US-Soldaten in Afghanistan

Der Spiegel


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15.04.2021

"USA senden vorerst keine Kriegsschiffe ins Schwarze Meer"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-konflikt-usa-sagen-entsendung-von-kriegsschiffen-ins-schwa
rze-meer-ab-a-ab025b38-aa26-4c2d-8f5f-1509257e9363

Nach Angaben der türkischen Regierung sei die von den USA angekündigte Entsendung zweier Kriegsschiffe in das Schwarze Meer gestoppt worden, meldet der Spiegel. "Das erste Schiff, das vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen zwischen Russland und der Ukraine in die Region geschickt werden sollte, sei nicht wie geplant am Mittwoch eingetroffen, hieß es aus türkischen Diplomatenkreisen. Auch die Entsendung des zweiten Schiffs, das am Donnerstag einlaufen sollte, sei gekippt worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. (…) Washington hat bislang weder die Entsendung noch die Absage bestätigt."

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13.04.2021

"Uno befürchtet in Myanmar Bürgerkrieg wie in Syrien"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/myanmar-uno-befuerchtet-buergerkrieg-wie-in-syrien-a-688d93e3-c9f3
-4574-9ba7-41150c943526

Laut Spiegel sähen die Vereinten Nationen in Myanmar die Gefahr der Entstehung eines Bürgerkriegs wie in Syrien. "'Ich befürchte, dass die Situation in Myanmar auf einen ausgewachsenen Konflikt zusteuert', sagte Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet. Es gebe deutliche Parallelen zum Beginn des Bürgerkriegs in dem arabischen Land im Jahr 2011. Die Staatengemeinschaft dürfe nicht zulassen, dass sich die 'tödlichen Fehler' wiederholten, die in Syrien begangen worden seien."

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12.04.2021

"'Wir sind überall'"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/russland-truppenaufmarsch-an-der-grenze-zur-ukraine-wir-sind-ueber
all-a-d71c320b-2e75-42bf-8b38-01daf08f0158

Christina Hebel berichtet über die militärischen Aktivitäten Russlands entlang der Grenze zur Ukraine. "2014 besetzte Moskau die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim, kurze Zeit später begann der Krieg im Donbass (…). (…) Nun, sieben Jahre später, verlegt Moskau wieder Militäreinheiten in die Grenzregion. (…) Das Manöver auf der annektierten Krim, das im März stattfand, ist längst abgeschlossen. Und dennoch rollen Züge mit Panzern, Haubitzen und Raketenwerfern weiter gen Süden, wie Bilder in den sozialen Medien zeigen, die das Conflict Intelligence Team (CIT), analysiert, das sich auf Online-Recherchen über das russische Militär spezialisiert hat. 'Es ist die größte Konzentration russischer Streitkräfte in der Region seit 2014 und 2015', sagt Ruslan Lewiew, Leiter des CIT."

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11.04.2021

"Angriff auf Uno-Hilfszentrum im Nordosten Nigerias"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/nigeria-angriff-auf-uno-hilfszentrum-in-damasak-a-97f85ca0-29a8-46
af-8b12-4bc5b06ed099

Im nigerianischen Damasak hätten am vergangenen Wochenende mutmaßlich dschihadistische Kämpfer ein Hilfszentrum der Vereinten Nationen und eine Polizeiwache angezündet, so der Spiegel. "Die Nachrichtenagentur AFP berichtete mit dem Verweis auf Militär- und Helferkreise am Sonntag, dass ein Soldat sowie mindestens drei Frauen getötet worden seien. (…) Der westafrikanische Ableger der Dschihadisten-Miliz Islamischer Staat (Iswap) reklamierte den Angriff für sich, wie das auf die Auswertung islamistischer Websites spezialisierte Unternehmen Site Intelligence Group mitteilte. Es war bereits der zweite Angriff auf Uno-Hilfszentren in Nigeria binnen weniger Wochen."

