US-Soldaten in Afghanistan

Blätter für deutsche und internationale Politik


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06.03.2020

"Syrien: Der Pakt der Autokraten"

https://www.blaetter.de/ausgabe/2020/maerz/syrien-der-pakt-der-autokraten

Kristin Helberg, langjährige Korrespondentin der ZEIT in Damaskus, bezweifelt, dass die Assad-Regierung zu echten politischen Reformen imstande ist. "Wer die Menschen in Syrien im Blick hat, der sollte nicht das Regime stützen. Denn jeder Euro, der in guter Absicht nach Damaskus geschickt wird, dient der Festigung jener Herrschaftsstrukturen, die vor neun Jahren zum Aufstand geführt haben. (…) Der Syrienkonflikt ist für die USA und Europa verloren. Umso mehr sollten sie, kurzfristig, gegenüber dem Regime und den russischen Normalisierungsbemühungen standhaft bleiben und mit Druck auf die UNO dafür sorgen, dass ihre humanitäre Hilfe den Bedürftigsten zugutekommt und nicht Assads Patronagenetzwerk. Langfristig können die Europäer auf den Veränderungswillen der Syrer hoffen und sie, wo immer das möglich ist, in ihrem Streben nach Freiheit, ihren Bemühungen um Gerechtigkeit und ihrem Wunsch nach Aussöhnung unterstützen."

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04.03.2020

"Erinnerung, Identität, Emotionen: Die Nation neu denken"

https://www.blaetter.de/ausgabe/2020/maerz/erinnerung-identitaet-emotionen-die-nation-neu-denken

"Jede Beschäftigung mit der Nation steht unter dem Verdacht, wissentlich oder unwissentlich Nationalismus zu produzieren, und Nationalismus ist der Auftakt für Nationalsozialismus", stellt Aleida Assmann fest. Ausgeblendet werde dabei regelmäßig, dass wir immer noch alle in Nationen lebten und eine wirkliche Alternative derzeit nicht in Sicht sei. "Nationen existieren ja nicht in einem Vakuum, sondern in Staaten, die entweder liberale Demokratien oder autokratische Regime sein können. Heute sind die Grundsätze der liberalen Demokratie in Europa und der Welt unter Druck geraten. Wir erleben gerade einen starken Rechtsruck und den Abbau demokratischer Strukturen. Das Desinteresse an der Nation und die Tabuisierung alles Nationalen seitens der Linken könnte sogar zu dem Rechtsruck derer beigetragen haben, die nun den Trend zur Pluralisierung durch Polarisierung beantworten. War die Vision der Pluralisierung auf eine Sozialutopie gegründet, so ist nun die Polarisierung auf Ressentiment, Verachtung und offenen Hass gegründet. An die Stelle von politischen Ideologien sind Formen der Identitätspolitik getreten, die zusammen mit kollektiven Emotionen eine neue Triebkraft der Politik bilden."

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25.02.2020

"Kampffeld Sahelzone: Wie der Dschihadismus von der Klimakrise profitiert"

https://www.blaetter.de/ausgabe/2020/februar/kampffeld-sahelzone-wie-der-dschihadismus-von-der-klimakrise
-profitiert

Olaf Bernau beschreibt in den Blättern für deutsche und internationale Politik das "Kampffeld Sahelzone" im Kontext des Klimawandels. "Begonnen hat dies mit den beiden großen Saheldürren Anfang der 1970er und Mitte der 1980er Jahre – beide Katastrophen waren, wie die Klimaforschung heute weiß, erste Effekte des menschengemachten Klimawandels. So ist die Temperatur im Sahel zwischen 1970 und 2010 mit 0,6 bis 0,8 Grad schneller als im weltweiten Durchschnitt angestiegen; derzeit wird in der Region ein Anstieg um mindestens 4 Grad bis zum Ende des Jahrhunderts erwartet. Zugleich haben die Niederschläge zwischen 2000 und 2009 um 8 bis 15 Prozent abgenommen, ganz zu schweigen davon, dass sich die Niederschlagsmuster verändern: Die Regenzeit wird kürzer, es regnet unregelmäßiger; zudem kommt es immer öfter zu sintflutartigen Regenfällen mit anschließenden Überschwemmungen. In der Folge hat sich die Ackerbaugrenze im Sahel seit 1970 um hundert Kilometer nach Süden verschoben."

