US-Soldaten in Afghanistan

Zeit Online


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02.02.2021

"Iran will Uranvorräte weiter anreichern"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-01/atomabkommen-iran-urananreicherung-verstoesse-usa-atomwaffen-
iaea

Der Iran verstößt mit seinem neuen Atomgesetz gegen das Wiener Atomabkommen, berichtet Zeit Online. "Das Atomgesetz war Ende November von Regierungsgegnern im iranischen Parlament verabschiedet worden. Danach soll die AEOI unter anderem pro Jahr 120 Kilogramm 20-prozentiges Uran herstellen und lagern. Das Gesetz verstößt in allen Punkten gegen den Wiener Atomdeal, mit dem der Iran von einem Atomwaffenprogramm abgehalten werden sollte."

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21.01.2021

"Das Schwerste kommt noch"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-01/vereidigung-joe-biden-inauguration-donald-trump-machtwechsel-
usa

Carsten Luther kommentiert das "radikale Aufräumen" des neuen US-Präsidenten und stellt fest, dass der Schatten seines Vorgängers dennoch bleiben werde. "Denn der wütende alte Mann in Florida wird noch von sich hören lassen. Im Tagesgeschäft der politischen Erregung sollte Trump nun eigentlich dringend die angemessene Ignoranz erfahren, aber dazu wird es nicht kommen. Vor dem Abflug versprach er: 'Ich werde immer für euch kämpfen', und eine Rückkehr 'in irgendeiner Form': 'Habt ein gutes Leben. Wir sehen uns bald.'"

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20.01.2021

"Löschstatus – es ist kompliziert"

https://www.zeit.de/digital/internet/2021-01/social-media-donald-trump-hass-regulation/komplettansicht

Ein Redaktionsteam von Zeit Online analysiert die Entscheidung der Betreiber mehrerer Social-Media-Plattformen, Donald Trump den Zugang zu kappen und sieht hinter der Entscheidung Fragen, "die weit über ihn hinausdeuten". "Üben die Unternehmen nur ihr Hausrecht aus, so wie ein Wirt eben auch einen rüpeligen Gast rauswerfen darf? Greifen sie in die Meinungsfreiheit ein? Oder gar in die Demokratie, weil sie einem Staatsoberhaupt ein wichtiges Sprachrohr nehmen? Oder sehen wir einfach derzeit den Moment, in dem die Plattformen nicht länger so tun können, als stünden sie als unbeteiligte Beobachter am Spielfeldrand? Viele Fragen, die noch mehr Fragen aufwerfen, auf die es leider kaum einfache Antworten gibt."

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19.01.2021

"Verfassungsschutz will gesamte AfD unter Beobachtung stellen"

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-01/afd-verfassungsschutz-verdachtsfall-beobachtung-rechtsext
remismus

Nach Informationen von ZEIT ONLINE könnte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD zum Verdachtsfall erklären, berichten Paul Middelhoff und Tilman Steffen: "In der kommenden Woche will das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte AfD zum Verdachtsfall erklären. Wie ZEIT ONLINE aus Sicherheitskreisen erfuhr, treffen sich zuerst die Chefs der Landesämter für Verfassungsschutz zu einer Amtsleitertagung, kurz darauf soll dann Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamtes, die bundesweite Beobachtung öffentlich verkünden."

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19.01.2021

"Revisionen in NSU-Prozess am Bundesgerichtshof eingegangen"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-01/nsu-urteil-beate-zschaepe-revision-bundesgerichtsh
of

Sowohl Beate Zschäpe wie auch der Generalbundesanwalt hatten Revision im Urteil gegen Zschäpe eingelegt, berichtet Zeit Online. "Zweieinhalb Jahre nach der Urteilsverkündung im NSU-Prozess befasst sich der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit Revisionen von vier Angeklagten und dem Generalbundesanwalt. Die Revisionen lägen seit Dienstag vor, teilte das Gericht mit. Zuletzt hatte die Bundesanwaltschaft ihre Stellungnahmen erstellt. Der zuständige dritte Strafsenat werde sich nun einarbeiten, teilte das Gericht mit. Dies werde voraussichtlich einige Monate in Anspruch nehmen. Weitere Angaben zum Verfahrensfortgang, insbesondere einer Hauptverhandlung, könnten noch nicht gemacht werden."

