US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 08.04.2020

2.1. Deutschland / Europa

Tageszeitung vom 08.04.2020

"Mehr Reflex als Effekt"

https://taz.de/Europas-geschlossene-Grenzen/!5674683/

Die grenzüberschreitende Coronakrise habe die Defizite der innereuropäischen Zusammenarbeit bloßgelegt, konstatiert Martin Unfried. "Andere, eigentlich gut integrierte Nachbarn mit grenzüberschreitenden Governance-Systemen, wie die nordischen Länder (Nordic Council), scheinen im Krisenfall wenig Spielraum zu haben. So hat Dänemark beispielsweise aus Sorge um sein eigenes Gesundheitssystem seine Grenze zum benachbarten Schweden geschlossen. Also scheinen Gesundheitssysteme, die bisher in der Europäischen Union national ausgerichtet sind (die EU hat nur unterstützende Kompetenzen), den Anforderungen einer grenzüberschreitenden Krise nicht gerecht zu werden. Und dieser Fehler im System der Europäischen Union hat maßgeblich zu einer 'Rette sich wer kann'-Mentalität beigetragen in Sachen medizinisches Material, Testkapazitäten und Intensivbetten. Strukturelle Solidarität mit Italien und Spanien hätte anders aussehen müssen."

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Die Welt vom 04.04.2020

"Für Putin ist die Corona-Krise ein strategischer Vorwand"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article207025175/Ukraine-Fuer-Putin-ist-die-Corona-Krise-ein-strat
egischer-Vorwand.html

Die Ukraine drohe infolge der Coronakrise von der politischen Prioritätenliste Europas zu verschwinden, befürchtet Richard Herzinger. "Der Kreml nutzt die Pandemie (...) für eine Kampagne zur Aufhebung der westlichen Sanktionen wegen der Krim-Annexion und der russischen Okkupation ostukrainischer Gebiete. So fordert Wladimir Putin, für die Dauer der Krise alle internationalen Sanktionen auszusetzen, die nicht vom UN-Sicherheitsrat verhängt wurden. Dieser Schachzug zielt darauf, die in Westeuropa ohnehin bröckelnde Bereitschaft, an den Sanktionen festzuhalten, weiter zu schwächen. Zuletzt hatte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron die Wirksamkeit der Strafmaßnahmen infrage gestellt."

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Blätter für deutsche und internationale Politik vom 07.04.2020

"USA gegen Julian Assange: Der Whistleblower als Staatsfeind"

https://www.blaetter.de/ausgabe/2020/april/usa-gegen-julian-assange-der-whistleblower-als-staatsfeind

Dem Prozess gegen Julian Assange in London komme eine richtungsweisende Bedeutung zu, meint Daniel Leisegang in den Blättern für deutsche und internationale Politik. "Das Verfahren entscheidet nicht nur darüber, ob die britischen Behörden den Wikileaks-Gründer an die USA übergeben müssen, sondern es verhandelt implizit auch den Status all derer, die Fehlverhalten von Unternehmen, Behörden und Regierungen aufdecken. Damit aber kommt dem Prozess richtungsweisende Bedeutung zu. (…) Bislang prägen vor allem drei Fragen die gerichtliche Anhörung: Auf welcher juristischen Grundlage könnte eine Auslieferung Assanges erfolgen? Ist Assange ein politischer Aktivist? Und spricht sein Gesundheitszustand gegen eine mögliche Auslieferung? Bereits die Klärung der juristischen Grundlage erweist sich als überaus kompliziert."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Al-Monitor vom 06.04.2020

"Battle for air supremacy heats up in Libya despite COVID-19 outbreak"

https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2020/04/turkey-libya-air-supremacy-heats-up-despite-amid-coron
avirus.html

Inmitten der Coronakrise haben sich die Kämpfe zwischen den Bürgerkriegsparteien in Libyen weiter verschärft. "Renewed fighting in Libya, where both sides rely on drone support from foreign backers, has fueled a battle for air supremacy that augurs further escalation despite the coronavirus outbreak in the country. It also raises the prospect of Turkey sending more military aid to its allies. Despite cease-fire efforts and an arms embargo, fighting in Libya has flared up since the second week of March, when the forces of rebel commander Khalifa Hifter launched a fresh push toward Tripoli, reinforced with fresh arms supplies from their allies — the United Arab Emirates, Saudi Arabia and Egypt. In early March, Hifter’s forces had already tightened their siege of the capital from the south and their siege of Misrata from the southeast."

