Deutsche Welle
29.11.2020
"Neue Strategie bei Sonntagsdemonstrationen in Minsk"
https://p.dw.com/p/3lz3a
Die Deutsche Welle berichtet, dass die Demonstranten in Belarus eine neue Strategie verfolgten. "Statt einer einzigen Großdemonstration meldeten lokale Medien etwa 20 dezentrale Kundgebungen in ganz Minsk. 'Die Lukaschenko-Polizei eilt verzweifelt von Bezirk zu Bezirk', hieß es in der Gruppe Nexta Live im Messenger-Dienst Telegram, mit deren Hilfe die Massenproteste koordiniert werden. Mit der Änderung der Taktik reagierten die Demonstranten am 16. Protestsonntag auf die regelmäßige gewaltsame Niederschlagung ihrer Proteste in den vergangenen Wochen. Doch trotz der Strategieänderung gab es erneut zahlreiche Festnahmen. Das Menschenrechtszentrum Wesna listete zunächst die Namen von mehr als 330 Festgenommenen auf. Die Polizei sprach am Abend von etwa 250 Festnahmen. Am vergangenen Sonntag waren es etwa 300, in der Woche davor rund 1000 gewesen."
27.11.2020
"Giftgas: Wie Deutschland Assad anklagen könnte"
https://www.dw.com/de/giftgas-wie-deutschland-assad-anklagen-k%C3%B6nnte/a-55742324
Die Deutsche Welle und der Spiegel haben Zugang zu Zeugen und belastenden Dokumenten im deutschen Strafverfahren gegen die syrische Regierung erhalten. "Deutschland habe bei der Untersuchung von Kriegsverbrechen in Syrien eine Vorbildfunktion für andere Länder, erklärte Gyde Jensen, Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, auf Anfrage der DW. 'Endlich werden in Deutschland die rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft, um Assad und seine Schergen für ihre unfassbaren Gräueltaten zur Rechenschaft zu ziehen', sagte die FDP-Politikerin. 'Deutschland könnte mit diesem Verfahren eine Blaupause liefern.'"
26.11.2020
"Streit in Frankreich um Sicherheitsgesetz"
https://www.dw.com/de/streit-in-frankreich-um-sicherheitsgesetz/a-55722339
Barbara Wesel berichtet über den Polizeieinsatz gegen Flüchtlinge auf dem Pariser Place de la République. "Immer wieder kommt es in Frankreich zu Streit um Polizeieinsätze, wo Beobachter ein Übermaß an Gewalt beklagen. Seit 2018 ging es dabei vor allem um die Gelbwesten-Demonstrationen, bei denen teilweise eine Eskalation auf beiden Seiten beklagt wurde. Der Protest am Montagabend auf der Place de la République jedoch verlief völlig friedlich. Trotzdem verteidigte die Polizeipräfektur ihren Einsatz: Sie habe die 'illegale Besetzung des öffentlichen Raums' beendet. Die Aktion geschah am Vorabend der Abstimmung über das Gesetz für 'umfassende Sicherheit', das die Nationalversammlung nun in erster Lesung billigte. An Artikel 24 gibt es massive Kritik: Demnach sollen Foto- und Filmaufnahmen einzelner Polizisten unter Strafe gestellt werden, deren Verbreitung die 'körperliche oder psychische Unversehrtheit einzelner Beamter' gefährde. Das neue Delikt soll mit einem Jahr Gefängnis oder 45.000 Euro Geldstrafe geahndet werden."
15.11.2020
"Politische Krise in Peru spitzt sich zu"
https://p.dw.com/p/3lKSm
In Reaktion auf die Massenproteste gegen die Absetzung seines Amtsvorgängers ist der peruanische Übergangspräsident Manuel Merino zurückgetreten. "Er reagierte damit auf die Proteste gegen die Absetzung seines Vorgängers Martín Vizcarra und Rücktrittsforderungen des Parlaments. Bei den Protesten war es zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen. Mehr als hundert Demonstranten wurden verletzt, zwei junge Männer im Alter von 22 und 24 Jahren starben durch Polizeigewalt. Angesichts des Entsetzens über das Blutvergießen auf den Straßen reichten alle Minister von Merinos Kabinett ihren Rücktritt ein. Der Übergangs-Parlamentspräsident Luis Valdez stellte Merino ein Ultimatum bis zum Sonntagabend (Ortszeit), zurückzutreten. Andernfalls werde es ein Vertrauensvotum geben. Das Parlament nahm Merinos Rücktritt mit 120 zu 1 Stimmen an."