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25.02.2020

"Schweden: Das rechte Bullerbü"

https://www.blaetter.de/ausgabe/2020/februar/schweden-das-rechte-bullerbue

Astrid Lindgrens "Bullerbü" könne auch als Einstieg zu Rassismus und Nationalismus dienen, meint Jens Mattern in den Blättern für deutsche und internationale Politik. "Ob die spätere Kinderbuchautorin eine Meinung zur damaligen Rassentheorie hatte, ist unbekannt. Ihre Idee von der Eigenständigkeit des Kinderlebens übernahm sie allerdings von ihrem großen Vorbild Ellen Key, der bekannten schwedischen Kinderrechtlerin. Diese sprach sich zwar gegen die Prügelstrafe aus – pflegte gleichzeitig aber ein sozialdarwinistisches Menschenbild, befürwortete 'Rassenselektion' und Euthanasie und propagierte eine Rückkehr zur heidnischen Tradition, in der nur der Stärkere überlebt."

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26.01.2020

"Nach Trump: Aussichten auf den Bürgerkrieg"

https://www.blaetter.de/ausgabe/2020/januar/nach-trump-aussichten-auf-den-buergerkrieg

Alexander Hurst befürchtet für die USA unter Präsident Donald Trump eine ähnliche Entwicklung, wie sie von autokratischen Führern in aller Welt geschürt werde. "Diese Grenzverwischung ruft das Gespenst eines ganz spezifischen Typus staatlich geförderten Vigilantentums wach – jene Art von Gewalttätigkeit, die autokratische Führer in aller Welt schüren, um sich von den Fesseln der liberalen Demokratie zu befreien. Führer wie Rodrigo Duterte, der die Filipinos aufrief, Drogendealer zu töten, wo immer sie ihnen begegnen, und unter dessen Präsidentschaft die Zahl der Ermordeten in die Tausende geht; oder Narendra Modi, der ganz nebenbei bürgerwehrartige Lynchmobs förderte, bevor er zum indischen Premierminister avancierte;[1] oder auch Jair Bolsonaro, der vor seiner Wahl zum Präsidenten Brasiliens den Gedanken der Straßenjustiz rechtfertigte. Wenn die Vorstellung, die älteste Demokratie der Welt könnte einen ähnlichen Weg einschlagen, weit hergeholt erscheinen mag, so vielleicht deshalb, weil wir unsere eigene Geschichte vergessen haben. Es wäre tröstlich, wenn man in Trump lediglich eine temporäre Abweichung vom viel beschworenen amerikanischen Exzeptionalismus sehen könnte. In Wirklichkeit aber waren die gleichen Grundelemente eines gewalttätigen Tribalismus, die andernorts die Politik infiziert haben, seit langem auch in den Vereinigten Staaten zuhause, und sie drohen erneut virulent zu werden."

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05.01.2020

"Das Ende des indischen Traums"

https://www.blaetter.de/ausgabe/2020/januar/das-ende-des-indischen-traums

Arundhati Roy schreibt in den Blättern für deutsche und internationale Politik über Auswirkungen der Klimakrise auf die freiheitliche Verfasstheit Indiens. "Die Ideen von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit werden zu den ersten Opfern der Klimakrise – und sind es tatsächlich schon geworden. Ich werde versuchen, etwas genauer zu erklären, wie dies geschieht – und dass in Indien jenes moderne Managementsystem, das diese sehr moderne Krise handhaben soll, in den abscheulichen, gefährlichen Sedimenten unserer Geschichte wurzelt."

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23.12.2019

"Wehrwille und Heimatschutz"

https://www.blaetter.de/ausgabe/2019/dezember/wehrwille-und-heimatschutz

Klaus Naumann analysiert in den Blättern für deutsche und internationale Politik, Personal, Aussagen von AfD-Politikern und eine AfD-Programmschrift hinsichtlich der Militär- und Sicherheitspolitik der AfD. "Die Wehrpolitiker der AfD-Fraktion haben inzwischen eine Programmschrift vorgelegt, die einen alarmierenden Eindruck von den militär- und sicherheitspolitischen Vorstellungen der Partei vermittelt. Dieses Dokument offenbart, wie diese Partei tickt. Als ein populistisches Projekt changiert die Struktur des AfD-Komplexes zwischen einer konventionellen ('bürgerlichen') Parteiorganisation und einer unkontrollierbaren ('gärigen') Bewegung. Die AfD tanzt immer auf zwei Hochzeiten zugleich. In der Programmschrift lässt sich dieser Tanz beobachten. Da gibt es die Grundschritte und -figuren, und es gibt die Kür. Neben den deutlich formulierten Zielbeschreibungen stößt man auf offene Enden des Undefinierten und Subkutanen. Eine Textlektüre hat also immer zweimal hinzuschauen. Was auf den ersten Blick als abweichende Meinung eines bürgerlichen Selbstverständnisses erscheint, rutscht im weiteren Textgefüge ins Bodenlose."