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08.04.2021

"US-Verteidigungsminister Austin besucht Deutschland"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/us-verteidigungsminister-austin-besucht-deutschland-a-cb574bb3
-a82d-484c-b2f9-00fa08a5f517

Als erstes hochrangiges Mitglied der Biden-Regierung plane US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, am kommenden Dienstag Deutschland zu besuchen, informiert der Spiegel. "Wie DER SPIEGEL aus Regierungskreisen erfuhr, sind für Dienstag Gespräche mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) geplant. Dabei dürfte es vor allem um die Zukunft der Nato-Mission 'Resolute Support' in Afghanistan gehen, an der sich auch die Bundeswehr beteiligt. (…) Aus deutscher Sicht ist bei den Gesprächen vor allem die Frage drängend, wie die USA die Zukunft der Militärmission in Afghanistan planen."

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06.04.2021

"Insel um Insel"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/china-und-philippinen-konfrontation-im-suedchinesischen-meer-a-afb
0c2ff-0002-0001-0000-000176983005

Dem Spiegel zufolge schicke China immer mehr Schiffe in das Südchinesische Meer. Die philippinische Regierung suche daher nun die Unterstützung der USA. "Am Mittwoch telefonierte US-Sicherheitsberater Jake Sullivan mit seinem philippinischen Amtskollegen, und die beiden Seiten sagten sich eine 'enge Abstimmung' zu. (…) Seither nimmt die Schärfe der Auseinandersetzung erneut zu: Am Sonntag verlangte Verteidigungsminister Lorenzana, dass die Chinesen Manilas Ansprüche auf die exklusive Wirtschaftszone anerkennen, die ein internationales Schiedsgericht den Philippinen 2016 zugesprochen hatte."

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06.04.2021

"Zehn iranische Offiziere wegen Boeing-Abschuss angeklagt"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-zehn-offiziere-wegen-boeing-abschuss-angeklagt-a-6fe17704-b5a
2-41a5-95b7-b348155757c7

Ein iranisches Militärgericht habe mehr als ein Jahr nach dem Abschuss einer Passagiermaschine Anklage gegen zehn Offiziere erhoben, so Spiegel Online. "Die ukrainische Boeing-Maschine war am 8. Januar 2020 irrtümlich kurz nach dem Start in Teheran von der iranischen Luftabwehr abgeschossen worden. Alle 176 Insassen wurden dabei getötet. (…) Die iranische Führung gab den Abschuss erst mit Verzögerung zu. Das führte im Land zu wütenden Protesten gegen die Regierung, die der Lüge bezichtigt wurde."

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03.04.2021

"Ukraine kündigt gemeinsame Militärübung mit Nato an"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-kuendigt-gemeinsame-militaeruebung-mit-nato-an-a-a8091c37-
5310-4972-adf1-10f2e1edf3d3

Laut Spiegel kündigten die ukrainischen Streitkräfte eine gemeinsame Militärübung mit der NATO an, bei der mehr als 1.000 Soldatinnen und Soldaten aus mindestens fünf Mitgliedstaaten des transatlantischen Verteidigungsbündnisses beteiligt werden sollen. "Die Übung soll in der aktuell angespannten Lage offenbar zur Abschreckung dienen - sie könnte die Beziehungen zu Russland aber auch weiter verschlechtern. 'Insbesondere wird die Verteidigung geprobt, gefolgt von einer Offensive, um die Grenze eines Landes und die territoriale Integrität eines Staates wiederherzustellen, der von einem Nachbarstaat bedroht wurde', heißt es in der Erklärung. Die Armee nannte kein Datum für die Übung, auch der Ort war zunächst nicht bekannt."

