US-Soldaten in Afghanistan

Frankfurter Rundschau


»http://www.fr-online.de«

suche-links1 2 .. 45suche-rechts

26.02.2021

"Fans von Donald Trump wollen 'Kapitol in die Luft jagen', während Joe Biden dort spricht"

https://www.fr.de/politik/joe-biden-terroranschlag-donald-trump-usa-kapitol-washington-qanon-milizen-angr
iff-sturm-ausschreitungen-news-90211809.html

Yogananda Pittman, Chefin der Polizei des Kapitols in Washington, habe vor einem Terroranschlag auf Präsident Joe Biden gewarnt, erläutern Tobias Utz, Mirko Schmid und Tim Dicke. "Miliz-Angehörige 'haben ihren Wunsch geäußert, dass sie das Kapitol in die Luft jagen und so viele (Kongress-)Mitglieder wie möglich umbringen wollen', teilte Pittman mit. Offenbar sei Bidens anstehende Rede vor beiden Kongresskammern als Zeitpunkt des Anschlags geplant, hieß es weiter. (…) Laut Pittmans Aussagen handele es sich bei den angesprochenen Milizen um Gruppen, die bereits am Sturm auf das Kapitol am 06.01.2021 beteiligt waren."

Mehr lesen


09.02.2021

"'Drohnen begünstigen die Ausweitung von Auslandseinsätzen'"

https://www.fr.de/politik/drohnen-beguenstigen-die-ausweitung-von-auslandseinsaetzen-90197568.html

Lücken im Rechtsschutz sprächen gegen die Ausstattung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen, argumentiert der Völkerrechtler Christian Marxsen im Interview mit Karin Dalka. Hinzukomme, dass der Einsatz der unbemannten, bewaffneten Luftfahrzeuge die Gefahr für Soldatinnen und Soldaten reduzieren würde und in Folge dessen eine niedrigere Hemmschwelle für Einsätze zu vermuten sei. "Eine Entscheidung gegen bewaffnete Drohnen hält die weltweite Aufrüstung zwar nicht auf, hätte aber eine Vorbildwirkung. Denn das Land ist international einflussreich und könnte Allianzen schmieden, die sich dem Trend widersetzen."

Mehr lesen


08.02.2021

"Auch Tricks helfen nicht"

https://www.fr.de/meinung/auch-tricks-helfen-nicht-90196067.html

Der von der Bundesregierung für 2021 an die NATO gemeldete Verteidigungsetat von 53 Milliarden Euro sei schöngerechnet, konstatiert Markus Decker. Sieben Milliarden Euro seien aus anderen Bereichen zum Verteidigungshaushalt addiert worden. "Tatsächlich hat sich dennoch nichts zum Besseren gewendet. Die Bundeswehr leidet an eklatanten Ausrüstungsmängeln (…). Dass sich die Lage bessert, darf bezweifelt werden."

Mehr lesen


01.02.2021

"Chance für Libyen"

https://www.fr.de/meinung/kommentare/eine-chance-fuer-libyen-90187667.html

Erstmals gebe es eine echte Chance "für eine historische Wende in Libyen", konstatiert Martin Gehlen. Nachdem bereits mehrere Versuche der Vereinten Nationen zur Beilegung des Konflikts gescheitert seien, existiere nun "eine realistische Chance, dass das Einigungswerk tatsächlich in Gang kommt - trotz der vielen Blockaden. Die libysche Bevölkerung hat die Nase voll von den endlosen Kämpfen, der permanenten Misere und dem rücksichtslosen Treiben der Milizen. Ägypten will endlich Ruhe im turbulenten Nachbarland. Und mit dem Amtsantritt von Joe Biden sind die USA wieder zurück auf der libyschen Bühne und scheinen entschlossen, auch die übrigen ausländischen Kriegstreiber in die Schranken zu weisen."