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Zeit Online vom 08.04.2020

"UN-Generalsekretär verurteilt Bombardierung von libyschem Krankenhaus"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-04/libyen-un-generalsekretaer-antonio-guterres-bombardierung-kra
nkenhaus

UN-Generalsekretär António Guterres hat die anhaltenden Angriffe auf ein Krankenhaus in der libyschen Hauptstadt verurteilt. "UN-Generalsekretär António Guterres hat die anhaltende Bombardierung eines Krankenhauses in der libyschen Hauptstadt Tripolis verurteilt. Angriffe auf medizinische Einrichtungen und Personal stellten mögliche Kriegsverbrechen dar, sagte Guterres. Angesichts der Coronavirus-Pandemie sei dies besonders nachdrücklich zu verurteilen. Bei dem attackierten Krankenhaus handelt es sich um das Al-Chadra-Hospital. Nach Angaben des UN-Generalsekretärs wurde es am zweiten Tag in Folge heftig bombardiert. Vor einigen Tagen hatte Guterres angesichts der Corona-Pandemie einen 'sofortigen und weltweiten' Stopp aller Kampfhandlungen gefordert."

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Foreign Policy vom 07.04.2020

"The Coronavirus Could Heal Libya"

https://foreignpolicy.com/2020/04/07/coronavirus-libya-civil-war-pandemic/

Die Coronakrise könnte die Konfliktparteien in Libyen zur Kooperation zwingen und so einen Beitrag zur Beendigung des Kriegs leisten, hoffen Edward P. Joseph und Wolfgang Pusztai. Bisher dauerten die Kämpfe an, weil die Kontrahenten und ihre ausländischen Partner glaubten, kurz vor dem Sieg zu stehen. "A much more realistic approach is desperately needed and, fortunately, available. In a divided country with two governments, two central banks, and separate, degraded health systems, there is at least common acceptance of the National Centre for Disease Control (NCDC) in Tripoli. This inoffensive entity can and should become the focal point for all coronavirus cooperation between western and eastern Libya — and the focal point for the international community to channel its messaging and support. The fact that the NCDC is based in Tripoli should ease any concerns among diplomats about departing from the convention of recognizing the beleaguered GNA — without at the same time antagonizing the LNA. With support from the U.N. mission to Libya, the NCDC should urgently convene a national 'coronavirus crisis committee' comprising key experts and officials from all three of Libya’s regions. (…) In this plausible way — free from strident condemnations or exaggerated demands — war-torn Libya could see overnight improvement in its pandemic defenses. The moment cooperation begins, the prospects for a meaningful cease-fire will improve markedly. With some luck and goodwill, the need to fight a common viral enemy might lead to a halt in an internecine struggle that has gone on far too long."

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Human Rights Watch vom 23.03.2020

"Witness: Beaten, Electrocuted, Tortured – Life for Boys in Egypt’s Prisons"

https://www.hrw.org/news/2020/03/23/witness-beaten-electrocuted-tortured-life-boys-egypts-prisons

Die Organisation Human Rights Watch macht mit vier Fallbeispielen auf den oft brutalen Umgang mit Kindern und Jugendlichen in ägyptischen Gefängnissen aufmerksam. "Children as young as 12 have been tortured in Egypt’s prisons. Horrific accounts of what happened to them include being suspended from ceilings until their shoulders dislocate, beaten repeatedly, tortured with electric shocks, and forced into stress positions. Hundreds of children have been detained by Egypt’s security forces since the military took power in 2013. They are often arrested without being given a reason, or because they were simply taking part in public protests. The Human Rights Watch report, 'No One Cared He Was a Child,' jointly researched with Belady: An Island For Humanity, tells the stories of torture, enforced disappearance, and other abuse experienced by just some of those children."