08.11.2020
"Wieder Anti-Lukaschenko-Proteste in Minsk"
https://p.dw.com/p/3l1Yn
Die Proteste in Weißrussland seien auch am vergangenen Wochenende weitergegangen, berichtet die Deutsche Welle. "Es gab Dutzende Festnahmen, wie das Menschenrechtszentrum Wesna auf seiner Internetseite spring96.org mitteilte. Am frühen Nachmittag war von mehr als 300 Festnahmen die Rede. Auf Videos und Fotos ist zu sehen, wie Uniformierte teils ohne Erkennungszeichen friedliche Menschen brutal auf den Boden drückten und in Gefangenentransporter zwängten. An mehreren Stellen der Stadt ging die Sonderpolizei OMON gegen Menschengruppen vor, die versuchten, sich im Stadtzentrum zu versammeln. Wie jeden Sonntag waren Tausende Menschen auf den Straßen unterwegs. Auch in anderen Städten gab es Demonstrationen für einen Rücktritt von Präsident Alexander Lukaschenko."
04.11.2020
"Europa weiter von dschihadistischem Terror bedroht"
https://p.dw.com/p/3kpNh
Was können Sicherheitsbehörden und Politik gegen die anhaltende Bedrohung durch islamistischen Terror tun, fragt Barabara Wesel in der Deutschen Welle. "Der Terrorforscher warnt vor politischen Überreaktionen, die kontraproduktiv wirken könnten. Die Sicherheitsbehörden müssten einerseits ihre Fehler analysieren und daraus lernen. Andererseits wisse man heute, dass die Zusammenarbeit zwischen Polizei, Schulen, Gefängnissen, sozialen Diensten und Online-Überwachung die besten Resultate bringe. Man brauche besonders ein Frühwarnsystem für Radikalisierung bei Jugendlichen, denn sie Mehrzahl der Täter ist zwischen 18 und 25 Jahren alt."
01.11.2020
"Sechs Konflikte, denen Trump seinen Stempel aufgedrückt hat"
https://p.dw.com/p/3kVYU
Die Deutsche Welle nennt sechs Konflikte der letzten vier Jahre, die von US-Präsident Trump geprägt worden seien. "Wie auch seine Vorgänger hat Donald Trump als US-Präsident die Weltpolitik geprägt - abstrakt, aber auch ganz konkret. Sein Handeln hatte weitreichende Folgen in Konfliktregionen wie Afghanistan, Syrien und am Golf."
01.11.2020
"Belarus protesters face crackdown, as protest draws tens of thousands"
https://www.dw.com/en/belarus-protesters-face-crackdown-as-protest-draws-tens-of-thousands/a-55467124
Am vergangenen Wochenende ist es in Weißrussland erneut zu Massenprotesten gegen Präsident Lukaschenko gekommen. "Protesters in Belarus faced repression on Sunday, as security forces reportedly fired warning shots to stop demonstrators from gathering. It was the 13th Sunday in a row that anti-government protesters gathered since Belarusian President Alexander Lukashenko won a contested election. (…) Belarusian newspaper Nasha Niva reported that tens of thousands of people swept through the capital, Minsk, in Sunday's protest, while Human rights group Visana put the figure at 20,000. Photo and video footage shared on the messaging app Telegram showed streets lined with uniformed people in riot gear facing protesters. Visana said more than 240 detentions took place, including of journalists on the scene."