Mehr lesen


28.01.2021

"Joe Biden ruft Wladimir Putin an - Scharfe Kritik an 'Aggression' Russlands"

https://www.fr.de/politik/usa-praesident-joe-biden-wladimir-putin-russland-telefonat-kritik-alexej-nawaln
y-90181936.html

Marvin Ziegele berichtet über das erste Telefonat zwischen Russlands Präsidenten Wladimir Putin und dem neuen US-Präsidenten Joe Biden. "Joe Biden hat am vergangenen Dienstag erstmals mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Der Anruf wurde vonseiten des Weißen Hauses initiiert, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet. Das Hauptthema war vor allen die Verlängerung des atomaren Abrüstungsvertrages 'New Start'. Doch auch andere, konfliktbelastete Themen diskutierten die beiden Staatsoberhäupter."

Mehr lesen


28.01.2021

"Sturm auf das Kapitol"

https://www.fr.de/politik/donald-trump-kapitol-washington-ausschreitungen-impeachment-republikaner-senato
r-hotel-90183129.html

Lukas Rogalla berichtet über jüngste Erkenntnisse zu den Ereignissen im Vorfeld der Erstürmung des Kapitols in Washington durch Rechtsextremisten und Trump-Anhänger. "Die Ermittlungen zu den Ausschreitungen im Kapitol gehen weiter. Donald Trump Junior, Eric Trump und Mike Flynn sollen einer privaten Recherche zufolge eine entscheidende Rolle gespielt haben. Mehrere Senatoren sollen am Abend zuvor an einem Treffen im Hotel von Donald Trump teilgenommen haben."

Mehr lesen


27.01.2021

"Shoa und der Holocaust: Wer erbt die Autorität der Überlebenden?"

https://www.fr.de/kultur/gesellschaft/shoa-holocaust-gedenktag-auschwitz-erinnerung-90181369.html

Aleida Assmann, Trägerin des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels von 2018, sieht in ihrem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau Politik und Gesellschaft angesichts eines neuen Antisemitismus gefordert. "Es gibt immer weniger Holocaust-Überlebende, die die Erinnerung hochhalten. Das Gedenken an den Holocaust verblasst, während Antisemitismus wieder offener auftritt. Im Kampf gegen den neuen Antisemitismus bekommt die Gesellschaft eine höhere Verantwortung."

Mehr lesen


25.01.2021

"Alltag in den USA: Zerbrochene Demokratie, Rassismus und Corona-Leugner"

https://www.fr.de/panorama/morgen-ist-ein-anderer-tag-90179121.html

Bascha Mika sammelt die Eindrücke und Erfahrungen des USA-Kenners Jürgen Fränznick in seiner nun schon 13jährigen Tätigkeit als Journalist in den USA. "Kaum zu glauben, dass Donald Trump weg ist. In den vergangenen Jahren habe ich jede Minute gelitten, auch wenn ich mir nie wünschte, woanders als in den USA zu sein. Krisenzeiten sind für uns Journalisten hervorragend, manchmal haben wir ja etwas von Aasgeiern. Ich weiß, Befindlichkeit ist kein politischer Maßstab. Und doch tat es gut, beim Festakt in die Gesichter zu schauen. Ja, es sind Politiker. Ja, sie repräsentieren eine bestimmte Elite. Und sicher wird mit ihnen nicht alles paradiesisch werden. Aber sie haben keine kriminelle Ausstrahlung wie die frühere Mischpoke im Weißen Haus. Die Trump-Kamarilla war, wie Brecht so schön formuliert, zur Kenntlichkeit entstellt. Man konnte ihnen ihren Charakter regelrecht ansehen."

Mehr lesen


18.01.2021

"'Wenn nötig, Kriegsrecht': Ein alter Freund fordert Donald Trump zum Handeln auf"

https://www.fr.de/politik/donald-trump-kriegsrecht-usa-washington-vertrauter-mike-lindell-treffen-weisses
-haus-90171817.html

Ein Vertrauter von Noch-Präsident Donald Trump wurde beim Betreten des Westflügels des Weißen Haus beobachtet, mit Dokumenten in der Hand, die offenbar eine Passage enthalten, die die Verhängung des Kriegsrechts fordern, berichtet die Frankfurter Rundschau. "'...wenn nötig, Kriegsrecht beim ersten Anzeichen von...', liest sich eine Passage der Dokumente. Eine andere lautet '...Insurrection Act jetzt als Folge des Angriffs auf die...'. Beim Insurrection Act (Aufstandsgesetz) handelt es sich um ein Bundesgesetz aus dem Jahr 1807. Es gibt dem US-Präsidenten die Vollmacht, die Nationalgarde sowie die Armee in den USA zur Bekämpfung von Aufständen einzusetzen."

