US-Soldaten in Afghanistan

Neue Zürcher Zeitung


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24.05.2020

"Das Internet zeigt, dass Hass überall lodert"

https://www.nzz.ch/feuilleton/ostasien-pflegt-einen-anderen-umgang-mit-dem-hass-ld.1553959

Hoo Nam Seelmann über den unterschiedlichen Umgang asiatischer und westlicher Kulturen mit Hate Speech im Internet. "Hass ist das stärkste negative Gefühl, dessen Menschen fähig sind. Da er das gesellschaftliche Leben mehr als nur behindert, steht er im Fokus allen ethischen Denkens. Dass im Internet Hass immer mehr um sich greift, zeigt, dass ethisches Denken, in Ost wie in West, an Wirksamkeit verliert."

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14.05.2020

"Die Welt hat das Recht zu wissen, was genau in Wuhan mit Sars-CoV-2 passiert ist – doch China blockt. Warum nur?"

https://www.nzz.ch/meinung/china-blockt-die-welt-muss-wissen-was-genau-in-wuhan-geschah-ld.1555214

Junhua Zhang kritisiert den Umgang der chinesischen Regierung mit der Aufklärung über den Ursprung von Sars-Cov-2. "Es ist Zeit, dass die Welt die Wahrheit über die Entstehung von Sars-CoV-2 in Wuhan erfährt. Ob Tiermarkt oder Forschungslabor, Peking weist Forderungen nach einer internationalen Untersuchung zurück. Wo es um 'Kerninteressen' der KP geht, gibt es keinen Spielraum."

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12.05.2020

"Atomkrieg, Terror, Pandemie: Alles hat die Schweiz geübt. Jetzt ist der Ernstfall eingetreten, ähnlich und doch anders als erwartet. Und manche sagen: Nun übe man eben in der Krise"

https://www.nzz.ch/schweiz/das-krisen-training-ist-seit-je-gruendlich-aber-stark-politisiert-ld.1554493

Georg Häsler Sansano analysiert in der Neuen Zürcher Zeitung das Krisenmanagement und dazugehörige Übungsszenarien der Schweiz im Zeichen der Coronakrise. "Der Koordinierte Sanitätsdienst (KSD), der in der Corona-Krise nun eine Schlüsselrolle spielt, stammt (...) aus der Konzeption der Gesamtverteidigung. Noch heute soll er die Armee, den Bevölkerungsschutz und das zivile Gesundheitswesen miteinander vernetzen. Diese Nachwirkungen der Gesamtverteidigung werden aber kritisiert."

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02.05.2020

"Viel Lärm um nichts: Der Datenschutz ist uns weit weniger wichtig, als wir dauernd behaupten"

https://www.nzz.ch/feuilleton/privatsphaere-man-muss-die-heilige-kuh-schlachten-ld.1552916

Simon M. Ingold sieht einen großen gesellschaftlichen Konsens darin, dass Datensicherheit zwar ein ungelöstes und wichtiges Problem sei, ein aktives Einfordern von Datenschutzrechten aber nur ein Kampf von Minderheiten sei. "Der Datenschutz ist dem Grossteil der Bevölkerung weit weniger wichtig, als wir vorgeben. Es ist ein unauflösbares Paradox, dass wir unser Leben in der virtuellen Öffentlichkeit leben und dabei auf Privatsphäre beharren, obwohl wir nicht wirklich artikulieren können, was sie bedeutet. Wir können nicht einmal benennen, welche konkreten Nachteile uns aus der Verwertung unserer Daten entstehen."

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27.04.2020

"'Unser Mut war nichts als falscher Schein': In Damaskus geht die Angst vor dem Coronavirus um"

https://www.nzz.ch/feuilleton/corona-in-damaskus-stadt-der-lebenden-toten-ld.1552663

Die Furcht vor der Corona-Pandemie und neue Restriktionen der Regierung hätten die syrische Hauptstadt in eine "Stadt der lebenden Toten" verwandelt, schreibt Loubna Sweileh in der Neuen Zürcher Zeitung. "Zum ersten Mal seit langem hat Syrien wieder etwas gemein mit dem Rest der Welt: Die Pandemie trifft alle. Endlich sind wir Europa und den zivilisierten Ländern zumindest in einer Hinsicht gleich. Wir sind Teil einer Misere, die nichts mit der geografischen Lage Syriens und unserem primitiven Leben zu tun hat; einem Leben, das noch hinter die Umstände zurückfällt, die man mit dem Ausdruck Dritte Welt verbindet."

