US-Soldaten in Afghanistan

RP Online


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20.07.2021

"USA und Deutschland legen Streit um Nord Stream 2 offenbar bei"

https://rp-online.de/politik/ausland/nord-stream-2-usa-und-deutschland-legen-streit-offenbar-bei_aid-6166
3259

Im Streit zwischen Deutschland und den USA um die Erdgaspipeline Nord Stream 2 zeichneten sich Fortschritte ab, informiert RP Online. "'Es sieht gut aus', sagte eine der mit dem Vorgang vertrauten Personen am Montag zu den laufenden Verhandlungen. 'Wir erwarten, dass diese Gespräche in den nächsten Tagen zu einer Lösung führen werden.' (…) Den Angaben zufolge sollen als Teil der Abmachung größere Investitionen beider Länder in die Ukraine erfolgen, um etwa die Energie-Sicherheit dort zu verbessern."

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13.07.2021

"Großer Zapfenstreich vor Reichstag geplant"

https://rp-online.de/panorama/deutschland/grosser-zapfenstreich-fuer-afghanistan-soldaten-vor-reichstag_a
id-61248383

Zur Würdigung der in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrangehörigen soll laut RP Online am 31. August ein Großer Zapfenstreich vor dem Reichstagsgebäude in Berlin stattfinden. "Die Veranstaltung dazu solle gesamtstaatlich sein, zitierte das Verteidigungsministerium Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Dienstag. (…) Der Tag solle am Ehrenmal der Bundeswehr im sogenannten Bendlerblock beginnen, um der Soldaten zu gedenken, die in Afghanistan ihr Leben gelassen haben und gefallen sind, teilte das Ministerium mit. (…) 'Aufgrund der besonderen Bedeutung der Bundeswehr als Parlamentsarmee wird das Programm im Deutschen Bundestag fortgesetzt', hieß es weiter. Schäuble wird Einsatzsoldatinnen und -soldaten empfangen, gefolgt von einem Großen Zapfenstreich auf dem Platz der Republik vor dem Deutschen Bundestag."

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18.06.2021

"Weltweit sind 82 Millionen Menschen auf Flucht vor Gewalt"

https://rp-online.de/politik/ausland/bericht-der-vereinten-nationen-weltweit-82-millionen-menschen-auf-fl
ucht_aid-59710029

Laut einem Bericht des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) habe die Zahl an Menschen auf der Flucht weltweit mit 82,4 Millionen einen neuen Höchststand erreicht, informiert RP Online. "Demnach verließen ungeachtet der Reisebeschränkungen durch die Corona-Pandemie 2020 noch einmal fast drei Millionen Menschen mehr als im Vorjahr aufgrund von Konflikten oder Verfolgung ihre Heimat. (…) Laut den Zahlen sind 42 Prozent der Vertriebenen Mädchen und Jungen unter 18 Jahren. (…) Mehr als zwei Drittel aller Menschen, die aus ihrem Heimatland flohen, stammen laut dem Bericht aus nur fünf Ländern: Syrien, Venezuela, Afghanistan, Südsudan und Myanmar."

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11.06.2021

"3394 Menschen aus Afghanistan eingereist"

https://rp-online.de/politik/ausland/bundeswehr-in-afghanistan-3394-menschen-nach-deutschland-eingereist_
aid-59264243

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums seien bisher 3.394 Menschen über das 2013 eingeführte Aufnahmeprogramm für ehemalige lokale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeswehr in Afghanistan und deren Familien nach Deutschland eingereist, so RP Online. "Hinzu kommen den Angaben zufolge Zusagen für 405 Ortskräfte mit 1515 Familienangehörigen, die im aktuellen beschleunigten Verfahren erteilt wurden. Dieses Verfahren war in Gang gesetzt worden, weil die Nato-Ausbildungsmission 'Resolute Support' diesen Sommer endet."

