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US-Soldaten in Afghanistan

9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

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Bundeszentrale für politische Bildung vom 19.10.2020

"(Anti-)Rassismus"

https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/316777/anti-rassismus

Die Bundeszentrale für politische Bildung beschäftigt sich in ihrer aktuellen Ausgabe "Aus Politik und Zeitgeschichte" mit dem Begriff des Rassismus. "Rassismus als vermeintliche Legitimation von Ungleichheitsstrukturen kennt vielfältige Betroffene und passt sich an wandelnde gesellschaftliche Kontexte an. Während unter Demokrat:innen Einigkeit darüber besteht, dass er eine Gefahr ist und bekämpft werden muss, wird regelmäßig kontrovers diskutiert, wie rassistischen Zuschreibungen und Handlungsmustern begegnet werden kann."

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Der Spiegel vom 19.10.2020

"Deutscher wegen Terrorverdachts in England festgenommen"

https://www.spiegel.de/panorama/grossbritannien-deutscher-wegen-terrorverdachts-festgenommen-a-c6a14298-2
514-4790-b218-91046896793c

Der Spiegel berichtet über die Festnahme eines 22-jährigen Deutschen wegen Terrorverdachts auf seiner Rückreise aus Großbritannien nach Deutschland. "Nach SPIEGEL-Informationen haben britische Fahnder den mutmaßlichen Islamisten Florian F. aus dem Raum Düsseldorf bereits am vergangenen Montag am Flughafen London Stansted festgenommen. Wie die Polizeibehörde Scotland Yard mitteilte, wird F. beschuldigt, Terrorpropaganda verbreitet und zum Terrorismus angestiftet zu haben. In mindestens fünf Fällen soll F. entsprechende Videos verschickt haben. Den Ermittlungen zufolge sollen sich die Taten zwischen dem 15. August und dem 23. September ereignet haben."

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Der Spiegel vom 19.10.2020

"Staatsschützer wegen Strafvereitelung und Verwendung von Nazisymbolen verurteilt"

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/traunstein-in-bayern-staatsschutz-mitarbeiter-wegen-strafvereitelu
ng-und-verwendung-von-nazi-symbolen-verurteilt-a-7eb3b8af-e2b9-4fd2-842f-9b9c6497bbdb

Ein Polizist aus Traunstein ist wegen Strafvereitelung und Verwendung von Nazisymbolen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden, berichtet der Spiegel. "In seinem Amtszimmer hing eine Collage mit Hitlerbildern, einen Kollegen deckte er, obwohl er von einem rassistischen Chat wusste".

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Stiftung Wissenschaft und Politik vom 18.10.2020

"Die Pandemie als 'Armee Allahs'"

https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2020A81_covid19_suedasien.pdf

Felix Heiduk und Nedim Sulejmanović konstatieren eine Häufung islamistischer Anschläge während der anhaltenden Covid-19-Pandemie. "Am 24. August 2020 verübten zwei Selbstmordattentäterinnen einen Doppelanschlag im südphilippinischen Jolo, bei dem 14 Menschen getötet und mehr als 75 verletzt wurden. Er wurde vom 'Islamischen Staat' (IS) für sich beansprucht und war das erste aufwendig geplante und öffentlichkeitswirksame Attentat seit Beginn der Corona-Pandemie. Zudem kommt es beinahe wöchentlich zu Anschlägen und Angriffen in Indonesien und auf den Philippinen. Zuvor hatten Anhänger des IS die Pandemie als »Armee Allahs« bezeichnet, welche die Gegner des IS schwäche und so die Gelegenheit für neue, größere Anschläge biete. Befürchtungen, islamistische Attacken könnten sich infolge von Covid-19 massiv häufen, bestätigten sich indes bislang nicht, obwohl der IS in der Region weiterhin präsent ist. Dort gehen die Sicherheitskräfte nach wie vor militärisch gegen die Organisation vor. Die strukturellen Ursachen des Terrorismus dagegen werden bei seiner Bekämpfung immer noch vernachlässigt."

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Der Spiegel vom 18.10.2020

"Mir ist klar geworden, dass man wegen Unterricht sterben kann"

https://www.spiegel.de/panorama/samuel-paty-franzosen-gedenken-enthaupteten-lehrers-a-29cff285-7b13-45b8-
8bee-51ff4bbaca0b

Berufskollegen des von einem Islamisten ermordeten französischen Lehrers fordern angesichts der Beweggründe des Mörders "die Verteidigung des laizistischen Staats", berichtet der "Spiegel". "Unter den Demonstranten waren auch Lehrer, die ihre Solidarität mit dem ermordeten Kollegen zum Ausdruck brachten und von eigenen Ängsten berichteten. Ihr sei 'klar geworden, dass man wegen Unterricht sterben kann', zititerte 'Le Monde' die Grundschullehrerin Nathalie. Der Berufsschullehrer Mehdi sagte, man sei auf der Place de Republique um 'daran zu erinnern, dass wir ein laizistischer Staat sind und das Übel bei der Wurzel packen müssen'. Lehrer würden 'getötet, weil wir unsere Arbeit tun'."

