Die Route 66 in den USA

23.4.2021 | Von:
Torben Lütjen

Die amerikanische Lektion. Wie Polarisierung der Demokratie schaden kann

Auf den ersten Blick scheint die Sache einfach: Das Schicksal von Demokratien entscheidet sich an der Frage, von wie vielen überzeugten Demokraten sie getragen werden. Natürlich spielen die institutionelle Ordnung und die Struktur der Verfassung eine Rolle, ebenso wie plötzlich auftretende innere wie äußere Krisen. Am Ende lautet die einfachste Gleichung: Wo die Mehrheit einer Gesellschaft sich gegen die Demokratie als Staatsform entscheidet, da wird sie über kurz oder lang scheitern. Besonders vertraut ist diese Gleichung den Deutschen. Schließlich bleibt hier das Scheitern der Weimarer Republik der zentrale Bezugspunkt in allen Diskussionen um eine vermeintliche "Krise der Demokratie".[1] Die Befürworter der Republik gerieten seit 1930 immer stärker unter Druck, rechts vor allem von der NSDAP, links von der KPD. Am Ende war es einer schrumpfenden politischen Mitte quasi unmöglich, noch Mehrheiten zu organisieren. Nazis und Kommunisten waren Todfeinde, sich in ihrer offenen Ablehnung der ersten deutschen Demokratie allerdings einig. So ging Weimar als "Demokratie ohne Demokraten" in die Geschichtsbücher ein.

Die Sache ist nur: Aus dieser Perspektive betrachtet, müsste man sich um die USA eigentlich keine großen Sorgen machen. Denn als politische Idee ist die Demokratie dort weithin akzeptiert. Zwar äußern viele US-Amerikaner – nicht anders als die Bürger vieler anderer westlicher Demokratien – Unzufriedenheit darüber, wie die Demokratie praktiziert wird und beklagen die Diskrepanz zwischen Ideal und Realität. Alternative Formen der Ausübung und Legitimation von Herrschaft spielen in ihren Vorstellungswelten aber nur eine untergeordnete Rolle.[2]

Ist also alles gut? Die Frage ist natürlich rhetorisch, denn auch der abgebrühteste Anti-Alarmist kann nach dem 6. Januar 2021, als ein von Präsident Donald Trump angestachelter Mob das US-Kapitol stürmte, nicht mehr ernstlich der Meinung sein, die US-Politik befinde sich weiterhin im Normalmodus. Und auch wenn es an diesem Tag und danach noch glimpflich ausging und das gelang, was mehr als zweihundert Jahre lange in Washington noch immer funktioniert hat – ein friedlicher Wechsel der Regierung – ist die Legitimationskrise der amerikanischen Demokratie nicht ausgestanden: Die Mehrzahl jener, die ihr Kreuz nicht bei Joe Biden, sondern bei Donald Trump gemacht haben, hält die Präsidentschaftswahl 2020 weiterhin für gefälscht und damit, in bitterer, aber durchaus unbestechlicher Logik, den neuen Mann im Weißen Haus für einen illegitimen Präsidenten.

Wie aber passt das zusammen: die grundsätzliche Befürwortung der Demokratie als beste Regierungsform einerseits, und die Ablehnung einer nach allen logischen Kriterien und Meinung aller Wahlbeobachter rechtmäßigen Wahl andererseits? Offensichtlich kommt man der Krise der amerikanischen Demokratie mit den analytischen Mustern des 20. Jahrhunderts nicht bei. Selbst bei jenen, die sich am 6. Januar vor dem US-Kapitol versammelt haben, dürfte es sich in der Mehrzahl nicht um dezidierte Antidemokraten gehandelt haben. Vielmehr verstanden sie sich gerade als die Hüter und Wächter der Demokratie, als letztes Aufgebot zu ihrer Verteidigung gegen ein aus ihrer Sicht korruptes System. Natürlich ist auch das brandgefährlich. Und doch unterscheiden sich Trumps Republikaner von jenen Parteien, die der Politikwissenschaftler Giovanni Sartori in seinem Konzept des polarized pluralism als "Anti-System-Parteien" bezeichnet und als die potenziellen Totengräber der Demokratie identifiziert hat: Parteien mit einem revolutionären Plan zur Überwindung der bestehenden Ordnung.[3] Trumps Anhänger träumten von keiner neuen Ordnung; sie träumten davon, dass Trump die Wahlen gewonnen hat.

