US-Soldaten in Afghanistan

Migazin


»http://www.migazin.de«

suche-links1 2 3 4 5suche-rechts

02.09.2020

"Der politische Wille fehlt"

https://www.migazin.de/2020/09/02/rechter-hass-hessen-der-wille/

Eva Berendsen wirft der hessischen Politik in Reaktion auf rechte Hasstaten in dem Bundesland das Fehlen eines "großen Wurfs" gegen Rechtsextremismus vor. "NSU, Lübcke, Wächtersbach, Hanau, NSU 2.0. – in allen Fällen folgten nach den Momenten des Entsetzens und der Trauer, der Wut und der Empörung starke Versprechen vonseiten der Politik. Leider müssen wir feststellen, dass in allen Fällen der Aufschrei längst verhallt und kaum etwas passiert ist, um rechten Terror langfristig zu bekämpfen."

Mehr lesen


22.05.2020

"Die beste Form der Solidarisierung ist eine gemeinsame Furcht"

https://www.migazin.de/2020/05/22/interview-aleida-assmann-die-form/

Das Migazin im Gespräch mit der Anglistin, Ägyptologin und Literatur- und Kulturwissenschaftlerin Aleida Assmann über "die Erinnerungs- und Leitkultur, Einwanderung, Integration und Erdoğan sowie NSU, Solingen und Hanau".

Mehr lesen


24.01.2020

"Myanmar muss Verbrechen an Rohingya beenden"

https://www.migazin.de/2020/01/24/un-gericht-myanmar-verbrechen-rohingya/

Der Internationale Gerichtshof hat die Regierung von Myanmar verpflichtet, die muslimische Minderheit der Rohingya vor einem Völkermord zu schützen, berichtet das Migazin. "Nach Morden, Massenvergewaltigungen und Vertreibungen von Hunderttausenden Rohingya aus Myanmar verpflichtet der Internationale Gerichtshof das südostasiatische Land nun, die Verbrechen zu beenden und weitere Gräuel zu verhindern. Menschenrechtler begrüßen Urteil als Meilenstein."

Mehr lesen


12.08.2019

"Rund um die Welt wird das humanitäre Völkerrecht mit Füßen getreten"

http://www.migazin.de/2019/08/12/die-barbarei-vor70-jahren-genfer/

Jan Dirk Herbermann erinnert an die Verabschiedung der Genfer Konventionen vor siebzig Jahren. "(...) der runde Geburtstag der Genfer Konventionen bietet keinen Anlass zum Feiern. Zu offensichtlich treten Regierungen, Warlords, Soldaten, Milizionäre, Rebellen und Terroristen die Vorschriften mit Füßen: In Afghanistan, im Irak, im Jemen, in Libyen, in der Demokratischen Republik Kongo, im Südsudan, in Syrien oder in der Ukraine, um nur die bekanntesten Brennpunkte aufzulisten. (...) Auch wenn die Abkommen fast täglich verletzt werden – sie gehören zu den wenigen universal ratifizierten Verträgen. 'Doch bedeutet die Verletzungen der Abkommen nicht, dass sie ungenügend sind', bilanziert Rot-Kreuz-Präsident Maurer. 'Vielmehr sind die Anstrengungen, die Abkommen zu respektieren, ungenügend.'"

Mehr lesen


09.07.2019

"Land gründet Sonderkommission gegen Rechtsextremismus"

http://www.migazin.de/2019/07/09/sachsen-land-gruendet-sonderkommission-gegen-rechtsextremismus/

In Sachsen soll eine neu gegründete "SoKo Rex" den Druck auf die rechtsextreme Szene "deutlich" erhöhen, berichtet das Migazin. "Die Zahl der rechts motivierten Straftaten in Sachsen lag im vergangenen Jahr mit 56 Fällen pro 100.000 Einwohner mehr als doppelt so hoch als im bundesweiten Durchschnitt. Jetzt hat das Land dem Rechtsextremismus den Kampf angesagt. (...) Dazu werde außerdem die Fahndung im Internet intensiviert und ein computerbasiertes System eingeführt, das Radikalisierungen frühzeitig erkennen soll. Der Schutz von Amts- und Mandatsträgern werde ausgebaut, hieß es."