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Süddeutsche Zeitung vom 18.10.2020

"Die Scharfmacher sind nebenan"

https://www.sueddeutsche.de/politik/anschlag-lehrer-frankreich-1.5079152

Leo Klimm berichtet über Reaktionen in Frankreich auf das Attentat und sieht in dem Mord an einem Lehrer ein Attentat auf die Institution Schule insgesamt. "Sie wollen die Meinungsfreiheit hochhalten - diesen Grundwert der Republik, der auch das Recht auf Religionslästerung einschließt. Paty, 47 Jahre alt, hatte den Grundwert lehren wollen und zahlte dafür mit seinem Leben. Seit dem Anschlag auf die Zeitschrift Charlie Hebdo im Januar 2015 mit zwölf Toten waren Frankreichs Lehrer vom Schulministerium besonders angehalten, diese Werte zu lehren. Paty tat das, indem er umstrittene Mohammed-Zeichnungen aus Charlie Hebdo zeigte."

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Tageszeitung vom 18.10.2020

"Es braucht einen Aufschrei"

https://taz.de/Islamistischer-Mordanschlag/!5719982/

"Es braucht einen Aufschrei – so wie nach dem Attentat auf Charlie Hebdo und den jüdischen Supermarkt im Januar 2015, als Millionen Menschen für die Meinungsfreiheit auf die Straße gingen und als in vielen Redaktionen, Büros und Wohnungen der Slogan 'Ich bin Charlie' hing", schreibt Christine Longin in ihrem Kommentar zum Attentat in einem Vorort von Paris.

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Frankfurter Rundschau vom 16.10.2020

"QAnon, Donald Trump und die Republikaner: Enge Beziehung zum Verschwörungskult"

https://www.fr.de/politik/donald-trump-praesident-qanon-verschwoerungstheorie-town-hall-usa-wahlen-2020-9
0071747.html

Mirko Schmid berichtet mit Fokus auf Verschwörungstheorien und ihre direkte oder indirekte Unterstützung durch Donald Trump über die Town Hall-Befragung des US-Präsidenten. "US-Präsident Donald Trump weigert sich erneut, sich von rechtsextremen Gruppierungen zu distanzieren. Die verschwörungstheoretische Bewegung QAnon, die behauptet eine Elite würde Kinderblut trinken, will der amtierende US-Präsident nicht kennen, betont aber, dass sie entschieden gegen Pädophilie eintrete."

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East Asia Forum vom 14.10.2020

"The rise of lockdown radicalism"

https://www.eastasiaforum.org/2020/10/14/the-rise-of-lockdown-radicalism/

Weltweit haben Regierungen auf die Corona-Pandemie mit Lockdown-Strategien geantwortet. Farooq Yousaf von der australischen University of Newcastle stellt fest, dass dies soziale und politische Ungleichheiten besonders auf der südlichen Halbkugel gefährlich verschärft habe. "Various terrorist, radical and violent extremist groups, especially the so-called Islamic State, are trying to cash in on these inequalities to propagate hate-filled narratives. In Nigeria, for instance, Boko Haram has called the closure of mosques — a precaution taken in response to COVID-19 — a direct 'attack on Islam'. Similarly, there remains fear among security experts that as the lockdowns continue to confine people to their homes, radical and violent extremist groups are gaining an opportunity to radicalise 'younger' audiences who are spending more unsupervised time on the Internet. The Australian Security Intelligence Organisation’s (ASIO) Deputy Director-General Heather Cook, speaking at the Australian Parliament’s Joint Intelligence and Security Committee, also warned that the conditions arising out of the pandemic have provided extremist groups, including neo-Nazi organisations, the means to radicalise more people."

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spiked vom 14.10.2020

"ISIS Beatles: a failure of British justice"

https://www.spiked-online.com/2020/10/14/isis-beatles-a-failure-of-british-justice/

Liam Duffy findet es bedenklich, dass zwei britische IS-Extremisten, denen Gewaltverbrechen in Syrien vorgeworfen werden, erst von Großbritannien in die USA ausgeliefert werden mussten, um in einem Prozess verurteilt werden zu können. "How two young west Londoners have found themselves in American custody, accused of kidnap, torture and murder, merits some attention, as it does not reflect well on Britain’s justice system. (…) Given the unprecedented terror threat Britain has faced in recent years, there was little appetite to repatriate the British jihadis, whose citizenship had been revoked in 2014. Enthusiasm only declined further when the Crown Prosecution Service determined that – despite their extensive crimes and involvement in the murders of British hostages, Alan Henning and David Haines – there was insufficient evidence to prosecute. Prosecution in the UK was 'not feasible', it decided. In other words, if 'the Beatles' had made it to a British court they would have likely walked free – as 90 per cent of ISIS returnees already have."

