US-Soldaten in Afghanistan

5. NSA / Überwachung / Big Data

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netzpolitik.org vom 01.04.2020

"Diese Handy-Technologie soll Covid-19 ausbremsen"

https://netzpolitik.org/2020/diese-handy-technologie-soll-covid-19-ausbremsen/

Chris Köver erläutert die im Umfeld des Heinrich-Hertz-Instituts entwickelte Trackingtechnologie zur Identifizierung Corona-Infizierter via Smartphone. "Wissenschaftler:innen im Umfeld des Heinrich-Hertz-Instituts arbeiten seit Wochen an einer Technologie, die Menschen warnt, wenn sie mit Corona-Infizierten in Kontakt waren. Sollte das funktionieren, könnte der Lockdown gelockert werden. Doch das hängt vor allem davon ab, wie viele mitmachen."

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Tageszeitung vom 31.03.2020

"Das Datenschutz-Dilemma"

https://taz.de/Smartphones-im-Kampf-gegen-Corona/!5672712/

Während in Europa immer noch darüber diskutiert werde, ob der Datenschutz in der Coronakrise dem Schutz von Menschenleben untergeordnet werden soll, sei diese Frage in Südkorea längst beantwortet, schreibt Finn Mayer-Kuckuk. "Südkorea ist eines der technikgläubigsten Länder der Welt. Als die Infektionszahlen dort im Februar deutlich anzusteigen drohten, machten sich die Programmierer ans Werk, um ihren Teil zur Eindämmung der Epidemie beizutragen. Ein Großteil der Bürger lud Apps wie 'Corona 100m' oder 'Corona Map' auf ihre allgegenwärtigen Smartphones, um ihre Daten für den Kampf gegen das Virus zur Verfügung zu stellen. Der Blick aufs Display verrät ihnen im Gegenzug, ob sich bestätigt positive Fälle in ihrer Nähe befinden. Nutzer erhalten zudem einen Hinweis, wenn sich herausstellt, dass einer ihrer engen Kontakte der vergangenen Woche positiv auf das Coronavirus getestet wurde. In solchen Fällen macht der Staat sogar alle aufgesuchten Orte der Infizierten online einsehbar. Die Behörden wissen sogar, wann die Betreffenden in welchem Imbiss etwas gegessen haben – und teilen diese Informationen auch über die Apps. In Südkorea hat die Technik dazu beigetragen, die Überträger zu erfassen und die Seuche zügig einzudämmen."

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GDPRhub vom 31.03.2020

"Projects using personal data to combat SARS-CoV-2"

https://gdprhub.eu/index.php?title=Projects_using_personal_data_to_combat_SARS-CoV-2

Auf der Wiki-Seite GDPRHub (General Data Protection Regulation) werden Informationen über Entscheidungen zusammengetragen, die den europäischen Datenschutz betreffen. Aus aktuellem Anlass gibt es hier einen Überblick über die unterschiedlichen staatlichen und privaten Ansätze bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie mit Hilfe persönlicher Daten. "This page is meant to collect different approaches by government and private projects to use personal data to combat SARS-CoV-2. It does not include mere information apps on the corona virus."

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Policing the Corona State vom 30.03.2020

"Policing the Corona State"

https://policing-the-corona-state.blog/

Die beiden britischen Initiativen Netpol (Network for Police Monitoring) und Undercover Research Group verfolgen auf dem Blog "Policing the Corona State - A diary of security and surveillance during Britain's state of emergency" die sicherheitspolitischen Entscheidungen und Überwachungsmaßnahmen der britischen Regierung in der Coronakrise. "(…) this project aims to collect examples and publish them in daily diary entries, putting them in context by providing some background reading. Now the government has announced a lockdown of the population backed by police enforcement, we intend to monitor the everyday impact of the new policing powers and whether they are used proportionately."

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Standard vom 30.03.2020

"Sicherheitsexperte: 'Cyberkriminelle machen keine Pause, nur weil Krise ist'"

https://www.derstandard.at/story/2000116294757/sichehreitsexperte-cyberkriminelle-machen-keine-pause-nur-
weil-krise-ist

Der Sicherheitsexperte Michael Krausz, Chef des IT-Sicherheitsunternehmens ISC-Group, beklagt sich in diesem Interview über vermehrte Cyberangriffe gegen Einrichtungen, die in der Corona-Krise für die Versorgung wichtig sind. "Die Angriffe fokussieren sich jetzt auf Unternehmen, die für die Versorgung der Menschen gerade wichtig sind, etwa Essenslieferdienste. Das sind im Moment meiner Meinung nach die verwerflichsten Attacken überhaupt und gehörten hart bestraft. Viele Menschen, die nicht rausgehen können oder schlecht zu Fuß sind und jetzt nicht ihre gewohnte Hilfe haben, sind auf diese Dienste angewiesen. Betriebe aus den jetzt besonders notwendigen Branchen, die in die Bereiche IT und Sicherheit unterinvestiert haben, sind jetzt auf der Zielliste beziehungsweise werden leicht zu Opfern. Dazu gehören auch Logistikunternehmen."