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23.04.2020

"Der Prozess in Koblenz gibt Asads Opfern Hoffnung auf Gerechtigkeit"

https://www.nzz.ch/meinung/folter-in-syrien-prozess-in-koblenz-gibt-asads-opfern-hoffnung-ld.1552874

Ulrich von Schwerin betont die Bedeutung des Koblenzer Verfahrens gegen "zwei Verantwortliche des syrischen Foltersystems" für die Aufarbeitung des Konflikts. "Nun ist es unwahrscheinlich, dass Asad oder andere Verantwortliche wie der von Deutschland per Haftbefehl gesuchte frühere Geheimdienstchef Jamil Hassan dereinst vor Gericht kommen. (…) Dennoch ist der Prozess in Koblenz von grosser Bedeutung für die Aufarbeitung des syrischen Foltersystems sowie ein erster Schritt, den Opfern Gerechtigkeit zu verschaffen. Auch wenn Asad an der Macht bleiben wird, ist es wichtig, die Veranwortlichkeiten klar zu benennen: Nicht die Jihadisten, nicht die Türken und nicht die Russen haben das meiste Blut in Syrien vergossen. Es ist Asad, der für mehr als drei Viertel der Toten die Schuld trägt. Der Prozess in Koblenz wird helfen, dass das Grauen in Asads Kerkern nicht in Vergessenheit gerät."

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21.04.2020

"Wir sind nicht im Krieg: Warum der Machtrausch der Regierungen ein Ende haben muss"

https://www.nzz.ch/feuilleton/wir-sind-nicht-im-krieg-warum-der-machtrausch-der-regierungen-ein-ende-habe
n-muss-ld.1552593

Paul Widmer fordert in der Debatte über die Corona-Gegenmaßnahmen eine "rhetorische und politische" Abrüstung. "Der Kriegsbeschwörung widerstehen nur wenige. Bundesrat Alain Berset kam bisher ohne martialische Rhetorik aus. Und der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich ausdrücklich von seinem französischen Kollegen distanziert und betont, die Pandemie sei kein Krieg. Keine einzige Nation kämpfe gegen eine andere. Vielmehr sei es eine gemeinsame Herausforderung, die mehr Solidarität unter den Nationen erfordere. Bezeichnenderweise sprach ein Präsident so, der kaum über Exekutivgewalt verfügt."

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21.04.2020

"Immer lauter stellen Juden die Frage, ob sie in Deutschland noch eine Zukunft haben"

https://www.nzz.ch/feuilleton/juden-in-deutschland-auswandern-oder-nicht-ld.1552063

Deutschland verzeichne die stärkste Zuwachsrate an antisemitischen und rassistischen Vorfällen in ganz Europa, berichtet Richard C. Schneider in der Neuen Zürcher Zeitung. "Längst ist Auswanderung für Juden in Deutschland kein Tabu mehr, im Gegenteil. Immer lauter wird in jüdischen Kreisen die Frage gestellt, ob man in Deutschland noch eine Zukunft habe. Die Skepsis ist gross angesichts der Hilflosigkeit (manche würden sagen: Unwilligkeit) der deutschen Politik, dem Problem die Stirn zu bieten. Nach jedem neuen Anschlag, auch gegen andere Minoritäten natürlich, erklärt das politische Berlin, 'jetzt' werde man etwas tun, 'jetzt' werde man durchgreifen. Um dann beim nächsten Attentat, sei es in Halle, sei es in Hanau, um nur die beiden letzten grossen Attentate zu nennen, wieder einmal zugeben zu müssen, dass die Massnahmen im Kampf gegen den Rassismus und Antisemitismus nicht greifen oder nicht konsequent umgesetzt wurden."

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20.04.2020

"Die Ausnahmesituation muss eine Ausnahme bleiben: warum die Demokratie den öffentlichen Raum braucht"

https://www.nzz.ch/feuilleton/corona-krise-warum-die-demokratie-den-oeffentlichen-raum-braucht-ld.1552307

Christine Abbt warnt vor einem "eminenten" Schaden für "das Projekt Demokratie", sollten die derzeit notwendigen Einschränkungen der Bürgerrechte zu einer neuen Normalität werden. "Aus demokratischer Sicht ist es wichtig, die gegenwärtige Notsituation als politische Ausnahme zu verstehen, aus der keine autoritär verordnete Modifikation der politischen und gesellschaftlichen Kultur und Lebensweise folgt. Das betrifft nicht nur die Direktiven der Staatsgewalt. Auch die Hoffnungen auf eine kollektive Läuterung, die manche in die Krise setzen, sind aus dieser Perspektive verfehlt."

