US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 21.05.2020

2.1. Deutschland / Europa

Süddeutsche Zeitung vom 19.05.2020

"Unrecht"

https://www.sueddeutsche.de/politik/gastbeitrag-unrecht-1.4912372

Michail Chodorkowskij wirft der russischen Regierung mit Blick auf die Entscheidung, internationale Verträge nicht mehr als bindend zu erachten vor, Täuschung und Meineid zu einem Bestandteil der russischen Verfassung gemacht zu haben. "Der Kreml hat gelernt, das internationale Rechtssystem in seinem Interesse zu nutzen, will aber die damit verbundene Verantwortung nicht tragen. Er erfüllt Verträge nur von Fall zu Fall. Das Volk vergisst solche Winkelzüge schnell, bald werden nur noch Juristen an dieses Manöver denken: als ein weiteres Beispiel für die schamlose Vergewaltigung des Rechts. Die europäischen Diplomaten aber sollten eines nicht vergessen: Diese russische Führung hat Täuschung und Meineid zu einem Bestandteil ihrer Verfassung gemacht."

Mehr lesen


2.2. USA

Stiftung Wissenschaft und Politik vom 20.05.2020

"Angriff auf den Open-Skies-Vertrag"

https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2020A38_open_skies.pdf

Wolfgang Richter berichtet über Pläne der USA, aus dem Open-Skies-Vertrag aussteigen zu wollen, der die Flugrechte von Nato- und ehemaligen Warschauer-Paktstaaten über die jeweiligen Territorien erlaubt. "Die Wahrscheinlichkeit steigt, dass die USA den multilateralen Vertrag über den Offenen Himmel (OH) verlassen werden und Russland bald folgen könnte. Damit würde Präsident Trump den Rückzug der USA aus der regelbasierten Sicherheitsordnung fortsetzen und eine weitere Bresche in die Rüstungskontrollarchitektur schlagen. Deren kontinuierlicher Abbau, ein neuer Rüstungswettlauf sowie die Rückkehr bewaffneter Konflikte und von Szenarien nuklearer Kriegsführung gefährden die europäische Sicherheitsordnung und die strategische Stabilität. Der OH-Vertrag gestattet kooperative Beobachtungsflüge über den Territorien der Vertragsstaaten. Damit lässt sich ein Mindestmaß an militärischer Transparenz und Vertrauensbildung auch in Krisenzeiten bewahren. Dies kann nicht durch nationale Satellitenaufklärung ersetzt werden, zumal sie nur wenigen Staaten zur Verfügung steht. Eigenständige Beobachtungsoptionen sind gerade für Bündnispartner in Spannungsregionen wichtig. Deutschland muss sich gemeinsam mit den europäischen Partnern nachdrücklich dafür einsetzen, den OH-Vertrag zu erhalten."

Mehr lesen


The Intercept vom 17.05.2020

"Federal Government buys riot gear, increases security funding, citing Coronavirus Pandemic"

https://theintercept.com/2020/05/17/veterans-affairs-coronavirus-security-police/

Die US-Regierung hat offenbar mit Blick auf mögliche Ausschreitungen im Zusammenhang mit der Coronakrise die Sicherheits- und Polizeiausgaben erhöht, berichtet The Intercept. Zwar sei mit dem Verlauf der Pandemie in den USA ein historischer Rückgang der Gewaltkriminalität einhergegangen, die rasche Ausbreitung des Virus könnte aber zunehmende Konfrontationen zur Folge haben, so die Begründung. "While the pandemic has coincided with a historic drop in violent crime across the country, analysts have expressed concern that the rapid spread of the virus will fuel confrontations. There have been multiple inmate riots in response to Covid-19 outbreaks in prisons and jails, which have become dangerous hotspots for the disease. The economic upheaval and disagreements over coronavirus-related policy have also fueled demonstrations across the country. The federal funding requests contrast sharply with the rosy rhetoric from President Donald Trump, who has lavished himself with praise for his response to the crisis and issued optimistic predictions that recovery is around the corner. Last month, the federal government secured a contract to purchase 100,000 body bags to dispose of deaths related to the Covid-19 outbreak."

Mehr lesen


Foreign Policy vom 20.05.2020

"How to End the Special Relationship With Israel"

https://foreignpolicy.com/2020/05/20/israel-palestine-annexation-west-bank-ending-special-relationship/

So wie der Friedensprozess im Nahen Osten einen "natürlichen Tod" starb, müsse auch Washingtons "außergewöhnliche Allianz" mit Israel ein Ende finden, fordert Steven A. Cook auf Foreign Policy. "Even if we assume that both sides want peace, it remains the case that: 1) Israel cannot satisfy the Palestinians’ minimal demands for peace, 2) the Palestinians cannot satisfy Israel’s minimal demands for peace, and 3) the United States does not have the resources or political will to alter the interests of either the Palestinians or Israel. The many analysts and officials who continue to work toward a two-state solution, however admirable their tenacity, can’t do much to clear this fundamental impasse."

