US-Soldaten in Afghanistan

Berliner Zeitung


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01.07.2021

"Groß-Razzia gegen 'Bandidos'-Rocker in mehreren Bundesländern"

https://www.bz-berlin.de/deutschland/gross-razzia-gegen-bandidos-rocker-in-nrw

Fast 1.800 Beamte des Bundes wären am vergangenen Donnerstag an einer Groß-Razzia gegen die Rockervereinigung Bandidos Federation West Central beteiligt gewesen, so die Berliner Zeitung. "Man habe Motorräder, Drogen und Waffen sichergestellt. (…) 'Es besteht der dringende Verdacht, dass Zweck und Tätigkeit des Vereins den Strafgesetzen zuwiderlaufen', heißt es in der Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums."

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30.06.2021

"Nach Afghanistan: Nun auch raus aus Mali?"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/nach-afghanistan-nun-auch-raus-aus-mali-li.168437

Die Debatte über den Einsatz der Bundeswehr in Mali brauche mehr Ehrlichkeit, argumentiert Julia Haak. "(…) [E]ine Debatte über diesen Einsatz, welche Ziele erreicht werden sollen und eine realistische Einschätzung über die Möglichkeiten sollte unbedingt jetzt geführt werden. Auch vor dem Hintergrund der Erfahrungen in Afghanistan. (…) Friedenssicherung jedenfalls scheint nicht realistisch. Geht es darum Terrorismus zu verhindern und keine rechtsfreien Räume zuzulassen, sollte man es auch so nennen."

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23.06.2021

"EU will Russland-Kurs ändern"

https://www.berliner-zeitung.de/news/eu-will-russland-kurs-aendern-li.167150

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel setzten sich dafür ein, beim EU-Gipfel in Brüssel ein mögliches Treffen mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin zu diskutieren, meldet die Berliner Zeitung. "Wie die Nachrichtenagentur AFP von EU-Diplomaten am Mittwoch erfuhr, machten Deutschland und Frankreich Vorschläge für deutliche Änderungen an der vorbereiteten Gipfel-Erklärung zu Russland. Darin wird gefordert, 'die bestehenden Formate des Dialogs mit Russland zu überprüfen, einschließlich Treffen auf der Führungsebene' der Staats- und Regierungschefs. Berlin und Paris hätten gefordert, dass die Änderungen 'den Schlussfolgerungen hinzugefügt werden', sagte ein Diplomat."

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17.06.2021

"Steinmeier: Linksextreme Ausschreitungen in Berlin nicht hinnehmbar"

https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/steinmeier-linksextreme-ausschreitungen-in-berli
n-nicht-hinnehmbar

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier habe die linksextremistischen Angriffe gegen Polizeiangehörige in der Rigaer Straße in Berlin verurteilt, so die Berliner Zeitung. "'Die äußerst gewalttätigen Ausschreitungen dagegen sind nicht hinnehmbar und erfordern eine unmissverständliche Antwort des Rechtsstaates', schrieb Steinmeier in einem Brief an die Einsatzkräfte, der am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht wurde. Im Zentrum des Konflikts steht das von Linksradikalen bewohntes [sic] Haus 'Rigaer 94' in Berlin-Friedrichshain, dessen Bewohner sich gegen eine geplante Brandschutzbegehung wehrten. Am Mittwochvormittag hatten zahlreiche Vermummte Barrikaden errichtet, angezündet und die Polizei mit Steinwürfen angegriffen. Mehr als 70 Beamte wurden nach Polizeiangaben verletzt."

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10.05.2021

"Cyber-Kriminelle werden immer professioneller"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/cybercrime-alles-immer-schlimmer-li.158209

Laut dem "Lagebild Cybercrime" des Bundeskriminalamts ist die Zahl registrierter Cybercrime-Fälle in Deutschland 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 8,7 Prozent auf über 108.000 gestiegen, berichtet Andreas Kopietz. "Den größten Anteil an den Cybercrime-Fällen macht Computerbetrug aus. (…) 'Die Corona-Pandemie hat einen enormen Digitalisierungsschub verursacht. In der Folge eröffnen sich aber auch den Cyberkriminellen täglich neue Tatgelegenheiten', sagte der Leiter der BKA-Abteilung Cybercrime Carsten Meywirth am Montag. Steigerungsraten im hohen zweistelligen Bereich gibt es auch im Bereich der Datenveränderungen, der Computersabotage, etwa durch das Aufspielen von Malware."