26.10.2020
"Russian airstrikes kill Turkish-backed rebels in Syria"
https://www.dw.com/en/russian-airstrikes-kill-turkish-backed-rebels-in-syria/a-55396942
Bei russischen Luftangriffen auf ein Trainingslager einer von Ankara unterstützten Rebellengruppe in der syrischen Idlib-Provinz sind Berichten zufolge mindestens 56 Kämpfer getötet worden. "The camp is located in Idlib province, close to the Turkish border and belonged to Faylaq al-Sham, an alliance of Sunni Islamist rebels aligned with Turkey, the [Britain-based Syrian Observatory for Human Rights] said. Russia, an ally of the Syrian government, brokered a fragile truce alongside Turkey in March aimed at curbing the Damascus-led military offensive against the country's last remaining rebel stronghold in Idlib. The fighting has displaced nearly a million people."
24.10.2020
"Die hohen Hürden des Rechtsstaats"
https://www.dw.com/de/meinung-die-hohen-h%C3%BCrden-des-rechtsstaats/a-55377451
Hans Brandt warnt auf der Deutschen Welle davor, rechtsstaatliche Grundsätze für die Möglichkeit zu opfern, Straftäter schneller abzuschieben. "Dass ein solcher Mann - sollte er der Tat überführt werden - nicht frei herumlaufen darf und in Deutschland nicht willkommen ist, versteht sich von selbst. Damit ist zwar die Grundlage für eine Abschiebung gegeben - um sie tatsächlich auszuführen, müssen aber erhebliche juristische und praktische Hürden überwunden werden. Sie reichen von deutschen gesetzlichen Bestimmungen über Verfassungsgrundlagen bis hin zu internationalen Menschenrechtskonventionen und Vereinbarungen mit dem Herkunftsstaat eines Täters."
24.10.2020
"US-Sanktionen nach russischem Hackerangriff"
https://www.dw.com/de/us-sanktionen-nach-russischem-hackerangriff/a-55382170
Mit drei Jahren Verzögerung haben die USA Strafmaßnahmen wegen einer Cyber-Attacke auf eine saudische Ölraffinerie verhängt, berichtet die Deutsche Welle. "Die amerikanische Regierung macht das Forschungsinstitut für Chemie und Mechanik der russischen Regierung für den Hackerangriff auf eine petrochemische Anlage in Saudi-Arabien 2017 verantwortlich. Der Einsatz der unter dem Namen Triton bekannt gewordenen Angriffs-Software sei aus diesem wissenschaftlichen Zentrum unterstützt worden, erklärte das US-Finanzministerium und kündigte zugleich Sanktionen gegen die Einrichtung an. Die Strafmaßnahmen verbieten es Amerikanern oder in den USA ansässigen Organisationen, mit dem Moskauer Institut Geschäfte zu tätigen. Vermögenswerte der Forschungseinrichtung in den USA werden eingefroren."
24.10.2020
"Die hohen Hürden des Rechtsstaats"
https://www.dw.com/de/meinung-die-hohen-h%C3%BCrden-des-rechtsstaats/a-55377451
Hans Brandt warnt auf der Deutschen Welle davor, rechtsstaatliche Grundsätze für die Möglichkeit zu opfern, Straftäter schneller abzuschieben. "Dass ein solcher Mann - sollte er der Tat überführt werden - nicht frei herumlaufen darf und in Deutschland nicht willkommen ist, versteht sich von selbst. Damit ist zwar die Grundlage für eine Abschiebung gegeben - um sie tatsächlich auszuführen, müssen aber erhebliche juristische und praktische Hürden überwunden werden. Sie reichen von deutschen gesetzlichen Bestimmungen über Verfassungsgrundlagen bis hin zu internationalen Menschenrechtskonventionen und Vereinbarungen mit dem Herkunftsstaat eines Täters."
