30 Jahre Deutsche Einheit Mehr erfahren
US-Soldaten in Afghanistan

Frankfurter Allgemeine Zeitung


»http://www.faz.net«

suche-links1 2 .. 59suche-rechts

18.10.2020

"Waffenruhe bricht nach wenigen Stunden"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nagornyj-karabach-waffenruhe-bricht-nach-wenigen-stunden-1700
8141.html

Trotz des Bruchs der Waffenruhe kurz nach ihrem Inkrafttreten versichern sowohl Armenien wie auch Aserbaidschan, an ihr festhalten zu wollen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Eine neue Waffenruhe zwischen Armenien und Aserbaidschan in ihrem Konflikt um die Region Nagornyj-Karabach ist bereits nach wenigen Stunden wieder gebrochen worden. Die beiden Staaten warfen sich gegenseitig vor, am Sonntag Angriffe verübt und damit die von Russland vermittelte zweite Feuerpause verletzt zu haben. Gleichzeitig teilten die Regierungen in Baku und Eriwan mit, sie wollten an der Waffenruhe festhalten."

Mehr lesen


17.10.2020

"Bidens Vorsprung beflügelt Aktien von Waffenherstellern"

https://www.faz.net/aktuell/finanzen/bidens-vorsprung-befluegelt-aktien-von-waffenherstellern-17006476.ht
ml

Der Wahlkampf in den USA beflügelt den Verkauf von Waffen in den USA, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Der Vorsprung des Demokraten Joe Biden in den Umfragen zur amerikanischen Präsidentenwahl in drei Wochen steigt – und die Kurse der Waffenhersteller in den Vereinigten Staaten auch. Viele Börsianer gehen davon aus, dass bei einem Machtwechsel im Weißen Haus auch mehr Gewehre, Revolver und Pistolen verkauft werden und die Aktien von Firmen wie Smith & Wesson oder Sturm Ruger noch weiter nach oben gehen. Schon in den vergangenen Monaten haben sich Investitionen in Waffenunternehmen ausgezahlt. Während der S&P 500 seit Monatsbeginn 3,6 Prozent zugelegt hat, kommt Smith & Wesson auf ein Plus von 8,1 Prozent, Sturm Ruger sogar auf 9,5 Prozent. Noch beeindruckender sieht es aus, wenn man die Zeit seit dem Jahresanfang ansieht: Im laufenden Jahr 2020 kommt der S&P auf plus 7,8 Prozent – die Smith & Wesson auf 135,4 Prozent, Sturm Ruger auf 51,1 Prozent."

Mehr lesen


15.10.2020

"Gas aus dem Kriegsland für Europa"

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wie-gas-aus-aserbaidschan-nach-europa-kommt-17001861.html

Andreas Mihm und Tobias Piller berichtet über die Fertigstellung einer Pipeline, über die aserbaidschanisches Gas direkt nach Europa geliefert werden soll. "Die knapp 4 Milliarden Euro teure TAP gilt der EU als strategisch wichtiges Infrastrukturvorhaben. Die von der Europäischen Investitionsbank mitfinanzierte Gasröhre soll helfen, die Abhängigkeit von russischem Gas zu reduzieren. Über den alles in allem 3500 Kilometer langen 'südlichen Gaskorridor' sollen von nun an jedes Jahr 10 Milliarden Kubikmeter Erdgas aus dem Schah-Denis-Feld im Kaspischen Meer via Georgien und die Türkei nach Europa importiert werden. Zum Vergleich: Durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 können bis zu 55 Milliarden Kubikmeter Gas gepumpt werden."

Mehr lesen


15.10.2020

"So soll die Bundespolizei bei der Corona-Bekämpfung helfen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/so-soll-die-bundespolizei-bei-der-corona-bekaempfung-helfen-17
002977.html

Johannes Leithäuser berichtet über den Einsatz der Bundespolizei bei der Kontrolle der Umsetzung der Coronamaßnahmen. "Die Corona-Regeln werden strenger - und die Bundespolizei soll nun dabei helfen, die Einhaltung dieser Regeln zu kontrollieren. So haben es Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten beschlossen. Auch die Bundeswehr hilft schon vielerorts."