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Qantara vom 02.04.2020

"Der Istanbul-Effekt"

https://de.qantara.de/inhalt/arabische-exilanten-am-bosporus-der-istanbul-effekt

Mohanad Hage Ali schreibt, dass Istanbul zu einem "Zufluchtsort für viele arabische Gemeinschaften geworden" sei. Das "kosmopolitischen Wesen der Stadt" beeinflusse dabei auch die arabischen Exilanten. "Istanbul bietet einen städtischen Raum für verschiedene Formen politischer Aktivitäten und für Begegnungen unter Menschen arabischer Herkunft. Hunderttausende von Syrern, Irakern, Jemeniten, Libyern, Ägyptern und Libanesen sind heute Teil des gesellschaftlichen Lebens der Stadt. Die dortige panarabische Gemeinschaft hat ein eigenes Selbstverständnis. (…) Arabische Staaten, wie beispielsweise Ägypten, die dem türkischen Einfluss misstrauen, sehen Istanbul als Hauptsitz der verschiedenen arabischen Ableger der Muslimbruderschaft, deren feindliche Kräfte oppositionelle Staaten und Regionen destabilisieren wollen. Doch diese Sicht auf die Araber von Istanbul und deren Rolle in der politischen und kulturellen Szene der Region trifft nur eingeschränkt zu und greift zu kurz. Die kosmopolitische Identität der Stadt und die vielfältigen städtischen Lebenserfahrungen prägen nämlich auch die Einstellung der dort lebenden arabischen Gemeinschaften."

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2.7. Subsahara-Afrika

Deutsche Welle vom 06.04.2020

"Corona-Krise in Afrika: Stresstest für die Pressefreiheit"

https://p.dw.com/p/3aY9Q

Antonio Cascais berichtet über die gefährliche Arbeit afrikanischer Journalisten während der Coronakrise. "Viele afrikanische Journalisten trauen sich nicht mehr, über die Zustände in Zeiten der Krise zu berichten. In vielen Ländern werden sie zur Zielscheibe von Zensur, Einschüchterung und körperlicher Gewalt."

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2.8. Mittel- und Lateinamerika

Frankfurter Rundschau vom 06.04.2020

"Corona-Krise in Brasilien: Jair Bolsonaro versagt und verliert an Macht"

https://www.fr.de/politik/bolsonaro-wird-kaltgestellt-13642304.html?fbclid=IwAR0VTkmsQTo06JIssEeIBKdD3vjg
wJz8O-WI4xOjA3se8jDqnra8pJhlA5k

Das brasilianische Militär habe beim Umgang mit der Coronakrise hinter den Kulissen angeblich die Macht an sich gerissen, berichtet die Frankfurter Rundschau. "Ist Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro rund 15 Monate nach Amtsantritt bereits am Ende? Der argentinische Investigativ-Journalist Horacio Verbitsky will erfahren haben, dass das Militär Bolsonaro entmachtet und den General Walter Souza Braga Netto als 'operationalen Präsidenten' eingesetzt hat, der nun alle wichtigen Entscheidungen 'an Bolsonaro vorbei' trifft. Anlass soll die wirre Amtsführung in der Corona-Krise sein."