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13.04.2021

"Schwierige Überwachung: Gewaltbereite Rechtsextreme sind wenig organisiert"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/schwierige-ueberwachung-gewaltbereite-rechtsextreme-
sind-wenig-organisiert-li.151807

Die rechtsterroristische Szene sei in den vergangenen Jahren differenzierter geworden, erläutert Andreas Förster. "Da gibt es einzelne Zellen oder kleinere Gruppen wie Atomwaffen Division, Combat 18 oder die im vergangenen Juni zerschlagene Terrorzelle Nordadler, die sich (…) aus bestehenden Neonazi-Kameradschaften heraus gebildet oder dort ihre Mitstreiter rekrutiert haben. (…) Daneben existieren die erst in virtuellen und Subkulturen zusammenfindenden Gruppen aus gewaltbereiten Rassisten, die mit der organisierten rechten Szene nichts zu tun haben und sozial gesehen eher aus der Mitte der Gesellschaft stammen (…). (…) Schließlich existieren noch die sich selbst radikalisierenden Einzeltäter wie der Halle-Attentäter Stephan B."

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10.03.2021

"Für ägyptischen Geheimdienst spioniert - Neuköllner schuldig gesprochen"

https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/fuer-aegyptischen-geheimdienst-spioniert-neukoellner
-schuldig-gesprochen

Die Berliner Zeitung meldet: Im Prozess um Spionage für einen ausländischen Geheimdienst habe das Berliner Kammergericht einen ehemaligen Mitarbeiter des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung zu einem Jahr und neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Der Angeklagte habe spätestens ab Juli 2010 "(…) Mitarbeiter des ägyptischen Geheimdienstes General Intelligence Service (GIS) bei der Informationsbeschaffung unterstützt. Nach den Erkenntnissen der Ermittler hatte der Mann aber keinen Zugang zu geheimen Regierungsinformationen."

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24.02.2021

"Es gibt längst eine Internationale des rechten Terrors"

https://www.berliner-zeitung.de/open-source/die-internationale-des-rechten-terrors-white-power-terrorists
-andrij-biletsky-nordiska-styrka-li.141461

Schon längst hätten sich "White Power Terrorists" global vernetzt, stellt Andreas Förster fest und liefert einen Überblick über die transnationale Zusammenarbeit rechtsextremer Gruppierungen. Bereits 2019 habe die europäische Polizeibehörde Europol vor der zunehmenden Kooperation gewaltbereiter Rechtsextremisten gewarnt. "Diese Internationale des braunen Terrors würde demnach zwar keine gemeinsamen Aktionen planen, sich aber austauschen und gegenseitig zu Mordanschlägen und Gewalttaten inspirieren und anstacheln. Europol schlägt daher aufgrund der 'internationalen Natur der rechtsextremen Szene' die Einrichtung einer EU-weiten Terrorliste Rechts vor, auf die verdächtige Gruppen und Personen gesetzt werden."

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19.02.2021

"Hanau hat etwas verändert"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/hanau-berichterstattung-rassismus-beuth-initiative-1
9-februar-li.140725

In Folge des Anschlags in Hanau 2020 habe sich die deutsche Medienberichterstattung verändert, stellt Antonia Groß fest. "Die Gesichter der neun Getöteten sind überall. (…) Es sind die Angehörigen und ihre Unterstützer, die die Namen der Opfer seit einem Jahr laut und deutlich wiederholen, immer wieder. Es ist deshalb auch ihnen zu verdanken, dass Schlagzeilen wie 'Shisha-Morde' oder 'Shisha-Bar Massaker', dass Spekulationen, es handele sich um Auseinandersetzungen im 'kriminellen Milieu', wie es Focus, Welt und Bild kurz nach der Tat verkündeten, in der Debatte heute als Teil des Problems benannt werden."