Mehr lesen


18.01.2021

"Spannungen im Persischen Golf: USA lässt B52-Bomber über Iran kreisen"

https://www.fr.de/politik/usa-militaer-iran-persischer-golf-angriff-atomabkommen-donald-trump-b52-bomber-
90169822.html

Marcel Richters berichtet über das Auffahren großer Truppenkontingente der USA und des Iran im Persischen Golf. "Die USA und der Iran versammeln große Truppenaufgebote im Golf von Oman. Bisher hält sich der Iran trotz der Tötung eines Atomwissenschaftlers militärisch zurück. Der scheidende US-Präsident Donald Trump soll bereits einen Angriff auf den Iran erwägt haben."

Mehr lesen


16.01.2021

"Iran testet 'neue Generation' von Mittelstreckenraketen – Sorgen des Westens wachsen"

https://www.fr.de/politik/iran-raketen-test-mittelstreckenraketen-usa-perisischer-golf-usa-israel-donald-
trump-twitter-90171027.html

Bei Militärübungen im Persischen Golf hat das iranische Militär Mittelstreckenraketen getestet, berichtet die Frankfurter Rundschau. "Eine vom Staatsfernsehen verbreitetes Aufnahme zeigt den Start zweier Raketen sowie getroffene Ziele im Meer. Der Einsatz der Langstreckenraketen stehe für die Bereitschaft und Fähigkeit des Iran, auf 'Feindseligkeiten' des Gegners zu reagieren, erklärte Bagheri. Bei dem Manöver kam demnach auch eine 'neue Generation' ballistischer Boden-Boden-Raketen zum Einsatz. In den vergangenen Wochen gab es Spekulationen im Iran, dass US-Präsident Donald Trump vor dem Ende seiner Amtszeit noch einen militärischen Konflikt mit Teheran provozieren könnte."

Mehr lesen


14.01.2021

"'Boogaloos': Fanatische Fans von Donald Trump planen bewaffneten Protest in Washington"

https://www.fr.de/politik/donald-trump-ausschreitungen-washington-secret-service-boogaloo-joe-biden-amtse
infuehrung-zr-90166591.html

Das FBI warnt vor einer rechtsextremen Gruppierung mit dem Namen "Boogaloo Boys", die bewaffnete Proteste zur Amtseinführung des designierten US-Präsidenten Joe Biden planen sollen, wie die Frankfurter Rundschau in einem fortlaufend aktualisierten Artikel zu den Ausschreitungen in Washington vergangene Woche berichtet. "Aktuell wird in diesen Kreisen dazu aufgerufen, zum Kapitol und zum Weißen Haus zu kommen, um 'physisch den Wahlbetrug zu stoppen'. Seit seiner deutlichen Wahlniederlage im vergangenen Jahr behauptet der noch amtierende US-Präsident Donald Trump immer wieder, seine Niederlage sei nur durch Wahlbetrug möglich gewesen. Zahlreiche Gerichte bis hin zum Supreme Court, dem Obersten Gerichtshof in den USA, haben die Behauptungen inzwischen zurückgewiesen, doch fanatische Trump-Anhänger glauben den Lügen blindlings."

Mehr lesen


13.01.2021

"Nawalny kehrt nach Russland zurück: Putins lautester Kritiker setzt auf Sieg"

https://www.fr.de/meinung/kommentare/nawalny-putin-russland-moskau-kreml-giftanschlag-rueckkehr-kritiker-
kommentar-90167272.html

Viktor Funk berichtet über die geplante Rückkehr des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny nach Moskau. "Alexej Nawalny ist dem Tod entronnen und macht mehr denn je den Eindruck, dass er sich vor nichts mehr fürchtet. Jetzt kündigt er seine Rückkehr nach Moskau an und provoziert damit auch Wladimir Putin."

