US-Soldaten in Afghanistan

Spiegel Online


»http://www.spiegel.de«

suche-links1 2 3 .. 52suche-rechts

11.12.2019

"Pentagon bricht Ausbildung saudi-arabischer Militärs in den USA ab"

https://spiegel.de/politik/ausland/nach-anschlag-in-florida-pentagon-bricht-ausbildung-saudi-arabischer-m
ilitaers-ab-a-1300666.html

Nach dem tödlichen Angriff eines saudi-arabischen Leutnants auf einem Marinefliegerstützpunkt in Pensacola hat das Pentagon ein Trainingsprogramm für saudi-arabische Soldaten gestoppt. "In den kommenden zehn Tagen sollen die Sicherheitsüberprüfungen von ausländischen Auszubildenden, die in den Vereinigten Staaten Lehrgänge bei der US-Armee absolvieren, einer Revision unterzogen werden. Das erklärte das US-Verteidigungsministerium am Dienstag (Ortszeit). Der saudi-arabische Leutnant hatte am Freitag auf dem Marinefliegerstützpunkt in Pensacola im Bundesstaat Florida in einem Unterrichtsgebäude um sich geschossen. Drei US-Militärs wurden getötet und acht weitere Menschen verletzt. Der Angreifer wurde bei einem Schusswechsel mit der Polizei getötet."

Mehr lesen


10.12.2019

"Maximales Wohlwollen"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-gipfel-in-paris-die-lehren-aus-dem-treffen-zum-donbass-kon
flikt-a-1300556.html

Der Ukraine-Gipfel in Paris hat entgegen mancher Erwartungen zu einigen handfesten Ergebnissen geführt. Christian Esch analysiert: "Es sind kleine praktische Schritte, aber bis zum kommenden Gipfel in vier Monaten wird Zeit genug sein, ihre Durchführung zu überprüfen. Und es wird sich dann auch zeigen, ob Selenskyjs Kalkül aufgeht, das am Montagabend auf der Pariser Pressekonferenz deutlich wurde. Es besteht darin, mit überschaubaren Zugeständnissen und versöhnlichen Gesten möglichst viel Wohlwollen bei seinen westlichen Partnern zu erzeugen. Diese sollen ihm dann helfen, die für Kiew inakzeptablen Punkte des Minsker Abkommens flexibler auszugestalten. Wladimir Putin, so ist zu befürchten, wird nicht dazu bereit sein. (…) Selenskyj gab sich zuversichtlich, der Ton in Paris war höflich und respektvoll. Das erste Treffen mit Putin war für den unerfahrenen ukrainischen Präsidenten eine schwierige Herausforderung. Er scheint sie bestanden zu haben."

Mehr lesen


06.12.2019

"Why a Deal with the Taliban May Be Inevitable"

https://www.spiegel.de/international/world/why-a-deal-with-the-taliban-may-be-inevitable-in-afghanistan-a
-1298956.html#ref=nl-international

Der Vormarsch der Taliban in Afghanistan ist Christoph Reuter zufolge auch in den Gebieten sichtbar, in denen die Bundeswehr jahrelang präsent war. Unter den aktuellen Umständen erscheine ein Friedensvertrag nahezu unvermeidlich. "What has happened with all the billions that have been pumped into reconstruction projects in Afghanistan? What has become of the decade of German involvement in the northeastern provinces, which were the responsibility of Germany's armed forces until 2014? That area included Warduj in the Badakhshan province, where the effort is now being made to drive out the Taliban. Kunduz, which proved to be the most eventful region within Germany's area of responsibility, is no longer visited by foreigners. The Taliban dominate large parts of the province and have also infiltrated the provincial capital, which they have briefly occupied on several occasions. (…) The myth that has been perpetuated in the West over the past decade and a half that the Taliban was on the verge of being defeated was always wrong. The Taliban was able to make a comeback because of the corrupt governments of Hamid Karzai and Ashraf Ghani, because of the brutality showed by the Americans and because of the presence of foreign troops in general - no matter how good their intentions were."