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19.12.2019

"Demokratie oder Oligarchie: Was in den USA zur Wahl steht"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/dezember/demokratie-oder-oligarchie-was-in-den-usa-zur-wah
l-steht

Die mächtigste Kraft in der amerikanischen Politik sei die gegen das "gezinkte System" gerichtete Wut, schreibt Robert Reich in dieser Analyse. "Es gibt keine 'Moderaten' mehr und auch keine 'Mitte'. Der große Gegensatz der Gegenwart verläuft nicht zwischen links und rechts – sondern zwischen Demokratie und Oligarchie. Vor 40 Jahren, als es in Amerika eine große und wachsende Mittelschicht gab, forderte die Linke stärkere soziale Netze und mehr öffentliche Investitionen in Schulen, Straßen und Forschung. Die Rechte hingegen wollte sich verstärkt auf den freien Markt verlassen. In jenen Tagen glich eine Wahl dem Wettbewerb zweier Hot-Dog-Verkäufer auf einer langen Strandpromenade, die von links nach rechts verläuft. Beide mussten sich in die Mitte bewegen, um ihre Verkäufe zu maximieren. Sobald einer von ihnen zu weit nach links oder rechts abwich, rückte der andere nach und heimste alle Verkäufe vom Rest der Promenade ein."

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05.12.2019

"Libanon: Revolution gegen den Kollaps"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/dezember/libanon-revolution-gegen-den-kollaps

Gut ein Viertel der im Libanon lebenden Menschen geht derzeit aus Protest gegen die Regierung auf die Straße, weiß Inga Hofmann in den Blättern für deutsche und internationale Politik zu berichten. "Nach dem Ende des Bürgerkriegs, der das Land von 1975 bis 1990 erschütterte und die konfessionellen Spannungen zwischen den einzelnen Gesellschaftsgruppen weiter verschärfte, sah das Friedensabkommen von Taif vor, die Macht im Parlament proportional zwischen allen Konfessionsgruppen aufzuteilen: Schiiten, Sunniten, Christen oder Drusen wählen seither Vertreter*innen von 18 Konfessionen ins Parlament. Weil diese jedoch vor allem in ihre eigene Tasche wirtschaften und Sozialreformen beharrlich verhindern, solidarisieren sich nun erstmals Menschen unterschiedlicher Konfessionen und Herkunft auf den Straßen des Landes, um gemeinsam gegen die Regierungspolitik zu protestieren. Anstelle der im Libanon ansonsten omnipräsenten Parteiflaggen schwenken die Demonstrierenden die Zedernflagge – das Nationalsymbol des Libanons. Ende Oktober bildeten alle Konfessionsgruppen zudem symbolträchtig eine schier endlose Menschenkette, die vom schiitisch geprägten Süden bis in den sunnitischen Norden des Landes reichte."

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22.11.2019

"Syrien: Westliche Versager, kurdische Verlierer"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/november/syrien-westliche-versager-kurdische-verlierer

Der Westen hat nach Ansicht von Kristin Helberg in Nordsyrien versagt. Profitiert habe davon insbesondere Russlands Präsident Putin. "Neben den Kurden hat (...) am Ende vor allem die EU verloren. Sie bleibt abhängig von Erdogan und wird zusätzlich von Assad erpressbar. Eine von Putin allein vermittelte Lösung für Syriens Nordosten bedeutet die Rückkehr Assads und dadurch mehr Geflüchtete, unkontrollierbare IS-Kämpfer und eine weitere Zementierung der Macht des Regimes. Das ist der Preis dafür, dass Europa sich zu lange weggeduckt und sinnvolle Vorschläge zu spät aufgegriffen hat."