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10.11.2020

"Cécile Wajsbrot: 'Die Trennung von Staat und Religion ist nicht nur gut'"

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/schriftstellerin-cecile-wajsbrot-frankreich-heute-die-l
aizitaet-hat-eine-ungute-nebenwirkung-li.116602

Cornelia Geißler hat mit der französischen Schriftstellerin Cécile Wajsbrot über die Lage in Frankreich nach dem Anschlag von Paris gesprochen. "Die Straßen sind leer. Und sollten doch Menschen einander draußen begegnen, sind sie gehalten, ohne Gespräche weiterzugehen. Doch schlimmer noch: Es herrscht eine Atmosphäre des Misstrauens und der Bespitzelung."

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15.10.2020

"Unser Dach droht einzustürzen"

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/unser-dach-droht-einzustuerzen-covid-19-warnruf-europa-
in-der-krise-eu-robert-menasse-europaroman-li.110965

Robert Menasse spricht in der Berliner Zeitung einen Warnruf an die politisch Verantwortlichen in Europas aus. "Was hatte Europa? Werte. In jeder Sonntagsrede. Aber in Wirklichkeit? Keine gemeinsame Migrations- und Flüchtlingspolitik. Auch jetzt bei Covid-19 versagt Europa."

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01.10.2020

"Wegsehen und verharmlosen ist keine Lösung"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/wegsehen-und-verharmlosen-ist-keine-loesung-li.10878
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Julia Haak erläutert mit Blick auf die Erkenntnisse über eine rechtsextreme Chat-Gruppe bei der Berliner Polizei, warum ihrer Ansicht nach gerade bei der Berufsgruppe der Polizeibeamten die Öffentlichkeit genau wissen müsse, wo der Einzelne stehe. "Es stellen sich eine ganze Reihe Fragen. Wie ist es wirklich bestellt um die Grundhaltung von Polizisten in Deutschland? Wo fehlen Strukturen, um zu verhindern, dass sich Beamte radikalisieren? Sind Vorgesetzte ausreichend sensibilisiert? Sind sie Teil des Problems? Wie stark ist der Einfluss des Corpsgeistes? Man möchte in Richtung von Politik und Polizeiführung ausrufen: Seht doch bitte stärker hin! Die Aufforderung richtet sich natürlich auch an normale Polizeibeamte. Im Berliner Fall ist der Chat dem Nachrichtenmagazin offenbar von anderen Berliner Polizisten zugespielt worden. Das macht Hoffnung. Es spricht allerdings nicht für Vertrauen dieser Polizisten in den Aufklärungswillen ihrer Vorgesetzen. Sonst hätten sie sicherlich zuerst diese informiert."

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31.08.2020

"Sehr divers, unsere neuen Staatsfeinde"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/sehr-divers-unsere-neuen-staatsfeinde-li.101947

Götz Aly macht auf die "sehr gemischte" Zusammensetzung der Corona-Großdemonstration in Berlin aufmerksam. "Gewiss, am vergangenen Sonnabend wurden einige Reichsflaggen gezeigt. Aber viele Beobachter ignorieren die Regenbogenfahnen, Jesus-Latschen und Che-Guevera-T-Shirts, weil sie das eigene Weltbild stören. Anthroposophisch angehauchte Impfgegnerinnen sind nicht rechtsradikal, sondern asozial. Bis zum Mai 2019 stemmten sich die Grünen gegen die Pflicht zur Masernimpfung. Noch heute weigern sie sich, die Impfungen flächendeckend durchzusetzen. CDU, CSU und Grüne verhindern es, homöopathische Kügelchen und ähnlichen Hokuspokus aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen zu streichen. Das geschieht nicht aus Überzeugung, sondern aus purem Opportunismus gegenüber Stammwählern, die in die Irrationalität abdriften und sich dort so lange wohl fühlen, wie die schulmedizinische Notfallversorgung von der Allgemeinheit sichergestellt wird."

