US-Soldaten in Afghanistan

2.5. Zentral- und Ostasien

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Frankfurter Rundschau vom 25.10.2021

"Hongkong: Amnesty International schließt Büro"

https://www.fr.de/politik/amnesty-international-schliesst-hongkonger-buero-91073706.html

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International habe offiziell bestätigt, ihr Büro in Hongkong zu schließen, bemerkt Fabian Kretschmer. "Der Grund dahinter ist das im Juli 2020 von Peking aufgezwungene Gesetz für nationale Sicherheit. Dieses stellt 'terroristische Aktivitäten', 'Sezession' und 'Kollusion mit ausländischen Kräften' unter Strafe. In der Praxis jedoch werden die vage formulierten Paragrafen dazu missbraucht, flächendeckend gegen sämtliche politische Opposition vorzugehen."

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Der Tagesspiegel vom 21.10.2021

"43 Länder verurteilen Chinas Menschenrechtsverletzungen an Uiguren"

https://www.tagesspiegel.de/politik/-folter-zwangssterilisation-sexuelle-gewalt-43-laender-verurteilen-ch
inas-menschenrechtsverletzungen-an-uiguren/27728200.html

43 Staaten - darunter Deutschland - hätten China Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen, unter anderem beim Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang, so Der Tagesspiegel. "'Es gibt allgemeine und systematische Menschenrechtsverletzungen, Folter, Zwangssterilisation, sexuelle Gewalt', hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Donnerstag vom französischen UN-Botschafter Nicolas De Rivière verlesen wurde. (…) In Xinjiang sind nach Schätzungen von Menschenrechtlern etwa eine Million Angehörige muslimischer Minderheiten inhaftiert. Die Regierung in Peking wirft uigurischen Gruppen Separatismus und Terrorismus vor."

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RedaktionsNetzwerk Deutschland vom 21.10.2021

"Nordkorea: Reaktionen der USA und UN auf Raketenstart sind 'unsinnig'"

https://www.rnd.de/politik/nordkorea-reaktionen-der-usa-und-un-auf-raketenstart-sind-unsinnig-E5RLNI6CF64
IBSKAOEWVS75WD4.html

Nordkorea habe die Kritik des UN-Sicherheitsrats und der USA am jüngsten Raketentest des Landes zurückgewiesen, informiert das RedaktionsNetzwerk Deutschland. "Nordkoreas Test einer U-Boot-Rakete von Dienstag war nach eigenen Angaben nicht an die USA gerichtet. Ein Sprecher des Außenministeriums in Pjöngjang kritisierte die Reaktionen des UN-Sicherheitsrats und der USA auf den Raketentest als 'unsinnig'. (…) Stattdessen handele es sich um einen 'rechtmäßigen' Plan zur Stärkung der Selbstverteidigung."

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tagesschau.de vom 20.10.2021

"Nordkorea bestätigt Test von U-Boot-Rakete"

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/nordkorea-raketentest-207.html

Nordkorea habe den Test einer U-Boot-gestützten ballistischen Rakete bestätigt, so tagesschau.de. "Die staatliche Nachrichtenagentur KCNA schrieb von einer Rakete 'neuen Typs', welche die 'Verteidigungstechnologie des Landes auf ein hohes Niveau bringt und die Unterwassereinsatzfähigkeit unserer Marine verbessert'. (…) UN-Resolutionen untersagen Nordkorea den Test von ballistischen Raketen, die je nach Bauart auch einen Atomsprengkopf tragen können."

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Deutsche Welle vom 19.10.2021

"Nordkorea provoziert mit neuem Raketentest"

https://www.dw.com/de/nordkorea-provoziert-mit-neuem-raketentest/a-59544941

Nordkorea setze seine Raketentests fort, meldet die Deutsche Welle. "Pjöngjang habe ein 'nicht identifiziertes' Geschoss von Sinpo aus ins Meer gefeuert, teilte das südkoreanische Militär mit. Experten zufolge könnte es sich um eine U-Boot-gestützte ballistische Rakete (SLBM) gehandelt haben. (…) Der Nordkorea-Sonderbeauftragte der USA, Sung Kim, hatte Pjöngjang am Montag erneut zu Gesprächen aufgerufen."