Mehr lesen


04.12.2019

"Plötzlich handzahm"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/nato-gipfel-warum-sich-donald-trump-zurueckhielt-a-1299707.html

Matthias Gebauer und Peter Müller sind hingegen der Meinung, dass US-Präsident Trump in Anbetracht seiner früheren Attacken gegen die Nato auf dem Gipfel in London "ungewöhnlich milde" aufgetreten sei. "Sanktionen gegen die umstrittene, von der Bundesregierung unterstützte Gaspipeline Nordstream 2? Das müsse Deutschland selbst lösen, sagt er - und droht nicht mit Strafaktionen. Der Handelskrieg, die Strafzölle auf deutsche Autos? Auch hier keine neue Drohung, stattdessen sagt Trump: 'Ich denke, wir werden das lösen. Wir wollen Fairness beim Handel und nicht nur mit der EU, sondern mit vielen Ländern.' Sätze, die bei der deutschen Autoindustrie Erleichterung auslösen dürften. Sogar bei den deutschen Verteidigungsausgaben, dem Dauerbrenner der trumpschen Kritik, rechnet der Präsident mit einem Mal nicht mehr genauer nach. 'Deutschland ist ein bisschen unter dem Limit', sagt er. 'Wir reden jetzt darüber.' 'Lösen', 'darüber reden' - aus Trumps Mund hört sich das fast wie eine Liebeserklärung an."

Mehr lesen


03.12.2019

"Generalbundesanwalt verdächtigt Moskau als Auftraggeber"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/tiergarten-mord-generalbundesanwalt-verdaechtigt-moskau-als-au
ftraggeber-a-1298249.html

Die Ermittlungen zum sogenannten Tiergarten-Mord könnten Informationen des SPIEGEL zufolge bald zu diplomatischen Verwerfungen zwischen Berlin und Moskau führen. "Generalbundesanwalt Peter Frank soll die Ermittlungen zum sogenannten Tiergarten-Mord an sich ziehen. Nach Informationen des SPIEGEL verdächtigt die Bundesanwaltschaft staatliche russische Organe als Auftraggeber des Mords. Eine Entscheidung zur Übernahme dürfte in den kommenden Tagen fallen. Damit würde Deutschlands oberste Strafverfolgungsbehörde Moskau offiziell eines Auftragsmords in der Bundesrepublik beschuldigen. Diplomatische Verwerfungen zwischen Berlin und Moskau scheinen vor diesem Hintergrund unausweichlich. Ein Sprecher von Russlands Präsident hat eine Verwicklung des russischen Staats in den Fall bislang zurückgewiesen."

Mehr lesen


02.12.2019

"Ich will nicht, dass wir wie Bettler wirken"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/wolodymyr-selenskyj-ich-will-nicht-dass-wir-wie-bettler-wirken-a-1
299175.html

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat mit internationalen Medien in Kiew über seine Erwartungen an den geplanten Gipfel mit Russlands Präsident Putin gesprochen. "Sie müssen verstehen, dass für mich Menschenleben an oberster Stelle stehen. Damit habe ich meinen Wahlkampf geführt, und das entspricht meinem moralischen Empfinden. Und deshalb verstehe ich nicht, warum wir alle bloß über einen Sonderstatus diskutieren und über Gebiete und Straßen und humanitäre Konvois. Wenn das alles kein Spiel ist und wir es ernst meinen, dann lasst uns beim Menschen anfangen. Das Erste ist ein Gefangenenaustausch, mit absehbaren Fristen. (…) Die zweite Geschichte - und die ist sehr kompliziert - ist die Waffenruhe. (…) Und der dritte Punkt, bevor man zu Wahlen schreitet, ist der vollständige Abzug aller illegalen militärischen Einheiten - egal welcher Art, in welcher Uniform, mit welchen Waffen. Wenn diese drei Punkte gelöst werden, dann wird man sehen, ob wir alle den Krieg beenden wollen. Wir selbst wollen das mit Sicherheit. Aber wir werden dann sehen, ob auch Russland das wirklich will."

Mehr lesen


01.12.2019

"Ewiger Terror"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/kolumbien-die-gewalt-kehrt-zurueck-a-1298873.html

Annette Langer berichtet in ihrer Reportage aus dem Nordwesten Kolumbiens über den erneuten Gewaltausbruch in einer Region, die nach dem Abschluss des Friedensvertrags 2016 und dem folgenden Abzug der Farc-Guerilla eigentlich zur Ruhe kommen sollte. "Doch die Guerilla hinterließ ein Machtvakuum, das schnell gefüllt wurde: Die marxistische 'Nationale Befreiungsarmee' ELN und der mächtige Golf-Clan ließen sich in der Region nieder und bedienten sich der üblichen Mafia-Instrumente, um Kontrolle über das Terrain zu erlangen: Schutzgelderpressung, Verbannung und Vertreibung der einheimischen Bevölkerung, Zwangsrekrutierung von Minderjährigen - und Mord. (…) Die EU stuft die ELN als Terrororganisation ein. Der berüchtigte Golf-Clan ging aus rechten paramilitärischen Gruppen hervor und ist geschätzt für etwa die Hälfte des Kokain-Exports aus Kolumbien ins Ausland verantwortlich. Das Verbrechersyndikat soll mit dem mexikanischen Sinaloa-Kartell zusammenarbeiten. (…) 'Für uns hat sich mit dem Friedensabkommen gar nichts geändert', so Sanapis bitteres Resümee. 'Die Akteure sind neu, aber der Krieg geht weiter.' Die Situation für Indigene und Afrokolumbianer sei extrem gefährlich und zusehends unübersichtlich: Einige Ex-Farc-Mitglieder hätten sich den Paramilitärs angeschlossen, ELN-Deserteure würden für das Militär arbeiten. 'Wir können niemandem vertrauen, weder der Polizei noch der Armee, weil sie unterwandert sind.'"