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18.08.2020

"Minsk, Berlin und Moskau"

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/minsk-berlin-und-moskau-li.99253

Der Historiker Götz Aly warnt vor einer westlichen Einmischung in Weißrussland. Zum einen müsse der Bevölkerung erlaubt werden, ihre Freiheit selbst zu erkämpfen, zum andern müsse das Land "weiterhin eine Brücke zwischen dem europäischen Westen und dem europäischen Russland bilden". "Zweifellos sollte der seit 26 Jahren herrschende Präsident Lukaschenko sein Amt räumen. Aber ihm ist nicht nur Schlechtes hinterherzurufen. Im Gegensatz zu seinen polnischen, russischen, lettischen und ukrainischen Nachbarn zog er nie die nationalistische Karte, sondern positionierte sein Land als Puffer und Vermittler zwischen Russland einerseits und den baltischen Republiken, Polen und der Ukraine andererseits. Diese wichtige Funktion gilt es zu bewahren. Am Ende eines nicht überstürzten Übergangs sollte Belarus unbedingt weiterhin eine Brücke zwischen dem europäischen Westen und dem europäischen Russland bilden. Die Kunst besteht darin, dass Moskau den erneuerten Nachbarstaat Belarus nicht als Teil einer Einkreisungspolitik empfinden muss, sondern als ein Angebot für eine bessere gemeinsame Zukunft."

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15.08.2020

"Nicht mehr von Schuld und Zorn geprägt"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/interview-li.98810

Die Berliner Zeitung hat mit dem Botschafter Israels in Berlin, Jeremy Issacharoff, über die deutsche Rolle im Friedensprozess und den heutigen Antisemitismus in Deutschland gesprochen. Die BDS-Bewegung wird von Issacharoff dabei als Beispiel für "linken Antisemitismus" eingestuft: "BDS heißt: Boykottieren, deinvestieren und sanktionieren. Ich bin immer für den Dialog, auch mit Gruppen, die ideologisch andere Positionen vertreten. Doch mit dem BDS-Slogan kann man keinen Dialog beginnen. Solche Forderungen verhindern einen ernsthaften Dialog. (…) Natürlich kann man die israelische Politik in einer respektvollen Weise kritisieren. Aber gerade hinter der BDS-Bewegung verstecken sich oft Antisemiten. Wir haben in Israel viele Gruppen, die miteinander streiten. Ich spreche mit Palästinensern, mit Arabern. Aber wenn eine Gruppe sagt, im Grunde will sie Israel zerstören, kann es keinen Dialog geben. Hier geht es darum, Brücken zu verbrennen, nicht zu bauen."

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06.08.2020

"Ein Rückblick aufs Atomzeitalter"

http://https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/hiroshima-vor-75-jahren-ein-rueckblick-aufs-a
tomzeitalter-li.97100

Wir lebten heute nach wie vor mitten im Atomzeitalter, schreibt Arno Widman in seinem Beitrag zum 75. Jahrestag des Atombombenabwurfs von Hiroschima. "Nicht weil es 13.400 einsatzbereite Sprengköpfe gibt - in den Hochzeiten des Kalten Krieges waren es mehr als doppelt so viel - , sondern weil es heute mehr Staaten gibt, die welche zum Einsatz bringen können. Derzeit hat Russland etwas mehr als 6000 Sprengköpfe, die USA etwas weniger. Dann folgen China, Frankreich, Großbritannien. Es gibt Beobachter, die als eine der größten Gefahren ansehen, dass Pakistan mit 160 Atomsprengköpfen und Indien mit 150 aufeinander einschlagen könnten. Inzwischen ist die Menschheit nicht mehr darauf angewiesen, Tausende von Atombomben zu zünden, um den Planeten zu vernichten. Wir schaffen das auch mit einem ganz friedlichen CO2-Ausstoß. Wir haben gelernt, dass die Welt nicht mit einem Knall untergehen muss. Sie kann das auch, wie T. S. Eliot es uns 1925 vorhersagte, mit leisem Gewimmer tun. Vielleicht sind wir darum abgerückt vom Etikett 'Atomzeitalter'."

