Basilius-Kathedrale

Memorial

Die bedeutendste Menschenrechtsorganisation Russlands ist in Gefahr. Welche Folgen die drohende Schließung von Memorial auf die russische Zivilgesellschaft und das Ausmaß politischer Repression hätte, thematisieren die aktuellen Russland-Analysen.

Ein Weihnachtsmarkt auf dem Roten Platz in Moskau.

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Von der Redaktion: Frohes Fest!

Die Redaktion der Russland-Analysen wünscht frohe Weihnachten und ein gutes, erfolgreiches und gesundes Jahr 2022.

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Dmitrij Muratow während der Friedenspreis-Zeremonie im Rathaus von Oslo.

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Dokumentation: Ausschnitt aus der Friedensnobelpreisrede von Dmitrij Muratow zu Memorial, 10. Dezember 2021

Der russische Journalist Dmitrij Muratow wurde 2021 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. In seiner Rede betonte er die bizarren Widersprüche bei der geplanten Schließung der Menschenrechtsorganisation Memorial.

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Der ehemalige Friedensnobelpreisträger und Mitbegründer von Memorial, Andrej Sacharow auf dem ersten Kongress der Volksdeputierten 1989 in Moskau.

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

dekoder: Memorial

Die Menschenrechtsorganisation Memorial wurde zur Zeit der Perestroika gegründet und sollte ein neues Kapitel der russischen Erinnerungskultur einläuten. Nach der Brandmarkung als "ausländischer Agent" im Jahr 2016 droht der Organisation nun die Schließung.

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Umfragen: Öffentliche Meinung zur Liquidierung von Memorial, Lewada-Zentrum

Wie sichtbar ist der Prozess zur Schließung Memorials in der russischen Öffentlichkeit und wie verhält sich das Meinungsbild der Gesellschaft dazu?

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Am 14. Dezember 2021 wurde im Obersten Gerichtshof Russlands über die Zukunft von Memorial verhandelt. Vor dem Gebäude steht eine schneebedeckte Statue der Themis.

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Dokumentation: Anträge der Staatsanwaltschaften

Russische Staatsanwaltschaften haben die Schließung von Memorial International und vom Menschenrechtszentrum Memorial beantragt. Die Zeitschrift Osteuropa hat diese Anträge ins Deutsche übersetzt.

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Irina Scherbakowa auf einer Pressekonferenz in Oldenburg. Die Historikerin und Publizistin erhielt 2014 den Carl von Ossietzky-Preis für ihren Einsatz zur historischen Erforschung der zerrissenen Geschichte Russland.

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Interview: "Die Auflösung von Memorial wäre ein symbolischer Akt gegen die ganze Zivilgesellschaft in Russland"

Welche Rolle nimmt Memorial in der russischen Zivilgesellschaft ein und welche Folgen könnte ihre Schließung mit sich bringen? Die Vorsitzende des Wissenschaftlichen Informationszentrums von Memorial International, Irina Scherbakowa, im Interview.

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Die russische Menschenrechtlerin Swetlana Gannuschkina in ihrem Büro der russischen zivilgesellschaftlichen Organisation Komitee für Zivile Unterstützung.

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Interview: "Der Selbsterhaltungsinstinkt der Machthabenden funktioniert nicht mehr"

Welche Bedeutung hat das Menschenrechtszentrum Memorial für die russische Zivilbevölkerung und warum erfolgt der Angriff gerade jetzt? Die Menschenrechtlerin Swetlana Gannuschkina im Interview.

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Oleg Orlow, Vorstandsmitglied von Memorial International während der Anhörung zur Schließung des Memorial Menschenrechtszentrums am 29.11.2021 in Moskau.

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Kommentar: Die Büchse der Pandora: "Wenn sie schon mit Memorial so umspringen, dann…"

Die russische Staatsanwaltschaft gesteht ein, dass Memorial International in den letzten 14 Monaten keine Gesetzesverstöße begangen hat. Falls es dennoch zu einer Schließung kommt, wäre dies ein Präzedenzfall mit gravierenden Folgen für vergleichbare Organisationen.

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Der russische Präsident Wladimir Putin bei einer Videokonferenz mit dem russischen Menschenrechtsrat (Rat beim Präsidenten der Russländischen Föderation)

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Dokumentation: Der Menschenrechtsrat ist besorgt wegen Memorial*

Der russische Menschenrechtsrat bewertet die Maßnahmen gegen Memorial als unverhältnismäßig und ungerecht. Die mögliche Schließung hält das Gremium für eine extreme Maßnahme.