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20.10.2019

"Autonome Waffen: Killerroboter außer Kontrolle?"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/september/autonome-waffen-killerroboter-ausser-kontrolle

Thomas Küchenmeister beschreibt die Entwicklung autonomer Waffensysteme als die "dritte Revolution der Kriegsführung". "Ein neues, globales Wettrüsten ist im Gange: Die Entwicklung autonomer Waffensysteme (AWS) gilt als die dritte Revolution der Kriegsführung – nach der Erfindung des Schwarzpulvers und der Atombombe. Tatsächlich hätte diese 'Revolution' immense Auswirkungen: Denn es ist zu befürchten, dass allein die Verfügbarkeit autonomer Kampfroboter die Wahrscheinlichkeit kriegerischer Auseinandersetzungen erheblich erhöhen und zugleich die Hemmschwelle für den Einsatz dieser Waffen drastisch senken wird."

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09.09.2019

"Hongkongs Dilemma: Ein Land zwei Systeme"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/september/hongkongs-dilemma-ein-land-zwei-systeme

Das Prinzip "Ein Land, zwei Systeme" ist gescheitert, konstatiert Felix Lee in seinem Text für die Blätter für deutsche und internationale Politik. "Im 22. Jahr nach der Übergabe durch Großbritannien sind sich die südchinesische Wirtschaftsmetropole und Festlandchina fremder denn je. Die kommunistische Führung in Peking hoffte lange, in der vereinbarten Übergangszeit von fünfzig Jahren ließe sich die ehemalige britische Kronkolonie nicht nur politisch, sondern auch mental schrittweise einverleiben. Doch das Prinzip 'Ein Land, zwei Systeme' ist gescheitert. Die jungen Leute in Hongkong eint daher das Gefühl, an der Frontlinie eines epischen Konflikts zwischen Freiheit und Unterdrückung zu stehen. Es ist ein Kampf zwischen David und Goliath, und sie sind fest entschlossen, ihn fortzusetzen."

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02.09.2019

"Verdrängte Verbrechen: 80 Jahre Zweiter Weltkrieg"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/september/verdraengte-verbrechen-80-jahre-zweiter-weltkrie
g

Markus Meckel konstatiert ein "erstaunlich" geringes Interesse in Deutschland an einer Auseinandersetzung mit den Verbrechen, welche die Deutschen im Zweiten Weltkrieg begangen haben. "Die letzten großen Debatten zu diesem Thema fanden vor 20 Jahren im Zusammenhang mit der Wehrmachtsausstellung des Hamburger Instituts für Sozialforschung statt. Hier ging es gerade um die mörderischen Verbrechen im Krieg, an denen eben auch die Wehrmacht beteiligt war. Dabei gibt es auch hier noch viele Felder, die nun neu wahrgenommen werden und zu neuen Aktivitäten führen. (...) Meines Erachtens besteht heute die zentrale Herausforderung darin, die verschiedenen Dimensionen der Gewaltgeschichte des 20. Jahrhunderts – die Weltkriege, die beiden totalitären Diktaturen Nationalsozialismus und Kommunismus sowie die vielfältigen rassistisch und politisch begründeten Vertreibungen und Repressionen – viel stärker als bisher geschehen in ihren inneren Zusammenhängen ins öffentliche Bewusstsein zu bringen. Biografien und einzelne historische Darstellungen machen diese Zusammenhänge sehr deutlich. Doch in unserer Erinnerungskultur stehen sie häufig nebeneinander, ja nicht selten in Konkurrenz zueinander. Dabei sind oft die gleichen Menschen betroffen, und im konkreten Geschehen lassen sich die Opfer auch nicht so leicht der einen oder anderen Kategorie zuordnen."

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27.08.2019

"Verheißung und Enttäuschung"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/august/verheissung-und-enttaeuschung

Wolfgang Engler geht vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg der Frage nach, ob die Ostdeutschen tatsächlich Defizite in Sachen Demokratie, Rechtsstaat und zivilgesellschaftlichen Engagements hätten. "Die Ostdeutschen sind wieder im Gespräch, politisch wie medial. Der Quell, aus dem sich das neu erwachte öffentliche Interesse speist, ist denkbar trübe: NSU-Komplex, Pegida und dann auch noch die AfD, die im Osten auf Landes- wie auf Bundesebene einen Wahlerfolg nach dem anderen verzeichnet. Militante Aufmärsche mit unverhüllt rassistischen Parolen wie im September 2018 in Chemnitz taten ein Übriges, um die Ostler in Verruf zu bringen. Im 30. Jahr des demokratischen Aufbruchs in der DDR, so der Vorwurf, seien viele noch immer nicht im wiedervereinigten Deutschland angekommen. Geld und gute Worte hätten es offenkundig nicht vermocht, Demokratie, Rechtsstaat und zivilgesellschaftliches Engagement unverrückbar im Beitrittsgebiet zu verankern. Was ist da los? Spukt womöglich die DDR noch immer in den Köpfen allzu vieler? Nimmt derart die Diktatur späte Rache für ihr schmähliches Ende?"

