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US-Soldaten in Afghanistan

4. Militär und bewaffnete Konflikte

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Deutsche Welle vom 29.11.2020

"Russische Armee: Zwischen Virus und Wehrpflicht"

https://p.dw.com/p/3luWz

Sergey Satanovskiy berichtet über den Umgang der russischen Armee mit dem Coronavirus in den eigenen Reihen. "Russlands Verteidigungsministerium versichert, genug für den Schutz Wehrpflichtiger zu tun. Doch Dienst und Unterbringung stellen ein erhöhtes Corona-Infektionsrisiko dar. Es gibt Klagen von Rekruten und ihren Eltern."

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Augen Geradeaus! vom 27.11.2020

"Bundeswehr ermittelt gegen mutmaßliche Rechtsextremisten beim Heer – Drei Soldaten suspendiert"

https://augengeradeaus.net/2020/11/bundeswehr-ermittelt-gegen-mutmassliche-rechtsextremisten-beim-heer-dr
ei-soldaten-suspendiert/

Thomas Wiegold berichtet über den neuen Fall einer mutmaßlich rechtsextremistischen Chatgruppe bei der Bundeswehr. "26 Soldaten aus dem Bereich der Panzerlehrbrigade 9 sollen Nachrichten mit antisemitischen und rechtsextremistischen Bezügen ausgetauscht haben, teilte das Verteidigungsministerium dem zuständigen Ausschuss des Bundestages mit. Drei Soldaten seien bereits vom Dienst suspendiert worden. Nach Angaben des Abteilungsleiters Führung Streitkräfte im Ministerium, Generalleutnant Kai Rohrschneider, war die Bundeswehr bereits im Oktober auf den Vorgang aufmerksam gemacht worden und hatte disziplinarische Ermittlungen eingeleitet."

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Der Spiegel vom 25.11.2020

"Russisches Kriegsschiff droht US-Zerstörer mit Ramm-Manöver"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/pazifik-russisches-kriegsschiff-droht-us-zerstoerer-mit-ramm-manoe
ver-a-5f2e7df9-8460-430e-ba34-cc2ed142aba7

Ein US-Kriegsschiff soll illegal in russische Gewässer eingedrungen sein, meldet die russische Marine. Die US-Seite hat den Vorwurf umgehend dementiert. "'Die Erklärung der Russischen Föderation über diese Mission ist falsch', erklärte Flottensprecher Joe Keiley demnach. Das eigene Schiff sei mitnichten aus fremden Gewässern 'geworfen' worden. Russland beansprucht die gewaltige Bucht noch aus Sowjet-Zeiten als eigenes Seegebiet. Das allerdings akzeptiert die US-Seite nicht, wie Keiley weiter erklärte: 'Die Sowjetunion hat damals mehr eigenes Gewässer – und Gewässer weiter von der Küste entfernt – beansprucht, als ihr nach internationalem Recht zustehen würde.'"

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Augen Geradeaus! vom 21.11.2020

"Unterseekabel: Achillesferse des Internet? | Deutschland im Indo-Pazifik: Wieso, Weshalb, Warum"

https://augengeradeaus.net/2020/11/sicherheitshalber-der-podcast-folge-36-unterseekabel-achillesferse-des
-internet-deutschland-im-indo-pazifik-wieso-weshalb-warum/

Thomas Wiegold hat sich in seinem Podcast "Sicherheitshalber" mit Experten über das Gefährdungspotential von Unterseekabeln und die Rolle Deutschlands im Indo-Pazifik unterhalten. "In Folge 36 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich mit Marc Helmus, einem Spezialisten für optische Nachrichtentechnik. Er erklärt, was Unterseekabel eigentlich genau sind, warum, wie und wo sie verlegt werden und welche plausiblen Angriffsszenarien es gibt. Es entspannt sich eine Diskussion um die Frage, ob diese kritische Infrastruktur womöglich so bedroht gar nicht ist wie bisweilen befürchtet (Entwarnung im Sicherheitspod!? Hat es sowas überhaupt schon mal gegeben?) Im zweiten Teil wenden wir uns dem Indo-Pazifik zu. Was ist das überhaupt? Und warum will sich Deutschland dort vermehrt engagieren?"

