US-Soldaten in Afghanistan

Der Spiegel


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21.07.2021

"'Es war der schlimmste Tag meines Lebens'"

https://www.spiegel.de/ausland/jens-stoltenberg-ueber-die-anschlaege-in-norwegen-es-war-der-schlimmste-ta
g-in-meinem-leben-a-9206e292-0090-4214-9832-0039d2bbafd4

Im Gespräch mit Alexandra Rojkov erinnert sich der damalige norwegische Ministerpräsident (heute NATO-Generalsekretär) Jens Stoltenberg an die Terroranschläge am 22. Juli 2011 in Norwegen: "Zunächst hieß, es habe nur wenige Tote gegeben. Aber die Berichte von meinen Freunden und Mitarbeitern auf der Insel klangen anders. In der Nacht bekam ich schließlich eine SMS vom Polizeichef. Er schrieb: Es sind nicht zehn Opfer - es sind mehr als achtzig. In diesem Moment verstand ich das Ausmaß des Grauens. Dass es sich nicht nur um einen Terroranschlag handelte, sondern um eine nationale Tragödie. Es war der schlimmste Tag meines Lebens."

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20.07.2021

"Israelische Armee meldet Raketenbeschuss aus dem Libanon"

https://www.spiegel.de/ausland/israel-militaer-meldet-raketenbeschuss-aus-dem-libanon-a-b163ed76-8b3d-46f
d-a39c-d40ce35c8ff9

Laut der israelischen Armee sollen aus dem Libanon zwei Raketen auf den Norden Israels abgefeuert worden sein, so der Spiegel. "Das Abwehrsystem 'Iron Dome' habe eine davon abgefangen, die andere sei in offenem Gelände aufgeschlagen, teilte das israelische Militär mit. Als Reaktion habe Israel mit Artilleriefeuer auf den Libanon reagiert. (…) Es gab zunächst keine Angaben dazu, wer für den Raketenbeschuss verantwortlich war."

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19.07.2021

"USA und EU fordern Ende der Taliban-Offensive"

https://www.spiegel.de/ausland/afghanistan-usa-und-eu-fordern-ende-der-taliban-offensive-a-e13ee077-1ebb-
4070-876e-86db40e4314d

Laut dem Spiegel forderten die Botschaften der EU, der USA und weiterer Länder in Afghanistan ein "dringendes Ende" der Offensive der Taliban. "Das militärische Vorgehen der Taliban stehe 'in unmittelbarem Widerspruch zu ihrer Behauptung, eine Verhandlungslösung' im Afghanistan-Konflikt zu unterstützen, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung. Eine weitere Runde der innerafghanischen Friedensverhandlungen am Wochenende war ergebnislos verlaufen. Die Taliban-Offensive habe zum Tod unschuldiger Afghanen unter anderem durch 'gezielte Tötungen' geführt, heißt es in dem Appell, der von insgesamt mehr als einem Dutzend Botschaften unterzeichnet wurde."

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14.07.2021

"Die nächste Pandemie wird digital"

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/ransomware-die-naechste-pandemie-wird-digital-kolumne-a-8d3ae
a8c-726f-4585-9c82-e6363dc91177

Mit Blick auf den Katastrophenfall im Landkreis Anhalt-Bitterfeld, der nach einem Ransomware-Angriff ausgelöst wurde, argumentiert Sascha Lobo: Deutschland brauche ein "digitales Mindset". "Gerade bei Corona wird oft davor gewarnt, 'Panikmache' zu betreiben. Panik ist selten eine gute Leitemotion - aber ein wenig mehr konkrete, zielgerichtete Furcht vor digitalen Pandemien wäre durchaus sinnvoll. Denn noch immer unterschätzen die meisten Menschen und leider auch viele Verantwortliche, wie schnell und umfassend digitale Attacken zur Katastrophe eskalieren können. (…) [D]igitale Pandemien werden es in Deutschland, dem Land des digitalen Fortschritts in Zeitlupe, besonders leicht haben, weil hierzulande digitaltechnische Veraltung Programm ist."

