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US-Soldaten in Afghanistan

Die Presse


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01.04.2019

"Weißes Haus: Schließung der Grenze zu Mexiko realistisch"

https://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5605109/Weisses-Haus_Schliessung-der-Grenze-zu-Mexiko-re
alistisch

US-Präsident Trump könnte es mit seiner Drohung, die Grenze zu Mexiko zu schließen, Signalen aus dem Umfeld des Weißen Hauses zufolge tatsächlich ernst meinen. "Sein Stabschef Mick Mulvaney sagte am Sonntag (Ortszeit) beim Sender ABC, es müsse etwas 'Dramatisches' passieren, damit Trump seine Androhung nicht wahr machen sollte. In diesem Monat würden 100.000 Menschen illegal die Grenze passieren. Dies sei eine humanitäre Krise und eine Sicherheitskrise, betonte Mulvaney. Trump selbst hatte davon gesprochen, dass die Wahrscheinlichkeit der Grenzschließung 'sehr hoch' sei."

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27.03.2019

"Regierung prüft Auflösung - Identitäre sehen 'hilflosen Versuch'"

https://diepresse.com/home/innenpolitik/5602506/Regierung-prueft-Aufloesung-der-Identitaeren

Im Zusammenhang mit dem Bekanntwerden einer Spende des Attentäters von Christchurch an die "Identitäre Bewegung" in Österreich prüft die Regierung in Wien nun die Auflösung der Organisation. "Für die Prüfung der Vereinsauflösung der Identitären ist das Innenministerium zuständig, und zwar 'im Rahmen des Rechtsstaates', wie [Bundeskanzler] Kurz erklärte. Es werde geprüft, ob eine terroristische Vereinigung vorliege, es gebe Ermittlungen gegen den Chef der Identitären und ob es weitere Kontakte zwischen dem Neuseeland-Attentäter und österreichischen Staatsbürgern gegeben habe."

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19.03.2019

"IS-Kämpfer posiert in Tunesien mit Sturmgewehr aus Österreich"

https://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5598381/ISKaempfer-posiert-in-Tunesien-mit-Sturmgewehr-a
us-Oesterreic

Karim El-Gawhary geht der Frage nach, wie es dazu kommen konnte, dass Waffen aus österreichischer Produktion in die Hände von Dschihadisten in Nordafrika gelangen konnten. "Erstmals hat der sogenannte Islamische Staat (IS) Fotos seiner in Tunesien aktiven Kämpfer veröffentlicht, die in unwegsamem Gebiet in den Bergen an der Grenze zu Algerien operieren. Eine Gruppe vermummter Jihadisten präsentiert ihre Waffen. 'Tägliches Leben der Soldaten des Kalifats in Tunesien', heißt es in der Bildunterschrift. Einer der Jihadisten zeigt stolz ein Steyr-AUG – das Sturmgewehr 'made in Austria'. Es ist nicht das erste Mal, dass österreichische Waffen bei IS-Kämpfern auftauchen. Auch im Nordsinai operiert der IS gegen die ägyptische Armee mit AUG-Sturmgewehren. Oded Berkowitz ist Mitarbeiter einer Sicherheitsberatungsfirma mit Sitz in Tel Aviv. Das Unternehmen bietet an, Sicherheitsrisiken einzuschätzen. Berkowitz beschäftigt sich dabei vor allem mit Nordafrika. 'Das österreichische Gewehr ist die wichtigste Dienstwaffe der tunesischen Armee. Wenn militante Islamisten, wie in diesem Fall der IS, die tunesischen Sicherheitskräfte angreifen, erbeuten sie diese Waffen', erklärt Berkowitz im Gespräch mit der 'Presse'."

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09.02.2019

"Russland reaktiviert legendäre Garde-Panzerarmee"

https://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4922240/Russland-reaktiviert-legendaere-GardePanzerarmee
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Die 1998 aufgelöste 1. Garde-Panzerarmee Russlands wurde reaktiviert und solle der Sicherung nach Westen dienen, berichtet Wolfgang Greber in der Presse. "Schon im Vorjahr hatte ein russischer Militärexperte, der pensionierte Generalleutnant Juri Netkatschew, darauf hingewiesen, dass laut der aktuellen Militärdoktrin viele militärische Bedrohungen vom Westen ausgingen und es bis vor kurzem in der Richtung nicht genug russische Truppen gegeben habe. Der Westen solle die neue Armee nicht fürchten, sie sei 'als Mittel zur Abschreckung nötig'. Und: 'Wenn es in der Ukraine zu irreversiblen Vorgängen und möglicherweise ihrem Zerfall kommt, könnte ein Nato-Truppeneinmarsch in die Ukraine uns kalt erwischen.' Daher brauche Russland diesen neuen Großverband."

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13.10.2018

"Saudiarabiens Kronprinz braucht rote Linien"

https://diepresse.com/home/meinung/kommentare/leitartikel/5512810/Saudiarabiens-Kronprinz-braucht-rote-Li
nien

Christian Ultsch kommentiert in der Presse die Vorgehensweise des Westens im Fall des mutmaßlich in der Istanbuler Botschaft Saudi-Arabiens ermordeten Journalisten Jamal Ahmad Khashoggi. "Sobald Beweise für die Ermordung des Regimekritikers Khashoggi im saudischen Konsulat von Istanbul vorliegen, sind Sanktionen unerlässlich. Eine solche Staatsbarbarei darf nicht ungestraft bleiben."

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27.04.2018

"Kim lässt sich die Atombombe nicht einmal im Traum abverhandeln"

https://diepresse.com/home/meinung/kommentare/leitartikel/5413915/Leitartikel_Kim-laesst-sich-die-Atombom
be-nicht-einmal-im-Traum

"Die Konzessionsbereitschaft in Pjöngjang hat Grenzen", konstatiert Christian Ultsch im Leitartikel der "Presse". "Es wäre naiv zu glauben, dass sich Kim Jong-un seine Atombomben abverhandeln lässt. Die Massenvernichtungswaffen bilden eine unverzichtbare Säule seiner Herrschaft, eine Lebensversicherung gegen einen Regimewechsel und das einzige Instrument, mit dem sich Zugeständnisse erpressen lassen. Das Geschäftsmodell hat in der Vergangenheit schon mehrmals funktioniert. Das Regime versprach, sein Atomprogramm einzufrieren, sicherte sich im Gegenzug Energie- und Lebensmittelhilfen und baute im Verborgenen munter weiter an der Bombe."

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11.11.2017

"Die Schlafwandler taumeln in den nächsten Krieg"

http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/leitartikel/5318625/Leitartikel_Die-Schlafwandler-taumeln-in
-den-naechsten-Krieg

Christian Ultsch wirft Europa vor, dem drohenden Stellvertreterkrieg zwischen Iran und Saudi-Arabien im Libanon tatenlos entgegenzublicken. "Im Nahen Osten braut sich der nächste Krieg zusammen. Die Mittelmeerinsel Zypern bereitet sich schon auf eine Flüchtlingswelle aus dem nur 290 Kilometer entfernten Libanon vor. Der Rest Europas schläft tief und fest – mit Ausnahme des französischen Präsidenten Macron, der sich wenigstens zu einer Blitzvisite in Riad aufraffte."

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