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05.08.2020

"Der Antisemitismus, mit dem es Probleme gibt, ist der, der sich in Israelkritik versteckt"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/gideon-freudenthal-im-interview-der-antisemitismus-m
it-dem-es-probleme-gibt-ist-der-der-sich-in-israelkritik-versteckt-li.96805

Der emeritierte israelische Professor Gideon Freudenthal erklärt in diesem Interview, warum er den offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel unterzeichnet hat, in dem beklagt wird, dass "Kritik an der israelischen Besatzungs- und Siedlungspolitik oft vorschnell als antisemitisch gebrandmarkt wird". "Es gibt traditionellen Antisemitismus von rechts, den aus faschistischen, rassistischen Kreisen. Der ist quasi 'unproblematisch'. Nicht, dass er kein Problem darstellt: Er ist ein brennendes Problem! Aber zu erkennen, wer dazugehört und wer nicht, ist nicht schwer. Der Antisemitismus, mit dem es Probleme gibt, ist der, der sich in der Israelkritik versteckt. Der kommt manchmal aus einer radikal-islamistischen Ecke. Aber davon ausgehend auf jede Kritik an der israelischen Regierung zu schließen, ist eine große Fehlleistung. Ich glaube, die Unterschiede zwischen jemandem, der Israel mit antisemitischen Argumenten attackiert, und jemandem, der die Politik der israelischen Regierung kritisiert, sind sehr klar zu erkennen."

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22.07.2020

"Es muss Strafen geben, die wehtun"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/das-gibt-diesen-menschen-das-gefuehl-dass-der-staat-
schwach-ist-li.92924

Der Psychologe Ahmad Mansour macht in der Debatte über die Krawallnächte von Stuttgart und Frankfurt auf mögliche Integrationsprobleme junger Männer aufmerksam. "Eine der großen Herausforderungen dieser Menschen besteht, wenn sie auf eine Gesellschaft treffen, wo patriarchalische Strukturen nicht gern gesehen sind, wo Gleichberechtigung herrscht, wo Frauen bestimmte Rechte haben, wo sexuelle Selbstentfaltung zum Grundgesetz gehört. Das macht manchen Menschen Angst und führt dazu, dass in ihrer Interaktion mit der Gesellschaft gewisse Konflikte entstehen. Diese Konflikte haben wir in der Kölner Silvesternacht gesehen, die haben wir in mehreren Fällen von Vergewaltigung gesehen und die hören wir in Aussagen von Jugendlichen. Denn da entstehen Identitätsverluste. Es geht ihnen häufig darum, ihre Identität zu behaupten und ihrer Community zu zeigen: Ich lebe in Deutschland, aber ich bin immer noch Muslim, Syrer oder Afghaner."

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20.07.2020

"Auch Berlin hat ein Rassismus-Problem!"

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/auch-berlin-hat-ein-rassismus-problem-rassismusstreit-b
lack-lives-matter-humboldt-li.93987

Der Schriftsteller Christopher Kloeble erinnert angesichts der Debatte über die andauernden Black-Lives-Matter-Demonstrationen an das "blutige Kolonialerbe" der Deutschen und ist der Ansicht, dass Deutschland auch heute "ein massives Rassismus-Problem" habe. "Wir wissen nichts über die deutschen Kolonien, machen uns keine Gedanken, welche Denkmäler auf die brutale deutsche Expansionspolitik verweisen, welche Traumata diese Denkmäler auslösen können. Wir haben keine Ahnung, wie sehr die Kolonialgeschichte unseren Blick auf 'das Andere' prägt. Nur wenn wir uns ehrlich erinnern, hilft uns das, zu verstehen, wer wir sind. Tun wir das nicht, erschaffen wir ein falsches, ein gefährliches Selbstbild. In Großbritannien wird Kolonialismus bis zum heutigen Tag kaum gelehrt. In Deutschland kommt Kolonialismus nur als Fußnote in den Lehrplänen vor."

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11.07.2020

"Vergessen wir die Polen nicht!"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/polen-vor-der-stichwahl-andrzej-duda-gegen-rafal-trz
askowski-vergessen-wir-die-polen-nicht-ein-kommentar-li.92424

Tomasz Kurianowicz beklagt in seinem Kommentar zu den polnischen Präsidentschaftswahlen einen gewissen Grad an deutscher Ignoranz gegenüber aktuellen Entwicklungen im Nachbarland. "Nach fünf Jahren PiS-Herrschaft hat der Westen das liberale Polen nahezu vergessen. Die Brücken zwischen Berlin und Warschau sind holpriger geworden, die Beziehungen schlechter. Der Westen ist nicht ganz unschuldig daran. Es gibt immer noch erstaunlich viele Deutsche, die sich für das Land nicht interessieren, es für fremdenfeindlich und rückständig halten. Selbst in meinem Freundeskreis gibt es Liberale, die noch nie in Polen waren, Warschau nicht kennen, Krakau nie besucht haben. Auch das ist ein Grund, warum sich viele Polen nicht ernst genommen fühlen. Sie haben den Eindruck, dass der Westen auf sie herabblickt. Hand aufs Herz: Sie haben recht mit diesem Gefühl."