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01.04.2021

"Pentagon bestellt Zehntausende Computerbrillen bei Microsoft"

https://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/microsoft-hololens-pentagon-bestellt-computerbrillen-fuer-22-mill
iarden-dollar-a-b3884eff-003e-4cdf-897c-fcc45e09aa26

Das US-amerikanische Verteidigungsministerium habe über 120.000 sogenannter "HoloLens-Datenbrillen" nebst dazugehöriger Datendienste bei Microsoft bestellt, meldet Matthias Kremp. Es handle sich dabei um Brillen, die eine "überlagerte Realität" schaffen können, indem virtuelle Grafiken, Texte und Objekte in das Sichtfeld des Trägers eingeblendet werden. "Mit der beim Militär Integrated Visual Augmented System (IVAS) genannten Computerbrille und der Anbindung an Microsofts Azure-Cloud-Dienste, liefere man 'eine Plattform, die Soldaten sicherer und effektiver machen wird', schwärmt Microsoft-Manager Alex Kipman (…). (…) Die Fähigkeiten der Militärversion der HoloLens gehen demnach weit über das hinaus, was eine gewöhnliche HoloLens kann. Demnach verfügt das IVAS über hochauflösende Nacht- und Wärmebildkameras sowie weitere Sensoren, die dem Nutzer bei der Orientierung und Entscheidungsfindung, aber auch bei der Zielerfassung, helfen sollen."

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30.03.2021

"Frankreichs Luftwaffe soll bei Angriff in Mali 19 Zivilisten getötet haben"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/mali-frankreich-soll-bei-luftangriff-laut-uno-19-zivilisten-getoet
et-haben-a-50d6906b-909f-44c2-8138-315229a1c91e

Ein Bericht der Vereinten Nationen kommt zu dem Ergebnis: Bei einem Angriff der französischen Luftwaffe in Mali seien im Januar mehrere Zivilisten ums Leben gekommen, meldet der Spiegel. "Demnach wurden bei der Attacke vom 3. Januar 19 Zivilisten und drei Bewaffnete getötet. (…) Bereits kurz nach dem Angriff hatten Einheimische geschildert, dass es sich bei den Opfern um Teilnehmer einer Hochzeitsfeier nahe dem Dorf Bounti gehandelt habe. Frankreich gibt dagegen an, die vorherige Luftaufklärung habe ergeben, dass es sich um bewaffnete Islamisten gehandelt habe, von denen 30 getötet worden seien."

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29.03.2021

"Dschihadisten übernehmen Kontrolle von Küstenstadt in Mosambik"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/mosambik-dschihadisten-uebernehmen-kontrolle-von-palma-in-cabo-del
gado-a-15e97b7d-0430-449a-a79e-cf4aff90dd6c

Dschihadistische Rebellen hätten die 75.000-Einwohner-Stadt Palma im Nordosten Mosambiks eingenommen, berichtet der Spiegel. "'Eine Gruppe von Terroristen' sei in Palma eingedrungen und habe 'Dutzende hilflose Menschen feige ermordet', sagte Regierungssprecher Omar Saranga am Sonntag. (…) Die Dschihadisten, die einer islamistischen Gruppierung mit Verbindungen zur Terrormiliz 'Islamischen Staat' angehören sollen, hatten die Küstenstadt in der Grenzregion zu Tansania am Mittwoch überfallen. (…) Palma liegt in der mehrheitlich von Muslimen bewohnten, gasreichen Provinz Cabo Delgado. Seit drei Jahren kommt es dort immer wieder zu Angriffen radikalislamischer Banden, bei denen nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen mindestens 2600 Menschen getötet und 670.000 in die Flucht getrieben wurden."

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27.03.2021

"Assads Sauerstoff-Deal"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-baschar-al-assad-beliefert-libanon-mit-sauerstoff-wegen-cor
ona-welche-motive-stecken-dahinter-a-0d1623f4-d353-41ca-9100-93b5c951256e

Obgleich er auch in Syrien dringend zur Beatmung von COVID-19-Patienten benötigt werde, habe der syrische Präsident Baschar al-Assad 75 Tonnen Sauerstoff an den Libanon gespendet, erläutert Christoph Reuter. Assad verfolge dabei eigene Interessen. "Den Hintergrund dieses irritierenden Hilfsdeals lieferte der libanesische Minister selbst: Im Hisbollah-Sender Manar TV betonte Hamad Hassan, die 75 Tonnen Sauerstoff seien 'ein direktes Geschenk von Baschar al-Assad', dem engsten Verbündeten der libanesischen Hisbollah, (…) der auch Gesundheitsminister Hassan angehört. Syriens großzügige Gabe sei 'nichts weiter als ein Versuch der Hisbollah, das miserable Image von Assads Regime aufzupolieren', zitierte 'The Arab Weekly' libanesische Politiker. Rechtzeitig vor den fürs Frühjahr angekündigten Wahlen, mit denen sich Assad für weitere sieben Jahre als Herrscher proklamieren lassen möchte."