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netzpolitik.org vom 29.03.2020

"Corona-Tracking & Datenschutz: kein notwendiger Widerspruch"

https://netzpolitik.org/2020/corona-tracking-datenschutz-kein-notwendiger-widerspruch/

Johannes Abeler, Matthias Bäcker und Ulf Buermeyer erläutern in diesem Gastbeitrag für Netzpolitik.org, wie eine Kontaktnachverfolgung von möglichen Covid-19-Infizierten mit Hilfe von Handydaten datenschutzfreundlich gestaltet werden könnte. "Nach unserer Überzeugung ist eine schnelle und effiziente Kontaktnachverfolgung möglich, ohne in einem zentralen Datenbestand eine riesige Menge sensibler Daten zu sammeln. Ein System zur Kontaktnachverfolgung kann so gestaltet werden, dass die meisten benötigten Datenverarbeitungen nicht zentral, sondern lokal auf den Mobiltelefonen der Teilnehmer*innen stattfinden. Lediglich die Benachrichtigung im Infektionsfall müsste zentral veranlasst werden, und auch dabei könnten Daten verwendet werden, die eine Identifikation der Kontaktpersonen der infizierten Nutzerin durch die zentrale Benachrichtigungsstelle praktisch ausschließen. Das System käme zudem ohne die besonders sensiblen Standortdaten aus. Als Vorbild eines datensparsamen Corona-Tracking-Systems kann dabei das App-Konzept der Regierung von Singapur dienen, das den Grundsatz Privacy by Design bereits weitgehend berücksichtigt und das wir hier mit einigen Modifikationen vorstellen."

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netzpolitik.org vom 24.03.2020

"Wie die Plattformen durchgreifen und welche Fragen das aufwirft"

https://netzpolitik.org/2020/wie-die-plattformen-durchgreifen-und-welche-fragen-das-aufwirft/

Julian Jaursch, Projektleiter beim Berliner Think Tank Stiftung Neue Verantwortung, analysiert in einem Gastbeitrag für netzpolitik.org die im Zuge der Coronavirus-Pandemie erlassenen Maßnahmen der großen Internetplattformen. "Das Vorgehen der Plattformen zu Desinformation bei COVID-19 ist bisher beflissen. Ebenso wie in Krisensituationen politische Entscheidungsträger:innen schnell neue Lösungen finden müssen, sind sich nun offenbar auch große Plattformen ihrer Verantwortung für den öffentlichen Diskurs bewusst. Was Millionen Menschen auf Facebook, Twitter oder YouTube zu COVID-19 lesen, hören und sehen, kann Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit haben. Doch während Politiker:innen sich erklären müssen und wieder abgewählt werden können, beruhen die Maßnahmen großer Tech-Unternehmen nicht auf demokratisch legitimierten Vorgängen. Es ist weder im Interesse der Plattformen selbst noch der Gesellschaft, solche Macht unkontrolliert zu lassen."

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Süddeutsche Zeitung vom 23.03.2020

"Hände waschen, auf Investoren warten"

https://www.sueddeutsche.de/kultur/corona-facebook-google-silicon-valley-1.4854418

Bernd Graff hält die "staatstragende" Reaktion der großen Internetkonzerne in der Coronakrise für "beunruhigend". "So wird erschütternd deutlich: Diese Unternehmen klingen nicht nur staatstragend. Sie sind es auch. Denn die Garantie von Alimentierung und medialer Grundversorgung, dazu Hilfsprogramme für Arbeitnehmer, das Fördern von Forschung, der aktive Erhalt von Volksgesundheit, kostenlose Tests, die Abwehr von Fake News, die Ermöglichung von Öffentlichkeit und sozialem Austausch, die Bereitstellung von kommunikativer Infrastruktur - all das sind eigentlich staatliche Hoheitsaufgaben, die diese Unternehmen ja nicht nur für sich reklamieren, sondern auch schultern. Das ist nicht nur eine gute Nachricht: Unternehmen sind nie demokratisch legitimiert, sie unterliegen keinerlei Kontrolle außer der durch ihre Aufsichtsratsgremien. Philanthropie und Gemeinwohl fördern börsennotierte Konzerne gern, solange es dem eigenen Aktienkurs nützt. Wenn die Global Player des Silicon Valley also nun stolz erklären, dass ihre Systeme in der Krise so sicher bleiben wie früher nur die Renten des Norbert Blüm, dann zeigt das zweierlei: die Hybris der Unternehmen wie die Bereitschaft der politischen Systeme, das Steuer aus der Hand zu geben."

