US-Soldaten in Afghanistan

9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

suche-links1 2 .. 213suche-rechts

Jüdische Allgemeine vom 30.07.2020

"Ich bin wütend"

https://www.juedische-allgemeine.de/unsere-woche/ich-bin-wuetend/

Thyra Veyder-Malberg hat mit Rebecca Blady, die als Nebenklägerin im Prozess gegen den Halle-Attentäter dabei ist, über deren Eindrücke und Forderungen an die Behörden gesprochen. "Er wusste genau, was er tat. Seine Motive waren sehr klar. Er hasst Araber, Muslime und Menschen mit dunkler Hautfarbe. Er hasst Juden und gibt ihnen die Schuld an der – wie er es nennt – Migrationskrise. Er stand zu seinen Überzeugungen. Für solche Menschen darf es in unserer Gesellschaft keinen Platz geben, sie müssen weggesperrt werden. Denn er, seine Ideologie und die Menschen, die sie teilen, sind lebensbedrohlich. Klar ist auch: Er ist nicht verrückt. Was er denkt, tötet Menschen. Es ist wirklich schwer, dem zuzuhören. Gleichzeitig ist es wichtig, zu erkennen, dass das Problem, dem diese Gesellschaft gegenübersteht, sehr real ist. Wir müssen daran arbeiten, es zu beseitigen."

Mehr lesen


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 29.07.2020

"Rechtsextreme wollen Boden und Land"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sicherheitsbehoerden-warnen-rechtsextreme-wollen-boden-und-lan
d-16880086.html

Mona Jaeger und Markus Wehner berichten über jüngste Erkenntnisse deutscher Sicherheitsbehörden zu Immobilienkäufen durch Rechtsextremisten. "'Rechtsextremisten gehen gezielt in die Dörfer, sie wollen angeblich was für die Heimat tun. So versuchen sie, Akzeptanz und Einfluss zu gewinnen', sagt Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) der F.A.Z. In den von Rechtsextremisten erworbenen Immobilien entstünden mitunter auch Kampfsportzentren, sagt der sächsische Verfassungsschutzchef. 'Dort sollen junge Männer, die Staat und Gesellschaft ablehnen, in aller Abgeschiedenheit zu aktiven Kämpfern gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung ausgebildet werden.' Nicht immer gelinge es, rechtzeitig Informationen über geplante Käufe zu bekommen, sagt Stübgen. 'Es ist aber auch Aufgabe der Gesellschaft, der Wirtschaftsverbände und der Kreditinstitute, einen genauen Blick auf die Käufer von Immobilien zu haben. Es darf da nicht länger weggeschaut werden.'"

Mehr lesen


Tageszeitung vom 29.07.2020

"Das Schweigen der Familie"

https://taz.de/Prozess-zum-Anschlag-in-Halle/!5699441/

Pia Stendara lenkt in ihrem Beitrag zum laufenden Prozess gegen den Attentäter von Halle die Aufmerksamkeit auf dessen Familie, die von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch gemacht habe. "Der vierte Verhandlungstag im Halle-Prozess beginnt also mit Schweigen. Dabei wären gerade die Aussagen der Familie für die Nebenkläger:innen von Interesse. Laut Anwältin Kristin Pietrzyk wollen diese erfahren, in welchen Strukturen sich der Täter bewegt hat, ob und wie sich seine rechtsextreme Ideologie geäußert hat, die schlussendlich in den Angriff auf eine Synagoge und einen Imbiss mündete. Nach bisherigen Erkenntnissen war das soziale Leben des Angeklagten größtenteils auf seinen Familienkreis beschränkt."

Mehr lesen


Deutschlandfunk Nova vom 27.07.2020

"So fühlen sich junge Jüdinnen und Juden jetzt in Deutschland"

http://https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/halle-prozess-so-fuehlen-sich-junge-juedinnen-und-juden
-gerade-in-deutschland

In der aktuellen Ausgabe des Podcast "Ab 21" kommen junge jüdische Menschen zu Wort, die erzählen, wie es ihnen während des Prozesses gegen den Attentäter von Halle geht. "Spätestens seit dem Anschlag auf die Synagoge in Halle fühlen sich viele Jüdinnen und Juden in Deutschland nicht mehr sicher. Wie es jungen jüdischen Menschen während des Prozesses geht und welche Hoffnungen sie haben."