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11.07.2019

"Brasilien: Der neue Faschismus?"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/juni/brasilien-der-neue-faschismus

Die Blätter für deutsche und internationale Politik dokumentieren einen Vortrag des brasilianischen Schriftstellers und Journalisten Luiz Ruffato, der während einer Veranstaltung in der Berliner Volksbühne vor einem "neuen Faschismus mit brasilianischem Antlitz" warnte. "Die großen Gefahren für den Bestand der Demokratie sind Missgunst, Erniedrigung und Hoffnungslosigkeit. Eine fragilisierte Bevölkerung lässt sich leicht durch die Manipulation von Informationen verführen. Fake News haben ihren Beitrag zum Aufstieg extremer Ideologien geleistet, indem sie die Verbreitung von diskriminierenden Inhalten, die zu sozialer, rassistischer, religiöser und sexistischer Intoleranz anstacheln, ermöglichen, welche die Filter traditioneller Medien normalerweise nie passieren würden. Schweigend übernimmt ein frustriertes Volk demagogische Rede und Verschwörungstheorien, erfindet Feinde, an denen es seine Wut auslassen kann. Und der Feind ist immer derjenige, der anders zu sein scheint – LGBT, Schwarze, Indigene, Einwanderer, Kommunisten, Frauen, Anhänger nicht-christlicher Religionen – also alle, die schwach genug scheinen, um die Schuld aufgebürdet zu bekommen für unsere Unfähigkeit, mit unserem eigenen Scheitern umzugehen."

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17.06.2019

"Teherans Flucht nach vorn"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/juni/teherans-flucht-nach-vorn

Azadeh Zamirirad analysiert in den Blättern für deutsche und internationale Politik die Reaktionen der iranischen Führung ein Jahr nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen.

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27.05.2019

"Die Rückkehr der deutschen Frage"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/mai/die-rueckkehr-der-deutschen-frage

Ein Scheitern des europäischen Projekts könnte sich als ein Albtraum erweisen, den die Gemeinschaft gerade auch in Bezug auf Deuschland schon lange hinter sich gelassen wähnte, schreibt Robert Kagan in den Blättern für deutsche und internationale Politik. "Es war letztlich die deutsche Frage, die das heutige Europa hervorgebracht hat und desgleichen das transatlantische Verhältnis der vergangenen sieben Jahrzehnte. Die Vereinigung Deutschlands im Jahre 1871 schuf einen neuen Nationalstaat im Herzen Europas, der zu groß, zu bevölkerungsreich, zu wohlhabend und zu mächtig war, als dass die übrigen europäischen Mächte, einschließlich des Vereinigten Königreichs, das Kräftegleichgewicht auf dem Kontinent noch hätten erhalten können. Der Zusammenbruch dieses Gleichgewichts trug dann dazu bei, dass zwei Weltkriege geführt und mehr als zehn Millionen US-Soldaten über den Atlantik geschickt wurden, um in diesen Kriegen zu kämpfen und zu sterben. Als Amerikaner und Europäer nach dem Zweiten Weltkrieg die Nato gründeten, wollten sie damit zumindest ebenso sehr das deutsche Problem lösen wie die sowjetische Herausforderung bewältigen – eine Tatsache, die heutige Realisten zumeist vergessen."

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19.04.2019

"Mit dem Segen des Staates: Islamismus in Indonesien"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/februar/mit-dem-segen-des-staates-islamismus-in-indonesien

Timo Duile schreibt, dass rigide Interpretationen des Islam in Indonesien nicht zuletzt aus ökonomischen Gründen immer größeren gesellschaftlichen Einfluss gewännen. Der Staat binde den "konservativ-radikalen Islamismus" dabei aktiv ein. "Ähnlich wie Recep Tayyip Erdogan, Viktor Orbán oder Wladimir Putin nutzt auch die indonesische Elite die Verquickung von Religiosität und Nationalismus als Ventil für die Wut des wirtschaftlich abgehängten 'Lumpenproletariats', aber auch der in ökonomisch unsicheren Verhältnissen lebenden Mittelschicht."