Mehr lesen


04.06.2019

"Steinmeier: Wir dulden keinen Generalverdacht gegen Muslime"

http://www.migazin.de/2019/06/04/steinmeier-wir-dulden-keinen-generalverdacht-gegen-muslime/

Zum Fastenbrechen nach dem Ramadan hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Muslimen in Deutschland seinen Beistand zugesichert, berichtet Spiegel Online. "'Ich versichere Ihnen: Wir dulden keinen Hass, keine Ausgrenzung, keinen Generalverdacht gegen muslimische Zuwanderer oder gar ‚die Muslime'', erklärte er am Montag in einer Grußbotschaft. 'Dafür setze ich mich ein.' Das Grundgesetz garantiere Religionsfreiheit und schreibe fest, dass niemand wegen seines Glaubens diskriminiert oder ausgegrenzt werden dürfe, egal, 'was er glaubt und ob er überhaupt glaubt, ob er ein Kreuz, ein Kopftuch oder eine Kippa trägt'."

Mehr lesen


27.05.2019

"Hass im Internet lange unterschätzt"

http://www.migazin.de/2019/05/27/gewaltforscher-hass-im-internet-lange-unterschaetzt/

Holger Spierig schreibt im Migazin über Maßnahmen gegen Hasskommentare in den sozialen Medien. "Hasskommentare in den sozialen Medien sind nach Einschätzung des Konfliktforschers Andreas Zick lange Zeit unterschätzt worden. 'Gefährlich werden sie, wenn sie zu Hass und Gewalt auffordern und die Menschenwürde angreifen', sagte der Wissenschaftler dem 'Evangelischen Pressedienst' nach einer mehrtägigen Veranstaltung an der Universität Bielefeld über sogenannte Hate Speech. Hasskommentare würden von extremistischen Gruppen genutzt, um Menschen für ihre Ideologien und Zwecke zu rekrutieren. Vielen sei nicht bewusst, dass Hasskommentare der Radikalisierung dienten, warnte Zick."

Mehr lesen


20.05.2019

"Was uns das Strache-Video sagt"

http://www.migazin.de/2019/05/20/was-uns-das-strache-video-sagt/

Stephan Anpalagan sieht den Rechtspopulismus nach dem Strache-Video demaskiert. "Nach dem Strache-Video könnte man zusammenfassend sagen, dass Nazis und Nazisympathisanten ihrer Russland-Affinität frönen, Journalisten beschimpfen, Parteispenden am Rechnungshof vorbeischleusen, sich als Partei der kleinen Leute gerieren, dabei aber damit beschäftigt sind, ihren elitären Freunden Posten, Aufträge und Einfluss zuzuschanzen."

Mehr lesen


15.05.2019

"Seehofer sieht 'massives Problem' von rechts"

http://www.migazin.de/2019/05/15/kriminalstatistik-seehofer-sieht-massives-problem-von-rechts/

Bundesinnenminister Horst Seehofer zeigt sich "massiv" besorgt über den Anstieg rechtsextremer Gewalttaten, berichtet das Migazin. "Die Kriminalstatistik zeigt einen Rückgang politisch motivierter Straftaten. Entwarnung gibt Innenminister Seehofer aber nicht. Dass die Taten Rechtsextremer nicht sinken, ihre Gewalttaten sogar zunehmen, sieht er als massives Problem."

Mehr lesen


04.04.2019

"Terrorkämpfern droht künftig der Passentzug"

http://http://www.migazin.de/2019/04/04/terrorkaempfern-droht-kuenftig-der-passentzug/

Die Bundesregierung hat eine Neuregelung des Staatsangehörigkeitsgesetzes auf den Weg gebracht, die es ermöglichen soll, Terrorkämpfern mit Doppelpass den deutschen Pass zu entziehen. Die Neuregelung könnte auch PKK-Kämpfer treffen. "Es heißt in dem Entwurf, dass es um einen paramilitärisch organisierten bewaffneten Verband geht, der hinsichtlich seiner Größenordnung, sowie seines operativen und territorialen Wirkens das Ziel verfolgt, in völkerrechtswidriger Weise die Strukturen eines ausländischen Staates gewaltsam zu beseitigen und anstelle dieser Strukturen neue staatliche oder staatsähnliche Strukturen zu errichten. Demnach müsste die Neuregelung auch Personen treffen, die für die verbotene Terrororganisation PKK kämpfen. Wie hoch das Personenpotenzial ist, lässt sich kaum einschätzen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht von mehreren Hundert aus. (...) Ausgenommen von einem Passentzug sind Terrorkämpfer, die nur die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Denn laut Artikel 16 im Grundgesetz darf 'der Verlust der Staatsangehörigkeit' nur eintreten, 'wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird'."

