30 Jahre Deutsche Einheit Mehr erfahren
US-Soldaten in Afghanistan

Frankfurter Allgemeine Zeitung


»http://www.faz.net«

suche-links1 2 .. 60suche-rechts

28.11.2020

"Äthiopisches Militär greift Hauptstadt von Tigray an"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/tigray-aethiopisches-militaer-greift-hauptstadt-mekele-an-170
75109.html

Nach tagelangen Drohungen hat das äthiopische Militär die Hauptstadt der nord-äthiopischen Region Tigray angegriffen, berichtet auch Christian Meier. "Am Mittwochabend war ein Ultimatum abgelaufen, jetzt hat die äthiopische Regierung offenbar ihre Ankündigung in die Tat umgesetzt, die Regionalhauptstadt von Tigray anzugreifen. Zugleich hat Ministerpräsident Abiy Ahmed abermals Aufrufe zur Deeskalation und zum Dialog mit der Regionalregierung von Tigray zurückgewiesen, die ihren Sitz in Mekele hat."

Mehr lesen


28.11.2020

"V-Leute in der AfD aktiv"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/der-verfassungsschutz-wirbt-v-leute-in-der-afd-an-17074589.htm
l

Der Verfassungsschutz habe damit begonnen, V-Leute in der AfD und ihrer Jugendorganisation anzuwerben, berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. "Der Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, sagte, dass in seinem Bundesland V-Leute in der AfD aktiv seien. 'Das Gesetz will, dass wir das AfD-Milieu auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln erfassen. Also machen wir das – auch mit ‚Verdeckt Informationsgebenden‘. Über die Zugangslage kann ich mich aktuell nicht beklagen', sagte Müller der F.A.S. In manchen Bundesländern dienten sich AfD-Mitglieder dem Geheimdienst freiwillig als Quellen an. Solche Angebote wurden bisweilen ausgeschlagen, weil es Zweifel an den Motiven gab."

Mehr lesen


24.11.2020

"Wieder Razzien nach rechtsextremen Chats bei NRW-Polizei"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wieder-razzien-nach-rechtsextremen-chats-bei-nrw-polizei-17068
109.html

Nordrhein-Westfälische Ermittler gehen wegen des Verdachts rechtsextremer Umtriebe derzeit gegen neun Polizisten vor. "Nach einem Bericht der 'Bild'-Zeitung soll es sich bei den Beschuldigten um eine Gruppe von Polizisten aus Mülheim und Essen handeln, die in ihrer Freizeit zusammen gekegelt haben. Dabei seien offenbar Nazi-Symbole gepostet und auch der Hitlergruß gezeigt worden."

Mehr lesen


21.11.2020

"Ein neues Kommando und ein weiterer Stern"

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/militaer-in-wiesbaden-ein-neues-kommando-und-ein
-weiterer-stern-17063721.html

Der amerikanische Militärstützpunkt in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden soll erheblich aufgewertet werden. "Der spektakuläre Schritt des Pentagons hatte sich schon seit einigen Wochen abgezeichnet. Mit Blick auf den von Präsident Donald Trump im Sommer angekündigten Abzug von fast 10.000 amerikanischen Soldaten aus Deutschland werten manche Beobachter die Entscheidung für Wiesbaden – nicht nur, aber auch – als eine Art Absicherung gegen weitere Reduzierungspläne. Andere Militärexperten verweisen, wie jetzt auch das Pentagon in seiner Mitteilung, darauf, dass die Organisation in den beiden Einsatzregionen ohnehin eng miteinander verknüpft sind und durch die Zusammenlegung erhebliche Synergien zu erzielen seien."

Mehr lesen


18.11.2020

"Höchststrafe für Halle-Attentäter gefordert"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/prozess-zum-anschlag-in-halle-hoechststrafe-gefordert-17058932
.html

Mona Jaeger berichtet vom Prozess gegen den Attentäter von Halle. "Im Prozess zum Synagogen-Anschlag von Halle fordert die Anklage lebenslange Haft und anschließende Sicherheitsverwahrung. Stephan B. sei gefühlskalt und ohne Reue – und er werde sich im Gefängnis wohl nicht ändern."