Das also ist der Widerspruch, der im Folgenden aufgelöst werden soll: Dass die Feinde der Demokratie sich heute für deren wahre Hüter halten. Man kann das – vorsichtig ausgedrückt – für eine Fehlwahrnehmung halten. Aber man sollte es dennoch ernst nehmen, wenn man verstehen will, wes Geistes Kind sie sind. Im Grunde erklären drei miteinander verbundene Faktoren diesen Widerspruch: erstens die extreme und spezifische Natur der Polarisierung der US-Politik, die zur Erosion von Werten geführt hat, ohne die jedes Bekenntnis zur Demokratie im Grunde wertlos ist; zweitens das Gefühl unter Amerikas Konservativen, dass alle Entwicklungen im Land gegen sie laufen und daher auch grenzwertige Mittel den Zweck der kulturellen und politischen Selbstbehauptung rechtfertigen; und drittens die Fragmentierung der Öffentlichkeit, die zu einer völligen Erosion gemeinsamer Realitätswahrnehmungen geführt hat.

Warum Demokratie Polarisierung braucht

Dass die amerikanische Gesellschaft und Politik polarisiert sind, ist mittlerweile ein Gemeinplatz, so wie auch die Ursachen dafür mittlerweile zur Genüge dargelegt wurden.[4] Weniger Platz hat bisher die Frage eingenommen, und das gilt nicht nur für die USA, inwiefern Polarisierung eigentlich ein Problem für die Demokratie ist. Im öffentlichen Diskurs wird sie überwiegend negativ wahrgenommen, etwa wenn sie im Zusammenhang mit Befürchtungen vor einer "tiefen gesellschaftlichen Spaltung" genannt wird. Polarisierung klingt nach Streit und Konflikt statt nach Konsens, nach Ideologie statt Vernunft, nach einer aufgewühlten Gesellschaft, die mit sich selbst nicht im Reinen ist.

Aus demokratietheoretischer Sicht wäre dem zu entgegnen: Was sollte daran schlecht sein? Die Demokratie lebt vom Streit und von der Auseinandersetzung und verdankt ihren immer noch fortwährenden Erfolg ihrer Fähigkeit, fundamentale Auseinandersetzungen auszuhalten und friedlich zu regeln. In der Politikwissenschaft – in der das Thema gerade verstärkt empirisch erforscht wird, es aber nur wenige theoretische Reflexionen darüber gibt – wird Polarisierung als wachsende ideologische Distanz definiert: zwischen den politischen Positionen relevanter Parteien oder aber in den Einstellungen der Bürger. Beides aber ist unabdingbar, weil Demokratie vom Wettbewerb lebt und dafür Alternativen braucht.