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26.03.2021

"Nordkorea räumt Test von 'taktischem Lenkprojektil' ein"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/nordkorea-raeumt-test-von-taktischem-lenkprojektil-ein-a-ddf728c8-
8139-447a-b3fd-0b74718377f8

Die nordkoreanische Führung habe einen aktuellen Test ballistischer Raketen bestätigt, so der Spiegel. "Nordkorea hat der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA zufolge am Donnerstag einen Doppeltest eines neu entwickelten 'taktischen Lenkprojektils' bekannt gegeben. Die Staatsmedien verbreiteten am Freitag Bilder, die offenbar den Start einer schwarz-weiß gestrichenen Rakete zeigten. Die Waffen hätten ein Ziel in 600 Kilometer Entfernung genau getroffen, meldete KCNA weiter."

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24.03.2021

"Bundestag berät über neues V-Mann-Gesetz"

https://www.spiegel.de/panorama/bundestag-beraet-ueber-neues-v-mann-gesetz-a-39e6381d-b4c6-44ca-8208-397a
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Jörg Diehl, Roman Lehberger und Fidelius Schmid skizzieren die Debatte über eine mögliche Reform des V-Mann-Systems der Polizei: "Während es für Informanten des Verfassungsschutzes seit der Aufarbeitung der rassistischen Morde des 'Nationalsozialistischen Untergrunds' (NSU) gesetzliche Regeln gibt, arbeiten die Spitzel der Polizei ohne eine eigene gesetzliche Grundlage. (…) Juristen hatten in der Vergangenheit immer wieder eingefordert, das V-Mann-System von Polizei und Justiz müsse reformiert werden. (…) Widerstand gibt es dagegen von Strafverfolgern, die die Beschneidung einer effizienten Ermittlungsmethode fürchten."

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24.03.2021

"Saudi-arabischer Funktionär soll Uno-Expertin mit dem Tod bedroht haben"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/mordfall-khashoggi-saudi-arabischer-funktionaer-soll-uno-expertin-
mit-dem-tod-bedroht-haben-a-f2b3e4cc-5fc5-459a-87d3-104477d4c8d1

Ein hoher Vertreter Saudi-Arabiens habe wiederholt Drohungen gegen Agnès Callamard, UN-Sonderberichterstatterin im Fall des ermordeten Journalisten Jamal Kashoggi, ausgesprochen, so der Spiegel. "Ihre Kolleginnen und Kollegen bei dem Termin im Januar 2020 in Genf hätten die Aussage als 'Todesdrohung aufgefasst', erklärte Callamard dem 'Guardian'. Andere Offizielle aus Saudi-Arabien hätten angesichts der entsetzten Reaktion der Uno-Vertreter versucht, die Aussage herunterzuspielen. Beim Verlassen des Sitzungsraums habe der Mann seine Drohung allerdings noch einmal wiederholt. Er kenne Leute, die 'angeboten haben, sich um die Sache zu kümmern, wenn ihr das nicht tut'."