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14.01.2021

"Kramp-Karrenbauer will Luftverteidigung gegen Drohnen ausbauen"

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-01/bundeswehr-annegret-kramp-karrenbauer-drohne-luftverteidi
gung

Mit Blick auf moderne Kriegsführung wie sie sich unter anderem im jüngsten Konflikt um Bergkarabach gezeigt habe, müsse auch die Bundeswehr für den Kampf mit und gegen Drohnen ausgerüstet werden, fordert Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. "Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die Bundeswehr besser gegen feindliche Angriffe mit Drohnen rüsten. Sie verwies dazu auf den Verlauf der Kämpfe um Bergkarabach, bei denen das aserbaidschanische Militär mit dem Einsatz der unbemannten Flugkörper gegen armenische Soldaten erstmals ganze Frontverläufe änderte. 'Ich will das Thema 'Was bedeuten die neuen Entwicklungen für den Bereich Luftverteidigung' noch mal auf die Tagesordnung nehmen. Sind unsere Prioritäten und Planungen richtig, und wo müssen wir Anpassungen vornehmen?', sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur."

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12.01.2021

"Gegen die Alleintäter-These"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-01/mordfall-walter-luebcke-prozess-plaedoyer-nebenkla
ge-stephan-e-alleintaeter

Die Familie des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wehrt sich wohl ein letztes Mal gegen die These einer Alleintäterschaft des im Lübcke-Prozess angeklagten Stephan E. "Der Kern des zentralen Arguments des Anwalts von Familie Lübcke ist mikroskopisch klein: Es sind zwei winzige Partikel mit DNA des Angeklagten Stephan E. auf dem Hemd von Walter Lübcke. Es sind Spuren einer Berührung zwischen Täter und Opfer, auf die es ankommt, argumentiert der Jurist Holger Matt bei seinem Plädoyer am Dienstag. Eine Berührung, die sich nur erklären lasse, wenn man die These, Stephan E. sei als Alleintäter am Tatort gewesen, verwerfe. Jene Annahme, die der Anklage der Bundesanwaltschaft zugrunde liegt."

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12.01.2021

"FBI hatte Hinweise auf Gewaltpläne in Washington"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-01/kapitol-sturm-fbi-hinweise-nationalgarde-donald-tr
ump-usa

Bereits im Vorfeld des Sturms Rechtsextremer und Trump-Anhänger auf das Kapitol hätten Agenten des FBI-Büros in Norfolk Kenntnisse über eine mögliche Eskalation der Proteste gehabt, berichtet Zeit Online. "Das FBI hatte nach einem Bericht der Washington Post sehr wohl Kenntnis von einer möglichen Eskalation der Proteste am Kapitol vergangene Woche. Intern hätten Agenten des FBI-Büros in Norfolk nahe Washington davor gewarnt, dass Extremisten sich untereinander abgesprochen und Pläne miteinander geteilt hätten, berichtete die Zeitung. In einem Posting hieß es demnach, man solle sich bei der Reise nach Washington auf 'Krieg' einstellen. Das Justizministerium und die FBI-Führung hatten bisher behauptet, es habe vorab keine Hinweise darauf gegeben, dass gewaltbereite Anhänger von US-Präsident Donald Trump versuchen könnten, das Kapitol zu stürmen. Die interne Warnung war laut der Zeitung aber vom Dienstag, also vom Tag vor den Krawallen, bei denen fünf Menschen ums Leben kamen."

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12.01.2021

"FBI warnt vor landesweiten bewaffneten Protesten"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-01/usa-vereidigung-joe-biden-us-praesident-sicherheit-fbi-warnun
g-proteste

Überall in den USA werden die Sicherheitsmaßnahmen im Vorfeld der Amtseinführung von Joe Biden als 46ter US-Präsident verschärft, berichtet Zeit Online. "In den Tagen vor der Vereidigung des künftigen US-Präsidenten Joe Biden könnte es nach Einschätzung des FBI in ganz Amerika zu bewaffneten Protesten kommen. Geplant seien Demonstrationen vor allen Parlamentsgebäuden der 50 US-Staaten vom 16. Januar bis mindestens zum Tag von Bidens Amtseinführung am 20. Januar, hieß es in einer internen Mitteilung der US-Bundespolizei, aus der die Nachrichtenagentur AP zitiert."

