US-Soldaten in Afghanistan

Frankfurter Allgemeine Zeitung


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04.07.2020

"Wehrpflicht? Nein, danke!"

http://https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/reaktionen-auf-hoegl-vorschlag-wehrpflicht-nein-danke-1
6845725.html

Die Forderung der Wehrbeauftragten der Bundesregierung nach einer Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ist Lorenz Hemicker zufolge auf "heftige Kritik" gestoßen. "Die Wehrbeauftragte hatte die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Samstag als 'Riesenfehler' bezeichnet. Als einen ihrer Vorteile führte sie an, dass sie die Verbreitung von Rechtsextremismus in den Streitkräften erschwere. Oppositionspolitiker zeigten sich von der Feststellung der Wehrbeauftragten überrascht. Die Aussage habe Högl offenkundig 'aus dem Bauch' getroffen, sagte die Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Im Gegenteil habe ein Untersuchungsausschuss vor zwanzig Jahren ergeben, dass der überwiegende Teil der Rechtsextremen bei der Bundeswehr aus dem Bereich der Wehrdienstleistenden gekommen sei. 'Frau Högl sollte ihrer Aufgabe nachgehen und nicht die gesamte Bundeswehr unter Generalverdacht stellen.'"

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02.07.2020

"101 Hinweise auf frühere RAF-Terroristen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/europaweite-fahndung-101-hinweise-auf-fruehere-raf-terroristen
-16842462.html

Eine europaweite Fahndung nach zwei früheren Mitgliedern der Rote Armee Fraktion (RAF) hat neue Hinweise zu deren Aufenthalt ergeben. "Anfang Mai hatten die Ermittler aus Niedersachsen die Steckbriefe von Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg auf die 'Europe's Most Wanted'-Liste von Europol setzen lassen. Die beiden werden gemeinsam mit ihrer mutmaßlichen Mitstreiterin Daniela Klette der dritten Generation der RAF zugeordnet und sollen für mehrere Morde verantwortlich sein – unter anderem an Treuhand-Chef Detlev Karsten Rohwedder 1991 und Deutsche-Bank-Chef Alfred Herrhausen (1989). Garweg, Staub und Klette tauchten nach Auflösung der RAF unter. Durch Überfälle auf Supermärkte und Geldtransporter sollen sie ihr Leben im Untergrund finanzieren."

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02.07.2020

"Wer die Nato schwächt"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/truppenabzug-aus-deutschland-wer-die-nato-schwaecht-16841955.
html

Klaus-Dieter Frankenberger ist sicher, dass der geplante Teilabzug amerikanischer Truppen aus Deutschland zu einer Belastung für die Nato werden wird. "Wahrscheinlich glaubt der Sprecher des Pentagons selbst nicht, was er sagt: Ein Teilabzug amerikanischer Truppen aus Deutschland würde die Nato, die Abschreckung Russlands und die 'strategische Flexibilität' stärken. Aber er hat das wirklich gesagt. Tatsächlich verhält es sich umgekehrt. Unschwer ist in solchen Äußerungen das verkrampfte Bemühen zu erkennen, einem Vorhaben des Präsidenten, gefasst möglicherweise im Zustand antideutscher Erregung und von Straflust, einen halbwegs rationalen Anstrich zu geben. Aber der Anstrich bröckelt sogleich, mag Trumps Entscheidung auch feststehen."

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01.07.2020

"Australien rüstet massiv auf"

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/waffenindustrie-australien-ruestet-massiv-auf-16840755.html

Australiens Ministerpräsident Scott Morrison habe eine "massive" Erhöhung des Rüstungsetats mit der Gefährdung durch Nachbarn im Südchinesischen Meer begründet, berichtet Christoph Hein. "Aufgrund der wachsenden Spannungen in seinem Vorhof erhöht Australien seinen Rüstungsetat um 35 Prozent gegenüber früheren Vorhersagen. Er dürfte damit auch dauerhaft mehr als 2 Prozent seiner Wirtschaftsleistung übersteigen. Der fünfte Kontinent will in den nächsten zehn Jahren 270 Milliarden Australische Dollar (165,34 Milliarden Euro) für den Ausbau seiner Verteidigung ausgeben, erklärte Ministerpräsident Scott Morrison. In den vergangenen Jahren hatte die deutsche Rüstungsbranche von Australiens Aufrüstung profitiert, etwa beim Verkauf von Kriegsschiffen, Nutzfahrzeugen und Panzern. Verloren ging allerdings der umworbene Großauftrag für den Bau von Unterseebooten, um den sich Thyssen-Krupp beworben hatte."