Mehr lesen


13.01.2021

"Türkische Rechtsextreme haben Lokalpolitik in Deutschland im Visier"

https://www.fr.de/politik/rechtsextreme-tuerkei-einfluss-parteien-warnung-bundesregierung-deutschland-lok
alpolitik-graue-woelfe-90162225.html

Joel Schmidt berichtet über das Vorgehen verschiedener rechtsextremer türkischer Organisationen in Deutschland, die insbesondere in der Lokalpolitik versuchen Einfluss zu üben. "Laut Bundesregierung intensivieren türkische Rechtsexteme ihre Aktivitäten in Deutschland. Bei Kommunalwahlen sollen auch Mitglieder der faschistischen Gruppe 'Graue Wölfe' kandidiert haben. Verschiedene Organisationen versuchen, den Einfluss der Türkei hierzulande zu verstärken."

Mehr lesen


13.01.2021

"Trump-Anhänger planen Anschläge auf Demokraten – und den Umsturz der Regierung"

https://www.fr.de/politik/donald-trump-ausschreitungen-washington-anschlaege-demokraten-umsturz-joe-biden
-gewalt-usa-zr-90166591.html

Auch nach dem Sturm auf das Kapitol ist die Sicherheitslage in den USA angespannt, berichtet die Frankfurter Rundschau. "Die Polizei warnt Kongressabgeordnete vor Umsturzplänen und Anschlägen von Fans des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump. Der 'größte bewaffnete Protest, der jemals auf amerikanischem Boden stattgefunden hat' ist laut einem Bericht geplant."

Mehr lesen


11.01.2021

"Terror-Hotspot Afrika: Konflikt oder Chance?"

https://www.fr.de/meinung/konflikt-oder-chance-90163854.html

Experten befürchten, dass 2021 die Gewalt in Teilen des afrikanischen Kontinents noch weiter eskalieren könnte, berichtet Johannes Dieterich in der Frankfurter Rundschau. "Das war kein guter Start ins neue Jahr – zumindest nicht in diesem Teil der Welt, dem Terror-Hotspot Afrikas. In der Sahelzone fing 2021 mit einer ganzen Serie tödlicher Zwischenfälle an: Im Niger brachten islamistische Extremisten beim blutigsten Überfall in der jüngeren Geschichte des westafrikanischen Landes mehr als einhundert Dorfbewohner um; in Mali sollen französische Soldaten bei einem versehentlichen Angriff auf eine Hochzeitsgesellschaft zwanzig Menschen getötet haben (was in Paris bestritten wird). Ebenfalls in Mali kamen bei zwei Hinterhalten fünf französische Soldaten um. Westliche Terrorbekämpfer:innen hatten gehofft, das vergangene Schreckensjahr werde auch in der Sahelzone von gnädigeren Zeiten abgelöst. Die Hoffnung stellt sich nun als eitel heraus."

Mehr lesen


11.01.2021

"Nordkorea: Diktator Kim Jong Un verleiht sich selbst neuen Titel"

https://www.fr.de/politik/nordkorea-kim-jong-un-will-atomwaffenarsenal-ausbauen-und-erklaert-usa-als-groe
ssten-feind-90163326.html

Im Rahmen der Selbstverleihung des Titels als "Generalsekretär" hat Nordkoreas Diktator Kim Jong Un die USA als den größten Feind seines Landes bezeichnet und den Ausbau seines Atomprogramms verkündet, berichtet Delia Friess.

Mehr lesen


11.01.2021

"Politologe über Donald Trump: 'Er könnte verrückt geworden sein'"

https://www.fr.de/kultur/gesellschaft/politologe-ziblatt-ueber-trump-ich-glaube-eher-dass-er-ueber-keinen
-plan-verfuegt-90163893.html

Michael Hesse im Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Daniel Ziblatt "über die US-Wahlen, die Demokratie in den USA und das dramatische Ende der Amtszeit von Donald Trump."

Mehr lesen


11.01.2021

"Demokratie abgewählt"

https://www.fr.de/meinung/kommentare/demokratie-abgewaehlt-90165033.html

"In Kirgistan hat sich das Volk in einer freien Wahl für einen starken Mann an der Spitze entschieden, weil es genug hatte von den Defiziten der jungen Demokratie", fasst Ulrich Krökel das Wahlergebnis in dem zentralasiatischen Land zusammen.

