US-Soldaten in Afghanistan

Deutsche Welle


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14.04.2021

"Wie die EU das organisierte Verbrechen bekämpfen will"

https://www.dw.com/de/wie-die-eu-das-organisierte-verbrechen-bek%C3%A4mpfen-will/a-57201560

Die EU-Kommissarin Ylva Johansson und der EU-Kommissar Margaritis Schinas hätten eine neue Strategie für den Kampf gegen organisierte Kriminalität vorgestellt, berichtet Marina Strauß. Durch organisierte kriminelle Gruppen entstehe jährlich ein Schaden in Milliardenhöhe. "'Wir müssen dem Geld nachgehen', sagt Johansson. Erreichen will die EU-Kommission das, indem nationale Behörden in den einzelnen EU-Ländern besser zusammenarbeiten und gezielter Informationen austauschen. (…) Ein Vorhaben, das Ylva Johansson vorantreiben will, ist es, noch mehr Aspekte des Menschenhandels zu kriminalisieren. (…) Beim Großteil der von dieser Art von Kriminalität Betroffenen handelt es sich um Frauen und Mädchen, die sexuell ausgebeutet werden."

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13.04.2021

"Iran will Urananreicherung auf 60 Prozent erhöhen"

https://www.dw.com/de/iran-will-urananreicherung-auf-60-prozent-erh%C3%B6hen/a-57188413

Iran habe der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mitgeteilt, seine Urananreicherung auf 60 Prozent zu erhöhen, meldet die Deutsche Welle. "Der AEOI-Sprecher Behrus Kamalwandi erklärte, das Uran solle für medizinische Zwecke verwendet werden. Der Iran hat bis jetzt sein Uran schon auf 20 Prozent angereichert, obwohl das 2015 geschlossene internationale Abkommen für eine zivile Nutzung der Nuklearenergie nur weniger als vier Prozent erlaubt. Der Schwellenwert für eine militärische Nutzung von Atomkraft liegt bei 90 Prozent."

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12.04.2021

"G7 kritisieren russische Truppenbewegungen"

https://www.dw.com/de/g7-kritisieren-russische-truppenbewegungen/a-57176793

Laut der Deutschen Welle forderten die Außenminister der G7-Staaten in einer gemeinsamen Erklärung mit dem EU-Außenbeauftragten die russische Führung auf, die "Provokationen" entlang der ukrainischen Grenze zu beenden. "'Diese Truppenbewegungen im großen Maßstab ohne vorherige Ankündigung stellen eine Bedrohung und einen destabilisierenden Faktor dar', erklärten die Minister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Japans, Kanadas, Großbritanniens und der USA. (…) Kiew wirft dem Nachbarland vor, mehr als 80.000 Soldaten an den nördlichen und östlichen Grenzen der Ukraine sowie auf der von Moskau annektierten ukrainischen Halbinsel Krim zusammengezogen zu haben."

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09.04.2021

"Russland droht der Ukraine mit militärischem Eingreifen"

https://www.dw.com/de/russland-droht-der-ukraine-mit-milit%C3%A4rischem-eingreifen/a-57152280

Der Kreml habe den Einsatz von Militär zum Schutz russischer Staatsangehöriger in der Ostukraine angedroht, meldet die Deutsche Welle. "Im Falle eines Aufflammens von Kampfhandlungen werde Russland einer möglichen 'menschlichen Katastrophe' nicht tatenlos zuschauen, machte Kremlsprecher Dmitri Peskow laut der Agentur Interfax in Moskau deutlich. (…) Den russischsprachigen Bewohnern der Gebiete Donezk und Luhansk in der Ostukraine gewährt Moskau bereits seit 2019 trotz internationalen Protests die russische Staatsbürgerschaft. (…) Die weitere Entwicklung werde darüber entscheiden, welche Maßnahmen Russland ergreife, 'um seine Sicherheit zu gewährleisten', ergänzte er. (…) Das Militär in der Ukraine wies Vorwürfe zu mutmaßlichen Vorbereitungen eines Angriffs auf die pro-russischen Separatistengebiete im Osten des Landes zurück."