Mehr lesen


2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Jüdische Allgemeine vom 20.05.2020

"Irans Führer bezichtigt Araber des Verrats"

https://www.juedische-allgemeine.de/israel/irans-fuehrer-bezichtigt-araber-des-verrats/?fbclid=IwAR1vTmRn
xyBkJ5pqFzbBr8RnVaCRG6e2ozK_IMX_6y6Hff2vUFGC_kH8dlk

Die Jüdische Allgemeine berichtet über die wütende Reaktion von Irans Ayatollah Ali Khamenei über eine aktuelle Kooperation zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten. "Anlass war die Landung einer Maschine der staatlichen Fluglinie der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Etihad Airways, am Flughafen Ben-Gurion in Tel Aviv. An Bord der Etihad-Maschine waren Medienberichten zufolge Hilfsgüter für die Palästinenser. Israel und die VAE unterhalten zwar bislang offiziell keine Beziehungen, haben aber bereits in der Vergangenheit punktuell kooperiert. Die Beziehungen des Iran mit vielen arabischen Ländern sind seit geraumer Zeit angespannt, unter anderem wegen des Atomprogramms des Regimes in Teheran."

Mehr lesen


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 20.05.2020

"Palästinenserpräsident kündigt Abkommen mit Israel und Amerika auf"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten-palaestinenserpraesident-kuendigt-abkommen-mit-is
rael-und-amerika-auf-16778184.html

Noch bevor Israel erste Schritte für eine Annexion des Westjordanlandes unternommen habe, hat nun Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Dienstag ein Ende aller Vereinbarungen mit Israel und den Vereinigten Staaten aufgekündigt, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "'Die Palästinensische Befreiungsorganisation und der Staat Palästina sagen sich von heute an von allen Verträgen und Vereinbarungen mit den Regierungen der Vereinigten Staaten und Israels los, sowie von allen Verpflichtungen, die aus diesen hervorgehen, einschließlich der Sicherheitsvereinbarungen', sagte Abbas den Angaben zufolge."

Mehr lesen


Al Jazeera English vom 21.05.2020

"Iran dismisses new US sanctions as 'fruitless and repetitive'"

https://www.aljazeera.com/news/2020/05/iran-dismisses-sanctions-fruitless-repetitive-200521075328752.html

Der Iran sieht in der angeblichen Erfolglosigkeit der gegen das Land verhängten US-Sanktionen ein Zeichen für die völlige Ineffizienz dieser Maßnahmen. "Iran has dismissed US sanctions on several of its officials, saying they were a sign of the complete inefficiency of Washington's previous sanctions on the country. 'Washington's fruitless and repetitive sanctions against Iranian officials is a sign of weakness, despair and confusion of the US administration,' state TV quoted Iran's Foreign Ministry spokesman Abbas Mousavi as saying on Thursday."

Mehr lesen


Geschichte der Gegenwart vom 17.05.2020

"Türkisch-arabisches 'Game of Series': Geopolitik auf der Leinwand"

https://geschichtedergegenwart.ch/tuerkisch-arabisches-game-of-series-geopolitik-auf-der-leinwand/

Die Türkei und Saudi-Arabien liefern sich einen medialen Wettstreit über die historische Frage, ob die Osmanen Tyrannen oder Heilsbringer waren, berichtet "Geschichte der Gegenwart" über zwei aufwendig produzierte Fernsehserien der beiden Länder mit deutlich unterschiedlichen Narrativen. "Die arabischen Gegenspieler Erdogans fühlten sich durch die populäre Serie Ertugrul offenbar zu einer Reaktion gedrängt. Und diese kam mit den Königreichen des Feuers. Die eingangs zitierten Worte von Mehmed II über den Brudermord sind zwar historisch belegt. Doch davon abgesehen bemühen sich die Macher dieser Serie wie auch die Produzenten von Ertugrul nicht in erster Linie um historische Faktentreue, sondern verfolgen zuallererst eine politische Agenda. Der Produzent von Königreiche des Feuers, Yasser Hareb, sagte in einem Interview: 'Durch die osmanische Eroberung ist die arabische Welt in eine dunkle Phase eingetreten. Nach all den Verbrechen der Osmanen in der Region präsentieren gewisse Leute sie heute als Beschützer des Islam. Und nun sagen die Neo-Osmanen, dass sie die Grösse der islamischen Gemeinschaft (Umma) wiederherstellen werden. Wir mussten darauf antworten.'"