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30.06.2020

"Die Not in Assads ausgezehrtem Reich"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/hungerkrise-in-syrien-die-not-in-assads-reich-16838732.html

Die Zahl derer in Syrien steige, deren Einkommen nicht mehr für die eigene Ernährung reicht, berichtet Christoph Erhardt in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. "Die Kosten für eine halbwegs gesunde Ernährung übersteigen inzwischen das syrische Durchschnittseinkommen. Derzeit geht das WFP davon aus, dass etwa 9,3 Millionen Syrer auf Nahrungsmittelhilfen angewiesen sind – allein 1,4 Millionen kamen im vergangenen halben Jahr dazu. Ein Ende der Krise ist nicht in Sicht. Fleischer spricht von einer Abwärtsspirale von 'Armut und Hunger'."

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30.06.2020

"Wann wusste Amerikas Regierung von den Kopfgeld-Vorwürfen?"

https://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/offenbar-wusste-die-usa-schon-2019-von-russla
nds-kopfgeld-16839136.html

Womöglich bereits im Jahr 2019 wurde US-Präsident Donald Trump über die Vorwürfe unterrichtet, Russland habe den radikalislamischen Taliban Kopfgeld für die Tötung amerikanischer und anderer ausländischer Soldaten versprochen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Demnach habe der damalige Sicherheitsberater John Bolton dem Präsidenten im März des Jahres die nachrichtendienstlichen Erkenntnisse vorgelegt. Dies soll Bolton einem Kollegen gesagt haben. Alle von den Vorwürfen betroffenen Seiten haben die Berichte bislang dementiert."

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27.06.2020

"Wir haben nichts falsch gemacht"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/stuttgarts-vize-polizeichef-ueber-die-ausschreitungen-16835460
.html

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung im Gespräch mit Thomas Berger, Vizepräsident der Stuttgarter Polizei, über das Vorgehen der Polizei bei den Ausschreitungen der vergangenen Wochen. "Am vergangenen Wochenende konnte sich ein Mob aus jugendlichen Straftätern unkontrolliert durch die Stadt bewegen. Das darf sich nicht wiederholen. Wir haben uns vor dem Wochenende die Plätze und Straßen genau angeschaut, auf denen wir mit Problemen und größeren Menschenmengen rechnen müssen. Außerdem haben wir so viele Beamte nach Stuttgart geholt, dass wir auch bei schweren Ausschreitungen jederzeit handlungsfähig sind. Die Lage ist keineswegs einfach, denn wenn sich Gewalttäter spontan entschließen, blindwütig Sachbeschädigungen zu machen, müssen wir schnell handeln. Dass eine einzelne Glasscheibe in einem Stadtteil zu Bruch geht, lässt sich nicht hundertprozentig verhindern, dass wir aber über vier Stunden die Kontrolle verlieren, darf sich nicht wiederholen."

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25.06.2020

"Eine Epidemie der Gewalt"

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/corona-lockdown-in-nigeria-eine-epidemie-
der-gewalt-16829039.html

36 nigerianische Bundesstaaten haben mittlerweile infolge der Corona-Epidemie den Notstand wegen sexueller Gewalt ausgerufen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Seit sich die Regierung dem Kampf gegen das Coronavirus verschrieben hat, riefen dreimal so viele Nigerianerinnen bei einer Hotline für sexuellen Missbrauch an. 'Wir hatten immer schon Vergewaltigungen in diesem Land, aber durch den coronabedingten Lockdown wurden Frauen und Kinder mit denjenigen, die sie missbrauchen, zusammen eingesperrt', sagte Frauenministerin Pauline Tallen und sprach von einer 'Epidemie der Gewalt gegen Frauen'. In einer Ansprache an die Nation Mitte Juni sagte auch der Präsident Muhammadu Buhari, er sei 'aufgebracht über die jüngsten Vergewaltigungen, besonders die von sehr jungen Mädchen'."