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Am 09. Dezember nahm der russische Präsident Wladimir Putin an der Sitzung des russischen Präsidialrats für die Entwicklung der Zivilgesellschaft und der Menschenrechte per Videokonferenz teil.

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Dokumentation: Kommentar von Wladimir Putin zu Memorial bei der gemeinsamen Sitzung des Präsidenten mit dem Menschenrechtsrat am 09.12.2021

Auf dem nicht öffentlichen Teil einer Pressekonferenz äußerte sich der russische Präsident Wladimir Putin zu seiner Einschätzung über den Umgang mit Memorial.

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Während der Anhörung zu dem Memorial-Prozess wird eine Demonstrantin vor dem Obersten Gerichtshof von russischen Polizeibeamten eskortiert.

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Kommentar: Wendejahre: Von der Zurückdrängung zur Auflösung

Seit 2019 haben die politischen Repressionen in Russland stetig neue Qualitäten angenommen. Welche Umstände dazu geführt haben, erklärt Grigorij Ochotin in seinem Kommentar.

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Der Senatspalast, Teil des Amtssitzes des russischen Präsidenten Putin, hinter der Mauer vom Kreml auf dem Roten Platz.

Kommentar: Angriff des Kreml auf Memorial

Der Angriff auf Memorial hat sowohl taktische wie auch strategische Gründe. Bereits die Funktionsbeschreibung einer Gesellschaft für historische Aufklärung und Menschenrechte birgt das, was einem zielstrebig autoritärer werdenden Regime kategorisch missfällt.

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Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel, der russische Präsident Wladimir Putin und der französische Präsident Emmanuel Macron während eines trilateralen Arbeitsfrühstücks am Rande des G20-Gipfels in Hamburg.

Kommentar: Feinde ringsum. "Der Westen" als Gefahr für Russlands innere Sicherheit

Im Juli 2021 veröffentlichte die russische Regierung ihre nationale Sicherheitsstrategie. Die innere Ordnung des Landes sei bedroht: Ausländische Geheimdienste und von ihnen kontrollierte russländische NGOs sind im Lande aktiv. Die Opposition ist dennoch schwach und schlecht organisiert.

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Der Mitbegründer von Memorial Andrej Sacharow wird in Moskau von Pressevertretern umringt, nachdem er am 23. Dezember 1986 in Gorki aus einem Zug gestiegen ist. Zuvor hatte Sacharow 7 Jahre im Exil verbracht.

Kommentar: Déjà-vu

Geschichte wiederholt sich nicht, es sei denn als Farce. Die Wiederkehr politischer Verfolgung und der "Liquidierung" von Organisationen wie Memorial lässt sich dennoch nicht als Farce abtun. Exakt 30 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat man den Eindruck, sie sei wieder da.

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Ruinen des Gefangenenlagers Butugychag aus der Sowjetzeit in der Region Kolyma im Nordosten Russlands. Das Foto wurde am 10.1989 aufgenommen.

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Kommentar: Memorial als wichtiger geschichtswissenschaftlicher Akteur

Die Erfahrung des stalinistischen Terrors hatte sich buchstäblich in beinahe jede Familiengeschichte in der Sowjetunion eingeschrieben. Memorial vermaß und dokumentierte diese Geschichte. Die Geschichte der Sowjetunion kann ohne diese Materialien nicht geschrieben werden.

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30. Oktober 2015. Besucher:innen nehmen an der Eröffnungszeremonie des Gulag-Geschichtsmuseums in Moskau teil.

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Kommentar: Ein Refugium der Freiheit wird zerstört

"Memorial" – Weshalb ist es so wichtig und so umstritten, sich zu erinnern? Zerstört werden soll nicht nur eine Organisation. Zerstört werden soll die Chance auf einen Neuanfang durch Erinnerung. Dabei sind die Gründer und Träger von Memorial gewaltfrei und unbeugsam zugleich.

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Foto des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Kommentar: Der Fall Memorial und die Instrumente des Europarats

Der Fall Memorial zeigt, dass der Europarat der Zerstörung des russischen NGO-Sektors in den letzten Jahren kaum etwas entgegensetzen konnte. Es bedarf u.a. schneller Verfahren und des politischen Drucks gegenüber Russland zur Durchsetzung der EMRK durch die Mitgliedstaaten.

