US-Soldaten in Afghanistan

Berliner Zeitung


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31.08.2020

"Sehr divers, unsere neuen Staatsfeinde"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/sehr-divers-unsere-neuen-staatsfeinde-li.101947

Götz Aly macht auf die "sehr gemischte" Zusammensetzung der Corona-Großdemonstration in Berlin aufmerksam. "Gewiss, am vergangenen Sonnabend wurden einige Reichsflaggen gezeigt. Aber viele Beobachter ignorieren die Regenbogenfahnen, Jesus-Latschen und Che-Guevera-T-Shirts, weil sie das eigene Weltbild stören. Anthroposophisch angehauchte Impfgegnerinnen sind nicht rechtsradikal, sondern asozial. Bis zum Mai 2019 stemmten sich die Grünen gegen die Pflicht zur Masernimpfung. Noch heute weigern sie sich, die Impfungen flächendeckend durchzusetzen. CDU, CSU und Grüne verhindern es, homöopathische Kügelchen und ähnlichen Hokuspokus aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen zu streichen. Das geschieht nicht aus Überzeugung, sondern aus purem Opportunismus gegenüber Stammwählern, die in die Irrationalität abdriften und sich dort so lange wohl fühlen, wie die schulmedizinische Notfallversorgung von der Allgemeinheit sichergestellt wird."

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18.08.2020

"Minsk, Berlin und Moskau"

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/minsk-berlin-und-moskau-li.99253

Der Historiker Götz Aly warnt vor einer westlichen Einmischung in Weißrussland. Zum einen müsse der Bevölkerung erlaubt werden, ihre Freiheit selbst zu erkämpfen, zum andern müsse das Land "weiterhin eine Brücke zwischen dem europäischen Westen und dem europäischen Russland bilden". "Zweifellos sollte der seit 26 Jahren herrschende Präsident Lukaschenko sein Amt räumen. Aber ihm ist nicht nur Schlechtes hinterherzurufen. Im Gegensatz zu seinen polnischen, russischen, lettischen und ukrainischen Nachbarn zog er nie die nationalistische Karte, sondern positionierte sein Land als Puffer und Vermittler zwischen Russland einerseits und den baltischen Republiken, Polen und der Ukraine andererseits. Diese wichtige Funktion gilt es zu bewahren. Am Ende eines nicht überstürzten Übergangs sollte Belarus unbedingt weiterhin eine Brücke zwischen dem europäischen Westen und dem europäischen Russland bilden. Die Kunst besteht darin, dass Moskau den erneuerten Nachbarstaat Belarus nicht als Teil einer Einkreisungspolitik empfinden muss, sondern als ein Angebot für eine bessere gemeinsame Zukunft."

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15.08.2020

"Nicht mehr von Schuld und Zorn geprägt"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/interview-li.98810

Die Berliner Zeitung hat mit dem Botschafter Israels in Berlin, Jeremy Issacharoff, über die deutsche Rolle im Friedensprozess und den heutigen Antisemitismus in Deutschland gesprochen. Die BDS-Bewegung wird von Issacharoff dabei als Beispiel für "linken Antisemitismus" eingestuft: "BDS heißt: Boykottieren, deinvestieren und sanktionieren. Ich bin immer für den Dialog, auch mit Gruppen, die ideologisch andere Positionen vertreten. Doch mit dem BDS-Slogan kann man keinen Dialog beginnen. Solche Forderungen verhindern einen ernsthaften Dialog. (…) Natürlich kann man die israelische Politik in einer respektvollen Weise kritisieren. Aber gerade hinter der BDS-Bewegung verstecken sich oft Antisemiten. Wir haben in Israel viele Gruppen, die miteinander streiten. Ich spreche mit Palästinensern, mit Arabern. Aber wenn eine Gruppe sagt, im Grunde will sie Israel zerstören, kann es keinen Dialog geben. Hier geht es darum, Brücken zu verbrennen, nicht zu bauen."