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16.04.2020

"Bürger, lasst das Fragen sein: Kameruns Windmühlenkampf gegen das Virus"

https://www.nzz.ch/feuilleton/kameruns-windmuehlenkampf-gegen-corona-ld.1551059

Der Autor und Blogger Florian Ngimbis gibt einen Eindruck von den Folgen der Corona-Pandemie in Kamerun. "Inzwischen hat die tödliche Welle Yaoundé erreicht, und es ist klargeworden, dass der Kontinent keineswegs einen Nichtangriffspakt mit dem Virus geschlossen hat. Binnen weniger Wochen hat es sich hier eingenistet, unseren Alltag über den Haufen geworfen, die Fehler und Schwächen des dysfunktionalen Gesundheitssystems ans Licht gebracht und eine ganze Gesellschaft in die Knie gezwungen, indem es ihr wichtigstes Funktionsprinzip ins Herz traf: die gegenseitige Nähe."

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06.04.2020

"Der Notstand erzeugt einen eigenen Sog"

http://https://www.nzz.ch/meinung/coronavirus-in-deutschland-notstand-erzeugt-einen-eigenen-sog-ld.155009
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Der Rechtswissenschaftler und Bundesrichter a. D. Thomas Fischer hat sich in einem Gastbeitrag für die Neue Zürcher Zeitung mit der Rechtmäßigkeit der derzeitigen bürgerrechtlichen Einschränkungen beschäftigt. "Die Bundesrepublik Deutschland hat am 27. März weitreichende Möglichkeiten zur Einschränkung von Gewaltenteilung und Grundrechtsschutz in Kraft gesetzt. Manche sehen darin schon den Anfang vom Ende der liberalen Demokratie. Aber der Beachtung verfassungsrechtlicher Grundsätze kommt gerade im Fall der Krise, der Gemeingefahr und der Ausnahmelage grösste Bedeutung zu."

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06.04.2020

"Der Muslim als 'Superspreader': Indiens religiöse Spannungen werden von der Corona-Krise verschärft"

https://www.nzz.ch/international/coronavirus-in-indien-muslime-als-suendenboecke-ld.1550044

Samuel Misteli berichtet, dass ein mehrwöchiges religiöses Treffen Anfang März in Indien als "Superspreader"-Vorfall in der Coronakrise angesehen wird. Eine Folge sei, dass Muslime in Indien nun von "religiösen Hetzern" angegriffen werden. "Auf Twitter verbreiteten sich Hashtags wie #CoronaJihad oder #MuslimVirus. Ein bekannter rechtsnationalistischer Fernsehmoderator schäumte: 'Diese Lockdown-Betrüger haben uns alle gefährdet. Wir waren am Gewinnen, da taten sie alles, um uns zu besiegen.' Auch Politiker der Hindu-nationalistischen Regierungspartei BJP stimmten ein. Ein führender Vertreter twitterte über einen 'islamischen Aufstand', der in Indien stattfinde. Ein Parlamentsabgeordneter forderte, die Tablighi Jamaat wegen Aufruhrs strafrechtlich zu verfolgen. So spiegeln sich in der Corona-Krise die üblichen Konfliktlinien Indiens."

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01.04.2020

"Gewaltbereite Extremisten wollen den Staat unterhöhlen – es verbietet sich, über Erschiessungen zu phantasieren"

https://www.nzz.ch/feuilleton/gewaltbereite-extremisten-wollen-den-staat-unterhoehlen-es-verbietet-sich-u
eber-erschiessungen-zu-phantasieren-ld.1548884

Zsuzsa Breier meint in Bezug auf umstrittene Anmerkungen während einer Strategiekonferenz der Linkspartei Anfang März in Kassel, dass die Linke den Kommunismus endlich als "Gewaltherrschaft" anerkennen sollte. "Angesichts der Neuausrichtung auf rechten Mordterror wäre es (…) fatal, wenn linkes Gewaltpotenzial und linke Gewalt aus dem Blickfeld gerieten. Der linke Kampfbegriff 'Antifaschismus' ist nicht deckungsgleich mit unserem demokratischen, rechtsstaatlichen antitotalitären Konsens. Der Begriff 'Faschismus' ist in der linken Terminologie klar definiert. Der von der SED und in ihrer Tradition von der Partei Die Linke zu bekämpfende Faschismus ist ein Codewort für den Kapitalismus. (…) Gewaltnarrative in jeder Form, getarnte Slogans wie etwa jener, der verspricht, 'Miethaie zu Fischstäbchen' zu verarbeiten, haben in unserer freiheitlichen Ordnung nichts verloren. Zwar ist es vom Wort zur Tat noch ein Weg. Aber wie schnell kann aus Gewaltbereitschaft auch Gewalt werden?"