Mehr lesen


Tageszeitung vom 25.07.2020

"Religion unter Belagerung"

https://taz.de/Neues-Buch-Terror-gegen-Juden/!5700636/

Jakob Hayner stellt das Buch "Terror gegen Juden" des Journalisten Ronen Steinke vor. "'Eine Anklage', so lautet der Untertitel des neuesten Buchs von Ronen Steinke. Der Autor ist Journalist, zugleich aber auch Jurist. Seine im Berlin-Verlag erschienene Schrift 'Terror gegen Juden. Wie antisemitische Gewalt erstarkt und der Staat versagt' beschränkt sich jedoch nicht auf Paragrafen und Urteilssprüche. Steinke schildert, wie der Alltag der in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden im Schatten einer kaum gebannten Bedrohung verläuft."

Mehr lesen


Jüdische Allgemeine vom 22.07.2020

"Nebenkläger verlassen Saal"

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/nebenklager-verlassen-saal/

Die Jüdische Allgemeine berichtet über den zweiten Prozesstag zum Anschlag von Halle. "Unterdessen hält ein Gutachter den Angeklagten nach Darstellung seiner Verteidigung für voll schuldfähig. 'Das ist jedenfalls die vorläufige Auffassung des Sachverständigen', sagte Verteidiger Hans-Dieter Weber am Mittwoch in Magdeburg. Unklar blieb am zweiten Prozesstag zunächst, auf welches Gutachten genau er sich dabei bezog. Der Verteidiger von Stephan B. sehe seine Hauptaufgabe darin, für den Ablauf eines rechtsstaatlichen Verfahrens zu sorgen, da die Tat im Wesentlichen auf einem Video festgehalten sei."

Mehr lesen


Frankfurter Rundschau vom 21.07.2020

"Terroranschlag auf Synagoge in Halle: Prozess gegen Stephan B. beginnt"

https://www.fr.de/politik/terroranschlag-von-halle-auf-synagoge-prozess-stephan-b-rechtsextremer-terror-9
0011230.html

Stefan Krieger berichtet über den Auftakt des Prozesses gegen Stephan B., dem der Terroranschlag auf eine Synagoge in Halle vorgeworfen wird. "Gut neun Monate nach dem rechtsextremen Terroranschlag von Halle mit zwei Toten und mehreren Verletzten beginnt in Magdeburg der Prozess gegen den Angeklagten. Das Gerichtsverfahren gilt als eines der größten und bedeutendsten in der Geschichte Sachsen-Anhalts: 13 Straftaten werden dem Angeklagten angelastet, darunter Mord und versuchter Mord. 43 Nebenkläger ließ das Gericht vor Prozessbeginn zu und benannte insgesamt 147 Zeugen. Die Anklage der Bundesanwaltschaft umfasst insgesamt 121 Seiten."

Mehr lesen


Tagesspiegel vom 16.07.2020

"Die Kriminalisierung der Israelkritik"

https://www.tagesspiegel.de/kultur/zur-antisemitismus-debatte-die-kriminalisierung-der-israelkritik/26011
310.html

Der frühere israelische Botschafter in Berlin, Shimon Stein, kommentiert die "verwirrenden Definitionen" des Antisemitismus, die in aktuellen deutschen Debatten kursieren. "Über welchen Antisemitismus reden wir? Im Verfassungsschutz-Bericht liest sich das verwirrend. Zum Antisemitismus im Rechtsextremismus heißt es: 'Unter Antisemitismus versteht man die antizionistisch, religiös, sozial, politisch oder rassistisch motivierte Feindschaft gegen Juden'. Zum Antisemitismus im Islamismus heißt es: 'Unter dem Begriff Antisemitismus versteht man die politisch, sozial, rassistisch oder religiös fundierte Feindschaft gegenüber Juden'. Wieso ist das nicht identisch formuliert? Weshalb steht beim Rechtsextremismus der Antizionismus an erster Stelle? Wissen die Verfasser, was Antizionismus ist? Dass es viele jüdische, vor allem ultraorthodoxe Juden gibt, die antizionistisch sind und per definitionem keine Antisemiten sein können? (…) Unverantwortlicher Umgang mit dem Begriff Antisemitismus findet sich in diesen Tagen auch noch in ganz anderen Zusammenhängen. Wenn in Berlin, im Zuge der weltweiten ikonoklastischen Welle im Namen der politischen Korrektheit, der Vorschlag der Umbenennung der U-Bahn-Station Mohrenstraße in Glinkastraße mit dem Verweis auf den angeblichen Antisemitismus des russischen Komponisten abgeschmettert wird, wird es endgültig absurd."