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12.01.2021

"Verfassungsschutzchef warnt vor Nachahmern nach Sturm auf US-Kapitol"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-01/us-kapitol-stephan-kramer-verfassungsschutz-rechts
extremismus

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, warnt vor ähnlichen Aktionen deutscher Rechtsextremisten wie in den USA. "'Das muss uns allen eine Warnung sein', sagt Verfassungsschutzpräsident Kramer mit Blick auf die Ausschreitungen in Washington. Rechtsextremisten fühlten sich angespornt."

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08.01.2021

"Das hier ist keinesfalls schon das Ende"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-01/daniel-ziblatt-us-demokratie-ausschreitungen-washington/kompl
ettansicht

Marcus Gatzke und Lenz Jacobsen im Gespräch mit dem Demokratieforscher Daniel Ziblatt über Chancen eine Heilung der US-Demokratie nach vier Jahren Donald Trump. "Der Demokratieforscher Daniel Ziblatt glaubt, dass nur grundlegende Reformen die US-Demokratie retten können. Aber dazu müsste das Land endlich wieder von anderen lernen."

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07.01.2021

"So endet es"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-01/donald-trump-kapitol-terror-demokratie-usa/komplettansicht

Heinrich Wefing analysiert auf Zeit Online die Ereignisse in Washington. "Am Kapitol in Washington ist die US-amerikanische Demokratie offen angegriffen worden. Am Ende aber wurde es ein desaströser Tag für Donald Trump."

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07.01.2021

"Es ist Aufruhr"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-01/washington-kapitol-us-kongress-wahlergebnis-ausschreitungen-f
s

Zeit Online hat eine Bildergalerie zum Sturm auf das Kapitol in Washington angelegt. "In Washington haben Anhänger von US-Präsident Donald Trump das Kapitol gestürmt. Die Proteste haben das politische Zentrum der USA zeitweise in Chaos gestürzt."

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06.01.2021

"Amerikanische Abgründe"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-01/donald-trump-praesident-us-senat-republikaner-demokratie

Matthias Nass zeigt sich sicher. Der "Albtraum" der Präsidentschaft Donald Trumps wird am 20. Januar 2021 endgültig vorbei sein. "Vier Jahre lang haben wir nun in Abgründe geschaut – in die Abgründe der Seele eines verkommenen Präsidenten und die Abgründe einer verunsicherten, gespaltenen Nation. Eigentlich sollte einen da nichts mehr wundern. Doch die letzten vierzehn Tage vor dem Machtwechsel haben es noch einmal in sich. Wobei es keinen Zweifel gibt: Am 20. Januar wird Joe Biden auf den Stufen des Kapitols als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Die Verfassung wird nicht ausgehebelt werden, einen Staatsstreich wird es nicht geben."

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05.01.2021

"Mehr als 2.000 Leichen in Bergkarabach geborgen"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-01/bergkarabach-konflikt-kaempfe-kaukasus-tote

Zeit Online berichtet über die Suche nach vermissten Menschen mehr als zwei Monate nach dem Ende der Kämpfe um Bergkarabach. "Gut zwei Monate nach Ende der Kämpfe in der Konfliktregion Bergkarabach werden noch immer Leichen getöteter Soldaten und Zivilisten gefunden. Bislang seien 1.184 Leichen geborgen worden, teilten die Behörden von Bergkarabach mit. Allein am vergangenen Sonntag wurden demnach die Überreste von 20 Getöteten entdeckt. Forensische Untersuchungen sollten die Identitäten klären. Mehr als 1.000 Menschen werden Schätzungen zufolge weiterhin vermisst."

