US-Soldaten in Afghanistan

Die Presse


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14.05.2021

"Russland setzt USA und Tschechien auf Liste 'unfreundlicher Staaten'"

https://www.diepresse.com/5980112/russland-setzt-usa-und-tschechien-auf-liste-unfreundlicher-staaten

Die russische Führung habe Tschechien und die USA auf eine Liste "unfreundlicher ausländischer Staaten" gesetzt, meldet Die Presse. "Mit der Einstufung gehen Einschränkungen für die diplomatischen Vertretungen beider Länder einher, etwa zur Beschäftigung von Mitarbeitern mit russischem Pass. Auf der Liste stehen ansonsten noch keine weiteren Staaten. (…) Dem Dokument zufolge darf Tschechien noch 19 russische Staatsbürger beschäftigen, die USA keinen einzigen."

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09.05.2021

"Fast 70 Menschen bei Bombenanschlag nahe Schule in Kabul getötet"

https://www.diepresse.com/5977335/fast-70-menschen-bei-bombenanschlag-nahe-schule-in-kabul-getotet

Bei einem Anschlag vor einer Mädchenschule im afghanischen Kabul seien am vergangenen Samstag 68 Menschen getötet und 165 verletzt worden, meldet Die Presse. "Nach Angaben des Innenministeriums detonierte eine Autobombe vor der Schule. Als die Schülerinnen in Panik aus dem Gebäude liefen, seien zwei weitere Sprengsätze explodiert. Es war der schwerste Anschlag seit über einem Jahr. Die Mehrheit der Opfer sind junge Schülerinnen. (…) Staatspräsident Ashraf Ghani machte die Taliban für den 'brutalen und barbarischen' Anschlag verantwortlich. Die Islamisten bestritten eine Beteiligung an der Tat, zu der sich zunächst auch keine andere Gruppe bekannte."

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06.05.2021

"EU erwägt Anti-Terror-Einsatz in Mosambik"

https://www.diepresse.com/5976324/eu-erwagt-anti-terror-einsatz-in-mosambik

Zur Unterstützung der mosambikanischen Regierungstruppen im Kampf gegen die steigende Einflussnahme terroristischer Organisationen erwäge die EU einen Militäreinsatz in Mosambik, so Die Presse. "'Wir werden versuchen, eine Ausbildungsmission zu entsenden, wie wir sie in der Sahelzone haben, um die Sicherheitslage in Mosambik beherrschbar zu machen', sagte der EU-Außenbeauftragte, Josep Borrell, am Donnerstag bei einem Treffen der Verteidigungsminister der EU-Staaten in Brüssel. Die Regierung des südostafrikanischen Landes habe um Hilfe gebeten. Im Norden Mosambiks verüben islamistische Rebellen seit 2017 brutale Angriffe."

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03.05.2021

"US-Außenminister schließt militärische Konfrontation mit China aus"

https://www.diepresse.com/5974368/us-aussenminister-schliesst-militarische-konfrontation-mit-china-aus

Trotz der Spannungen zwischen China und den Vereinigten Staaten schließe US-Außenminister Antony Blinken eine militärische Konfrontation zwischen beiden Ländern aus, meldet Die Presse. "'Es ist zutiefst gegen die Interessen sowohl Chinas als auch der Vereinigten Staaten, an diesen Punkt zu gelangen oder auch nur diese Richtung einzuschlagen,' sagte Blinken in einem Interview mit dem Sender CBS am Montag auf die Frage, ob die Regierung in Washington auf eine militärische Auseinandersetzung mit der Volksrepublik zusteuere. 'Was wir aber in den letzten Jahren erlebt haben, ist, dass China im Inland repressiver und im Ausland aggressiver agiert', ergänzte Blinken."