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31.03.2020

"Der Corona-Moment: Wenn der Staat erstarkt, so ist dies keineswegs ein Übel"

https://www.nzz.ch/feuilleton/der-corona-moment-wenn-der-staat-erstarkt-so-ist-dies-keineswegs-ein-uebel-
ld.1548892

Russell Berman von der konservativen Hoover Institution findet, dass das "Loblied auf die schrankenlose Globalisierung, das dreissig Jahre lang erklang", mittlerweile "ziemlich blauäugig" klinge. Die Coronakrise zeige, dass nur ein starker Nationalstaat heutigen Bedrohungen wirksam begegnen und die Freiheit verteidigen könne. "Als Donald Trump Einreisen aus China untersagte, nannten ihn seine Kritiker einen Rassisten. Als er Einreisen aus Europa beendete, klagten dieselben Kritiker, dass der Schritt verspätet sei, während ihm führende Vertreter der EU vorwarfen, die Massnahme nicht abgestimmt zu haben. Innerhalb einer Woche verhängte die EU dann ihrerseits Einreisesperren analog zu denen, die zu den Angriffen auf Trump geführt hatten – allerdings erst, nachdem führende Politiker einzelner Mitgliedsstaaten, wie der österreichische Kanzler Sebastian Kurz, ähnliche Entscheidungen getroffen hatten. Es ist kein Zufall, dass nationale Führungsansprüche aus dem Bestehen auf der Kontrolle nationaler Grenzen hervorgehen: Ein Staat, der seine Grenzen nicht kontrollieren kann, ist ein gescheiterter Staat. Die Grenzschliessungen von 2020 sind der Widerruf der deutschen Grenzöffnungen von 2015."

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30.03.2020

"Stillstand in Israel – denn Sicherheit geht vor. Diese Devise hat auch einen Preis"

https://www.nzz.ch/feuilleton/israel-corona-potenziert-den-ausnahmezustand-ld.1548596

Der israelische Soziologe Natan Sznaider betrachtet die Corona-bedingten Restriktionen in Israel als grundsätzliche Herausforderung des Gesellschaftsvertrags. "Was wir derzeit vielleicht beobachten, ist ein 'Restart' der Moderne unter anderen Vorzeichen. Am Beginn der historischen Moderne – angesichts der europäischen Kriege des 17. Jahrhunderts – sah der englische Theoretiker Thomas Hobbes in der Todesangst die ursprüngliche Triebfeder für die Schaffung moderner Institutionen. Es ging dabei um die Unterwerfung des Einzelnen unter die Souveränität des Staates, welche das Recht auf Leben garantieren konnte (…). Gerade dieser Anspruch des Staates wurde durch Globalisierungsprozesse herausgefordert. Der Staat verschwand, die Grenzen wurden durchlässig, die Souveränität diffus. Nun hat sich der Staat in bester Manier zurückgemeldet."

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29.03.2020

"Ob es das politische System des Iran unbeschadet durch die Corona-Krise schafft, ist höchst fraglich"

https://www.nzz.ch/meinung/aberglaube-und-paranoia-schafft-des-das-politische-system-des-irans-unbeschade
t-durch-die-corona-krise-zweifel-sind-angebracht-ld.1549031

Die iranische Regierung habe die Kontrolle über die Corona-Ausbreitung weitgehend verloren und damit das Vertrauen der Bevölkerung weiter untergraben, schreibt Wilfried Buchta. "Wie kritisch die Lage ist, verdeutlichte eine am 18. März durch internationale TV-Sender wie al-Jazeera publik gemachte Studie der Technischen Sharif-Universität in Teheran, die sogar in Irans Staatsmedien Erwähnung fand. Mithilfe von statistischen Computermodellen hatten Fachmediziner dort drei Szenarien entwickelt, die den potenziellen weiteren Verlauf simulierten. Das realistischste Szenario war das dritte, vom schlimmsten Fall ausgehende. Entsprechend müsste man in Iran mit einem Zusammenbruch des Gesundheitssystems rechnen, was bis zu 3,5 Millionen Tote zur Folge haben könnte. Dazu käme es, so die Wissenschaftler, wenn die Bevölkerung mehrheitlich den Corona-Schutz-Anordnungen der Regierung nicht Folge leisten und die Regierung selbst nicht den Grossteil Irans oder idealerweise das gesamte Land einer strengen Quarantäne unterwerfen würde."