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04.01.2021

"Bestrafen oder versöhnen?"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-01/donald-trump-joe-biden-us-praesident-rechtsverstoesse-aufbere
itung-amtszeit/komplettansicht

Johanna Roth analysiert auf Zeit Online das Dilemma des gewählten US-Präsidenten Joe Biden im Umgang mit einem Amtsmissbrauch des Noch-Präsidenten Donald Trump. "Der neue Präsident steht nun vor der schwierigen Aufgabe, das Land wieder zu versöhnen, ohne Trump zu leicht davonkommen zu lassen. Begnadigen wird er seinen Vorgänger nicht, das hat er bereits durchblicken lassen. Dennoch muss er abwägen, wie viel von seiner Zeit und Macht er der Causa Trump widmet. Sollte er die Aufarbeitung von dessen Amtszeit zur Chefsache erklären oder sich heraushalten? Wie viel Härte kann seine Regierung gegenüber dem Trump-Lager walten lassen, ohne dass es politisch motiviert oder wie ein persönlicher Triumph wirkt? Und in welcher Form sollte diese Aufarbeitung geschehen?"

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04.01.2021

"Was hat dieser Mann getan?"

https://www.zeit.de/video/2020-02/6135104020001/julian-assange-was-hat-dieser-mann-getan

Holger Stark und Adrian Pohr haben für Zeit Online ein "Erklärvideo" zum Fall Julian Assange erstellt. "Mit Wikileaks enthüllte Assange potenzielle Kriegsverbrechen und half Trump beim Wahlsieg 2016. Nun wurde gegen seine Auslieferung an die USA entschieden."

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22.12.2020

"Eine Waffe für die Falschen"

https://www.zeit.de/digital/datenschutz/2020-12/ueberwachungssoftware-mexiko-rcs-hackingteam-drogenkartel
l-puebla

Ein Fall in Mexiko demonstriert Kai Biermann zufolge derzeit, was geschehen kann, wenn ein Überwachungsprogramm in die falschen Hände gerät. "Der Fall in Puebla belegt, wie leicht Cyberwaffen in die falschen Hände geraten – eine Gefahr, die bis heute besteht. 2013 war Hacking Team noch eines von wenigen Unternehmen auf der Welt, die ein derart mächtiges Spionagewerkzeug verkauften. Von den Opfern unbemerkt konnte es Macs und Windows-Computer ebenso angreifen und aus der Ferne überwachen wie Mobiltelefone von Blackberry, Android oder Apple. War das Programm erst einmal auf dem Zielgerät eingeschleust, war dessen Besitzer oder Besitzerin wehrlos und praktisch nackt. Jede Bewegung, jede Kommunikation konnte dann live mitverfolgt werden. Heute gibt es Hacking Team nicht mehr, inzwischen dominieren andere diesen lukrativen, vor allem aber gefährlichen Markt: Anbieter wie FinFisher aus Deutschland, die ebenfalls in Verdacht stehen, Software illegal exportiert zu haben. Oder die NSO Group aus Israel, mit deren Programm Pegasus beispielsweise der marokkanische Journalist Omar Radi mindestens ab 2019 überwacht wurde."

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21.12.2020

"Ich kenne viele Juden, die ihren Glauben verheimlichen"

https://www.zeit.de/arbeit/2020-11/antisemitismus-polizei-hessen-rechtsextremismus-schulungen/komplettans
icht

Jewgenij Wassermann spricht in diesem Interview über seine Erfahrungen als Polizist mit jüdischem Glauben in Deutschland. "In dieser Woche geht der Prozess gegen den Attentäter von Halle zu Ende – einer der schlimmsten antisemitischen Anschläge der jüngsten Vergangenheit. Auch innerhalb der Polizei wurden in den vergangenen Wochen Fälle von Antisemitismus aufgedeckt. In Hessen haben sich Polizistinnen und Polizisten in Chat-Gruppen rechtsradikale Inhalte geschickt. Hier erzählt ein jüdischer Polizist aus Hessen, wie er damit umgeht und weshalb er Schulungen für seine Kolleginnen und Kollegen anbietet, um dagegen etwas zu unternehmen."

