US-Soldaten in Afghanistan

4. Militär und bewaffnete Konflikte

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Der Tagesspiegel vom 04.03.2021

"Ministerium will Sicherheitsüberprüfung für Soldaten verschärfen"

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-ksk-vorfaellen-ministerium-will-sicherheitsueberpruefung-fuer-so
ldaten-verschaerfen/26973534.html

Das Verteidigungsministerium wolle die Sicherheitsüberprüfung von Soldatinnen und Soldaten "mit besonderen Fähigkeiten" zügig verschärfen, informiert der Tagesspiegel. Am 10. Februar sei hierzu bereits ein Gesetzentwurf im Bundeskabinett beschlossen worden. "Anlass für den Schritt - praktisch eine neue, nun vierte Stufe der Sicherheitsüberprüfungen - waren die Vorfälle im Kommando Spezialkräfte (KSK). (…) Das neue Gesetz soll für alle Soldaten in einer Verwendung mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen (…) gelten. Als Beispiele nennt das Ministerium Kampffertigkeiten, Kenntnisse über Einsatzmöglichkeiten von Sprengmitteln, militärische Taktik oder Kompetenzen für Cyberoperationen."

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Augen Geradeaus! vom 03.03.2021

"Bundestag verlängert Beteiligung an NATO-Überwachung im Mittelmeer und Blauhelmmission im Süd-Sudan"

https://augengeradeaus.net/2021/03/bundestag-verlaengert-beteiligung-an-nato-ueberwachung-im-mittelmeer-u
nd-blauhelmmission-im-sued-sudan/

Der Bundestag hat die Beteiligung der Bundeswehr an der NATO-Mission "Sea Guardian" im Mittelmeer sowie der UN-Mission im Süd-Sudan um jeweils ein Jahr verlängert. Thomas Wiegold berichtet: "Beide Mandate wurden praktisch unverändert fortgeschrieben. Das ebenfalls im vergangenen Jahr verlängerte Mandat für die deutsche Beteiligung an der Mission von Vereinten Nationen und Afrikanischer Union im Sudan, UNAMID, war zum Jahresende mit Beendigung dieser Mission ausgelaufen."

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Der Spiegel vom 03.03.2021

"Vorgesetzte stoppten Munitionsamnestie"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-vorgesetzte-stoppten-munitions-amnestie-beim-ksk-a-
6383b836-8830-469c-b93e-d230e4a54e55

Vertrauliche Untersuchungsberichte der "Task Force Munition und sicherheitsempfindliches Gerät" des Heeres gäben neue Einblicke in die Ermittlungen gegen KSK-Chef Markus Kreitmayr, schreibt Konstantin von Hammerstein. Diesem werde vorgeworfen, Soldatinnen und Soldaten seines Verbandes die Möglichkeit gegeben zu haben, illegal entwendete Munition zurückzugeben, ohne dass ihnen daraus Konsequenzen erwuchsen. "Die Berichte der Taskforce zeigen, dass den Ermittlern schon früh klar war, dass die Kreitmayr-Aktion nicht nur eigenmächtig, sondern wohl auch rechtswidrig war. Doch warum wurde diese Erkenntnis dem Bundestag monatelang vorenthalten? Vor dem Verteidigungsausschuss nahm Generalinspekteur Eberhard Zorn in der vergangenen Woche die Schuld auf sich - auch, um die Ministerin zu schützen."

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Deutschlandfunk vom 02.03.2021

"Das neue Sturmgewehr - eine 'unendliche Geschichte'"

https://www.deutschlandfunk.de/bundeswehr-das-neue-sturmgewehr-eine-unendliche-geschichte.720.de.html?dra
m:article_id=493445

In der "unendlichen Geschichte" des neuen Sturmgewehrs der Bundeswehr könnten weitere Verzögerungen nicht ausgeschlossen werden, kommentiert Thomas Wagner. Daran ändere auch die jüngste Bekanntgabe des Bundesverteidigungsministeriums nichts, dass aufgrund vermeintlicher Patentrechtsverletzungen nun doch Heckler & Koch und nicht, wie ursprünglich geplant, C.G. Haenel das Gewehr liefern solle. Denn: Das unterlegene Unternehmen könnte rechtlich gegen die Entscheidung noch vorgehen. "Doch genau eine solche, weitere Verzögerung kann die Bundeswehr gerade überhaupt nicht brauchen. (…) Erst vor kurzem hat Bundesaußenminister Heiko Maas für eine Verlängerung des Afghanistan-Mandates der Bundeswehr über den März diesen Jahres hinaus geworben. Fürs Überleben wäre moderne Ausrüstung gut, neue Sturmgewehre inklusive. Dumm nur, dass es gerade daran fehlt."

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Project Syndicate vom 02.03.2021

"What Could Cause a US-China War?"

https://www.project-syndicate.org/commentary/what-could-cause-us-china-war-by-joseph-s-nye-2021-03

Wechselseitige Abhängigkeiten Chinas und der USA würden die Wahrscheinlichkeit eines Krieges zwischen den beiden Staaten verringern, jedoch nicht vollständig beseitigen, meint Joseph Nye. "American hubris is always a danger, but so is exaggerated fear, which can lead to overreaction. Equally dangerous is rising Chinese nationalism, which, combined with a belief in American decline, leads China to take greater risks. Both sides must beware miscalculation. After all, more often than not, the greatest risk we face is our own capacity for error."

