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Chronik: 11. – 25. Mai 2020 | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Kunst, Musik und Krieg (18.01.2024) Analyse: Ukrainische Künstler:innen im Widerstand gegen die großangelegte Invasion: Dekolonialisierung in der Kunst nach dem 24. Februar 2022 Analyse: Musik und Krieg Dokumentation: Ukrainische Musiker:innen, die durch die russische Invasion umgekommen sind Statistik: "De-Russifizierung" der ukrainischen Youtube-Musik-Charts Umfragen: Änderung des Hörverhaltens seit der großangelegten Invasion Chronik: 21. November bis 16. Dezember 2023 Eintritt in eine neue Kriegsphase? / Selenskyjs Appelle an Russland (19.12.2023) Interview: "Dieser Krieg bleibt in erster Linie ein Artilleriekrieg, der die Munitionslieferungen zu einem sehr wichtigen Faktor macht" Statistik: Geländegewinne seit Beginn der Großinvasion Kommentar: Deutschland: Ein Schlüsselakteur in der neuen Kriegsphase? Statistik: Internationale Hilfen für die Ukraine Analyse: Selenskyjs Appelle an russische Staatsbürger:innen im ersten Jahr des russischen Aggressionskriegs gegen die Ukraine Dokumentation: Ansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an das russische Volk am Vorabend der großangelegten Invasion Chronik: 28. Oktober bis 20. November 2023 Der Globale Süden und der Krieg (24.11.2023) Analyse: Der Blick aus dem Süden: Lateinamerikanische Perspektiven auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Krieg gegen die Ukraine und Afrika: Warum die Afrikanische Union zwar ambitioniert, aber gespalten ist Analyse: Eine Kritik der zivilisatorischen Kriegsdiplomatie der Ukraine im Globalen Süden Umfragen: Umfragedaten: Der Globale Süden und Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Chronik: 16. bis 27. Oktober 2023 Zwischen Resilienz und Trauma: Mentale Gesundheit (02.11.2023) Analyse: Mentale Gesundheit in Zeiten des Krieges Karte: Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur der Ukraine Analyse: Den Herausforderungen für die psychische Gesundheit ukrainischer Veteran:innen begegnen Umfragen: Umfragen zur mentalen Gesundheit Statistik: Mentale Gesundheit: Die Ukraine im internationalen Vergleich Chronik: 1. bis 15. Oktober 2023 Ukraine-Krieg in deutschen Medien (05.10.2023) Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Analyse: Die Qualität der Medienberichterstattung über Russlands Krieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Aggression gegenüber der Ukraine in den deutschen Talkshows 2013–2023. Eine empirische Analyse der Studiogäste Chronik: 1. bis 30. September 2023 Ökologische Kriegsfolgen / Kachowka-Staudamm (19.09.2023) Analyse: Die ökologischen Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine Analyse: Ökozid: Die katastrophalen Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Dokumentation: Auswahl kriegsbedingter Umweltschäden seit Beginn der großangelegten russischen Invasion bis zur Zerstörung des Kachowka-Staudamms Statistik: Statistiken zu Umweltschäden Zivilgesellschaft / Lokale Selbstverwaltung und Resilienz (14.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause – und eine Ankündigung Analyse: Die neuen Facetten der ukrainischen Zivilgesellschaft Statistik: Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft Analyse: Der Beitrag lokaler Selbstverwaltungsbehörden zur demokratischen Resilienz der Ukraine Wissenschaft im Krieg (27.06.2023) Kommentar: Zum Zustand der ukrainischen Wissenschaft in Zeiten des Krieges Kommentar: Ein Brief aus Charkiw: Ein ukrainisches Wissenschaftszentrum in Kriegszeiten Kommentar: Warum die "Russian Studies" im Westen versagt haben, Aufschluss über Russland und die Ukraine zu liefern Kommentar: Mehr Öffentlichkeit wagen. Ein Erfahrungsbericht Statistik: Auswirkungen des Krieges auf Forschung und Wissenschaft der Ukraine Innenpolitik / Eliten (26.05.2023) Analyse: Zwischen Kriegsrecht und Reformen. Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine Analyse: Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel Statistik: Wandel der politischen Elite in der Ukraine im Vergleich Chronik: 5. April bis 3. Mai 2023 Sprache in Zeiten des Krieges (10.05.2023) Analyse: Die Ukrainer sprechen jetzt hauptsächlich Ukrainisch – sagen sie Analyse: Was motiviert Ukrainer:innen, vermehrt Ukrainisch zu sprechen? Analyse: Surschyk in der Ukraine: zwischen Sprachideologie und Usus Chronik: 08. März bis 4. April 2023 Sozialpolitik (27.04.2023) Analyse: Das Sozialsystem in der Ukraine: Was ist nötig, damit es unter der schweren Last des Krieges besteht? Analyse: Die hohen Kosten des Krieges: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die Armut verschärft Chronik: 22. Februar bis 7. März 2023 Besatzungsregime / Wiedereingliederung des Donbas (27.03.2023) Analyse: Etablierungsformen russischer Herrschaft in den besetzten Gebieten der Ukraine: Wege und Gesichter der Okkupation Karte: Besetzte Gebiete Dokumentation: Human Rights Watch: Torture, Disappearances in Occupied South. Apparent War Crimes by Russian Forces in Kherson, Zaporizhzhia Regions (Ausschnitt) Dokumentation: War and Annexation. The "People’s Republics" of eastern Ukraine in 2022. Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. März, Feminismus und Krieg in der Ukraine: Neue Herausforderungen, neue Möglichkeiten Umfragen: Umfragen zum Internationalen Frauentag Interview: "Der Wiederaufbau braucht einen geschlechtersensiblen Ansatz" Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Korruptionsbekämpfung (08.03.2023) Analyse: Der innere Kampf: Korruption und Korruptionsbekämpfung als Hürde und Gradmesser für den EU-Beitritt der Ukraine Dokumentation: Statistiken und Umfragen zu Korruption Analyse: Reformen, Korruption und gesellschaftliches Engagement Chronik: 1. bis 10. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Jahrestag der Invasion (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg hat die Profile der EU und der USA in der Ukraine gefestigt Kommentar: Wie der Krieg die ukrainische Gesellschaft stabilisiert hat Kommentar: Die existenzielle Frage "Sein oder Nichtsein?" hat die Ukraine klar beantwortet Kommentar: Wie und warum die Ukraine neu aufgebaut werden sollte Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Chronik: 17. bis 31. Januar 2023 Meinungsumfragen im Krieg (15.02.2023) Kommentar: Stimmen die Ergebnisse von Umfragen, die während des Krieges durchgeführt werden? Kommentar: Vier Fragen zu Umfragen während eines umfassenden Krieges am Beispiel von Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine zu Kriegszeiten: Zeigen sie uns das ganze Bild? Kommentar: Meinungsforschung während des Krieges: anstrengend, schwierig, gefährlich, aber interessant Kommentar: Quantitative Meinungsforschung in der Ukraine zu Kriegszeiten: Erfahrungen von Info Sapiens 2022 Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine unter Kriegsbedingungen Kommentar: Politisches Vertrauen als Faktor des Zusammenhalts im Krieg Kommentar: Welche Argumente überzeugen Deutsche und Dänen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen? Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: Chronik 9. bis 16. Januar 2023 Ländliche Gemeinden / Landnutzungsänderung (19.01.2023) Analyse: Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine: Entwicklungspolitische Aspekte Analyse: Monitoring der Landnutzungsänderung in der Ukraine am Beispiel der Region Schytomyr Chronik: 26. September bis 8. Januar 2023 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Chronik: 11. – 25. Mai 2020

/ 5 Minuten zu lesen

Die Ereignisse vom 11. bis zum 25. Mai 2020 in der Chronik.

11.05.2020 Der russische Service der BBC berichtet, dass Leonid Chartschenko, einer der Hauptangeklagten im Prozess der abgeschossenen MH17 über der Ostukraine, zwei Tage nach dem Prozessbeginn in Den Haag von den lokalen Behörden im besetzten Donezk festgenommen wurde und sich seither in Haft befindet. Laut BBC wollen die pro-russischen Separatisten dadurch verhindern, dass Chartschenko vom ukrainischen Geheimdienst SBU entführt werden kann. 2019 gelang dem SBU in einer spektakulären Aktion die Rückholung von Wolodymyr Zemach, der ebenfalls in den Abschuss verwickelt sein soll und anschließend von den ukrainischen Behörden verhört werden konnte.