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21.12.2020

"Der Gesellschaftsprozess"

https://www.zeit.de/2020/53/urteil-halle-prozess-attentat-stephan-balliet-opfer-anschlag/komplettansicht

Martin Nejezchleba und Valerie Schönian richten ihren Blick nach dem Urteil im Halle-Prozess auf die Überlebenden des Attentats. "21 Nebenklage-Anwälte sind zugelassen in diesem Prozess, einem der bedeutendsten und größten, die Sachsen-Anhalt je erlebt hat nach 1990. In ihren schwarzen Roben nehmen die Opfer-Anwälte gleich drei Sitzreihen im Gerichtssaal ein. Und hinter dem, was sie tun, steckt eine Strategie. Sie haben nicht nur das Ziel, die Schuld des Täters nachzuweisen. Sie wollen mehr: Sie wollen in diesem Prozess das große Ganze sichtbar machen. Die Gefahren des internationalen Rechtsterrorismus. Den Rassismus, den es in Deutschland gibt und der, so sehen das nicht wenige Nebenkläger, von den Behörden sträflich unterschätzt wurde. Sie wollen über Polizeiversagen sprechen, über gesellschaftliche Zusammenhänge. Über die Ignoranz derer, die Menschen wie Stephan Balliet jahrelang gewähren ließen"

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18.12.2020

"Die unerträgliche Gleichzeitigkeit des Seins"

https://www.zeit.de/kultur/2020-12/osteuropa-berichterstattung-belarus-ukraine-demokratiebewegung-10nach8
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Die in Kiew geborene Autorin und Regisseurin Jelena Jeremejewa hat sich mit der deutschen Wahrnehmung des Geschehens in Weißrussland und der Ukraine beschäftigt. "Ich erinnere mich an ein Gespräch mit einer deutschen Freundin, die mir nach einer Revolution in Kiew (ich weiß nicht mehr welche es war!) sagte, dass für sie die Vorstellung unerträglich wäre, in einem Land leben zu müssen, in dem jemand an die Macht käme, der gar nicht von der Mehrheit der Menschen gewollt beziehungsweise gewählt wäre. Ich habe länger gebraucht, um diese Aussage in ihrem Ausmaß zu begreifen, geschweige denn darauf zu antworten – denn in meiner Heimat war es noch nie anders. Das in Deutschland so selbstverständliche Grundvertrauen in die staatlichen Institutionen, Ämter und Prozeduren ist nicht vorhanden, und wenn ich mich in der Ukraine aufhalte, bin ich mir über den Raum und seine Spielregeln im Klaren – hier gilt das Recht des Stärkeren, sprich Reicheren. Ich fürchte, im rechtssicheren Deutschland wird genau dieser Aspekt gerne übersehen – hier debattiert man über Racial Profiling bei der Polizei, in Belarus fährt das Regime gegen friedliche Demonstrierende bewaffnete und mit dem Monopol auf Gewalt gesetzlich legitimierte Kampfeinheiten auf."

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17.12.2020

"Wut, die Mut macht"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-12/protestbewegungen-afrika-feminist-coalation-endsars-corona-5v
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Andrea Böhm richtet ihren Blick auf den afrikanischen Kontinent in Zeiten von Corona und stellt fest: "Corona ist nicht alles. Was wir 2020 verpasst haben, draußen in der Welt? Einiges. In Afrika waren nicht nur die Krisen größer – sondern auch der Widerstand dagegen."

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15.12.2020

"Jemand sagte zu mir: 'Ihr seid keine Menschen.'"

