanische Gebietsforderungen gegenüber Algerien führten 1963 sogar zu militärischen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Staaten.

1964 gründeten Marokko, Algerien, Tunesien und Libyen das "Comité Permanent Consultatif du Maghreb" (CPCM, Ständiges Konsultativkomitee). Die Zusammenarbeit sollte hierbei auf wirtschaftliche Fragen beschränkt bleiben. Doch die zahlreichen Kooperationsvorhaben wurden bis auf wenige Ausnahmen nicht realisiert.

Nach 1975 verhinderte der Konflikt um die Westsahara, dass die Idee eines vereinten Maghreb vorangetrieben werden konnte. König Hassan II. hatte das Gebiet, auf das Marokko historische Ansprüche erhob, nach dem Rückzug der Kolonialmacht Spanien annektiert; der von der Befreiungsfront Polisario gegründeten Sahararepublik gewährte Algerien Exil im Südwesten seines Landes, von wo aus sie einen langjährigen Abnutzungskrieg gegen die marokkanische Armee führte. Die Folgezeit war geprägt von wenig erfolgreichen Versuchen, bilaterale Allianzen zu schmieden, wie die "Arabisch-Afrikanische Union" (1984–86) zwischen Marokko und Libyen.

Nach 1986 bedrohte die Erweiterung und Vertiefung der Europäischen Gemeinschaft (Beitritt Spaniens, Portugals; Errichtung eines Gemeinsamen Marktes) die Absatzmöglichkeiten der Maghrebländer auf ihrem wichtigsten Markt. Mit einem Zusammenschluss hofften sie erneut, ihr wirtschaftliches Potenzial und ihre Verhandlungsmacht gegenüber Europa zu stärken. Im Innern der Staaten erleichterten Wirtschaftsreformen, Machtwechsel sowie politische Öffnung die Wiederaufnahme der Zusammenarbeit. Zugleich suchten die Beteiligten einen Ausweg aus dem verfahrenen Westsaharakonflikt. Schließlich nahmen Marokko und Algerien 1988 nach zehnjähriger Unterbrechung ihre diplomatischen Beziehungen wieder auf.

Ein Jahr später gründeten die fünf Maghrebstaaten die "Union du Maghreb Arabe" (UMA). Neben der wirtschaftlichen Kooperation sollte nun auch die außen-, innen- und kulturpolitische Zusammenarbeit ausgebaut werden. Zahlreiche regionale Vorhaben, die teilweise schon lange geplant waren, wie der Ausbau transmaghrebinischer Bahn-, Straßen- und Pipelineverbindungen, konnten vorangetrieben werden. 1991 wurde ein Fahrplan zur wirtschaftlichen Integration der Region, der bis zu einer Wirtschaftsunion führen sollte, von allen Mitgliedsstaaten angenommen.

Die Golfkrise 1990/91 führte unter den maghrebinischen Regierungen jedoch zu grundsätzlichen Meinungsverschiedenheiten über die Haltung zum Irak. Seitdem geriet der Integrationsprozess ins Stocken. Nicht einmal die für Ende 1992 geplante Freihandelszone konnte bislang umgesetzt werden. Dazu trugen auch das Wiederaufleben zwischenstaatlicher Spannungen in der Region, die UN-Sanktionen gegen Libyen (wegen des durch libysche Attentäter verursachten Flugzeugabsturzes über dem schottischen Lockerbie, 1988) und nicht zuletzt innenpolitische Entwicklungen, wie der Bürgerkrieg in Algerien, bei. Nach einem Attentat von marokkanisch- und algerischstämmigen Islamisten in Marrakech führte Marokko 1994 die Visumpflicht für algerische Staatsbürger wieder ein, worauf Algerien mit der Schließung der Landesgrenzen reagierte. Wegen des großen wirtschaftlichen Interesses beider Seiten wurde jedoch der 1992 begonnene Bau der grenzüberschreitenden Gaspipeline von Algerien über Marokko nach Spanien fortgeführt und 1996 abgeschlossen.

Erst seit Mitte 1998 keimten erneut Hoffnungen auf eine Fortführung des regionalen Integrationsvorhabens auf. Eine Initiative des Unterstaatssekretärs im amerikanischen Außenministerium, Stuart E. Eizenstat, zielte auf die Bildung eines gemeinsamen Marktes von Marokko, Algerien und Tunesien. Mit der Vertiefung der euro-mediterranen Partnerschaft wuchs auch auf Seiten der Maghrebstaaten die Erkenntnis, dass es im eigenen Interesse sei, ihre Kooperation wieder zu verstärken. Die weitgehende Aufhebung der Sanktionen gegen Libyen seit 2000 wurde dafür als günstige Voraussetzung angesehen. Marokko und Tunesien vereinbarten als Zwischenschritt zu einer größeren maghrebinischen Freihandelszone, bis 2008 alle bilateralen Handelsbarrieren abzuschaffen. Zugleich intensivierten die Maghrebstaaten ihre Kooperation im Bereich der inneren Sicherheit. Inzwischen kandidiert auch Ägypten für den Beitritt zur UMA. Vor allem verzeichnete das Verhältnis zwischen Marokko und Algerien schon in den Monaten vor dem Ableben von Hassan II. (gest. 1999) eine gewisse Entspannung. Doch die Folgezeit blieb geprägt vom mehrfachen Wechsel zwischen Beruhigung und Anspannung der beiderseitigen Beziehungen.

Die Wiederbelebung der Maghrebunion droht daran zu scheitern, dass eine dauerhafte Normalisierung des marokkanisch-algerischen Verhältnisses weiter auf sich warten lässt. Das ungelöste Westsaharaproblem – inzwischen scheiterte auch die unter UN-Aufsicht geplante Volksabstimmung über die Zukunft des Gebietes – bleibt der Kernpunkt der Auseinandersetzungen. Der Handelsaustausch zwischen den einzelnen Maghrebstaaten blieb gering: Algerien betreibt lediglich 1,5 Prozent seines Außenhandels mit der UMA (über 60 Prozent mit der EU), Tunesien als das am stärksten auf den Maghreb orientierte Land auch nur sechs Prozent (75 Prozent mit der EU). Dennoch stellt die Maghrebeinheit bis heute eine wichtige Vision für die Region dar. Aber selbst wenn sie realisiert werden würde, könnte sie in der politischen und wirtschaftlichen Praxis kaum je dieselbe Bedeutung erlangen wie die Ausrichtung auf die europäischen Staaten.


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