Mehr lesen


01.12.2019

"Militärgeheimdienst enttarnt rechtsextreme Bundeswehrsoldaten"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-mad-enttarnt-rechtsextreme-soldaten-bei-ksk-a-12991
23.html

Nach der Suspendierung eines identifizierten Rechtsextremisten beim Kommando Spezialkräfte stehe die Bundeswehr erneut vor einem "Neonazi-Skandal", berichtet Spiegel Online. "Der neue Skandal trifft die Bundeswehr empfindlich. So gilt das KSK als die geheimste Einheit der ganzen Truppe, sie ist auf Geiselbefreiungen im Ausland spezialisiert und agiert vollkommen abgeschirmt. Dass es in dieser Einheit von nur tausend aufwendig ausgesuchten Soldaten eindeutig rechtsextreme Soldaten gibt, muss für Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ein deutliches Warnzeichen sein, dass sie handeln muss. Der Unteroffizier ist nicht der einzige Soldat, der bei einer schon länger laufenden MAD-Operation wegen Rechtsextremismus beim KSK im Visier ist. Auch zwei Stabsoffiziere stehen unter Verdacht. Laut 'BamS' hatten sie auf einer privaten Feier des Unteroffiziers den Hitlergruß gezeigt. Einer von ihnen wurde deswegen schon vor einigen Wochen suspendiert, der andere gilt beim MAD als Verdachtsfall."

Mehr lesen


24.11.2019

"Was man hier in Xinjiang sieht, ist mir aus keinem anderen Staat bekannt"

https://spiegel.de/video/xinjiang-reportage-aus-einem-ueberwachungsstaat-video-99019343.html

Bernhard Zand berichtet in diesem Videobeitrag aus der westchinesischen Provinz Xinjiang über eine umfassende Überwachungspraxis, die weltweit ihresgleichen suche. "SPIEGEL-Korrespondent Bernhard Zand hat bereits aus vielen autoritären Ländern berichtet. Was er bei seinen Recherchen 2018 in der westchinesischen Provinz Xinjiang erlebte, schockierte ihn. 'Ein Gefühl der absoluten Überwachung'."

Mehr lesen


24.11.2019

"Bayern will Strafen für Hetzer verschärfen"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/georg-eisenreich-bayerischer-justizminister-will-strafen-fuer-
hetzer-verschaerfen-a-1297983.html

Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich möchte das Strafrecht "nachschärfen" und "Hassrede und Cybermobbing" künftig mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft sehen. "Konkret fordert Eisenreich in seinem Entwurf für das Bundesgesetz bei Beleidigungen eine Höchststrafe von zwei Jahren (bisher ein Jahr) und bei übler Nachrede von bis zu drei Jahren (bisher ein Jahr). Für Verleumdungen sollen bis zu fünf Jahre statt bisher zwei Jahre Freiheitsstrafe verhängt werden können. 'Beleidigungen sind in der Anonymität des Internets oft enthemmter, haben eine größere Reichweite und sind praktisch kaum mehr aus der Welt zu bekommen', argumentiert Eisenreich. Wer Extremismus bekämpfen wolle, müsse deshalb bei den Worten anfangen. Eisenreichs Schlussfolgerung: 'Wir müssen das Strafrecht dieser Entwicklung anpassen.' Er hat dabei auch das Cybermobbing im Blick, also das Mobbing im Internet. Vor allem unter Kindern und Jugendlichen haben sich Formen und Wege des Mobbings in den vergangenen Jahren stark verändert und ins Digitale verlagert."

Mehr lesen


24.11.2019

"Papst fordert Aus für Atomwaffen"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/nagasaki-papst-franziskus-fordert-aus-fuer-atomwaffen-a-1297982.ht
ml

Bei seinem Besuch in Nagasaki hat Papst Franziskus das atomare Wettrüsten verurteilt. "Einer seiner Vorgänger bezeichnete die atomare Abschreckung einst als 'notwendiges Übel'. Papst Franziskus hat sich von dieser Aussage nun distanziert. Beim Gedenken an den Atombombenabwurf über der japanischen Stadt Nagasaki hat er die Doktrin der nuklearen Abschreckung und die umfangreichen weltweiten Rüstungsgeschäfte verurteilt."