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/?p=30389

Die Spiegel-Reporter Marie Groß und Adrian Altmayer äußern sich in diesem Interview über ihre Berichterstattung über Corona-Demonstrationen. "Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen sind gruslige Veranstaltungen. Neonazis marschieren neben Verschwörungstheoretikern, Pöbler gehen auf Polizisten los, Rechtsextreme stürmen den Reichstag in Berlin. Nebenbei läuft die Verschwörungsmaschinerie heiß: Anhänger der Querdenken-Bewegung behaupten, die Pandemie gebe es nicht, die Einführung einer Diktatur stehe kurz bevor, sekundiert von einer willfährigen Propagandapresse. Für Journalisten vermintes Gebiet. Dennoch berichtet Spiegel TV immer wieder von den Protesten. Markenzeichen: die Konfrontation von Corona-Leugnern und Rechten. Viele Beiträge sind eine Parade der schrägsten Teilnehmer – und Zeugnisse eines tiefen Misstrauens gegen den Staat. Die Reporter Marie Groß und Adrian Altmayer mussten sich während ihrer Einsätze auf den Demos schon oft anschreien und als Vertreter der Lügenpresse bezeichnen lassen. Im Interview erzählen sie von besonders unangenehmen Situationen – und warum sie trotz brenzliger Situationen immer wieder hingehen."

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14.12.2020

"Versender rechtsextremer Drohmails zu Haftstrafe verurteilt"

https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-12/landgericht-berlin-drohmail-prozess-rechtsextemismus-haftstrafe-
psychatrie

Das Berliner Landgericht hat einen 32-Jährigen, der Politiker und Behörden in ganz Deutschland bedroht hat, zu vier Jahren Haft verurteilt. "Der Täter hasse sich und seine Umgebung, sagte der Vorsitzende Richter am Landgericht. 'Er hasst bis auf seine Familie alle Menschen.' Von dem Verurteilten gehe weiterhin eine große Gefahr aus, weshalb seine Unterbringung in einer Psychiatrie nötig sei, sagte der Richter in der Urteilsbegründung. Der Mann habe mit Gewalttaten gedroht und verfüge über Wissen zum Umgang mit Waffen und Sprengstoff. Die Drohungen seien 'bitterer Ernst' gewesen. Er sei wegen einer Persönlichkeitsstörung allerdings vermindert schuldfähig."

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14.12.2020

"Mehr als 200 Verdachtsfälle in Nordrhein-Westfalen"

http://https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-12/rechtsextremismus-polizei-nordrhein-westfal
en-verdachtsfaelle

Zeit Online berichtet über weitere Verdachtsfälle im Skandal um mutmaßlich rechtsextreme Polizisten in Nordrhein-Westfalen. "Der Skandal um rechtsextreme Verdachtsfälle bei nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden hat sich auf mehr als 200 Verdachtsfälle ausgeweitet. Das seien fast 30 mehr als vor knapp einem Monat, teilte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) mit. Reul bestätigte zugleich, dass die Suspendierungen von sieben Beamten aufgehoben worden seien, weil die Vorwürfe gegen sie verjährt seien. In 15 Fällen hätten sie sich aber erhärtet und in knapp zehn sei der Verdacht auf weitere Straftaten aufgetaucht. Derzeit seien noch insgesamt 25 Beamte suspendiert, davon 15 von der Polizei in Mülheim/Ruhr und Essen."

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11.12.2020

"Es wird besser"

https://www.zeit.de/2020/52/kriminalstatistiken-verbrechen-delikte-social-media-rueckgang

Zeit Online hat Kriminalstatistiken von 2009 bis 2019 verglichen und kommt zu einem insgesamt positiven Ergebnis. "In vielen Bereichen nahm die Zahl der Verbrechen ab. Eine Auswahl in Grafiken".

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09.12.2020

"Zerstritten gegen das Regime"

https://www.zeit.de/2020/52/hongkong-opposition-demokratiebewegung-rechtspopulismus