Mehr lesen


14.10.2020

"Willkommen am Nullpunkt"

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/artem-tschech-kriegsliteratur-aus-der-ost-ukraine-16994289.html

Gerhard Gnauck porträtiert den ukrainischen Autor Artem Tschech, der als "literarische Stimme des Kriegs in der Ost-Ukraine" angesehen wird. "Als Kind machte er eine Reise ins westliche Ausland, nach Prag, und da er begeistert zurückkehrte, war er für seine Mitschüler fortan Artem 'Tschech', der Tscheche. 2014 verleibte sich Russland die Krim ein und gab dem politischen Streit in der Ostukraine mit Personal und Material eine militärische Dimension. Artem Tschech wird 2015 einberufen. Die alte Existenz, die er zurücklässt, als er in den Bus steigt, sind Frau und Kind und ein Job in der Werbebranche. Für ihn beginnt ein neuer Lebensabschnitt, von dem niemand wissen kann, ob es nicht der letzte sein würde."

Mehr lesen


13.10.2020

"Wieder schwere Gefechte in Nagornyi-Karabach"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/wieder-schwere-gefechte-in-nagornyi-karabach-16999267.html

Beide Seiten im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan werfen sich vor, die Waffenruhe zu brechen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Die Behörden der nicht anerkannten Republik Nagornyi-Karabach teilten mit, dass es Raketen- und Artilleriefeuer von aserbaidschanischer Seite gebe. Das Verteidigungsministerium in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku wiederum warf Armenien vor, zuerst geschossen zu haben. Betroffen sei unter anderem die Region Terter."

Mehr lesen


11.10.2020

"Der Flügel auf dem Vormarsch"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextreme-in-der-afd-der-fluegel-auf-dem-vormarsch-1699673
6.html

Die AfD treibe weiter in Richtung einer "NPD 2.0", kommentiert Thomas Holl die aktuelle Entwicklung in der Partei. "Womöglich ist das Potential für eine dauerhaft im Bundestag und den Ländern verankerte rechtsextreme Partei 75 Jahre nach Ende des NS-Regimes wie anderswo in Europa auch in Deutschland wieder vorhanden. Auch wenn das eine Schande wäre."

Mehr lesen


09.10.2020

"Verteidigungsministerium zieht Auftrag für Sturmgewehr zurück"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verteidigungsministerium-sturmgewehr-zurueckgezogen-16994622.h
tml

Sowohl die Opposition wie auch der Koalitionspartner SPD zeigen sich über die Entscheidung des Verteidigungsministeriums entsetzt, wegen möglicher Patentrechtsverletzungen Abstand von dem Plan nehmen zu wollen, 120.000 Sturmgewehre der Firma C.G. Haenel anzuschaffen, berichtet die Frankfurter Allgemeinen Zeitung. "Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte zu dem Vorgang: 'Es ist unfassbar. Jahrelanger Vergabeprozess, zweifelhafte Eigentümerstrukturen, jetzt alles wieder auf Null wegen unglaublicher Anfängerfehler. Als ginge es um Spielzeug.' Der Grünen-Obmann Tobias Lindner sprach von einer 'gigantischen Blamage für das Verteidigungsministerium'. Er erwarte umgehende Transparenz der Vorgänge, 'Anschließend müssen auch personelle Konsequenzen aus diesen Vorgängen gezogen werden.'"

Mehr lesen


07.10.2020

"Ein Auftragsmord staatlicher russischer Stellen"

https://faz.net/aktuell/politik/tiergarten-mord-in-berlin-prozess-gegen-russischen-angeklagten-16990511.h
tml

Die Frankfurter Allgemeiner Zeitung berichtet über den Beginn des Prozesses gegen einen Russen, der im Berliner Tiergarten einen Auftragsmord ausgeführt haben soll. "Die Brisanz dieses Prozesses bringt Bundesanwalt Ronald Georg am Mittwochvormittag im Kriminalgericht Moabit in einem Satz auf den Punkt. 'Es handelt sich nach unseren Erkenntnissen um einen Auftragsmord staatlicher russischer Stellen', sagt der Ankläger am Rande des ersten Verhandlungstags. Moskau habe mit dem Mord im August 2019 im Berliner Tiergarten einen 'Staatsfeind' liquidieren wollen, weil dieser im Tschetschenienkrieg gegen Russland gekämpft habe."