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08.04.2021

"Merkel telefoniert mit Putin wegen Ukraine-Konflikt"

https://www.dw.com/de/merkel-telefoniert-mit-putin-wegen-ukraine-konflikt/a-57139276

Bundeskanzlerin Angela Merkel habe in einem Telefongespräch Russlands Präsidenten Wladimir Putin aufgefordert, die russische Militärpräsenz entlang der ostukrainischen Grenze abzubauen, meldet die Deutsche Welle. "Dies sei erforderlich, um 'eine Deeskalation der Lage zu erreichen', sagte Merkel nach Angaben der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin. Der Kreml in Moskau teilte zu dem Telefonat mit, Merkel und Putin hätten sich 'besorgt über die Eskalation der Spannungen im Südosten der Ukraine' geäußert. Putin warf der ukrainischen Regierung laut den Angaben 'provokative Handlungen' vor, die 'gezielt die Situation an der Front verschärfen'."

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06.04.2021

"Corona überrollt die Menschenrechte"

https://www.dw.com/de/corona-%C3%BCberrollt-die-menschenrechte/a-57115536

Der Jahresbericht von Amnesty International (AI) zeige auf, wie die Corona-Pandemie die Menschenrechtslage weltweit verschlechtere, so die Deutsche Welle. "In vielen Teilen der Welt verstärke die COVID-19-Krise bestehende Ungleichheit, Diskriminierung und Unterdrückung. Dabei litten verletzliche Gruppen wie vorerkrankte Menschen, Geflüchtete, Beschäftigte im Gesundheitswesen, Minderheiten sowie Frauen und Mädchen am meisten, beklagt die Menschenrechtsorganisation. (…) Zu den aktuell drängendsten Fragen der globalen Pandemiebekämpfung gehört nach Ansicht von Amnesty, wie weltweit schutzbedürftige Gruppen rasch eine Impfung erhalten und wie in allen Ländern möglichst viele Menschen möglichst rasch geimpft werden können."

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05.04.2021

"Tote bei neuen Kämpfen in Darfur"

https://www.dw.com/de/tote-bei-neuen-k%C3%A4mpfen-in-darfur/a-57104580

Laut den Vereinten Nationen seien in der sudanesischen Region Darfur bei Kämpfen am vergangenen Wochenende mindestens vierzig Personen ums Leben gekommen, meldet die Deutsche Welle. "Die Kämpfe fanden zwischen Angehörigen der arabischen Rizeigat und denen der Masalit-Stämme in El Geneina, der Hauptstadt des Bundesstaates West-Darfur, statt. (…) Der Hintergrund der Auseinandersetzung ist unklar. (…) In den vergangenen Jahren herrschte in der Region (…) relative Ruhe. Konflikte zwischen arabischen Nomaden und Bauern anderer Volksgruppen um die Nutzung von Land und Wasser münden jedoch immer wieder in bewaffneten Konfrontationen."

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31.03.2021

"Nächtlicher Putschversuch im Niger gescheitert"

https://www.dw.com/de/n%C3%A4chtlicher-putschversuch-im-niger-gescheitert/a-57059767

Im Niger sei ein Putschversuch vereitelt worden, berichtet die Deutsche Welle. "Regierungssprecher Abdourahamane Zakaria gab in der Hauptstadt Niamey bekannt, dass am Mittwochmorgen gegen drei Uhr drei Lastwagen mit schwer bewaffneten Soldaten vor dem Präsidentenpalast vorgefahren seien. Nach einem halbstündigen Feuergefecht mit der Präsidentengarde hätten die Angreifer jedoch aufgegeben. (…) Derweil geht das Rätselraten weiter, wer hinter dem Putschversuch stecken könnte. 'Dies ist bisher noch unklar', sagte Thomas Schiller, Leiter des Regionalprogramms Sahel der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), der Deutschen Welle. 'Es gibt unterschiedliche Berichte aus Niamey. Teilweise wird berichtet, es sei ein Offizier der Luftwaffe der Kopf, auch wird davon geredet, dass andere Teile der Armee dahinterstehen. (…)'"