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06.08.2020

"Ein Rückblick aufs Atomzeitalter"

http://https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/hiroshima-vor-75-jahren-ein-rueckblick-aufs-a
tomzeitalter-li.97100

Wir lebten heute nach wie vor mitten im Atomzeitalter, schreibt Arno Widman in seinem Beitrag zum 75. Jahrestag des Atombombenabwurfs von Hiroschima. "Nicht weil es 13.400 einsatzbereite Sprengköpfe gibt - in den Hochzeiten des Kalten Krieges waren es mehr als doppelt so viel - , sondern weil es heute mehr Staaten gibt, die welche zum Einsatz bringen können. Derzeit hat Russland etwas mehr als 6000 Sprengköpfe, die USA etwas weniger. Dann folgen China, Frankreich, Großbritannien. Es gibt Beobachter, die als eine der größten Gefahren ansehen, dass Pakistan mit 160 Atomsprengköpfen und Indien mit 150 aufeinander einschlagen könnten. Inzwischen ist die Menschheit nicht mehr darauf angewiesen, Tausende von Atombomben zu zünden, um den Planeten zu vernichten. Wir schaffen das auch mit einem ganz friedlichen CO2-Ausstoß. Wir haben gelernt, dass die Welt nicht mit einem Knall untergehen muss. Sie kann das auch, wie T. S. Eliot es uns 1925 vorhersagte, mit leisem Gewimmer tun. Vielleicht sind wir darum abgerückt vom Etikett 'Atomzeitalter'."

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05.08.2020

"Der Antisemitismus, mit dem es Probleme gibt, ist der, der sich in Israelkritik versteckt"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/gideon-freudenthal-im-interview-der-antisemitismus-m
it-dem-es-probleme-gibt-ist-der-der-sich-in-israelkritik-versteckt-li.96805

Der emeritierte israelische Professor Gideon Freudenthal erklärt in diesem Interview, warum er den offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel unterzeichnet hat, in dem beklagt wird, dass "Kritik an der israelischen Besatzungs- und Siedlungspolitik oft vorschnell als antisemitisch gebrandmarkt wird". "Es gibt traditionellen Antisemitismus von rechts, den aus faschistischen, rassistischen Kreisen. Der ist quasi 'unproblematisch'. Nicht, dass er kein Problem darstellt: Er ist ein brennendes Problem! Aber zu erkennen, wer dazugehört und wer nicht, ist nicht schwer. Der Antisemitismus, mit dem es Probleme gibt, ist der, der sich in der Israelkritik versteckt. Der kommt manchmal aus einer radikal-islamistischen Ecke. Aber davon ausgehend auf jede Kritik an der israelischen Regierung zu schließen, ist eine große Fehlleistung. Ich glaube, die Unterschiede zwischen jemandem, der Israel mit antisemitischen Argumenten attackiert, und jemandem, der die Politik der israelischen Regierung kritisiert, sind sehr klar zu erkennen."

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22.07.2020

"Es muss Strafen geben, die wehtun"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/das-gibt-diesen-menschen-das-gefuehl-dass-der-staat-
schwach-ist-li.92924

Der Psychologe Ahmad Mansour macht in der Debatte über die Krawallnächte von Stuttgart und Frankfurt auf mögliche Integrationsprobleme junger Männer aufmerksam. "Eine der großen Herausforderungen dieser Menschen besteht, wenn sie auf eine Gesellschaft treffen, wo patriarchalische Strukturen nicht gern gesehen sind, wo Gleichberechtigung herrscht, wo Frauen bestimmte Rechte haben, wo sexuelle Selbstentfaltung zum Grundgesetz gehört. Das macht manchen Menschen Angst und führt dazu, dass in ihrer Interaktion mit der Gesellschaft gewisse Konflikte entstehen. Diese Konflikte haben wir in der Kölner Silvesternacht gesehen, die haben wir in mehreren Fällen von Vergewaltigung gesehen und die hören wir in Aussagen von Jugendlichen. Denn da entstehen Identitätsverluste. Es geht ihnen häufig darum, ihre Identität zu behaupten und ihrer Community zu zeigen: Ich lebe in Deutschland, aber ich bin immer noch Muslim, Syrer oder Afghaner."

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20.07.2020

"Auch Berlin hat ein Rassismus-Problem!"