Mehr lesen


10.01.2021

"Pentagon bremste Einsatz der Nationalgarde im Kapitol"

https://www.fr.de/politik/donald-trump-kapitol-ausschreitungen-pentagon-nationalgarde-washington-randale-
polizei-90162402.html

Das Pentagon wollte mit seiner verzögerten Entscheidung eines Einsatzes der Nationalgarde am Kapitol offenbar Bilder von Soldaten im Kapitol verhindern, berichtet Matthis Pechtold in der Frankfurter Rundschau. "Verantwortliche Mitarbeitende im Verteidigungsministerium hätten mehrmals darauf verwiesen, dass Militärangehörige im Kapitol ein sehr schlechtes Bild abgeben würden. Mit der Bürgermeisterin von Washington, Muriel Bowser, habe man sich dann zunächst darauf verständigt, dass die Gardisten außerhalb des Kapitols stationiert werden, während Einsatzkräfte der Polizei im Gebäude selbst für Ordnung sorgen sollten. Drei Stunden habe es laut Verteidigungsministerium seit dem ersten Unterstützungsgesuch gedauert, bis die Nationalgarde am Kapitol eingetroffen sei – womit einigen Randalierenden genug Zeit blieb, um bis in die Büros einzelner Senator:innen vorzudringen."

Mehr lesen


06.01.2021

"Google, Facebook, Apple, Amazon: Monopole auflösen!"

https://www.fr.de/meinung/gastbeitraege/monopole-aufloesen-90159474.html

Es sei höchste Zeit, mächtige Internetkonzerne demokratisch zu kontrollieren, schreibt Ulrich Dolata, Professor für Organisations- und Innovationssoziologie an der Universität Stuttgart, in der Frankfurter Rundschau. "Die führenden Internetkonzerne, allen voran Google und Facebook, sind in jüngster Zeit ins Fadenkreuz politischer Regulierungsbemühungen geraten. Die Vorstellung eines Gesetzesvorschlags zu digitalen Märkten und Diensten durch die EU-Kommission und die Klage der US-Wettbewerbsbehörde gegen Facebook, die auf nicht weniger als eine Aufspaltung des Konzerns zielt, zeigen: Darüber, wie die mittlerweile erdrückende Macht der Internetkonzerne und ihrer Plattformen eingegrenzt und stärker öffentlich kontrolliert werden kann, wird nicht mehr nur in Europa, sondern auch in den Vereinigten Staaten nachgedacht."

Mehr lesen


05.01.2021

"Schritt für Schritt den Staatsstreich proben"

https://www.fr.de/kultur/gesellschaft/schritt-fuer-schritt-den-staatsstreich-proben-90159638.html

Donald Trump sei es gelungen, Demokratie als Herrschafts- und Lebensform nachhaltig zu diskreditieren, konstatiert Claus Leggewie in der Frankfurter Rundschau. "Seine letzte Trumpfkarte wäre die Inszenierung eines bewaffneten Konflikts mit dem Iran, zu dem dessen eigene, nicht minder verzweifelte Angriffslust, zuletzt die mutmaßliche Beschießung der US-Botschaft in Bagdad, erheblich beitragen könnte. Einen 'Vergeltungsschlag' kann Trump als oberster Befehlshaber jederzeit anordnen, er hockt mit dem Zündholz am Pulverfass, dessen Explosion unkalkulierbare Risiken für den Weltfrieden böte. Hier kommt es auf die Resilienz und das Verantwortungsgefühl des Pentagon und des Nationalen Sicherheitsrates an, dem Präsidenten in den Arm zu fallen. Interessant ist, dass er eine Aggression gar nicht im Sinne einer imperialen Präsidentschaft ausführen würde, wie seine Vorläufer Richard Nixon und George W. Bush, sondern aus rein innenpolitischen Gründen des Machterhalts gegen ein korrekt erzieltes Wahlergebnis. Trumps Ambitionen waren, um auf Kassandra zurückzukommen, von Beginn an klar. Es sind alle widerlegt worden, die seine baldige Mäßigung prognostizierten, genau wie jene, die seinem Wirken (etwa in Richtung Israel) doch Segenvolles abgewinnen wollten. Donald Trump war der erste Autokrat, der offen eine etablierte Demokratie herausforderte und übrigens auch nicht nur scherzhaft von einer Trump-Dynastie faseln konnte, ohne dass sein Anhang stutzig wurde."