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Wired.com vom 21.03.2020

"How Surveillance Could Save Lives Amid a Public Health Crisis"

https://www.wired.com/story/surveillance-save-lives-amid-public-health-crisis/

Sidney Fussell findet, dass eine verstärkte Überwachung der Bevölkerung in der aktuellen Krise nicht rundheraus abgelehnt werden sollte. "Officials have a powerful potential surveillance tool unavailable in past epidemics: smartphones. Government officials are anxious to tap the information from phones to help monitor and blunt the pandemic. White House officials are asking tech companies for more insight into our social networks and travel patterns. Facebook created a disease mapping tool that tracks the spread of disease by aggregating user travel patterns. Such efforts clash with people’s expectations of privacy. Now, there's a compelling reason to collect and share the data; surveillance may save lives. (…) The rapid spread of the disease has prompted even some traditional defenders of personal privacy to acknowledge the potential benefits of digital tracking. 'Public policy must reflect a balance between collective good and civil liberties in order to protect the health and safety of our society from communicable disease outbreaks,' the Electronic Frontier Foundation wrote in a blog post earlier this month. (…) a disease surveillance database could include lots of people who did nothing other than sit next to an infected person on a flight. It’s deeply troubling, but could become a necessity in urgent times. 'The problem is, I don't actually believe that that’s where the use of the data ends,' [Jake Williams, a cybersecurity expert and former member of the NSA’s hacking unit,] said. 'I would challenge you to find any government surveillance program, for that matter, that hasn't suffered a large number of abuses.'"

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Center for Security Studies vom 19.03.2020

"Cyber campaigns and strategic outcomes"

https://css.ethz.ch/ueber-uns/css-news/2020/03/cyber-campaigns-and-strategic-outcomes.html

Richard J. Harknett und Max Smeets beschreiben in ihrem Papier für das Center for Security Studies den Cyberspace als neue Dimension der Machtpolitik. "Im Verlauf der letzten drei Jahrzehnte ist der Cyberspace ein neues Feld für zwischenstaatliche Rivalitäten geworden. In der Analyse dieses Phänomens hat sich die akademische und politische Gemeinschaft bisher auf höchst disruptive oder destruktive Cyberangriffe konzentriert, die beispielsweise einen Stillstand im Finanzsystem verursachen, einen Stromausfall auslösen oder Pipelines zerstören. Basierend auf dem Konzept des Cyberkriegs wurde vermutet, dass man sich lediglich mit derart ausserordentlichen Zwischenfällen einen Vorteil gegenüber Wettstreiter oder Rivalen verschaffen könne, da nur dadurch das bestehende Machtgleichgewicht beeinflusst werde."

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Bleeping Computer vom 18.03.2020

"Ransomware Gangs to Stop Attacking Health Orgs During Pandemic"

https://www.bleepingcomputer.com/news/security/ransomware-gangs-to-stop-attacking-health-orgs-during-pand
emic/

Einige kriminelle Hackergruppen haben Lawrence Abrams zufolge versprochen, Ransomware-Angriffe auf Krankenhäuser und medizinisch wichtige Organisationen während der Corona-Pandemie zu unterlassen. "Some Ransomware operators have stated that they will no longer target health and medical organizations during the Coronavirus (COVID-19) pandemic. Last night, BleepingComputer reached out to the operators of the Maze, DoppelPaymer, Ryuk, Sodinokibi/REvil, PwndLocker, and Ako Ransomware infections to ask if they would continue targeting health and medical organizations during the outbreak. Below is what two of them said. Whether they plan on keeping their promise will have to be seen."

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netzpolitik.org vom 16.03.2020

"Sinnlose Datenflut statt gezielte Ermittlungen"

https://netzpolitik.org/2020/sinnlose-datenflut-statt-gezielte-ermittlungen/

"Die Bundesregierung möchte künftig auch Portnummern speichern, um Hassposter identifizieren zu können", denn die Übermittlung von Portnummern sei "grundrechtsschonender" als die von IP-Adressen. Tomas Rudl kommentiert: "Was der weniger grundrechtsschonende Ansatz wäre, bleibt (...) offen. Schließlich ist kaum zu erwarten, dass die Polizei künftig allen Nutzern einen Besuch abstatten wird, die sich zufälligerweise eine IP-Adresse mit einem Hassposter geteilt, aber keine Portnummer in den Logs hinterlassen haben. Und eine Vorratsdatenspeicherung selbst kleinster Informationsschnipsel, die dann bei Bedarf von Polizeien angefordert werden, lässt sich nur schwerlich als grundrechtsschonend bezeichnen."