Mehr lesen


21.11.2019

"Wo eine Villa ist, da ist meist auch ein Weg"

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/armut-angst-hass-christoph-butterwegge-ueber-die-zerrissene-
republik-a-1297120.html

Bei der Suche nach den Ursachen für die Zunahme von Hass und Angst in Deutschland verweist der Politologe Christoph Butterwegge in diesem Interview auf die immer sichtbarer werdende Ungleichheit, die bei Angehörigen der Mittelschicht die Angst vor dem Absturz vergrößert habe. Der Aufstieg der AfD sei eine der politischen Folgen dieser Entwicklung. "Ich halte den Aufstieg der AfD auch nicht für einen Ausdruck des Protests von sozial Abgehängten. Ihre Klientel stammt eher aus der unteren Mittelschicht, wo Angst vor dem Abstieg herrscht und man fürchtet, zwischen oben und unten zerrieben zu werden. (…) Butterwegge: Wer schon ganz unten ist, hat nichts mehr zu verlieren, die soziale Fallhöhe ist also für Angehörige der Mittelschicht größer. Wenn die Reichen immer reicher und die Armen immer zahlreicher werden, bangen vor allem die Menschen dazwischen um ihre Stellung. Und existenzielle Ängste führen zu irrationalen Reaktionen. (…) In wirtschaftlichen Krisen und gesellschaftlichen Umbruchphasen hat sich das Kleinbürgertum in Deutschland immer schon politisch nach rechts gewendet. Das war in der Endphase der Weimarer Republik so - aber auch in der Bundesrepublik der Sechzigerjahre, als während der ersten spürbaren Wirtschaftskrise überhaupt eine rechtsextreme Partei den Sprung in sieben Landtage schaffte."

Mehr lesen


16.11.2019

"Assads schlimmster Folterkerker"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-opferberichte-aus-dem-militaergefaengnis-sednaja-a-1296428.
html

Raniah Salloum stellt einen Bericht mit Aussagen früherer Häftlinge des syrischen Militärgefängnisses Sednaja vor. "Was genau dort, nördlich der Hauptstadt Damaskus, vor sich geht, versuchen Menschenrechtler akribisch zu dokumentieren. Ausgerechnet wegen des Bürgerkrieges gelingt dies nun weitaus leichter als in den Anfangstagen des Gefängnisses in den Achtzigerjahren: Viele ehemalige Insassen und Wärter leben nicht mehr unter der Herrschaft Assads - und können reden. Es gibt inzwischen sogar einen Verein von Opfern und Angehörigen (ADMSP), der mit dem 'IIIM' zusammenarbeitet, einem 2016 von der Uno-Generalversammlung geschaffenen Ermittlungs-Mechanismus, um die schlimmsten in Syrien begangenen Verbrechen zu verfolgen. ADMSP hat nun die bisher ausführlichste Studie über Häftlinge in Sednaja veröffentlicht und dafür mehr als 400 von ihnen interviewt. Die Interviews vermitteln Eindrücke, wer seit Beginn der Proteste in Syrien 2011 in Sednaja landete: Es sind überproportional viele junge, gut ausgebildete Männer aus sunnitischen Familien. Nahezu alle wurden gefoltert."

Mehr lesen


14.11.2019

"The Cold War Returns to Germany"

https://www.spiegel.de/international/world/nord-stream-2-the-cold-war-returns-to-germany-a-1296251.html

Kurz vor ihrer Fertigstellung ist der Kampf um die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 noch einmal voll entbrannt, berichtet der SPIEGEL. "In the Senate, Democrat Jeanne Shaheen and Republican Ted Cruz are mobilizing against Nord Stream 2. Shaheen argues that 'the United States cannot stand idly by while the Kremlin builds this Trojan horse.' At the end of July, the Senate Committee on Foreign Affairs voted 20 to 2 in favor of the 'European Energy Security and Diversification Act of 2019.' The only thing left is for the bill to be put to a vote before it can go into force. It's possible the Senate could even use a congressional trick to expedite the process. The sanctions law could simply be added as an amendment to a larger bill, such as the law outlining the budget of the U.S. armed forces. The Democrats and the Republicans are currently negotiating that budget and it is expected to be adopted by Christmas. Additionally, Trump could move to impose sanctions on his own at any time. The threat, in other words, is quite real - and it is one felt acutely on the other side of the Atlantic by Matthias Warnig [, the CEO of Nord Stream]. 'There are still considerable risks that could jeopardize completion,' he says."