13.05.2020 Das Parlament verabschiedet ein Bankengesetz, das in der Öffentlichkeit als "Anti-Kolomojskyj-Gesetz" bekannt ist und die Rückgabe verstaatlichter Banken an ihre ehemaligen Besitzer verhindert.
14.05.2020 Das Möbelkaufhaus IKEA eröffnet einen Online-Shop in der Ukraine. Für 2019 war die Eröffnung der ersten Filiale in der Ukraine in Kiew geplant, musste jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben werden, da der Shopping-Komplex noch nicht fertiggestellt wurde. IKEA wollte in den vergangenen 15 Jahren mehrfach auf den ukrainischen Markt expandieren, rückte wegen Bestechungsforderungen, die das Unternehmen prinzipiell ablehnt, jedoch immer wieder davon ab.
14.05.2020 Per Dekret verlängert Präsident Wolodymyr Selenskyj das Verbot russischer Internet-Services, darunter die populären sozialen Netzwerke VK, Odnoklassniki, den Mailanbieter Mail.ru sowie die Suchmaschine Yandex bis 2023. Das Verbot wurde im April 2017 von Selenskyjs Vorgänger Petro Poroschenko verhängt, um gegen russische Propaganda im Internet vorzugehen. Vor dem Verbot kamen mit VK, Yandex und Mail.ru drei der fünf populärsten Websites in der Ukraine aus Russland. Seither sind diese Seiten nur noch über Umwege wie VPN-Verbindungen oder spezielle Browser wie Tor zugänglich.
18.05.2020 Am heutigen Gedenktag für die Opfer des Völkermords an den Krimtataren macht Präsident Wolodymyr Selenskyj zwei zentrale islamische Feiertage – das Opferfest Eid ul-Adha sowie das Fastenbrechen Eid al-Fitr zu staatlich-religiösen Feiertagen. Dadurch erhöht sich die Anzahl der staatlichen Feiertage in der Ukraine auf 13.
18.05.2020 Laut einer repräsentativen Meinungsumfrage der Rating-Agentur sind 37 Prozent der Ukrainer mit dem ersten Amtsjahr von Präsident Wolodymyr Selenskyj "zufrieden", 27 Prozent bewerten seine Arbeit als "gut" und 4 Prozent als "exzellent", was zusammengenommen 68 Prozent ergibt, die Selenskyjs Arbeit grundsätzlich positiv bewerten. 19 Prozent bewerten sein erstes Jahr als "ungenügend" und 12 Prozent als "schrecklich", womit die Kritiker insgesamt auf 31 Prozent kommen. Menschen unter 30 und Bewohner aus dem Westen und Süden bewerten ihn dabei besser als Bewohner aus dem Osten und aus Großstädten sowie Personen über 49 Jahre, die ihm ein schlechteres Zeugnis ausstellen. Besonders positiv wird seine Leistung im Umgang mit der Coronavirus-Pandemie sowie der mehrfache Gefangenenaustausch gesehen, während der Umgang mit den Oligarchen, die Land- und die Medizinreform, der Kampf gegen die Korruption, die wirtschaftliche Entwicklung sowie der Friedensprozess im Donbas negativ bewertet werden.
19.05.2020 Der Abgeordnete Andrij Derkatsch, der sich zuvor mit dem Anwalt von US-Präsident Donald Trump, Rudy Giuliani, getroffen hat, veröffentlicht Mitschnitte von angeblichen Telefongesprächen zwischen dem ehemaligen US-Vizepräsidenten Joseph Biden und dem ehemaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. Die Aufnahmen sollen belegen, dass Biden und der US-Investor George Soros unzulässigen Einfluss auf die ukrainische Regierung unter Poroschenko ausgeübt haben sollen und dass die Ukraine unter "externer Kontrolle" stehe. Zahlreiche ukrainische Journalisten sehen die angeblich neuen Beweise als haltlos an.