Mehr lesen


13.03.2019

"Neues Antisemitismus-Konzept"

http://www.migazin.de/2019/03/13/berlin-neues-antisemitismus-konzept/

Das Migazin stellt das neue Berliner Landeskonzept zur Weiterentwicklung der Antisemitismus-Prävention vor. "Berlin will mit einem neuen Konzept das jüdische Leben in der Hauptstadt besser schützen. Der Berliner Senat beschloss am Dienstag als erste Landesregierung ein Landeskonzept zur Weiterentwicklung der Antisemitismus-Prävention. Der Schutz der Juden sei eine 'historische Verantwortung', sagte der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne). Unter anderem werde es künftig einen Ansprechpartner des Landes zum Thema Antisemitismus geben, an den sich sowohl die Justiz als auch die jüdische Gemeinde wenden können."

Mehr lesen


28.02.2019

"Politisch motivierte Gewalt hat zugenommen"

http://www.migazin.de/amp/2019/02/28/berlin-politische-gewalt-hat-zugenommen/

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2018 vorgestellt. "Die Zahl politisch motivierter Gewaltdelikte ist im vergangenen Jahr in Berlin um knapp 19 Prozent auf 578 Fälle gestiegen. Insgesamt sei aber die Gesamtzahl der registrierten politischen Delikte gegenüber 2017 leicht um 1,6 Prozent auf 4.203 Fälle gesunken, sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2018. Rechtsextrem motivierte Delikte wurden 2018 insgesamt 1.766 registriert, ein Rückgang um 8,6 Prozent gegenüber 2017. Propagandadelikte in diesem Bereich sanken leicht um sieben auf 803 Fälle, bei den Gewaltdelikten gab es einen Anstieg um neun Fälle auf 125. Außerdem wurden 17 Angriffe auf Asylunterkünfte gezählt, fünf weniger als im Vorjahr."

Mehr lesen


25.01.2019

"Islamfeindlichkeit hat erschreckende Ausmaße angenommen"

http://www.migazin.de/2019/01/25/osteuropa-islamfeindlichkeit-in-erschreckendem-ausmass/

Forschungen der Universität Leipzig haben ein "erschreckendes Ausmaß" von Islamfeindlichkeit in Osteuropa festgestellt, berichtet das Migazin. "'Es wird immer wieder sichtbar, dass dort die Islamfeindlichkeit besonders hoch ist, wo kaum oder sogar gar keine Muslime leben', sagte der Soziologe Alexander Yendell vom Leibniz-Instituts für Länderkunde der Universität am Donnerstag. Das gelte ganz besonders stark für Osteuropa, fügte er hinzu."

Mehr lesen


05.12.2018

"Antisemitismus ist Alltag an der Schule, Schweigen auch"

http://www.migazin.de/2018/12/05/studie-antisemitismus-alltag-schule-schweigen/

Julia Bernstein, Professorin für Diskriminierung und Inklusion in der Einwanderungsgesellschaft an der Frankfurt University of Applied Sciences, hat eine neue Studie zu Antisemitismus an der Schule veröffentlicht. "Bernstein sagt: 'über das ‚wehret den Anfängen‘ sind wir längst hinaus.' Adäquate Reaktionen seien in Schulen aber noch die Ausnahme. Antisemitische Stereotype würden oft überhört oder abgewiegelt, 'das war nicht so gemeint'. Es fehle das Bewusstsein, dass auch mit 'nicht so gemeinten' Stereotypen judenfeindliche und antisemitische Bilder vom 'Juden als Personifizierung des Bösen' oder vom 'geizigen, geldgierigen Juden' transportiert und gefestigt werden. Auch fehle die Kenntnisvermittlung für Antisemitismuskritische Bildungsarbeit im Lehramtsstudium. Die von ihr befragten jüdischen Jugendlichen oder ihre Eltern, die Antisemitismus in ihrer Schule erlebten äußerten, dass sie das Schweigen der anderen als ebenso schlimm oder noch schlimmer empfanden als die Vorfälle selbst."