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25.03.2020

"Wir müssen unsere Freiheiten wieder wertschätzen"

https://www.nzz.ch/meinung/coronavirus-wir-muessen-unsere-freiheiten-wieder-wertschaetzen-ld.1547987

Die Politikwissenschafterin und Soziologin Ulrike Ackermann erwartet, dass die Coronakrise nach der "derzeitigen Schockstarre" gesellschaftliche und politische Verwerfungen vertiefen wird. "Es ist der grösste Stresstest, den die liberalen Gesellschaften zu bestehen haben. (…) Man denke an das verheerende Gefälle zwischen Stadt und Land, alter absteigender und neuer aufsteigender Mittelschicht oder die Tabula rasa im gesamten Sektor der Kulturschaffenden aus Kunst, Musik, Literatur und Wissenschaft, die nicht staatlich abgesichert sind. Dem müssen wir ins Auge sehen und uns damit ohne Denkverbote und Tabus offen und ehrlich auseinandersetzen. Auch wenn die Corona-Krise im Moment noch alte gesellschaftliche und politische Konfliktlinien scheinbar eingefroren hält, werden sie noch vor dem Ende der Krise wieder hervortreten. Im Ausnahmezustand tritt der Streit zwar zurück. Aber ohne diesen gibt es auch keinen Wettbewerb der Ideen und kein produktives Ringen um die besten Lösungen."

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23.03.2020

"In der Corona-Krise stellen wir die Weichen für die Zukunft: Wir müssen den Totalitarismus bekämpfen und den Bürgersinn stärken"

https://www.nzz.ch/feuilleton/coronavirus-yuval-noah-harari-ueber-die-welt-nach-der-pandemie-ld.1547988

Auch Yuval Hoah Harari meint, dass "republikanische Ermächtigung der Bürger" und "globale Solidarität" in der Coronakrise nicht aufgegeben werden müssen. "Die Leute zwischen Freiheit und Gesundheit wählen zu lassen, ist die Wurzel des Problems. Denn es ist eine falsche Wahl. Wir können und sollten sowohl Privatheit als auch Gesundheit geniessen. Wir können unsere Gesundheit schützen und die Epidemie stoppen, indem wir den Bürgern nicht ein totalitäres Überwachungsregime aufzwingen, sondern sie ermächtigen. (…) Die Menschheit muss eine Entscheidung treffen. Gehen wir den Weg der Zwietracht oder wählen wir den Pfad der globalen Solidarität? Wenn wir uns für die Zwietracht entscheiden, verlängern wir nicht nur diese Krise, sondern verursachen in Zukunft wohl noch weit schrecklichere Katastrophen. Wenn wir uns aber für die globale Solidarität entscheiden, trägt uns das nicht nur den Sieg gegen das Virus ein, sondern gegen alle Epidemien und Krisen, die die Menschheit im 21. Jahrhundert treffen können."

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22.03.2020

"'Senizid' heisst das Wort der Stunde: Das Coronavirus wirkt im höchsten Masse altersdiskriminierend"

https://www.nzz.ch/feuilleton/niall-ferguson-was-bedeutet-es-dass-das-coronavirus-altersdiskriminierend-w
irkt-ld.1547902

In dieser deutschsprachigen Version einer Kolumne in der britischen Sunday Times prognostiziert der Historiker Niall Ferguson, dass die Corona-Pandemie im Westen zum Tod vieler älterer Menschen führen wird. Dies wäre zu verhindern gewesen, so Ferguson. "Der russische Historiker Nikolai Karamzin definierte Senizid im 19. Jahrhundert als 'das Recht der Kinder, Verwandte zu ermorden, die, durch Alter und Krankheit überlastet, für die Familie zu teuer und für Mitbürger nutzlos sind'. Wie die Entdecker Knud Rasmussen und Gontran de Poncins berichteten, war Senizid von den Netsilik auf King William Island noch bis in die 1930er praktiziert worden. Doch in den 2020ern wird ein Senizid niemals toleriert werden, am allerwenigsten in modernen, entwickelten Demokratien. Diejenigen, deren Unterlassungssünden und mangelhaft durchgeführte Aufgaben zu landesweiten Seniziden geführt haben, werden wie die Täter der Genozide im 20. Jahrhundert streng verurteilt werden – nicht nur von der Geschichte, sondern auch von Wählern und ziemlich wahrscheinlich auch von Richtern."