Mehr lesen


13.11.2019

"Ukrainische Oligarchen sparen Milliardensumme durch Steuertrick"

https://www.spiegel.de/wirtschaft/ukraine-oligarchen-sparen-milliardensumme-durch-steuertrick-a-1295936.h
tml

Eine neue Studie macht auf Steuerschlupflöcher in der Ukraine aufmerksam, die vor allem Oligarchen begünstigen und den Staat in drei Jahren etwa 1,5 Milliarden US-Dollar gekostet haben. "Der Ukraine sind wegen dubioser Steuersparmodelle bei Agrarexporten in den Jahren 2015 bis 2017 offenbar Steuereinnahmen in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar entgangen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die die Fraktion der Linken und Nordischen Grünen im Europaparlament und die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Auftrag gegeben haben. 'Die Ergebnisse zeigen, dass die gesamte Gewinnverlagerung über drei Jahre etwa 1,5 Milliarden US-Dollar umfasste', heißt es in der Untersuchung. Dies hätte zu 'bedeutenden ökonomischen Verlusten' für die Ukraine geführt. (…) Die Autoren der Studie weisen darauf hin, dass oft Oligarchen Eigentümer der großen Agrarfirmen sind, die eng mit der ukrainischen Politik verbunden seien. (…) Die EU hat das Krisenland seit dem Assoziierungsabkommen von 2014 - alle Hilfen und Kredite zusammengerechnet - mit rund elf Milliarden Euro unterstützt."

Mehr lesen


13.11.2019

"IS-Verdächtige bleiben in Deutschland vorerst frei"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/tuerkei-is-anhaenger-bleiben-in-deutschland-auf-freiem-fuss-a-
1296274.html

Dem SPIEGEL zufolge liegen gegen die aus der Türkei zurückkehrenden mutmaßlichen IS-Anhänger in Deutschland keine Haftbefehle vor. Neun Personen werden demnach zunächst unbehelligt einreisen können. "Durch die vertrackte Lage tritt gleich bei den ersten Abschiebungen eine Befürchtung der deutschen Behörden ein. Faktisch wissen die Fahnder zwar nicht, ob die beiden Frauen eine reale Terrorgefahr darstellen und wie tief sie durch ihre Ehemänner in die Struktur der Milizen eingebunden waren. Gleichwohl ist die Vorstellung, dass sie in Deutschland völlig unbehelligt einreisen, sowohl für Polizisten als auch die Beamten der Bundesregierung ein Graus. (…) Wie die Behörden mit den beiden mutmaßlichen IS-Anhängerinnen umgehen, die am Freitag nach Deutschland zurückkehren, wollte vor der Abschiebung niemand genau sagen. Vermutlich werden sie nach ihrer Ankunft befragt und gegebenenfalls überwacht, allerdings sind solche Maßnahmen sehr aufwendig."

Mehr lesen


10.11.2019

"Rückzug und Entgegenkommen"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-praesident-wolodymyr-selenskyj-und-der-truppenabzug-im-don
bass-a-1295472.html

Christina Hebel berichtet über die politischen Komplikationen bei der Umsetzung der "Entflechtung" ukrainischer Soldaten und prorussischer Separatisten im Donbas. "Selenskyj spürt zum ersten Mal Gegenwind: Im Oktober protestierten allein in Kiew über 10.000 Menschen - nicht nur Nationalisten, Veteranen und Poroschenko-Anhänger. Für sie ist der Präsident zu weit auf Moskau zugegangen. Die Ukraine hatte der sogenannten Steinmeier-Formel zugestimmt, benannt nach dem Ex-Außenminister und Bundespräsidenten (lesen Sie hier dazu die Hintergründe) - ebenfalls eine Bedingung des Kreml für ein Normandie-Treffen. (…) 'Keine Kapitulation', riefen da schon die Menschen. Von der könne keine Rede sein, erwidert Selenskyj. Er wolle einen Konsens mit den Menschen in der Donbas-Frage finden. Doch die würden nicht verstehen, welchen Plan Selenskyj für einen Frieden hat, sagt Militärexperte Schdanow. Der Kiewer Politologe Wladimir Fesenko sagt, dass der Präsident und seine Mannschaft keinen langfristigen Plan hätten, sondern nur in Etappen, in Folgen von Serien dächten. Schließlich kämen die meisten aus der TV-Produktionswelt. Und Moskau? 'Die Zeit spielt für Putin', glaubt Schdanow. Denn der russische Präsident habe - anders als Selenskyj - nicht den Druck, schnell Ergebnisse zu liefern."