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Deutschlandfunk vom 17.10.2021

"'China rüstet militärisch massiv auf'"

https://www.deutschlandfunk.de/sinologe-zu-china-taiwan-konflikt-china-ruestet.694.de.html?dram:article_i
d=504375

Nach Einschätzung des Sinologen Sebastian Heilmann habe China keine konkreten Planungen für eine militärische Auseinandersetzung mit Taiwan, schreibt Britta Fecke. "Mehrere Faktoren könnten aber zu einem bewaffneten Konflikt führen: Etwa wenn China aufgrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten instabil würde. Oder wenn Taiwan weitere Schritte in Richtung Unabhängigkeit unternehme, zum Beispiel durch den Ausbau diplomatischer Beziehungen zu anderen Ländern oder eine offizielle amerikanische Militärpräsenz im Land. 'Die Lage ist ohne Zweifel aufgeladen.'"

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Der Tagesspiegel vom 17.10.2021

"China testet nuklearfähige Hyperschallrakete"

https://www.tagesspiegel.de/politik/militaer-weiter-fortgeschritten-als-erwartet-china-testet-nuklearfaeh
ige-hyperschallrakete/27713846.html

Im August bereits soll Chinas Führung einen Test einer atomwaffenfähigen Hyperschallrakete durchgeführt haben, meldet Der Tagesspiegel. "Wie die 'Financial Times' unter Berufung auf fünf anonyme Quellen am Samstag berichtete, sei die Rakete bei niedriger Umlaufbahn einmal um den Globus gekreist, ehe sie das anvisierte Ziel um etwa 15 Kilometer verfehlt habe."

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Reuters vom 12.10.2021

"Five Indian soldiers among seven killed in Kashmir gun battles"

https://www.reuters.com/world/india/five-indian-soldiers-among-seven-killed-kashmir-gun-battles-2021-10-1
1/

Bei Feuergefechten seien in Kaschmir mindestens sieben Personen getötet worden, bemerkt Fayaz Bukhari. "In the deadliest incident for the country's security forces in the Himalayan region this year, a military official said five soldiers died after a shootout with suspected militants near the border with Pakistan. (…) Claimed in full by both India and Pakistan but only controlled in parts by the neighbouring countries, Kashmir has been the site of a bloody insurrection against New Delhi since the 1990s."

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The New York Times vom 12.10.2021

"North Korea Displays Large Missile Arsenal Amid Stalled Talks"

https://www.nytimes.com/2021/10/12/world/asia/north-korea-missiles-kim-jong-un.html

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un habe erklärt, er glaube den wiederholten Beteuerungen der USA nicht, keine feindlichen Absichten gegenüber seinem Land zu hegen, schreibt Choe Sang-Hun. "Mr. Kim vowed to further build up his country's military might. 'The U.S. has frequently signaled it's not hostile to our state, but there is no action-based evidence to make us believe that they are not hostile,' he said. He called the United States 'hypocritical' for helping South Korea boost its missile and other military forces in the name of 'deterring' North Korea - just as it was condemning the North's own development and tests of missiles as 'provocations.'"

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France24 vom 11.10.2021

"China, India lash out after no progress in Himalayan border talks"

https://www.france24.com/en/live-news/20211011-china-india-lash-out-after-no-progress-in-himalayan-border
-talks

France24 zufolge seien Gespräche zwischen China und Indien über den Abbau der Spannungen im Konflikt um den Grenzverlauf im Himalaya-Gebirge gescheitert. "China and India on Monday blamed each other for the failure of high-level talks to ease tensions along a disputed Himalayan border between the nuclear-armed neighbours. The strategically important Galwan river valley between Tibet and India's Ladakh region became a high-altitude flashpoint last year after one of the deadliest troop clashes in decades. Senior military officials from the two countries held their first round of talks in two months, but it ended without any progress."