Mehr lesen


04.01.2021

"Im Abseits"

https://www.fr.de/panorama/im-abseits-90158493.html

Lisa Neal macht auf das Schicksal von im Iran lebenden Frauen aufmerksam, die oft unter prekären Bedingungen im Land leben. "Wie es sich als Frau im Iran lebt, hat mit der Zugehörigkeit zu einer gesellschaftlichen Klasse und ihrer Ethnizität zu tun. Die Verhältnisse können sehr unterschiedlich sein, denn der Iran ist ein Vielvölkerstaat. Eine der größten Minderheiten sind die rund drei Millionen Afghaninnen und Afghanen. Über ihre Situation gibt es nur wenige zuverlässige Daten. Ein Grund mehr, genauer hinzuschauen. Denn wenn die Frauenrechte von der Ethnie abhängen – wie ergeht es dann den Afghaninnen im Iran?"

Mehr lesen


04.01.2021

"Trumps Traum vom Staatsstreich"

https://www.fr.de/meinung/trumps-traum-vom-staatsstreich-90158554.html

Karl Doemens schreibt im Leitartikel der Frankfurter Rundschau, warum der Mitschnitt eines Telefongesprächs von Noch-US-Präsident Donald Trump offenbare, in welchem Ausmaß dieser Recht und Gesetz verachte. "Mal spricht er wie ein gewissenloser Mafiaboss, mal wie ein wahnhaft Getriebener mit Realitätsverlust. 'Es kann nicht sein, dass ich Georgia verloren habe', beharrt Donald Trump. Seinen Gesprächspartner will er ernsthaft nötigen, das Wahlergebnis abzuändern und ihn zum Sieger zu erklären: 'Alles, was ich will, sind 11 780 Stimmen.' Er schmeichelt, er lügt, er beleidigt und er droht: 'Das ist ein großes Risiko für dich', warnt er den Parteifreund. Das hätte Al Capone kaum anders formuliert."

Mehr lesen


04.01.2021

"Julian Assange: Wikileaks-Gründer machte sich 'die größte Macht der Welt zum Feind'"

https://www.fr.de/politik/er-wusste-dass-er-sich-mit-der-groessten-macht-anlegt-90157438.html?fbclid=IwAR
3LVtlOLMvvZS0-0VyPGspUqpo_uZfPf_ArInjMhLpjxL6pWMjDY7PGoz4

Bascha Mika im Gespräch mit dem Journalisten Michael Sontheimer über seine persönlichen Begegnungen mit Wikileaks-Gründer und wieso er den Fall Julian Assange für wichtig erachtet. "Mir kam ein sehr höflicher, ungeheuer interessierter Mensch entgegen, mit dem es großen Spaß machte zu diskutieren, über die digitale Welt, über das emanzipative Potenzial des Internets. Dieser Mensch hatte kaum etwas mit dem zu tun, was Journalisten in aller Welt über ihn verbreiteten – die ihn allerdings auch nie getroffen haben, denn es war ziemlich schwer, überhaupt in der Botschaft empfangen zu werden."

Mehr lesen


01.01.2021

"Kim Yo Jong ist die mächtigste Frau von Nordkorea – und womöglich Gefahr für ihren Bruder Kim Jong-un"

https://www.fr.de/politik/kim-yo-jong-nordkorea-gefahr-diktatur-moon-kim-jong-un-90154703.html

Die Frankfurter Rundschau beschreibt die Machtposition der Schwester des nordkoreanischen Diktators als zumindest bislang erfolgreichen Ritt auf der Klinge. "Nordkorea in Bewegung: Die jüngere Schwester Kim Jong-uns wird als mögliche Nachfolgerin des Diktators gehandelt. Seit den Olympischen Winterspielen 2018 tritt sie immer häufiger in der Öffentlichkeit auf. Dabei muss Kim Yo Jong aufpassen, zu keiner Gefahr für ihren Bruder zu werden."