Mehr lesen


10.11.2019

"Wir wollen und brauchen die Nato"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/heiko-maas-sicherheit-fuer-europa-gastbeitrag-des-bundesaussen
ministers-a-1295735.html

Bundesaußenminister Heiko Maas weist die deutliche Kritik von Präsident Macron an der NATO in diesem Gastbeitrag für Spiegel Online zurück und wirbt zugleich für den gemeinsamen Vorschlag zur Bildung eines Europäischen Sicherheitsrats (ESR). "Es ist nicht mehr selbstverständlich, dass wir in Deutschland in Frieden und Sicherheit leben. In den letzten Jahren ist immer wieder gesagt worden: Deutschland muss mehr Verantwortung für Frieden und Sicherheit in der Welt übernehmen. In diesem historischen Moment sehen wir, dass sich über diese Aufgabe hinaus eine zweite, noch drängendere stellt: Wir müssen Verantwortung übernehmen, um überhaupt unsere eigene Sicherheit in Europa und Deutschland zu bewahren. Deshalb gehört die politische Frage ins Zentrum, welchen internationalen Rahmen wir errichten, um auch in Zukunft Frieden und Sicherheit für Europa und unser Land zu bewahren. (…) Eine Idee, an der ich mit meinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian arbeite, und die für mich ins Zentrum der deutschen EU-Präsidentschaft gehört, steht für mich exemplarisch für diesen Kurs: der Europäische Sicherheitsrat. Kein Projekt für morgen, aber eine wichtige Orientierungsmarke am Horizont. Wir brauchen ein solches Gremium als den Ort, an dem die Europäer ihre außen- und sicherheitspolitische Arbeit bündeln, im institutionellen Gefüge der Europäischen Union und darüber hinaus. Großbritannien muss mit von der Partie sein, auch wenn es die Union verlässt."

Mehr lesen


07.11.2019

"Moskau rüstet auf"

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/moskau-aktivistin-aljona-popowa-wehrt-sich-gegen-ueberwachung
-a-1295198.html

Christina Hebel berichtet aus Moskau über das Engagement der Aktivistin Aljona Popowa gegen ausufernde Überwachungspraktiken des russischen Staates. "Popowa, die in Russland für ihren Einsatz für Frauenrechte bekannt ist, hat einen neuen Kampf begonnen, den um ihre Daten. 'Sie verfolgen uns sieben Tage die Woche, 24 Stunden lang, egal wo, nicht nur an sicherheitsrelevanten Orten wie Flughäfen', sagt sie. 'Wir müssen besser verstehen, wie das Gesichtserkennungssystem funktioniert.' Sie befürchtet eine 'digitale Diktatur': 'Wer Daten über dich sammelt, besitzt dich'. Popowa wird dabei von IT-Experten wie Alexej Sidorenko unterstützt: 'Das Problem in einem Land wie Russland ist, dass die Menschen keine Möglichkeit haben, die Sicherheitsorgane zu kontrollieren. Die machen was sie wollen.'"

Mehr lesen


06.11.2019

"Seehofer ordnet schärfere Grenzkontrollen an"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/clanchef-ibrahim-miri-horst-seehofer-ordnet-schaerfere-grenzko
ntrollen-an-a-1295087.html

Nach der Rückkehr des ausgewiesenen libanesischen Clan-Chefs Ibrahim Miri nach Bremen hat Bundesinnenminister Seehofer verstärkte Grenzkontrollen angeordnet. "Demnach sei auf Landstraßen an den Grenzen mit Kontrollposten zu rechnen, außerdem solle die Schleierfahndung ausgeweitet werden. Wer trotz bestehender Einreisesperre über die Grenze wolle, werde sofort abgewiesen. Künftig solle zudem festgenommen werden, wer trotz Einreisesperre Asyl fordere."

Mehr lesen


05.11.2019

"Türkei meldet Festnahme von Baghdadis Schwester"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/abu-bakr-al-baghdadi-tuerkei-meldet-festnahme-von-schwester-des-to
ten-is-chefs-a-1294878.html

Spiegel Online berichtet über die Festnahme der Schwester des getöteten IS-Anführers al-Baghdadi bei einer türkischen Razzia in Syrien. "'Wir hoffen auf eine wahre Goldmine an Insider-Informationen über die Abläufe im 'Islamischen Staat'', zitiert die Nachrichtenagentur Reuters einen namentlich nicht genannten türkischen Offiziellen. Ihm zufolge seien bei dem Zugriff in der Nähe der syrisch-türkischen Grenze auch der Ehemann und die Schwiegertochter von Awad gefasst worden. Zudem habe sich die Baghdadi-Schwester in Begleitung von fünf Kindern befunden. Unabhängig bestätigen lassen sich die Angaben derzeit nicht."