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19.03.2020

"Deutschland im Jahre 2020: Es verbietet sich jede Parallelisierung zur Weimarer Republik"

https://www.nzz.ch/feuilleton/deutschland-im-jahre-2020-es-verbietet-sich-jede-parallelisierung-zur-weima
rer-republik-ld.1546792

Nach Ansicht des Extremismusforschers Eckhard Jesse sollte man trotz aktueller links- und rechtsextremer Strömungen in Deutschland auf Vergleiche mit der Situation während der Weimarer Republik verzichten. "Deren Nieder- und Untergang dient bisweilen als Hintergrundfolie. Gleich in dreifacher Hinsicht fallen die Unterschiede krass aus. Die erste deutsche Demokratie war durch politisch und wirtschaftlich turbulente Krisenzeiten gekennzeichnet: Erstens fehlen heute systematisch eingesetzte politische Gewalt und Massenarbeitslosigkeit, die seinerzeit das Klima aufheizten. Zweitens standen die etablierten Kräfte, unter ihnen viele 'Herzensmonarchisten', allenfalls halbherzig zum ungeliebten 'System', anders als heute. Drittens verfügen Parteien wie Die Linke und die AfD nicht annähernd über das antidemokratische Potenzial von KPD und NSDAP. Deren parlamentarische Existenz kann einerseits die Demokratie beleben und das Spektrum der Positionen verbreitern, andererseits Zeichen einer gewissen Akzeptanzkrise sein."

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18.03.2020

"Nach Corona: Wir sind nurmehr das nackte Leben"

https://www.nzz.ch/feuilleton/giorgio-agamben-ueber-das-coronavirus-wie-es-unsere-gesellschaft-veraendert
-ld.1547093

Der italienische Philosoph Giorgio Agamben macht sich Gedanken über die gesellschaftlichen Begleitumstände des Corona-bedingten Ausnahmezustands. "Zuerst einmal hat die Panikwelle, die ganz Italien zum Erliegen brachte, deutlich gezeigt, dass unsere Gesellschaft an nichts mehr glaubt ausser an das nackte Leben. Es ist offensichtlich, dass die Italiener angesichts der Gefahr, sich mit dem Coronavirus anzustecken, praktisch alles zu opfern bereit sind, die normalen Lebensbedingungen, die sozialen Beziehungen, die Arbeit, sogar die Freundschaften, die Gefühle, die religiösen und politischen Überzeugungen. Das nackte Leben – und die Angst, es zu verlieren – ist nicht etwas, was die Menschen verbindet, sondern was sie trennt und blind macht. (...) Was wird aus den menschlichen Beziehungen in einem Land, das sich daran gewöhnt, auf unabsehbare Zeit so zu leben? Und was ist das für eine Gesellschaft, die keinen anderen Wert mehr hat als das eigene Überleben? Die Epidemie bringt eine zweite, nicht minder beunruhigende Tatsache zum Vorschein: Der Ausnahmezustand, auf den uns die Regierungen seit geraumer Zeit einstimmen, ist zu unserem Normalzustand geworden. Es kam in der Vergangenheit zu schlimmeren Epidemien als der heutigen, aber niemand hatte jemals daran gedacht, deshalb einen Notstand wie den jetzigen auszurufen, der uns sogar daran hindert, uns frei zu bewegen."

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17.03.2020

"Grösstes Truppenaufgebot für einen Ernstfall seit dem Zweiten Weltkrieg"

https://www.nzz.ch/schweiz/coronavirus-armee-mit-groesstem-aufgebot-seit-dem-2-weltkrieg-ld.1546715

Georg Häsler Sansano berichtet in der Neuen Zürcher Zeitung über den Einsatz des Schweizer Militärs in der Coronakrise. "Es ist der Ernstfall, keine Übung: Der Bundesrat kann nach seinem Beschluss vom Montag bis zu 8000 Angehörige der Armee in den Assistenzdienst aufbieten, um die zivilen Behörden zu unterstützen. (…) Das Schwergewicht liegt klar auf Leistungen zugunsten des Gesundheitswesens. Dafür setzt der Bundesrat sämtliche dafür zur Verfügung stehenden Kräfte der Schweizer Armee ein: alle vier Spitalbataillone, fünf Sanitätskompanien, dazu die Rekruten- und Offiziersschulen aus Airolo."