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25.04.2021

"Die Ramadan-Krawalle in Jerusalem"

https://www.diepresse.com/5970983/die-ramadan-krawalle-in-jerusalem

Seit Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan käme es in Jerusalem regelmäßig zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen israelischen Sicherheitskräften und Palästinensern, erläutert Mareike Enghusen. "Traditionell versammeln sich viele Palästinenser nach dem abendlichen Fastenbrechen vor dem Damaskus-Tor zur historischen Altstadt. In diesem Jahr jedoch hat die israelische Polizei dort Metallgitter aufgestellt, nach eigenen Angaben, um sicheren Zugang zur Altstadt zu gewähren und Spannungen zu vermeiden. Viele Palästinenser wehren sich dagegen und versammeln sich dennoch abends vor dem Tor, woraufhin Polizisten versuchen, sie teils gewaltsam zu entfernen. (…) Viele Palästinenser werfen den Sicherheitskräften unnötig gewaltsames Vorgehen vor. Die israelische Polizei wiederum meldet, sie werde 'keinen Versuch dulden, Zivilisten, Polizisten und Eigentum zu schädigen'."

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12.04.2021

"Störfeuer gegen die Atomgespräche: Was die Attacke auf Irans Nuklearanlage bedeutet"

https://www.diepresse.com/5964707/storfeuer-gegen-die-atomgesprache-was-die-attacke-auf-irans-nuklearanla
ge-bedeutet

Die Führung in Teheran habe Israel für den jüngsten Angriff auf die iranische Urananreicherungsanlage Natans verantwortlich gemacht und mit Vergeltung gedroht, informiert Thomas Seibert. "Irans Außenminister Javad Zarif warf Israels Regierung vor, die Atomgespräche in Wien stören zu wollen, die Mitte dieser Woche wieder aufgenommen werden sollen. 'Wir werden nicht erlauben, dass diese Aktionen die Verhandlungen sabotieren', sagte Zarif. 'Aber wir werden uns an den Zionisten rächen.' (…) Die Atmosphäre bei den Verhandlungen, die bisher als konstruktiv gelobt wurde, dürfte sich nun ändern. Irans Außenminister Zarif steht (…) nicht nur vor der Frage, wie die von ihm angedrohte Vergeltung gegen die militärisch und technologisch überlegenen Israelis aussehen soll. Er muss auch einkalkulieren, dass Aktionen gegen Israel zum Abbruch der Wiener Gespräche führen könnten."

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07.04.2021

"Der Schattenkrieg zwischen Israel und dem Iran"

https://www.diepresse.com/5962543/der-schattenkrieg-zwischen-israel-und-dem-iran

Wieland Schneider beleuchtet die militärischen Spannungen zwischen Iran und Israel: "Der große, vernichtende militärische Zusammenstoß (…) ist bisher (…) ausgeblieben. Doch der Schlagabtausch auf einer niederschwelligeren Ebene ist massiv: Fast laufend bombardiert die israelische Luftwaffe iranische Eliteeinheiten, die in Syrien an der Seite des Machthabers Bashar al-Assad im Einsatz sind. Dazu kommen die verdeckten Operationen, die beide Seiten im Zuge ihres Schattenkrieges durchführen."

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06.04.2021

"Warum Moskau Militär im Grenzgebiet aufmarschieren lässt"

https://www.diepresse.com/5962016/warum-moskau-militar-im-grenzgebiet-aufmarschieren-lasst

Jutta Sommerbauer beleuchtet mögliche Hintergründe der verstärkten Truppenbewegungen Russlands entlang der ukrainischen Grenze: "Der militärische Druckaufbau ist eine Reaktion auf Vorgänge in der Ukraine. Moskau ist schon länger unzufrieden, was die Konfliktregulierung im Donbass angeht. (…) Womöglich ist auch in Moskau der Punkt erreicht, an dem man die Minsker Verpflichtungen nur noch als Hindernis betrachtet. Mit militärischen Mitteln könnte man sie loswerden - und neue Realitäten schaffen. (…) Dem Kreml könnte es auch daran gelegen sein, den neuen US-Präsidenten Joe Biden auf die Probe zu stellen."

