Europäische Union
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1.10.2012

Kroatien

Blick über die Altstadt von Dubrovnik - Weltkulturerbe der UNESCOBlick über die Altstadt von Dubrovnik - Weltkulturerbe der UNESCO (© picture-alliance/dpa)


Auszug aus:
Fischer Weltalmanach - Kroatien



Das Land in Daten

Flagge KroatiensHören Sie hier die kroatische Nationalhymne.


Fläche
56.542 km2 (Weltrang: 124)

Einwohner
4.407.000 = 78 je km2 (Stand 2011, Weltrang: 122)

Hauptstadt
Zagreb

Amtssprachen
Kroatisch

Bruttoinlandsprodukt
45,9 Mrd. Euro ; realer Zuwachs: 0,0%

Bruttosozialprodukt (BSP, pro Einwohner und Jahr)
13.850 US-$

Währung
1 Kuna (K) = 100 Lipa

Botschaft
Ahornstr. 4, 10787 Berlin
Telefon 030 21915514,
Fax 030 23628965
www.kroatische-botschaft.de

Regierung
Staatsoberhaupt: Ivo Josipovic, Regierungschef: Zoran Milanovic, Äußeres: Vesna Pusic

Nationalfeiertag
25.6. (Unabhängigkeitstag)

Verwaltungsgliederung
20 Komitate und Hauptstadt

Staats- und Regierungsform
Verfassung von 1990
Republik
Parlament: Versammlung (Sabor) mit 151 Mitgl. (8 Sitze für Minderh. reserviert), Wahl alle 4 J.
Direktwahl des Staatsoberhaupts alle 5 J.
Wahlrecht ab 18 J.

Bevölkerung
Kroaten
letzte Zählung 2011 (vorl.): 4.290.612 Einw.
2001: 89,6% Kroaten, 4,5% Serben, 5,9% Sonstige (Bosnier u.a.)
Ausländeranteil 2008: 0,8%

Städte (mit Einwohnerzahl)
(Stand 2011) Zagreb (Agram) 686.568 Einw., Split 165.893, Rijeka 127.498, Osijek (Esseg) 83.496, Zadar 70.674, Pula (Pola) 57.191, Sesvete 54.494, Slavonski Brod 53.473

Religionen
87,8% Katholiken, 4,4% Orthodoxe, 1,3% Muslime, 0,3% Protestanten (Stand: 2006)

Sprachen
97,1% Kroatisch bzw. Serbisch, 0,5% Italienisch, 0,3% Albanisch, 0,3% Ungarisch, 0,3% Slowenisch, sonstige Sprachen der Minderheiten

Erwerbstätige nach Wirtschaftssektor
Landwirtsch. 14,9%, Industrie 27,3%, Dienstl. 57,6% (2010)

Arbeitslosigkeit (in % aller Erwerbspersonen)
Ø 2011: 13,5%

Inflationsrate (in %)
Ø 2011: 2,2%

Wichtigste Importgüter (Anteil am Gesamtimport in %)
16% Erdol, 9% Nahrungsmittel, 8% Maschinen, 5% Textilien u. Bekleidung, 5% Kfz u. -Teile, 4% Elektrotechnik, 4% Elektronik, 4% Eisen u. Stahl, 4% Arzneimittel, 3% Metallwaren, 3% Kunststoffe, 2% Papier u. Pappe

Wichtigste Exportgüter (Anteil am Gesamtexport in %)
10% Erdol, 9% Nahrungsmittel, 8% Maschinen, 8% Rohstoffe, 7% Elektrotechnik, 5% Textilien u. Bekleidung, 4% Arzneimittel, 3% Metallwaren, 2% Kunststoffe, 2% NE-Metalle, 2% Kfz u. -Teile, 2% Papier u. Pappe