24.10.2020
"Wissen die jungen Thais, was sie tun?"
https://p.dw.com/p/3kHoA
Den Protesten junger Thais stellt die Militärregierung das Konzept der "Thainess" entgegen. Rodion Ebbighausen erläutert auf der Deutschen Welle, worum es sich dabei handelt. "Der Ex-General und amtierende Premierminister Prayuth Chan Ocha rief kurz nach der Machtergreifung dazu auf, 'Thainess' ins Zentrum der Bildung junger Thais zu stellen. 'Thainess' soll die Essenz dessen beschreiben, was es bedeutet, Thai zu sein. Sie betont die Einzigartigkeit der thailändischen Kultur und die Unterlegenheit anderer Kulturen. 'Thainess' ist eng verknüpft mit Buddhismus und Monarchie. Dieser Vorstellung zufolge kann es ein Thailand ohne König nicht geben."
24.10.2020
"Eine Coronavirus-Infektion im Kriegsgebiet"
https://p.dw.com/p/3kLDi
Die Deutsche Welle porträtiert die mit dem Covid-19-Virus infizierte Leiterin eines Frauenzentrums im syrischen Idlib. "Seit dem Frühjahr 2018 leitet Huda Khayti ein Frauenzentrum in Idlib. Sie selbst war damals allein nach Idlib gekommen als demokratische Oppositionelle und Rebellengruppen gleichermaßen in die Provinz gebracht wurden, die von der extremistisch-islamistischen Gruppe Hayat Tahrir al-Scham (HTS) kontrolliert wird - weit weg vom Assad-Regime. Idlib ist damit die letzte verbliebene Rebellenhochburg Syriens. Huda Khayti klingt ein bisschen verzweifelt über die Tatsache, dass sie sich infiziert hat, denn im Frauenzentrum steht das Thema Corona-Aufklärung an oberster Stelle. Dort reden die Mitarbeiterinnen mit den Frauen über Corona-Symptome, über die nötige Hygiene, über Abstandsregeln und auch wie Masken selber gemacht werden können. 'Ich trage eigentlich immer Maske und halte Abstand, aber es hat mich eben doch erwischt', sagte sie."
19.10.2020
"Gefährliche Zuspitzung im Ostchinesischen Meer"
https://p.dw.com/p/3k8Zx
Martin Fritz berichtet in der Deutschen Welle über die jüngste Entwicklung in den chinesisch-japanischen Beziehungen, die wegen des Besitzanspruchs Chinas auf die von Japan verwalteten Senkaku-Inseln unter Druck stehen. "'Im Ostchinesischen Meer zieht ein Sturm auf', meint Alessio Patalano, Militär-Experte und Chef des Japan-Programms am Londoner King's College. Seit der japanischen Verstaatlichung einiger Senkaku-Inseln im Jahr 2012 sei Chinas Küstenwache immer wieder in die Inselgewässer eingedrungen und habe in der Region Präsenz gezeigt. Doch seit 2019 zeige China viel stärker Flagge: 2019 seien chinesische Schiffe 1097 Mal an 282 Tagen, also so oft wie nie zuvor in die Territorialzone um die Inseln eingedrungen. Mit den längeren Aufenthalten und der Interaktion mit japanischen Booten in diesem Jahr sei die nächste Stufe erreicht. 'China beginnt damit, Japans Verwaltung über das Gebiet aktiv herauszufordern', analysiert Patalano."
19.10.2020
"Gefährliche Zuspitzung im Ostchinesischen Meer"
https://p.dw.com/p/3k8Zx
Martin Fritz berichtet in der Deutschen Welle über die jüngste Entwicklung in den chinesisch-japanischen Beziehungen, die wegen des Besitzanspruchs Chinas auf die von Japan verwalteten Senkaku-Inseln unter Druck stehen. "'Im Ostchinesischen Meer zieht ein Sturm auf', meint Alessio Patalano, Militär-Experte und Chef des Japan-Programms am Londoner King's College. Seit der japanischen Verstaatlichung einiger Senkaku-Inseln im Jahr 2012 sei Chinas Küstenwache immer wieder in die Inselgewässer eingedrungen und habe in der Region Präsenz gezeigt. Doch seit 2019 zeige China viel stärker Flagge: 2019 seien chinesische Schiffe 1097 Mal an 282 Tagen, also so oft wie nie zuvor in die Territorialzone um die Inseln eingedrungen. Mit den längeren Aufenthalten und der Interaktion mit japanischen Booten in diesem Jahr sei die nächste Stufe erreicht. 'China beginnt damit, Japans Verwaltung über das Gebiet aktiv herauszufordern', analysiert Patalano."