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08.02.2021

"Einigung für Libyen mit Fallstricken"

https://www.diepresse.com/5934108/einigung-fur-libyen-mit-fallstricken

Die Wahl einer Übergangsregierung durch die libyschen Bürgerkriegsparteien in Genf sei ein wichtiger Schritt in Richtung Beendigung des Konflikts gewesen, meint Karim El-Gawhary. Noch immer gebe es jedoch zahlreiche Hindernisse auf dem Weg zum Frieden. Am Konflikt beteiligte, bewaffnete Milizen, aber auch ausländische Akteure, könnten den Prozess gefährden. "Die Gräben zu überwinden, die in fast zehn Jahren Krieg und Konflikt in Libyen aufgerissen worden sind, lassen sich nicht über Nacht zuschütten. Da ist die Hoffnung, dass der politische Prozess (…) funktionieren könnte - aber gleichzeitig auch der Realitätssinn mit Blick auf die zahllosen Fallstricke."

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01.04.2019

"Weißes Haus: Schließung der Grenze zu Mexiko realistisch"

https://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5605109/Weisses-Haus_Schliessung-der-Grenze-zu-Mexiko-re
alistisch

US-Präsident Trump könnte es mit seiner Drohung, die Grenze zu Mexiko zu schließen, Signalen aus dem Umfeld des Weißen Hauses zufolge tatsächlich ernst meinen. "Sein Stabschef Mick Mulvaney sagte am Sonntag (Ortszeit) beim Sender ABC, es müsse etwas 'Dramatisches' passieren, damit Trump seine Androhung nicht wahr machen sollte. In diesem Monat würden 100.000 Menschen illegal die Grenze passieren. Dies sei eine humanitäre Krise und eine Sicherheitskrise, betonte Mulvaney. Trump selbst hatte davon gesprochen, dass die Wahrscheinlichkeit der Grenzschließung 'sehr hoch' sei."

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27.03.2019

"Regierung prüft Auflösung - Identitäre sehen 'hilflosen Versuch'"

https://diepresse.com/home/innenpolitik/5602506/Regierung-prueft-Aufloesung-der-Identitaeren

Im Zusammenhang mit dem Bekanntwerden einer Spende des Attentäters von Christchurch an die "Identitäre Bewegung" in Österreich prüft die Regierung in Wien nun die Auflösung der Organisation. "Für die Prüfung der Vereinsauflösung der Identitären ist das Innenministerium zuständig, und zwar 'im Rahmen des Rechtsstaates', wie [Bundeskanzler] Kurz erklärte. Es werde geprüft, ob eine terroristische Vereinigung vorliege, es gebe Ermittlungen gegen den Chef der Identitären und ob es weitere Kontakte zwischen dem Neuseeland-Attentäter und österreichischen Staatsbürgern gegeben habe."

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19.03.2019

"IS-Kämpfer posiert in Tunesien mit Sturmgewehr aus Österreich"

https://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5598381/ISKaempfer-posiert-in-Tunesien-mit-Sturmgewehr-a
us-Oesterreic

Karim El-Gawhary geht der Frage nach, wie es dazu kommen konnte, dass Waffen aus österreichischer Produktion in die Hände von Dschihadisten in Nordafrika gelangen konnten. "Erstmals hat der sogenannte Islamische Staat (IS) Fotos seiner in Tunesien aktiven Kämpfer veröffentlicht, die in unwegsamem Gebiet in den Bergen an der Grenze zu Algerien operieren. Eine Gruppe vermummter Jihadisten präsentiert ihre Waffen. 'Tägliches Leben der Soldaten des Kalifats in Tunesien', heißt es in der Bildunterschrift. Einer der Jihadisten zeigt stolz ein Steyr-AUG – das Sturmgewehr 'made in Austria'. Es ist nicht das erste Mal, dass österreichische Waffen bei IS-Kämpfern auftauchen. Auch im Nordsinai operiert der IS gegen die ägyptische Armee mit AUG-Sturmgewehren. Oded Berkowitz ist Mitarbeiter einer Sicherheitsberatungsfirma mit Sitz in Tel Aviv. Das Unternehmen bietet an, Sicherheitsrisiken einzuschätzen. Berkowitz beschäftigt sich dabei vor allem mit Nordafrika. 'Das österreichische Gewehr ist die wichtigste Dienstwaffe der tunesischen Armee. Wenn militante Islamisten, wie in diesem Fall der IS, die tunesischen Sicherheitskräfte angreifen, erbeuten sie diese Waffen', erklärt Berkowitz im Gespräch mit der 'Presse'."