Oft trifft Polarisierung im Zuge gesellschaftlichen Wandels auf, vor allem, wenn neue oder bisher ausgeschlossene gesellschaftliche Gruppen mehr Teilhaberechte einfordern. Die Geschichte der Polarisierung der US-amerikanischen Politik und Gesellschaft ist dafür das beste Beispiel. Schließlich ging die bis Anfang der 1960er Jahre herrschende Konsenskultur auch darauf zurück, dass man das wohl drängendste Problem des Landes parteiübergreifend ignorierte: die katastrophalen Zustände im Süden der USA, wo auch hundert Jahre nach dem Ende der Sklaverei von Gleichberechtigung keine Rede sein konnte und wo weiterhin de facto ein System der Rassentrennung herrschte. Erst unter dem Druck der Bürgerrechtsbewegung Martin Luther Kings begann die Demokratische Partei, zögerlich noch unter Präsident John F. Kennedy, energisch dann unter seinem Nachfolger Lyndon B. Johnson, sich des Problems anzunehmen. Das aber veränderte fortan die Statik der amerikanischen Politik. Nachdem die Wähler im konservativen Süden, bis dahin eine Hochburg der Partei, aus Protest die Demokratische Partei verließen und zu den Republikanern wechselten, homogenisierten sich beide Parteien, die Republikaner wurden rechter, die Demokraten linker – und race schließlich zur großen spaltenden Konfliktlinie der US-Politik.[5] Völlig zu Recht gilt das Ringen der Bürgerrechtsbewegung heute als heroischer Freiheitskampf, aber man könnte auch sagen: Mit ihm begann sich das Land zu polarisieren. Doch wer würde das heute schon für falsch halten wollen? Aus dieser Perspektive ist Polarisierung einfach der Preis, der von Zeit zu Zeit für den gesellschaftlichen Fortschritt zu entrichten ist, die unvermeidliche Folge neuer Emanzipationsschübe.

Schließlich ist Polarisierung aus demokratietheoretischer Sicht auch deswegen grundsätzlich positiv zu beurteilen, weil sie oft breitere Bevölkerungsschichten politisiert und mit erhöhter Partizipation einhergeht. Interessant ist in der Tat, dass vor nicht allzu langer Zeit Polarisierung eben gerade nicht das Kardinalproblem westlicher Demokratien zu sein schien. Stattdessen wurde viel über das Konzept der "Postdemokratie" debattiert: eine nur noch vermeintliche Demokratie, deren sämtliche Kulissen (Parteien, Parlamente, Wahlen) zwar weiterhin stünden, die in der Substanz aber längst ausgehöhlt sei durch eine Allianz multinationaler Wirtschaftsunternehmen und anderer global agierender Akteure.[6] Diese bestimmten in Wahrheit den Takt der Politik – während der eigentliche Souverän, das Volk, sich von der Politik mit Desinteresse und in Apathie abgewandt habe. Polarisierung wirkt solchen Tendenzen entgegen, denn sie stärkt das Bürgerengagement und auch das Interesse an der Politik, da sie durch scharfe politische Kontraste verdeutlicht, was auf dem Spiel steht und damit für alle den Einsatz erhöht.

Wann Polarisierung schadet

Polarisierung muss also nicht per se ein Problem für die Demokratie sein. Im Gegenteil: Ein Mindestmaß an Polarisierung ist sogar notwendig. Doch kann sie zum Problem werden, wenn sie bestimmte Verlaufsformen annimmt, und sich zu dem entwickelt, was die Politikwissenschaftlerinnen Jennifer McCoy, Tamina Rahman und Murat Somer als pernicious polarization bezeichnen: eine "bösartige" Form der Polarisierung, bei der die andere Seite nicht mehr als legitimer politischer Gegner gesehen wird, sondern als existenzieller Feind, den es bis aufs Blut zu bekämpfen gilt.[7] Und leider ist das eben jene Version von Polarisierung, die mittlerweile auch die USA befallen hat.

Unter welchen Voraussetzungen aber nimmt Polarisierung diese Formen an? Entscheidend ist vor allem, worüber und in welcher Weise über etwas gestritten wird. Grundsätzlich sind Konflikte, die sich entlang einer sozioökonomischen Konfliktdimension einordnen lassen, einfacher zu lösen, als solche, die entlang einer kulturellen oder auch identitären Konfliktlinie verlaufen. Fraglos können auch erstere als materielle Verteilungskonflikte extreme Feindseligkeiten auslösen, und natürlich wird auch bei ihnen teilweise Identität mitverhandelt. Dennoch entstehen hieraus Kämpfe, die als "teilbare Konflikte" bezeichnet werden, weil man den Streitgegenstand aufteilen kann: etwas mehr oder weniger Steuern für die einen, etwas mehr oder weniger staatliche Leistungen für die anderen, und so weiter. Eine Geschichte der teilbaren Konflikte ist zum Beispiel die Geschichte der Domestizierung der revolutionären Arbeiterparteien durch die Schaffung von Wohlfahrtsstaaten.[8]