Mehr lesen


22.12.2020

"Antisemitismus und Meinungsfreiheit: Zurück zum guten alten Streit!"

https://www.fr.de/kultur/gesellschaft/zurueck-zum-guten-alten-streit-90147174.html

Aleida Assmann konstatiert in ihrem Artikel zur aktuellen Antisemitismusdebatte eine zunehmende Verhärtung der Fronten. "Wie kann man den Streit demokratisch einhegen? Wer verhindert, dass er nicht umgehend in hemmungslose Attacken und Diffamierungen abgleitet? Wo sind die Schiedsrichter, die die Übersicht behalten, ab und zu mal abpfeifen, zur Mäßigung gemahnen und, wenn nötig, hier und da eine gelbe oder rote Karte ziehen? Eigentlich gibt es ein ganz einfaches Rezept, um hysterische Aufwallung zu dämpfen, und das heißt: Zuhören, bevor man nach der Keule greift. Das wäre die Rückkehr zum guten alten Streit."

Mehr lesen


17.12.2020

"Zehn Jahre Arabischer Frühling: Die Euphorie ist verflogen"

https://www.fr.de/politik/arabischer-fruehling-folgen-politik-eu-tunesien-aegypten-libyen-usa-bewertung-b
ilanz-folgen-arabellion-90133851.html

Martin Gehlen zieht eine nüchterne Bilanz nach zehn Jahren Arabischem Frühling. "Zehn Jahre später ist alle Euphorie verflogen. Aus der Riege der repressiven Staaten ist eine Achse der scheiternden Staaten geworden, ein Niedergang, den die Corona-Pandemie beschleunigt. Im Zentrum dieses Fiaskos steht der sogenannte autoritäre Gesellschaftsvertrag, mit dem die arabischen Autokraten ihre Bevölkerung seit Jahrzehnten gefügig halten. Dieser basiert auf dem im Nahen Osten typischen Rentierstaat, der seine Einkünfte nicht primär aus einer innovativen mittelständischen Wirtschaft und einer breit gefächerten Industrieproduktion generiert, sondern aus Bodenschätzen, Immobiliengeschäften und Devisentransfers durch Landsleute im Ausland sowie aus Finanzhilfen westlicher Geberländer. Das Monopol bei der Verteilung der Mittel haben adelige Herrscherdynastien oder mafiose Kartelle von Verantwortlichen aus Politik und Militär sowie Oligarchen."

Mehr lesen


15.12.2020

"Donald Trump sanktioniert Türkei: Erdogan-Regierung droht mit Konsequenzen"

https://www.fr.de/politik/trump-donald-usa-tuerkei-erdogan-sanktionen-kongress-us-praesident-russland-put
in-raketensystem-90131768.html

Nach längerem Zögern habe der scheidende US-Präsident Trump Sanktionen gegen die Türkei erlassen, berichtet auch die Frankfurter Rundschau. "Die Sanktionen der US-Regierung gegen den Nato-Verbündeten Türkei wegen des Einsatzes eines russischen Raketenabwehrsystems sind im US-Kongress parteiübergreifend begrüßt worden. Der republikanische Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im US-Senat, Jim Risch, erklärte, die Strafmaßnahmen seien 'längst überfällig' gewesen. Der demokratische Senator Chris Van Hollen teilte mit, man werde dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nicht erlauben, die Sicherheit der USA und der Nato-Verbündeten zu untergraben."

Mehr lesen


suche-links1 2 .. 45suche-rechts

Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

16 Autor*innen aus Krisengebieten wünschen sich für ihre Zukunft weiterschreiben zu können. In di...

Sicherheitspolitik verstehen

Sicherheitspolitik verstehen

Wie sieht eine zeitgemäße Sicherheitspolitik angesichts einer zunehmend komplexer werdenden und st...

Am Hindukusch – und weiter?

Am Hindukusch – und weiter?

Ende 2014 zogen die letzten deutschen ISAF-Truppen aus Afghanistan ab. Dieser Band zieht Bilanz, fra...

Fluter Terror

Terror

Terrorismus bedroht die offene Gesellschaft und die kulturelle Vielfalt. Er ist uns fremd, aber er k...

Krieg im 21. Jahrhundert

Krieg im 21. Jahrhundert

Kriege sehen heute anders aus als noch vor 100 oder 50 Jahren: oft stehen sich Staaten und bewaffnet...

Zum Shop