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BBC vom 11.10.2021

"Drugs, arms, and terror: A high-profile defector on Kim's North Korea"

https://www.bbc.com/news/world-asia-58838834

Die BBC habe ein Interview mit einem hochrangigen ehemaligen Mitarbeiter der nordkoreanischen Geheimdienste geführt, schreibt Laura Bicker. "The agencies were the 'eyes, ears, and brains of the Supreme Leader', he says. He claims he kept their secrets, sent assassins to kill their critics, and even built an illegal drugs-lab to help raise 'revolutionary' funds. (…) It's the first time such a senior military officer from Pyongyang has given an interview to a major broadcaster. (…) He had to flee for his life in 2014, and since then he has been living in Seoul and working for South Korean intelligence."

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tagesschau.de vom 10.10.2021

"Gemeinsame Geschichte, große Unterschiede"

https://www.tagesschau.de/ausland/china-taiwan-141.html

Steffen Wurzel gibt einen Überblick über das Verhältnis zwischen der Volksrepublik China und Taiwan: "Es gehört zur Strategie der chinesischen Staats- und Parteiführung, so zu tun, als sei nur eine kleine Minderheit der Taiwanerinnen und Taiwaner gegen einen Anschluss an die Volksrepublik. Tatsächlich ist es umgekehrt: Eine deutliche Mehrheit auf der Insel will die politische Eigenständigkeit und vor allem die demokratischen Freiheitsrechte behalten. Von den politisch-gesellschaftlichen Unterschieden weitgehend unberührt sind die engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Seiten."

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Deutsche Welle vom 10.10.2021

"Taiwan beugt sich nicht dem Druck Chinas"

https://www.dw.com/de/taiwan-beugt-sich-nicht-dem-druck-chinas/a-59460826

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen habe die Forderung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping nach der Wiedervereinigung von China und Taiwan abgelehnt, so die Deutsche Welle. "Taiwan werde sich dem Druck aus Peking nicht beugen, sagte die Präsidentin bei einer Parade zu[m] Nationalfeiertag in Taipeh. 'Wir werden alles tun, um zu verhindern, dass der Status quo einseitig verändert wird.'"

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Der Spiegel vom 09.10.2021

"Xi Jinping ruft zur 'Wiedervereinigung' mit Taiwan auf"

https://www.spiegel.de/ausland/china-xi-jinping-ruft-zur-wiedervereinigung-mit-taiwan-auf-a-3ebf8642-dee2
-40f2-960b-4c5e3f10a760

Chinas Präsident Xi Jinping habe in einer Rede die "Wiedervereinigung" mit Taiwan gefordert, meldet der Spiegel. "Eine Vereinigung mit 'friedlichen Mitteln' diene am besten den Interessen der gesamten chinesischen Nation. Er warnte zugleich, dass eine Abspaltung Taiwans kein gutes Ende nehmen werde. 'Niemand sollte die standhafte Entschlossenheit, den festen Willen und die starke Fähigkeit des chinesischen Volkes unterschätzen, die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen.'"

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Der Tagesspiegel vom 08.10.2021

"Goliath gegen David: Chinas wachsender Druck auf Taiwan"

https://www.tagesspiegel.de/politik/china-kampfflugzeuge-ueber-taiwan-peking-will-die-bevoelkerung-zermue
rben-aber-nicht-unbedingt-krieg-fuehren/27689862.html

China wolle vermutlich keinen Krieg gegen Taiwan führen, erläutern Alexandra Sakaki und Gudrun Wacker. "Ungeachtet internationaler Kritik hat China in Hongkong in den letzten Jahren das demokratische System ausgehöhlt und damit gegen das Völkerrecht verstoßen. Eine Invasion der de facto unabhängigen 'Modelldemokratie' Taiwan mit seinen knapp 24 Millionen Einwohnern wäre für China aber mit ungleich größeren Risiken verbunden als das Vorgehen in Hongkong. Neben wirtschaftlichen Strafmaßnahmen, die der Westen zweifelsfrei ergreifen würde, droht im Falle Taiwans vor allem eine militärische Auseinandersetzung mit den USA - mit unschätzbaren Folgen."

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