Anders sieht es aus bei Fragen von Identität oder kultureller Zugehörigkeit, die "unteilbare Konflikte" produzieren. Bei ihnen ist es sehr viel schwieriger, eine "Mitte" zu finden, geht es doch, etwa bei religiösen und ethnischen Konflikten, um die Frage, wer überhaupt rechtmäßiger Teil einer Gemeinschaft ist und wer nicht. Das gilt auch für Konflikte, bei denen grundsätzliche und aus Sicht der Betroffenen unverhandelbare, weil moralisch absolute Werte verhandelt werden: Wer glaubt, dass Homosexualität eine Todsünde ist, für den gibt es keinen Kompromiss mit der Gegenseite. Und die USA sind zweifelsohne bereits seit Jahrzehnten kulturell polarisiert. Nicht dass Fragen sozialer Ungleichheit dort keine Rolle spielen würden – aber Fragen von race, Religion und Einwanderung sind bereits seit Langem bedeutender.

Noch etwas anderes signalisiert, dass die Polarisierung in den USA in eine gefährliche Phase eingetreten ist: Und zwar fusionieren die multiplen kulturellen Konflikte, wie sie alle Gesellschaften auszuhalten haben, allmählich zu einem bipolaren Großkonflikt.[9] Solange das nicht der Fall ist, können Bürger in ihren Grundeinstellungen ambivalent bleiben: so wie der Arbeiter mit Klassenbewusstsein, der aber gleichzeitig seine Identität als Katholik verteidigt. Unter solchen Bedingungen müssen auch Parteien ein gewisses Maß an Ambivalenz kommunizieren und können sich nicht zur eindeutigen Vertreterin einer bestimmten Identität machen. Anders sieht es aus, sobald es zu einem eindeutigen Dualismus zweier klar abgegrenzter Lager kommt, die alle Identitätskategorien wie Klasse oder Religion auf sich vereinen. Die jeweiligen Identitäten verstärken sich dann gegenseitig, und statt Ambivalenz produzieren sie Radikalität.

Dies beschreibt exakt die Entwicklung in den USA.[10] Hier ist im Laufe der vergangenen Jahrzehnte partisanship selbst, also Parteizugehörigkeit, zum eigentlichen Trennungsfaktor geworden, zu einer Art "Super-Identität", der sich alles nachordnet. Natürlich bleiben race und Religion und auch der Stadt-Land-Gegensatz wirkmächtig, aber die Parteien verkörpern nun jeweils einen Pol dieser Identitäten: die Republikaner als Partei des religiösen, weißen und ländlichen Amerikas; die Demokraten als Partei des säkularen, multiethnischen und urbanen Amerikas. Dadurch aber sind sich die Wähler beider Seiten fremd geworden und sehen sich eben nicht mehr länger nur als Bürger mit unterschiedlichen Meinungen, sondern als radikal andere, mit denen keine Lebensrealität mehr geteilt wird. Interessant ist, dass diese Polarisierung nicht einmal primär von wachsenden Einstellungsunterschieden zu bestimmten Sachfragen getrieben wird. US-Politologen sprechen stattdessen von einer "affektiven Polarisierung" einer tiefen, emotional verankerten Aversion gegen die jeweils andere Seite.[11] In solcherlei polarisierten Gesellschaften erodiert irgendwann zwangsläufig das Vertrauen nicht nur in die Institutionen des Staates, sondern auch zwischen den Mitbürgern, die sich gegenseitig mitunter die finstersten Absichten unterstellen.[12]