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24.06.2020

"Entscheidung über Zukunft des KSK am Dienstag"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/akk-besucht-spezialeinheit-ksk-rechtsextreme-in-der-bundeswehr
-16829727.html

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will am kommenden Dienstag eine Entscheidung über die Auflösung oder eine Reform des Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr fällen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "'Die überwiegende Mehrheit der Soldaten steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes. Ihnen bin ich es schuldig, Rechtsextreme aus der Bundeswehr zu entfernen', sagte Kramp-Karrenbauer im 'F.A.Z. Podcast für Deutschland', der an diesem Mittwoch um 17 Uhr gesendet wird. Das KSK stehe in Situationen zur Verfügung, in denen es um die Rettung von Menschenleben gehe. Diese Funktionsfähigkeit müsse erhalten werden."

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22.06.2020

"Nordkorea will Millionen Flugblätter über Südkorea verbreiten"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nordkorea-will-millionen-flugblaetter-ueber-suedkorea-abwerfe
n-16826537.html

In Reaktion auf eine Flugblattaktion südkoreanischer Aktivisten will das Regime in Pjöngjang zwölf Millionen Flugblätter über Südkorea abwerfen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Es seien bisher zwölf Millionen Flugblätter gedruckt worden, die 'den Zorn und Hass der Menschen aus allen Gesellschaftsschichten' widerspiegelten, hieß es am Montag in Berichten der Staatsmedien. Zudem seien verschiedene Mittel zur Verbreitung der Handzettel über die Grenze vorbereitet worden, darunter auch mehr als 3000 Ballons. 'Die Zeit für vergeltende Bestrafung rückt näher', hieß es."

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21.06.2020

"Zwölf Tote bei Schießereien in Mexiko"

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/mexiko-zwoelf-tote-bei-schiessereien-zwischen-band
en-16826331.html

Bei Schießereien zwischen verfeindeten Banden im Norden Mexikos sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Mutmaßliche Gangmitglieder hätten am Wochenende in der Ortschaft Caborca im Bundesstaat Sonora mit großkalibrigen Waffen auf Häuser, Autos und eine Tankstelle gefeuert, berichtete die Zeitung 'Milenio' am Sonntag."

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21.06.2020

"Polizisten mit Eisenstangen und Flaschen beworfen"

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/goettingen-polizisten-mit-eisenstangen-un
d-flaschen-beworfen-16825685.html

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet über die Lage am unter Quarantäne stehenden Hochhaus in Göttingen, die derzeit zu eskalieren drohe. "Zahlreiche Bewohner griffen Polizeibeamte an und versuchten, eine Absperrung zu durchbrechen, wie der Göttinger Polizeipräsident Uwe Lührig am Sonntag vor Journalisten sagte. Acht Beamte wurden verletzt, drei davon sind vorerst dienstunfähig. Der Gebäudekomplex, in dem offiziell rund 700 Menschen wohnen, war am Donnerstag für zunächst sieben Tage unter Quarantäne gestellt worden. Bis zum Freitag waren rund 120 Corona-Infektionen bekannt."

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21.06.2020

"Polizisten bei Straßenschlachten attackiert"

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/randale-in-stuttgart-polizisten-bei-strassenschlac
hten-attackiert-16825146.html

Vermutlich aus den Reihen der linken Szene Stuttgarts wurden am vergangenen Wochenende am Rande von Demonstrationen Gewalttaten verübt, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Die Polizei äußerte sich zunächst nicht dazu, ob die Drahtzieher der jüngsten Zerstörungen polizeibekannten Szenen zuzurechnen sind. Vor einigen Tagen hatte die Stuttgarter Polizei nach Vorfällen am Rande einer Demonstration von Grenzüberschreitungen gesprochen. 'Teile der linken Szene überschreiten hier gerade Linien, was wir für Stuttgart bisher so nicht gekannt haben', sagte damals ein Polizeisprecher."