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02.03.2019

"Atomarer Schutzschirm? Ein Damoklesschwert!"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/maerz/atomarer-schutzschirm-ein-damoklesschwert

Nach einem schriftlichen Exkurs in die Zeit des Kalten Krieges warnt Karl D. Bredthauer in seinem Text vor einer trügerischen Sicherheit eines sogenannten atomaren Schutzschirmes für Europa. "Was in dem hier kritisierten Sicherheitsdiskurs autosuggestiv 'Schutzschirm' genannt wird, legt die Befürchtung nahe, dass Atomwaffen das Vorstellungsvermögen der Diskursteilnehmer letztlich überfordern. Denn die trauliche Schirmmetapher kaschiert eine lebensbedrohliche (Selbst-)Täuschung: In Sicherheit leben könne im Atomzeitalter nur, wer sich permanent fähig hält und bereit ist, den bösen Nachbarn, der sonst jederzeit über ihn herfallen könnte, mit Massenvernichtungswaffen in Schach zu halten. 'Abschreckung' eben, atomar. Aber um 'glaubwürdig' zu sein, impliziert das nun einmal die Bereitschaft, einander physisch auszulöschen! Dieses 'nukleare Dilemma' ist so unauflöslich wie eh und je. Der 'Atomschirm' ist keiner. Was da in Wahrheit über uns hängt, ist ein Damoklesschwert, und der Faden ist wieder dünner geworden. (...) Bevor wir uns daher in ein neues Wettrüsten und womöglich chronische Rundum-Verfeindung stürzen, sollte das eher steinzeitliche Menschenbild und Politikverständnis dieses Abschreckungsdenkens endlich, bevor alles zu spät ist, prinzipiell in Frage gestellt werden."

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12.02.2019

"NSU 2.0: Braune Reviere, braune Kasernen?"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/februar/nsu-2.0-braune-reviere-braune-kasernen

Sind die rechten Zellen, die sich in der Frankfurter Polizei gebildet haben, Teil eines größeren Netzwerks, fragt Daniel Leisegang in seinem Hintergrundartikel für die Blätter für deutsche und internationale Politik. "Dass die Sicherheitsbehörden sowohl vom Frankfurter Polizeiskandal als auch von den Enthüllungen über die Schattenarmee kalt erwischt wurden, verdeutlicht, wie gering das Wissen über rechtsextreme Einstellungen in den Reihen der Polizei und der Bundeswehr ist. Dabei glaubt selbst der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, dass bislang nur die Spitze des Eisbergs zu sehen ist. Rafael Behr, Professor für Polizeiwissenschaften an der Akademie der Polizei Hamburg, ist überzeugt, dass eine Reihe von Beamten der 'Identitären Bewegung' angehören, und auch solche, die 'noch radikalere und extreme Positionen besetzen'. Allerdings beruhen derlei Einschätzungen vor allem auf subjektiven Beobachtungen und weniger auf belastbaren empirischen Forschungsdaten."

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15.01.2019

"Mittelamerika: Die Karawane der Hoffnungslosen"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/januar/mittelamerika-die-karawane-der-hoffnungslosen

Kathrin Zeiske über die Hintergründe der "Karawane der Hoffnungslosen" wie der Treck von Menschen bezeichnet wird, der sich seit dem 17. Oktober 2018 auf den Weg Richtung Norden mit Reiseziel Vereinigte Staaten gemacht hat. Die Vereinigten Staaten würden nun mit einiger Verspätung die Folgen eines von den USA zumindest gebilligten, wenn nicht sogar unterstützten Staatsstreichs zu spüren bekommen. "Der aus dem Amt gejagte Zelaya (...) war für die Mehrheit der Honduraner ein Hoffnungsträger: Er war der erste Politiker, der sich die Bedürfnisse seiner marginalisierten Bevölkerung anhörte, anstatt der kleinen Elite aus einem Dutzend reicher Unternehmerfamilien oder den US-Interessen in der Region zu dienen. Weder Gegner noch Befürworter des zivil-militärischen Putsches konnten damals ahnen, welche verheerenden Auswirkungen die im folgenden betriebene Aushöhlung der demokratischen Institutionen des Landes haben würde: Sie hat in den letzten Jahren zu einem exponentiellen Anstieg von Armut und Gewalt, von Korruption, Drogenhandel und Straflosigkeit sowie von Umweltzerstörung und einem Raubbau an Naturressourcen geführt. Zwar hat eine wachgerüttelte Zivilgesellschaft seither immer wieder versucht, einen politischen Wandel herbeizuführen, doch wurde sie stets mit Wahlbetrug, Repression oder gar mit Morden gestoppt. Erst vor diesem Hintergrund erklärt sich der enorme Erfolg eines über soziale und traditionelle Medien verbreiteten Aufrufs vom 17. Oktober 2018. Sein Appell, gemeinsam Richtung Norden, in die USA aufzubrechen, erschien tausenden Menschen in Honduras als der ersehnte Ausweg aus der Armut, aber auch aus der täglichen Bedrohung der in den Armenvierteln herrschenden Jugendbanden. Wer dort lebt, aber die von den Banden geforderten Abgaben nicht aufbringt, wird ermordet, im schlimmsten Fall sogar im Familienverband."