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30.03.2021

"EU im Syrien-Dilemma"

https://www.dw.com/de/eu-im-syrien-dilemma/a-57055990

Bei der jüngsten Geberkonferenz zu Syrien, ausgerichtet von der EU und der UN, seien 5,3 Milliarden Euro gesammelt worden, schreibt Barbara Wesel. "Die Vereinten Nationen bezifferten den Bedarf auf zehn Milliarden Dollar - umgerechnet 8,54 Milliarden Euro. Aber am Ende zeigte sich massive 'Gebermüdigkeit'. Mit 5,3 Milliarden Euro kam deutlich weniger als gehofft zusammen, wobei 1,7 Milliarden Euro allein vom großzügigsten Spender Deutschland kamen. Über 500 Millionen Euro flossen erneut aus dem EU-Haushalt, aber andere zeigten sich zugeknöpft."

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29.03.2021

"Deutschland will Syrien Milliardenhilfe zusagen"

https://www.dw.com/de/deutschland-will-syrien-milliardenhilfe-zusagen/a-57043156

Um die syrische Zivilbevölkerung und die vor dem Bürgerkrieg in Syriens Nachbarstaaten Geflüchteten zu unterstützen, werden laut UN 8,5 Milliarden Euro an Hilfsgeldern benötigt, meldet die Deutsche Welle. Bei einer virtuellen Geberkonferenz, ausgerichtet von den Vereinten Nationen und der EU, sollen die Mittel eingeworben werden. Bereits im Vorfeld der Konferenz sicherte Deutschland Finanzhilfen zu. "Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, 2020 habe die Bundesrepublik 1,58 Milliarden Euro zugesagt. Dieses Jahr werde ein ähnlich substanzieller Beitrag geleistet. (…) Zur Geberkonferenz hat der deutsche Außenminister Heiko Maas weitere Unterstützung angemahnt. (…) Die 'Tragödie' in dem Bürgerkriegsland dürfe 'keine weiteren zehn Jahre andauern'."

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27.03.2021

"Myanmars Tag der Armee wird zu Sterbetag für viele Demonstranten"

https://www.dw.com/de/myanmars-tag-der-armee-wird-zu-sterbetag-f%C3%BCr-viele-demonstranten/a-57023513

Bei Demonstrationen gegen den Militärputsch in Myanmar seien am vergangenen Samstag mindestens 114 Personen von Sicherheitskräften getötet worden, so die Deutsche Welle. "Allein in Mandalay im Zentrum des Landes seien mindestens 40 Personen ums Leben gekommen, darunter ein 13-jähriges Mädchen, berichtete das Nachrichtenportal Myanmar Now. (…) Die Vereinten Nationen sprachen vom 'blutigsten Tag' seit dem Putsch Anfang Februar. (…) Die Hilfsorganisation für politische Gefangene AAPP schätzt die Zahl der Getöteten seit dem Putsch Stand Freitagabend auf mindestens 328. Ihren Angaben zufolge starben mindestens ein Viertel davon durch Kopfschüsse."

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26.03.2021

"Eritreas Streitkräfte verlassen Tigray"

https://www.dw.com/de/eritreas-streitkr%C3%A4fte-verlassen-tigray/a-57009906

Äthiopiens Premierminister Abiy Ahmed kündigte an, die Regierung von Eritrea habe einem Abzug ihres Militärs aus Tigray zugestimmt, meldet die Deutsche Welle. "Die äthiopischen Streitkräfte würden die Bewachung der Grenzgebiete 'mit sofortiger Wirkung' wieder übernehmen, erklärte Abiy weiter. (…) Eritreas Armee habe die Grenze überschritten, sich innerhalb von Äthiopien bewegt und Menschen Schaden zugefügt, sagte der Regierungschef. (…) Experten bewerten das anders: Ihnen zufolge kamen die eritreischen Soldaten auf Einladung Abiys, um die äthiopischen Kräfte in Tigray zu unterstützen."