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17.06.2020

"Südkorea warnt Kim Jong-un vor Provokationen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/suedkorea-warnt-kim-jong-un-vor-provokationen-16818780.html

Süd- und Nordkorea seien in einen Krieg der Worte mit gegenseitigen Beschimpfungen und Drohungen übergangen, beschreibt Patrick Welter die aktuelle Entwicklung im Verhältnis der beiden Staaten. "Ein Angebot der südkoreanischen Seite, mit der Entsendung von Vertretern von Präsident Moon Jae-in in den Norden den Gesprächsfaden wieder aufzunehmen und die Krise beizulegen, wurde von Pjöngjang brüsk abgelehnt. Kim Yo-jong, die Schwester von Machthaber Kim Jong-un, sprach nach Angaben der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA von einem 'taktlosen und teuflischen' Vorschlag. In einer gesonderten Erklärung verhöhnte Kim Yo-jong die Rede von Moon zum 20. Jahrestag des ersten koreanischen Gipfeltreffens am Montag als die 'honigsüßen Worte eines dreisten Mannes', die ekelhaft seien. Kim warf Moon vor, als Lakai der Vereinigten Staaten seine Absprachen aus dem Jahr 2018 mit Kim Jong-un nicht eingehalten zu haben. Moon hatte in der Rede am Montag dafür geworben, gemeinsam die Absprachen zwischen ihm und Kim mit Leben zu erfüllen."

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16.06.2020

"Einseitiger, als die Polizei erlaubt"

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/fruchtlose-vergleiche-die-arte-dokumentation-feindbild-poli
zei-16816369.html

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung bespricht eine Arte-Dokumentation zum "Feindbild Polizei". "Hat die Polizei ein Gewaltproblem oder ist das Problem die zunehmende Gewalt gegen die Polizei? Arte zeigt eine oberflächliche Dokumentation über das 'Feindbild Polizei' in Frankreich und Deutschland, die hinter den Ansprüchen des Senders weit zurückbleibt."

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16.06.2020

"Polizeigewerkschaft erstattet Strafanzeige gegen 'taz'"

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/polizeigewerkschaft-erstattet-strafanzeige-gegen-taz-168181
37.html

Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen die Tageszeitung erstattet, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Die taz-Autorin Hengameh Yaghoobifarah hatte in einem aktuellen Text vorgeschlagen, Polizeibeamte auf eine Mülldeponie zu versetzen. "In dem satirischen Beitrag sinniert die Autorin über die Abschaffung der Polizei und mögliche Berufsalternativen für Polizisten. 'Wohin also mit den über 250.000 Menschen, die dann keine Jobs mehr haben?', schreibt sie. 'Einfach in neue Berufe stecken? Weil das nach 1945 so gut funktioniert hat? Fehlanzeige. Aber welche Bereiche der Arbeitswelt wären sicher?' Am Ende kommt sie zu dem Schluss, dass Polizeibeamte am besten auf einer 'Mülldeponie' aufgehoben seien: 'Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten.'"

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15.06.2020

"Türkische Kampfjets greifen kurdische Ziele an"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/tuerkische-kampfjets-greifen-kurdische-ziele-im-nordirak-an-1
6815349.html

Die Türkei hat im Nordirak kurdische Stellungen angegriffen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Kampfjets hätten Höhlen zerstört, in denen 'die Terroristen' Unterschlupf gesucht hätten, die Höhlen seien über ihnen eingestürzt, berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu am frühen Montagmorgen unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. Die Operation 'Claw-Eagle' (Adlerkralle) richte sich unter anderem gegen Ziele in den Kandil-Bergen nahe der iranischen Grenze – rund 100 Kilometer südlich der Türkei. Zudem würden Stellungen in Sindschar, Hakurk, Zap und Avasin-Basyan angegriffen."

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10.06.2020

"Wehrbeauftragte hält Bundeswehr für 'nicht besonders anfällig'"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/extremismus-hoegl-haelt-bundeswehr-fuer-nicht-besonders-anfael
lig-16808965.html

Die neue Wehrbeauftragte der Bundesregierung Eva Högl sehe die Bundeswehr zwar nicht als besonders anfällig für Rassismus, verweise aber sowohl auf einzelne Personen wie auch Strukturen, denen man entgegenwirken müsse, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "'Im Zusammenhang mit dem NSU-Untersuchungsausschuss habe ich mich intensiv mit der Polizei beschäftigt und gesehen, dass es Strukturen gibt, vorurteilsgeprägte Auffassungen, die dazu führen, dass es so etwas wie institutionellen Rassismus gibt', erklärte sie. Dagegen müsse intensiv und mit allen Mitteln und Möglichkeiten gearbeitet werden. 'Das darf keine Vorverurteilung sein, aber das darf auch kein Wegsehen sein oder Bagatellisieren, dass es nur Einzelfälle seien', forderte Högl."