18.10.2020
"Wie Donald Trump die Weltpolitik verändert hat"
https://p.dw.com/p/3k1CZ
Die Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump habe "gravierende" Auswirkungen auf das Weltgeschehen, konstatiert Cristina Burack in der Deutschen Welle. "Mit nur zwei Worten machte Donald Trump schon zu Beginn seiner Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2016 klar, was die Ziele seiner Außenpolitik sein würden: 'Amerika zuerst'. Jetzt, nach knapp vier Jahren Amtszeit, lassen sich diese Worte mit Fakten und Ereignissen untermauern. Rücksichtsloses Eigeninteresse und Konfrontation haben Trumps Außenpolitik genauso geprägt wie ständige Personalwechsel, Überraschung und Konfusion. Und unabhängig vom Ausgang der nun bevorstehenden Wahl haben diese Veränderungen langfristige Auswirkungen auch auf das Handeln anderer politischer Akteure."
12.10.2020
"Belarus threatens to use firearms against protesters"
https://www.dw.com/en/belarus-threatens-to-use-firearms-against-protesters/a-55250804
Angesichts der andauernden Proteste in Weißrussland hat ein Ministerialbeamter zum ersten Mal den Einsatz von Schusswaffen angedroht. "Belarus authorities warned they might use firearms against protesters as the country was entering its third month of unrest over the disputed presidential election. The police are facing 'not only aggression, but groups of militants, anarchists, football fans,' said deputy interior minister Gennady Kazakevich in a video message posted on Monday. Commenting on the rallies against strongman Alexander Lukashenko, Kazakevich said that crowds attending the protests were getting smaller, but the rallies were also getting more organized and 'extremely radicalized', especially in Minsk."
05.10.2020
"Libyen-Konflikt: Maas ist optimistisch"
https://www.dw.com/de/libyen-konflikt-maas-ist-optimistisch/a-55165792
Bis zu einem echten Frieden in Libyen ist es noch ein langer Weg, schreibt die Deutsche Welle mit Blick auf vorsichtig positive Prognosen des deutschen Außenministers. "Bei einer internationalen Konferenz zum Bürgerkrieg in Libyen hat der deutsche Außenminister ein Umdenken von der 'militärischen hin zu einer politischen Logik' festgestellt. Bis zum Frieden ist es aber noch lange hin."
04.10.2020
"Angriff vor Synagoge: Jüdische Menschen in Gefahr"
https://www.dw.com/de/angriff-vor-synagoge-j%C3%BCdische-menschen-in-gefahr/a-55161357
Lisa Hänel berichtet für die Deutsche Welle über den Angriff auf einen jüdischen Studenten in Hamburg. "In Hamburg hat ein Mann einen erkennbar jüdischen Studenten attackiert. Der Vorfall erinnert an den Anschlag in Halle vor einem Jahr. Und wirft erneut die Frage auf: Wie sicher sind jüdische Einrichtungen in Deutschland?"
01.10.2020
"The murder of Jamal Khashoggi"
https://www.youtube.com/watch?v=4DVah3bZlV8
Die Deutsche Welle hat ihre 42-minütige Dokumentation über die Ermordung des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi auf ihrem YouTube-Kanal DW Documentary zur Verfügung gestellt. "Did the Saudi state plan the assassination of Jamal Khashoggi? Was Khashoggi so much of a threat to the Saudi regime that it was prepared to commit a terrible crime to get rid of him? This documentary reconstructs Jamal Khashoggi’s personal plans and movements in his final days. It also examines records, leaks and reports related to his assassination, as well as motivations that may have led Saudi Arabia to commit such a shocking crime."