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Augen Geradeaus! vom 02.03.2021

"'Flagge zeigen für Werte, Interessen und Partner': Marine schickt Fregatte ins Südchinesische Meer"

https://augengeradeaus.net/2021/03/flagge-zeigen-fuer-werte-interessen-und-partner-marine-schickt-fregatt
e-ins-suedchinesische-meer/

Deutschland werde Anfang August eine Fregatte der Marine in den Indo-Pazifik entsenden, erläutert Thomas Wiegold. "Vorgesehen sind dabei unter anderem Beteiligungen an der NATO-Operation Sea Guardian im Mittelmeer, der EU-Antipirateriemission Atalanta am Horn von Afrika und an der Überwachung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea. Bei der Durchquerung des Südchinesischen Meeres, wo China weitgehende Territorialansprüche auch aufgrund von unbewohnten oder künstlich errichteten Inseln anmeldet, sollen allerdings offensichtlich Konflikte mit der Regierung in Peking vermieden werden."

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Modern Diplomacy vom 01.03.2021

"New Wars"

https://moderndiplomacy.eu/2021/03/01/new-wars/

Ahmed Jawad beleuchtet, wie sich Kriege im 20. und 21. Jahrhundert voneinander unterscheiden: "(The) Twentieth century was (…) marked by the deadliest wars, deadliest weapons and unprecedented interconnectedness. The destructive power of A-bombs and the interconnectedness that transformed world into a global village infused traditional wisdom of conflict resolution with great confusions. (…) War in twenty first century has acquired a whole new character. (…) Wars of today are not fought between states rather there is network of state and non-state actors (…). (…) (I)t is not the change in military logic and innovation of new types of weapons that have transformed the character of war. Rather transformation in politics is the defining element of this change. Politics of 'new wars' is Identity politics which is very different from politics of old wars."

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Zeit Online vom 01.03.2021

"Ministerium will Sturmgewehr doch von Heckler & Koch beziehen"

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-03/haenel-waffenhersteller-thueringen-heckler-koch-sturmgewe
hr-bundeswehr

Anders als geplant wolle das Verteidigungsministerium das neue Sturmgewehr der Bundeswehr doch nicht vom Unternehmen C. G. Haenel, sondern von Heckler & Koch beziehen, erläutert Zeit Online. Als Grundlage für diese Entscheidung führe das Ministerium "(…) konkrete Hinweise auf Patentrechtsverletzungen an, wie sie Ende vergangenen Jahres in einem Expertinnengutachten dargestellt worden seien. Haenel aus Suhl hatte sich im vergangenen September bei dem Bieterverfahren für 120.000 Waffen überraschend gegen den Oberndorfer Traditionslieferanten Heckler & Koch durchgesetzt, der bei einem Ausschluss von Haenel einziger verbleibender Bieter ist. Heckler & Koch hatte daraufhin Patentverletzungen geltend gemacht."

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RedaktionsNetzwerk Deutschland vom 01.03.2021

"Bundeswehrsoldat festgenommen: Waffen und Munition gefunden"

https://www.rnd.de/politik/bundeswehrsoldat-festgenommen-waffen-und-munition-gefunden-OTCZU33WJH4VIUAMXMP
UF3HSHM.html

Ein Bundeswehrsoldat sei im Besitz illegaler Waffen und Munition gewesen, schreibt das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Nach einem Hinweis sei der Soldat vorläufig festgenommen worden. "Behörden ermitteln (…) gegen den Soldaten wegen des Verdachts auf Volksverhetzung, unerlaubten Waffen- und Sprengstoffbesitz sowie wegen gefährlicher Körperverletzung. (…) Dabei geht es nach ersten Erkenntnissen überwiegend um Material, das nicht aus Bundeswehrbeständen stammt."

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n-tv vom 28.02.2021

"Mindestens 18 Menschen sterben in Myanmar"

https://www.n-tv.de/politik/Mindestens-18-Menschen-sterben-in-Myanmar-article22392357.html

Die Brutalität des myanmarischen Militärs nehme zu, bemerkt n-tv. Allein vergangenen Samstag seien mindestens 18 Menschen bei Demonstrationen gegen den Putsch getötet worden. "Es war der bisher blutigste Tag der Proteste gegen den Militärputsch in Myanmar seit der Machtübernahme der Armee vor rund einem Monat (…). Bei den Massenprotesten am Wochenende wurden zudem hunderte Menschen festgenommen. (…) Staatliche Zeitungen berichteten von 479 Festnahmen alleine am Samstag. Die UNO verurteilte das gewaltsame Vorgehen 'aufs Schärfste'. 'Wir fordern das Militär auf, die Anwendung von Gewalt gegen friedliche Demonstranten sofort einzustellen', erklärte die Sprecherin des UN-Menschenrechtskommissariats, Ravina Shamdasani."