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/auch-berlin-hat-ein-rassismus-problem-rassismusstreit-b
lack-lives-matter-humboldt-li.93987

Der Schriftsteller Christopher Kloeble erinnert angesichts der Debatte über die andauernden Black-Lives-Matter-Demonstrationen an das "blutige Kolonialerbe" der Deutschen und ist der Ansicht, dass Deutschland auch heute "ein massives Rassismus-Problem" habe. "Wir wissen nichts über die deutschen Kolonien, machen uns keine Gedanken, welche Denkmäler auf die brutale deutsche Expansionspolitik verweisen, welche Traumata diese Denkmäler auslösen können. Wir haben keine Ahnung, wie sehr die Kolonialgeschichte unseren Blick auf 'das Andere' prägt. Nur wenn wir uns ehrlich erinnern, hilft uns das, zu verstehen, wer wir sind. Tun wir das nicht, erschaffen wir ein falsches, ein gefährliches Selbstbild. In Großbritannien wird Kolonialismus bis zum heutigen Tag kaum gelehrt. In Deutschland kommt Kolonialismus nur als Fußnote in den Lehrplänen vor."

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11.07.2020

"Vergessen wir die Polen nicht!"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/polen-vor-der-stichwahl-andrzej-duda-gegen-rafal-trz
askowski-vergessen-wir-die-polen-nicht-ein-kommentar-li.92424

Tomasz Kurianowicz beklagt in seinem Kommentar zu den polnischen Präsidentschaftswahlen einen gewissen Grad an deutscher Ignoranz gegenüber aktuellen Entwicklungen im Nachbarland. "Nach fünf Jahren PiS-Herrschaft hat der Westen das liberale Polen nahezu vergessen. Die Brücken zwischen Berlin und Warschau sind holpriger geworden, die Beziehungen schlechter. Der Westen ist nicht ganz unschuldig daran. Es gibt immer noch erstaunlich viele Deutsche, die sich für das Land nicht interessieren, es für fremdenfeindlich und rückständig halten. Selbst in meinem Freundeskreis gibt es Liberale, die noch nie in Polen waren, Warschau nicht kennen, Krakau nie besucht haben. Auch das ist ein Grund, warum sich viele Polen nicht ernst genommen fühlen. Sie haben den Eindruck, dass der Westen auf sie herabblickt. Hand aufs Herz: Sie haben recht mit diesem Gefühl."

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06.07.2020

"Hört endlich auf, Russland zu demütigen!"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/hoert-endlich-auf-russland-zu-demuetigen-li.91586

Der Politikwissenschaftler und Historiker Götz Aly hat die jüngste Botschaft des russischen Präsidenten zum 75. Jahrestag des Kriegsendes gelesen und eine "aktuelle Botschaft" an den Westen entdeckt. "Wichtiger als die Vergangenheit erscheint mir, dass Putin seine Botschaft mit dem Untertitel 'Gemeinsame Verantwortung vor Geschichte und Zukunft' versah. Er sprach vom schrecklichen Gestern und meinte die Gegenwart. Eindringlich rief er dem Westen zu: Hört endlich auf, Russland zu demütigen! Redet mit uns! Tut uns nicht als schwächliche 'Regionalmacht' ab! Ausführlich behandelt er den Deutschland 1919 auferlegten Versailler Vertrag. 'Gerade die nationale Demütigung bildete den Nährboden für radikale und revanchistische Stimmungen in Deutschland', führt er sehr richtig aus. Nicht ausgeschlossen, dass Präsident Putin daran denkt, auch in Russland könnten sich radikale Stimmungen durchsetzen. Aber uns Deutsche erinnert er sinngemäß mit diesen Worten an die eigene Geschichte: Ihr wisst doch aus eigener Erfahrung, die Schwachen, die Gedemütigten sind die Gefährlichen! Lernt endlich daraus!"

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26.05.2020

"Polizisten wollen nicht mehr in Berlin aushelfen"