"Right or Wrong, My Party"

Damit sind wir zum Ausgangspunkt unserer Überlegungen zurückgekehrt. Die lang anhaltende Polarisierung der US-Politik hat aus der Republikanischen Partei zwar weiterhin keine dezidierte Anti-System-Partei gemacht – dafür fehlt ihr ein intellektuell konsistenter Gegenentwurf –, bei vielen republikanischen Wählern aber die Ansicht verstärkt, sich in einer existenziellen Konfliktsituation zu befinden, die den Einsatz demokratisch grenzwertiger Mittel rechtfertigt. Letztlich werden dabei die eigenen demokratischen Grundsätze, zu denen man sich verbal leicht bekennen kann, gegen Vorteile für die eigene Gruppe eingetauscht. Plastischer ausgedrückt: Auch wenn vielen Republikanern klar war, dass 2017 bis 2021 ein Demokratieverächter im Weißen Haus saß – so war er aus Sicht des konservativen Amerika doch immerhin ihr Demokratieverächter und gewiss besser als alles, was die Gegenseite aufzubieten hatte, die das Land durch "offene Grenzen" und die "Einführung des Sozialismus" mutwillig in den Ruin treiben würde und selbst daran arbeite, die Demokratie durch Wahlbetrug auszuhebeln. Denn auch das gehört zu den Kennzeichen dieser Polarisierung: dass die Positionen der Gegenseite von Anhängern beider Parteien stets radikal überschätzt werden.[13]

Die Abwesenheit einer offen antidemokratischen Ideologie ist der Grund, warum historische Analogien zum Europa der Zwischenkriegszeit nie überzeugend waren. Die merkwürdige Melange aus Akzeptanz der Demokratie bei gleichzeitiger Nicht-Akzeptanz ihrer zentralen Spielregeln (wie etwa das Eingeständnis einer offenkundigen Wahlniederlage), ist tatsächlich sehr viel näher dran an der politischen Konstellation in Ländern wie Polen und Ungarn mit ihren starken rechtspopulistischen Parteien, Venezuela oder der neo-autoritären Türkei. Dort sind Politikwissenschaftler wie Milan Svolik schon vor einiger Zeit auf den gleichen scheinbaren Widerspruch gestoßen: dass die Demokratie demontiert wird, obwohl sich in Umfragen überwältigende Mehrheiten zu ihr bekennen.[14] Vorangetrieben wird diese Demontage von legitim gewählten Regierungschefs, deren Aktivitäten eigentlich relativ einfach gestoppt werden könnten, indem ihnen an der Wahlurne von ihren Anhängern das Vertrauen entzogen wird. Wie Svoliks Studien jedoch zeigen, ist gerade das häufig nicht der Fall: In seinen Experimenten straften nur die Wenigsten ihre eigenen Kandidaten für Verstöße gegen demokratische Spielregeln ab.

Gemeinsam mit Matthew Graham hat Svolik diese Studien für die USA repliziert und dabei seine Erkenntnisse bestätigt: Je stärker die Parteiidentifikation, desto stärker ist auch die Bereitschaft, über eindeutige Norm- und Regelverstöße hinwegzuschauen.[15] Übrigens galt dies für die Anhänger beider Parteien: Auch Demokraten waren bereit, einem Kandidaten, der die eigenen Werte verkörperte, vieles durchgehen zu lassen. Tatsächlich waren es auf beiden Seiten nur schockierende 3,5 Prozent der potenziellen Wählerinnen, die undemokratische Verfehlungen mit dem Entzug ihrer Stimme sanktioniert hätten. Die einzigen, die relativ eindeutig auf undemokratisches Verhalten reagierten, waren moderate und unabhängige Wähler, und das vermutlich nicht, weil sie gründlicher über die Prinzipien der Demokratie reflektiert hätten. Wahrscheinlicher ist, dass die Polarisierung sie einfach (noch) nicht in bedingungslose Anhänger verwandelt hatte, die für einen Triumph über die andere Seite bereit sind, ihre Prinzipien zu opfern. Wer das tut, der landet irgendwann bei jener bedingungslosen Loyalität, die sich früher in dem Satz ausdrückte: "Right or wrong, my country!", dessen zeitgemäße Entsprechung wohl wäre: "Right or wrong, my party!"