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14.07.2021

"Britischer Geheimdienst warnt Bürger vor Russland, China und Iran"

https://www.spiegel.de/ausland/britischer-geheimdienst-mi5-warnt-buerger-vor-russland-china-und-iran-a-fd
a8658b-6b09-4722-b17d-78fda7a72c52

Der Generaldirektor des britischen Inlandsgeheimdienstes MI5 habe die Bevölkerung Großbritanniens vor Gefahren durch staatliche Akteure wie China, Iran und Russland gewarnt, schreibt der Spiegel. "Diese seien nicht nur für die Regierung und andere Institutionen eine Bedrohung, sondern könnten im Extremfall die wirtschaftliche Existenz und das Leben aller Menschen im Land gefährden, sagte Ken McCallum bei einer Rede am Mittwoch in London. (…) Als Beispiele nannte er Spionage, Cyberangriffe mit Störpotenzial, Desinformation und Einmischung."

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14.07.2021

"USA klagen iranische Agenten wegen Entführungsplan in Brooklyn an"

https://www.spiegel.de/ausland/usa-klagen-iranische-agenten-wegen-entfuehrungsplan-in-brooklyn-an-a-dbb6e
d48-d356-46f4-9601-c0f1030ad0a1

Wegen der geplanten Entführung einer Menschenrechtsaktivistin habe die Staatsanwaltschaft New York Anklage gegen vier Angehörige des iranischen Geheimdienstes erhoben, berichtet der Spiegel. "Sie wollten die im Stadtteil Brooklyn ansässige iranisch-stämmige Amerikanerin entführen. Danach sollte sie nach Iran verschleppt werden, wo ihr als Kritikerin des iranischen Regimes Strafverfolgung gedroht hätte. (…) Die vier Verdächtigen befänden sich in Iran, hieß es weiter. (…) Das Justizministerium nannte die Person, die entführt werden sollte, nicht namentlich."

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11.07.2021

"Mehr als 50 Tote und Verletzte bei Kämpfen zwischen Polizei und Banden"

https://www.spiegel.de/ausland/venezuela-mehr-als-50-tote-und-verletzte-bei-kaempfen-zwischen-polizei-und
-banden-in-caracas-a-aea1d322-1d11-425f-86c6-650f6c9da9d1

In Venezuelas Hauptstadt Caracas seien seit vergangenem Mittwoch bei Gefechten zwischen Polizei und Angehörigen krimineller Banden über 25 Personen ums Leben gekommen, meldet der Spiegel. "Die venezolanische Innenministerin Carmen Meléndez sagte, unter den Getöteten seien 22 mutmaßliche Bandenmitglieder und vier Polizisten und unter den Verletzten 18 Unbeteiligte. Menschenrechtsaktivisten sprachen von vier Todesopfern durch verirrte Kugeln. (…) Allein im Armenviertel 'Cota 905' waren 2500 Polizisten im Einsatz, um die Kontrolle über das Gebiet zurückzugewinnen."

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09.07.2021

"Taliban erobern offenbar wichtigen Grenzübergang zu Iran"

https://www.spiegel.de/ausland/afghanistan-taliban-erobern-offenbar-wichtigen-grenzuebergang-zu-iran-a-a1
e5765d-f761-4bf3-9794-9349d2cecb78

Die Taliban hätten in Afghanistan den wichtigsten Grenzübergang zu Iran eingenommen, berichtet der Spiegel. "'Die Grenze von Islam Qala ist jetzt unter unserer vollständigen Kontrolle, und wir werden versuchen, sie heute wieder in Betrieb zu nehmen', sagte Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid der Nachrichtenagentur AFP. Die Regierung in Kabul erklärte, die afghanische Armee bemühe sich derzeit darum, wieder die Kontrolle über Islam Qala zu gewinnen."