Mehr lesen


06.10.2020

"Nicht unter jedem Helm steckt ein Rassist"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/polizeidebatte-nicht-unter-jedem-helm-ein-rassist-16989105.htm
l

Jasper von Altenbockum kommentiert die aktuelle Debatte zu Rassismusvorwürfen gegen Polizeibeamte. "Fälle von Rechtsextremismus in Polizeibehörden sind überschaubar. Wer dennoch von einem 'strukturellen Problem' spricht, verrät mehr über eigene strukturelle Probleme als über die Lage in den Sicherheitsbehörden."

Mehr lesen


06.10.2020

"Verbrecher und Extremisten lachen sich ins Fäustchen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/vorratsdatenspeicherung-die-freiheit-der-staatsfeinde-16988908
.html

Reinhard Müller kommentiert in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung. "Die Möglichkeit des Rechtsstaats, zur Bekämpfung schwerer Straftaten auf Verbindungsdaten zuzugreifen, die von den Telekommunikationsunternehmen ohnehin gespeichert wurden, ist früh und auch durch die Wahl des Begriffs 'Vorratsdatenspeicherung' zu einem Orwell’schen Horrorszenario aufgepumpt worden. Natürlich bedarf jede anlasslose Speicherung von Informationen der Rechtfertigung. Aber der eigentliche Zugriff auf die Verbindungsdaten erfolgt erst aufgrund eines konkreten Anlasses. Mitnichten haben Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof diese Maßnahme in Bausch in Bogen verdammt. Auch jetzt heben die Luxemburger Richter hervor, dass die Speicherung etwa im Fall einer schwerwiegenden Bedrohung der nationalen Sicherheit zulässig sei. Es kommt eben auf die Ausgestaltung an. Wichtig ist nicht zuletzt, dass der Bürger darauf vertrauen kann, dass seine Daten nur zweckgerichtet gespeichert und verwertet werden."

Mehr lesen


04.10.2020

"Iran entlässt Französin vorübergehend aus Haft"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/iran-entlaesst-fariba-adelkhah-voruebergehend-aus-haft-169849
48.html

Die zu fünf Jahren Gefängnis verurteilte französische Wissenschaftlerin Fariba Adelkhah ist vorübergehend im Iran aus der Haft entlassen worden, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Adelkhah befinde sich mit einer elektronischen Fußfessel in Freiheit und sei bei ihrer Familie in Teheran, sagte ihr Anwalt am Samstag. Ihr Unterstützerkomitee erklärte, die Haftentlassung sei aus medizinischen Gründen erfolgt. Ein Gericht hatte die Islamwissenschaftlerin im Juni wegen des Vorwurfs der 'Verschwörung gegen die nationale Sicherheit' zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Die französische Regierung hatte das Urteil als politisch motiviert kritisiert."

Mehr lesen


01.10.2020

"Trump, Putin und Macron verurteilen Gewalt"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/trump-putin-und-macron-verurteilen-gewalt-in-berg-karabach-16
981179.html

Russland, Frankreich und die USA haben in einer gemeinsamen Erklärung die militärische Gewalt in der Konfliktregion Nagornyi Karabach im Süden des Kaukasus verurteilt, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Die drei Staatschefs forderten die Konfliktparteien Armenien und Aserbaidschan auf, diplomatische Verhandlungen aufzunehmen. Für eine Waffenruhe sollten von den beiden seit Jahrzehnten verfeindeten Nachbarstaaten keine Vorbedingungen gestellt werden. Zugleich äußerten Trump, Macron und Putin Trauer um die Opfer des Konflikts und sprachen den Angehörigen ihr Beileid aus."