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28.12.2018

"Wo bleibt die proeuropäische Linke?"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2018/dezember/wo-bleibt-die-proeuropaeische-linke

Die Blätter für deutsche und internationale Politik dokumentieren eine Rede des Philosophen Jürgen Habermas auf der Konferenz "Neue Perspektiven für Europa" in Bad Homburg am 21. September 2018, in der Habermas über den europäischen Einigungsprozess spricht. "Wenn Sie mich zum Schluss nicht als Staatsbürger, sondern als akademischen Beobachter nach meiner Gesamteinschätzung fragen, muss ich gestehen, im Augenblick keine ermutigenden Tendenzen zu erkennen. Gewiss, die ökonomischen Interessen sind so eindeutig und, trotz Brexit, wie immer auch so mächtig, dass ein Auseinanderfallen der Eurozone unwahrscheinlich ist. Und damit komme ich zu meiner zweiten Frage, warum die Union überhaupt noch zusammenhält: Selbst für die Anwälte eines Nordeuro wären die Risiken einer Trennung vom Süden unkalkulierbar. Und für den komplementären Fall des Austritts eines südlichen Landes sehen wir gerade den Testfall der gegenwärtigen italienischen Regierung, die trotz vollmundiger Ankündigungen einlenken dürfte; denn eine der offensichtlichen Konsequenzen des Austritts wären untragbare Schulden. Andererseits ist diese Einschätzung angesichts der Beschreibung des traurigen Status quo, die ich gegeben habe, nicht sehr tröstlich. Denn wenn der vermutete Zusammenhang zwischen den ökonomisch auseinanderdriftenden Mitgliedstaaten der Währungsgemeinschaft einerseits, dem Erstarken des Rechtspopulismus andererseits tatsächlich besteht, sitzen wir in einer Falle, in der die notwendigen sozialen und kulturellen Voraussetzungen für eine lebendige und stabile Demokratie weiteren Schaden nehmen müssen."

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15.12.2018

"Die Araber haben ein Recht auf Demokratie"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2018/dezember/%C2%BBdie-araber-haben-ein-recht-auf-demokratie%C
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Die Blätter für deutsche und internationale Politik präsentieren in deutscher Erstveröffentlichung einen Artikel von Jamal Khashoggi. Der Text basiert auf einem Vortrag, den der ermordete Journalist am 26. April bei einer Konferenz in Washington gehalten hat. "Ich komme aus Saudi-Arabien, wo Demokratie und Islam sehr relevante Themen sind. In der Vergangenheit war es so: Wollte ein saudischer Regierungsvertreter die Debatte über die Demokratie abwürgen, stellte er stets in Frage, ob sie mit dem Islam vereinbar sei. Aber das hat sich mit dem Arabischen Frühling endgültig erledigt. Seinerzeit unterstützten die Menschen in der arabischen Welt die Proteste für einen demokratischen politischen Wandel. Das galt vor allem für die Jugend, aber sogar für die Islamisten, einschließlich einiger Salafisten, die zuvor der Demokratie immer kritisch gegenübergestanden hatten. Andere Salafisten behielten diese Haltung allerdings bei. Sie betrachten die Demokratie nach wie vor als 'Kufr' oder unislamisch, weil sie in ihr eine Zurückweisung religiöser Werte sehen."