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07.07.2021

"US-Armee verteidigt heimlichen Abzug aus Bagram"

https://www.spiegel.de/ausland/afghanistan-us-armee-verteidigt-heimlichen-abzug-aus-bagram-militaerbasis-
a-b0ade4e6-0200-4489-8b6e-6fbd75d90835

Das US-Verteidigungsministerium habe sich zu der Kritik einiger afghanischer Kommandeure geäußert, dass das amerikanische Militär den Stützpunkt Bagram in Afghanistan in der vergangenen Woche ohne Ankündigung verlassen habe, so der Spiegel. "Zivile und militärische Führungskräfte in Afghanistan seien angemessen über die Übergabe des Stützpunkts informiert worden, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby am Dienstag. Aus Sicherheitsgründen habe man jedoch zum Beispiel nicht über die exakte Uhrzeit des Abzugs informiert."

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06.07.2021

"Absage an Microsoft - Pentagon streicht Jedi-Milliardenauftrag"

https://www.spiegel.de/wirtschaft/microsoft-pentagon-streicht-jedi-milliardenauftrag-a-b7b43c17-4203-4f3a
-b4f5-fa98ce205ce2

Das amerikanische Verteidigungsministerium wolle einen an Microsoft vergebenen Auftrag mit einem Gesamtvolumen von zehn Milliarden US-Dollar stornieren, meldet der Spiegel. "Das Projekt für den Aufbau eines Cloud-Systems namens Jedi entspreche nicht mehr den Bedürfnissen des Militärs, erklärte das Pentagon. (…) Nun solle es eine neue Ausschreibung geben. (…) Der Auftrag mit einer Laufzeit von zehn Jahren war im Oktober 2019 an Microsoft gegangen, obwohl Amazon als Favorit gegolten hatte. (…) Amazon zog gegen die Vergabe an Microsoft vor Gericht. Der Konzern warf der Regierung des damaligen Präsidenten Donald Trump eine Einflussnahme vor, um seinem 'politischen Feind', Amazon-Gründer Jeff Bezos, zu schaden."

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05.07.2021

"Terrorgruppe JNIM bekennt sich zu Anschlag auf Bundeswehr"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/terrorgruppe-jnim-bekennt-sich-zu-anschlag-auf-bundeswehr-a-ab
b1ceef-03ba-4206-8854-fbe9cb2b035d

Die Terrormiliz Jamaat at Nusrat al Islam wa-l-Muslimin (JMIN) habe sich online zu dem kürzlich durchgeführten Selbstmordanschlag auf eine Patrouille der Bundeswehr im Norden Malis bekannt, informiert Matthias Gebauer. "Die Miliz setzt sich aus regionalen Islamisten und Kämpfern des nordafrikanischen al-Qaida-Ablegers zusammen, die Gruppe unterhält auch zu der somalischen Terrormiliz al-Shabaab Kontakte. (…) Die Bundeswehr wollte das Bekennerschreiben zunächst nicht kommentieren. (…) Das Posting der Terrorgruppe kündigt weitere Attacken auf Frankreich und seine Verbündeten in Mali an."

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03.07.2021

"Afghanische Bundeswehrhelfer bekommen nur vorläufige Aufenthaltserlaubnis"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afghanistan-abzug-bundeswehr-helfer-bekommen-nur-vorlaeufige-a
ufenthaltsgenehmigung-a-96665e13-d013-4aa2-8cff-d5868a95e33e

Ehemalige lokale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeswehr aus Afghanistan sollen in Deutschland zunächst lediglich vorläufigen Schutz erhalten, erläutert Matthias Gebauer. "In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion unterstreicht das zuständige Innenministerium, dass den ausgereisten Helfern der Bundeswehr oder der Bundespolizei 'zunächst eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltserlaubnis erteilt' wird. (…) Erst nach dem Beweis, dass sich die Ortskräfte in Deutschland gut integriert hätten und nicht straffällig geworden sind, können sie und ihre Kernfamilien eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen, so die Antwort aus dem Haus von Innenminister Horst Seehofer (CSU)."