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08.06.2021

"Bericht deckt Behördenversagen bei Sturm aufs Kapitol auf"

https://rp-online.de/politik/ausland/washington-sturm-auf-kapitol-bericht-deckt-behoerdenversagen-auf_aid
-59115421

Ein Bericht des US-Senats habe Fehler amerikanischer Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit dem "Sturm auf das Kapitol" am 6. Januar offengelegt, so RP Online. "Auf den Angriff wurde langsam reagiert, die Polizeiführung erteilte keine Anweisungen, Behörden warnten nicht im Vorfeld und die Kapitolpolizei war nicht ausreichend trainiert, als sie von Anhängern des damaligen Präsidenten Donald Trump überwältigt wurde, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Bericht hervor geht. (…) Das Pentagon war laut dem Bericht stundenlang mit 'Missionsplanung' befasst und ersuchte Genehmigungen auf mehreren Ebenen, während die Eindringlinge die Kapitolpolizisten überwältigten und brutal schlugen."

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28.05.2021

"Israels Luftangriffe waren laut UN möglicherweise Kriegsverbrechen"

https://rp-online.de/politik/ausland/gaza-israels-luftangriffe-waren-laut-un-moeglicherweise-kriegsverbre
chen_aid-58578809

Nach Ansicht der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet handle es sich bei den jüngsten Luftangriffen Israels auf den Gazastreifen möglicherweise um Kriegsverbrechen, berichtet RP Online. "Aber auch die radikal-islamische Hamas habe mit dem Raketenbeschuss auf Israel gegen das Völkerrecht verstoßen. Der Menschenrechtsrat der UN stimmte kurz darauf für Ermittlungen zu den jüngsten Kämpfen. Das israelische Außenministerium reagierte scharf auf die Entscheidung und erklärte, damit sollten die Verbrechen der Hamas übertüncht werden. Man werde nicht mit dem Rat zusammenarbeiten."

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21.05.2021

"Lebenslange Haft für tödliche Messerattacke auf homosexuelles Paar"

https://rp-online.de/panorama/deutschland/urteil-in-dresden-lebenslang-fuer-toedliche-messerattacke-auf-s
chwules-paar_aid-58303177

Für den Angriff auf ein homosexuelles Paar im Oktober 2020 in Dresden wurde der 21-jährige Angeklagte zu lebenslanger Haft verurteilt, schreibt RP Online. "Der Syrer gilt als islamistischer Gefährder und ist nach Überzeugung des Gerichts des Mordes, des versuchten Mordes und der gefährlichen Körperverletzung schuldig. (…) Der Staatsschutzsenat sehe zudem eine besondere Schwere der Schuld. Zudem werde für den polizeibekannten islamistischen Gefährder eine Sicherungsverwahrung unter Vorbehalt angeordnet - das heißt, sie muss zu gegebener Zeit geprüft werden."

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19.05.2021

"UN-Experten befürchten Kriegsverbrechen in Nahost-Konflikt"

https://rp-online.de/politik/ausland/un-experten-befuerchten-kriegsverbrechen-in-nahost-konflikt_aid-5821
6147

UN-Menschenrechtsexperten sähen bei der aktuellen Eskalation des Nahost-Konflikts auf beiden Seiten Anzeichen für Kriegsverbrechen, meldet RP Online. "Sie werfen Israel vor, Raketen und Granaten in dicht besiedelte Gebiete im Gazastreifen zu feuern, während bewaffnete palästinensische Gruppen ähnlich 'absichtlich oder rücksichtslos' Raketen auf israelische Stadtgebiete schießen würden."

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27.04.2021

"Heftige Kämpfe an der Grenze zu Thailand"

https://rp-online.de/politik/ausland/myanmar-heftige-kaempfe-an-der-grenze-zu-thailand_aid-57580677

Entlang der myanmarischen Grenze zu Thailand sei es zu heftigen Gefechten gekommen, so RP Online. "Kämpfer einer Rebellengruppe in Myanmar haben nach eigenen Angaben an der Grenze zu Thailand einen Militärstützpunkt angegriffen und eingenommen. Streitkräfte der ethnischen Minderheit der Karen-Volksgruppe hätten den Armeeposten am frühen Dienstagmorgen attackiert, bestätigte ein Sprecher der Widerstandsgruppe Karen National Union (KNU) der Deutschen Presse-Agentur. (…) Der Stützpunkt wurde den Angaben zufolge niedergebrannt. (…) Nach dem Putsch von Anfang Februar hat das Militär immer wieder Luftangriffe auf Gebiete ethnischer Minderheiten geflogen, darunter auch der Karen."

