US-Soldaten in Afghanistan

2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

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Frankfurter Rundschau vom 18.05.2020

"Juden und Christen in der Türkei: In Corona-Zeiten als Sündenböcke missbraucht"

https://www.fr.de/politik/hetze-gegen-minderheiten-13766238.html

Frank Nordhausen berichtet über die Ängste religiöser Minderheiten in der Türkei, in der Coronakrise rassistischen Übergriffen ausgesetzt zu sein. "Mit einem dramatischen Appell haben nichtmuslimische Gemeinschaften in der Türkei vor 'rassistischen Übergriffen' auf ihre Mitglieder gewarnt und die Regierung unter Staatschef Recep Tayyip Erdogan um Schutz gebeten. In der vergangenen Woche forderten das Rabbinat der türkisch-jüdischen Gemeinde, der griechisch-orthodoxe Patriarch von Istanbul und das armenisch-orthodoxe Patriarchat Ankara die Regierung auf, alle notwendigen Maßnahmen zu ihrer Sicherheit zu ergreifen. Anlass der gemeinsamen Erklärung war eine Hetzkampagne der regierungsnahen Zeitschrift Gercek Hayat (Echtes Leben) gegen die religiösen Minderheiten. Diese befürchten offenbar, in der durch die Corona-Epidemie verstärkten Wirtschaftskrise als Sündenböcke missbraucht zu werden."

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Geschichte der Gegenwart vom 17.05.2020

"Türkisch-arabisches 'Game of Series': Geopolitik auf der Leinwand"

https://geschichtedergegenwart.ch/tuerkisch-arabisches-game-of-series-geopolitik-auf-der-leinwand/

Die Türkei und Saudi-Arabien liefern sich einen medialen Wettstreit über die historische Frage, ob die Osmanen Tyrannen oder Heilsbringer waren, berichtet "Geschichte der Gegenwart" über zwei aufwendig produzierte Fernsehserien der beiden Länder mit deutlich unterschiedlichen Narrativen. "Die arabischen Gegenspieler Erdogans fühlten sich durch die populäre Serie Ertugrul offenbar zu einer Reaktion gedrängt. Und diese kam mit den Königreichen des Feuers. Die eingangs zitierten Worte von Mehmed II über den Brudermord sind zwar historisch belegt. Doch davon abgesehen bemühen sich die Macher dieser Serie wie auch die Produzenten von Ertugrul nicht in erster Linie um historische Faktentreue, sondern verfolgen zuallererst eine politische Agenda. Der Produzent von Königreiche des Feuers, Yasser Hareb, sagte in einem Interview: 'Durch die osmanische Eroberung ist die arabische Welt in eine dunkle Phase eingetreten. Nach all den Verbrechen der Osmanen in der Region präsentieren gewisse Leute sie heute als Beschützer des Islam. Und nun sagen die Neo-Osmanen, dass sie die Grösse der islamischen Gemeinschaft (Umma) wiederherstellen werden. Wir mussten darauf antworten.'"

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Defense One vom 15.05.2020

"No, ISIS Isn’t Resurging Amid the Coronavirus Pandemic"

https://www.defenseone.com/ideas/2020/05/no-isis-isnt-resurging-amid-coronavirus-pandemic/165401/?oref=d-
river

Daniel DePetris empfiehlt, die zuletzt wieder gestiegene Zahl von Anschlägen durch Anhänger des "Islamischen Staates" in Irak, Syrien und Afghanistan nicht als "Comeback" der Terrormiliz überzubewerten. "A spate of recent attacks show the group’s capabilities haven’t advanced in a year. (…) ISIS attacks have taken the form of rudimentary operations like hit-and-run shootings, suicide bombings on soft targets like hospitals, and pot-shots against military checkpoints. In Iraq, this is hardly a sign of a comeback; if anything, it illustrates just how little support ISIS fighters have among an Iraqi population they once lorded over with extreme brutality. (…) ISIS is not the cause of Iraq’s troubles, but rather a symptom of Iraq’s decrepit and shaky politics. It’s a problem U.S. troops simply cannot solve with endless bombing runs, deployments, or training missions — nor should they be expected to solve it."