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24.03.2021

"Blinken schwört NATO auf Multilateralismus ein"

https://www.dw.com/de/blinken-schw%C3%B6rt-nato-auf-multilateralismus-ein/a-56973529

Bei seinem ersten Treffen mit NATO-Partnern in Brüssel habe US-Außenminister Antony Blinken den Alliierten eine enge Zusammenarbeit in Aussicht gestellt, meldet die Deutsche Welle. "'Wir werden uns häufig und frühzeitig mit unseren Freunden beraten.' Dies sei ein 'Schlüsselelement' der Regierung Bidens und seiner Vizepräsidentin Kamala Harris, und ein Unterschied zur Vergangenheit. (…) Bei aller Wiederannäherung machte Blinken deutlich, dass die Biden Regierung von einer Forderung aus Trump-Zeiten nicht mehr abrücken will: Er erinnerte die NATO-Partner an die in Wales getroffene Vereinbarung, die jährlichen nationalen Rüstungsausgaben bis 2024 auf mindestens zwei Prozent des Brutto-Inlandsprodukts anzuheben."

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23.03.2021

"Bundeswehr: Das KSK kommt nicht zur Ruhe"

https://www.dw.com/de/bundeswehr-das-ksk-kommt-nicht-zur-ruhe/a-56952433

Anne Höhn skizziert die Geschichte des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr: "Im September 1996 wurde das Kommando (…) im süddeutschen Calw aufgestellt. (…) Bereits 2003 kam es zum ersten größeren Skandal beim KSK: Der Kommandeur der Einheit, Reinhard Günzel, lobte eine Rede des CDU-Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann zum Nationalfeiertag am 3. Oktober. Darin versuchte Hohmann die Verbrechen des Nationalsozialismus mit angeblichen von Juden begangenen Taten während der Revolution in Russland auf eine Stufe zu stellen. (…) In den folgenden Jahren häuften sich rechtsextreme Vorfälle."

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22.03.2021

"Saudi-Arabien legt Friedensplan für Jemen vor"

https://www.dw.com/de/saudi-arabien-legt-friedensplan-f%C3%BCr-jemen-vor/a-56954725

Laut der Deutschen Welle habe Saudi-Arabien einen Plan zur Beendigung des seit sechs Jahren andauernden Konfliktes im Jemen vorgelegt. "Der Weg in den Frieden soll laut dem Vorschlag aus Riad mit einer sofortigen Waffenruhe beginnen. (…) Zudem sollen direkte Gespräche zwischen der von Saudi-Arabien unterstützten offiziellen jemenitischen Regierung und den vom Iran geförderten Huthi-Rebellen aufgenommen werden. (…) Die Huthi wiesen den Vorschlag in einer ersten Reaktion zurück. Saudi-Arabien müsse zunächst seine Aggression stoppen sowie die Blockade beenden (…)."

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21.03.2021

"Kaukasus: 'Es geht nicht nur um Geopolitik'"

https://www.dw.com/de/kaukasus-es-geht-nicht-nur-um-geopolitik/a-56899874

Im Gespräch mit der Deutschen Welle analysiert der georgische Historiker Beka Kobakhidze die Rolle der EU im Kaukasus: "Ich bin mir nicht sicher, ob die EU an einem Machtzuwachs in der Region überhaupt interessiert ist. Ihr Ziel scheint es zu sein, Russland daran zu hindern, sich weiter auszubreiten. Sie akzeptiert den Status Quo inklusive der Annexion der Krim und hofft, damit ihre Ruhe zu haben. Die EU ist weder willens noch in der Lage, den russischen Aggressionen etwas entgegenzusetzen."

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19.03.2021

"Gedämpfte Hoffnungen: Zehn Jahre nach der NATO-Intervention in Libyen"

https://www.dw.com/de/ged%C3%A4mpfte-hoffnungen-zehn-jahre-nach-der-nato-intervention-in-libyen/a-5688566
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Im März 2011 begann die NATO in Libyen eine militärische Intervention zum Schutz der Zivilbevölkerung. Zehn Jahre später zieht Kersten Knipp Bilanz: "Die Gewalt in Libyen hörte nicht auf und mündete in einen jahrelangen Bürgerkrieg. Aus heutiger Sicht war der NATO-Einsatz darum nur bedingt ein Erfolg. Er habe zwar sicherlich dazu geführt, dass die unmittelbaren Menschenrechtsverletzungen des Gaddafi-Regimes gestoppt oder zumindest gemindert wurden, sagt Thomas Claes, Projektleiter Libyen bei der Friedrich-Ebert-Stiftung in Tunesien. (…) 'Allerdings ist es nicht gelungen, Libyen langfristig zu stabilisieren und zu demokratisieren. Zugleich muss man aber sagen, dass die heutige Destabilisierung des Landes auf die Politik und die Verbrechen der Gaddafi-Ära zurückgeht, und zwar in deutlich größerem Maß als auf die Intervention der NATO', so Claes im Gespräch mit der DW."