Statusverlust und Echokammern

Bei allem Respekt für den Wert von Experimenten in der Politikwissenschaft: In der Realität spiegelt sich die hier angenommene Wesensgleichheit zwischen den Anhängern beider Parteien nicht wirklich wider. Zwar sind sowohl Demokraten als auch Republikaner in ideologischer Hinsicht zu ihren Polen gewandert (diesbezüglich ist die Behauptung einer "asymmetrischen Polarisierung", der zufolge sich lediglich die Republikaner radikalisiert hätten, nicht sehr überzeugend). In Bezug auf den Angriff auf die demokratischen Institutionen im Lande allerdings sollte man keine falsche Neutralität an den Tag legen: Denn diese gingen fast ausschließlich auf das Konto Donald Trumps und seiner willigen Ermöglicher in der Republikanischen Partei.

Auch wenn extreme Polarisierung grundsätzlich auf allen Seiten den demokratischen Charakter verderben kann, gibt es offensichtliche Gründe, warum die Wähler der Republikanischen Partei besonders anfällig dafür sind. Das hat erstens mit dem objektiv durchaus berechtigten Gefühl zu tun, ohnehin auf der Verliererseite der Geschichte zu stehen. Es gehört ja zu den Paradoxien der vergangenen Jahrzehnte, dass die "Grand Old Party" zwar an der Wahlurne immer wieder erfolgreich war, konservative Politik betrieb und konservative Richter ernannte – sich gesellschaftlich aber eigentlich in einem einzigen Rückzugsgefecht befand. Nach vier Jahrzehnten des culture war ist das Land nicht etwa religiöser geworden, sondern hat sich stetig säkularisiert und liberalisiert.

Zweitens ist die US-Gesellschaft ethnisch diverser geworden, und obgleich es auch andere Quellen für Trumps Popularität gab (wie nicht zuletzt der Umstand zeigt, dass er 2020 überraschende Zugewinne bei ethnischen Minderheiten verbuchen konnte), so ist sein Aufstieg nicht ohne die Statusängste des weißen Amerikas zu verstehen: Denn Weiße werden in absehbarer Zeit nicht mehr die Mehrheit im Land stellen, sondern nur noch die größte Minderheit sein. Es ist ein Gefühl der kulturellen Belagerung, das bei vielen die Schmerzgrenze für Angriffe auf die demokratische Ordnung extrem erhöht hat – wenn sie denn überhaupt noch vorhanden ist. Studien zeigen, dass die Präferenz für antidemokratische Verhaltensweisen bei weißen und konservativen Amerikanern stark mit rassistischen Vorurteilen korreliert.[16]

Dass Republikaner für Legenden vom Wahlbetrug empfänglicher sind, hat drittens auch damit zu tun, dass inzwischen jedes Korrektiv fehlt. Das Vertrauen in die politische Klasse, auch in die Politiker der eigenen Partei, ist seit Langem erodiert. Und da ist außerdem, natürlich, die Fragmentierung der amerikanischen Öffentlichkeit, die Echokammern und Filterblasen eines ideologisch segmentierten Mediensystems. Dessen Einfluss auf die Polarisierung wird tendenziell überschätzt, aber es ist keine Frage, dass insbesondere die sozialen Medien einen beispiellosen Resonanzraum für alle Arten von Verschwörungstheorien bieten. Die Lüge vom Wahlbetrug wäre in der Zeit vor Fox News, Facebook und Twitter gewiss nicht auf ähnlich fruchtbaren Boden gefallen. Am 6. Januar 2021 kollidierte daher auch eine mediale Fantasiewelt mit der Realität.<