Mehr lesen


Deutschlandfunk Kultur vom 12.07.2020

"Wegweiser aus einem verminten Gelände"

https://www.deutschlandfunkkultur.de/wolfgang-benz-streitfall-antisemitismus-wegweiser-aus-einem.1013.de.
html?dram:article_id=480417

Christiane Habermalz stellt den Sammelband "Streitfall Antisemitismus. Anspruch auf Deutungsmacht und politische Interessen" vor. "Das Buch ist ein wichtiger Beitrag zu einem hochbrisanten Thema, der Expertise und Argumente liefert für eine Debatte, aus der sich viele mittlerweile lieber heraushalten, aus Angst, sich die Finger zu verbrennen. Dabei ist es heute wichtiger denn je, über jede Form von Antisemitismus zu sprechen. Das beweisen die anhaltend hohen Zahlen der antisemitischen Vorfälle, Beleidigungen, Angriffe und Morddrohungen gegen jüdische Menschen in Deutschland. In ihrer überwältigenden Mehrheit kommen sie allerdings immer noch aus Kreisen der radikalen Rechten."

Mehr lesen


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12.07.2020

"Skandal um 'NSU 2.0' - Viel zu wenig"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommentar-zu-skandal-um-nsu-2-0-viel-zu-wenig-16856621.html

Julian Staib hält die Aufklärungsarbeit des hessischen Innenministeriums im Fall der Morddrohungen gegen die Linken-Politikerin Janine Wissler für unzureichend. "Wieder wurden in Hessen Morddrohungen verschickt, die mit 'NSU 2.0' unterzeichnet waren und Informationen enthielten, die wohl aus dem Polizeisystem stammen. Nun war Janine Wissler, Abgeordnete der Linkspartei, Empfängerin der Morddrohungen; zuvor war es die Anwältin Seda Basay-Yildiz, die Nebenkläger im NSU-Prozess vertreten hatte. Der Inhalt der Drohungen wie auch der Vorlauf sind in beiden Fällen beinahe identisch: Beide Male erfolgte kurz vor dem Versand der ersten Drohschreiben eine Abfrage zu den Betroffenen im internen hessischen Polizeisystem. Und beide Male hieß es dann, es sei damals zwar eine Beamtin beziehungsweise ein Beamter eingeloggt gewesen, doch könne man dieser beziehungsweise diesem die Abfrage nicht nachweisen. Der Zugang werde von mehreren genutzt. Zwischen beiden Fällen liegen anderthalb Jahre. Das zeigt, dass der Verfasser der Drohschreiben sich weiterhin sehr sicher fühlt. Und es zeigt, dass in der hessischen Polizei trotz Beteuerungen des Innenministers wenig passiert ist. "

Mehr lesen


Asia Times vom 11.07.2020

"A second ISIS wave is lurking in the dark"

https://asiatimes.com/2020/07/a-second-isis-wave-is-lurking-in-the-dark/

Faisal al Yafai warnt vor einer "zweiten Welle" weltweiter Terroranschläge des "Islamischen Staates". "Both on the battlefield of ideas and on the real battlefield, a second wave is certainly coming. That wave will crash first across West Africa, where clashes between militant groups and national armies are taking place in every country of the Sahel region. (…) It may have fallen off the front pages of Western media after losing its last sliver of territory in March 2019, but make no mistake, ISIS remains a potent force. In the past 15 months, Islamic State has claimed responsibility for attacks in places as far afield as Afghanistan, Sri Lanka and Nigeria – not as the inspiration for those attacks or as commanders issuing the orders from afar, but as actual perpetrators. The threat of extremist ideas proliferating online is as deadly as ever and with the demise of the ISIS proto-state, that threat is even magnified in some ways."

Mehr lesen


The National vom 07.07.2020

"Coronavirus provides opportunity for terrorists, says UN chief"

https://www.thenational.ae/world/the-americas/coronavirus-provides-opportunity-for-terrorists-says-un-chi
ef-1.1045242

UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat gewarnt, dass die Corona-Pandemie Terroristen, Rechtsextremisten und anderen "Hass-Gruppen" neuen Aufschwung verschaffen könnte. "Antonio Guterres said it was too early to fully assess the implications of the pandemic on terrorism, but all these groups sought to exploit divisions, local conflicts, failures in governing, and other grievances to advance their aims. Mr Guterres told the launch of United Nations Counter-Terrorism Week that ISIS, which once controlled vast territories in Syria and Iraq, was trying to reassert itself in both countries, 'while thousands of foreign terrorist fighters battle in the region'. 'The pandemic has also highlighted vulnerabilities to new and emerging forms of terrorism, such as misuse of digital technology, cyber attacks and bio-terrorism,' he said. (…) Former American diplomat Richard Haas, who heads the Council on Foreign Relations, said he believed Covid-19 'will add to the challenges of counter-terrorism'. 'It will perhaps create an environment where more countries become weak or fail,' he said. Recruitment for terrorist organisations, he said, would quite possibly go up."