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Der Spiegel vom 13.05.2020

"Die nächste Katastrophe"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/corona-in-syrien-die-naechste-katastrophe-a-c46e8d15-6959-4ab9-a43
0-141a5ab1ebf4

Zwar reagiert Syriens Diktator Bashar al-Assad mit Blick auf die katastrophale Wirtschaftslage mit einer Lockerung der Corona-Beschränkungen, berichtet der Spiegel, die Menschen im Land aber erhielten darüber hinaus keine staatlichen Zuwendungen. "Während Assad so tut, als sei alles unter Kontrolle, befindet sich Syrien nahezu im freien Fall. Mehrere Katastrophen gleichzeitig erschüttern das Land. Neun Jahre Krieg haben das Land verwüstet. Das Bruttoinlandsprodukt ist auf etwa ein Drittel des Niveaus von 2010 zusammengebrochen. Der benachbarte Libanon, über dessen Banken viele syrische Händler ihre Geschäfte abwickeln, steht gerade vor dem Staatsbankrott. Und nun auch noch Corona."

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Süddeutsche Zeitung vom 13.05.2020

"Das Virus raubt dem Nahen Osten die Hoffnung"

https://www.sueddeutsche.de/meinung/coronavirus-naher-osten-1.4905097

Paul-Anton Krüger kommentiert in der Süddeutschen Zeitung die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gesellschaften des Nahen Osten. "Geschlossene Moscheen mitten im heiligen Fastenmonat Ramadan, Militärparaden in Teheran, bei denen nicht Raketen vorgeführt werden, sondern Lastwagen, die Desinfektionsmittel versprühen - und die noch vor wenigen Jahren unvorstellbare Ankündigung aus Riad, dass die Ölmonarchie Saudi-Arabien die Mehrwertsteuer auf 15 Prozent verdreifacht. Es lassen sich zahllose Belege aufführen dafür, dass die Corona-Pandemie auch die arabische Welt und Iran im Griff hat, die angrenzenden Staaten wie Afghanistan und die Türkei nicht minder. Der Zusammenbruch der Ölpreise aber potenziert die Auswirkungen der Krise noch. Anders als in Europa hat die erste Infektionswelle in vielen Staaten ihren Höhepunkt noch nicht erreicht. Doch lässt sich bei aller gebotenen Vorsicht schon eines sagen: Die ohnehin labile regionale Architektur gerät ins Rutschen, von den geopolitischen Machtverhältnissen bis zu den engen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verflechtungen. Die Aussicht auf Erholung ist düster und die Gefahr groß, dass sich Probleme verschärfen, die seit Jahren Instabilität bewirken."

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Süddeutsche Zeitung vom 13.05.2020

"Das Virus raubt dem Nahen Osten die Hoffnung"

https://www.sueddeutsche.de/meinung/coronavirus-naher-osten-1.4905097

Paul-Anton Krüger kommentiert in der Süddeutschen Zeitung die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gesellschaften des Nahen Osten. "Geschlossene Moscheen mitten im heiligen Fastenmonat Ramadan, Militärparaden in Teheran, bei denen nicht Raketen vorgeführt werden, sondern Lastwagen, die Desinfektionsmittel versprühen - und die noch vor wenigen Jahren unvorstellbare Ankündigung aus Riad, dass die Ölmonarchie Saudi-Arabien die Mehrwertsteuer auf 15 Prozent verdreifacht. Es lassen sich zahllose Belege aufführen dafür, dass die Corona-Pandemie auch die arabische Welt und Iran im Griff hat, die angrenzenden Staaten wie Afghanistan und die Türkei nicht minder. Der Zusammenbruch der Ölpreise aber potenziert die Auswirkungen der Krise noch. Anders als in Europa hat die erste Infektionswelle in vielen Staaten ihren Höhepunkt noch nicht erreicht. Doch lässt sich bei aller gebotenen Vorsicht schon eines sagen: Die ohnehin labile regionale Architektur gerät ins Rutschen, von den geopolitischen Machtverhältnissen bis zu den engen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verflechtungen. Die Aussicht auf Erholung ist düster und die Gefahr groß, dass sich Probleme verschärfen, die seit Jahren Instabilität bewirken."

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Al-Monitor vom 12.05.2020

"Intel: US sanctions squeezing Iranian forces in Syria, says US envoy"

https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2020/05/iran-sanctions-syria-james-jeffrey.html

Der US-Sondergesandte für den Kampf gegen den IS, Jim Jeffrey, hat den teilweisen Abzug iranischer Milizen aus Syrien auf die US-Sanktionen gegen Teheran zurückgeführt. "Cash-strapped Iran is reining in some of its forces in Syria as a result of American sanctions, US envoy James Jeffrey said today. 'We have seen the Iranians pulling in some of their outlying activities and such in Syria because of, frankly, financial problems ... in terms of the huge success of the Trump administration’s sanctions policies against Iran. It’s having a real effect in Syria,' said Jeffrey, the US special envoy for Syria policy and the fight against the Islamic State. Speaking at a virtual panel hosted by the Washington-based Hudson Institute think tank, Jeffrey acknowledged reports that Iranian-supported forces have scaled back their presence in Syria, part of which he chalked up to the lack of ongoing fighting."

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OilPrice.com vom 11.05.2020

"Oil Price War Puts Entire Kingdom Of Saudi Arabia At Risk"

https://oilprice.com/Geopolitics/Middle-East/Oil-Price-War-Puts-Entire-Kingdom-Of-Saudi-Arabia-At-Risk.ht
ml

Simon Watkins erklärt, warum der aktuelle Preiskrieg am Ölmarkt Saudi-Arabien in die schwerste Krise seit 1932 geführt habe. "Over and above the sheer stupidity involved in launching a strategy of overproducing oil to push down prices that had already failed before and doing so at a time when it was obvious that the coronavirus would itself annihilate oil demand and pricing, the number one mistake that the al-Sauds made - and for which they will be held personally responsible for by their people in the coming months – is to eradicate all trust in them on the part of the U.S. Everyday Saudis do not, perhaps, care that much for the U.S. certainly, but they do care about the country’s increased political and economic insecurity that has been caused by the latest oil price war, directly and indirectly. (…) Having already made it plain that any further nonsense from Saudi will not be tolerated by the U.S. from the political perspective, optimism is high amongst senior Democrats, and some Republicans, in both Houses, that Saudi can be made to pay for the economic hardship it has caused the U.S. The mechanism is the 'No Oil Producing and Exporting Cartels Act' (NOPEC) Bill, which makes it illegal to artificially cap oil (and gas) production or to set prices, as OPEC, OPEC+, and Saudi Arabia do."

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Süddeutsche Zeitung vom 11.05.2020

"Amnesty: Gezielte Angriffe auf Krankenhäuser und Schulen in Syrien"

https://www.sueddeutsche.de/politik/amnesty-syrien-angriffe-krankenhaeuser-1.4903717

In einem aktuellen Bericht wirft die Menschenrechtsorganisation Amnesty International der syrischen Regierung Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor, berichtet die Süddeutsche Zeitung. "Syrische und verbündete russische Truppen haben einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zufolge gezielt Krankenhäuser und Schulen in Syrien angegriffen. Zwischen Mai 2019 und Februar 2020 hätten die beiden Streitkräfte im Nordwesten des Bürgerkriegslandes mindestens 18 solcher Angriffe verübt. In dem Report ist von Angriffen auf fünf Kliniken die Rede, die anschließend hätten schließen müssen."

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Al Jazeera English vom 10.05.2020

"Hundreds gather in Baghdad in new round of anti-gov't protests"

https://www.aljazeera.com/news/2020/05/hundreds-gather-baghdad-anti-gov-protests-200510095037978.html

In Bagdad ist es am Sonntag erneut zu Protesten hunderter Demonstranten gegen die Regierung gekommen. "Hundreds of Iraqis have gathered in central Baghdad for fresh anti-government protests demanding better living conditions and an overhaul of the country's political system, just days after the formation of a new government. The gathering in Tahrir Square on Sunday came after Mustafa al-Kadhimi, the country's new prime minister, promised to release demonstrators arrested during the mass protests that erupted in October last year. (…) Sunday's protests stretched to other areas, including Iraq's southern city of al-Nasriya. Al Jazeera's Simona Foltyn, reporting from central Baghdad, said the gathering was the 'most significant' since March 17, when a curfew was imposed in an attempt to stem the spread of the coronavirus."

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The Times of Israel vom 10.05.2020

"Dozens die in attack on Syrian troops at edge of rebel stronghold"

https://www.timesofisrael.com/dozens-die-in-attack-on-syrian-troops-at-edge-of-rebel-stronghold/

In der syrischen Hama-Provinz ist es Berichten zufolge zu Kämpfen zwischen Regierungstruppen und der Al-Qaida-nahen Gruppe Horas al-Din gekommen. "Al-Qaeda-linked fighters attacked Syrian government positions Sunday on the edge of the country’s last rebel stronghold, triggering intense clashes that killed nearly three dozen combatants across both sides, opposition activists said. The fighting was among the worst since early March, when an agreement between Turkey and Russia halted the Syrian government’s three-month air and ground campaign into rebel-held northwestern Idlib province. Sunday’s clashes took place in neighboring Hama province, parts of which are still under rebel control."

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Die Welt vom 10.05.2020

"Was, wenn EU-Soldaten türkische Schiffe stoppen?"

https://www.welt.de/politik/ausland/article207860413/Mission-Irini-Was-wenn-EU-Soldaten-tuerkische-Schiff
e-stoppen.html

Christoph B. Schiltz sieht das neue "Vorzeigeprojekt" der europäischen Verteidigungspolitik "Irini" durch türkische Interessen gefährdet. "Die türkischen Interessen sind aus Sicht von Nato-Diplomaten offensichtlich: Ankara will mit allen Mitteln verhindern, dass die türkischen Waffentransporte nach Libyen auf dem Seeweg durch einen Einsatz von Nato und EU unterbrochen werden. Ohne diese Waffen, darunter die gefährlichen Bayraktar-TB2-Kampfdrohnen, hätte die international anerkannte und auch von der EU unterstützte Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch ihren Krieg gegen General Chalifa Haftar – der von Russland, Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Frankreich gestützt wird – längst verloren. Die Türkei unterstützt al-Sarradsch erst seit November vergangenen Jahres. Damals schlossen beide Seiten ein umstrittenes Abkommen zur 'Abgrenzung der Einflussbereiche' im Mittelmeer."

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The Independent vom 09.05.2020

"Iraq will be hit harder by the oil price drop than by coronavirus or Isis"

https://www.independent.co.uk/voices/coronavirus-oil-price-fall-economy-iraq-protests-isis-a9505421.html

Für den Irak stellen nicht die Coronakrise oder der "Islamische Staat", sondern die ins Bodenlose gefallenen Ölpreise die größte Bedrohung dar, schreibt Patrick Cockburn. "The problem for Iraq is simple but insoluble: it is running out of money as its oil revenues fall off a cliff, following the collapse in the oil price brought about by the cataclysmic economic impact of coronavirus. It derives 90 per cent of government revenues from the export of crude oil, but in April it earnt just $1.4bn when it needed $5bn to cover salaries, pensions and other state expenditure. It cannot pay the 4.5 million people on the government payroll and another four million receiving a pension. This may not seem like exciting news compared to an uptick in Isis killings or the potential ravages of Covid-19, but it may prove more profoundly destabilising than either."

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The New Yorker vom 08.05.2020

"Can the Middle East Recover from the Coronavirus and Collapsing Oil Prices?"

https://www.newyorker.com/news/our-columnists/can-the-middle-east-recover-from-the-coronavirus-and-collap
sing-oil-prices

Die Coronakrise und die fallenden Ölpreise hätten den Nahen Osten schwer erschüttert, schreibt Robin Wright. "The twin crises of sickness and sliding oil prices coincided with rumbling instability: three ongoing civil wars — lasting for five years in Yemen, six years in Libya, and nine years in Syria — plus months of deadly protests in Iraq; the implosion of Lebanon’s monetary system; the third Israeli election in a year; the presence of millions of refugees and displaced people in rudimentary camps in Jordan, Iraq, and Lebanon; and the resurgence of suicide attacks and assassinations by isis. With the exception of Israel, most Middle Eastern countries don’t have the medical staff, hospitals, and equipment necessary to provide adequate care during a pandemic, nor the financial resources to bail out their economies. The crises have set the stage for the Middle East to become even more volatile. (…) If leaders were wise, Salem posited, they could cut back on defense spending, end direct or indirect involvement in wars, and focus instead on issues of health and public welfare. The waves of protests before the pandemic proved the Middle East is indeed ripe — even overripe — for change. But given the region’s long history of dictators, warlords, militias, and corrupt élites, prospects seem dim. And that does not bode well for the Middle East’s post-pandemic future."

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Al-Monitor vom 08.05.2020

"Report: Child soldiers deployed to Libya by Turkish-backed Syrian National Army"

https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2020/05/child-soldiers-libya-syria-national-army-turkey.html

Ankara-treue syrische Rebellengruppen rekrutieren einer neuen Untersuchung zufolge Kindersoldaten, die in Libyen für die international anerkannte Regierung in Tripolis kämpfen sollen. "Factions of the Turkish-backed opposition Syrian National Army are recruiting minors to fight in Libya, according to a report laying out in exhaustive detail Turkey’s use of Syrian rebels to prop up Libya’s Government of National Accord. The 40-page document, prepared by Syrians for Truth and Justice and shared exclusively with Al-Monitor, cites sources on the ground in Syria and in Libya who say Syrian teenagers have been recruited and are part of their units in the battlefield. The report will be published Monday by the nonpartisan not-for-profit organization, which documents human rights abuses in Syria. The children are among well over 2,000 Syrian rebels believed to have been deployed over the past year via Turkey in support of the Government of National Accord against the eastern warlord Khalifa Hifter, who is backed by Egypt and the United Arab Emirates."

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