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06.07.2020

"Hört endlich auf, Russland zu demütigen!"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/hoert-endlich-auf-russland-zu-demuetigen-li.91586

Der Politikwissenschaftler und Historiker Götz Aly hat die jüngste Botschaft des russischen Präsidenten zum 75. Jahrestag des Kriegsendes gelesen und eine "aktuelle Botschaft" an den Westen entdeckt. "Wichtiger als die Vergangenheit erscheint mir, dass Putin seine Botschaft mit dem Untertitel 'Gemeinsame Verantwortung vor Geschichte und Zukunft' versah. Er sprach vom schrecklichen Gestern und meinte die Gegenwart. Eindringlich rief er dem Westen zu: Hört endlich auf, Russland zu demütigen! Redet mit uns! Tut uns nicht als schwächliche 'Regionalmacht' ab! Ausführlich behandelt er den Deutschland 1919 auferlegten Versailler Vertrag. 'Gerade die nationale Demütigung bildete den Nährboden für radikale und revanchistische Stimmungen in Deutschland', führt er sehr richtig aus. Nicht ausgeschlossen, dass Präsident Putin daran denkt, auch in Russland könnten sich radikale Stimmungen durchsetzen. Aber uns Deutsche erinnert er sinngemäß mit diesen Worten an die eigene Geschichte: Ihr wisst doch aus eigener Erfahrung, die Schwachen, die Gedemütigten sind die Gefährlichen! Lernt endlich daraus!"

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26.05.2020

"Polizisten wollen nicht mehr in Berlin aushelfen"

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/polizisten-wollen-nicht-mehr-in-berlin-aushelfen-li.8448
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Mit Blick auf ein geplantes Gesetz des rot-rot-grünen Senats in Berlin, dass es Bürgern erlauben soll, Diskriminierung durch Polizisten auch ohne Beweise anzuführen, wollen im Gegenzug Polizisten aus anderen Bundesländern bis zur Klärung der Rechtmäßigkeit des Vorhabens nicht mehr die Beamten in der Hauptstadt bei Einsätzen unterstützen, berichtet die Berliner Zeitung. "Der bundesweit einmalige Gesetzentwurf wurde im letzten Sommer vom Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Dirk Behrendt (Grüne), eingebracht. Das LADG, das für die gesamte Berliner Verwaltung gilt, soll Schutz bieten vor Diskriminierungen aufgrund rassistischer Zuschreibungen, ethnischer Herkunft, des Geschlechts, der Religion und Weltanschauung. Auch ein Verbandsklagerecht ist geplant. So könnten etwa der Migrationsrat oder das Antidiskriminierungsnetzwerk – beide durch das Land Berlin bzw. Behrends Senatsverwaltung finanziell gefördert – die Rechte eines Betroffenen einklagen. Bei gerichtlich festgestellten Verstößen haben Betroffene Anspruch auf finanzielle Entschädigung. Seit Monaten laufen Berufsverbände und Politiker gegen das Vorhaben Sturm. So warnte der Gesamtpersonalrat der Polizei, das Gesetz könne „erhebliche Auswirkungen auf das polizeiliche Handeln“ haben. Eine Befürchtung lautet zum Beispiel: Fahnder trauen sich dann nicht mehr, afrikanische Dealer im Görlitzer Park zu kontrollieren – aus Angst vor dem Rassismusvorwurf."

