US-Soldaten in Afghanistan

4. Militär und bewaffnete Konflikte

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The Associated Press vom 22.10.2021

"UN envoy: Myanmar is now in conflict, could be failed state"

https://apnews.com/article/myanmar-united-nations-army-188d831750dc171ca7e69250a860c7bf

Nach Aussage der UN-Sondergesandten für Myanmar, Christine Schraner Burgener, verschärfe sich in vielen Teilen Myanmars der Konflikt zwischen dem Militär und der Zivilbevölkerung, beobachtet Edith Lederer. "The U.N. special envoy for Myanmar has warned that February's military takeover has led to armed conflict and if power isn't returned to the people in a democratic way the country 'will go in the direction of a failed state.' (…) 'The army uses a range of tactics against civilian populations, including burning villages, looting properties, mass arrests, torture and execution of prisoners, gender-based violence and random artillery fire into residential areas.'"

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Reuters vom 19.10.2021

"China, Russia navy ships jointly sail through Japan strait"

https://www.reuters.com/world/asia-pacific/china-russia-navy-ships-jointly-sail-through-japan-strait-2021
-10-19/

Chinesische und russische Marineschiffe hätten am Montag gemeinsam die Tsugaru-Straße durchquert, meldet Reuters. "A group of 10 naval vessels from China and Russia sailed through a strait separating Japan's main island and its northern island of Hokkaido on Monday, the Japanese government said, adding that it is closely watching such activities. It was the first time Japan has confirmed the passage of Chinese and Russian naval vessels sailing together through the Tsugaru Strait, which separates the Sea of Japan from the Pacific."

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Der Tagesspiegel vom 19.10.2021

"Myanmars Militärjunta lässt 5600 Gefangene frei"

https://www.tagesspiegel.de/politik/unter-internationalem-druck-myanmars-militaerjunta-laesst-5600-gefang
ene-frei/27717422.html

Myanmars Militärregierung habe angekündigt, über 5.600 Gefangene freizulassen, so Der Tagesspiegel. "Am Montagabend (Ortszeit) verließen erste Häftlinge die für ihre brutalen Foltermethoden bekannte Haftanstalt Insein in der größten Stadt Yangon. Alle waren im Zuge der Machtübernahme der Generäle Anfang Februar festgenommen worden. (…) Beobachter werten den Schritt der Generäle als eine direkte Reaktion auf die Ankündigung der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean, Junta-Chef Min Aung Hlaing von ihrem nächsten Gipfeltreffen Ende Oktober auszuschließen."

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The Jerusalem Post vom 17.10.2021

"IAF, Luftwaffe fly over Knesset in Jerusalem as Blue Flag drill launches"

https://www.jpost.com/israel-news/iaf-luftwaffe-fly-over-knesset-in-jerusalem-as-blue-flag-drill-launches
-682254

Zu Beginn des internationalen Luftwaffenmanövers "Blue Flag" seien letzten Sonntag deutsche und israelische Kampfjets gemeinsam über Jerusalem geflogen, so The Jerusalem Post. "Blue Flag, which will take place until October 28, will include air force soldiers from the US, Germany, Italy, the UK, France, India and Greece. This is the largest and most advanced aerial exercise ever hosted in Israel. (…) The participating forces will drill air-to-air and air-to-ground combat, advanced surface-to-air missile (SAM) threats and a number of operational scenarios in enemy territory."

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Der Spiegel vom 16.10.2021

"'Wir machen keine Gefangenen'"

https://www.spiegel.de/ausland/armenische-paramilitaers-wir-machen-keine-gefangenen-a-8ad5c25a-56ab-42f0-
bddd-9c3b70f477ee

In Armenien seien nach dem Krieg gegen Aserbaidschan mehrere paramilitärische Organisationen entstanden, erklärt Philip Malzahn. "Die Furcht vor einem neuen Krieg ist groß, entsprechend auch der Andrang bei ultranationalistischen Milizen wie ATAN. Knapp ein Jahr nach Kriegsende gibt es mindestens vier Organisationen, die vermutlich mit staatlicher Unterstützung Kämpfer ausbilden und kämpfen. Die Paramilitärs setzen auf Angst und religiöse Rhetorik, um Mitglieder zu rekrutieren."

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Die Presse vom 15.10.2021

"Militärjunta in Burma erteilt Suu Kyis Anwalt Redeverbot"

https://www.diepresse.com/6047540/militarjunta-in-burma-erteilt-suu-kyis-anwalt-redeverbot

Dem Anwalt der entmachteten Regierungschefin Aung San Suu Kyi sei es von Myanmars Militär verboten worden, mit Diplomaten, Medien, ausländischen Regierungen und internationalen Organisationen zu kommunizieren, so Die Presse. "Dies geht aus einer Anordnung hervor, die der Jurist Khin Maung Zaw am Freitag auf seiner Facebook-Seite postete. (…) Der Anwalt war bisher das Sprachrohr Suu Kyis und hatte die Öffentlichkeit regelmäßig über das Fortschreiten der verschiedenen Gerichtsverfahren gegen die 76-Jährige und über ihren Gesundheitszustand informiert."

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RUSI vom 14.10.2021

"Hypersonic Weapons: Fast, Furious…and Futile?"

https://www.rusi.org/explore-our-research/publications/rusi-newsbrief/hypersonic-weapons-fast-furiousand-
futile

Hyperschallwaffen würden negative Auswirkungen auf die internationale Sicherheit haben, warnt Dominika Kunertova. "Hypersonic weaponry represents the most significant advancement in missile technology since ICBMs [Intercontinental Ballistic Missiles]. Thanks to their extreme speed and ability to manoeuvre, hypersonic weapons are on their way to undermining nuclear deterrence postures and creating cracks in strategic stability by the mid-2020s. (…) The wider use of hypersonic weapons is unlikely as their technical requirements remain complex and costly. However, when considered within the big picture of technological advancement, hypersonic weapons can multiply the disruptive impact of other emerging technologies, increase the chances of conflict escalation due to the lack of transparency that surrounds these programmes, and aggravate security dilemmas."