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02.07.2021

"Taliban erklären 'Unterstützung' für Nato-Abzug"

https://www.spiegel.de/ausland/afghanistan-nato-soldaten-ziehen-ab-schon-melden-sich-die-taliban-a-f0e381
9f-81ef-42ca-bb61-8eab8606779f

Der Spiegel skizziert die Reaktion der Taliban auf den Abzug der internationalen Truppen vom Militärstützpunkt Bagram: "Die Miliz 'unterstütze' den Schritt, sagte Talibansprecher Sabihullah Mudschahid der Nachrichtenagentur AFP. Der vollständige Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan werde 'den Weg dafür ebnen, dass die Afghanen selbst über ihre Zukunft entscheiden können', fügte er hinzu. Doch das ist wohl eine zynische Äußerung. Denn die Friedensgespräche zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung kommen nicht voran. (…) Mit Beginn des Abzugs der internationalen Truppen starteten die Islamisten mehrere Offensiven."

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30.06.2021

"Bundeswehr-Patrouille entging nur knapp einer Tanklaster-Explosion"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/mali-bundeswehr-patrouille-entging-nur-knapp-einer-tanklaster-
explosion-a-636457df-2033-4dfa-b9f0-15e0a48bfdcb

Matthias Gebauer fasst neu bekannt gewordene Details zum Selbstmordanschlag auf eine Patrouille der Bundeswehr in Mali am vergangenen Freitag zusammen: "Die Sprengladung des Attentäters detonierte nur 20 Meter von einem mit Sprit gefüllten deutschen Tankwagen entfernt. Dieser wurde beschädigt, explodierte aber nicht. Das geht aus einer Unterrichtung der Bundeswehr für den Bundestag hervor. (…) In Bundeswehr-Kreisen hieß es, eine Explosion des Tankwagens wäre katastrophal gewesen und hätte sicherlich auch Todesopfer gefordert."

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30.06.2021

"BND vermutet Ableger von al-Qaida hinter Anschlag auf deutsche Soldaten"

https://www.spiegel.de/ausland/mali-ableger-von-al-qaida-laut-bnd-hinter-anschlag-auf-deutsche-soldaten-v
ermutet-a-cf96451e-88cc-4ffb-8cdb-375c28d9bb2d

Laut dem Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl, sei vermutlich ein Ableger der Terrororganisation Al-Qaida für den jüngsten Anschlag auf deutsche Soldaten in Mali verantwortlich, so der Spiegel. "Es gebe in der Region in Mali einen 'kräftigen Akteur, der ursprünglich von al-Qaida abstammt', sagte Kahl. Diese Gruppe sei 'in der letzten Zeit des Öfteren mit Aktionen genau dieses Typus aufgefallen', erläuterte der BND-Präsident. Seine Behörde gehe deshalb davon aus, dass eine in der Region aktive 'Untereinheit' für den Angriff verantwortlich sei."

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29.06.2021

"Russland startet Luftabwehr-Übung wegen Nato-Manöver"

https://www.spiegel.de/ausland/russland-startet-luftabwehr-uebung-wegen-nato-manoevers-im-schwarzen-meer-
a-acdfbdc6-f1b4-4071-97f1-8777d324438d

In Reaktion auf das von der Ukraine und zahlreichen NATO-Staaten im Schwarzen Meer durchgeführte Militärmanöver "Sea Breeze" habe Russland eine Luftabwehr-Übung auf der Krim begonnen, informiert Der Spiegel. "Dazu seien rund 20 Kampfjets und Hubschrauber sowie Raketensysteme verlegt worden, meldete die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf die russische Schwarzmeer-Flotte. Die Bewegungen der Kriegsschiffe der Nato und der anderen Länder würden genau überwacht, hieß es weiter."

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28.06.2021

"'Eklatanter Verdacht' auf islamistischen Hintergrund bei Attacke von Würzburg"

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/wuerzburg-eklatanter-verdacht-auf-islamistischen-hintergrund-laut-
innenminister-joachim-herrmann-a-c7f668e1-af8d-4f2a-92c0-33dac7be6ab7

Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verdichteten sich bei dem Messerangriff in Würzburg am vergangenen Freitag die Hinweise auf einen islamistischen Hintergrund, berichtet der Spiegel. "'Es spricht sehr viel, angesichts dessen, was wir aufgefunden haben, dafür, dass es sich um eine islamistisch motivierte Tat handeln könnte', sagte Herrmann am Sonntagabend der 'Bild'-Zeitung. (…) Man müsse aber jetzt die weiteren Ermittlungen abwarten, vor allem die Auswertung zweier Handys. Der Mann hatte am Freitag drei Frauen erstochen und sieben Menschen verletzt, fünf davon lebensgefährlich."