Mehr lesen


17.11.2020

"Es wird sehr aggressiv mobilisiert"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/demo-vor-dem-reichstag-es-wird-sehr-aggressiv-mobilisiert-1705
7148.html

Markus Wehner berichtet über das Bestreben von "Reichsbürgern und Neonazis", die Proteste gegen das Infektionsschutzgesetz für sich zu vereinnahmen. "'Es wird sehr aggressiv mobilisiert, vor allem auch unter Reichsbürgern und in der Neonaziszene', sagte ein Sprecher der Innenverwaltung der F.A.Z. Das sei alles andere als beruhigend, auch wenn es schwierig sei, das Gewaltpotential im Voraus abzuschätzen. Die Polizei in Berlin bereite sich deshalb auf alle möglichen Szenarien vor. Es gebe zu den Protesten eine 'hohe Mobilisierung vor allem aus dem süddeutschen Raum'".

Mehr lesen


16.11.2020

"Macron stellt sich gegen Kramp-Karrenbauer"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/macron-gegen-akks-verteidigungspolitische-position-17054571.h
tml

Michaela Wiegel berichtet über einen Dissens in der europäischen Verteidigungspolitik. "Deutschlands Verteidigungsministerin nennt Vorstellungen über Europas strategische Autonomie eine Illusion. Frankreichs Präsident unterstellt ihr eine 'Fehlinterpretation der Geschichte'."

Mehr lesen


15.11.2020

"Putschpläne in Eriwan?"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/festnahme-des-oppositionsfuehrers-in-armenien-17053909.html

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet über angebliche Umsturzpläne der armenischen Opposition. "In Armenien soll der Chef der Opposition den Tod des Ministerpräsidenten und einen Umsturz geplant haben. Derweil gesteht Baku Eriwan einen späteren Abzug aus Teilen des rückereroberten Gebiets zu."

Mehr lesen


15.11.2020

"Streng, aber verhältnismäßig"

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/polizei-bei-querdenker-demo-in-frankfurt-streng-aber-ver
haeltnismaessig-17053332.html

Alexander Jürgs hält das Vorgehen der Polizei gegen "Querdenker"-Demonstranten und deren Blockierer in Frankfurt für rechtlich in Ordnung. "Die Polizei zeigte den 'Querdenkern' in Frankfurt mit Konsequenz die Grenzen auf. Zugleich stimmte am Samstag die Balance: Um das Versammlungsrecht zu gewährleisten, schreckte sie vor Maßnahmen gegen die Blockierer nicht zurück."

Mehr lesen


12.11.2020

"Momentaufnahmen aus einer Zwischenkriegszeit"

https://www.faz.net/aktuell/fotografie/bergkarabach-zeigen-die-bilder-eine-untergegangene-welt-16999890.h
tml

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung stellt die Arbeit der armenischen Fotografin Anahit Hayrapetian vor. "Die armenische Fotografin Anahit Hayrapetian hat mit ihrer Kamera das Leben einer kleinen Welt festgehalten, die vielleicht gerade eben zerstört worden ist."

Mehr lesen


07.11.2020

"Viele Gefährder kommen bald wieder frei"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/viele-islamisten-kommen-bald-aus-der-haft-frei-17041350.html

Recherchen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung haben ergeben, dass derzeit mindestens 131 islamistische Gefährder in deutschen Gefängnissen sitzen. "Die Bundesregierung weiß nicht, wie viele Islamisten in Deutschland im Gefängnis sitzen. Eine Umfrage der F.A.S. ergibt: Es sind mindestens 131 – und viele von ihnen kommen bald frei."

Mehr lesen


03.11.2020

"Kameraden verrät man nicht"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/luebcke-mord-stephan-e-s-frueherer-verteidiger-sagt-aus-170340
01.html

Marlene Grunert berichtet über den Verlauf des Lübcke-Prozesses. "Im Prozess zum Mord an Walter Lübcke versucht das Gericht, Licht in Stephan E.s widersprüchliche Tatversionen zu bringen. Jetzt sollte sein erster Verteidiger aussagen – aber erst die Androhung von Beugehaft brachte ihn zum Reden."