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17.03.2021

"Viele Tote bei Anschlagsserie im Niger"

https://www.dw.com/de/viele-tote-bei-anschlagsserie-im-niger/a-56894661

Bei mehreren Angriffen in der nigrischen Region Tillaberi seien am Dienstag etwa 60 Personen getötet worden, informiert die Deutsche Welle. "Nach Angaben von Augenzeugen und einem Vertreter der Sicherheitskräfte überfielen Bewaffnete auf Motorrädern zunächst einen Bus in der Gegend um Banibangou, wo ein großer Viehmarkt stattfand. (…) Später überfielen bewaffnete Angreifer dann mehrere Dörfer in der Region und brannten Getreidespeicher nieder. (…) Zu den Angriffen bekannte sich zunächst niemand."

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15.03.2021

"Meinung: Gerechtigkeit als einziger Weg aus dem syrischen Desaster"

https://www.dw.com/de/meinung-gerechtigkeit-als-einziger-weg-aus-dem-syrischen-desaster/a-56879852

Zehn Jahre nach Beginn des Syrien-Konflikts sei das Land vollkommen zerstört, resümiert Maissun Melhem. "Allein Versöhnung kann der Ausweg sein und nur eine vollständige juristische Aufarbeitung im Land selbst kann den Syrern helfen, sich miteinander und mit den vergangenen zehn Jahren mit dem Ziel einer Heilung zu versöhnen. Das Bemühen der Syrer in Europa und Nordamerika, Assad, seine Familie und deren enges Netzwerk von Verbündeten für ihre Verbrechen überall auf der Welt zur Rechenschaft zu ziehen, ist der erste Schritt."

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10.03.2021

"Mehr als 80 Tote nach Brand in Migrantenlager in Jemen"

https://www.dw.com/de/mehr-als-80-tote-nach-brand-in-migrantenlager-in-jemen/a-56830958

Beim Brand eines Lagers für Geflüchtete in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa seien über 80 Menschen gestorben und etwa 150 Personen verletzt worden, informiert die Deutsche Welle. "Die Menschenrechtsorganisation Mwatana for Human Rights teilte unter Berufung auf Augenzeugen mit, Huthi-Aufseher hätten den Brand absichtlich verursacht. Sie hätten die Migranten in schrecklichen Zuständen gehalten und Geld für ihre Freilassung gefordert. Deshalb sei eine Gruppe in einen Hungerstreik getreten. (…) Als der Streit eskalierte, hätten die Aufseher 'rauchende Projektile' durch Fenster geworfen. Diese seien explodiert und hätten den Brand verursacht."

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09.03.2021

"Myanmars Militär macht massiv Druck auf die Presse"

https://www.dw.com/de/myanmars-milit%C3%A4r-macht-massiv-druck-auf-die-presse/a-56815803

In Folge des Militärputsches in Myanmar werde die Arbeit der Journalistinnen und Journalisten vor Ort immer schwieriger, erklärt Rodion Ebbighausen. "Journalisten, die von den Protesten berichten, würden von den Sicherheitskräften gezielt angegriffen, berichten mehrere Journalisten, mit denen die DW gesprochen hat, die aber aus Sicherheitsgründen nicht genannt werden möchten. (...) Die Militärregierung, die sich Staatsverwaltungsrat (SAC) nennt, gab zwei Direktiven an die Medien heraus. Die erste besagte, dass in den Medien nicht von einem Putsch gesprochen, die zweite, dass der SAC nicht als Junta oder Militärregierung bezeichnet werden dürfe. Die staatlichen Medien halten sich an die Vorgaben, aber die privaten Medien weigern sich mit Verweis auf die allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die in Artikel 19 die Meinungsfreiheit garantiert."

