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Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)

Ein Jahr Selenskyj / Geschichtspolitik / Östliche Partnerschaft

Obwohl die EU in der Ukraine im Rahmen der Östlichen Partnerschaft (ÖP) viel erreicht hat, bleibt die ÖP nach wie vor hinter den Erwartungen der Ukraine zurück. In der zweiten Dekade der ÖP wird nun von der EU erwartet, dass sie den ÖP-Staaten einen weitergehenden Rahmen für die gemeinsamen Beziehungen bietet, allen voran eine tiefere Integration in den EU-Binnenmarkt, sowie ein stärkeres Engagement in den Bereichen Sicherheit und Demokratisierung. Der bevorstehende ÖP-Gipfel bietet die Chance, diese Erwartungen aufzugreifen und auf praktische Ebene umzusetzen.

Kiev, Ukraine im März 2020: Ein Passant steht vor einer digitalen Anzeige mit Wechselkursen.

Ukraine-Analysen Nr. 234 (15.05.2020)

Kommentar: Regierung Selenskyj vor neuen und altbekannten Herausforderungen

Die Regierung von Wolodymyr Selenskyj konnte bis Anfang 2020 und dem Beginn der Corona-Pandemie in einem guten wirtschaftlichen Klima arbeiten. Das Wachstum betrug um 3 Prozent. Die Staatsschulden sanken, 2019 blieb das Budgetdefizit nahe bei 2 Prozent.

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Kiev im März 2019: Während des Präsidentschaftswahlkampfes 2019 haben Aktivisten in der Innenstadt Pappaufsteller von den Kandidaten Selenskyj und Timoschenko neben dem Oligarchen Ihor Kolomoysky aufgestellt.

Ukraine-Analysen Nr. 234 (15.05.2020)

Kommentar: Selenskyj vom kreativen Spieler zum Getriebenen

Der Sieg Selenskyjs vor etwas mehr als einem Jahr kam einem politischen Erdbeben gleich. Was hat Selenskyj in seinem ersten Amtsjahr im Kampf gegen die Oligarchie erreicht?

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit Parteifreunden seiner Partei "Diener des Volkes" am Tag der ukrainischen Parlamentswahl im Juli 2019.

Ukraine-Analysen Nr. 234 (15.05.2020)

Kommentar: Selenskyj hat es verpasst, seine Partei zu konsolidieren und die Regierung zu stärken

Selenskyjs Wahlkampagne 2019 stellte zwei Themen in den Vordergrund: die Beseitigung von Korruption und das Ende des Krieges. Beide Themen gehören noch immer zu den Prioritäten der ukrainischen Bevölkerung. Ein landesweiter Konsens führte Selenskyj zum Wahlsieg und erteilte dem damaligen Präsidenten Poroschenko eine deutliche Absage.

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Der damalige ukrainische Premierminister Oleksiy Honcharuk bei einer Pressekonferenz im März 2020.

Ukraine-Analysen Nr. 234 (15.05.2020)

Kommentar: Das Fehlen einer Strategie wird sich rächen

Selenskyj übernahm zu einem Zeitpunkt, an dem sein Land in großen Schwierigkeiten steckte. Zahlreiche Reformprozesse waren ins Stocken geraten, der Minsker Prozess war zum Stillstand gekommen. Bald zeigte sich, dass Selenskyj stärker auf Personen als auf Institutionen setzt. Als Folge dessen herrscht im Regierungsapparat ein hoher Grad an politischer Unerfahrenheit.

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Infografiken

Ukraine-Analysen Nr. 234 (15.05.2020)

Umfragen: Öffentliche Meinung zu historischen Fragen

Was sollte jährlich im Mai in der Ukraine gefeiert werden? Bei wem liegt die Verantwortung für den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs?

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Gedenken an das Massaker von Babyn Jar in Kiev im September 2019.

Ukraine-Analysen Nr. 234 (15.05.2020)

Analyse: Geschichtspolitik unter der Präsidentschaft von Wolodymyr Selenskyj

Die Geschichtspolitik in der Ukraine ist wichtiger Teil der gesellschaftlichen Debatte geworden. Petro Poroschenko setzte auf eine sehr prononcierte Geschichtspolitik, die geprägt war vom Krieg im Osten der Ukraine, der Dekommunisierung sowie der Schaffung der Orthodoxen Kirche der Ukraine. Welche Akzente konnte Wolodymyr Selenskyj bisher setzen?

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Die Östliche Partnerschaft wurde 2009 mit einem Gründungsgipfel in Prag etabliert.

Ukraine-Analysen Nr. 234 (15.05.2020)

Analyse: Kann die Östliche Partnerschaft die Erwartungen der Ukraine erfüllen?

Obwohl die EU in der Ukraine im Rahmen der Östlichen Partnerschaft viel erreicht hat, bleibt sie hinter den Erwartungen der Ukraine zurück. In Zukunft soll die EU den ÖP-Staaten einen weitergehenden Rahmen für die gemeinsamen Beziehungen bieten, eine tiefere Integration in den EU-Binnenmarkt und ein stärkeres Engagement in den Bereichen Sicherheit und Demokratisierung.

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Infografiken

Ukraine-Analysen Nr. 234 (15.05.2020)

Umfragen: Öffentliche Meinung zur EU

Welcher Union sollte die Ukraine beitreten? Was hält die Ukraine davon ab, ein Teil der Europäischen Union zu werden?

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Infografiken

Ukraine-Analysen Nr. 234 (15.05.2020)

Statistik: Die Verbreitung von Covid-19 in der Ukraine

Wie sehen die Covid-19-Verdopplungsraten in der Ukraine im internationalen Vergleich aus?

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Ukraine-Analysen

Ukraine-Analysen Nr. 234 (15.05.2020)

Chronik: Covid-19-Chronik, 23. April 2020 – 10. Mai 2020

Die Ereignisse vom 23. April bis zum 10. Mai 2020 in der Covid-19-Chronik.

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Ukraine-Analysen

Ukraine-Analysen Nr. 234 (15.05.2020)

Chronik: 26. April – 10. Mai 2020

Die Ereignisse vom 26. April bis zum 10. Mai 2020 in der Chronik.

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