Mehr lesen


03.11.2020

"Hätte der Terroranschlag verhindert werden können?"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/haette-der-anschlag-in-wien-verhindert-werden-koennen-1703460
1.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

Dem Wiener Attentäter sei es gelungen, das österreichische Deradikalisierungsprogramm zu täuschen, berichtet auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Es bedürfe daher einer 'Evaluierung und Optimierung des Systems'. Nach seiner Freilassung bekam (der Täter) einen Bewährungshelfer sowie eine Betreuung eines Vereins zur Deradikalisierung beigestellt. Offenbar hat er beiden die Abkehr von der IS-Ideologie vorgetäuscht. Gegenüber dem Bewährungshelfer habe er sich 'besonders bemüht' gegeben, sagte Nehammer. Bei den Terminen mit Derad sei er bestrebt gewesen, nach außen hin dem Bild eines in die Gesellschaft integrierten jungen Mannes zu entsprechen. In Wahrheit habe er 'ganz bewusst das System zerstören' wollen. Wie es heißt, soll er noch im Oktober bei einem Termin bei Derad explizit die jüngsten Terroranschläge in Frankreich verurteilt haben. Tatsächlich habe es aber 'eine Fülle von Hinweisen auf seine Radikalisierung' gegeben, sagte Polizeigeneral Franz Ruf im Innenministerium."

Mehr lesen


29.10.2020

"Drei Tote und mehrere Verletzte bei Messerattacke in Nizza"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/drei-tote-und-mehrere-verletzte-bei-messerattacke-in-nizza-17
025489.html

Frankreich hat nach einem weiteren Attentat die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Ein neuer schwerer Terroranschlag hat Frankreich getroffen. Ein Mann ist am Donnerstagvormittag kurz vor neun Uhr in die Kirche Notre-Dame de l’Assomption im Zentrum von Nizza eingedrungen und hat mehrere Menschen mit einem Messer angegriffen, wie die Polizei mitteilte. Zwei Frauen und ein Mann starben, mehrere wurde verletzt. Eine der Frauen wurde enthauptet. Der Attentäter, der mehrfach 'Allahu Akbar' (Allah ist groß) rief, wurde beim Einsatz der Sicherheitskräfte durch Schüsse schwer verletzt und in ein Krankenhaus gebracht."

Mehr lesen


18.10.2020

"Waffenruhe bricht nach wenigen Stunden"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nagornyj-karabach-waffenruhe-bricht-nach-wenigen-stunden-1700
8141.html

Trotz des Bruchs der Waffenruhe kurz nach ihrem Inkrafttreten versichern sowohl Armenien wie auch Aserbaidschan, an ihr festhalten zu wollen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Eine neue Waffenruhe zwischen Armenien und Aserbaidschan in ihrem Konflikt um die Region Nagornyj-Karabach ist bereits nach wenigen Stunden wieder gebrochen worden. Die beiden Staaten warfen sich gegenseitig vor, am Sonntag Angriffe verübt und damit die von Russland vermittelte zweite Feuerpause verletzt zu haben. Gleichzeitig teilten die Regierungen in Baku und Eriwan mit, sie wollten an der Waffenruhe festhalten."

Mehr lesen


17.10.2020

"Bidens Vorsprung beflügelt Aktien von Waffenherstellern"

https://www.faz.net/aktuell/finanzen/bidens-vorsprung-befluegelt-aktien-von-waffenherstellern-17006476.ht
ml

Der Wahlkampf in den USA beflügelt den Verkauf von Waffen in den USA, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Der Vorsprung des Demokraten Joe Biden in den Umfragen zur amerikanischen Präsidentenwahl in drei Wochen steigt – und die Kurse der Waffenhersteller in den Vereinigten Staaten auch. Viele Börsianer gehen davon aus, dass bei einem Machtwechsel im Weißen Haus auch mehr Gewehre, Revolver und Pistolen verkauft werden und die Aktien von Firmen wie Smith & Wesson oder Sturm Ruger noch weiter nach oben gehen. Schon in den vergangenen Monaten haben sich Investitionen in Waffenunternehmen ausgezahlt. Während der S&P 500 seit Monatsbeginn 3,6 Prozent zugelegt hat, kommt Smith & Wesson auf ein Plus von 8,1 Prozent, Sturm Ruger sogar auf 9,5 Prozent. Noch beeindruckender sieht es aus, wenn man die Zeit seit dem Jahresanfang ansieht: Im laufenden Jahr 2020 kommt der S&P auf plus 7,8 Prozent – die Smith & Wesson auf 135,4 Prozent, Sturm Ruger auf 51,1 Prozent."