Mehr lesen


31.10.2018

"Traumatisierte Flüchtlinge müssen behandelt werden"

http://www.migazin.de/2018/10/31/studie-traumatisierte-fluechtlinge-muessen-behandelt-werden/

Das Migazin stellt eine aktuelle Studie des Wissenschaftlichen Instituts der AOK zu psychischen Leiden von in Deutschland lebenden Flüchtlingen vor. "Drei Viertel der in Deutschland lebenden Flüchtlinge haben traumatische Erfahrungen gemacht, die sich bei vielen auf ihre Gesundheit auswirken. Vor allem die psychischen Leiden müssten behandelt werden, heißt es in einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten Erhebung des Wissenschaftlichen Instituts der AOK, für die gut 2.000 Syrer, Afghanen und Iraker befragt wurden. Etwa jeder zweite Flüchtling in Deutschland kommt aus einem der drei Länder. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sprach von einer schwierigen Aufgabe, die man bisher unterschätzt und vernachlässigt habe."

Mehr lesen


12.10.2018

"Auswertung von Handys Asylsuchender widerlegt nur selten Identität"

http://www.migazin.de/2018/10/12/schlechter-scherz-auswertung-handys-asylsuchender/

Die mit dem Ziel Identitätstäuscher unter Asylbewerbern zu überführen eingeführten Auswertungen von Handydaten haben nur in zwei Prozent der Fälle die vom Flüchtling angegebene Identität widerlegen können, berichtet das Migazin über die Beantwortung einer aktuelle Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. "Von Januar bis Ende Juli wurde nur in zwei Prozent der Fälle, in denen Datenträger ausgewertet wurden, die vom Flüchtling angegebene Identität widerlegt, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, über die zuerst die 'Süddeutsche Zeitung' berichtet hatte. In gut einem Drittel der Fälle wurden die Angaben des Asylsuchenden bestätigt. In den allermeisten Fällen (64 Prozent) konnten durch das Auslesen der Handydaten keine Erkenntnisse gewonnen werden."

Mehr lesen


25.09.2018

"Ja zu Muslimen, Nein zum Islam"

http://www.migazin.de/2018/09/25/studie-ja-muslimen-nein-islam/

Eine aktuelle Umfrage der Evangelischen Kirche zeige ein weiterhin gespaltenes Verhältnis der Deutschen zum Islam, berichtet das Migazin. "Nach einer am Montag in Berlin veröffentlichten Umfrage des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) verneinen 54 Prozent der Bevölkerung, dass der Islam in die deutsche Gesellschaft passt. Gleichzeitig sagt eine Mehrheit von 69 Prozent, dass die Muslime zum Alltagsleben gehören. Es scheint, als halte es ein Großteil der Bevölkerung wie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), der mit seinen Aussagen über den Islam kurz nach Amtsantritt für Diskussionen sorgte. Der Islam gehöre nicht zu Deutschland, selbstverständlich täten es aber die hierzulande lebenden Muslime, sagte er im März."

Mehr lesen


24.11.2017

"Warum wurde NSU-Einsatzleiter trotz massiven Ermittlungsfehlern befördert?"

http://www.migazin.de/2017/11/24/nsu-einsatzleiter-ermittlungsfehlern-befoerdert/

Wolf Wetzel ist verwundert, dass ein leitender Polizist trotz seines unprofessionellen Handelns an einem Tatort des NSU eine "stattliche Beförderung" erhalten habe. "Für die Selbstmordthese der beiden Uwes im NSU-Komplex gibt es keinen Beweis, dafür spricht viel für die Ermordung der beiden. Ermitteln lässt sich aber nicht mehr, weil ein leitender Polizist den Tatort kontaminierte, er tat das Gegenteil von dem, was kriminologisch richtig gewesen wäre. Für seine 'Fehler' gab es aber keine disziplinarrechtlichen Konsequenzen, sondern eine stattliche Beförderung."