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23.03.2021

"Auswärtiges Amt bestellt Chinas Botschafter ein"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/auswaertiges-amt-bestellt-chinas-botschafter-wu-ken-ein-a-5900cf4f
-c26c-4672-b18a-f1bad17b8580

Wegen Chinas Vorgehen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren im Westen der Volksrepublik verhängt die EU erstmals seit dreißig Jahren Sanktionen gegen chinesische Verantwortliche. In Reaktion darauf kündigte Peking Strafmaßnahmen gegen deutsche EU-Parlamentsabgeordnete an. Laut Spiegel habe das Auswärtige Amt nun den chinesischen Botschafter in Berlin einbestellt. "Staatssekretär Miguel Berger habe Botschafter Wu Ken am Dienstag die Auffassung der Bundesregierung verdeutlicht, dass die chinesischen Sanktionen 'eine unangemessene Eskalation darstellen, die die Beziehungen zwischen der EU und China unnötig belasten', hieß es aus dem Auswärtigen Amt."

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21.03.2021

"Mehrere Zivilisten bei Angriff auf Krankenhaus getötet"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/mehrere-zivilisten-bei-angriff-auf-krankenhaus-getoetet-a-21cf0c65
-0d49-4365-99d6-b3f51c33aabd

Bei einem Angriff auf ein Krankenhaus im Nordwesten Syriens seien sieben Zivilisten getötet worden, so der Spiegel. "Das türkische Verteidigungsministerium (…) machte dafür Kräfte verantwortlich, die von der syrischen Regierung von Baschar al-Assad unterstützt werden. (…) Bei weiteren Angriffen beschossen Angaben von Rebellen zufolge russische Kampfflugzeuge mehrere Ausbildungslager. (…) Im Norden Syriens flog die Türkei offenbar erstmals seit 17 Monaten wieder Luftangriffe auf kurdische Gebiete."

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17.03.2021

"EU einigt sich auf Sanktionen gegen China"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/uiguren-eu-einigt-sich-auf-sanktionen-gegen-china-a-c99e77d3-9aba-
4adb-9ac9-1f9cf51fbdd3

Wegen vermeintlicher Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren im Westen Chinas habe sich die EU auf Sanktionen gegen Peking geeinigt, meldet der Spiegel. "Es geht um Einreiseverbote für vier Regierungsvertreter und das Einfrieren von Vermögenswerten einer Institution (…). (…) Formal würden die Sanktionen am kommenden Montag von den EU-Außenministern beschlossen. Es sind die ersten EU-Sanktionen gegen China seit Verhängung eines Waffenembargos im Jahr 1989."

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16.03.2021

"Nato-Staaten steigern ihre Verteidigungsausgaben"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/jens-stoltenberg-nato-staaten-steigern-ihre-verteidigungsausgaben-
a-f2f207d5-c310-4d37-9e82-1f139210c866

Dem aktuellen Jahresbericht der NATO zufolge gaben die Mitgliedstaaten des transatlantischen Bündnisses im vergangenen Jahr etwa 930 Milliarden Euro für Verteidigung aus, so der Spiegel. Im Vergleich zu 2019 entspräche dies einer inflationsbereinigten Steigerung von 2,7 Prozent. "Insgesamt elf Nato-Länder, darunter Frankreich, Norwegen und die Slowakei, kamen auf Rüstungsausgaben von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung. Sie haben damit das Ziel der Militärallianz bei den Verteidigungsausgaben erreicht. (…) Deutschland blieb mit einer Quote von 1,56 Prozent klar unter der Vorgabe (…)."

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16.03.2021

"'Wasser wird das neue Öl'"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/tom-middendorp-ueber-klima-und-konflikte-wasser-wird-das-neue-oel-
a-ac91fa02-3f6e-467f-b01b-cc09788fcfe1

Im Gespräch mit Ricarda Richter warnt der ehemalige Oberbefehlshaber der niederländischen Streitkräfte, Tom Middendorp, vor den Auswirkungen des Klimawandels auf die globale Sicherheit. "Wenn Menschen ihre Lebensgrundlage verlieren, führt das immer zu Konflikten. Migration, Extremismus, Naturkatastrophen - all diese Faktoren gibt es schon. Aber sie werden durch den Klimawandel multipliziert, werden häufiger, intensiver. (…) Wir müssen den Klimawandel entpolitisieren, weil er uns alle beeinflusst, und anerkennen, dass er enorme Auswirkungen auf unsere Sicherheit hat."