Parlamentswahlen

Aus den Parlamentswahlen am 4.12.2011 ging das Kukuriku-Bündnis aus Sozialdemokraten (SDP), Kroatischer Volkspartei (HNS), der Istrischen Demokratischen Vereinigung (IDS) und der Kroatischen Partei der Rentner HSU mit 40% der Stimmen als Sieger hervor . Im Gesamtergebnis verloren die vier Parteien im Vergleich zur Wahl im Jahr 2007, bei der sie nicht gemeinsam kandidiert hatten, 3,6 Prozentpunkte. Das Bündnis erhielt 81 Sitze (inkl. des Mandats eines Minderheitenvertreters) und damit die absolute Mehrheit im Parlament. Auf die bisherige Regierungspartei, die konservative Kroatische Demokratische Gemeisnchaft (HDZ) und ihr Bündnis mit zwei kleineren Parteien entfielen 23,8% (47 Sitze). Für die HDZ war dies das schlechteste Ergebnis in ihrer bisherigen Parteigeschichte. Die Wahlbeteiligung in Kroatien lag bei 56,3% und damit etwas niedriger als 2007 (59,5%). Das Ergebnis der HDZ wäre ohne die große Unterstützung durch die Auslandskroaten noch schlechter ausgefallen: 72% ihrer Stimmen entfielen auf die HDZ, die alle drei für Auslandskroaten vorgesehenen Parlamentssitze erhielt. Allerdings beteiligten sich lediglich 5,1% der im Ausland lebenden Kroaten an der Wahl.

Regierung

An die Spitze der neuen Regierung, die am 23.12.2011 die Zustimmung des Parlament erhielt, trat als neuer Ministerpräsident der SDP-Vorsitzende Zoran Milanovic (Biografie). Das Amt der Außenministerin übernahm Vesna Pusic (Biografie) von der HNS, die ebenso den Wirtschafts- und den Kulturminister sowie einen stellvertretenden Ministerpräsidenten stellte. Alle übrigen Ministerien fielen an die SDP, außer dem Tourismusministerium, das die IDS übernahm, und den beiden parteilosen Ministern für Justiz, Orsat Miljenic, und die Kriegsveteranen, Predrag Matic.

Parteien

Auf dem Parteitag der HDZ setzte sich am 21.5.2012 in mehreren Wahlgängen Tomislav Karamarko, der frühere Innenminister (2008-11) , als neuer Vorsitzender gegen die bisherige Parteichefin und ehemalige Ministerpräsidentin Jadranka Kosor durch.

EU-Beitritt

Nachdem der Europäische Rat im Juni 2011 bereits grünes Licht für den erfolgreichen Abschluss der Beitrittsverhandlungen gegeben hatte, unterzeichneten Staatspräsident Ivo Josipovic (Biografie) und Ministerpräsidentin Jadranka Kosor am 9.12. in Brüssel den Beitrittsvertrag. Das von der kroatischen Verfassung vorgeschriebene Referendum über den EU-Beitritt fand am 22.1.2012 statt. Bei einer Beteiligung von 43,5% sprachen sich 66,3% der Stimmberechtigten dafür aus. Alle großen Parteien und auch die einflussreiche katholische Kirche hatten sich für ein Ja zum EU-Beitritt eingesetzt. Der als Kriegsverbrecher verurteilte Ante Gotovina, der in Kroatien nach wie vor den Status eines nationalen Helden genießt, ließ über seinen Anwalt mitteilen, dass er für den Beitritt stimmen werde. Dieser ist für den 1.7.2013 vorgesehen.