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Tageszeitung vom 14.10.2020

"Zoff um Antisemitismus-Vorwurf"

https://taz.de/Zionismuskritik-an-Kunsthochschule-in-Berlin/!5717567/

Nach der Streichung der Gelder für eine zionismuskritische Veranstaltungsreihe an der Kunsthochschule Weißensee in Berlin, wehrt sich nun der für das Projekt verantwortliche Schweizer Künstler und Gastprofessor Mathias Jud gegen die auch an ihn gerichteten Vorwürfe. "Niemand habe mit ihm davor gesprochen. 'Das ist ein direkter Eingriff in die Freiheit der Lehre', so Jud zur taz. Das BDS-Argument leuchtet ihm nicht ein. Der BDS-Beschluss des Bundestags richte sich doch gegen einen Boykott 'israelischer WissenschaftlerInnen und KünstlerInnen' – hier werde dieser Beschluss nun als Vorwand genutzt, 'um ein Projekt von jüdisch-israelischen StudentInnen zu boykottieren, die sich mit ihrem Staat, Religion und Geschichte beschäftigen', so Jud."

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Tageszeitung vom 13.10.2020

"Wie rechts ist die Polizei?"

https://taz.de/Ein-Streitgespraech-ueber-Rechtsextremismus/!5716986/

Im TAZ-Streitgespräch unter der Moderation von Sabine am Orde und Konrad Litschko diskutieren NRW-Innenminister Herbert Reul, der Kriminologe Thomas Feltes und Kriminalhauptkommissar Sebastian Fiedler über Rechtsextremismus.

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Zeit Online vom 12.10.2020

"Sachsen-Anhalt schließt sich der Polizeistudie an"

https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-10/rechtsextremismus-polizei-studie-horst-seehofer-sachsen-anhalt

Nun möchte auch das Bundesland Sachsen-Anhalt rechtsextreme Tendenzen innerhalb seiner Polizei untersuchen, berichtet Zeit Online. "Pistorius sagte der Rheinischen Post, die Untersuchung werde in seinem Bundesland 'recht schnell' starten. Pistorius setzt darauf, dass sich andere Bundesländer an der Studie beteiligen werden. Seinen SPD-Amtskollegen habe er vorgeschlagen, dass Wissenschaftler die Polizei beim Einsatz begleiten sollten. 'Offensichtlich gibt es immer wieder Glutnester antidemokratischen Verhaltens, die wir schnell erkennen und ersticken müssen.'"

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 11.10.2020

"Der Flügel auf dem Vormarsch"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextreme-in-der-afd-der-fluegel-auf-dem-vormarsch-1699673
6.html

Die AfD treibe weiter in Richtung einer "NPD 2.0", kommentiert Thomas Holl die aktuelle Entwicklung in der Partei. "Womöglich ist das Potential für eine dauerhaft im Bundestag und den Ländern verankerte rechtsextreme Partei 75 Jahre nach Ende des NS-Regimes wie anderswo in Europa auch in Deutschland wieder vorhanden. Auch wenn das eine Schande wäre."

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Tageszeitung vom 11.10.2020

"Menschen stehen zusammen"

https://taz.de/Ein-Jahr-nach-dem-Attentat-von-Halle/!5717394/

Pia Stendera porträtiert den Dönerladenbesitzer Ismet Tekin, in dessen Lokal in Halle am 9. November 2019 ein Rechtsextremist den 21-jährigen Kevin S. ermordet hat. "In den letzten Wochen spricht Tekin oft von einem Neubeginn. Selten über seinen persönlichen, häufig über den zwischen 'Ausländern' und 'Deutschen', wie er sie nennt. So auch an diesem Tag. Vor dem Kiez Döner laufen einige Menschen auf und ab, bauen Soundboxen und einen Pavillon auf die regenfeuchten Gehwegplatten, kleben Plakate an die Ladenfenster. 'Jetzt reden wir!', steht darauf. 'Das haben Hans und ich organisiert, damit die Ausländer auch mal reden', sagt Ismet Tekin. Hans ist vom Verein 'Salam Sachsen-Anhalt', die Zuhörer:innen sind aus der Nachbarschaft. Weder der Bürgermeister noch andere Politiker:innen haben sich für diese Kundgebung angekündigt. 'Sie können jederzeit kommen', sagt Tekin."

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