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14.03.2021

"Verloren seid ihr so oder so"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-us-aussenminister-antony-blinken-brueskiert-regierung-
in-kabul-a-c869dab0-0002-0001-0000-000176230918

Susanne Koelbl analysiert eine kürzlich öffentlich gewordene Nachricht der Vereinigten Staaten an die afghanische Regierung: "Der Brief des neuen US-Außenministers Antony Blinken an den Präsidenten Afghanistans, Ashraf Ghani, liest sich wie eine Anweisung: Ghani solle schnell Frieden machen mit den Taliban - sonst zögen sich die USA zum 1. Mai aus dem Land zurück, so wie Washington es mit den Taliban bereits vereinbart hat. (…) Im Palast von Kabul ist man empört über den befehlsartigen Ton des geleakten Schreibens. Ghani erlebt die größte Demütigung seiner Amtszeit. (…) Blinken droht, ohne die USA würden die Taliban große Teile des Landes einnehmen, das Rückzugsdesaster der Sowjetunion von 1989 könnte sich wiederholen. In anderen Worten: Ghanis Regierung sei so oder so verloren."

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12.03.2021

"EU droht China wegen geplanter Wahlrechtsänderung für Hongkong"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-droht-china-wegen-geplanter-wahlrechtsaenderung-fuer-hongkong-a
-49cb733a-a8f5-4fea-a764-eca95ee6f36b

Chinas Volkskongress hat eine Wahlrechtsänderung für die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong auf den Weg gebracht, so der Spiegel. Peking würde demnach Vetorechte über Kandidatinnen und Kandidaten erhalten, die in Hongkong zu Wahlen antreten. Die EU habe die geplante Änderung nun scharf kritisiert: "'Die Europäische Union appelliert an die chinesischen und die Hongkonger Behörden, das Vertrauen in den demokratischen Prozess in Hongkong wiederherzustellen', forderte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstag. (…) Die EU-Außenminister hatten sich mit Blick auf die Lage in Hongkong Ende Februar grundsätzlich auf eine härtere Haltung gegenüber China verständigt und Sanktionen nicht ausgeschlossen. In der Vergangenheit hatte die EU etwa Exportbeschränkungen für Überwachungstechnologie und unterstützende Maßnahmen für die Hongkonger Zivilbevölkerung beschlossen."

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10.03.2021

"Top-US-Militär warnt vor chinesischem Einmarsch in Taiwan"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/taiwan-top-us-militaer-warnt-vor-chinesischem-einmarsch-a-98dcab9b
-2145-4737-beef-966aaf7209d9

Der ranghöchste US-Militär im asiatisch-pazifischen Raum, Admiral Philip Davidson, habe den Senat vor einem Einmarsch Chinas in Taiwan gewarnt, so der Spiegel. "'(…) Ich glaube, diese Bedrohung könnte schon in dieser Dekade sehr real werden. Wohl sogar schon in den kommenden sechs Jahren', so Davidson weiter. (...) Neben den Risiken für Taiwan ging Davidson auch auf eine mögliche Bedrohung von Guam ein, dem US-amerikanischen Außengebiet in Mikronesien. Dort befindet sich der strategisch enorm wichtige US-Luftwaffenstützpunkt Andersen Air Force Base."

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08.03.2021

"Darum ist Deutschland das Topziel für russische Fake News"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/darum-ist-deutschland-das-top-ziel-fuer-russische-fake-news-a-
fab21190-979d-496a-93b4-c0b7d7446bca

Dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) zufolge sei kein anderes EU-Land seit 2015 häufiger Ziel von Falschinformationen russischer Medien gewesen als Deutschland, berichtet Markus Becker. Erklären lasse sich dies laut EAD nicht nur damit, dass Deutschland der größte EU-Mitgliedsstaat ist. "Sondern auch, dass Moskau Teile der deutschen Politik und Öffentlichkeit offenbar für russlandfreundlicher halte als in anderen EU-Staaten. Der Kreml 'beutet die Dialogbereitschaft Europas und Deutschlands aus', indem er sich stets gesprächsbereit gebe, zugleich aber Desinformations-Attacken gegen Deutschland und andere EU-Staaten erlaube und 'Akte der Aggression gegen das russische Volk und Russlands Nachbarstaaten' begehe."