Korruption

Der frühere Ministerpräsident Ivo Sanader, der im Dezember 2010 vor einer drohenden Verhaftung nach Österreich geflohen war, wurde am 18.7.2011 nach Kroatien ausgeliefert. Am 3.11. begann in Zagreb der Prozess gegen ihn. Die Anklage warf ihm vor, er habe 1995 als stellvertretender Außenminister für die Vermittlung eines Bankkredits der Hypo Alpe Adria Bank eine Provision von 510.000 Euro erhalten. Außerdem wurde er beschuldigt, bei der Privatisierung der kroatischen Erdölgesellschaft INA 10 Mio. Euro dafür erhalten zu haben, dass er der ungarischen MOL, die über 47% der Aktien verfügte, die Kontrollmehrheit über die Unternehmensführung und fünf von neun Sitzen des Aufsichtsrats gewährte. Ein weiterer Prozess gegen Sanader, die HDZ und sechs weitere Personen begann am 16.4.2012. Sie werden angeklagt, den kroatischen Staat um mind. 70 Mio. Kune (9,3 Mio. Euro ) geschädigt zu haben. Dabei sollen über die PR-Firma Fimi Media Gelder von Staatsunternehmen in eine schwarze Kasse der Partei geflossen sein, die zur Finanzierung der HDZ und zur Bereicherung einiger Politiker gedient haben soll. Laut Anklage flossen 15 Mio. Kune direkt an Sanader. Fünf der sieben Angeklagten hatten sich bereits im Vorfeld des Prozesses für schuldig erklärt, Sanader und ein weiterer Angeklagter wiesen die Anschuldigungen zurück. Darüber hinaus ermittelte die Antikorruptionsbehörde USKOK gegen Sanader und andere HDZ-Politiker in drei weiteren Fällen.

Der Befehlshaber des Heeres, General Mladen Kruljac, und fünf weitere Personen wurden am 8.7.2011 auf Anweisung von USKOK verhaftet. Sie stehen unter dem Verdacht der Veruntreuung. Kruljac wurde von Präsident Josipovic am 10.7. seines Kommandos enthoben.

Sparmaßnahmen

Angesichts eines Haushaltsdefizits, das 2011 bei 5% des BIP (2010: 4,9%) lag, sah sich die Regierung bei dem im Februar verabschiedeten Haushalt für 2012 zu Einsparungen gezwungen. Zum 1.3. erhöhte sie die Mehrwertsteuer um 2 Prozentpunkte auf 25%, die dritthöchste Mehrwertsteuerrate in Europa. Dennoch erwartete die EU-Kommission in ihrer am 11.5.2012 veröffentlichten Prognose für 2012 einen leichten Anstieg des Haushaltsdefizits auf 5,1%.

Kriegsverbrechen

Ein Gericht in Rijeka verurteilte am 18.10.2011 in Abwesenheit Radoslav Cubrilo wegen Kriegsverbrechen zu 15 Jahren Haft. Er wurde für schuldig befunden, als Kommandant einer serbischen Miliz im August 1991 für die Tötung von fünf Zivilisten im Dorf Lovinac bei Zadar verantwortlich zu sein. Cubrilo war bereits zweimal in dieser Sache verurteilt worden, doch der Oberste Gerichtshof hatte beide Urteile aufgehoben.

In Zagreb verurteilte ein Gericht am 8.11.2011 Pero Djermanovic, einen ehemaligen Angehörigen einer serbischen Miliz, zu neun Jahren Haft wegen der Ermordung eines kroatischen Zivilisten im Dorf Stubalj bei Sibenik im Jahre 1991. Der Mitangeklagte Dubravko Cavic wurde in Abwesenheit zu sieben Jahren Haft verurteilt.

Außenpolitik

Am 18.7.2011 kamen auf der Insel Brioni der kroatische und der serbische Staatspräsident, Josipovic und Boris Tadic, sowie das dreiköpfige bosnische Staatspräsidium, Bakir Izetbegovic, Nebojsa Radmanovic and Zeljko Komsic, zu einem informellen Treffen zusammen. Josipovic bezeichnete das Treffen als wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer politischen Aussöhnung zwischen den drei Ländern. Er hob die Bereitschaft Kroatiens hervor, die beiden Nachbarstaaten auf ihrem Weg in die EU zu unterstützen und schlug als ein Mittel zur Stärkung der Kooperation die Abhaltung alljährlicher trilateraler Treffen vor. Betont wurde von allen Seiten die Notwendigkeit zur Zusammenarbeit im Bereich von Sicherheit und Justiz. Das Folgetreffen fand am 3.2.2012 im bosnischen Jahorina bei Sarajevo statt.
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