Mehr lesen


2.6. Afghanistan / Pakistan

Zeit Online vom 19.05.2020

"Tote bei Anschlag auf Moschee"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-05/afghanistan-acht-tote-anschlag-moschee-parwan-un-w
affenruhe

Zeit Online berichtet über die jüngsten Anschläge in Afghanistan. "Seit Tagen gibt es in Afghanistan immer wieder schwere Anschläge mit vielen Toten. Die UN-Mission in Afghanistan (Unama) rief einmal mehr zu einer Waffenruhe und Reduzierung der Gewalt auf. Die Vereinten Nationen beklagen zudem einen deutlichen Anstieg der Anzahl getöteter Zivilistinnen und Zivilisten im April. Demnach sind die Taliban im vergangenen Monat für 208 tote oder verwundete zivile Opfer verantwortlich, afghanische Sicherheitskräfte für 172."

Mehr lesen


4. Militär und bewaffnete Konflikte

ipg-journal vom 19.05.2020

"Nur gemeinsam geht's"

https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/nur-gemeinsam-gehts-4370/

Solange nukleare Abschreckung von allen NATO-Partnern als notwendig angesehen werde, kann sich Deutschland nicht einseitig zurückziehen, konstatiert Christoph Matschie, stellvertretender außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, im IPG-Journal. "Solange es Nuklearwaffen gibt, braucht man eine wirksame Strategie, um deren Einsatz zu verhindern. Bisher geschieht das dadurch, dass jeder, der diese Waffen einsetzt, damit rechnen muss, selbst zerstört zu werden. Dazu braucht es eine glaubwürdige nukleare Fähigkeit, auf einen Angriff mit massiver Vergeltung reagieren zu können. Das Dilemma: Man muss Atomwaffen glaubhaft einsetzen können, um den Einsatz von Atomwaffen zu verhindern. Diese Abschreckungslogik kann man mit guten Argumenten kritisieren, aber in der realen Politik hat sie funktioniert. Deshalb sehen alle NATO-Mitgliedstaaten die nukleare Abschreckung bis heute als unverzichtbaren Teil glaubwürdiger Abschreckung der Allianz an."

Mehr lesen


The Long War Journal vom 18.05.2020

"Pensacola shooter had ‘significant ties’ to AQAP, FBI finds"

https://www.longwarjournal.org/archives/2020/05/pensacola-shooter-had-significant-ties-to-aqap-fbi-finds.
php

Bei einem Anschlag im Dezember 2019 hatte ein saudischer Soldat drei Menschen auf einem Militärstützpunkt im US-Bundesstaat Florida erschossen sowie weitere verletzt. Nun ist es dem FBI offenbar gelungen, das iPhone des Attentäters zu entsperren. Eine Untersuchung der entschlüsselten Daten habe dabei Hinweise auf eine Verbindung zur Terrororganisation Al-Qaida geliefert. "Investigators reached this conclusion after the FBI cracked the encryption on two of Alshamrani’s iPhones. Alshamrani, a member of the Royal Saudi Air Force, was in the U.S. as part of a training program. But he was secretly planning something else. Alshamrani 'had specific conversations with overseas AQAP associates about plans and tactics,' according to the DOJ. 'In fact,' the DOJ says, Alshamrani 'was communicating with AQAP right up until the attack, and conferred with his associates until the night before he undertook the murders.'"

Mehr lesen


5. NSA / Überwachung / Big Data

BBC vom 19.05.2020

"Dark web scammers exploit Covid-19 fear and doubt"

https://www.bbc.com/news/business-52577776

Sooraj Shah berichtet über die Betrugsmethoden von Kriminellen, die die Angst der Menschen vor dem Coronavirus missbrauchen. "'They're exploiting the fear, uncertainty and doubt people are experiencing during the pandemic, and using the anxiety and desperation to get people to buy things or click on things they wouldn't have otherwise,' says Morgan Wright, a former senior adviser to the US Department of State anti-terrorism assistance programme."

Mehr lesen


Die Welt vom 19.05.2020

"Uns droht eine nationale Sicherheit zweiter Klasse"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article208083849/BND-Urteil-Uns-droht-eine-nationale-Sicherheit-zw
eiter-Klasse.html

Wolfgang Büscher warnt in der Welt vor den Folgen des Bundesverfassunggerichtsurteils zur Massenüberwachung des BND im Ausland. "Karlsruhe hat gesprochen – causa finita? Ganz sicher nicht, die Causa fängt erst an. Fragen stellen sich nun, und so viel ist klar, nicht die Männer und Frauen in den roten Roben müssen sie beantworten, sondern andere. Manche von ihnen tragen Anzüge und sitzen auf den lila Sesseln des Bundestages, andere tragen Tarnkleidung und liegen auf Posten in Masar-i-Scharif oder in Mali."