Schlussbetrachtung

Nach 1945 lag der Fokus vieler Sozialwissenschaftler für lange Zeit auf den Bedingungen für das Gedeihen stabiler Demokratien. Die Politikwissenschaftler Gabriel Almond und Sydney Verba etwa gingen in den 1960er Jahren in ihrer "Civic Culture Study" der Frage nach, welche historischen und kulturellen Grundlagen notwendig sind, damit sich demokratische Werte in einer Gesellschaft durchsetzen.[17] Nach den totalitären Versuchen der Zwischenkriegszeit und in der Ära der Systemrivalität mit der Sowjetunion (deren Gesellschaftsmodell zumindest für eine Minderheit im Westen einen Reiz besaß), waren das vielleicht die richtigen Fragen. Heute aber produzieren diese Fragen nur mehr Antworten, die uns nicht mehr viel verraten über den Zustand der Demokratie.

Zugespitzt ausgedrückt: Das Bekenntnis zur Demokratie ist letztlich relativ wertlos, sofern man sich nicht an einige ihrer elementaren Spielregeln hält. Was derzeit in den USA passiert, gibt all jenen Recht, die immer schon davon ausgingen, dass Demokratie nicht etwa deswegen funktioniert, weil die Mitglieder eines Gemeinwesens sich im Vorhinein über deren abstrakte Prinzipien verständigt und einem Sozialvertrag zugestimmt hätten.[18] Wichtig ist in Wahrheit die Praxis, nicht die Theorie der Demokratie. Und da diese Praxis vor allem auch Streit umfasst, ist es gerade der Konflikt, der konstitutiv für die Demokratie ist: Durch ständige Konfrontation, bei der mal die eine und dann wieder die andere Seite gewinnt, akzeptiert man ihre Spielregeln. Und was immer auch sonst politische Gegner trennen mag: Die Akzeptanz dieser Spielregeln bedeutet immer auch die Anerkennung, dass man zum gleichen Gemeinwesen gehört.

Doch funktioniert das natürlich nur, wenn man auf richtige Art und Weise streitet. Die Polarisierung der US-Politik aber bringt schon längst keinen produktiven Streit mehr hervor. Sie findet überdies unter Bedingungen statt, die einen Dialog zwischen den politischen Lagern extrem erschweren. Unterschiedliche Realitätswahrnehmungen führen zudem dazu, dass der Streit zwischen den Anhängern von Demokraten und Republikanern sich nicht mehr nur um Fragen von Identität und Zugehörigkeit dreht – was schon schwer genug aufzulösen wäre –, sondern um die Existenz grundsätzlicher Tatsachen.

Deswegen ist es auch so schwierig, eine Prognose über die Zukunft der amerikanischen Demokratie abzugeben. Auf die Mischung aus dem Bekenntnis der Demokratie und der gleichzeitigen Missachtung vieler Normen, die für eine funktionierende Demokratie notwendig sind, lässt sich mit etablierten Deutungsmustern nur schwer ein Reim machen. Immerhin: Das Fehlen einer offen antidemokratischen Ideologie hat die USA vor Schlimmeren bewahrt. Trump war eben kein faschistischer Parteiführer, der am ersten Tag der Machtübernahme den US-Staatsapparat mit den eigenen Leuten hätte bestücken können, rekrutiert aus einer straff organisierten Kaderpartei mit ideologisch geschulten Anhängern. Da war wenig, was über ihn als Person hinauswies. So blieb der Angriff auf die Institutionen erratisch, wenig planvoll, getrieben stets nur von den Befindlichkeiten und Instinkten Donald Trumps. Das war Amerikas Glück. Allerdings: Dass sich nun mit Joe Biden als Präsident etwas Grundlegendes an der Polarisierung des Landes ändern wird, ist wohl nur bedingt zu erwarten – auch wenn offensichtlich ist, dass der neue Mann im Weißen Haus anders als sein Vorgänger kein Demagoge ist. Doch was strukturell angelegt und historisch gewachsen ist, das kann kein Einzelner aus der Welt schaffen. Überhaupt ist die Formel von der großen Versöhnung in gewisser Weise auch unaufrichtig, denn die Frage ist, ob irgendwer diese überhaupt jenseits von Lippenbekenntnissen wirklich anstrebt.[19]