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tagesschau.de vom 26.02.2021

"Biden ordnet Luftschlag gegen Milizionäre an"

https://www.tagesschau.de/ausland/biden-luftschlag-usa-syrien-101.html

Erstmals seit Amtsantritt habe der neue US-Präsident Joe Biden einen Militärschlag angeordnet, informiert tagesschau.de. Ziel des Luftschlags seien vom Iran unterstützte Milizen in Syrien gewesen. "Das Pentagon erklärte, es handele sich um einen Vergeltungsschlag für eine Raketenattacke im Irak, bei der ein Mitarbeiter eines US-Unternehmens getötet und ein US-Soldat sowie Einsatzkräfte von Verbündeten verletzt worden seien. (…) Verlässliche Informationen zur Zahl der Opfer gibt es bislang noch nicht."

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Augen Geradeaus! vom 25.02.2021

"Coronavirus-Pandemie & Bundeswehr: Überblick 25. Februar"

https://augengeradeaus.net/2021/02/coronavirus-pandemie-bundeswehr-ueberblick-25-februar/

Thomas Wiegold skizziert die Unterstützung deutscher Behörden durch die Bundeswehr während der COVID-19-Pandemie: "Insgesamt unterstützen derzeit (…) rund 12.000 Soldaten in der Amtshilfe, hinzu kommen rund 5.200 so genanntes Schichtwechselpersonal und die Führungsstäbe. Neben den Impfzentren (…) bleiben die Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen mit rund 4.100 Soldaten und die Unterstützung der Gesundheitsämter mit jetzt noch rund 4.200 Soldaten die bedeutendsten Aufgaben. (…) Weitere 800 Soldatinnen und Soldaten helfen - unabhängig von den Schnelltests - in Alten- und Pflegeheimen aus. 360 Soldaten sind in Krankenhäusern (…) im Einsatz."

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International Institute for Strategic Studies vom 25.02.2021

"Editor's introduction to The Military Balance 2021"

https://www.iiss.org/blogs/analysis/2021/02/military-balance-2021-introduction

Das International Institute for Strategic Studies fasst die Ergebnisse ihrer Military Balance 2021 zusammen, einer jährlichen Bewertung der militärischen Fähigkeiten und Verteidigungsausgaben von 171 Staaten: "Conflict and confrontation did not abate, and great-power competition continued to drive some countries' defence planning considerations and procurement decisions. (…) Global defence spending increased in 2020 to reach US$1.83 trillion, growing by 3.9% in real terms. This growth was only slightly lower than in 2019, notwithstanding the pandemic and subsequent 4.4% contraction in global economic output. (…) European and NATO cohesion has been tested by continued transatlantic disagreement on issues including defence spending, escalating tensions between NATO members Greece and Turkey, and the still-unfolding effects of the UK's decision to leave the European Union. (…) China's military modernisation continues to drive procurement and R&D efforts in the US and is also shaping defence policies in the Asia-Pacific."

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Süddeutsche Zeitung vom 25.02.2021

"Das Drama der Drohnen"

https://www.sueddeutsche.de/kultur/bundeswehr-spd-geschichte-helmut-schmidt-drohnen-1.5218092

Joachim Käppner beleuchtet das Verhältnis der SPD zum Militär seit der Kaiserzeit und kommt zu dem Schluss: Die Beziehung habe sich verändert. Die aktuelle Debatte innerhalb der SPD um den Einsatz von Drohnen durch die Bundeswehr zeige, die Partei gehe immer mehr auf Abstand zu den deutschen Streitkräften. "Es war freilich die SPD, die Soldaten und Soldatinnen nach Afghanistan schickte. Die beteuerte, alles Menschenmögliche für deren Schutz bei Gefahr zu tun (…). Die wissen sollte, dass Drohnen, ob man es will oder nicht, Waffen der Zukunft sind, welche sich fast alle modernen Armeen jetzt beschaffen. Der neuen SPD-Führung ist ihr Gerede von gestern offenbar so gleichgültig wie die Bundeswehr selbst. (…) Ausgerechnet die SPD, die so viel dafür getan hat, das bundesdeutsche Militär an die Zivilgesellschaft heranzuführen, scheint sich von dieser Aufgabe zu verabschieden. (…) Es ist ein Trauerspiel."

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Zenith vom 23.02.2021

"Auf der Spur der Drohnen"

https://magazin.zenith.me/de/gesellschaft/deutsche-bauteile-tuerkischen-drohnen-und-der-krieg-um-bergkara
bach

Manuel Daubenberger und Florian Guckelsberger gehen der Herkunft einzelner Drohnenbauteile nach, die im Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien eingesetzt wurden: "Recherchen des Fernsehmagazins Monitor zeigen, dass der deutsche Rüstungskonzern TDW mit Genehmigung der Bundesregierung entscheidendes Raketen-Knowhow an den NATO-Partner Türkei lieferte. Schon während des Kriegs um Bergkarabach hatten im nicht-türkischen Ausland produzierte Bauteile in den von Aserbaidschan eingesetzten Drohnen für Aufsehen gesorgt."

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