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Die Mitarbeiterin der tschetschenischen Zweigstelle des Menschenrechtszentrums Memorial, Natalja Estemirowa (links sitzend). Sie wurde 2007 aus ihrem Haus in Grosny entführt und am 15. Juni 2009 im benachbarten Inguschetien tot aufgefunden.

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Kommentar: Memorial im Nordkaukasus

Memorial hat über die Jahrzehnte im Nordkaukasus trotz hoher Risiken und beklagenswerter Verluste ein weit gefächertes Netzwerk mit stabilen Strukturen aufgebaut. Es hat den Samen gelegt für ein klares Verständnis von Menschenrechten und die Notwendigkeit ihrer Verteidigung überall.

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Am 02.05.2021 besuchte der russische Präsident Wladimir Putin den russisch-orthodoxen Ostergottesdienst in der Christ-Erlöser-Kathedrale in Moskau.

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Kommentar: Verzichtbar? Der Einsatz für Religions- und Gewissensfreiheit durch das Menschenrechtszentrum Memorial

Das Vorgehen gegen zivilgesellschaftliche Bewegungen in der Russischen Föderation trifft seit einigen Jahren auch Religionsgemeinschaften. Das Menschenrechtszentrum von Memorial ist in seinem Engagement für Religions- und Gewissensfreiheit dem inklusiven Verständnis der unteilbaren Menschenrechte verpflichtet.

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Vor dem obersten Gerichtshof Russlands beantwortet die Rechtsanwältin von Memorial, Maria Eismont, Fragen von Reportern. Die Organisation wurde 2016 als "ausländischer Agent" eingestuft.

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Kommentar: Der Fall Memorial: Ist das russische "Ausländische-Agenten"-Gesetz reformierbar?

Die Antwort auf die Frage, ob das "Ausländische-Agenten"-Gesetz "reformierbar" ist, fällt schwer. Denn im vergangenen Jahr hat sich die Kritik an dem Gesetz verschärft, und zwar insbesondere aus den Reihen derer, die für gewöhnlich als regimeloyale Akteure einzustufen sind.

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Menschenrechtsaktivisten und ein Polizeifahrzeug stehen vor dem Obersten Gerichtshof Russlands während einer Anhörung zu dem Memorial-Prozess.

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

dekoder: Warum der Schlag gegen Memorial ein Schlag gegen Deutschland ist

Der Antrag auf Liquidierung der Menschenrechtsorganisation Memorial ist keine juristische Entscheidung, sondern eine politische. Indirekt richtet sich das radikale Vorgehen auch gegen westliche Sanktionen und gegen unabhängige Akteure im Ausland.

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Vor dem Obersten Gerichtshof in Moskau hält ein Demonstrant eine brennende Kerze - das Symbol der Menschenrechtsorganisation Memorial

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Notizen aus Moskau: Memorial und die Hoffnung

"Memorial ist das Herz eines demokratischen Russlands". In persönlichen Worten schildert Jens Siegert seine Sicht auf die mögliche Schließung der Menschenrechtsorganisation.

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Teilnehmer der Kundgebung gegen die drohende Auflösung von Memorial halten am 13.12.2021 vor der russischen Botschaft in Berlin Schilder mit der Aufschrift "Hände weg von Memorial".

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Dokumentation: Fokus Memorial der Zeitschrift OSTEUROPA

Die Zeitschrift Osteuropa befasst sich ausführlich mit dem Verfahren gegen Memorial. In dem Blog "Fokus Memorial" dokumentiert die Zeitschrift wichtige Beiträge und stellt Archivartikel über Memorial frei zugänglich zur Verfügung.

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Ein Mann trägt eine Gesichtsmaske mit der Aufschrift "Sie können Memorial nicht verbieten".

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Dokumentation: Ausgewählte Stellungnahmen zur drohenden Auflösung von Memorial International und des Menschenrechtszentrums Memorial und zur zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland

Für mehr Hintergrundinformationen hat die Redaktion der Russland-Analysen eine Sammlung von unterschiedlichen Artikeln, die sich mit dem Fall Memorial beschäftigen, zusammengestellt.

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Russland-Analysen

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Chronik: Covid-19-Chronik, 16. November – 03. Dezember 2021

Die Entwicklungen der Covid-19 Pandemie in Russland vom 16.11.2021 bis zum 03.12.2021.

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Russland-Analysen

Russland-Analysen Nr. 411 (16.12.2021)

Chronik: 15. November – 03. Dezember 2021

Die Ereignisse vom 15. November bis 3. Dezember 2021 in der Chronik.

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