Mehr lesen


18.10.2017

"Verfassungsschutz erhält viele Hinweise von Flüchtlingen"

http://www.migazin.de/2017/10/18/internationaler-terrorismus-verfassungsschutz-hinweise-fluechtlingen/

Das Migazin berichtet über die aktive Mithilfe Geflüchteter im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat". "Der Verfassungsschutz erhält nach Worten von Präsident Hans-Georg Maaßen 'viele hundert Hinweise' von Asylbewerbern zu mutmaßlichen ISIS-Anhängern. Er halte 'weit über 80 Prozent der Hinweise für belastbar', sagte Maaßen der Deutschen Welle in Bonn. Das Bundesamt für Verfassungsschutz habe ein eigenes Hinweistelefon geschaltet, das auf Tippgeber aus diesem Umfeld abzielt."

Mehr lesen


09.10.2017

"Mehr als 15.500 Kinder Opfer von Kriegen"

http://www.migazin.de/2017/10/09/vereinte-nationen-mehr-kinder-opfer/

Das Migazin stellt den Uno-Jahresbericht über Kinder in bewaffneten Konflikten vor. "Mehr als 15.500 Kinder sind nach UN-Angaben im vergangenen Jahr Opfer von Kriegen und bewaffneten Konflikten geworden. Die Mädchen und Jungen seien in den Kämpfen getötet und verletzt worden oder Konfliktparteien hätten sie als Soldaten missbraucht (...)".

Mehr lesen


16.08.2017

"Juden in Deutschland schauen pessimistisch in die Zukunft"

http://www.migazin.de/2017/08/16/antisemitismus-studie-juden-deutschland-zukunft/

Eine aktuelle Studie der University of Applied Sciences Frankfurt am Main (UAS) zeichnet ein düsteres Bild bezüglich des Stands des in Deutschland vorhandenen Antisemitismus, berichtet das Migazin. "Antisemitismus nehmen Juden in Deutschland als ein großes Problem wahr. Sie fühlen sich in vielen Lebenslagen diskriminiert und verunsichert. Antisemitische Vorurteile würden immer offener geäußert."

Mehr lesen


31.01.2017

"Berichte über Menschenrechtsverletzungen in Flüchtlingslagern"

http://www.migazin.de/2017/01/31/eu-libyen-pakt-berichte-menschenrechtsverletzungen/

Die Welt am Sonntag hat den Inhalt eines internen Berichts der deutschen Botschaft in Niger veröffentlicht, in dem auf "allerschwerste, systematische Menschenrechtsverletzungen" in Flüchtlingslagern in Libyen aufmerksam gemacht wird. Die Linken-Chefin im EU-Parlament, Gabi Zimmer, hat die Bundesregierung daraufhin aufgefordert, mögliche Flüchtlingspakte der EU mit Libyen zu blockieren. "Nach Angaben der EU starten 90 Prozent der Menschen, die die lebensgefährliche Flucht über das zentrale Mittelmeer wagen, in Libyen. In der EU wird derzeit darüber diskutiert, wie die Zusammenarbeit mit Libyen in der Flüchtlingsfrage verstärkt werden kann. (...) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Wochenende ein Abkommen mit Libyen nicht grundsätzlich, aber zum gegenwärtigen Zeitpunkt ausgeschlossen. Erst wenn die Regierung in Libyen tatsächlich die Kontrolle über das Land habe, könne 'über Menschenrechtsfragen, Standards und ähnliches' mit Blick auf ein Abkommen gesprochen werden, sagte Merkel am Samstag in ihrer Videobotschaft."

Mehr lesen


suche-links1 2 3 4 5suche-rechts

Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

16 Autor*innen aus Krisengebieten wünschen sich für ihre Zukunft weiterschreiben zu können. In di...

Sicherheitspolitik verstehen

Sicherheitspolitik verstehen

Wie sieht eine zeitgemäße Sicherheitspolitik angesichts einer zunehmend komplexer werdenden und st...

Am Hindukusch – und weiter?

Am Hindukusch – und weiter?

Ende 2014 zogen die letzten deutschen ISAF-Truppen aus Afghanistan ab. Dieser Band zieht Bilanz, fra...

Fluter Terror

Terror

Terrorismus bedroht die offene Gesellschaft und die kulturelle Vielfalt. Er ist uns fremd, aber er k...

Zum Shop