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09.06.2020

"Das Pentagon hat offenbar noch keinen Auftrag erhalten"

https://www.faz.net/aktuell/politik/truppenabzug-das-pentagon-hat-offenbar-noch-keinen-auftrag-erhalten-1
6807086.html

Das US-Verteidigungsministerium hat Insidern zufolge noch keinen formellen Auftrag für eine Reduzierung der amerikanischen Truppen in Deutschland von Donald Trump erhalten, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Andere mit der Angelegenheit vertraute Personen erklärten, dass eine Reihe von Mitarbeitern im Weißen Haus, im Außenministerium und im Pentagon von der Entscheidung überrascht gewesen seien. Erklärungsversuche reichten von der Verärgerung Trumps über Merkels Absage bis zum Einfluss des Trump-Vertrauten Richard Grenell, der bis vor kurzem amerikanischer Botschafter in Deutschland war. Darauf angesprochen äußerte Grenell nun, dass 'dies alles Klatsch' sei. Er lehnte es ab, konkrete Fragen zu Trumps Entscheidung und seine, Grenells, Rolle dabei zu beantworten. Die Reduzierung der Truppenstärke sei 'seit letztem Jahr in Arbeit'."

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09.06.2020

"Wo leben Roth und Esken eigentlich?"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/debatte-ueber-polizeigewalt-wo-leben-roth-und-esken-16806539.h
tml

Reinhard Müller kommentiert die aktuellen Forderungen der Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth und der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zur Bekämpfung von Rassismus innerhalb der Staatsgewalt. "Der ungeheuerliche Generalverdacht gegen Zigtausende Beamte, ja gegen diese Grundordnung, fällt auf die Politiker zurück, die auf diesen Zug aufspringen. Hier werden die Funken der berechtigten Empörung über den gewaltsamen Tod von George Floyd in Amerika genutzt, um selbst im hellen Schein eines Anklägers des Guten zu leuchten. Soll das Widerstand sein? Leben wir in einem Polizeistaat? Die Forderung der Grünen, den Begriff der 'Rasse' aus dem Grundgesetz zu streichen, wirkt aktuell wie eine hilflose Ersatzhandlung; ein Ablass, um sich selbst reinzuwaschen."

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02.06.2020

"Steht Russland bald wieder auf der Gästeliste?"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/g-7-vorstoss-von-trump-steht-russland-bald-wieder-auf-der-gae
steliste-16797237.html

Deutschland und die EU sehen die Ideen des US-Präsidenten für eine Einladung Russlands zum G-7-Gipfeltreffen kritisch, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Als offizielle Vorschläge hat die amerikanische Regierung ihre wechselnden Ideen offenkundig den anderen Teilnehmern bislang nicht unterbreitet; entsprechend fehlen auch offizielle Reaktionen und Stellungnahmen aus dem Kreis der Teilnehmer dazu. In Berlin wird zweifelsohne eine Wiederaufnahme Russlands in den Kreis der G-7-Staaten kritisch gesehen. Schließlich war es die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die im Jahr 2014, nachdem Russland sich die ukrainische Krim einverleibt hatte, mit der größten Bestimmtheit darauf drang, nun könne der russische Präsident Wladimir Putin nicht länger im Kreis der führenden westlichen Industrienationen bleiben. Damals hätte Russland eigentlich der Gastgeber der G-8-Runde sein sollen, das Jahrestreffen fand dann ohne russische Beteiligung in Brüssel statt. Im Jahr darauf, als sich die Staats- und Regierungschefs ohne Putin unter deutschem Vorsitz in Bayern trafen, verabschiedeten die Teilnehmer einen Text, der ihren Kreis ausdrücklich als 'Werte- und Verantwortungsgemeinschaft' identifiziert."