Mehr lesen


01.11.2019

"The Hunt for the World's Most-Wanted Terrorist"

https://www.spiegel.de/international/world/the-hunt-for-islamic-state-leader-baghdadi-a-1294485.html#ref=
nl-international

Christoph Reuter beschreibt in dieser Reportage für den SPIEGEL den Hergang der Operation der US-Spezialeinheit, die am 26. Oktober nach jahrelanger Suche den Anführer des "Islamischen Staates", Abu Bakr al-Baghdadi, aufgespürt hat. "Now that Baghdadi has been killed, several questions must now be answered. Who is Baghdadi's successor? The group announced his name on Thursday -- Abu Ibrahim al-Hashemi al-Quraishi -- but that name is not on a list compiled by Iraqi intelligence in March, which included the entire IS leadership right down to the provincial level. Western intelligence agencies likewise appear to be unfamiliar with the name. More importantly, though: How dangerous is the Islamic State of today? (…) On the one hand, it isn't a bad time for those interested in taking advantage of a chaotic situation on the ground, just like IS did in Syria and Iraq. But the Islamist militia left behind so much scorched earth in the region that it is difficult to imagine a repeat of its rapid expansion. If IS does make a comeback, it would likely take place elsewhere. Afghanistan and Pakistan are both in danger, with hundreds of mid-ranking IS fighters having fled there, even founding one new IS province in the latter."

Mehr lesen


31.10.2019

"Gesichtserkennung soll französische Schüler schützen"

https://www.spiegel.de/netzwelt/web/gesichtserkennung-franzoesischen-schulen-datenschuetzer-sind-entsetzt
-a-1294099.html

In einigen französischen Gymnasien sollen Eingangstüren künftig mit Kameras zur Gesichtserkennung von Schülern ausgerüstet werden. "Die konservativ regierte Region Provence-Alpes-Côte d'Azur (PACA) will die Technologie in den Mittelmeerstädten Nizza und Marseille testen. An Gymnasien soll es mit Kameras ausgestattete Eingangstüren geben, die sich nur dann öffnen, wenn das Gesicht eines Schülers elektronisch erkannt wurde. Unbefugte und mögliche Gewalttäter sollen so schon am Schultor gestoppt werden. Ganz nebenbei soll damit auch Wachpersonal eingespart werden. Nach den Pariser Anschlägen vom November 2015 hatten französische Schulen ihre Kontrollen verschärft. Doch die Pariser Datenschutzbehörde CNIL hat den Plänen vorerst einen Riegel vorgeschoben. Sie nennt eine Gesichtserkennung von Schülern und Lehrern 'unnötig und unverhältnismäßig'. Herkömmliche Ausweise reichten für Kontrollen völlig aus, befanden die Datenschützer. (…) Auch das französische Innenministerium treibt Pläne zur Nutzung der Technologie voran. Bereits im November könnte eine neue Smartphone-App namens 'Alicem' an den Start gehen. Sie soll den Bürgern einen sicheren Zugang zum Internetangebot der Verwaltung ermöglichen."

Mehr lesen


31.10.2019

"Bolton offenbar als Zeuge in Ukraineaffäre vorgeladen"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-john-bolton-soll-offenbar-in-ukraineaffaere-aussagen-
a-1294209.html

Der ehemalige Nationale Sicherheitsberater in den USA, John Bolton, soll nach dem Willen der US-Demokraten als Zeuge in der Ukraine-Affäre des US-Präsidenten befragt werden, berichtet Spiegel Online. "Bolton soll sich in seiner Zeit als Nationaler Sicherheitsberater höchst besorgt über die Versuche von US-Präsident Donald Trump gezeigt haben, die Ukraine zu Ermittlungen gegen den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden zu drängen. So soll er von 'einem krummen Ding' gesprochen haben, das Trumps persönlicher Anwalt Rudy Giuliani und der kommissarische Stabschef Mick Mulvaney 'ausheckten'. Bolton wurde im September von Trump entlassen. Beide hatten bei einer Reihe von außen- und sicherheitspolitischen Fragen höchst unterschiedliche Ansichten, etwa beim Umgang mit Nordkorea und Iran."