Mehr lesen


15.10.2020

"Gas aus dem Kriegsland für Europa"

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wie-gas-aus-aserbaidschan-nach-europa-kommt-17001861.html

Andreas Mihm und Tobias Piller berichtet über die Fertigstellung einer Pipeline, über die aserbaidschanisches Gas direkt nach Europa geliefert werden soll. "Die knapp 4 Milliarden Euro teure TAP gilt der EU als strategisch wichtiges Infrastrukturvorhaben. Die von der Europäischen Investitionsbank mitfinanzierte Gasröhre soll helfen, die Abhängigkeit von russischem Gas zu reduzieren. Über den alles in allem 3500 Kilometer langen 'südlichen Gaskorridor' sollen von nun an jedes Jahr 10 Milliarden Kubikmeter Erdgas aus dem Schah-Denis-Feld im Kaspischen Meer via Georgien und die Türkei nach Europa importiert werden. Zum Vergleich: Durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 können bis zu 55 Milliarden Kubikmeter Gas gepumpt werden."

Mehr lesen


15.10.2020

"So soll die Bundespolizei bei der Corona-Bekämpfung helfen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/so-soll-die-bundespolizei-bei-der-corona-bekaempfung-helfen-17
002977.html

Johannes Leithäuser berichtet über den Einsatz der Bundespolizei bei der Kontrolle der Umsetzung der Coronamaßnahmen. "Die Corona-Regeln werden strenger - und die Bundespolizei soll nun dabei helfen, die Einhaltung dieser Regeln zu kontrollieren. So haben es Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten beschlossen. Auch die Bundeswehr hilft schon vielerorts."

Mehr lesen


14.10.2020

"Willkommen am Nullpunkt"

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/artem-tschech-kriegsliteratur-aus-der-ost-ukraine-16994289.html

Gerhard Gnauck porträtiert den ukrainischen Autor Artem Tschech, der als "literarische Stimme des Kriegs in der Ost-Ukraine" angesehen wird. "Als Kind machte er eine Reise ins westliche Ausland, nach Prag, und da er begeistert zurückkehrte, war er für seine Mitschüler fortan Artem 'Tschech', der Tscheche. 2014 verleibte sich Russland die Krim ein und gab dem politischen Streit in der Ostukraine mit Personal und Material eine militärische Dimension. Artem Tschech wird 2015 einberufen. Die alte Existenz, die er zurücklässt, als er in den Bus steigt, sind Frau und Kind und ein Job in der Werbebranche. Für ihn beginnt ein neuer Lebensabschnitt, von dem niemand wissen kann, ob es nicht der letzte sein würde."

Mehr lesen


13.10.2020

"Wieder schwere Gefechte in Nagornyi-Karabach"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/wieder-schwere-gefechte-in-nagornyi-karabach-16999267.html

Beide Seiten im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan werfen sich vor, die Waffenruhe zu brechen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Die Behörden der nicht anerkannten Republik Nagornyi-Karabach teilten mit, dass es Raketen- und Artilleriefeuer von aserbaidschanischer Seite gebe. Das Verteidigungsministerium in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku wiederum warf Armenien vor, zuerst geschossen zu haben. Betroffen sei unter anderem die Region Terter."

Mehr lesen


11.10.2020

"Der Flügel auf dem Vormarsch"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextreme-in-der-afd-der-fluegel-auf-dem-vormarsch-1699673
6.html

Die AfD treibe weiter in Richtung einer "NPD 2.0", kommentiert Thomas Holl die aktuelle Entwicklung in der Partei. "Womöglich ist das Potential für eine dauerhaft im Bundestag und den Ländern verankerte rechtsextreme Partei 75 Jahre nach Ende des NS-Regimes wie anderswo in Europa auch in Deutschland wieder vorhanden. Auch wenn das eine Schande wäre."

Mehr lesen


09.10.2020

"Verteidigungsministerium zieht Auftrag für Sturmgewehr zurück"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verteidigungsministerium-sturmgewehr-zurueckgezogen-16994622.h
tml

Sowohl die Opposition wie auch der Koalitionspartner SPD zeigen sich über die Entscheidung des Verteidigungsministeriums entsetzt, wegen möglicher Patentrechtsverletzungen Abstand von dem Plan nehmen zu wollen, 120.000 Sturmgewehre der Firma C.G. Haenel anzuschaffen, berichtet die Frankfurter Allgemeinen Zeitung. "Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte zu dem Vorgang: 'Es ist unfassbar. Jahrelanger Vergabeprozess, zweifelhafte Eigentümerstrukturen, jetzt alles wieder auf Null wegen unglaublicher Anfängerfehler. Als ginge es um Spielzeug.' Der Grünen-Obmann Tobias Lindner sprach von einer 'gigantischen Blamage für das Verteidigungsministerium'. Er erwarte umgehende Transparenz der Vorgänge, 'Anschließend müssen auch personelle Konsequenzen aus diesen Vorgängen gezogen werden.'"