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 21.11.2020

"Ein neues Kommando und ein weiterer Stern"

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/militaer-in-wiesbaden-ein-neues-kommando-und-ein
-weiterer-stern-17063721.html

Der amerikanische Militärstützpunkt in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden soll erheblich aufgewertet werden. "Der spektakuläre Schritt des Pentagons hatte sich schon seit einigen Wochen abgezeichnet. Mit Blick auf den von Präsident Donald Trump im Sommer angekündigten Abzug von fast 10.000 amerikanischen Soldaten aus Deutschland werten manche Beobachter die Entscheidung für Wiesbaden – nicht nur, aber auch – als eine Art Absicherung gegen weitere Reduzierungspläne. Andere Militärexperten verweisen, wie jetzt auch das Pentagon in seiner Mitteilung, darauf, dass die Organisation in den beiden Einsatzregionen ohnehin eng miteinander verknüpft sind und durch die Zusammenlegung erhebliche Synergien zu erzielen seien."

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Al-Monitor vom 19.11.2020

"Is Russia’s naval base in Sudan a signal to Turkey ... and Biden?"

https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2020/11/russia-military-base-sudan-signal-turkey-erdogan-biden
.html

Anton Mardasov erläutert die möglichen strategischen Überlegungen, die hinter der Eröffnung einer russischen Marinebasis in Sudan stehen könnten. "At any rate, any Russian activity abroad comes down to the desire to demonstrate its strength vis-a-vis the United States. Biden’s team cannot avoid the topic of relations with Sudan. At the very least, it will have to try and induce Arab countries into normalizing ties with Israel, something a new US administration would likely construe as not just the product of Trump’s administration but a long-term process. Hence, the question becomes whether or not Moscow, like Sudan, is ready to use its new base as a currency in international politics."

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Al Jazeera English vom 18.11.2020

"US military releases data on civilian harm in war on ISIL"

https://www.aljazeera.com/news/2020/11/18/us-military-releases-groundbreaking-data-on-civilian-harm-repor
t

Das US-Militär hat zum ersten Mal konkrete Angaben über Einsätze gegen den "Islamischen Staat" in Irak und Syrien, bei denen Zivilisten verletzt und getötet wurden, offengelegt. "For the first time since the US-led coalition launched a war against ISIL (ISIS) in 2014, the US military has exclusively released the geographic coordinates for nearly all confirmed instances of civilian harm and deaths in Iraq and Syria to Airwars, a UK-based non-profit organisation that works to track and assess military actions in conflict zones. The data obtained by Airwars has allowed for the accurate locating of 341 incidents of civilian harm and roughly 1,400 civilian deaths from 2014 to 2019 that have been acknowledged by the US military. Airwars estimates that the total number of civilians killed by US-led coalition forces during the war is somewhere in the range of 8,310 to 13,187. The breakthrough provides insight into questions that have been looming for years. The data shows when and where a particular event took place, and simplifies the process of determining which individuals were affected by a specific attack. This new evidence could potentially open the door for formal apologies and restitution payments from the United States and its allies."

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Zeit Online vom 18.11.2020

"Am Ende entscheidet der Nationalstaat"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-11/eu-armee-spd-fraktion-sicherheitspolitik-streitkraefte-usa-ch
ina-russland

Josef Joffe hat sich mit den Plänen der SPD-Bundestagsfraktion zur Schaffung einer europäischen Armee beschäftigt. "Sicherheitspolitik findet in Deutschland nicht mehr statt, und die Bundeswehr kommt allenfalls als vermeintlicher Hort rechter Umtriebe vor. Ein Indiz der Indifferenz ist der Entwurf der SPD-Bundestagsfraktion für eine Europaarmee, der fast keinen Widerhall gefunden hat. Um es vorweg zu sagen: Die 28. Armee, also eine mehr als jene der 27 EU-Staaten, ist Zukunftsmusik. Es lohnt sich aber hinzuhören, weil sonst kaum über Sicherheit in dunkleren Zeiten nachgedacht wird."