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25.06.2021

"Muss Europa lernen, auf eigenen Füßen zu stehen, Mr. Blinken?"

https://www.spiegel.de/ausland/antony-blinken-us-aussenminister-ueber-nord-stream-2-wladimir-putin-und-ch
ina-interview-a-b56db38d-7654-4e28-9ab3-dd7eb8726d10

Im Gespräch mit René Pfister betont US-Außenminister Antony Blinken: "Unser Ziel ist es nicht, China einzudämmen oder kleinzuhalten. Unser Ziel ist, ein freies und regelbasiertes internationales System zu erhalten, das mithilfe der USA und Deutschland aufgebaut worden ist und in das wir in den vergangenen Jahrzehnten viel investiert haben. Wenn dieses System infrage gestellt wird, sei es von China oder anderen Ländern, dann halten wir es für wichtig, es zu verteidigen - einfach deshalb, weil es unseren Bürgern dient und das auch so bleiben soll."

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23.06.2021

"Ausländische Mächte verpflichten sich zu Truppenabzug aus Libyen"

https://www.spiegel.de/ausland/libyen-auslaendische-maechte-verpflichten-sich-zum-truppenabzug-a-8e8fefa3
-e157-4761-a9c6-e8b6cc1075a7

Ägypten, Russland, die Türkei und weitere Staaten hätten sich bei der zweiten Libyen-Konferenz in Berlin auf den Abzug aller ausländischen Kämpfer aus Libyen geeinigt, so der Spiegel. "Der im Rahmen einer Waffenruhe vom Oktober beschlossene Abzug müsse vollständig und 'ohne weitere Verzögerung' umgesetzt werden, heißt es in der Abschlusserklärung zur Konferenz am Mittwoch. (…) Libyens Konfliktparteien werden von unterschiedlichen ausländischen Mächten unterstützt. Bereits bei der ersten Berliner Libyen-Konferenz Anfang vergangenen Jahres hatten sich diese zu einem Ende der militärischen Unterstützung für ihre libyschen Verbündeten verpflichtet. (…) In dem nordafrikanischen Land sind nach Uno-Angaben noch rund 20.000 ausländische Kräfte im Einsatz."

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22.06.2021

"Bundeswehr steht vor gefährlichster Phase ihres Abzugs"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-in-afghanistan-gefaehrlichste-phase-des-abzugs-a-be
44416d-db3e-4e6e-a466-baefb3548a76

Die Bundeswehr müsse sich in den letzten Tagen in Afghanistan auf eine Verschlechterung der Sicherheitslage einstellen, konstatieren Matthias Gebauer und Shoib Najafizada. "Zwar rechnet derzeit niemand mit einem Taliban-Angriff auf das deutsche Camp. Gleichwohl macht sich nicht nur unter einfachen Soldaten Nervosität breit. (…) Für die Bundeswehr kommt der Vorstoß der Taliban zur Unzeit. Bis Ende Juni will die Truppe das Camp Marmal räumen. (…) Taktisch gesehen ist die Truppe genau jetzt besonders verletzlich, da viel des sonst verfügbaren Hightech-Geräts wie die Aufklärungsdrohne 'Heron' längst eingepackt und ausgeflogen wurde."

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21.06.2021

"Russischer Mitarbeiter einer deutschen Universität in U-Haft"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-russischer-uni-mitarbeiter-wegen-spionage-vorwuerf
en-in-u-haft-a-3cdc3b56-e543-4dd6-9940-44cdf296288a

Laut dem Spiegel habe die Bundesanwaltschaft einen russischen Mitarbeiter einer deutschen Hochschule verhaften lassen, der Informationen an einen Geheimdienst Russlands weitergeleitet haben soll. "SPIEGEL-Informationen zufolge handelt es sich um die Universität Augsburg. (…) Seit Oktober 2020 habe er sich mindestens dreimal mit einem Angehörigen eines russischen Auslandsgeheimdienstes getroffen. Zumindest bei zwei dieser Treffen habe er gegen Bargeld Informationen 'aus dem Herrschaftsgebiet der Universität' weitergegeben."