Xifan Yang berichtet über die schwierige Situation der Hongkonger Opposition, die von oben verfolgt und nun auch von innen zerrissen werde. "Wie es für die Aktivisten weitergehen soll, die den Kampf um Hongkong fortsetzen wollen, ist unklar. Nicht nur staatliche Repression und wiederkehrende Corona-Lockdowns haben die Bewegung zuletzt geschwächt. In den eigenen Reihen zeichnen sich Risse ab: Das breite Spektrum aus den nach Selbstbestimmung verlangenden sogenannten Lokalisten, ultralibertären Rechtspopulisten und linksgerichteten Pro-Demokraten in Hongkong droht auseinanderzufallen. Die Linken kritisieren, der Burgfrieden in der Bewegung sei ultrarechten Nationalisten zugutegekommen. Tatsächlich zählten Trump-Fans und identitäre Populisten in diesem Jahr zu den lautesten Stimmen in Hongkong. Vor den Wahlen bekannten sich 36 Prozent der Bewohner in einer Umfrage dazu, dem US-Präsidenten die Daumen zu drücken. Noch immer werden Protestforen in den sozialen Medien von Kommentaren übersät, die wie Trump einen Wahlbetrug hinter dem Sieg von Joe Biden wittern. Der gilt den Trump-Unterstützern in Hongkong als verweichlichter China-Freund, obwohl sich in dessen Außenpolitik keine Belege dafür finden."

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09.12.2020

"Polizei nimmt fünf Männer nach Lehrer-Mord fest"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-12/frankreich-neue-festnahmen-terror-attentat-geschic
htslehrer-enthauptet

Die französische Polizei hat im Zusammenhang mit dem Mord an dem Lehrer Samuel Paty weitere Festnahmen vorgenommen. "Seit Monaten ermittelt die französische Polizei wegen der Enthauptung eines Geschichtslehrers durch einen mutmaßlichen Islamisten. Nun nahm sie fünf Männer im Zusammenhang mit dem Attentat fest. Sie werden verdächtigt, in telefonischem Kontakt mit dem aus Tschetschenien stammenden Täter gestanden zu haben, heißt es aus Justizkreisen."

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08.12.2020

"Die Geflüchteten aus Tigray"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-12/aethiopien-konflikt-fluechtlinge-sudan-fs

Zeit Online berichtet in einer Fotoserie über die Folgen des Äthiopien-Konflikts auf die gesamte Region am Horn von Afrika. "Es herrscht Krieg im Norden Äthiopiens. Truppen der Regierung in Addis Abeba kämpfen hier gegen regionale Paramilitärs der Tigray People's Liberation Front (TPLF). Äthiopien besteht aus zehn ethnischen Regionen, die Tigray im Norden sind eine davon und ihre Funktionäre gehörten lange zu den einflussreichsten Äthiopiens. Doch seit geraumer Zeit gibt es dort sezessionistische Tendenzen, was den Ministerpräsidenten Äthiopiens von der Bevölkerungsmehrheit der Oromo dazu brachte, im Norden anzugreifen. Der Bürgerkrieg droht jetzt das gesamte Gebiet am Horn von Afrika zu destabilisieren. Zum Beispiel auch den Sudan. Viele Bewohnerinnen und Bewohner Tigrays flüchten vor der Gewalt ins Nachbarland – obwohl der Sudan selbst ein hochgradig instabiles Land ist."

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08.12.2020

"Es gab keinen plausiblen Weg, ihn aufzuspüren"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-12/christchurch-anschlag-neuseeland-geheimdienst-rech
tsterrorismus

Auch Zeit Online berichtet über die Ergebnisse der neuseeländischen Untersuchungskommission zum Anschlag auf die Moschee in Christchurch am 15. März 2019. "Eine Untersuchungskommission in Neuseeland ist zu dem Schluss gekommen, dass es 'keinen plausiblen Weg' gegeben hätte, um den rassistisch motivierten Anschlag auf eine Moschee in Christchurch mit 51 Toten im vergangenen Jahr zu verhindern. Allerdings hätten Polizei und Geheimdienste im Vorfeld des Anschlags eine Reihe von Fehlern gemacht, heißt es im Abschlussbericht der Kommission. Sie forderte eine Reform der Antiterrorpolitik der Behörden. Die Geheimdienste hätten sich vor dem Anschlag in Christchurch auf unangemessene Weise auf die Bedrohung durch islamistischen Extremismus fokussiert und rechtsextremistischem Terrorismus zu wenig Beachtung geschenkt, heißt es in dem Bericht weiter. Auch habe die Polizei dem späteren Täter unrechtmäßig eine Waffenlizenz ausgestellt. Zu verhindern gewesen wäre der Anschlag aus Sicht der Untersuchungskommission aber wohl nicht."

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