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31.05.2020

"Ein ziemlich tödliches Problem"

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/amazonasforscherin-im-gespraech-ein-ziemlich-toedliches-p
roblem-16784290.html

Elena Witzek im Gespräch mit Sofia Mendonça, Koordinatorin des Gesundheitsprojekts für indigene Volksgemeinschaften am Xingu-Flussbecken im Amazonasgebiet, über das Risiko eines Genozids an den indigenen Amazonasbewohnern während der grassierenden Corona-Epedemie im Bundesstaats São Paulo (Brasilien). "Die politischen Machthaber in Brasilien arbeiten schon lange bewusst an einem anti-indigenen Kurs. Sie unterstützen die dauerhafte Besetzung von Gebieten, die eigentlich im Besitz der Indigenen sind, autorisieren gegen die eigentlichen offiziellen Verlautbarungen den Zutritt von Invasoren in deren fragile Lebensräume. Es sind die Diamantensucher, die den Bewohnern der Grenzregionen zwischen Venezuela und Brasilien gerade die Krankheit bringen, die Bergleute und Holzfäller, die es aus den Städten in die Wälder tragen. Das ist nur ein Problem mehr für diese Gemeinschaften. Aber ein ziemlich Tödliches."

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28.05.2020

"14 Tote bei Angriffen auf Kontrollposten in Afghanistan"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/14-tote-bei-angriffen-auf-kontrollposten-in-afghanistan-16789
932.html

Kurz nach dem Ende der Waffenruhe in Afghanistan wurden bei einem Angriff auf die afghanische Armee 14 afghanische Sicherheitskräfte getötet, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "In der Provinz Parwan nördlich der Hauptstadt Kabul wurden sieben Soldaten bei einem Überfall auf einen Kontrollposten getötet, sagte die Sprecherin der Provinzregierung, Wahida Schahkar. Sie schrieb die Tat den Taliban zu, diese hätten ebenfalls 'Verluste' erlitten. In der umkämpften Westprovinz Farah seien sieben Polizisten bei einem Angriff getötet worden. Bei beiden Attacken sollen Truppen gefangen genommen worden sein."

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28.05.2020

"Gewalt bei Protesten in Amerika nach Tod eines Schwarzen"

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/minneapolis-gewalt-bei-protesten-nach-tod-eines-sc
hwarzen-16789938.html

Im Rahmen der anhaltenden Proteste wegen des Todes eines Schwarzen infolge eines brutalen Polizeieinsatzes habe es einen weiteren Toten durch Schüsse am Rande der Proteste gegeben, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Die Umstände des Zwischenfalls sind derzeit noch unklar. "Der Gouverneur des Staates Minnesota, Tim Walz, warnte auf Twitter vor einer 'extrem gefährlichen Lage' und forderte Menschen auf, die Gegend zur eigenen Sicherheit zu verlassen. Der Lokalsender CBS Minneapolis berichtete, Demonstranten hätten Feuer in zahlreichen Geschäften gelegt, darunter in einem Autoteileshop der Kette 'AutoZone', wie auf Fotos zu sehen war. Auch ein Laden der Discounterkette 'Target' brannte. In anderen Städten wie Los Angeles und Memphis protestierten Menschen am Mittwoch ebenfalls gegen den Tod Floyds, wie die Zeitung 'USA Today' berichtete."

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27.05.2020

"Ermittlungen zu Amokfahrt von Münster eingestellt"

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/amokfahrt-muenster-staatsanwaltschaft-stellt-ermit
tlungen-ein-16788267.html

Nach mehr als zwei Jahren hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen zur Amokfahrt von Münster eingestellt, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Für Polizei und Staatsanwaltschaft steht fest, dass der Beschuldigte als Alleintäter gehandelt hat, heißt es in einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft Münster von Mittwoch. 'Andere Personen waren an der Tat nicht beteiligt. Es hat auch keine Gehilfen oder Mitwisser im Vorfeld der Tat gegeben', sagt Oberstaatsanwalt Martin Botzenhardt laut Mitteilung. Konkrete Anhaltspunkte im Vorfeld für das 'suizidale und fremdschädigende Tatverhalten' habe es nicht gegeben. 'Für mit ihm in Kontakt stehende Personen war diese Verhaltensweise nicht vorhersehbar; die Tat hat sich nicht abgezeichnet', heißt es weiter. Daher sei auch ein strafrechtlich relevantes Versäumnis von anderen Personen oder staatlichen Behörden, zum Beispiel beim sozialpsychiatrischen Dienst der Stadt Münster, nicht zu erkennen."