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16.04.2021

"Russische Behörden wollen Nawalny-Stiftung als 'extremistische Organisation' einstufen"

https://rp-online.de/politik/ausland/russische-behoerden-wollen-nawalny-stiftung-als-extremistische-organ
isation-einstufen_aid-57396855

Die russische Staatsanwaltschaft habe bei einem Moskauer Gericht beantragt, die Stiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalnys als "extremistisch" einzustufen, meldet RP Online. "Zur Begründung hieß es, die Stiftung wolle die verfassungsmäßige Ordnung umstoßen. 'Unter dem Deckmantel liberaler Parolen sind diese Organisationen damit beschäftigt, Bedingungen für die Destabilisierung der gesellschaftlichen und gesellschaftspolitischen Situation zu schaffen', erklärte die Staatsanwaltschaft. (…) Nawalnys Stiftung deckte in den vergangenen Jahren immer wieder Fälle von Korruption in der herrschenden politischen Klasse auf."

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22.03.2021

"EU verhängt Sanktionen gegen Myanmars Armeechef"

https://rp-online.de/politik/eu/militaerputsch-in-myanmar-eu-verhaengt-erstmals-sanktionen_aid-56940985

Erstmals kündigte die EU Sanktionen gegen Verantwortliche des Militärputsches in Myanmar an, informiert RP Online. "Die EU-Außenminister beschlossen die Strafmaßnahmen am Montag bei ihrem Treffen in Brüssel, hieß es aus EU-Kreisen. Demnach werden elf Militär- und Polizeivertreter auf die EU-Sanktionsliste gesetzt, darunter der Armeechef Min Aung Hlaing, den Vorsitzenden der Wahlkommission und neun weitere hochrangige Militärvertreter. Gegen sie wurden Sanktionen wie Einreiseverbote und Vermögenssperren verhängt."

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22.07.2018

"Israel rettet syrische Weißhelme - Deutschland nimmt 50 auf"

https://rp-online.de/politik/ausland/israel-rettet-syrische-weisshelme-deutschland-nimmt-50-auf_aid-24024
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Auf Antrag der USA und ihrer Verbündeten in Syrien hat das israelische Militär 800 Mitglieder der syrischen Zivilorganisation "Weißhelme" und deren Familien aus einem Kampfgebiet im Süden Syriens evakuiert. Deutschland wird einem Bild-Bericht zufolge 50 von ihnen aufnehmen. "Regierungstruppen hatten im Juni im Süden Syriens eine Offensive begonnen und in den vergangenen Wochen bereits zahlreiche Orte übernommen. Viele Menschen flohen in das Gebiet nahe der israelischen Grenzlinie auf den besetzten Golanhöhen. Israel hat in den vergangenen Jahren Tausende verletzter Syrer ärztlich behandelt, ist aber nicht bereit zur Aufnahme von Flüchtlingen. Außenminister Heiko Maas bestätigte die geplante Aufnahme von Mitgliedern der syrischen Hilfsorganisation in Deutschland. 'Die Weißhelme haben seit Beginn des Syrien-Konflikts mehr als 100.000 Menschen gerettet', sagte der SPD-Politiker zu 'Bild'. Ihr Einsatz verdiene Bewunderung und jeden Respekt, 'und wir haben ihn aus Überzeugung unterstützt'."

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03.05.2017

"Keine Muslima muss Herrn de Maizière die Hand geben"

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/leitkultur-das-sagt-juergen-habermas-zur-debatte-aid-1.679323
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Der Philosoph Jürgen Habermas hat sich in der neuen von Bundesinnenminister De Maizière angestoßenen Leitkulturdebatte zu Wort gemeldet und erklärt, warum eine deutsche Leitkultur seiner Ansicht nach mit dem Grundgesetz unvereinbar wäre. "Eine liberale Verfassung verlangt nämlich die Differenzierung der im Lande tradierten Mehrheitskultur von einer allen Bürgern gleichermaßen zugänglichen und zugemuteten politischen Kultur. Deren Kern ist die Verfassung selbst. Erforderlichenfalls können Minderheiten sogar kulturelle Rechte einklagen, die ihnen erlauben, die Integrität ihrer Lebensform im Rahmen der gemeinsamen politischen Kultur zu wahren. Keine Muslima darf dazu genötigt werden, beispielsweise Herrn de Maizière die Hand zu geben."

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