Mehr lesen


07.10.2020

"Ein Auftragsmord staatlicher russischer Stellen"

https://faz.net/aktuell/politik/tiergarten-mord-in-berlin-prozess-gegen-russischen-angeklagten-16990511.h
tml

Die Frankfurter Allgemeiner Zeitung berichtet über den Beginn des Prozesses gegen einen Russen, der im Berliner Tiergarten einen Auftragsmord ausgeführt haben soll. "Die Brisanz dieses Prozesses bringt Bundesanwalt Ronald Georg am Mittwochvormittag im Kriminalgericht Moabit in einem Satz auf den Punkt. 'Es handelt sich nach unseren Erkenntnissen um einen Auftragsmord staatlicher russischer Stellen', sagt der Ankläger am Rande des ersten Verhandlungstags. Moskau habe mit dem Mord im August 2019 im Berliner Tiergarten einen 'Staatsfeind' liquidieren wollen, weil dieser im Tschetschenienkrieg gegen Russland gekämpft habe."

Mehr lesen


06.10.2020

"Nicht unter jedem Helm steckt ein Rassist"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/polizeidebatte-nicht-unter-jedem-helm-ein-rassist-16989105.htm
l

Jasper von Altenbockum kommentiert die aktuelle Debatte zu Rassismusvorwürfen gegen Polizeibeamte. "Fälle von Rechtsextremismus in Polizeibehörden sind überschaubar. Wer dennoch von einem 'strukturellen Problem' spricht, verrät mehr über eigene strukturelle Probleme als über die Lage in den Sicherheitsbehörden."

Mehr lesen


06.10.2020

"Verbrecher und Extremisten lachen sich ins Fäustchen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/vorratsdatenspeicherung-die-freiheit-der-staatsfeinde-16988908
.html

Reinhard Müller kommentiert in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung. "Die Möglichkeit des Rechtsstaats, zur Bekämpfung schwerer Straftaten auf Verbindungsdaten zuzugreifen, die von den Telekommunikationsunternehmen ohnehin gespeichert wurden, ist früh und auch durch die Wahl des Begriffs 'Vorratsdatenspeicherung' zu einem Orwell’schen Horrorszenario aufgepumpt worden. Natürlich bedarf jede anlasslose Speicherung von Informationen der Rechtfertigung. Aber der eigentliche Zugriff auf die Verbindungsdaten erfolgt erst aufgrund eines konkreten Anlasses. Mitnichten haben Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof diese Maßnahme in Bausch in Bogen verdammt. Auch jetzt heben die Luxemburger Richter hervor, dass die Speicherung etwa im Fall einer schwerwiegenden Bedrohung der nationalen Sicherheit zulässig sei. Es kommt eben auf die Ausgestaltung an. Wichtig ist nicht zuletzt, dass der Bürger darauf vertrauen kann, dass seine Daten nur zweckgerichtet gespeichert und verwertet werden."

Mehr lesen


04.10.2020

"Iran entlässt Französin vorübergehend aus Haft"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/iran-entlaesst-fariba-adelkhah-voruebergehend-aus-haft-169849
48.html

Die zu fünf Jahren Gefängnis verurteilte französische Wissenschaftlerin Fariba Adelkhah ist vorübergehend im Iran aus der Haft entlassen worden, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Adelkhah befinde sich mit einer elektronischen Fußfessel in Freiheit und sei bei ihrer Familie in Teheran, sagte ihr Anwalt am Samstag. Ihr Unterstützerkomitee erklärte, die Haftentlassung sei aus medizinischen Gründen erfolgt. Ein Gericht hatte die Islamwissenschaftlerin im Juni wegen des Vorwurfs der 'Verschwörung gegen die nationale Sicherheit' zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Die französische Regierung hatte das Urteil als politisch motiviert kritisiert."