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08.03.2021

"Der Tod und die Sucht sind ihr Geschäft"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/narcobarbies-frauen-in-kartellen-der-tod-und-die-sucht-sind-ihr-ge
schaeft-a-d27f783c-a60e-4e88-bcfb-1145aaeec992

Klaus Ehringfeld beschreibt die sich verändernde Position von Frauen in mexikanischen und kolumbianischen Kartellen: "Frauen entwachsen in dem Macho-Mafia-Milieu immer mehr ihrer ursprünglichen Rolle als hübsche Begleiterin. (…) Die Emanzipation habe in gewisser Weise auch zu einer Geschlechter-Demokratisierung in den Verbrecherorganisationen geführt (…). Weibliche Mitglieder übernähmen in den Syndikaten heute 'eine Vielzahl von Rollen', heißt es in einer Untersuchung der 'Kolumbianischen Beobachtungsstelle für das organisierte Verbrechen' (…). Laut der Studie vom April 2020 bewegen sich Frauen zwischen der Rolle 'des Opfers, des Objekts, der Protagonistin und aktiven Akteurin bei verbrecherischen Taten'."

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05.03.2021

"'Gewaltsamer Widerstand kann nicht ausgeschlossen werden'"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-ueber-die-afd-gewaltsamer-widerstand-kann-ni
cht-ausgeschlossen-werden-a-d2e42cab-0002-0001-0000-000176138621

Jörg Diehl, Ann-Katrin Müller, Ansgar Siemens und Wolf Wiedmann-Schmidt geben Einblick in einen internen Bericht des Bundesverfassungsschutzes, in dem die Behörde begründe, warum sie die Alternative für Deutschland (AfD) als Verdachtsfall einstufen wolle. "Das Gutachten liest sich wie ein Kompendium des Grauens - und zeigt, wie sich große Teile der AfD außerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen. (…) 'Auch ein gewaltsamer Widerstand - zumindest bei Teilen der Partei - kann nicht prinzipiell ausgeschlossen werden', schreiben die Verfasser. (…) Als zentral sieht der Inlandsnachrichtendienst bei der AfD das Narrativ von einer angeblichen Islamisierung Deutschlands. (…) Noch sei die Partei geprägt von 'Zerrissenheit'. Doch der Staat könne nicht warten, wie sich die Konflikte innerhalb der Partei lösen, schreiben die Verfasser."

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04.03.2021

"Türkei verhindert Kontrolle des Uno-Waffenembargos gegen Libyen"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-verhindert-kontrolle-des-uno-waffenembargos-gegen-libyen-a
-2366b8cc-8248-4d92-a262-9f22544d35c0

Die Türkei habe erneut EU-Marineschiffe an der Kontrolle des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegen Libyen gehindert, so der Spiegel. Ankara solle die Durchsuchung zweier Handelsschiffe blockiert haben, die im Verdacht gestanden hätten, illegale Güter nach Libyen zu transportieren. "Beide waren unter türkischer Flagge im Mittelmeer unterwegs und durften deswegen nicht gegen den Willen der türkischen Behörden inspiziert werden. (…) Als Grund für das türkische Vorgehen gilt, dass die Regierung in Ankara befürchtet, dass die EU-Operation im Mittelmeer einseitig zum Nachteil der von ihr unterstützen Konfliktpartei in Libyen sein könnte. Zudem wird vermutet, dass die türkische Regierung selbst in Waffentransporte verwickelt ist."

