Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

İyi Parti (İP) | Türkei | bpb.de

Türkei Politik Wirtschaftsmodell der AKP Das "neue" politische System der Türkei Militärisch unlösbar Das Präsidialsystem in der Türkei: Nach dem Vorbild der USA? Verfassungsreferendum in der Türkei Putschversuch im Juli 2016 "Es war das erste Mal, dass ein Putsch in der Türkei am Widerstand der Bevölkerung gescheitert ist“ Pressefreiheit Gülen-Bewegung Der Kurdenkonflikt Protest und Opposition in der Türkei Der Zypernkonflikt Bildungspolitische Umbrüche in der Türkei Bildungspolitik der AKP Der Aufstieg des Recep Tayyip Erdoğan Datenschutz und Internet-Überwachung in der Türkei Social Media: Freund und Feind der AKP Regierung Parlaments- und Präsidentschaftswahl 2023 Wahlbündnisse Freie und faire Wahlen? Justiz Vermittlung im Ukraine-Krieg Türkei und Syrien Syrische Flüchtlinge Die Türkei als regionale Macht im Zeichen des Krieges Breites Oppositionsbündnis gefährdet Erdoğans Wiederwahl Wahlkampf nach den Jahrhundertbeben Griechenland-Türkei: Konfliktpause durch Erdbeben Pressefreiheit Griechisch-türkische Beziehungen Parteien der Türkei Das Parteiensystem der Türkei AKP CHP MHP HDP AP ANAP BBP DP DBP DSP DYP Hüda Par İP KADEP RP SAADET SHP VP YSGP TİP YRP ZP Deva GP Landkarten Physische Übersicht Verwaltung Bevölkerungsdichte Bevölkerungsgruppen Wirtschaft Osmanisches Reich - Expansion Osmanisches Reich - Zerfall Gesellschaft und Zusammenleben Ein Sommer ohne Musik Heimat Almanya Auf eine Shisha mit.. Satire in der Türkei Die Aleviten Fußball in der Türkei Die armenische Gemeinschaft Literatur Frauenrechte Migrationswende Die Lage der LGBT-Community in der Türkei Geschichte und Erinnerung Militärputsche in der Geschichte der Türkei Verfassungsgeschichte der Türkei Erster Weltkrieg Genozid an den Armeniern Atatürk Vom Reich zur Republik Vertreibung der türkischen Juden Deutsche im Exil Türkei Pogrom von Istanbul Gastarbeit Infografiken Das "neue" politische System der Türkei Religionszugehörigkeit Bildergalerien Quiz Videos Redaktion

İyi Parti (İP) Gute Partei

Dr. Yaşar Aydın

/ 3 Minuten zu lesen

Gründungsjahr
2017
Vorsitz
Meral Akşener
Parlamentswahl 2018
9,96 %
Parlamentswahl 2023
9,69% (vorläufiges Ergebnis)
Kommunalwahl 2019
8,12 %

Die İyi Parti (İP, Gute Partei) wurde am 25. Oktober 2017 von einer Gruppe um die ehemalige Abgeordnete und Innenministerin (1996–1997) Meral Akşener gegründet, die sich von der Interner Link: Milliyetçi Hareket Partisi (MHP, Partei der Nationalistischen Bewegung) abgespaltet hat. Zum Zerwürfnis kam es, als parteiinterne Kritiker von MHP-Chef Devlet Bahçeli für den 15. Mai 2016 einen außerordentlichen Parteitag einberiefen, auf dem Akşener für den Vorsitz der Partei kandidieren wollte. Daraufhin wurde gegen Akşener erfolgreich ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Beim Verfassungsreferendum im April 2017 stellte Akşener sich der Parteilinie entgegen und machte öffentlichkeitswirksam Interner Link: Wahlkampf gegen die Verfassungsänderung. Später bezeichnete sie das Referendum als "schmutzig", weil das Ergebnis durch Manipulationen erzielt worden sei.

Das Logo der Partei ist eine Sonne mit acht Strahlen, die für Hoffnung, Gerechtigkeit, Mut, Entschiedenheit, Information, Zivilisation, Zukunft und Reichtum stehen - ihr Motto: "Die Türkei wird gut". Das Parteiprogramm betont demokratische Werte, Rechtsstaatlichkeit, freie Presse, Frauenrechte und die Bedeutung der Zivilgesellschaft. Zentrale Ziele seien der Erhalt des parlamentarischen Systems – entgegen der im April 2017 beschlossenen Verfassungsänderung – die Gewährleistung der Unabhängigkeit der Justiz, der Pressefreiheit und die Herabsetzung der Sperrklausel zum Einzug ins Parlament von zehn auf sieben Prozent.

Im Falle einer Regierungsbildung will die Partei auf die Forderungen der Aleviten nach Minderheitenrechten eingehen. Der Kurdenkonflikt wird auf ein regionales "Ost-Südosttürkei-Problem" reduziert, dessen Lösung auf zwei Wegen erreicht werden soll: durch effektiven Einsatz der Streitkräfte und durch die "Umarmung" der Bevölkerung in der Region mittels rechtlicher, sozialer und kultureller Projekte. In der Außenpolitik wird die Bedeutung des EU-Beitritts hervorgehoben und die internationale Anerkennung der Unabhängigkeit der Republik Nordzyperns zur Lösung des Interner Link: Zypern-Konflikts gefordert.

Unabhängig von der offiziellen Programmatik, zeigt sie sich die Partei rhetorisch stark national. Anders als die Interner Link: Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP, Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) ist sie dabei jedoch klar säkular orientiert und weniger nationalistisch als die MHP.

Die İyi Parti trat zu den Parlamentswahlen 2018 in einem Bündnis mit der Interner Link: Cumhuriyet Halk Partisi (CHP, Republikanische Volkspartei) und der Saadet Partisi an und erreichte allein 9,96 Prozent der Stimmen. Die Allianz der Nation erhielt zusammen 33,95 Prozent der gültigen Stimmen. Bei der Wahl um das Amt des Staatspräsidenten ging sie 2018 mit ihrer eigenen Kandidatin, der Vorsitzenden Meral Akşener ins Rennen. Akşener landete mit 7,29 Prozent der Stimmen auf Platz vier.

Die Kommunalwahl 2019 trat die İyi Parti erneut mit der Allianz der Nation an und trug zu einer Machtverschiebung in der für die Türkei sehr wichtigen Metropolstadt Istanbul und Ankara sowie in vielen anderen Provinzhaupt- und Großstädten bei. Die Zustimmung für die İyi Parti blieb bei 8,12 Prozent, die Zahl der Bürgermeisterposten landesweit bei 23.

Bei den Parlamentswahlen am 14. Mai 2023 ist die İyi Parti wieder als Teil der Allianz der Nation angetreten und konnte 9,69 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Sie wird im Parlament mit 44 Abgeordneten vertreten sein. Bei der Präsidentschaftswahl unterstützte sie den gemeinsamem Kandidaten Kemal Kılıçdaroğlu von der CHP.

Weitere Inhalte

ist seit April 2013 Mercator-IPC-Fellow an der Stiftung Wissenschaft und Forschung und Mitarbeiter in der Forschungsgruppe EU-Außenbeziehungen. Forschungsgebiete: Migrationsforschung und Zuwanderungspolitik; Türkeiforschung; Nationalismusforschung (Nationalismus, ethnische Konflikte, Fremdheitsproblematik, kollektive Identität); Soziale Philosophie und Politische Theorie (Theorien der Moderne/Modernisierung)