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11.03.2020

"Wie unsere Bilder zu Überwachungstechnologie beitragen"

https://www.nzz.ch/schweiz/ueberwachung-wie-unsere-bilder-die-technologie-verbessern-ld.1542751

Judith Kormann stellt die Erkenntnisse des Wissenschaftlers und IT-Künstlers Adam Harvey vor, der auf Bilddatenbanken aufmerksam gemacht hat, die ihren Bestand ungefragt für KI-Anwendungen zur Gesichtserkennung zur Verfügung stellen. "Marcus Pfister ist einer von rund 200 Schweizern, die sich in der Datenbank MS Celeb befinden. Unter ihnen sind Musiker, Sportler, Politiker, Architekten oder Schriftsteller. Von Martin Suter bis zu Simonetta Sommaruga und Doris Leuthard. Offiziell umfasst MS Celeb nur 'Celebrities', deren Bilder weniger geschützt sind. Laut Adam Harvey, dem Wissenschaftler und IT-Künstler, der die Existenz der Bilddatenbank publik gemacht hat, wurde der Begriff aber weit gedehnt. In der Sammlung tauchten auch Aktivisten, Journalisten oder Blogger auf, also schlicht Personen, die einen Online-Auftritt haben. Von jenen Schweizern, die wir neben Pfister kontaktiert haben, wusste niemand, dass sie Teil einer Datenbank sind, mit der Überwachungstechnik trainiert wurde. Sie wurden nicht nach ihrem Einverständnis gefragt. 'Wenn ich sagen könnte, ‹meine Bilder lieber nicht›, dann würde ich das tun', sagt der Kinderbuchautor, 'aber wie soll man so etwas kontrollieren?'"

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06.03.2020

"Politisch motivierte Anschläge in Deutschland: Die Saat der Gewalt geht am rechten wie am linken Rand auf"

https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-blick/politisch-motivierte-anschlaege-in-deutschland-die-saat-der-g
ewalt-geht-am-rechten-wie-am-linken-rand-auf-ld.1544374

Hansjörg Müller stellt fest, dass es sowohl bei der AfD als auch bei der Linken Parteimitglieder gebe, die "daran zweifeln lassen, dass sie Gewalt als Mittel der Politik so unmissverständlich ablehnen, wie es für jeden Demokraten selbstverständlich sein sollte." "Die grösste Gefahr, das bestätigt auch der konservative Innenminister Horst Seehofer, geht derzeit von rechts aus. Gewaltbereitschaft gibt es aber auch am linken Rand des politischen Spektrums. AfD-Politiker beklagen sich regelmässig über Angriffe. Im Januar letzten Jahres wurde in Bremen der Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz auf der Strasse brutal niedergeschlagen. Der oder die Täter konnten nie ermittelt werden, doch ist auch hier ein politisches Motiv wahrscheinlich. Fast schon harmlos wirkt gemessen an solchen Gewalttaten ein Vorfall, der sich am Dienstag auf einer Veranstaltung der Linkspartei in Kassel ereignete. Dort erklärte eine Frau, eine Energiewende sei auch dann noch nötig, 'wenn wir das eine Prozent der Reichen erschossen haben'. Bernd Riexinger, einer der Chefs der Partei, lächelte dazu, um schliesslich zu entgegnen: 'Wir erschiessen sie nicht, sondern setzen sie für nützliche Arbeit ein.' Einiges spricht dafür, dass beide Bemerkungen ironisch gemeint waren. Dennoch muss die Frage erlaubt sein: Was ist das für eine Partei, deren Mitglieder Witze über Exekutionen und Zwangsarbeit machen?"

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04.03.2020

"Netanyahu ist ein virtuoser Jongleur der Widersprüche. Darin gründet sein Erfolg"

https://www.nzz.ch/feuilleton/netanyahu-jongliert-widersprueche-und-hat-erfolg-damit-ld.1544338

Natan Sznaider geht dem erneuten Erfolg Benjamin Netanjahus bei den israelischen Parlamentswahlen auf den Grund. "Sein Lebensstil ist hedonistisch, seine Politik rückte liberale Ideen in den Vordergrund. Dennoch legen viele konservative, nationalistische Wähler ihre Stimme für Netanyahu ein. Hintergrund ist die besondere Verfasstheit der israelischen Gesellschaft."