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Blätter für deutsche und internationale Politik vom 18.11.2020

"Kampf ums All: Der Griff nach den Sternen"

https://www.blaetter.de/ausgabe/2020/november/kampf-ums-all-der-griff-nach-den-sternen

Misheel Enkh-Amgalan analysiert die Hintergründe des "kommerziellen und militärischen Wettstreits" um das Weltall. "In Zeiten, in denen die planetarischen Grenzen immer deutlicher erkennbar werden, liegt der Griff zu den Sternen nahe. Allen voran die Unternehmen von Tesla-Gründer Elon Musk und Amazon-Chef Jeff Bezos, SpaceX und Blue Origins, wollen nicht nur den Raumfahrttourismus ankurbeln, sondern in naher Zukunft auch die Ressourcen von Asteroiden ausbeuten. Beide Unternehmen begreifen sich – neben zahlreichen weiteren Start-ups und Forschungseinrichtungen weltweit – als Teil der 'New Space'-Bewegung. Diese verfolgt das Ziel einer aus ihrer Sicht längst überfälligen kommerziellen 'Demokratisierung' des bislang staatszentrierten Weltraumsektors. Doch auch die Staaten haben den Weltraum nach wie vor im Visier – und zwar buchstäblich."

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Augen Geradeaus! vom 16.11.2020

"Bundeswehr verliert erneut Heron-Drohne am Hindukusch"

https://augengeradeaus.net/2020/11/bundeswehr-verliert-erneut-heron-drohne-am-hindukusch/

Wegen eines technischen Defekts habe die Bundeswehr erneut eine Drohne in Afghanistan verloren, berichtet Thomas Wiegold. "Die Heron absolvierte bei der Rückkehr von einem Aufklärungsflug am (heutigen) Montagmorgen 20 Minuten vor der Landung in Mazar-e-Scharif eine Notlandung. Im Unterschied zu einem Absturz habe der Pilot die Drohne unter Kontrolle gehabt und diese Notlandung noch steuern können, erläuterte ein Bundeswehrsprecher. Die Heron ging zwar in unwegsamem Gelände nieder, dennoch konnten Soldaten der NATO-geführten Resolute Support Mission Teile der Drohne bergen. Dabei wurde nach Bundeswehrangaben nicht bergefähiges Material zerstört – eine Umschreibung dafür, dass die Maschine vermutlich ein Totalverlust ist."

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Al Jazeera English vom 15.11.2020

"'Makes no difference': Saudi minister slams German arms ban"

https://www.aljazeera.com/news/2020/11/15/saudi-minister-slams-german-arms-ban-kingdom-doesnt-need-them

Der saudi-arabische Außenminister Adel al-Jubeir hat den vor einer erneuten Verlängerung stehenden deutschen Rüstungsexportstopp für das Königreich kritisiert. "Saudi Arabia has been at war in Yemen since March 2015, when a coalition led by the oil-rich kingdom launched a campaign of aerial bombardment aimed at countering the Iran-aligned Houthi rebels and reinstating the internationally recognised government of President Abd-Rabbu Mansour Hadi. 'We can buy weapons from a number of countries, and we do so. Saying we’re not going to sell weapons to Saudi Arabia doesn’t make a difference to us,' said al-Jubeir. He also emphasised that Saudi Arabia did not want to put Germany under pressure over the matter. 'I am just saying people need to look at this from a balanced perspective.' Saudi Arabia was the world’s top arms importer, spending $16.9bn on weapons in the period between 2014 and 2018, according to the Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), a defence think-tank."