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/polizisten-wollen-nicht-mehr-in-berlin-aushelfen-li.8448
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Mit Blick auf ein geplantes Gesetz des rot-rot-grünen Senats in Berlin, dass es Bürgern erlauben soll, Diskriminierung durch Polizisten auch ohne Beweise anzuführen, wollen im Gegenzug Polizisten aus anderen Bundesländern bis zur Klärung der Rechtmäßigkeit des Vorhabens nicht mehr die Beamten in der Hauptstadt bei Einsätzen unterstützen, berichtet die Berliner Zeitung. "Der bundesweit einmalige Gesetzentwurf wurde im letzten Sommer vom Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Dirk Behrendt (Grüne), eingebracht. Das LADG, das für die gesamte Berliner Verwaltung gilt, soll Schutz bieten vor Diskriminierungen aufgrund rassistischer Zuschreibungen, ethnischer Herkunft, des Geschlechts, der Religion und Weltanschauung. Auch ein Verbandsklagerecht ist geplant. So könnten etwa der Migrationsrat oder das Antidiskriminierungsnetzwerk – beide durch das Land Berlin bzw. Behrends Senatsverwaltung finanziell gefördert – die Rechte eines Betroffenen einklagen. Bei gerichtlich festgestellten Verstößen haben Betroffene Anspruch auf finanzielle Entschädigung. Seit Monaten laufen Berufsverbände und Politiker gegen das Vorhaben Sturm. So warnte der Gesamtpersonalrat der Polizei, das Gesetz könne „erhebliche Auswirkungen auf das polizeiliche Handeln“ haben. Eine Befürchtung lautet zum Beispiel: Fahnder trauen sich dann nicht mehr, afrikanische Dealer im Görlitzer Park zu kontrollieren – aus Angst vor dem Rassismusvorwurf."

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21.05.2020

"Russland muss man immer mit 'Sie' anreden"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/alexander-kluge-russland-muss-man-immer-mit-sie-anre
den-li.84036

Michael Maier im Gespräch mit dem Filmemacher Alexander Kluge über sein jüngstes Buch "Russland-Kontainer" und warum er verlangt, dass Politik und Medien Russland mehr Respekt entgegenbringen sollten. "Der preußische König und spätere Kaiser Wilhelm I., Großvater des Angeberkaisers Wilhelm II., hat gesagt, Russland müsse man immer mit 'Sie' anreden. Entweder ist das Land sehr gefährlich oder aber gutartig. In jedem Fall sollten wir Russland mit Respekt begegnen."

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22.04.2020

"Wie lange werden wir diesen Preis zahlen können?"

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/schriftstellerin-gusel-jachina-im-gastbeitrag-eine-impf
ung-gegen-aggression--li.81724

Die in Moskau lebende Schriftstellerin Gusel Jachina macht sich in ihrem Beitrag zur Coronakrise Gedanken über die "Kultur als Navigator für die Menschlichkeit". "Der Sinn von Kultur bestand zu allen Zeiten in nichts anderem als in der Erziehung zu Menschlichkeit, in der Steigerung des Wertes menschlichen Lebens. Heute fällt ihr auf wundersame Weise eine sehr praktische Funktion zu: Kultur gerät zu einer Krücke, die Politik, Wirtschaft und Gesundheitswesen für sich nutzen. Eine unsichtbare, von uns kaum bemerkte, aber sehr wichtige Stütze. Streaming-Auftritte von Musikern und Schauspielern aus Home-Studios, die Übertragung von Live-Konzerten aus leeren Sälen, Bücher und Filme, Online-Gespräche mit Stars – aus alledem schöpfen wir Kraft für unser schwieriger gewordenes Leben in der erzwungenen Isolation. Kultur ist zu einem Ersatz für den normalen Alltag geworden – bis unser Leben irgendwann in seine normalen Bahnen zurückkehrt."

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14.11.2019

"Trump und Erdogan: Keine Einigung über russische S-400"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/trump-und-erdogan-keine-einigung-ueber-russische-s-4
00-li.1350

Der türkische Präsident Erdogan will trotz des freundschaftlich verlaufenden Treffens mit US-Präsident Trump nicht auf den Kauf russischer S-400-Raketen verzichten. "Dass die Türkei militärische Ausrüstung von Russland gekauft habe, habe 'einige sehr ernste Herausforderungen' geschaffen, sagte Trump - in einer seiner wenigen kritischen Bemerkungen bei dem Besuch. Er betonte zugleich: 'Hoffentlich werden wir in der Lage sein, die Situation zu lösen.' Die Außenminister und die Nationalen Sicherheitsberater seien damit beauftragt, eine Lösung zu finden. Erdogan sagte, die Probleme seien nur mit Dialog zu überwinden. Die Türkei hatte mit dem Rüstungsdeal im Sommer für Verärgerung beim Nato-Partner USA gesorgt. Washington befürchtet, dass Russland über das empfindliche Radar des Waffensystems an Daten über die Fähigkeiten des US-Kampfjets F-35 gelangt."