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Frankfurter Rundschau vom 14.10.2021

"Hitzige Debatte über Zapfenstreich"

https://www.fr.de/politik/netz-debatte-ueber-zapfenstreich-mit-fackeln-vor-reichstag-zr-91051172.html

Die Frankfurter Rundschau fasst die Reaktionen im Internet auf den Großen Zapfenstreich zum Abschluss des Afghanistan-Einsatzes am Mittwoch zusammen: "Eine Reihe von Nutzern (...) fühlten sich durch die Szenen an dunkle Kapitel der deutschen Geschichte erinnert, insbesondere weil der Fackelzug nicht etwa im Bendlerblock, sondern vor dem Reichstagsgebäude stattfand. (…) Das Bundesverteidigungsministerium hat mit Ernüchterung auf Kritik reagiert. 'Debatte ist notwendig und wichtig. Vergleiche mit dem dunkelsten Kapitel Deutschlands enttäuschen uns', schrieb das Ministerium auf Twitter."

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ipg-journal vom 13.10.2021

"Zweischneidig"

https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/zweischneidig-5477/

Die Vermeidung ziviler Opfer sollte laut Michael Brzoska und Cornelius Friesendorf im Zentrum künftiger Entscheidungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr stehen. "Über Einsätze sollte vorrangig nach dem Grundsatz 'do no harm' entschieden werden. Konkret bedeutet dies, die Bundeswehr nicht in Einsätze zu schicken, bei denen das Risiko hoch ist, dass externe Truppen und ihre lokalen Verbündeten viele Zivilisten töten und verwunden. (…) Selbst wenn Gründe für einen Einsatz sprechen - etwa die Verhinderung von Völkermord - sollte das Vorsichtsprinzip für die Vermeidung ziviler Opfer Anwendung finden. Zeigt sich im Verlauf eines Einsatzes, dass zahlreiche Zivilisten getötet und verwundet werden, sollte die Bundeswehr abgezogen werden."

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die tageszeitung vom 13.10.2021

"Eine Frage der Symbolik"

https://taz.de/Zapfenstreich-in-Berlin/!5804160/

Eine symbolische Würdigung des Afghanistan-Einsatzes sei notwendig, kommentiert Tobias Schulze. "Das Problem am Zapfenstreich ist aber: Als militärisches Ritual lässt er kaum Raum für Diskurs und Ambivalenz. Er soll zusammenschweißen - neben Dank und Anerkennung bleibt in so einem Rahmen kaum Platz für Kritik und Selbstkritik. Ein ziviler Festakt könnte das eher leisten."

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ZDF vom 13.10.2021

"Jetzt beginnt die Aufarbeitung"

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/bundeswehr-zapfenstreich-afghanistan-100.html

Der Abschlussappell zum Ende der Afghanistan-Mission ersetze nicht die Aufarbeitung des Einsatzes, konstatiert Thomas Reichart. "Die Ehrung (…) ist das eine. Die wahre Wertschätzung der Bundeswehr aber zeigt sich in der Aufarbeitung der Fehler der Vergangenheit. Und für die Zukunft: Dass diese Armee über jene Mittel und jene Unterstützung verfügt, die sie für Aufgaben braucht. Das wird keine kleine Aufgabe für die neue Regierung und das neue Parlament."

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Süddeutsche Zeitung vom 13.10.2021

"Was ist der große Zapfenstreich?"

https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-grosser-zapfenstreich-afghanistan-einsatz-1.5438013

Die Süddeutsche Zeitung erklärt die Geschichte und Bedeutung des Großen Zapfenstreichs: "Der 'Große Zapfenstreich' ist ein sehr altes musikalisches Militärzeremoniell und zugleich das protokollarisch bedeutendste der Bundeswehr. Es kann zur Ehrung verdienter Persönlichkeiten abgehalten werden wie bei der Verabschiedung von Bundeskanzlern und anderen hochrangigen Politikern oder von hohen Offizieren, bei Gelöbnissen und militärischen Festakten wie nun zur Anerkennung der Soldatinnen und Soldaten, die im Afghanistan-Einsatz waren. Diese Tradition geht auf die Befreiungskriege gegen Napoleon und auf Preußens König Friedrich Wilhelm III. zurück."

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Der Tagesspiegel vom 13.10.2021

"Politiker würdigen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan"

https://www.tagesspiegel.de/politik/grosser-zapfenstreich-in-berlin-politiker-wuerdigen-einsatz-der-bunde
swehr-in-afghanistan/27700922.html

Der Tagesspiegel berichtet über die am Mittwoch in Berlin stattgefundene Würdigung deutscher Soldatinnen und Soldaten, die in Afghanistan im Einsatz waren: "Auf einen Abschlussappell vor dem Verteidigungsministerium folgte vor dem Reichstagsgebäude ein Großer Zapfenstreich als höchstes militärisches Zeremoniell der deutschen Streitkräfte. Anwesend waren am Mittwoch Vertreter der fünf Verfassungsorgane, darunter Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Bei dem Gedenkakt vor dem Verteidigungsministerium wurde auch der 59 Soldaten gedacht, die in den vergangenen 20 Jahren in Afghanistan ihr Leben ließen, davon 35 bei Gefechten oder Anschlägen."

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