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Foreign Policy vom 06.04.2020

"The Coronavirus Will Cause New Crises in Latin America"

https://foreignpolicy.com/2020/04/06/the-coronavirus-will-cause-new-crises-in-latin-america/

In Lateinamerika könnte die Corona-Pandemie neue politische und wirtschaftliche Krisen auslösen, schreibt Michael Albertus. "No country will be able to entirely avoid the economic and political fallout. But Latin American countries will feel it particularly deeply because of how reliant their economies are on investment and trade from the United States, Europe, and China — all currently home to hot spots for the coronavirus. Economies throughout Latin America still depend heavily on foreign investment and demand for primary commodities such as oil, copper, and zinc. While that remains a winning formula during boom times for advanced economies, it is a shaky foundation. This dependence has already become the crux of today’s underlying economic problems facing the region. Now, the coronavirus pandemic threatens to destroy the foundation entirely."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Reuters vom 07.04.2020

"Trump says 'China-centric' WHO 'really blew it' on coronavirus"

https://www.reuters.com/article/us-health-coronavirus-usa-who/trump-says-who-is-china-centric-really-blew
-it-on-coronavirus-idUSKBN21P2E1

US-Präsident Trump hat der Weltgesundheitsorganisation WHO zu große China-Nähe vorgeworfen und eine Aussetzung amerikanischer Beitragszahlungen in Aussicht gestellt. "'The W.H.O. really blew it,' Trump said in a Twitter post. 'For some reason, funded largely by the United States, yet very China centric. We will be giving that a good look. Fortunately I rejected their advice on keeping our borders open to China early on. Why did they give us such a faulty recommendation?' Trump repeated the accusations against the U.N. health organization at a White House news briefing later on Tuesday. 'They called it wrong. They really - they missed the call,' the president said. 'And we’re going to put a hold on money spent to the WHO. We’re going to put a very powerful hold on it and we’re going to see.'"

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Foreign Affairs vom 07.04.2020

"The Pandemic Will Accelerate History Rather Than Reshape It"

https://www.foreignaffairs.com/articles/united-states/2020-04-07/pandemic-will-accelerate-history-rather-
reshape-it

Richard Haass bezweifelt, dass die Coronakrise ein politischer "Wendepunkt" sein wird. Es sei wahrscheinlicher, dass bereits bestehende Trends in der internationalen Politik beschleunigt werden. "(…) the world following the pandemic is unlikely to be radically different from the one that preceded it. COVID-19 will not so much change the basic direction of world history as accelerate it. The pandemic and the response to it have revealed and reinforced the fundamental characteristics of geopolitics today. As a result, this crisis promises to be less of a turning point than a way station along the road that the world has been traveling for the past few decades."

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The Interpreter vom 02.04.2020

"What if the realists are right?"

https://www.lowyinstitute.org/the-interpreter/what-if-realists-are-right

Angesichts der durch die Corona-Pandemie verschärften Krise der liberalen internationalen Ordnung dürfen sich Anhänger der politikwissenschaftlichen Denkschule der Realisten in vielerlei Hinsicht bestätigt fühlen, meint Mark Beeson. "Rather tellingly, the only IR specialists that policymakers do take seriously are so-called realists. Keynes’s famous observation about 'practical men' being the slaves of some defunct economist applies equally well to policymakers’ conscious or, more often, unconscious adoption of realist ideas. Unfortunately, the realist view of international affairs and human nature is uniformly grim and likely to add to our current problems. Simply put, realists think individual states are in a struggle for survival in which, as Thucydides put it, the strong do as they will and the weak do as they must. Accumulating wealth and power, especially of the military variety, is the name of the game. (…) One of the few examples we have of effective and enduring institutionalised cooperation is the European Union, which looks as if it may succumb to a variety of populist, economic, and pandemic problems that are currently testing political leaders everywhere. Not only will this be a practical calamity, but it will also deal an immense symbolic blow to the very idea of international cooperation. Realists everywhere will see it as confirmation of their dispiriting views."