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08.03.2021

"Cyber-Bedrohungen überschatten Bundestagswahlkampf"

https://www.dw.com/de/cyber-bedrohungen-%C3%BCberschatten-bundestagswahlkampf/a-56772592

Digitale Angriffe, Desinformationskampagnen und Datenleaks könnten die Bundes- und Landtagswahlen dieses Jahr beeinflussen, argumentiert Janosch Deckler. "'Die Bedrohungslage im Cyber-Raum bleibt anhaltend hoch,' sagt eine Sprecherin des Bundesamts für Informationstechnik (BSI). (...) Angreifer könnten (…) versuchen, den eigentlichen Wahlvorgang im September zu sabotieren, indem sie sich in die Programme hacken, mit denen Wahlzettel gezählt oder erste Ergebnisse übermittelt werden. Das BSI berät deshalb Behörden und Kandidaten, wie sie sich besser schützen können. (...) Aber auch die besten Sicherheitsmaßnahmen helfen nicht gegen die zweite zentrale Bedrohung, vor der Experten warnen: die Verbreitung von irreführenden oder falschen Informationen im Netz, um das Denken oder Verhalten von Wählern zu manipulieren."

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08.03.2021

"Komplize von Bataclan-Attentätern gefasst"

https://www.dw.com/de/komplize-von-bataclan-attent%C3%A4tern-gefasst/a-56804272

Laut der Deutschen Welle sei in Italien ein vermeintlicher Unterstützer der 2015 vom sogenannten "Islamischen Staat" in Paris verübten Terroranschläge festgenommen worden. "Wie die Polizei mitteilte, wird der 36-jährige Algerier verdächtigt, den damaligen Tätern gefälschte Dokumente verschafft zu haben. Er sei in der Stadt Bari an der Adria gefasst worden. Die Festnahme gehe auf eine 'breite internationale Kooperation' der Sicherheitsbehörden zurück, hieß es weiter. Den koordinierten Attentaten, die am 13. November 2015 an mehreren Orten in Paris verübt wurden, fielen 130 Menschen zum Opfer; mehrere Hundert wurden verletzt."

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04.03.2021

"Iran zu Gesprächen mit der IAEA bereit"

https://www.dw.com/de/iran-zu-gespr%C3%A4chen-mit-der-iaea-bereit/a-56772207

Nach langer Zeit des Stillstandes habe der Iran zu Beratungen mit der Internationalen Atomenergiebehörde über ungeklärte Fragen zum Atomprogramm des Landes zugestimmt, meldet die Deutsche Welle. "Angesichts dieser neuen Entwicklung legten Deutschland, Frankreich und Großbritannien ihre geplante Resolution zu Verstößen des Iran gegen das Internationale Atomabkommen auf Eis. (…) 'Die Dinge gehen in die richtige Richtung und wir hatten diese Woche positive Signale, besonders in den letzten paar Tagen', war aus französischen Diplomatenkreisen zu vernehmen. (…) Die Weigerung Irans, Auskunft zu geben, hatte den Streit um das Atom-Programm des Landes noch weiter angeheizt."

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02.03.2021

"Görlach Global: Joe Bidens Außenpolitik folgt alten Mustern"

https://www.dw.com/de/g%C3%B6rlach-global-joe-biden-usa-china-au%C3%9Fenpolitik-alte-muster/a-56747885

Die Welt sei seit dem Amtsantritt des US-Präsidenten Joe Biden nicht sicherer geworden, resümiert Alexander Görlach. "Es sieht (…) so aus, als ob sich die USA unter ihrem neuen Präsidenten wieder, anders als in den Jahren der Trump-Administration, mehr militärisch engagieren werden. (…) Um der globalen Bedrohung (durch China) zu begegnen (…) denken die USA unter Joe Biden, so sieht es zumindest im Moment aus, an Maßnahmen, die sich in der Vergangenheit, von Vietnam bis zum Irak, nie ausgezahlt haben. Sollte das die neue Politik sein, die der Kandidat Biden versprochen hat, ist (…) seine Präsidentschaft schon jetzt enttäuschend."