Mehr lesen


01.10.2020

"Putin hat sein Leben gerettet"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/moskau-ueber-nawalnyj-interview-putin-hat-sein-leben-gerettet
-16981263.html

Die russische Regierung hat empört auf das Spiegel-Interview mit dem russischen Oppositionellen Alexej Nawalnyj reagiert, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "In Moskau kam die erste Reaktion auf das 'Spiegel'-Interview des russischen Oppositionellen Alexej Nawalnyj von Wjatscheslaw Wolodin, dem Vorsitzenden der Duma, des Unterhauses. Er hatte, als Nawalnyj noch im Koma lag, die 'Situation mit Nawalnyj' als 'geplante Aktion gegen Russland' bezeichnet. Jetzt teilte Wolodin auf der Website der Duma mit: 'Nawalnyj ist ein Unverschämter und ein Schuft. Putin hat sein Leben gerettet.' Wolodin warf Nawalnyj vor, mit Geheimdiensten und Behörden westlicher Länder in deren Interesse zusammenzuarbeiten; das ist seit Jahren eine unbelegte Behauptung des Machtapparats, um Nawalnyj zu diskreditieren."

Mehr lesen


30.09.2020

"Europas Kampfflugzeug der Zukunft schmiert ab"

https://www.faz.net/aktuell/politik/fcas-das-kampfflugzeug-der-zukunft-schmiert-ab-16978609.html?printPag
edArticle=true#pageIndex_2

Claudia Major (Stiftung Wissenschaft und Politik) und Christian Mölling (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik) sehen in ihrem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung in dem möglichen Scheitern des deutsch-französischen Rüstungsprojekts FCAS eine "Bankrotterklärung" Europas. "Die deutsch-französischen Beziehungen haben Europa nicht erfolgreich vorangebracht, weil die beiden Partner gemeinsame Positionen vertraten, sondern weil sie Kompromisse hervorgebracht haben, die andere Europäer mittragen konnten. Gegenteilige Standpunkte zu haben ist weder neu noch muss es ein Problem sein. Statt schon im Jahr drei der deutsch- französischen Rüstungskooperation die Flinte bereits ins Korn zu werfen, sollten beide Seiten sich gemeinsam zu Kompromissen und einer Partnerschaft auf Augenhöhe verpflichten. Von Kleinstaaterei und gegenseitigem in-die-Pfanne-hauen profitieren nur die Konkurrenten und Feinde Europas."

Mehr lesen


30.09.2020

"Rocker bei Razzia verhaftet"

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/rocker-bei-razzia-wegen-geldwaesche-und-betrugsverdacht-
verhaftet-16978488.html

Katharina Iskandar berichtet über Razzien in mehreren deutschen Städten gegen die Rockerszene. "Der Zoll hat am Mittwochmorgen Razzien in mehreren Städten gegen rund 50 Beschuldigte durchgeführt. Ein Schwerpunkt war Frankfurt. Offenkundig wurde ein höherrangiges Mitglied der Rocker-Szene inhaftiert."

Mehr lesen


29.09.2020

"Das ist kein 'Vogelschiss'"

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/die-pro-sieben-doku-rechts-deutsch-radikal-und-ihre-folgen-
16976567.html

Michael Hanfeld lobt den Pro Sieben Reporter Thilo Mischke für seine gute investigative Arbeit in Sachen Rechtsradikalismus in Deutschland. "Dem Reporter Thilo Mischke von Pro Sieben ist mit seiner Dokumentation 'Rechts. Deutsch. Radikal' ein Coup gelungen. Denn in ihr zeigt er, in der offenen Art, in der er auf Leute zugeht, seinem Geschick, sie zum Reden zu bringen und einer verdeckten Aktion zweierlei: Wie junge Leute rechtsextremen Rattenfängern auf den Leim gehen, wie diese Rattenfänger junge Leute abholen und – was wirklich in der AfD steckt, in der 'Alternative für Deutschland', die so gerne und ausdauernd behauptet, sie sei 'konservativ', dabei aber ihrer Verfasstheit und ihrem Personal nach den verlängerten Arm des organisierten Rechtsextremismus in diesem Land darstellt."