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09.02.2019

"Russland reaktiviert legendäre Garde-Panzerarmee"

https://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4922240/Russland-reaktiviert-legendaere-GardePanzerarmee
?fbclid=IwAR2FcWIk1K6hSzXG64Nmy-UCbYrfpmzI770-0lmm50_RXz5s9eRctr2tWY0

Die 1998 aufgelöste 1. Garde-Panzerarmee Russlands wurde reaktiviert und solle der Sicherung nach Westen dienen, berichtet Wolfgang Greber in der Presse. "Schon im Vorjahr hatte ein russischer Militärexperte, der pensionierte Generalleutnant Juri Netkatschew, darauf hingewiesen, dass laut der aktuellen Militärdoktrin viele militärische Bedrohungen vom Westen ausgingen und es bis vor kurzem in der Richtung nicht genug russische Truppen gegeben habe. Der Westen solle die neue Armee nicht fürchten, sie sei 'als Mittel zur Abschreckung nötig'. Und: 'Wenn es in der Ukraine zu irreversiblen Vorgängen und möglicherweise ihrem Zerfall kommt, könnte ein Nato-Truppeneinmarsch in die Ukraine uns kalt erwischen.' Daher brauche Russland diesen neuen Großverband."

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13.10.2018

"Saudiarabiens Kronprinz braucht rote Linien"

https://diepresse.com/home/meinung/kommentare/leitartikel/5512810/Saudiarabiens-Kronprinz-braucht-rote-Li
nien

Christian Ultsch kommentiert in der Presse die Vorgehensweise des Westens im Fall des mutmaßlich in der Istanbuler Botschaft Saudi-Arabiens ermordeten Journalisten Jamal Ahmad Khashoggi. "Sobald Beweise für die Ermordung des Regimekritikers Khashoggi im saudischen Konsulat von Istanbul vorliegen, sind Sanktionen unerlässlich. Eine solche Staatsbarbarei darf nicht ungestraft bleiben."

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27.04.2018

"Kim lässt sich die Atombombe nicht einmal im Traum abverhandeln"

https://diepresse.com/home/meinung/kommentare/leitartikel/5413915/Leitartikel_Kim-laesst-sich-die-Atombom
be-nicht-einmal-im-Traum

"Die Konzessionsbereitschaft in Pjöngjang hat Grenzen", konstatiert Christian Ultsch im Leitartikel der "Presse". "Es wäre naiv zu glauben, dass sich Kim Jong-un seine Atombomben abverhandeln lässt. Die Massenvernichtungswaffen bilden eine unverzichtbare Säule seiner Herrschaft, eine Lebensversicherung gegen einen Regimewechsel und das einzige Instrument, mit dem sich Zugeständnisse erpressen lassen. Das Geschäftsmodell hat in der Vergangenheit schon mehrmals funktioniert. Das Regime versprach, sein Atomprogramm einzufrieren, sicherte sich im Gegenzug Energie- und Lebensmittelhilfen und baute im Verborgenen munter weiter an der Bombe."

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11.11.2017

"Die Schlafwandler taumeln in den nächsten Krieg"

http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/leitartikel/5318625/Leitartikel_Die-Schlafwandler-taumeln-in
-den-naechsten-Krieg

Christian Ultsch wirft Europa vor, dem drohenden Stellvertreterkrieg zwischen Iran und Saudi-Arabien im Libanon tatenlos entgegenzublicken. "Im Nahen Osten braut sich der nächste Krieg zusammen. Die Mittelmeerinsel Zypern bereitet sich schon auf eine Flüchtlingswelle aus dem nur 290 Kilometer entfernten Libanon vor. Der Rest Europas schläft tief und fest – mit Ausnahme des französischen Präsidenten Macron, der sich wenigstens zu einer Blitzvisite in Riad aufraffte."

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