28.09.2020
"Armenia, Azerbaijan declare martial law amid heavy clashes in Nagorno-Karabakh"
https://www.dw.com/en/armenia-azerbaijan-declare-martial-law-amid-heavy-clashes-in-nagorno-karabakh/a-550
68321
Der Konflikt um die Region Bergkarabach ist am Wochenende militärisch eskaliert. "Armenia and Azerbaijan have accused each other of reigniting their decades-long conflict in the enclave of Nagorno-Karabakh after fresh violence erupted in the breakaway region. The two sides resumed open conflict again on Monday morning with the use of heavy artillery. Outbreaks of violence had continued through the night, according to the Armenian Defense Ministry spokesperson Shushan Stepanyan. (…) Both countries declared martial law, with Pashinyan announcing a general mobilization of troops. Azerbaijan said they were not mobilizing all of their forces yet. Pashinyan also spoke to Russian President Vladimir Putin, with Putin expressing 'serious concern' over the escalation. Russia maintains a military base in Armenia, and is seen as an ally to Yerevan. Both Armenia and Azerbaijan are former Soviet republics. Turkey, meanwhile, is considered an ally of Azerbaijan, and has been vociferously criticizing the Armenian government."
27.09.2020
"Gefangenenaustausch für Jemen vereinbart"
https://p.dw.com/p/3j4Oi
Unter UN-Vermittlung haben die Konfliktparteien im Jemen einen Gefangenenaustausch vereinbart, berichtet die Deutsche Welle. "Die Vereinbarung sei ein 'sehr wichtiger Meilenstein', sagte der UN-Sondergesandte für den Jemen, Martin Griffiths, im schweizerischen Glion. Der ausgehandelte Austausch wäre der größte seit Beginn des blutigen Konflikts im Jemen. Griffiths fügte hinzu, es seien Verhandlungen über weitere Austauschaktionen geplant. Er äußerte die Hoffnung, dass der Austausch den Weg zu einer landesweiten Waffenruhe ebnen werde."
27.09.2020
"Schwere Kämpfe in aserbaidschanischer Region Berg-Karabach"
https://www.dw.com/de/schwere-k%C3%A4mpfe-in-aserbaidschanischer-region-berg-karabach/a-55068261
Beide Seiten im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan haben nun in ihrem Land das Kriegsrecht verhängt, berichtet die Deutsche Welle. "Seit rund 30 Jahren schwelt zwischen Armenien und Aserbaidschan der Konflikt um die Region Berg-Karabach. Nun kam es wieder zu Kämpfen - den schwersten seit 2016."
23.09.2020
"EU plans tougher controls in migration policy overhaul"
https://www.dw.com/en/eu-plans-tougher-controls-in-migration-policy-overhaul/a-55024569
Die Europäische Kommission hat auf der Suche nach einer gemeinsamen EU-Migrationspolitik einen neuen Vorschlag unterbreitet, der einen stärkeren Fokus auf die Rückführung abgelehnter Asylbewerber legt. "The EU's migration system has come under increasing pressure in recent years, with bottlenecks forming at external borders and nations trading barbs over responsibility. Member states who do not want to volunteer to house more migrants could instead take charge of deporting rejected asylum seekers. EU Commissioner for Home Affairs Ylva Johansson said Europe had to return those not 'eligible to stay.' (…) The most contentious element of the plan would impose a legal obligation on each member state to host an assigned number of refugees and help in other ways under 'mandatory solidarity.'"
22.09.2020
"Belarus: Athleten vereint im Kampf gegen den "paranoiden Diktator" Lukaschenko"
https://www.dw.com/de/belarus-athleten-vereint-im-kampf-gegen-den-paranoiden-diktator-lukaschenko/a-55014
356
Eine große Anzahl belarussischer Athleten positioniert sich im Rahmen der Proteste gegen Lukaschenko, berichtet die Deutsche Welle. "Allen Risiken zum Trotz stellen sich Sportler aus Belarus gegen Präsident Alexander Lukaschenko. Die Athleten wollen Lukaschenko unter Druck zu setzen und eine Trennung von Sportlichem und Politischem erreichen."