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30.07.2019

"Pro & Contra nach Tat in Frankfurt - Soll die Nationalität des Täters genannt werden?"

https://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/pro---contra-nach-tat-in-frankfurt-soll-die-nationalitaet
-des-taeters-genannt-werden--32937476

Die tödliche Attacke auf einen Achtjährigen im Frankfurter Hauptbahnhof hat erneut die Frage aufgeworfen, ob die Medien die Herkunft des mutmaßlichen Täters nennen sollten. Während Tanja Brandes die Nennung in ihrem "Contra"-Beitrag der Berliner Zeitung für "irrelevant" hält, meint Maritta Adam-Tkalec, dass die Angabe der Nationalität zur Aufklärung beiträgt und die öffentliche Stimmung "entgiftet". "Zugegeben, es gibt Leute (und es wird sie immer geben), die aus generellem Ausländerhass jubeln, wenn mal wieder eines ihrer Hassobjekte ein Verbrechen begeht. Aber soll man in vorauseilender Angst vor Hetzwellen rechte Verschwörungstheorien durch Beschweigen von Tatsachen auch noch bestätigen? Käme die 'Schere im Kopf' regelmäßig zum Einsatz, würde die Mehrheit der Bürger pauschal für unmündig erklärt und für unfähig, Verbrechen rational einzuordnen. Die Leute sind aber nicht blöd. Sie haben ein Recht auf informierende Medien, Experten, Politiker, Polizisten."

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01.07.2019

"Streit mit Italien eskaliert - Bundeswehr zieht Soldaten von Mission 'Sophia' ab"

http://https://www.berliner-zeitung.de/politik/rnd/streit-mit-italien-eskaliert-bundeswehr-zieht-soldaten
-von-mission--sophia--ab-32781030

Im deutsch-italienischen Streit um die Flüchtlingsmission "Sophia" im Mittelmeer (Eunavfor Med) hat die Bundeswehr dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) zufolge den Abzug ihrer Soldaten angekündigt. "Die EU hatte 'Sophia' 2015 mit dem Ziel gestartet, Schleppern an der libyschen Küste das Geschäft zu erschweren. Der Beiname 'Sophia' stammt von einem somalischen Mädchen, das während des Einsatzes der Bundeswehr an Bord der Fregatte 'Schleswig-Holstein' zur Welt kam. Die Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge war nicht das vorrangige Ziel, das internationale Seerecht verpflichtete die eingesetzten Kriegsschiffe aber dazu. Seit in Rom der rechtspopulistische Innenminister Matteo Salvini den Kurs in Flüchtlingsfragen bestimmt, steht 'Sophia' in Frage. Italien stellt das Oberkommando der Flüchtlingsmission und hatte zuletzt die Seenotrettung verweigert. Die eingesetzten deutschen Kriegsschiffe wurden nur noch außerhalb der Flüchtlingsrouten eingesetzt."

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27.01.2019

"Götz Alys Rede zum 74. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz"

https://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/holocaust-gedenken-goetz-alys-rede-zum-74--jahrestag-der-
befreiung-von-auschwitz--31934946

Die Berliner Zeitung dokumentiert die Rede des Politikwissenschaftlers Götz Aly am 25. Januar im thüringischen Landtag zum 74. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau. "Am 19. Februar 1945 schworen die so vielen Nationen angehörenden Überlebenden von Buchenwald, für eine 'Welt des Friedens und der Freiheit' einzutreten. Im Sinne des Schwurs von Buchenwald danken wir den Millionen ausländischer Soldaten, unter ihnen – gerade hier in Thüringen – den vielen Soldaten afroamerikanischer Herkunft: Sie befreiten die Gefangenen der Konzentrations- und Vernichtungslager, die todgeweihten Zwangsarbeiter, die Insassen der Heil- und Pflegeanstalten – und nicht zuletzt befreiten sie die Deutschen von sich selbst."