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28.02.2021

"Iran lehnt Gesprächsangebot zum Atomvertrag ab"

https://www.dw.com/de/iran-lehnt-gespr%C3%A4chsangebot-zum-atomvertrag-ab/a-56731595

Die iranische Führung lehne ein von der EU vorgeschlagenes informelles Treffen mit den Vereinigten Staaten zur Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 ab, so die Deutsche Welle. "'Die USA müssen vorher zum Atomabkommen zurückkehren und die illegalen Sanktionen gegen den Iran aufheben', sagte Außenamtssprecher Said Chatibsadeh. 'Dafür braucht man keine Verhandlungen.' Der Iran werde nur Taten anerkennen und dann entsprechend erwidern. (…) Zugleich sicherte der Sprecher zu, der Iran werde mit den an dem Abkommen beteiligten Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell 'in seiner Eigenschaft als Koordinator' des Abkommens sowohl bilateral als auch multilateral in Kontakt bleiben."

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26.02.2021

"Deutsche Außenpolitik - wie könnte sie nach Merkel aussehen?"

https://www.dw.com/de/deutsche-au%C3%9Fenpolitik-wie-k%C3%B6nnte-sie-nach-merkel-aussehen/a-56704299

Der nächste deutsche Bundeskanzler werde vermutlich Armin Laschet oder Markus Söder sein, prognostiziert Christoph Hasselbach und resümiert: "Bei der außen- und vor allem europapolitischen Erfahrung hat Laschet klar die Nase vorn, schon durch seine Vita. (…) Immer wieder hat er mehr Mut bei der europäischen Integration gefordert. Bei Markus Söder sucht man solches Engagement vergeblich. (Professor Johannes) Varwick nennt ihn, europapolitisch gesehen, 'noch ein recht unbeschriebenes Blatt'. Thorsten Benner, Leiter des Global Public Policy Institute in Berlin, geht noch weiter. Söder habe 'wenig bis keine emotionale Bindung an das europäische Projekt und wird vor opportunistischer Agitation gegen Brüssel nicht zurückschrecken, wenn ihm das politisch hilfreich erscheint'. (…) Was beide Politiker eint, ist aber die Konzentration mehr auf die EU und Frankreich als auf die USA."

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26.02.2021

"EU weist Venezuelas Botschafterin aus"

https://www.dw.com/de/eu-weist-venezuelas-botschafterin-aus/a-56708372

Die EU bewerte die jüngsten Wahlen in Venezuela als undemokratisch und habe deshalb Sanktionen gegen Unterstützer des venezolanischen Staatspräsidenten Nicolás Maduro verhängt, berichtet die Deutsche Welle. Als Reaktion erklärte das südamerikanische Land die Leiterin der EU-Delegation in Caracas als "persona non grata". Nun folgte die Antwort aus Brüssel: Die Botschafterin Venezuelas bei der EU werde ausgewiesen. "Im ölreichen Venezuela tobt seit 2019 ein anfangs erbittert geführter Machtkampf zwischen Regierung und Opposition, in dem der selbsternannte Übergangspräsident Juan Guiadó versucht, Maduro aus dem Amt zu drängen. Guaidó wird von den USA, vielen lateinamerikanischen und europäischen Ländern unterstützt. Maduro hingegen kann auf China, Russland und seine Verbündeten in Kuba, Bolivien und Nicaragua zählen."

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24.02.2021

"Blutiger Machtkampf hinter Gittern"

https://www.dw.com/de/ecuador-machtkampf-gef%C3%A4ngnisse-ausschreitungen-meuterei/a-56668444

Mindestens 75 Gefangene seien bei Krawallen in verschiedenen Strafanstalten Ecuadors ums Leben gekommen, berichtet die Deutsche Welle. Auslöser sei ein interner Machtkampf zwischen konkurrierenden kriminellen Banden gewesen. "In Lateinamerika kommt es immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen in Gefängnissen. Viele Strafanstalten werden von Gangs kontrolliert."

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