13.09.2020
"Von der 'Ehre' belarussischer Polizisten"
https://p.dw.com/p/3iOYG
DW-Chefkorrespondent Miodrag Soric sieht mit Blick auf ihr rabiates Vorgehen gegen weibliche Demonstrierende die Ehre weißrussischer Sicherheitskräfte für viele Generationen als verloren an. "Noch vor einigen Monaten haben sie in Weißrussland den Jahrestag des Siegs über Hitlerdeutschland begangen, und feierten, dass einst ihre Vorväter unter dem Einsatz ihres Lebens 'die Faschisten' aus dem Land geworfen haben. Und die Sicherheitskräfte, die OMON-Truppen des Innenministeriums heute? Sie prügeln ein auf Frauen, die ihre Nachbarn, ihre Gattinnen, ihre Mütter oder Töchter sein könnten. Was für Jammerlappen!"
13.09.2020
"Neue Härte im Kampf gegen Clankriminalität"
https://p.dw.com/p/3iFvU
Nach Jahren des Wegsehens gehen die Behörden endlich strenger gegen die sogenannte Clankriminalität vor, berichtet Matthias von Hein auf der Deutschen Welle. "In Berlin sorgen die Aussagen von Rapper Bushido gegen Clanchef Abou-Chaker für Furore. In Nordrhein-Westfalen gibt es im Wochentakt Razzien gegen kriminelle Clans. Nach Jahren des Wegsehens üben die Behörden Härte."
07.09.2020
"Fünf Todesurteile im Fall Khashoggi in Haftstrafen umgewandelt"
https://www.dw.com/de/f%C3%BCnf-todesurteile-im-fall-khashoggi-in-haftstrafen-umgewandelt/a-54844088
Keiner der am Mord gegen den saudi-arabischen Journalisten beteiligten Täter wurde in einem abschließenden Urteil des zuständigen saudi-arabischen Gerichts zum Tode verurteilt, berichtet die Deutsche Welle. "Fast zwei Jahre nach dem brutalen Mord an dem regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi verurteilten die Richter außerdem drei weitere Beschuldigte zu mehrjährigen Haftstrafen. Ein Mann muss für zehn Jahre hinter Gitter, zwei weitere für sieben Jahre. Das Gerichtsverfahren sei damit abgeschlossen, meldete die staatliche saudische Nachrichtenagentur SPA unter Berufung auf einen Justizsprecher. Die Namen der Angeklagten wurden nicht veröffentlicht. Im Mai hatten die Söhne Khashoggis erklärt, dass sie den Mördern ihres Vaters 'vergeben und verzeihen', was nach den Gepflogenheiten der saudi-arabischen Justiz die Voraussetzung für eine Umwandlung der fünf im Dezember gefällten Todesurteile in Haftstrafen war."
01.09.2020
"Emmanuel Macron refuses to condemn Charlie Hebdo cartoons of Prophet Mohammad"
https://www.dw.com/en/emmanuel-macron-refuses-to-condemn-charlie-hebdo-cartoons-of-prophet-mohammad/a-547
88078
Das französische Satiremagazin Charlie Hebdo, das 2015 zum Ziel eines islamistischen Terroranschlags wurde, will die umstrittenen Mohammed-Karikaturen zu Beginn des Prozesses gegen mutmaßliche Unterstützer der Terroristen erneut veröffentlichen. Präsident Macron hat diese Entscheidung mit Verweis auf die Pressefreiheit und als "Recht auf Blasphemie" verteidigt. "Macron, speaking during a visit to Lebanon, said it was important for French citizens to be respectful to each other, and avoid a 'dialogue of hate' but he would not criticize the satirical magazine's decision to republish the cartoon. His comments were reported on French broadcaster BFM TV. (…) Macron extolled the virtues of democracy and freedom of speech as he said: 'It's never the place of a president of the Republic to pass judgment on the editorial choice of a journalist or newsroom, never. Because we have freedom of the press.' 'There is in France a freedom to blaspheme which is attached to the freedom of conscience. I am here to protect all these freedoms. In France, one can criticize a president, governors, blaspheme,' he said."
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