20.05.2020 Anlässlich seines Amtsantritts vor einem Jahr gibt Präsident Wolodymyr Selenskyj eine große Pressekonferenz. Zu den zentralen Themen zählen die Lage im Donbas, die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie, Reformen und Selenskyjs Personalpolitik. Außerdem gibt Selenskyj bekannt, eine Wiederwahl, sofern es in der Bevölkerung Unterstützung dafür gebe, nicht mehr auszuschließen, da eine Amtszeit nicht genüge, um alle Probleme im Land anzugehen. Im Wahlkampf vor einem Jahr hatte Selenskyj stets betont, nicht erneut kandidieren zu wollen.
20.05.2020 Oberst Serhij Gubanow, seit 2015 Kommandant des Polizei-Sondereinsatzbataillons Luhansk-1, kommt im Gebiet Luhansk ums Leben, als sein Fahrzeug nahe der Frontlinie über eine Landmine fährt und explodiert. Drei weitere Personen kommen mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus.
21.05.2020 Der wegen Mordes angeklagte ehemalige Außenminister Leonid Koschara wird nach Zahlung einer Kaution in Höhe von 2,1 Millionen Hrywnja freigelassen. Koschara, der die Anschuldigungen bestreitet, wurde im März unter dem Vorwurf des Mordes am Geschäftsmann Serhij Staryzkyj, der im Februar in Koscharas Haus ermordet wurde, verhaftet. Der Kiewer Staatsanwaltschaft zufolge sollen Koschara und Starytsky Alkohol getrunken und sich gestritten haben, wobei Koschara Starytsky zunächst auf den Hinterkopf stieß und ihm dann in den Kopf schoss. Im März behauptete Koscharas Frau Maryna Koserod, Staryzkyj ermordet zu haben, wurde jedoch wegen Falschaussage angeklagt. Sollte Koschara für schuldig befunden werden, droht ihm eine Haftstrafe zwischen sieben und 15 Jahren.
21.05.2020 Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnet das sog. Anti-Kolomojskyj-Gesetz. Damit ist der Weg frei für einen milliardenschweren Hilfskredit des IWF, der zur Stützung der ukrainischen Wirtschaft aufgrund der wirtschaftlichen Implikationen der Coronavirus-Pandemie dringend benötigt wird.
21.05.2020 Der Internationale Währungsfonds (IWF) teilt mit, dass die Ukraine und der IWF sich auf Mitarbeiterebene auf ein neues "Stand By"-Kreditprogramm in Höhe von 5 Milliarden US-Dollar mit einer Laufzeit von 18 Monaten geeinigt haben. In der kommenden Woche werde der Exekutivrat des IWF final über das Kreditprogramm abstimmen. Die Ukraine rechnet Laut Finanzminister Serhij Martschenko noch im Mai mit der ersten Kredittranche.
23.05.2020 Der unabhängige Abgeordnete Waleryj Dawydenko (47) wird tot im Badezimmer seines Büros im Zentrum Kiews mit einer Schusswunde am Kopf aufgefunden. Neben seiner Leiche wird eine Waffe entdeckt. Die genauen Umstände des Todes des Agrarpolitikers, der (nach 2014 zum zweiten Mal) per Direktmandat aus seiner Heimatregion Tschernihiw in das Parlament gewählt wurde, sind unklar.
24.05.2020 Auf dem Maidan in Kiew demonstrieren laut Polizeiangaben rund 1.000 Personen der "Bewegung gegen die Kapitulation", darunter Vertreter des rechtsextremen "Nationalen Corps" und der Partei "Swoboda", gegen die Politik von Präsident Wolodymyr Selenskyj. Die Demonstrierenden fordern Selenskyj unter anderem dazu auf, seine "Politik der Kapitulation" vor Russland zu beenden und den Leiter des Präsidentenbüros, Andrij Jermak, der für diesen Kurs mitverantwortlich sei, zu entlassen.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion bemüht sich, bei jeder Meldung die ursprüngliche Quelle eindeutig zu nennen. Aufgrund der großen Zahl von manipulierten und falschen Meldungen kann die Redaktion der Ukraine-Analysen keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Dr. Eduard Klein Sie können die gesamte Chronik seit Februar 2006 auch auf  Externer Link: http://www.laender-analysen.de/ukraine/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten