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US-Soldaten in Afghanistan

2.5. Zentral- und Ostasien

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New York Times vom 27.11.2020

"Beijing Takes Its South China Sea Strategy to the Himalayas"

https://www.nytimes.com/2020/11/27/world/asia/china-bhutan-india-border.html

Steven Lee Myers schreibt, dass China seine aggressive Territorialstrategie aus dem Südchinesischen Meer auch an seinen Landgrenzen einsetze. "'In the end, it reflects the consolidation of China’s control over the area it claims,' said M. Taylor Fravel, director of the Security Studies Program at the Massachusetts Institute of Technology and an expert on China’s military. Over the past year, China has moved aggressively against many of its neighbors, seemingly with little regard for diplomatic or geopolitical fallout. Its actions reflect the ambition of China’s leader, Xi Jinping, to assert the country’s territorial claims, economic interests and strategic needs around the world. Mr. Xi often cites China’s historical grievances against foreign encroachment and colonization, using its past to justify its aggressive strategic activities."

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Zeit Online vom 26.11.2020

"Die Stadt wird zum Gefängnis"

http://https://www.zeit.de/campus/2020-11/hongkong-verurteilung-aktivisten-haftstrafen-joshua-wong

Rachel Cheung beschreibt die aktuelle Lage in Hongkong. "Agnes Chow und Joshua Wong, Hongkongs berühmte Aktivisten, müssen in Haft. Doch auch Tausende unbekannte Demonstranten sind von harten Strafen bedroht."

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Radio Free Europe/Radio Liberty vom 24.11.2020

"Armenians See Russia As 'Savior' Not 'Scapegoat' In Nagorno-Karabakh War"

https://www.rferl.org/a/armenians-see-russia-as-savior-not-scapegoat-in-nagorno-karabakh-war/30966988.htm
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In Armenien wird Russland nach dem Friedensabkommen für Bergkarabach als "Retter" betrachtet, berichtet Ron Synovitz. "(…) any ill will in Yerevan toward the Kremlin appears to have subsided since Moscow brokered a truce that brought an end to the fighting on November 10 and cleared the way for the deployment of nearly 2,000 Russian peacekeepers in the conflict zone. Political analyst Richard Giragosian told RFE/RL that many Armenians now viewed Russia as a 'savior' rather than a 'scapegoat' to be blamed for the territorial losses of the Armenian forces. 'It's an interesting paradox because during the 45-day war itself, there was a degree of resentment and frustration within Armenia and Nagorno-Karabakh that Russia was uncharacteristically passive and pensive,' said Giragosian, director of the Yerevan-based Regional Studies Center."

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Der Spiegel vom 24.11.2020

"Nagorno-Karabakh Settles in for Five Years of Uncertainty"

https://www.spiegel.de/international/world/journey-through-a-lost-land-nagorno-karabakh-settles-in-for-fi
ve-years-of-uncertainty-a-144acf6e-937c-489b-9ce8-c9aafb50ce20#ref=rss

Christian Esch berichtet in seiner Reportage aus Bergkarabach über die neue Situation in der Region. "Russian troops have arrived in Nagorno-Karabakh to keep the peace, but thousands of Armenians are having to flee the region. They are leaving nothing to the arriving Azerbaijanis – and it is unclear when normalcy might return."

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Tageszeitung vom 23.11.2020

"Abschied vom Kloster Dadiwank"

https://taz.de/Aserbaidschan-zerstoert-armenische-Kultur/!5730239/

Tigran Petrosyan kommentiert in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung die Zerstörung armenischer Kulturgüter in den von Aserbaidschan eroberten Gebieten. "Der Krieg in Bergkarabach ist kein religiöser Konflikt. Kulturgüter der Armenier werden zerstört, um den aserbaidschanischen Anspruch zu festigen."

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Bundeszentrale für politische Bildung vom 19.11.2020

"Waffenstillstand im Krieg um Berg-Karabach"

https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/319137/waffenstillstand-in-berg-karabach

Die Bundeszentrale für politische Bildung berichtet über die Hintergründe des Waffenstillstands in Berg-Karabach. "Nach wochenlangen Gefechten haben Armenien und Aserbaidschan in der Nacht zum 10. November einen Waffenstillstand im Krieg um Berg-Karabach vereinbart. Armenien verliert laut dem Abkommen die Kontrolle über weite Teile der umstrittenen Gebiete. Bei den Kämpfen kamen etwa 4.000 Menschen ums Leben, Tausende mussten ihre Heimat verlassen."

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Zeit Online vom 18.11.2020

"Frankreich fordert von Russland Details zum Abkommen in Bergkarabach"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-11/bergkarabach-frankreich-waffenstillstand-abkommen-unklarheite
n-russland-armenien-aserbaidschan

Die französische Regierung bemängelt angesichts der Bedingungen der aktuellen Waffenruhe zwischen Armenien und Aserbaidschan die Informationspolitik Moskaus. "Aserbaidschan und Armenien haben ihre Kämpfe beendet. Jetzt gibt es Kritik an den Bedingungen der Waffenruhe. Viele Fragen seien unklar, bemängelt die Regierung in Paris."

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The Atlantic vom 17.11.2020

"Photos: The 2020 Nagorno-Karabakh War"

https://www.theatlantic.com/photo/2020/11/photos-2020-nagorno-karabakh-war/617123/

Alan Taylor mit einer Bilderserie über den mittlerweile durch einen Waffenstillstand beendeten Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan in Bergkarabach. "One week ago, on November 10, a Russian-brokered ceasefire agreement was signed by the president of Azerbaijan and the prime minister of Armenia, ending six weeks of warfare over disputed territory in the Nagorno-Karabakh region. It is estimated that thousands of fighters and more than a hundred civilians were killed in the fierce conflict."