Mehr lesen


27.09.2020

"BND könnte einen neuen 'Kontrollrat' bekommen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/abhoeren-im-ausland-neuer-kontrollrat-moeglich-fuer-bnd-169736
19.html

Infolge einer Beanstandung des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Vorschriften für die Fernmeldeaufklärung im Ausland soll der Bundesnachrichtendienst (BND) nach dem Willen des Kanzleramts eine neue Aufsicht bekommen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Eine Reform ist nötig, weil das Bundesverfassungsgericht im Mai die Vorschriften für die Fernmeldeaufklärung im Ausland beanstandet hatte. Die Karlsruher Richter mahnten, dass sich der BND bei seinen weltweiten Überwachungsaktivitäten an deutsche Grundrechte halten müsse, und erteilten dem Gesetzgeber den Auftrag, die Befugnisse des Nachrichtendienstes bis Ende 2021 zu überarbeiten und zu begrenzen."

Mehr lesen


26.09.2020

"Resignation in Paris"

https://www.faz.net/aktuell/politik/in-paris-breitet-sich-resignation-aus-16971754.html

Die "diffuse Angst" vor Anschlägen habe es ermöglicht, dass in Paris "stillschweigend die Grenzen der Meinungsfreiheit neu gezogen wurden", schreibt Michaela Wiegel in ihrem Kommentar zum jüngsten islamisitschen Angriff in der französischen Hauptstadt.

Mehr lesen


26.09.2020

"Putin simuliert guten Willen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/putins-vorschlag-an-amerika-ist-nicht-serioes-16971761.html

Reinhard Veser kommentiert die Offerte des russischen Präsidenten an die Vereinigten Staaten, sich gegenseitig die Nichteinmischung in Wahlen zu garantieren. "Putins Vorschlag an die Vereinigten Staaten, sich gegenseitig die Nichteinmischung in Wahlen zu garantieren, ist so seriös wie die Tausend-und-eine Version des Kremls zum Giftanschlag auf Nawalnyj."

Mehr lesen


22.09.2020

"Clans sind zwei Millionen Euro ärmer"

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/vermoegen-beschlagnahmt-clans-sind-zwei-millionen-
euro-aermer-16966050.html

Reiner Burger berichtet über die Erfolge der nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden im Kampf gegen die Clankriminalität. "Im Kampf gegen die Clan-Kriminalität haben die nordrhein-westfälischen Ermittlungsbehörden im vergangenen Jahr Vermögenswerte in Höhe von rund zwei Millionen Euro beschlagnahmt. Wie das Innenministerium in einem Bericht an den Landtag in Düsseldorf darlegte, setzt sich die Summe aus 'beweglichen Sachen' im Wert von 827.000 Euro, 954.000 Euro Bargeld sowie Finanzvermögen in Höhe von 210.000 Euro auf Bankkonten zusammen. Zudem wurden zwei Grundstücke mit Pfändungen in Höhe von 40.000 Euro belegt."

Mehr lesen


22.09.2020

"Aktivisten markieren mehr als 70 Autos 'zum Abfackeln'"

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/aktivisten-markieren-mehr-als-70-autos-zum-abfacke
ln-16965277.html

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet über eine Aktion von Aktivisten einer "Autonomen Kleingruppe" in Gießen, bei der hochpreisige Autos mit einem Kreuz gekennzeichnet wurden, welche für den Fall einer Räumung eines Waldstückes angezündet werden sollten. "Am Morgen gingen bei verschiedenen Medien Bekennerschreiben einer 'Autonomen Kleingruppe' ein. Das Schreiben wurde zudem auf der Plattform 'Indymedia' veröffentlicht. Darin weisen die Schreiber auf den Protest gegen den Weiterbau der Autobahn 49 in Mittelhessen und die geplante Räumung des Dannenröder Forsts hin."