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24.05.2020

"Stoppt die linksextremen Klimaretter!"

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-energie-und-umwelt/verfassungsschutz-stoppt-die-linksextreme
n-klimaretter-16782808.html

Georg Meck kommentiert die Entscheidung des Berliner Verfassungsschutzes, die Organisation "Ende Gelände" als linksextrem einzustufen. "Durch die öffentliche Aufmerksamkeit könne das Bündnis 'die Klimakrise zu einer Krise des politischen Systems' zuspitzen, warnen die Verfassungsschützer. Die Gewerkschaft der Polizei begrüßte das harsche Urteil sogleich als 'nachvollziehbar und fachlich begründet'. Die Polizisten vor Ort hätten die 'hemmungslose Gewaltbereitschaft so genannter Aktivisten' kennengelernt. Mitarbeiter wie Manager der Energiebranche, seit Jahr und Tag eingeschüchtert, können ebenfalls ein trauriges Lied davon singen."

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24.05.2020

"China sieht Gefahr eines neuen 'Kalten Kriegs' mit Amerika"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/china-sieht-gefahr-eines-neuen-kalten-kriegs-mit-amerika-1678
3684.html

Chinas Außenminister Wang Yi wirft den USA vor, die amerikanisch-chinesischen Beziehungen als Geisel zu missbrauchen und auf ein Verhältnis eines neuen Kalten Krieges hinzuarbeiten, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Die Liste der 'Lügen und Verschwörungstheorien' gegen China werde immer länger, beklagt Pekings Außenminister. Als Warnung an Russland und China hat die Trump-Regierung offenbar einen Atomtest in Erwägung gezogen."

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20.05.2020

"Die Grenzen der BND-Massenüberwachung"

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/bundesverfassungsgericht-setzt-grenzen-fuer-die-bnd-massenueberwac
hung-16779264.html

Marcus Jung und Corinna Budras sprechen im FAZ-Podcast über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Massenüberwachung des BND im Ausland. "Der Bundesnachrichtendienst hat jede Menge Freiheiten bei der strategischen Überwachung im Ausland - bisher. Schließlich geht es um die Sicherheit der Bundesrepublik. Doch das muss sich nun ändern: Das Bundesverfassungsgericht hat nach einer Beschwerde von 'Reporter ohne Grenzen' klargestellt, dass der deutsche Auslandsgeheimdienst enge Grenzen braucht. Im F.A.Z. Einspruch Podcast sprechen wir mit dem Prozessvertreter Bijan Moini über die Folgen des Urteils."

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20.05.2020

"Palästinenserpräsident kündigt Abkommen mit Israel und Amerika auf"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten-palaestinenserpraesident-kuendigt-abkommen-mit-is
rael-und-amerika-auf-16778184.html

Noch bevor Israel erste Schritte für eine Annexion des Westjordanlandes unternommen habe, hat nun Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Dienstag ein Ende aller Vereinbarungen mit Israel und den Vereinigten Staaten aufgekündigt, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "'Die Palästinensische Befreiungsorganisation und der Staat Palästina sagen sich von heute an von allen Verträgen und Vereinbarungen mit den Regierungen der Vereinigten Staaten und Israels los, sowie von allen Verpflichtungen, die aus diesen hervorgehen, einschließlich der Sicherheitsvereinbarungen', sagte Abbas den Angaben zufolge."

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19.05.2020

"Rakete nahe amerikanischer Botschaft in Bagdad eingeschlagen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/irak-rakete-nahe-amerikanischer-botschaft-in-bagdad-eingeschl
agen-16776598.html

Noch hat sich niemand für den Abschuss einer Rakete auf die grüne Zone in Bagdad bekannt, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Nahe der amerikanischen Botschaft in Bagdad ist eine Rakete eingeschlagen. Bei dem Angriff am frühen Dienstagmorgen sei niemand verletzt worden, teilten Sicherheitskreise der Nachrichtenagentur AFP mit. Es handelte sich um den ersten Raketenangriff auf die sogenannte Grüne Zone der irakischen Hauptstadt seit mehreren Wochen. In dem stark abgesicherten Viertel haben viele Botschaften und internationale Organisationen ihren Sitz."

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