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15.01.2019

"Die AfD, Björn Höcke und die Gewalt"

https://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/kommentar-die-afd--bjoern-hoecke-und-die-gewalt--31877518

Götz Aly sieht in Äußerungen des AfD-Politikers Björn Höcke einen verfassungsfeindlichen Aufruf, "Waffen zu vergraben und Nächte der langen Messer vorzubereiten.“

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29.12.2018

"Justizsenator will gläubigen Lehrerinnen Tragen des Kopftuchs erlauben"

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/dirk-behrendt-justizsenator-will-glaeubigen-lehrerinnen-tragen-des
-kopftuchs-erlauben-29405438

Jan Thomsen im Gespräch mit Berlins Justizsenator Dirk Behrendt über die Sicherheit an Berliner Justizanstalten, den Zustand des Rechtsstaates in der Hauptstadt und die aktuellen Diskussionen um das Neutralitätsgesetz. "Der Ex-Richter Dirk Behrendt, schon als grüner Abgeordneter höchst streitbar, ist zum Lieblingsgegner der Opposition aus CDU, AfD und FDP geworden. Sie werfen ihm die vermeintliche Überbetonung von Gender-Themen ebenso vor wie jetzt den Ausbruch von vier Gefangenen aus der JVA Plötzensee."

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28.12.2018

"Von Utopie und Realismus"

https://www.berliner-zeitung.de/kultur/zum-tod-von-amos-oz-von-utopie-und-realismus-31803590

Arno Widmann würdigt in seinem Nachruf den Einfluss des verstorbenen Schriftstellers Amos Oz auf die israelische Gesellschaft. "Er war ein Zionist, weil er durchdrungen war von der Überzeugung, anders war das jüdische Volk nicht zu retten. Aber er wusste auch, dass eine Rettung auf Kosten der Vernichtung anderer keine Rettung sein würde. Also trat er auch noch in den verzweifeltesten Situationen für eine Zwei-Staaten-Lösung ein. Ich weiß nicht, wie er zuletzt auf Israel und Israels Zukunft schaute. Aber ich nehme an, dass er hinausgerissen wurde aus dem Kampf von Gedanken und Gegengedanken."

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11.12.2018

"Organisiertes Verbrechen - So steht es um die Berliner Clan-Kriminalität"

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/organisiertes-verbrechen-so-steht-es-um-die-berliner-clan-
kriminalitaet-31723372

Die Berliner Polizei will Elmar Schütze zufolge dem Vorbild Nordrhein-Westfalens und Bayerns folgen und zum ersten Mal ein "Lagebild organisierte Kriminalität bekommen, in dem Daten des Landeskriminalamtes (LKA) und der Generalstaatsanwaltschaft gebündelt werden." "Besonders belastet ist Berlin durch Clankriminalität. Immer wieder verüben Mitglieder von etwa einem Dutzend arabischer Großfamilien oft spektakuläre Straftaten in der Stadt. (...) Bei der Bekämpfung dieser Form von Kriminalität ist Berlin tatsächlich schon weiter als im übrigen Feld der organisierten Kriminalität. Ende November konstituierte sich eine Koordinierungsstelle organisierte Kriminalität, ein Expertennetzwerk – auch Task Force genannt. (...) Möglicherweise könnten noch andere Behörden wie die Senatsfinanz- oder die Senatswirtschaftsverwaltung hinzukommen. Schließlich solle die Koordinierungsstelle nach Akmanns Worten dafür sorgen, dass auch kleine Regelverstöße wie 'Profilierungsfahrten oder die Beleidigung von Amtspersonen' strenger geahndet werden."

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03.07.2018

"Europa wehrt den Flüchtling ab"

https://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/kommentar-europa-wehrt-den-fluechtling-ab-30719310

Die europäische Flüchtlingspolitik habe eine klare Botschaft an die nach Europa drängenden Migranten, schreibt Götz Aly in der Berliner Zeitung. "Wo immer diese Zwangslager entstehen werden, ihr Zweck bleibt wirkungsgleich. Sie sollen potentiellen Migranten die Botschaft in die Ohren kreischen: Bleibt, wo nicht mal der Pfeffer wächst! Lasst alle Hoffnung fahren!"

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26.06.2018

"Eine Lösung für Menschen, die wegschauen wollen"

https://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/kommentar-zu-ankerzentren-eine-loesung-fuer-menschen--die
-wegschauen-wollen-30682624

Götz Aly kommentiert in der Berliner Zeitung die Idee, Flüchtlinge künftig in Ankerzentren zu sammeln - ob in oder außerhalb Europas. "Wer eine harte Politik gutheißt, aber sein Gewissen schonen möchte, um sich als halbwegs guter Mensch zu fühlen, dem sind Lösungen willkommen, von denen man möglichst wenig sieht und hört. Ferne Lager erfüllen diesen doppelten Wunsch des Volksgemüts."