Mehr lesen


29.10.2019

"Möglicher Nachfolger von IS-Anführer Baghdadi getötet"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-moeglicher-nachfolger-von-is-fuehrer-abu-bakr-al-baghdadi-g
etoetet-a-1293936.html

Nach dem Tod von Abu Bakr al-Baghdadi haben US-Soldaten in Syrien nun einen weiteren ranghohen Extremisten getötet, berichtet Spiegel Online. "Bei einem US-Militäreinsatz im Norden Syriens ist auch der mögliche Nachfolger von IS-Anführer Abu Bakr al-Baghdadi ums Leben gekommen. Das bestätigte Donald Trump via Twitter: 'Jetzt ist er auch tot!', schrieb er. Der US-Präsident nannte aber weder den Namen des Getöteten noch andere Details."

Mehr lesen


29.10.2019

"US-Offizier will in Ukraineaffäre gegen Trump aussagen"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-us-offizier-will-us-praesident-in-ukraine-affaere-sch
wer-belasten-a-1293823.html

Laut US-Medienberichten will Oberstleutnant Alexander Vindman, führender Experte im Nationalen Sicherheitsrat der USA für die Ukraine, über das Telefonat von US-Präsident Donald Trump mit dem ukrainischen Präsidenten aussagen, berichtet Spiegel Online. "Ein Militäroffizier will das Telefonat von Donald Trump mit dem ukrainischen Präsidenten mitgehört haben. Was er in einer Anhörung am Dienstag erzählen könnte, dürfte dem US-Präsidenten nicht gefallen."

Mehr lesen


28.10.2019

"German Syria Proposal a Risk for Merkel Ally"

https://www.spiegel.de/international/germany/german-syria-proposal-a-risk-for-merkel-ally-a-1293694.html

Der SPIEGEL betrachtet den Vorschlag von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer zur Errichtung einer international abgesicherten Zone im Norden Syriens aus innen- wie außenpolitischer Perspektive. "The Americans, for one, have expressed irritation with Kramp-Karrenbauer's project. After all, negotiators from the United States had traveled to Berlin multiple times this year to try and convince the German government to participate in a U.S.-led security zone. Each time, they were rebuffed: No, Germany would certainly not be sending any ground troops to Syria. Since then, Berlin has been regarded in Washington as an unwilling ally who is militarily incapable of action due to its pacifistic coalition partner, the SPD. And now that the Americans are withdrawing from northern Syria, Washington is no longer interested in Kramp-Karrenbauer's offensive. (…) The sense of confusion extended to Germany's European allies as well. Paris was alarmed by Kramp-Karrenbauer's plans for northern Syria. 'What is this?' a person within the French government asked their counterpart in Germany via text message. They continued: 'Do we need to take this seriously?'"

Mehr lesen


27.10.2019

"Verraten und verkauft"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-wie-der-us-truppenabzug-die-taliban-staerkt-a-1293203.
html

Susanne Koelbl berichtet über den laufenden Abzug von bislang 2000 US-Soldaten aus Afghanistan. "Um in der Heimat zu punkten, zieht US-Präsident Trump laufend Truppen aus Afghanistan ab, bislang 2000 Soldaten. Damit stärkt er die Taliban - und schwächt die Position seiner eigenen Unterhändler."

Mehr lesen


23.10.2019

"Trump feiert 'großen Erfolg' seiner Syrienpolitik"

https://spiegel.de/politik/ausland/syrien-donald-trump-feiert-grossen-erfolg-seiner-politik-a-1292990.htm
l

US-Präsident Donald Trump wertet die aktuelle Entwicklung in der Grenzregion zwischen der Türkei und Syrien als seinen persönlichen außenpolitischen Erfolg, berichtet Spiegel Online. "Die Kurden seien 'sicher', die inhaftierten IS-Mitglieder würden weiter festgehalten: Ungeachtet der heftigen Kritik am von ihm befohlenen US-Abzug bejubelt Präsident Trump seine Politik im Norden Syriens."

Mehr lesen


suche-links1 2 3 .. 52suche-rechts

Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Coverbild Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert

Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert

Die internationale Sicherheit ist fragil und bedroht. Wie können und müssen demokratische Systeme ...

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

16 Autor*innen aus Krisengebieten wünschen sich für ihre Zukunft weiterschreiben zu können. In di...

Sicherheitspolitik verstehen

Sicherheitspolitik verstehen

Wie sieht eine zeitgemäße Sicherheitspolitik angesichts einer zunehmend komplexer werdenden und st...

Am Hindukusch – und weiter?

Am Hindukusch – und weiter?

Ende 2014 zogen die letzten deutschen ISAF-Truppen aus Afghanistan ab. Dieser Band zieht Bilanz, fra...

Zum Shop