Fußnoten

1.
Vgl. Frank Bösch, Sehnsucht nach Einheit. Weimars Erbe in der politischen Kultur der Bundesrepublik, in: Hanno Hochmuth/Martin Sabrow/Tilmann Siebeneichner (Hrsg.), Weimars Wirkung. Das Nachleben der ersten deutschen Republik, Göttingen 2020, S. 197–211.
2.
Vgl. Lee Drutman/Joe Goldman/Larry Diamond, Democracy Maybe. Attitudes on Authoritarianism in America, Juni 2020, http://www.voterstudygroup.org/publication/democracy-maybe«.
3.
Vgl. Giovanni Sartori, Parties and Party Systems: A Framework for Analysis, London 2005.
4.
Vgl. Torben Lütjen, Amerika im Kalten Bürgerkrieg. Wie ein Land seine Mitte verliert, Darmstadt 2020; Ezra Klein, Der große Graben. Die Geschichte der gespaltenen Staaten von Amerika, Hamburg 2020.
5.
Vgl. Lütjen (Anm. 4).
6.
Vgl. Colin Crouch, Postdemokratie, Frankfurt/M. 2003.
7.
Vgl. Jennifer McCoy/Tahmina Rahman/Murat Somer, Polarization and the Global Crisis of Democracy, in: American Behavioral Scientist 1/2018, S. 16–42.
8.
Vgl. Helmut Dubiel, Cultivated Conflicts, in: Political Theory 2/1998, S. 209–220; Albert O. Hirschman, Social Conflicts as Pillars of Democratic Market Society, in: Political Theory 2/1994, S. 203–218.
9.
Vgl. McCoy/Rahman/Somer (Anm. 7).
10.
Vgl. Lilliana Mason, Uncivil Agreement: How Politics Became our Identity, Chicago 2018.
11.
Vgl. Shanto Iyengar/Sean J. Westwood, Fear and Loathing Across Party Lines: New Evidence on Group Polarization, in: American Journal of Political Science 3/2015, S. 690–707.
12.
Vgl. Kevin Vallier, Trust in a Polarized Age, New York–Oxford 2021.
13.
Vgl. Matthew S. Levendusky/Neil Malhotra, (Mis)perceptions of Partisan Polarization in the American Public, in: Public Opinion Quarterly 1/2016, S. 378–391.
14.
Vgl. Milan W. Svolik, Polarization Versus Democracy, in: Journal of Democracy 3/2019, S. 20–32.
15.
Vgl. Matthew Graham/Milan W. Svolik, Democracy in America? Partisanship, Polarization, and the Robustness of Support for Democracy in the United States, in: American Political Science Review 2/2020, S. 392–409.
16.
Vgl. Larry M. Bartels, Ethnic Antagonism Erodes Republicans’ Commitment to Democracy, in: Proceedings of the National Academy of Sciences 37/2020, S. 22752–22759.
17.
Vgl. Gabriel A. Almond/Sidney Verba, The Civic Culture: Political Attitudes and Democracy in Five Nations, Princeton 1963.
18.
Am pointiertesten vielleicht Marcel Gauchet, Tocqueville, Amerika und wir. Über die Entstehung der demokratischen Gesellschaften, in: Ulrich Rödel (Hrsg.), Autonome Gesellschaft und libertäre Demokratie, Frankfurt/M. 1990. S. 123–206.
19.
Vgl. Torben Lütjen, Die Versöhnung fällt aus, in: Die Tageszeitung, 14.11.2020.
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