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05.05.2018

"Russland stationiert Iskander-Raketen in Kaliningrad"

https://www.berliner-zeitung.de/politik/berlin-in-reichweite-russland-stationiert-iskander-raketen-in-kal
iningrad-30122864

Mit der nun von russischer Seite aus bestätigten Stationierung von Iskander-Raketen in Kaliningrad könnte Russland sowohl Warschau, Kopenhagen, aber auch Berlin als Ziele ansteuern, berichtet die Berliner Zeitung. "Die Stationierung des Waffensystems in Kaliningrad - dem westlichen Vorposten Russlands - war als Moskauer Reaktion auf die Verlegung von vier Nato-Bataillonen in die baltischen Staaten und nach Polen 2017 erwartet worden. Iskander-Raketen waren auch früher in Kaliningrad gesichtet worden, waren aber nicht dauerhaft dort aufgestellt gewesen."

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20.03.2018

"Der Antisemitismus ist ein Problem für die Gesellschaft als Ganzes"

https://www.berliner-zeitung.de/kultur/david-feldman--der-antisemitismus-ist-ein-problem-fuer-die-gesells
chaft-als-ganzes--29894646

Susanne Lenz hat sich mit dem britischen Historiker David Feldman über Antisemitismus und Islamophobie unterhalten. "Obwohl in den Zeitungen viel über den Antisemitismus der Linken und den muslimischen Antisemitismus berichtet wird, kommen antisemitische Hassverbrechen oder Volksverhetzung sowohl in Ihrem Land als auch in meinem vor allem von der extremen Rechten. Was die extreme Rechte angeht, sind beide, also sowohl Juden als auch Muslime, Vorurteilen ausgesetzt. Es gibt eine Studie zur Gruppenfeindlichkeit von Andreas Zick und seinen Kollegen von der Universität Bielefeld. Sie zeigt, dass Menschen, die Vorurteile haben, nicht nur gegenüber einer Gruppe voreingenommen sind. Aber wenn verschiedene Gruppen Juden problematisch finden oder Muslime problematisch finden, ist dies auf eine Kombination von Faktoren zurückzuführen."

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18.12.2017

"Die deutsche Gesellschaft hat ein Problem mit Antisemitismus"

https://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/kommentar-die-deutsche-gesellschaft-hat-ein-problem-mit-a
ntisemitismus-29310236

Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, wehrt sich gegen eine von Linken wie Rechten "ideologisierte Debatte über Antisemitismus". "Ich will nicht, dass Rechte oder Linke unsere Situation für ihre Ideologie vereinnahmen. Ich will eine sympathisierende Sicht auf Israel haben können, ohne dafür beschimpft zu werden! Ich will nicht erst einem Klub der Muslimhasser beitreten müssen, um über Antisemitismus zu klagen. Und ich will auch nicht Israel und den Kapitalismus zum Bösen der Welt erklären müssen, bevor ich das erste Mal Luft hole. (...) Was wir nicht brauchen, ist eine weitere Ideologisierung dieses wichtigen Themas. Den Juden die berechtigte Sorge zu nehmen, das müsste das Motiv für eine solche politische Entscheidung sein. Und nicht, diesen Umstand für politische Intensionen zu missbrauchen. Gibt es Antisemitismus in den muslimischen Communities? Ja, den gibt es. Kann er gewalttätig sein? Ja, das kann er. Ist Antisemitismus nur dort zu finden? Nein, ist er nicht! Hat die deutsche Mehrheitsgesellschaft auch ein Problem damit? Ja, das hat sie."

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04.12.2017

"Neutralitätsgesetz: In die Kopftuch-Debatte kommt neuer Schwung"

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/neutralitaetsgesetz-in-die-kopftuch-debatte-kommt-neuer-schwung-29
000310

Die Berliner Grünen wollen das in der Hauptstadt geltende Kopftuchverbot für Lehrerinnen an Berliner Schulen als "faktisches Berufsverbot" aufheben. In der Berliner SPD sei diese Initiative überwiegend auf Kritik gestoßen. "Die integrationspolitische Sprecherin der SPD, Karin Korte, zeigte sich irritiert über den Grünen-Vorstoß. Sie sieht keinen Grund, etwas an der bestehenden Gesetzeslage zu ändern. 'An staatlichen Schulen ist Neutralität geboten', sagt sie. (...) Die Abgeordnete Korte kommt aus Neukölln, in der ein Großteil der Schüler ausländische Wurzeln hat. Es gebe dort genug Probleme untereinander, sagt sie, deshalb sollten die Schüler um des Schulfriedens willen neutral unterrichtet werden. Sie befürchtet, dass Lehrerinnen mit Kopftuch ein einseitiges Rollenverständnis transportieren und vor allem jüngere Kinder indoktrinieren könnten."