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21.05.2020

"Russland muss man immer mit 'Sie' anreden"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/alexander-kluge-russland-muss-man-immer-mit-sie-anre
den-li.84036

Michael Maier im Gespräch mit dem Filmemacher Alexander Kluge über sein jüngstes Buch "Russland-Kontainer" und warum er verlangt, dass Politik und Medien Russland mehr Respekt entgegenbringen sollten. "Der preußische König und spätere Kaiser Wilhelm I., Großvater des Angeberkaisers Wilhelm II., hat gesagt, Russland müsse man immer mit 'Sie' anreden. Entweder ist das Land sehr gefährlich oder aber gutartig. In jedem Fall sollten wir Russland mit Respekt begegnen."

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22.04.2020

"Wie lange werden wir diesen Preis zahlen können?"

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/schriftstellerin-gusel-jachina-im-gastbeitrag-eine-impf
ung-gegen-aggression--li.81724

Die in Moskau lebende Schriftstellerin Gusel Jachina macht sich in ihrem Beitrag zur Coronakrise Gedanken über die "Kultur als Navigator für die Menschlichkeit". "Der Sinn von Kultur bestand zu allen Zeiten in nichts anderem als in der Erziehung zu Menschlichkeit, in der Steigerung des Wertes menschlichen Lebens. Heute fällt ihr auf wundersame Weise eine sehr praktische Funktion zu: Kultur gerät zu einer Krücke, die Politik, Wirtschaft und Gesundheitswesen für sich nutzen. Eine unsichtbare, von uns kaum bemerkte, aber sehr wichtige Stütze. Streaming-Auftritte von Musikern und Schauspielern aus Home-Studios, die Übertragung von Live-Konzerten aus leeren Sälen, Bücher und Filme, Online-Gespräche mit Stars – aus alledem schöpfen wir Kraft für unser schwieriger gewordenes Leben in der erzwungenen Isolation. Kultur ist zu einem Ersatz für den normalen Alltag geworden – bis unser Leben irgendwann in seine normalen Bahnen zurückkehrt."

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14.11.2019

"Trump und Erdogan: Keine Einigung über russische S-400"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/trump-und-erdogan-keine-einigung-ueber-russische-s-4
00-li.1350

Der türkische Präsident Erdogan will trotz des freundschaftlich verlaufenden Treffens mit US-Präsident Trump nicht auf den Kauf russischer S-400-Raketen verzichten. "Dass die Türkei militärische Ausrüstung von Russland gekauft habe, habe 'einige sehr ernste Herausforderungen' geschaffen, sagte Trump - in einer seiner wenigen kritischen Bemerkungen bei dem Besuch. Er betonte zugleich: 'Hoffentlich werden wir in der Lage sein, die Situation zu lösen.' Die Außenminister und die Nationalen Sicherheitsberater seien damit beauftragt, eine Lösung zu finden. Erdogan sagte, die Probleme seien nur mit Dialog zu überwinden. Die Türkei hatte mit dem Rüstungsdeal im Sommer für Verärgerung beim Nato-Partner USA gesorgt. Washington befürchtet, dass Russland über das empfindliche Radar des Waffensystems an Daten über die Fähigkeiten des US-Kampfjets F-35 gelangt."

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30.07.2019

"Pro & Contra nach Tat in Frankfurt - Soll die Nationalität des Täters genannt werden?"

https://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/pro---contra-nach-tat-in-frankfurt-soll-die-nationalitaet
-des-taeters-genannt-werden--32937476

Die tödliche Attacke auf einen Achtjährigen im Frankfurter Hauptbahnhof hat erneut die Frage aufgeworfen, ob die Medien die Herkunft des mutmaßlichen Täters nennen sollten. Während Tanja Brandes die Nennung in ihrem "Contra"-Beitrag der Berliner Zeitung für "irrelevant" hält, meint Maritta Adam-Tkalec, dass die Angabe der Nationalität zur Aufklärung beiträgt und die öffentliche Stimmung "entgiftet". "Zugegeben, es gibt Leute (und es wird sie immer geben), die aus generellem Ausländerhass jubeln, wenn mal wieder eines ihrer Hassobjekte ein Verbrechen begeht. Aber soll man in vorauseilender Angst vor Hetzwellen rechte Verschwörungstheorien durch Beschweigen von Tatsachen auch noch bestätigen? Käme die 'Schere im Kopf' regelmäßig zum Einsatz, würde die Mehrheit der Bürger pauschal für unmündig erklärt und für unfähig, Verbrechen rational einzuordnen. Die Leute sind aber nicht blöd. Sie haben ein Recht auf informierende Medien, Experten, Politiker, Polizisten."