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03.03.2021

"Vorgesetzte stoppten Munitionsamnestie"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-vorgesetzte-stoppten-munitions-amnestie-beim-ksk-a-
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Vertrauliche Untersuchungsberichte der "Task Force Munition und sicherheitsempfindliches Gerät" des Heeres gäben neue Einblicke in die Ermittlungen gegen KSK-Chef Markus Kreitmayr, schreibt Konstantin von Hammerstein. Diesem werde vorgeworfen, Soldatinnen und Soldaten seines Verbandes die Möglichkeit gegeben zu haben, illegal entwendete Munition zurückzugeben, ohne dass ihnen daraus Konsequenzen erwuchsen. "Die Berichte der Taskforce zeigen, dass den Ermittlern schon früh klar war, dass die Kreitmayr-Aktion nicht nur eigenmächtig, sondern wohl auch rechtswidrig war. Doch warum wurde diese Erkenntnis dem Bundestag monatelang vorenthalten? Vor dem Verteidigungsausschuss nahm Generalinspekteur Eberhard Zorn in der vergangenen Woche die Schuld auf sich - auch, um die Ministerin zu schützen."

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01.03.2021

"Uno nennt Lage im Jemen 'schlimmste Entwicklungskrise der Welt'"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/jemen-uno-spricht-von-schlimmster-entwicklungskrise-der-welt-a-3c0
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Nach Angaben des Amtes der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) stünden 50.000 Menschen im Jemen kurz vor dem Hungertod, 400.000 Kinder unter fünf Jahren seien akut unternährt, so der Spiegel. Bei einer virtuellen Geberkonferenz solle Geld gesammelt werden, um die Situation vor Ort zu stabilisieren. Für das Jahr 2021 allein bräuchten die Vereinten Nationen hierfür 3,15 Milliarden Euro. "Bundesaußenminister Heiko Maas kündigte an, dass auch Berlin die Mittel für das Land aufstocken wolle. 'Heute geht es nicht nur darum, im Jemen eine akute Hungersnot abzuwenden. Neue blutige Kämpfe um Marib, Cholera- und Polio-Ausbrüche, Heuschreckenplagen - die Not der Menschen sprengt jede Vorstellungskraft', erklärte der SPD-Politiker vor der Konferenz."

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23.02.2021

"KSK-Munitionssammlung war im Ministerium lange bekannt"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ksk-affaere-munitionssammlung-war-im-ministerium-lange-bekannt
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Die Führung des Heeres und mehrere hochrangige Beamte im Verteidigungsministerium seien bereits vor einiger Zeit über das Aufstellen von sogenannter Amnestieboxen durch KSK-Chef Markus Kreitmayr informiert worden, berichtet Matthias Gebauer. Zur Aufklärung des vermeintlichen Dienstbruchs sei jedoch nur wenig unternommen worden. "Rechtlich gesehen war die Operation Amnestie (…) mehr als fragwürdig. So müssen laut Dienstrecht jeder Verlust von Munition oder Waffen bei der Bundeswehr genau verfolgt und die Verantwortlichen ermittelt werden. Soldaten, die Munition entwenden, drohen empfindliche Strafen (…). Nach Einsicht der Akten über die Vorgänge und mehreren Anhörungen Kreitmayrs steht fest, dass die Führung des Heers seit spätestens Mai 2020 von der Sammelaktion in Calw wusste. (…) Und auch im Ministerium war man nicht ganz so ahnungslos wie zunächst behauptet."

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Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

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16 Autor*innen aus Krisengebieten wünschen sich für ihre Zukunft weiterschreiben zu können. In di...

Sicherheitspolitik verstehen

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Wie sieht eine zeitgemäße Sicherheitspolitik angesichts einer zunehmend komplexer werdenden und st...

Am Hindukusch – und weiter?

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Ende 2014 zogen die letzten deutschen ISAF-Truppen aus Afghanistan ab. Dieser Band zieht Bilanz, fra...

Fluter Terror

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Terrorismus bedroht die offene Gesellschaft und die kulturelle Vielfalt. Er ist uns fremd, aber er k...

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Kriege sehen heute anders aus als noch vor 100 oder 50 Jahren: oft stehen sich Staaten und bewaffnet...

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