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Institut für Sicherheitspolitik vom 17.11.2020

"Die Bedeutung von Chinas Aufstieg zur Großmacht"

https://www.ispk.uni-kiel.de/de/abteilung-strategische-entwicklung-in-asien-pazifik/die-bedeutung-von-chi
nas-aufstieg-zur-grossmacht-docs

Das Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel stellt ein aktuelles Forschungsprojekt vor, das den Aufstieg Chinas in der internationalen Weltordnung und die strategischen Implikationen für Deutschland und Europa untersucht. "Chinas Aufstieg verändert die internationale Ordnung. Diese Veränderung hat politische, wirtschaftliche und militärische Aspekte, und ihre Auswirkungen sind auf allen Kontinenten zu beobachten. Aus europäischer Sicht bietet Chinas Aufstieg neue Chancen der trans-eurasischen Kooperation, stellt die europäischen Staaten und die EU aber auch vor einige grundlegende Herausforderungen. Diese betreffen zum Beispiel die wirtschaftliche und technologische Interessenwahrung, berühren aber auch das Problem von grundsätzlich unterschiedlichen Wertvorstellungen zwischen westlichen liberalen Demokratien und Chinas leninistisch geführtem, autoritären Parteistaat. Im Bereich der Sicherheitspolitik wiederum lässt sich eine zunehmende Rivalität zwischen China und den USA ebenso beobachten wie eine wachsende Kooperation Chinas mit Russland. Beides hat zumindest indirekte Rückwirkungen auf Deutschland und Europa. Chinas militärischer Aufstieg beeinflusst jedoch insbesondere die Bedrohungsperzeptionen verschiedener Anrainerstaaten im Asien-Pazifik-Raum."

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Stiftung Wissenschaft und Politik vom 16.11.2020

"Das Gesetz zur nationalen Sicherheit in der Sonderverwaltungszone Hongkong"

https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2020A91_MRudolf_Hongkong.pdf

Moritz Rudolf sieht in dem Gesetz zur nationalen Sicherheit für Hongkong einen Vorboten für Chinas neue Deutungshoheit bei internationalen Rechtsfragen. "Mit dem Sicherheitsgesetz schafft die chinesische Führung nun Tatsachen. Der Schritt geht zu Lasten individueller Freiheitsrechte und beschleunigt die Verbreitung sozialistischer Rechtsvorstellungen in Hongkong. International ist Beijing allerdings nicht isoliert. Im Gegenteil, bei der Bewertung des nationalen Sicherheitsgesetzes als innere Angelegenheit erhält Beijing Zuspruch von wirtschaftlich abhängigen Staaten. Chinas Ambition, internationale Deutungshoheit bei Rechtsfragen zu erlangen, ist strategisch in die Seidenstraßen-initiative (BRI) eingebettet. Das Vorgehen in Hongkong ist bei diesem Bemühen ein Testballon. Bei Entscheidungsträgern in Deutschland und Europa ist das Problembewusstsein in Bezug auf die chinesischen Rechtsvorstellungen immer noch unzureichend. Mehr Expertise ist dringend erforderlich."

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Der Spiegel vom 16.11.2020

"Die Macht des neuen Ostblocks"

https://www.spiegel.de/wirtschaft/freihandelsabkommen-in-asien-china-mitten-drin-usa-aussen-vor-a-9197359
f-1f2c-49bb-9dd6-fa277d653001

Der Spiegel betrachtet das neue Freihandelsabkommen Chinas mit 14 asiatisch-pazifischen Staaten als Ausweitung der Machtansprüche Pekings. "'China nutzt das Vakuum, das die USA im asiatisch-pazifischen Raum hinterlassen haben', sagt Jürgen Matthes, Leiter des Kompetenzfelds Internationale Wirtschaftsordnung und Konjunktur, beim Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln. 'Mit dem Abkommen wird das Land seinen ökonomischen Einfluss erweitern. Und damit auch seinen politischen Einfluss in der Region.' All das passiert mitten in einer Pandemie – die viele Staaten im Fernen Osten offenbar besser unter Kontrolle bringen als jene im Westen, wo gerade die zweite oder dritte Welle wütet."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 15.11.2020

"Putschpläne in Eriwan?"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/festnahme-des-oppositionsfuehrers-in-armenien-17053909.html

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet über angebliche Umsturzpläne der armenischen Opposition. "In Armenien soll der Chef der Opposition den Tod des Ministerpräsidenten und einen Umsturz geplant haben. Derweil gesteht Baku Eriwan einen späteren Abzug aus Teilen des rückereroberten Gebiets zu."

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Neue Zürcher Zeitung vom 15.11.2020

"Der Krieg um Nagorni Karabach scheint gestoppt. Es gibt viele Tote – und auf der Strecke bleibt das Völkerrecht"

https://www.nzz.ch/meinung/krieg-um-berg-karabach-auf-der-strecke-bleibt-das-voelkerrecht-ld.1586761

Günther Bächler, von 2016 bis 2018 OSZE-Spezialgesandter im Südkaukasus, hält die faktische "Rückeroberung" weiter Gebiete in Bergkarabach durch Aserbaidschan für illegitim. "Dank seiner gesteigerten militärischen Schlagkraft und mithilfe der Türkei hat es Aserbaidschan geschafft, weite Gebiete von Nagorni Karabach zurückzuerobern und Armenien eine verheerende Niederlage beizubringen. Völkerrechtlich gesehen ist die Aktion illegitim."

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