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netzpolitik.org vom 12.03.2020

"Übers Ziel hinausgeschossen"

https://netzpolitik.org/2020/uebers-ziel-hinausgeschossen/?fbclid=IwAR0NfLVFinIp_N7va8IRHEaNAkjOM2i44Ag0G
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Anlässlich der Bundestagsdebatte über eine Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes erklärt Tomas Rudl die "vielen unerwünschten Nebenwirkungen" des geplanten Kampfes gegen Rechtsextremismus und Online-Hetze. "So gibt Ulrich Kelber, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, in einer Stellungnahme zu bedenken, dass nur mit Bedacht erlassene und zielgerichtet ausgestaltet Sicherheitsgesetze helfen würden. Dies sei bei dem Vorschlag aber nicht der Fall: 'Der vorliegende Entwurf enthält zahlreiche Vorschläge, die deutlich über den Bereich von Hasskriminalität und Rechtsextremismus hinausgehen', schreibt Kelber. Ob der Entwurf seine verfolgten Ziele erreicht, erscheine ihm deshalb 'mehr als fraglich'. Gleichzeitig enthalte der Entwurf jedoch 'erhebliche Eingriffe in Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger'. Darunter fällt etwa die geplante Meldepflicht. Demnach müssten Betreiber sozialer Netzwerke, die über zwei Millionen aktive Nutzer haben und in den Geltungsbereich des NetzDG fallen, ihnen gemeldete Hasspostings gegebenenfalls an das Bundeskriminalamt (BKA) weiterreichen."

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netzpolitik.org vom 11.03.2020

"Landtag macht den Weg frei für mehr polizeiliche Überwachung"

https://netzpolitik.org/2020/landtag-macht-den-weg-frei-fuer-mehr-polizeiliche-ueberwachung/?fbclid=IwAR2
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Lucia Parbel berichtet über die Neufassung des Polizeigesetzes in Mecklenburg-Vorpommern, das mit einer Ausweitung der polizeilichen Befugnisse und dem Einsatz eines sogenannten Staatstrojaners einhergeht. "Auch die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern kann jetzt Staatstrojaner einsetzen. Eine am Mittwoch beschlossene Gesetzesnovelle mit dem Namen 'Sicherheits- und Ordnungsgesetz', kurz SOG (PDF), macht das möglich. Das neue Polizeigesetz wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, AfD und des fraktionslosen Abgeordneten Holger Arppe angenommen. Mit dem SOG können Strafverfolger:innen zur 'präventiven Gefahrenabwehr' künftig Spionagesoftware nutzen, die Videoüberwachung wird ausgeweitet und Datenauskunftspflichten von Unternehmen an die Polizei eingeführt. Die Erfahrung in anderen Ländern spricht bisher nicht dafür, dass derlei Maßnahmen die Strafverfolgung erfolgreicher machen."

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Neue Zürcher Zeitung vom 11.03.2020

"Wie unsere Bilder zu Überwachungstechnologie beitragen"

https://www.nzz.ch/schweiz/ueberwachung-wie-unsere-bilder-die-technologie-verbessern-ld.1542751

Judith Kormann stellt die Erkenntnisse des Wissenschaftlers und IT-Künstlers Adam Harvey vor, der auf Bilddatenbanken aufmerksam gemacht hat, die ihren Bestand ungefragt für KI-Anwendungen zur Gesichtserkennung zur Verfügung stellen. "Marcus Pfister ist einer von rund 200 Schweizern, die sich in der Datenbank MS Celeb befinden. Unter ihnen sind Musiker, Sportler, Politiker, Architekten oder Schriftsteller. Von Martin Suter bis zu Simonetta Sommaruga und Doris Leuthard. Offiziell umfasst MS Celeb nur 'Celebrities', deren Bilder weniger geschützt sind. Laut Adam Harvey, dem Wissenschaftler und IT-Künstler, der die Existenz der Bilddatenbank publik gemacht hat, wurde der Begriff aber weit gedehnt. In der Sammlung tauchten auch Aktivisten, Journalisten oder Blogger auf, also schlicht Personen, die einen Online-Auftritt haben. Von jenen Schweizern, die wir neben Pfister kontaktiert haben, wusste niemand, dass sie Teil einer Datenbank sind, mit der Überwachungstechnik trainiert wurde. Sie wurden nicht nach ihrem Einverständnis gefragt. 'Wenn ich sagen könnte, ‹meine Bilder lieber nicht›, dann würde ich das tun', sagt der Kinderbuchautor, 'aber wie soll man so etwas kontrollieren?'"

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