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4. Militär und bewaffnete Konflikte

Pivot Area vom 07.04.2020

"Corona-Pandemie: Ausblick auf den Verteidigungshaushalt"

https://www.pivotarea.eu/2020/04/07/corona-pandemie-ausblick-auf-den-verteidigungshaushalt/?fbclid=IwAR0X
ocQ0g9vHXTOmw3luTfhmsHQbm0aMcJrTxw7iafpaE7i8rKdjwcalsnA

Die Coronakrise wirke sich auch auf die Ausgestaltung des deutschen Verteidigungshaushalts und die Einhaltung des 2-Prozent-Ziels aus, schreibt Björn Müller in Bezug auf einen Beitrag von Jürgen Schnell, Generalleutnant a. D. und Leiter des Fachbereichs Militärökonomie an der Bundeswehr-Uni München. "Mit Blick auf die Wirkungen der Corona-Pandemie skizziert Schnell in 'grober Analogie zur Finanzkrise', dass Deutschlands BIP im Krisenjahr 2020 massiv um 5 Prozent schrumpft, während es danach stetig wächst. Dadurch kommt es zunächst zu einem Wehretataufwuchs auf 1,5 Prozent 2020, danach geht die Schere zwischen Verteidigungshaushalt und BIP stetig auseinander, da die anvisierten Etataufwüchse nicht mit dem Erholungswachstum Schritt halten. Bis 2024 sinkt der Wehretat somit auf 1,35 Prozent des BIP. Grundsätzlich, so Schnell, zeigen diese möglichen Entwicklungspfade des Verteidigungshaushalts, dass dessen Gestaltung nach dem BIP kaum sinnvoll ist; besser wäre eine an den angestrebten Fähigkeiten."

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Augen Geradeaus! vom 07.04.2020

"Globale Machtverschiebungen durch Corona? und: Abzug aus Afghanistan"

https://augengeradeaus.net/2020/04/sicherheitshalber-der-podcast-folge-25-globale-machtverschiebungen-dur
ch-corona-und-abzug-aus-afghanistan/

Im aktuellen sicherheitspolitischen Podcast von Thomas Wiegold wird u.a. die Frage erörtert, welche internationalen Auswirkungen die Corona-Pandemie haben könnte. "Im zweiten Teil beleuchten wir den beginnenden Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan. Abschließend wie immer der 'Sicherheitshinweis', der kurze Fingerzeig auf aktuelle, sicherheitspolitisch einschlägige Themen und Entwicklungen – diesmal mit Abschreckung im Pazifik, einer vermeintlichen Seeschlacht, dem Corona-Kalender der Rüstungskontrolldiplomatie und dem bevorstehenden Ende des 'Vertrags über den Offenen Himmel (Open Skies)'."

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8. Konflikt der Kulturen

Geschichte der Gegenwart vom 08.04.2020

"Demaskiert: Covid-19 und die kulturelle Dimension der Debatten um die Maskenpflicht"

https://geschichtedergegenwart.ch/demaskiert-covid-19-und-die-kulturelle-dimension-der-debatten-um-die-ma
skenpflicht/

Die Kontroverse über das Tragen von Schutzmasken im öffentlichen Raum habe ihre Wurzeln im europäischen Misstrauen gegenüber der "orientalischen" Gesichtsverhüllung, meint Julia Hauser. "Neben dem Umstand, dass westliche Regierungen kaum für den Fall einer Pandemie vorgesorgt haben, sind es wohl diese beiden Punkte – die Überzeugung von der Überlegenheit der eigenen Hygiene und die Ablehnung von Gesichtsverhüllung –, die eine Akzeptanz der Maske in der gegenwärtigen Situation erschweren, selbst wenn auch in Deutschland und anderswo in den letzten Tagen medizinische Experten mehr und mehr die Vorteile des Maskentragens hervorheben – und Masken sogar zum Zankapfel zwischen westlichen Staaten werden. Das Argument gegen die Maske ist, so zeigt auch ein Blick auf Reiseberichte des 19. Jahrhunderts, ein zutiefst orientalistisches. Während es aus hygienischen Gründen schlüssig erscheint, dass sich das Coronavirus eindämmen ließe, wenn jede*r in der Öffentlichkeit eine Maske trüge, stehen kulturelle Argumente mit langer historischer Tradition dieser pragmatischen Lösung im Weg."

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