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09.12.2018

"70 Jahre Menschenrechte: Universalismus unter Beschuss"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2018/dezember/70-jahre-menschenrechte-universalismus-unter-besc
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Marc Engelhardt schreibt angesichts der verbreiteten Missachtung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, dass der völkerrechtliche Universalismus heute insgesamt immer stärker unter Beschuss gerate. Zu den Zielen gehöre dabei auch der UN-Migrationspakt. "Das zeigt, unter welchem Druck die Idee der universellen Menschenrechte mittlerweile steht. Besonders erschreckend ist, dass dieser Druck zumindest in Europa maßgeblich aus einer Propagandakampagne der rechtsextremen Identitären Bewegung resultiert. Sie schwadroniert über den 'Untergang der europäischen Völker', verbreitet Angst vor angeblichen Umsiedlungsprogrammen und verwendet selbst den Nazi-Begriff der 'Umvolkung'. Ihr Einfluss ist inzwischen so groß, dass ihre Umdefinition des Paktes bis weit in bürgerliche Kreise hinein Anklang findet."

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23.11.2018

"Syrien als Beute: Der Wiederaufbau einer Diktatur"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2018/november/syrien-als-beute-der-wiederaufbau-einer-diktatur

Kristin Helberg erwartet, dass Syrien trotz des nahenden Kriegsendes von alten und neuen Konflikten geprägt sein wird. Die Ursachen des Aufstands bestehen ihrer Meinung nach weiter, zudem würden nun die Verbündeten der Assad-Regierung ihre Belohnung einfordern. "Moskau will Syrien als autoritären Zentralstaat aus der Ferne steuern, seine zwei Militärbasen für den Mittelmeerraum nutzen und die syrische Erdöl- und Erdgasförderung kontrollieren. Teheran will das Land zum zuverlässigen schiitischen Brückenkopf ausbauen und seinen Einfluss auf allen Ebenen – militärisch, politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich – verstetigen. Diese massive Einmischung aus dem Ausland sorgt für Unmut, auch unter Assads Gefolgsleuten. Vor allem langjährige Regimevertreter und Vertraute des Präsidenten sind es leid, sich iranischen Interessen und russischen Anweisungen unterzuordnen. Im Alltag noch spürbarer und für alle sichtbarer ist allerdings der Einfluss der beiden syrischen Akteure. Lokale Kriegsherren, deren Milizen für Assad die oppositionellen Gebiete am Boden zurückerobert haben, wollen finanziell und personell von der Nachkriegsordnung profitieren."

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15.11.2018

"'Die Rechte': Von der Holocaustleugnung zum Terror"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2018/november/%C2%BBdie-rechte%C2%AB-von-der-holocaustleugnung-
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Hendrik Puls meint, dass die Neonazi-Szene bei der Analyse des aktuellen Rechtsrucks in Deutschland zu wenig Aufmerksamkeit finde. "Auf die Frage nach den zentralen Akteuren und Profiteuren des aktuellen Rechtsrucks fällt die Antwort meist eindeutig aus: die Alternative für Deutschland (AfD). Die Neonazi-Szene scheint hingegen eher am Rande zu stehen. Die rassistischen Mobilisierungen von Cottbus über Chemnitz bis Köthen und die entscheidende Rolle, die organisierte Neonazis bei diesen 'Bürgerprotesten' spielten, könnte diese verzerrte Wahrnehmung allerdings jetzt ändern. Die Polizeimaßnahmen gegen die mutmaßlich rechtsterroristische Neonazi-Gruppe namens Revolution Chemnitz haben erneut gezeigt, welch immense Gefahr heute von bewaffneten und zu schweren Gewalttaten bereiten Neonazis ausgeht."

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15.10.2018

"Die große Entzauberung"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2018/oktober/die-grosse-entzauberung

Donald Trump sei nicht die Ursache für die Störung oder gar den Zerfall des Bestehenden, sondern dessen Konsequenz, konstatiert der amerikanische Soziologe und Publizist Norman Birnbaum in den Blättern für deutsche und internationale Politik. "Die stets angefochtene Dominanz der USA über einen Großteil der Welt entsprang einer Situation, die den zwei schrecklichen Weltkriegen des 20. Jahrhunderts folgte – und die nun beendet ist. Die Einigung Europas, der Aufstieg Chinas, das BRICS-Bündnis, die asiatischen Mächte und das noch nicht realisierte wirtschaftliche Potential großer Teile Afrikas und Lateinamerikas konfrontieren uns mit einer veränderten Zukunft. In ihr werden unsere geopolitischen Vorteile – kontinentale Größe und ozeanischer Wassergraben – ganz anders genutzt werden müssen als in der jüngsten Vergangenheit. Denn die amerikanische Militärmacht ist seit Jahrzehnten nichts anderes gewesen als ein Instrument für selbstzugefügte Katastrophen."

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