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Migazin vom 06.11.2020

"Deutsche Kleinwaffen gefährden Kinder in Konflikten weltweit"

https://www.migazin.de/2020/11/06/studie-deutsche-kleinwaffen-kinder-konflikten/

Eine aktuelle Studie belege, dass deutsche Kleinwaffen weltweit Kinder in Gefahr bringen, berichtet das Migazin. "Deutschland hat in den vergangenen Jahren Kleinwaffen in Krisenregionen geliefert. Damit verstoße die Bundesregierung gegen ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten, heißt es in einer Studie von 'Brot für die Welt' und terre des hommes, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach wurden seit 2014 deutsche Kleinwaffen- und Munitionsexporte im Wert von mindestens 150 Millionen Euro an acht der 20 Staaten geliefert, denen die UN schwere Verletzungen der Kinderrechte vorwerfen. Dies seien Afghanistan, Indien, Irak, Israel, Kolumbien, Pakistan, Philippinen und Thailand."

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Center for Security Studies vom 04.11.2020

"Söldner im Dienst autoritärer Staaten"

https://css.ethz.ch/content/dam/ethz/special-interest/gess/cis/center-for-securities-studies/pdfs/CSSAnal
yse274-DE.pdf

Julia Friedrich und Niklas Masuhr berichten in den CSS-Analysen zur Sicherheitspolitik über den Einsatz von Söldnern und privaten Sicherheitsdiensten durch China und Russland. "Bei der Nutzung privater Dienstleister durch nicht-demokratische Staaten stechen insbesondere China und Russland ins Auge – letzteres formell eine 'gelenkte' Demokratie, die sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten immer stärker zu einem autoritären Staat entwickelte. Beide Mächte haben in jüngerer Vergangenheit in ihren jeweiligen regionalen Kontexten explizit auf Instrumente zurückgegriffen, mit denen rechtliche Grauzonen ausgenutzt werden konnten. Dazu gehört, dass sie zunehmend nominell private Militär- und Sicherheitsdienste jenseits der eigenen Grenzen einsetzen, um nationale Interessen durchzusetzen und zu sichern."

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The National Interest vom 04.11.2020

"Pakistan's Nuclear Weapons: The Most Dangerous WMD Program?"

https://nationalinterest.org/blog/reboot/pakistans-nuclear-weapons-most-dangerous-wmd-program-171866

Aufgrund des wachsenden Atomwaffenarsenals Pakistans hält Kyle Mizokami ein Rüstungskontrollregime in der Region für dringend notwendig. "Sandwiched between Iran, China, India and Afghanistan, Pakistan lives in a complicated neighborhood with a variety of security issues. One of the nine known states known to have nuclear weapons, Pakistan’s nuclear arsenal and doctrine are continually evolving to match perceived threats. A nuclear power for decades, Pakistan is now attempting to construct a nuclear triad of its own, making its nuclear arsenal resilient and capable of devastating retaliatory strikes. (…) Pakistan is clearly developing a robust nuclear capability that can not only deter but fight a nuclear war. It is also dealing with internal security issues that could threaten the integrity of its nuclear arsenal. Pakistan and India are clearly in the midst of a nuclear arms race that could, in relative terms, lead to absurdly high nuclear stockpiles reminiscent of the Cold War. It is clear that an arms-control agreement for the subcontinent is desperately needed."

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ipg-journal vom 04.11.2020

"Cherchez la femme"

https://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/frauen-frieden-und-sicherheit-4764/

Anja Papenfuß, Referentin im Referat Kommunikation und Grundsatzfragen der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Berlin, berichtet im IPG-Journal über den Einfluss von Frauen auf den Bestand von Friedensabkommen. "Studien belegen, dass Gesellschaften, in denen Frauen und Männer gleichberechtigt sind, sicherer, stabiler, friedlicher und wirtschaftlich erfolgreicher sind. Wenn Frauen in Friedensabkommen einbezogen werden, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass diese länger als 15 Jahre halten, um 35 Prozent."

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