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20.06.2021

"Bundeswehr schickt Transporthubschrauber nach Mali"

https://www.spiegel.de/ausland/bundeswehr-schickt-transporthubschrauber-nach-mali-a-acbb0889-f05b-4382-98
04-2ba7eabc2577

Deutschland werde zur Unterstützung der UN-Mission MINUSMA Hubschrauber der Bundeswehr nach Mali entsenden, berichtet der Spiegel. "'Die Entscheidung ist grundsätzlich gefallen: Zunächst soll das Heer, später die Luftwaffe Transporthubschrauber für Mali bereitstellen', sagte Kramp-Karrenbauer der 'Welt am Sonntag'. Die Hubschrauber sind insbesondere für die Rettungskette für außerhalb des Feldlagers in Gao verwundete Soldaten entscheidend."

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18.06.2021

"Israel attackiert Ziele im Gazastreifen"

https://www.spiegel.de/ausland/nahost-konflikt-israel-attackiert-ziele-im-gazastreifen-reaktion-auf-brand
ballons-a-98abe1b9-51eb-4201-b909-131c2999b7db

Erneut habe Israels Luftwaffe im Gazastreifen Militäreinrichtungen und einen Raketenstartplatz der Hamas angegriffen, meldet der Spiegel. "Der Angriff sei eine 'Reaktion auf Brandballons' gewesen, die zuvor aus dem Küstengebiet in Richtung Israel losgeschickt worden seien, teilte das Militär in der Nacht zu Freitag über Twitter mit. (…) Bereits in der Nacht zum Mittwoch hatte das Militär Luftangriffe auf militärische Einrichtungen der Palästinenserorganisation im Gazastreifen geflogen. Es waren die ersten seit Inkrafttreten der Waffenruhe mit der Hamas vor vier Wochen gewesen."

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16.06.2021

"Militär in Myanmar zündet Dorf an"

https://www.spiegel.de/ausland/myanmar-militaer-zuendet-ganzes-dorf-an-a-ef1e6688-e994-45e0-a0c2-31d591c4
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Nach Angaben von Augenzeugen habe das myanmarische Militär im Rahmen einer Vergeltungsaktion das Dorf Kin Ma angezündet - zwei Personen sollen dabei ums Leben gekommen sein, berichtet der Spiegel. "In einem Hinterhalt seien zuvor 15 Soldaten getötet worden, berichtete die Zeitung 'The Irrawaddy'. Aus Rache hätten rund 150 Militärs am Dienstagnachmittag Feuer in dem Ort gelegt. (…) Von den ursprünglich rund 240 Häusern in Kin Ma seien nur noch 40 übrig, berichtete der Mann."

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15.06.2021

"Ein Geburtstagsständchen für Hitler"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ein-geburtstagsstaendchen-fuer-hitler-a-58745675-a864-44cb-8be
7-13c70d215337

Matthias Gebauer berichtet über neue Details zu den jüngsten Vorwürfen gegen zehn in Litauen stationierte Bundeswehrsoldaten: "So berichteten Soldaten, dass Kameraden aus ihrem Zug am 20. April ein Geburtstagsständchen für Adolf Hitler angestimmt haben sollen. (…) Auch die weiteren Vorwürfe deuten auf ein skandalöses und auch strafbares Eigenleben in dem Zug aus Munster hin. So soll eine Kameradin über Monate von Soldaten sexuell gemobbt und beleidigt worden sein. (…) Zudem soll ein Soldat mit afghanischen Wurzeln innerhalb der Einheit häufig rassistisch beschimpft worden sein. Auch abfällige Sprüche über Juden seien gefallen."