Mehr lesen


01.10.2020

"Trump, Putin und Macron verurteilen Gewalt"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/trump-putin-und-macron-verurteilen-gewalt-in-berg-karabach-16
981179.html

Russland, Frankreich und die USA haben in einer gemeinsamen Erklärung die militärische Gewalt in der Konfliktregion Nagornyi Karabach im Süden des Kaukasus verurteilt, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Die drei Staatschefs forderten die Konfliktparteien Armenien und Aserbaidschan auf, diplomatische Verhandlungen aufzunehmen. Für eine Waffenruhe sollten von den beiden seit Jahrzehnten verfeindeten Nachbarstaaten keine Vorbedingungen gestellt werden. Zugleich äußerten Trump, Macron und Putin Trauer um die Opfer des Konflikts und sprachen den Angehörigen ihr Beileid aus."

Mehr lesen


01.10.2020

"Putin hat sein Leben gerettet"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/moskau-ueber-nawalnyj-interview-putin-hat-sein-leben-gerettet
-16981263.html

Die russische Regierung hat empört auf das Spiegel-Interview mit dem russischen Oppositionellen Alexej Nawalnyj reagiert, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "In Moskau kam die erste Reaktion auf das 'Spiegel'-Interview des russischen Oppositionellen Alexej Nawalnyj von Wjatscheslaw Wolodin, dem Vorsitzenden der Duma, des Unterhauses. Er hatte, als Nawalnyj noch im Koma lag, die 'Situation mit Nawalnyj' als 'geplante Aktion gegen Russland' bezeichnet. Jetzt teilte Wolodin auf der Website der Duma mit: 'Nawalnyj ist ein Unverschämter und ein Schuft. Putin hat sein Leben gerettet.' Wolodin warf Nawalnyj vor, mit Geheimdiensten und Behörden westlicher Länder in deren Interesse zusammenzuarbeiten; das ist seit Jahren eine unbelegte Behauptung des Machtapparats, um Nawalnyj zu diskreditieren."

Mehr lesen


30.09.2020

"Europas Kampfflugzeug der Zukunft schmiert ab"

https://www.faz.net/aktuell/politik/fcas-das-kampfflugzeug-der-zukunft-schmiert-ab-16978609.html?printPag
edArticle=true#pageIndex_2

Claudia Major (Stiftung Wissenschaft und Politik) und Christian Mölling (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik) sehen in ihrem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung in dem möglichen Scheitern des deutsch-französischen Rüstungsprojekts FCAS eine "Bankrotterklärung" Europas. "Die deutsch-französischen Beziehungen haben Europa nicht erfolgreich vorangebracht, weil die beiden Partner gemeinsame Positionen vertraten, sondern weil sie Kompromisse hervorgebracht haben, die andere Europäer mittragen konnten. Gegenteilige Standpunkte zu haben ist weder neu noch muss es ein Problem sein. Statt schon im Jahr drei der deutsch- französischen Rüstungskooperation die Flinte bereits ins Korn zu werfen, sollten beide Seiten sich gemeinsam zu Kompromissen und einer Partnerschaft auf Augenhöhe verpflichten. Von Kleinstaaterei und gegenseitigem in-die-Pfanne-hauen profitieren nur die Konkurrenten und Feinde Europas."

Mehr lesen


30.09.2020

"Rocker bei Razzia verhaftet"

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/rocker-bei-razzia-wegen-geldwaesche-und-betrugsverdacht-
verhaftet-16978488.html

Katharina Iskandar berichtet über Razzien in mehreren deutschen Städten gegen die Rockerszene. "Der Zoll hat am Mittwochmorgen Razzien in mehreren Städten gegen rund 50 Beschuldigte durchgeführt. Ein Schwerpunkt war Frankfurt. Offenkundig wurde ein höherrangiges Mitglied der Rocker-Szene inhaftiert."

Mehr lesen


suche-links1 2 .. 60suche-rechts

Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

16 Autor*innen aus Krisengebieten wünschen sich für ihre Zukunft weiterschreiben zu können. In di...

Sicherheitspolitik verstehen

Sicherheitspolitik verstehen

Wie sieht eine zeitgemäße Sicherheitspolitik angesichts einer zunehmend komplexer werdenden und st...

Am Hindukusch – und weiter?

Am Hindukusch – und weiter?

Ende 2014 zogen die letzten deutschen ISAF-Truppen aus Afghanistan ab. Dieser Band zieht Bilanz, fra...

Fluter Terror

Terror

Terrorismus bedroht die offene Gesellschaft und die kulturelle Vielfalt. Er ist uns fremd, aber er k...

Zum Shop