Mehr lesen


22.09.2020

"Zypern schadet sich mit seiner Blockade selbst"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/zyperns-blockade-der-sanktionen-zu-belarus-ist-dumm-16964643.
html

Reinhard Veser kommentiert in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung das Verhalten der zyprischen Regierung in der Belarusfrage. "Griechenland und Zypern können als EU-Mitglieder erwarten, dass ihnen die Union im Erdgaskonflikt mit der Türkei beisteht. In welcher Form und mit welchen Mitteln sie das tut, das müssen die Mitgliedstaaten gemeinsam entscheiden. Wenn Zypern in dieser Sache Sanktionen für notwendig hält, muss es die Partner davon überzeugen. Aber der Weg, den es dazu eingeschlagen hat, ist ungehörig und sogar dumm. Er schadet auch den Interessen und dem Ansehen Zyperns. Indem die zyprische Regierung ihre Zustimmung zu Sanktionen gegen Vertreter des belarussischen Regimes davon abhängig macht, dass auch Sanktionen gegen Ankara beschlossen werden, also durch das Verknüpfen zweier nicht miteinander verbundener Themen, erweckt sie den Eindruck, die EU sei außenpolitisch blockiert."

Mehr lesen


21.09.2020

"Der Bericht, der Maduro in Bedrängnis bringt"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/drohungen-gegen-venezuela-un-bericht-bringt-maduro-in-bedraen
gnis-16963052.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

Tjerk Bürhwiller stellt einen aktuellen UN-Bericht über Menschenrechtsverletzungen in Venezuela vor. "Der mehr als vierhundert Seiten umfassende Bericht listet etliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die venezolanischen Sicherheitskräfte auf, die bis hin zu außergerichtlichen Hinrichtungen reichen. Präsident Maduro, dessen Innen- und Verteidigungsminister sowie mehr als vierzig weitere ranghohe Beamte werden direkt für die Verbrechen verantwortlich gemacht. Die Untersuchungskommission der Vereinten Nationen habe berechtigte Gründe zur Annahme, dass die venezolanischen Behörden seit 2014 schwere Menschenrechtsverletzungen geplant und durchgeführt hätten, sagte Marta Valiñas, die Leiterin der Kommission. Es handle sich nicht um isolierte Aktionen. 'Diese Verbrechen wurden im Einklang mit der staatlichen Politik koordiniert und begangen, mit dem Wissen oder der direkten Unterstützung von Kommandanten und ranghohen Regierungsbeamten.'"

Mehr lesen


19.09.2020

"Umschlag mit hochgiftigem Rizin ans Weiße Haus geschickt"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/umschlag-mit-hochgiftigem-rizin-ans-weisse-haus-geschickt-169
62222.html

Eine schon in geringen Mengen tödliche Substanz wie sie auch bereits an Ex-US-Präsident Barack Obama und den damaligen New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg verschickt wurde, sei vor ihrer Zustellung ins Weiße Haus abgefangen worden, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Die 'New York Times' schrieb, der Umschlag sei nach Erkenntnissen von Ermittlern aus Kanada gekommen. Die Behörden versuchten festzustellen, ob noch weitere ähnliche Briefe verschickt worden sein könnten."

Mehr lesen


18.09.2020

"Würde Amerika Krieg mit China riskieren?"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/tiktok-bis-taiwan-wuerde-amerika-krieg-mit-china-riskieren-16
960034.html

Peter Sturm kommentiert die aktuelle Entwicklung der amerikanisch-chinesischen Beziehungen. "Donald Trump sperrt Tiktok in Amerika. China reagiert mit Seemanövern auf die diplomatische Aufwertung Taiwans. Bleibt es bei Muskelspielen zwischen den Streithähnen?"

Mehr lesen


15.09.2020

"Putin investiert in den Unterdrücker"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/milliardenkredit-fuer-belarus-putin-investiert-in-lukaschenka
-16954878.html

Peter Sturm kommentiert die Entscheidung der russischen Regierung, den Machthaber von Belarus Lukatschenko mit einem Milliardenkredit zu stützen. "(...)wenn er im Interesse des inneren Friedens in Belarus hätte handeln wollen, dann hätte Putin die Gewährung des Kredits von einem echten Dialog mit der Opposition und der baldigen Abhaltung neuer, diesmal nicht gefälschter Wahlen abhängig machen müssen. Das hat er aber nicht getan, womit dann vor aller Welt geklärt ist, dass Russland und sein Präsident unter 'brüderlichen Beziehungen' das meinen, was es in der Sowjetzeit bedeutete. Hier könnte sich der Geheimdienstler im Kreml mittel- und langfristig verkalkuliert haben."