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01.07.2019

"Streit mit Italien eskaliert - Bundeswehr zieht Soldaten von Mission 'Sophia' ab"

http://https://www.berliner-zeitung.de/politik/rnd/streit-mit-italien-eskaliert-bundeswehr-zieht-soldaten
-von-mission--sophia--ab-32781030

Im deutsch-italienischen Streit um die Flüchtlingsmission "Sophia" im Mittelmeer (Eunavfor Med) hat die Bundeswehr dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) zufolge den Abzug ihrer Soldaten angekündigt. "Die EU hatte 'Sophia' 2015 mit dem Ziel gestartet, Schleppern an der libyschen Küste das Geschäft zu erschweren. Der Beiname 'Sophia' stammt von einem somalischen Mädchen, das während des Einsatzes der Bundeswehr an Bord der Fregatte 'Schleswig-Holstein' zur Welt kam. Die Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge war nicht das vorrangige Ziel, das internationale Seerecht verpflichtete die eingesetzten Kriegsschiffe aber dazu. Seit in Rom der rechtspopulistische Innenminister Matteo Salvini den Kurs in Flüchtlingsfragen bestimmt, steht 'Sophia' in Frage. Italien stellt das Oberkommando der Flüchtlingsmission und hatte zuletzt die Seenotrettung verweigert. Die eingesetzten deutschen Kriegsschiffe wurden nur noch außerhalb der Flüchtlingsrouten eingesetzt."

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27.01.2019

"Götz Alys Rede zum 74. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz"

https://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/holocaust-gedenken-goetz-alys-rede-zum-74--jahrestag-der-
befreiung-von-auschwitz--31934946

Die Berliner Zeitung dokumentiert die Rede des Politikwissenschaftlers Götz Aly am 25. Januar im thüringischen Landtag zum 74. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau. "Am 19. Februar 1945 schworen die so vielen Nationen angehörenden Überlebenden von Buchenwald, für eine 'Welt des Friedens und der Freiheit' einzutreten. Im Sinne des Schwurs von Buchenwald danken wir den Millionen ausländischer Soldaten, unter ihnen – gerade hier in Thüringen – den vielen Soldaten afroamerikanischer Herkunft: Sie befreiten die Gefangenen der Konzentrations- und Vernichtungslager, die todgeweihten Zwangsarbeiter, die Insassen der Heil- und Pflegeanstalten – und nicht zuletzt befreiten sie die Deutschen von sich selbst."

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15.01.2019

"Die AfD, Björn Höcke und die Gewalt"

https://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/kommentar-die-afd--bjoern-hoecke-und-die-gewalt--31877518

Götz Aly sieht in Äußerungen des AfD-Politikers Björn Höcke einen verfassungsfeindlichen Aufruf, "Waffen zu vergraben und Nächte der langen Messer vorzubereiten.“

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29.12.2018

"Justizsenator will gläubigen Lehrerinnen Tragen des Kopftuchs erlauben"

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/dirk-behrendt-justizsenator-will-glaeubigen-lehrerinnen-tragen-des
-kopftuchs-erlauben-29405438

Jan Thomsen im Gespräch mit Berlins Justizsenator Dirk Behrendt über die Sicherheit an Berliner Justizanstalten, den Zustand des Rechtsstaates in der Hauptstadt und die aktuellen Diskussionen um das Neutralitätsgesetz. "Der Ex-Richter Dirk Behrendt, schon als grüner Abgeordneter höchst streitbar, ist zum Lieblingsgegner der Opposition aus CDU, AfD und FDP geworden. Sie werfen ihm die vermeintliche Überbetonung von Gender-Themen ebenso vor wie jetzt den Ausbruch von vier Gefangenen aus der JVA Plötzensee."

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Eine Geschichte des Krieges

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Kriege durchziehen die Menschheitsgeschichte - doch erst in den vergangenen zwei Jahrhunderten bekam...

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