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14.06.2021

"China wirft G7-Staaten 'Konfrontation und Spaltung' vor"

https://www.spiegel.de/ausland/china-wirft-g7-staaten-konfrontation-und-spaltung-vor-a-0e832a9a-dbb8-41f8
-9e53-ef952b483893

Ein Sprecher der chinesischen Botschaft in Großbritannien habe den G7-Staaten im Anschluss an deren jüngsten Gipfel "Einmischung in innere Angelegenheiten" vorgeworfen, berichtet der Spiegel. "Das Abschlusskommuniqué 'verdreht Fakten' zu Xinjiang, Hongkong und Taiwan und 'verunglimpft China', behauptete der Sprecher. (…) China hatte die G7 bereits am Sonntag vor einer Anti-China-Allianz gewarnt. 'Die Zeiten, in denen weltweite Entscheidungen von einer kleinen Gruppe von Ländern getroffen wurden, sind lange vorbei', hieß es dazu. In der Abschlusserklärung waren die G7, zu denen die USA, Großbritannien, Deutschland, Kanada, Frankreich, Italien und Japan gehören, kritischer als je zuvor auf China eingegangen."

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13.06.2021

"Grüne weichen Nein zu bewaffneten Drohnen auf"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruenen-parteitag-schliesst-einsatz-von-kampf-drohnen-nicht-me
hr-aus-a-0e005293-1eb3-4075-8ea1-6b74bf6c84d2

Die Partei Bündnis 90/Die Grünen lehne die Beschaffung bewaffneter Drohnen nicht länger grundsätzlich ab, berichtet der Spiegel. "Diese Systeme, also bewaffnete Drohnen, könnten Soldatinnen und Soldaten in gewissen Situationen besser schützen, heißt es in einem am Sonntag auf dem Online-Parteitag beschlossenen Antrag, der Eingang ins Wahlprogramm der Partei findet. 'Deshalb muss klargemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über diese Beschaffung entschieden werden kann', so der Beschluss. (…) In der Großen Koalition liegt die Frage einer möglichen Beschaffung auf Eis. Die Union ist dafür. Die SPD hatte zuletzt - trotz jahrelanger Debatte - zusätzlichen Gesprächsbedarf angemeldet."

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11.06.2021

"Nato will Bündnisfall bei Angriff im Weltraum auslösen können"

https://www.spiegel.de/ausland/nato-will-buendnisfall-bei-angriff-im-weltraum-ausloesen-koennen-schutz-vo
n-satelliten-a-e112c085-d05c-49bf-9e51-d88c8599641a

Die NATO plane, die Beistandspflicht des Verteidigungsbündnisses auf Angriffe im Weltall auszuweiten, berichtet Markus Becker. Dies solle beim kommenden Gipfeltreffen entschieden werden. "'Ich erwarte, dass die Staats- und Regierungschefs beschließen, dass ein schwerwiegender Angriff auf unsere Satelliten oder andere Kapazitäten im Weltall den Bündnisfall auslösen kann', sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg dem SPIEGEL. (…) 'Damit würde für den Weltraum das Gleiche gelten wie zu Lande, zu Wasser, in der Luft und im Cyberraum', so Stoltenberg. 'Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle - und kann von allen beantwortet werden.'"

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10.06.2021

"Pentagon befiehlt US-Truppen den Fokus auf China"

https://www.spiegel.de/ausland/usa-und-china-im-streit-pentagon-befiehlt-us-truppen-den-fokus-auf-china-a
-ba1ee9c2-0c15-438f-a690-f2897d714aa9

Pentagon-Chef Lloyd Austin habe das US-Verteidigungsministerium angeordnet, den Fokus stärker auf China zu legen, informiert der Spiegel. "Die Details der internen Anordnung an das Verteidigungsministerium blieben geheim. Austin sagte, die Richtlinie werde 'unser Netzwerk von Verbündeten und Partnern wiederbeleben, die Abschreckung stärken und die Entwicklung neuer operativer Konzepte, neuer Fähigkeiten, zukünftiger Streitkräfte und einer modernisierten zivilen und militärischen Belegschaft beschleunigen'."

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