Mehr lesen


Zeit Online vom 19.05.2020

"Hallo BND, das Grundgesetz gilt auch für euch!"

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-05/bundesverfassungsgericht-urteil-bnd-auslandsueberwachung-
grundrechte/komplettansicht

Kai Biermann analysiert für Zeit Online das Urteil des Bundesverfassungsgericht und stellt für sich fest: "Überwachung ist gefährlich und braucht klare Grenzen, immer und überall. Daran hat das Bundesverfassungsgericht den BND und die Bundesregierung sehr deutlich erinnert."

Mehr lesen


The Intercept vom 20.05.2020

"There´s no telling what Data Facebook will collect if you use it´s Zoom clone"

https://theintercept.com/2020/05/20/facebook-messenger-rooms-video-call/

Sam Biddle hat sich das neue Videokonferenzfeature von Facebook angesehen und stellt fest: "(...)over a week after the rollout and nearly a month after Facebook announced and offered the privacy assurances about Messenger Rooms, it’s impossible to determine exactly what information will be collected about you and your life if you decide to use the product. The company’s public documentation of Messenger Rooms, including a post focused on privacy, offers very few details, although the privacy post promises, narrowly, that 'audio and video from Rooms won’t be used to inform ads.' Facebook’s communications department spent weeks researching my questions about Messenger Rooms privacy, only to come back with few answers, and offering instead only links to a spate of vague policies that predate the product."

Mehr lesen


9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

TIME.com vom 20.05.2020

"Canadian Teen Charged With Terrorism Over Attack Allegedly Motivated By 'Incel Movement'"

https://time.com/5839395/canada-teen-terrorism-incel-attack/

Weil seine Tat durch eine gewalttätige frauenfeindliche Ideologie motiviert war, wurde der Attentäter von Toronto nun wegen Terrorismus angeklagt, nachdem die Ermittler Beweise für dieses Motiv dafür gefunden hatten, berichtet die Times. "The teen, who cannot be named because he is a minor, is believed to be the first individual to be charged with terrorism on these grounds. 'Terrorism comes in many forms and it’s important to note that it is not restricted to any particular group, religion or ideology,' said the RCMP in a statement released on Tuesday."

Mehr lesen


Tageszeitung vom 20.05.2020

"Impfangst als Weltverschwörung"

https://taz.de/Jan-Philipp-Reemtsma-ueber-Corona-Demos/!5686079/

Katharina Schipkowski im Gespräch mit dem Germanisten Jan Philipp Reemtsma über Corona-Demos in Deutschland und die zum Teil "kruden" Ideen ihrer Teilnehmer und Teilnehmerinnen. "Die allgemeine Unsicherheit trifft auf einen Typ von Menschen, die sowieso leicht aus dem Tritt geraten. Konstitutionell Labile kompensieren, indem sie narzisstisch übersteuern, sie regredieren. Was bei Vierjährigen ganz bezaubernd ist, nämlich sich die Welt mit Unsicherheit und Narzissmus zu erschließen, ist bei Erwachsenen grässlich und gefährlich. Trump funktioniert so. Dazu kommt die verbreitete Neigung zu paranoider Weltdeutung. Man vermutet, es stecke irgendwo etwas dahinter, und wenn man das benennt, stellt sich ein Gefühl der Überschaubarkeit ein. Außerdem der Gewinn des Bescheidwissens. Aber auch der Paranoiker ist narzisstisch übersteuert, er bezieht alles auf sich, ist lieber verängstigt und gekränkt als bedeutungslos. Nehmen Sie zum Beispiel die Impfangst: die typische kleinkindhafte Angst vor dem Pieks, aufgeblasen zu einer Weltverschwörung."

Mehr lesen


Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Coverbild Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert

Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert

Die internationale Sicherheit ist fragil und bedroht. Wie können und müssen demokratische Systeme ...

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

16 Autor*innen aus Krisengebieten wünschen sich für ihre Zukunft weiterschreiben zu können. In di...

Sicherheitspolitik verstehen

Sicherheitspolitik verstehen

Wie sieht eine zeitgemäße Sicherheitspolitik angesichts einer zunehmend komplexer werdenden und st...

Am Hindukusch – und weiter?

Am Hindukusch – und weiter?

Ende 2014 zogen die letzten deutschen ISAF-Truppen aus Afghanistan ab. Dieser Band zieht Bilanz, fra...

Fluter Terror

Terror

Terrorismus bedroht die offene Gesellschaft und die kulturelle Vielfalt. Er ist uns fremd, aber er k...

Zum Shop