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14.11.2017

"Wir brauchen einen vielstimmigen Diskurs unter Demokraten"

https://www.berliner-zeitung.de/kultur/kein-dialog-mit-rechten-wir-brauchen-einen-vielstimmigen-diskurs-u
nter-demokraten-28840558

Die im Iran geborene Asal Dardan erläutert nach einem Interview des britischen Journalisten Gary Younge mit Richard Spencer, einem Anführer der amerikanischen Alt-Right-Bewegung, warum sie es für falsch hält, mit Rechten in einen öffentlichen Dialog zu treten. "(...) welcher Gewinn liegt in der Begegnung mit rechten Sprachrohren wie Spencer und Kubitschek, die ein Geschäft aus ihrer Ideologie gemacht haben, die alle Antworten bereits gefunden zu haben scheinen, die nicht hören, sondern Recht haben wollen? Was tragen sie auf Bühnen und Buchmessen, in Radiostudios und Fernsehtalkshows bei, das einen Wert für unser demokratisches Selbstverständnis hätte? Der Glaube, man müsse als aufrechter Demokrat all das Gift, das sie uns verabreichen, schlucken, leuchtet mir nur als fehlgeleitetes Schuldbewusstsein ein."

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01.11.2017

"Erste Lehren aus Schwerin"

https://www.berliner-zeitung.de/politik/kommentar-zur-terrorgefahr-erste-lehren-aus-schwerin-28751358

Markus Decker schreibt mit Blick auf den vereitelten Schweriner Terrorakt über den Zielkonflikt zwischen Humanität und Sicherheit in der deutschen Flüchtlingspolitik. "Unbestreitbar gibt es einen Zielkonflikt zwischen Humanität und Sicherheit. Man löst ihn nicht auf, indem man seine Existenz verneint. Gewiss ist ebenso, dass die Sicherheitsbehörden Mühe haben, aus der Gesamtheit der Flüchtlinge die ganz wenigen herauszufiltern, die fanatisiert und gewalttätig sind. Dieselben Behörden werden hinterher kritisiert, wenn etwas schief geht."

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19.10.2017

"Das DHM erinnert unkritisch an die Oktoberrevolution vor 100 Jahren"

http://www.berliner-zeitung.de/kultur/sonderausstellung-das-dhm-erinnert-unkritisch-an-die-oktoberrevolut
ion-vor-100-jahren-28614454

Arno Widman rezensiert die Sonderausstellung "1917 Revolution - Russland und Europa" im Deutsch Historischen Museum. Zum Schluss seiner Rezension schreibt Widman: "Sie haben keine Lust mehr, in die Ausstellung zu gehen? Falsch, gehen Sie hin! Machen Sie sich selbst ein Bild, machen Sie sich ihre eigenen Gedanken. Zustimmende Begeisterung ist eine wunderbare Sache, aber der Schrecken über Gedankenfaulheit, politischces Kompromisslertum mit den russischen Leihgebern, kann einen auch ganz schön in Schwung bringen."

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23.08.2017

"Rabbiner Daniel Alter 'Jude wird täglich auf Schulhöfen als Schimpfwort benutzt'"

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/rabbiner-daniel-alter--jude-wird-taeglich-auf-schulhoefen-als-schim
pfwort-benutzt--28202820

Julia Haak im Gespräch mit dem Rabbiner Daniel Alter über Antisemitismus in der deutschen Hauptstadt. "In Berlin ist das Problem nicht größer als im Rest von Deutschland. Es gibt Orte innerhalb Berlins, an denen es schwieriger ist und andere Teile der Stadt, in denen man relativ unbehelligt ist. Aber es ist nicht nur ein Problem der muslimischen Gesellschaft. Antisemitismus gibt es in allen Teilen der Gesellschaft und auch bei allen Religionen."

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