Mehr lesen


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 02.07.2020

"101 Hinweise auf frühere RAF-Terroristen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/europaweite-fahndung-101-hinweise-auf-fruehere-raf-terroristen
-16842462.html

Eine europaweite Fahndung nach zwei früheren Mitgliedern der Rote Armee Fraktion (RAF) hat neue Hinweise zu deren Aufenthalt ergeben. "Anfang Mai hatten die Ermittler aus Niedersachsen die Steckbriefe von Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg auf die 'Europe's Most Wanted'-Liste von Europol setzen lassen. Die beiden werden gemeinsam mit ihrer mutmaßlichen Mitstreiterin Daniela Klette der dritten Generation der RAF zugeordnet und sollen für mehrere Morde verantwortlich sein – unter anderem an Treuhand-Chef Detlev Karsten Rohwedder 1991 und Deutsche-Bank-Chef Alfred Herrhausen (1989). Garweg, Staub und Klette tauchten nach Auflösung der RAF unter. Durch Überfälle auf Supermärkte und Geldtransporter sollen sie ihr Leben im Untergrund finanzieren."

Mehr lesen


Tageszeitung vom 29.06.2020

"Eine neue Dimension"

https://taz.de/Geheimdienst-und-Rechtsextremismus/!5697551/

Bei der alljährlichen Anhörung der Geheimdienstchefs im Bundestag hat Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang am Montag den Rechtsextremismus als die derzeit "größte Bedrohung für die Sicherheit" bezeichnet. "Auch Christof Gramm, Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), konstatierte eine 'neue Dimension' des Rechtsextremismus in der Bundeswehr. Bei früheren Anhörungen hatte Gramm noch von Einzelfällen in der Armee gesprochen, obwohl unter anderem taz-Recherchen anderes nahelegten. Nun kam Gramm zu einer neuen Bewertung. Gerade in der Elitetruppe Kommando Spezialkräfte (KSK) könne man nun 'nicht nur von Einzelfällen ausgehen'. Zwar habe man in der Bundeswehr weiter keine Untergrundarmee entdeckt. 'Aber Beziehungsgeflechte oder, wenn Sie so wollen, Netzwerke oder Strukturen mit unterschiedlicher Qualität finden wir sehr wohl.'"

Mehr lesen


Zeit Online vom 29.06.2020

"Verfassungsschutz stellt Ein Prozent unter Beobachtung"

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-06/rechtsextremismus-einprozent-netzwerk-verfassungsschutz-v
erdachtsfall

Tilman Steffen berichtet über die Entscheidung des Bundesverfassungsschutz, das neurechte Netzwerk "Ein Prozent" als Verdachtsfall einzustufen. "'Seit letzter Woche wird Ein Prozent als Verdachtsfall bearbeitet', sagte Behördenchef Thomas Haldenwang im Bundestag. 'Sowohl seine ideologische Ausrichtung als auch seine Vernetzung ins rechtsextremistische Spektrum begründen unsere konsequente Einstufung als Verdachtsfall.' Der Verfassungsschutz versucht nun seinen Verdacht zu erhärten, dass es sich um eine erwiesenermaßen extremistische Gruppierung handelt."

Mehr lesen


suche-links1 2 .. 213suche-rechts

Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

16 Autor*innen aus Krisengebieten wünschen sich für ihre Zukunft weiterschreiben zu können. In di...

Sicherheitspolitik verstehen

Sicherheitspolitik verstehen

Wie sieht eine zeitgemäße Sicherheitspolitik angesichts einer zunehmend komplexer werdenden und st...

Am Hindukusch – und weiter?

Am Hindukusch – und weiter?

Ende 2014 zogen die letzten deutschen ISAF-Truppen aus Afghanistan ab. Dieser Band zieht Bilanz, fra...

Fluter Terror

Terror

Terrorismus bedroht die offene Gesellschaft und die kulturelle Vielfalt. Er ist uns fremd, aber er k...

Zum Shop