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6.6.2011

Analyse: Stolperstein Georgien: Die Auswirkungen des georgisch-russischen Konflikts auf Russlands WTO-Beitritt

Fazit und Ausblick: Stolperstein für Russland

Vor dem Hintergrund des tief verankerten georgisch-russischen Konflikts ist eine rasche und pragmatische Einigung zwischen Moskau und Tbilissi über einen russischen WTO-Beitritt unwahrscheinlich. Vielmehr drohen die neu angelaufenen Verhandlungen unter Vermittlung der Schweiz zur Geisel der ungelösten Konflikte um Abchasien und Südossetien zu werden. Georgien zeigt in dieser Frage bisher keinen Willen zu Zugeständnissen und kann die Verhandlungen als bestehendes WTO-Mitglied blockieren. Damit stellt Georgien einen ernst zu nehmenden Stolperstein auf dem verbliebenen Weg zu Russlands WTO-Beitritt dar.

Der Fortlauf der Gespräche kann als ein wesentlicher Indikator dafür gesehen werden, wie ernsthaft und zu welchem Preis Russland tatsächlich den WTO-Beitritt anstrebt. Die politische Führung in Moskau hat jedenfalls bereits in der Vergangenheit sehr deutlich gemacht, dass sie nicht bereit ist, sich von Georgien auf dem internationalen Parkett vorführen zu lassen. Um das eigene Gesicht zu wahren, sind der russischen Kompromissbereitschaft gegenüber dem südlichen Nachbarn daher enge Grenzen auferlegt. Da der WTO-Beitritt aufgrund der stark von Öl und Gas dominierten Exporte für Russlands Wirtschaft nicht von oberster strategischer Bedeutung ist, sind hier neuerliche Verzögerungen im bereits seit 1993 andauernden Beitrittsprozess keineswegs auszuschließen.


Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
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