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04.03.2020

"Thüringen bedeutet eine Wende: Ist der antiextremistische Konsens in Deutschland in Gefahr?"

https://www.nzz.ch/feuilleton/deutschland-ist-der-antiextremistische-konsens-in-gefahr-ld.1543918

Der Extremismusforscher und emeritierte Professor an der TU Chemnitz, Eckhard Jesse, erklärt, warum er die sogenannte Hufeisentheorie zur Erklärung und Einordnung von Links- und Rechtsextremismus nach wie vor für sinnvoll hält. "Was diejenigen stört, die vor einer – von der Gegenseite so gar nicht behaupteten – Gleichsetzung warnen: die Maxime der Äquidistanz. Gemeint ist damit die prinzipielle Gleichbehandlung jeder Form des Extremismus im Sinne eines gleichen Abstandes. Für antiextremistisches Denken ist dies eine Selbstverständlichkeit, für antifaschistisches eine Provokation. Allerdings verfängt Schematismus nicht. Die Aussage, zurzeit sei in Deutschland der gewalttätige Extremismus von rechts stärker als der von links, verstösst keineswegs gegen das Gebot der Äquidistanz, sprechen die Zahlen doch eine deutliche Sprache. Wogegen die Position der Äquidistanz freilich aufbegehrt: einer linksextremistischen Position eine prinzipiell grössere Nähe zum demokratischen Verfassungsstaat zu attestieren als einer rechtsextremistischen, weil in diesem Fall der 'gute Zweck' die weniger guten Mittel heilige. Aber weicher und harter Extremismus findet sich auf beiden Seiten des politischen Spektrums."

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26.02.2020

"Auch nach Hanau erklären manche das Internet zur Ursache von Extremismus. Aber wie viel trägt das Internet zur Radikalisierung bei?"

https://www.nzz.ch/feuilleton/das-internet-wird-gern-zur-ursache-von-extremismus-erklaert-aber-zur-radika
lisierung-tragen-viele-faktoren-bei-ld.1540971

Was wissen wir derzeit über die Mechanismen, die es ermöglichen, dass sich Indiviuen im Internet radikalisieren, fragt Felix Simon in der Neuen Zürcher Zeitung. "Radikalisierung ist zuallererst ein sozialer Vorgang. Gemeinhin versteht man darunter die Ursachen und Umstände, unter denen eine Person oder eine Gruppe eine extreme Ideologie annimmt und einen Status quo ablehnt. In der wissenschaftlichen Literatur besteht weitestgehend Einigkeit darüber, dass wir es bei der Radikalisierung mit einem dynamischen, mehrstufigen und vielschichtigen Phänomen zu tun haben, das im Zusammenspiel von Umwelt- und individuellen Faktoren zustande kommt. Das kann mit einer erhöhten Bereitschaft einhergehen, Gewalt zu dulden oder sogar selbst anzuwenden, muss dies aber nicht zwingend. Doch führen digitale Medien zu einer stärkeren Radikalisierung? Um dem nachzuspüren, ist es nötig, auch diese Frage zuerst in ihre Bestandteile aufzubrechen"

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22.02.2020

"Die Islamische Republik wird immer mehr zur Militärdiktatur"

https://www.nzz.ch/international/von-der-demokratie-in-iran-bleibt-nur-ein-truemmerhaufen-ld.1541993

Ulrich von Schwerin kommentiert in der Neuen Zürcher Zeitung Ablauf und Ausgang der iranischen Parlamentswahl. "Mit der Parlamentswahl konsolidieren die konservativen Hardliner in Iran ihre Macht, nachdem zuvor fast alle ihre Gegner ausgeschlossen worden waren."

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15.02.2020

Weh dem, der den Mund auftut! Eine Bestandesaufnahme am Sterbebett der syrischen Kultur

https://www.nzz.ch/feuilleton/syriens-kultur-liegt-in-der-agonie-ld.1538071

Ramy al-Asheq schreibt in der Neuen Zürcher Zeitung über die Auswirkungen des syrischen Bürgerkriegs auf die Kulturszene des Landes. "Bombenangriffe, Fluchtbewegungen, Menschenrechtsverletzungen: Das bestimmt die Berichterstattung aus Syrien. Aber es gibt auch das leisere Sterben: Der syrisch-palästinensische Dichter und Journalist Ramy al-Asheq gibt Einblick in eine verödete, pervertierte Kulturszene."

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