Mehr lesen


13.09.2020

"Die Schuld des Sports"

https://www.faz.net/aktuell/sport/mehr-sport/ringer-navid-afkari-in-iran-hingerichtet-die-schuld-des-spor
ts-16951368.html

Christoph Becker kommentiert die Hinrichtung des iranischen Sportlers Navid Afkari und kritisiert eine jahrelange Ignoranz der Welt des Sports bezüglich der Menschenrechtsverstöße im iranischen Sportbetrieb. "Ein Schock? Gerade Iran mit seinen 80 Millionen Einwohnern und seiner uralten, höchst lebendigen Sportkultur zeigt, wie Einfluss der internationalen Verbände verlorenging. Weil es opportun war, die schamlos, teils auf Weisung, teils aus Eigenantrieb ausgelebten Regelverstöße Irans zu ignorieren und auszusitzen, fast immer ohne Konsequenz. Frauen dürfen nicht ins Stadion, wenn Männer spielen: über Jahrzehnte toleriert. Gegen israelische Gegner treten Iraner nicht an: zu oft hingenommen, während Nachwuchsringer von Chamenei öffentlich beschenkt werden, weil sie israelischen Sportlern aus dem Weg gingen, aus dem Weg gehen mussten."

Mehr lesen


12.09.2020

"In den Trümmern europäischer Asylpolitik"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/kommentar-zu-moria-truemmer-der-europaeischen-asylpolitik-169
49245.html

Jasper von Altenbockum sieht in den Geschehnissen im Flüchtlingslager Moria das "asylpolitisches Waterloo" der Europäischen Union. "Zur Absurdität der Lage auf Lesbos gehörte es bislang, dass jede Hilfe an der Abschottungspolitik scheiterte, die in der Ägäis seit Monaten das fragile Abkommen mit der Türkei faktisch abgelöst hat. Tausende Migranten, wie die auf Lesbos, warteten vergeblich auf ein Asylverfahren. Daran scheiterte wiederum ihre Verteilung. Der Teil des Abkommens mit der Türkei, der eigentlich Rückführungen illegaler Migranten im Tausch gegen die legale Einreise von Flüchtlingen vorsieht, ist dabei längst Makulatur geworden."

Mehr lesen


11.09.2020

"Nicht ohne Zustimmung aus Riad"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/bahrein-naehert-sich-israel-nicht-ohne-zustimmung-aus-riad-16
949769.html

Bahrein hatte bereits vor der nun erfolgten Ankündigung zu einem Normalisierungsabkommen mit Israel im Hintergrund gute Beziehungen mit Tel Aviv gepflegt. Allerdings hätte Bahrein dies ohne die Zustimmung Saudi Arabiens wohl nicht machen können, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Bahrein verfolgt keine wahrhaftig eigenständige Außenpolitik, die das Herrscherhaus gewissermaßen von seinem großen Nachbarn und Patron Saudi-Arabien bestimmt bekommt. Deshalb kann dieses zweite anstehende Normalisierungsabkommen zwischen Jerusalem und einem Golfstaat als eine weitere Annäherung Riads an Israel gesehen werden, ohne dessen Zustimmung Bahrein sich zu einem solchen Schritt wohl kaum entschlossen hätte."

Mehr lesen


suche-links1 2 .. 59suche-rechts

Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

16 Autor*innen aus Krisengebieten wünschen sich für ihre Zukunft weiterschreiben zu können. In di...

Sicherheitspolitik verstehen

Sicherheitspolitik verstehen

Wie sieht eine zeitgemäße Sicherheitspolitik angesichts einer zunehmend komplexer werdenden und st...

Am Hindukusch – und weiter?

Am Hindukusch – und weiter?

Ende 2014 zogen die letzten deutschen ISAF-Truppen aus Afghanistan ab. Dieser Band zieht Bilanz, fra...

Fluter Terror

Terror

Terrorismus bedroht die offene Gesellschaft und die kulturelle Vielfalt. Er ist uns fremd, aber er k...

Zum Shop