Dossierbild Polen

14.5.2012 | Von:
Stefan Garsztecki

Analyse: Der deutsch-polnische Grenzraum: Verflechtungszone oder anhaltende Asymmetrien?

Euroregionen als Synapsen der Gesellschaften?

Die Euroregionen wurden als kommunale, grenzüberschreitende Zusammenschlüsse Ende der 1950er Jahre gegründet und zwar zunächst zwischen Deutschland und den Niederlanden. An der deutsch-polnischen Grenze sind seit Anfang der 1990er Jahre vier Euroregionen entstanden: die Euroregion Pomerania (1991) mit schwedischer Beteiligung, die Euroregion Pro Europa Viadrina (1993), die Euroregion Spree-Neiße-Bober (1993) und die Euroregion Neiße-Nisa-Nysa (1991) noch zusätzlich mit tschechischer Beteiligung. Alle Euroregionen wollen die Kooperation über die Grenze hinweg verbessern und stützen sich dabei wesentlich auf die Umsetzung von Projekten, häufig mit Hilfe der Kohäsionspolitik der EU. Zudem organisieren sie Messen, sind Kontaktbörse und informelles Dach für vielfältige grenzüberschreitende Aktivitäten.

Der Vergleich der Euroregionen zeigt ein ähnliches Feld von Aktivitäten und auch Unterschiede zwischen der deutschen und der polnischen Seite.
Zweitens ist auffällig, dass alle Euroregionen über jeweils getrennte Sekretariate verfügen. Ein Vergleich mit den zugegebenermaßen erheblich älteren westlichen Euroregionen, wo häufig gemeinsame (technische) Sekretariate bestehen, offenbart hier noch Verbesserungspotential. Die Koordinierung der Aktivitäten wäre in einem gemeinsamen Sekretariat effizienter und es müsste bei Einladungen zu Tagungen und Veranstaltungen weniger auf »diplomatische« Aspekte Rücksicht genommen werden.

Drittens erschöpft sich die Aktivität der Euroregionen vor allem auf die Umsetzung von Projekten, in der Regel finanziert von der EU oder an den EU-Förderrichtlinien ausgerichtet. Es scheint, dass damit das Verflechtungspotential insbesondere der Gesellschaften noch nicht ausgeschöpft ist. Zwar lassen die EU-Fördermittel auch Begegnungsprojekte zu, aber das Zusammenwachsen der Gesellschaften im Grenzraum sollte auch ohne Projektunterstützung voranschreiten und daher sollten die Euroregionen einen Teil ihrer Aktivitäten auf die Vernetzung von Bürgeraktivitäten richten. Momentan sind sie eher Relais für die EU-Kohäsionspolitik, was sicherlich auch verdienstvoll ist, da es zur Stärkung des grenznahen Wirtschaftsraumes beiträgt.

Grenzüberschreitende Phänomene und Verflechtungen

Neben den politischen Ansätzen der administrativen Regionen (Bundesländer und Woiwodschaften) und den Aktivitäten der Euroregionen sind weitere Ansätze der Vernetzung über die deutsch-polnische Grenze hinweg zu beobachten.

Hier ist an erster Stelle die grenzüberschreitende Migration anzuführen. Seit dem Beitritt Polens zur EU und verstärkt noch seit der völligen Arbeitnehmerfreizügigkeit (Mai 2011) ist ein wachsender Zuzug von Polen nach Deutschland im grenznahen Raum zu beobachten. Dies trifft z. B. auf die Uckermark zu, wo sich in den letzten Jahren viele Bürger aus Stettin angesiedelt haben, um die hohen Immobilienpreise in Stettin zu umgehen. Damit verknüpft sind vielfältige Probleme und Herausforderungen. Zu einer gelingenden Integration zählt nicht nur der entschiedene Kampf gegen Ressentiments und Fremdenfeindlichkeit, sondern auch eine besondere Betreuung der Neubürger. Hilfreich wäre es da schon, wenn beispielsweise die Webseiten der Stadt Löcknitz, eines der Zentren der neuen polnischen Migration, auch auf Polnisch im Internet vorhanden wären. Die örtlichen Immobilienmakler sind hier der Politik um einiges voraus.

Neben der Migration wird auch der grenzüberschreitende Dienstleistungssektor an Bedeutung gewinnen. Vielfach sind Dienstleistungen auf polnischer Seite weiterhin deutlich billiger als auf deutscher Seite. Dies betrifft Baudienstleistungen, die (zahn)medizinische Versorgung, Dinge des täglichen Bedarfs. Auch die touristischen Angebote beiderseits der Grenze bieten Verflechtungspotential. Polnische und tschechische Touristen kann man im Erzgebirge und im Vogtland, an der Mecklenburgischen Seenplatte und im Brandenburgischen antreffen. Es ist zwar wohl noch kein Massenphänomen, aber gerade hier dürfte die gemeinsame touristische Vermarktung sinnvoll und effizient sein.

Schließlich dürfte auch der Bildungssektor als grenzüberschreitendes Phänomen weiter an Bedeutung gewinnen. Bilinguale Schulen könnten ebenso ein entscheidender Baustein für den weiteren Berufsweg sein wie ein deutscher Universitätsabschluss. Hier haben die ostdeutschen Universitäten noch Nachholbedarf hinsichtlich ihrer Internationalisierung. Während die Europa Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) im Wintersemester 2010/11 23 % ausländische Studierende verzeichnete –die Mehrheit dürfte aus Polen gewesen sein –, waren es an der TU Dresden im gleichen Semester 13,5 %, vergleichbar mit den 13,4 % der renommierten Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn. In Leipzig waren es 9,8 % ausländische Studierende, an der TU Chemnitz im Wintersemester 2008/09 6,4 %. Da es sich hier um die Gesamtzahlen ausländischer Studierende handelt, ist es offensichtlich, dass noch erhebliches Potential für die Gewinnung polnischer Studierender existiert. Dafür sind aber nicht nur die Webseiten der Universitäten zu überarbeiten, sondern auch das Studienangebot in Englisch zu erweitern und Werbekampagnen zu starten, so wie es große amerikanische Universitäten schon seit jeher tun und wie es die TU Chemnitz in den letzten Jahren erfolgreich in westdeutschen Bundesländern unternommen hat. Es wundert daher nicht, dass mit Ausnahme der Viadrina keine der genannten Hochschulen einen polnischen Webauftritt hat.

Derartige Kontakte dürften aber nicht nur für den Grenzraum große Bedeutung haben, sondern insgesamt für das deutsch-polnische Verhältnis. Umfragen des polnischen Meinungsforschungsinstituts CBOS (Centrum Badania Opinii Społecznej) aus diesem Sommer belegen, dass die Mehrheit der Polen ihr Wissen über Deutschland nach wie vor aus Fernsehen, Zeitung und Internet schöpft und dass immerhin 69 % der Polen nach 1989 nicht in Deutschland war. Zugleich wird als häufigster Grund mit 29 % für einen Besuch in Deutschland Tourismus angegeben, erneut ein überraschendes Ergebnis, welches so gar nicht dem arbeitsuchenden Polen entspricht. Ein Stück Normalität ist also im deutsch-polnischen Verhältnis eingekehrt – mit Potential nach oben. Dafür wäre es wichtig, dass die Oderpartnerschaft eine neue, von Fördermitteln unabhängige Qualität erreichen würde. Gemeinsame Sekretariate der Euroregionen, mehr gemeinsame deutsch-polnische Studiengänge und ein weiterer Ausbau des Polnischen an Schulen und Universitäten wären ein guter Anfang.


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